Ka«a« «Stadt und Land

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r. 239

Mittwoch de«

12. Oktober

1008

Das M«eKs.

. Wie das Wolffbüro erfährt, wird die Konferenz Reiches mit den Ländern zur Frage der Prüfung irt Ausländsanleihen durch die Beratungsstellen am Dttober in Berlin st astfinden.

- Reichskanzler Vr. Marr weilte gestern in Mainz- te begab er sich nach Speyer.

- Der Berliner Flaggenstreit ist durch eine Be- chung zwischen den beteiligten Parteien beigelegt 't i ven.

- Der Berliner Hochbahnerstreik ist wieder ab in rochen worden.

- Die „D1230* beabsichtigt heute zum Fluge nach Azoren zu starten. Gleichzeitig ist ein Start der 1220* in Warnemünde nach den Azoren beab- . tgt

Kau« Spante« MavEo ottMen?

Die Erklärung, die Primo de Rivera in der iroffofrage abgegeben haben soll, hatte die rkung einer Bombe. In einem Interview dem Madrider Korrespondenten der „Sun- , ) Times" sollte der spanische Diktator die -interessiertheit Spaniens an Marokko prä­miert und sich bereit erklärt haben, die chte Spaniens in Marokko gegen eine ent- echende Entschädigung aufzugeben bzw. das nische Souveränitätsgebiet in Nordafrika ;en andere Gebiete in Europa (gemeint kann r Gibraltar sein) einzutauschen. Diese Näch­st hat in allen Qin Mittelmeer interessierten ndern, aber auch in der übrigen Welt unge- ire Erregung hervorgerufen. Sollte dieses terview in allen seinen Einzelheiten echt sein, würde es als Zeichen eines radikalen Um= wungs der weltpolitischen Lage gedeutet rden müssen, denn" gerade in Marokko sind Interessen fast aller europäischen Staaten fs engste miteinander verflochten. Man aucht nur auf den großen Marokkokonflikt rzuweisen, der im Jahre 1912 zwischen ankreich und Deutschland eine ernste Kriegs- iahr heraufbeschwor. Schon damals war es llig klar, daß die Lage in Marokko nicht als n llig für alle Zukunft geklärt angesehen wer- n konnte. In Erkenntnis dieser Sachlage hat I in versucht, durch die Internationalisierung

5 besonders strittigen Punktes, der Tanger- ine, eine Beruhigung in Marokko und um Marokko herum hervorzurufen. Aber kaum ar der große Weltkrieg abgeklungen, als )on die Kriegswolken sich über Marokko zu- mmenballten. Und von neuem erwies es sich, elche Schwierigkeiten mit der Marokkofrage r alle europäischen Länder verbunden sind, or allem aber für Spanien.

Marokko ist ein armseliger Rest eines inerzeit so stolzen und machtvollen spanischen olonialbesitzes. Nachdem Spanien, einst die mächtigste Seemacht der Welt, seine gesamten olonien, vor allen Dingen die ungeheuren Ge­iste in Südamerika, verloren hatte, klammerte ; sich umso fester an Marokko, das Spanien unmehr als Inbegriff feiner Kolonialherrlich- üt und als einziges Symbol feiner Groß- mchtwürde erscheinen mußte. Dieser morali- 'hen Befriedigung halber trug Spanien stolz lle Schwierigkeiten, alle Leiden und alle Opfer, ie mit Marokko verbunden waren.

Es kann nicht behauptet werden, daß die panischen Gebiete in Marokko in kultureller, oirtschaftlicher und verwaltungstechnischer Hin- cht auf einer besonderen Höhe stehen. Die Au- orität Spaniens in Marokko ist dementspre- hend. Die Unzufriedenheit der Eingeborenen tat die Schwierigkeiten Spaniens, das seine Tätigkeit in Marokko infolge einer Reihe kom- ilizierter Umstände im Mutterlande nicht zu- riedenstellend entfalten konnte, noch ver- frößert. Besonders unhaltbar war die Lage m Rifgebiet, das von freiheitsliebenden arabi- chen Stämmen bevölkert ist. Als Primo de Ri­bera die Macht in Madrid an sich riß, betrach- ete er es als seine erste Aufgabe, die Autorität Spaniens in Marokko zu heben. Die Mittel, die er hierbei anwandte, sind leider altbekannt. Es waren in erster Linie Maschinengewehre, Kriegsflugzeuge und Giftgase; aber auch mit diesen Mitteln konnte sich Spanien in^Marokko nicht durchsetzen. Die Rifftädte, die Rifbewoh­ner mit Abd el Krim an der Spitze haben der spanischen Armee einen Sieg nach dem ande­ren abgerungen. Nach jahrelangen erfolglosen Bemühungen sah Spanien sich genötigt, die Hilfe Frankreichs, seines alten Gegners in Ma­rokko, in Anspruch zu nehmen. Nur auf diese Weise gelang es Spanien, die Freiheitsbewe­gung in Marokko niederzuzwingen. Als aber

Wiedeedegin« der «aviamentSavdeii. Die erste LarrdtassKtzung nach den Gommevievien.

Gestern ist der Preußische Landtag mit einer kurzen Sitzung wieder eröffnet worden. Auf der Tagesordnung standen nur wenige wichtige Bera­tungsgegenstände. Zur allgemeinen Ueberraschung ließ man den Kommunisten mit einem Amnestie-Ent­wurf, dessen Beratung am Dienstag garnicht vor­gesehen war, den Vortritt und gab dadurch dem Kommunistenhäuptling Pieck und seinem Gefolg­schaftsmann Obuch Gelegenheit, sich in wüsten Schmähungen gegen die Gnadenerlasse des Reichs­präsidenten Hindenburg und die der preußischen, Re­gierung zu ergehen. Die maßlosen Angriffe der Kom­munisten müssen umso mehr Verwunderung erregen, als bekanntermaßen von allen Begnadigungsfällen die Kommunisten mit neun Zehnteln aller Fälle an den Begnadigungen des Reichspräsidenten und der Länderregierungen beteiligt sind. Der preußische Justizminister lehnte den Entwurf ab. Seine Ant­wort hätte ruhig etwas kräftiger ausfallen können.

Der Landtag wird sich vorläufig nicht übermäßig anstrengen. Er will nur bis einschließlich Freitag tagen und dann wieder eine längere Pause eintreten lassen. Das wichtigste Ereignis der kurzen Session wird wohl die innerpolitische Aussprache sein, die auf Donnerstag festgesetzt ist und sich in der Hauptsache um den Flaggen st reit und die Haltung des Ministerpräsidenten Braun drehen wird. Die De­batte wird den Oppositionsparteien Gelegenheit geben, diese Haltung der verdienten scharfen Verur­teilung zu unterziehen. Den Auflösungsgerüchten, die am Dienstag das Haus durchschwirrten, kommt wohl vorläufig noch keine ernste Bedeutung zu.

Sitzungsbericht.

Berlin, 11. Oft. Der preußische Landtag nahm nach der großen mehrmonatigen Sommerpause heute seine Plenarsitzungen wieder auf. Die Tagesordnung enthielt nur kleine Vorlagen.

Ein kommunistischer Amnestiegefehentwurf wird auf Verlangen der Kommunisten mit zur Be­ratung gestellt. In der Aussprache darüber erinnert Abg. Obuch (Komm.) an die Mahnung Hinden­burgs zur Einigkeit. Solange Urteile wie das gegen Max Hölz möglich feien und solange die proletari­schen Gefangenen nicht von der Amnestie betroffen werden, könnte es sich bei einem solchen Appell nur darum handeln, dem Volke Sand in die Augen zu streuen. Auch die preußische Regierung versuche mit der von der Sozialdemokratie angeregten „Einzel­begnadigung" nur um die Tatsache herumzukommen, daß das ganze System der preußischen Regierung unhaltbar ist.

Justizminister Dr. Schmidt führt dann u. a. aus: Das preußische Kabinett hat auf meine Anre­gung hin den Beschluß gefaßt, aus Anlaß des 80. Geburtstages des Herrn Reichspräsidenten über den allgemeinen Rahmen Einzelbegnadigungen anzu­ordnen. Was der Abg. Obuch vortrug, bezieht sich zu neun Zehntel auf Reichsangelegenheiten. Ich persön­lich habe die Hoffnung, daß die allgemeine preußische

nach diesem Sieg Frankreich sich wieder von Marokko zurückzog, begannen für Spanien neue Schwierigkeiten in Marokko, die mit neuen Geld- und vor allen Dingen Menschen­opfern verbunden waren.

Es steht außer Frage, daß Spanien Ma­rokko müde ist. Es steht außer Frage, daß Spanien es begrüßt hätte, wenn es auf anstän­dige Weise die Nachteile, die für es mit Ma­rokko verbunden sind, gegen Vorteile finan­zieller, territorialer oder strategischer Art ein­tauschen könnte. Die große Frage ist aber, ob dies überhaupt möglich ist. Diese Frage muß eher verneinend als bejahend beantwortet wer­den. Es scheint heute, daß für Spanien keine Möglichkeit besteht, sich von Marokko loszu­sagen, ohne daß seine Autorität in der Welt darunter leiden würde. Noch unmöglicher scheint es, diese Operation vorzunehmen, ohne daß dies politische Komplikationen in der gan­zen Welt hervorrufen müßte. So erscheint die Abkehr Spaniens von Marokko unwahrschein­lich und jedenfalls nicht spruchreif.

Jetzt dementiert Madrid das Interview Primo de Riveras vom Anfang bis zum Ende. Es wird erklärt, daß das Interview überhaupt nicht stattgefunden hat und daß alle dort auf­gestellten Behauptungen durch und durch er­funden feien. Dieses offiziöse Dementi ist nicht ganz buchstäblich zu nehmen. Denn es ist durch­aus nicht zu leugnen, daß Spanien sich tatsäch- ttch von Marokko befreien möchte. Daß Spa­nien es in der Praxis nicht durchführen kann, beweist noch nichts gegen die Existenz eines solchen Wunsches, ja sogar Bedürfnisses. Aber es muß zugegeben werden, daß, wenn Primo

Amnestieverordnung in der Auswirkung ebenso gut sein wird wie ein Amnestiegesetz.

Die Vorlage wird dem Rechtsausschuß über­wiesen.

Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs über die

Schulpflicht In Preußen.

Die Vorlage bezweckt in Ausführung des Artikels 145 der Reichsverfassung die Zusammenfassung der Bestimmungen über die Schulpflicht. Die Vorlage wird dem Unterrichtsausschuß überwiesen. Der Ge­setzentwurf über die Oeffentlichkeit der mündlichen Behandlung im Disziplinarverfahren gegen Richter geht an den Rechtsausschuß, die Vorlage über die Er­höhung der staatlichen Stammeinlagen bei der Zen­tralanstalt zur Förderung der genossenschaftlichen Personalkredite an den Hauptausschuß. Bei der Be­ratung der

Geschäftsberichte der staatlichen Bergwerke

Recklinghausen und Hibernia erklärt

Abg. S o b o t t k a (Komm.), die Gewinne seien tatsächlich viel größer als man den Arbeitern und Angestellten glaubhaft zu machen suche. Die Zu­stände auf den staatlichen Bergwerken seien eines Staates, der sozial sein wolle, unwürdig.

Abg. Otter (Soz.) erklärt, vor allem seien höhere Löhne für die Bergarbeiter zu fordern.

Abg. Harsch (Ztr.) gibt eine Vergleichsauf­stellung über Förderung und Betriebsgewinn bei der Hibernia gegenüber 1913. Er zieht daraus den Schluß, daß die Gewinne im Bergbau besser seien als es oft behauptet wird. Es könnten deshalb auch höhere Löhne gezahlt werden.

Abg. D. Walpyaufen (Dntl.) tritt der An­nahme entgegen, es würden absichtlich ungünstige Betriebsabschlüsse herausgebracht, um die Löhne niedrig zu halten. Man könne nur von einer 4= bis 4%progentigen Kapitalsverzinsung im Bergbau sprechen. Heute werde an der Kohle überhaupt nichts verdient. Wo günstige Ergebnisse vorliegen, beziehen sie sich auf das vergangene Jahr.

Damit schließt die Besprechung. Die Berichte wer­den durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt, ebenso der Bericht der Duisburg-Ruhrorter-Häfen-A.-G.

Gegen Deutschnationale, Deutsche Volkspartei und Völkische wird dann der Einspruch des Abg. Wiedemann (Dntl.) gegen den ihm anläßlich der Tumultszenen in der letzten Landtagssitzung vor den Sommerferien erteilten Ordnungsruf zurück­gewiesen. Weiter werden Anträge des Verkehrs­ausschusses angenommen, die eine Nachweisung der

Arbeiterenllassungen und Werkstättenschließungen der Reichsbahngesellschaft

sowie Abstellung dieser Maßnahmen der Reichs­bahn verlangen und Anträge, die sich für Durch­führung kleinerer Eisenbahnbauten in West- und Norddeutschland einsetzen.

Um 16.30 Uhr vertagt sich das Haus auf Mitt­woch 12 Uhr: Anträge wegen der Ernteschäden.

de Rivera sich über die Marokkofrage über­haupt geäußert hat, so sicherlich nicht in der Form, wie dies in dem Interview weiterge­geben wurde.

Was bezweckt also dieses Interview, von wem wurde es veranlaßt, was für politische Bedeutung kommt ihm zu? Diese Fragen kann man aufstellen, unabhängig davon, ob dieses Interview echt ist oder nicht. In der Geschichte der Politik und der Presse ist es nicht neu, ein falsches Interview veröffentlicht zu sehen, um es dann dementieren zu können. Es besteht da­her eine gewisse Neigung, besonders in der französischen Presse, die ganze Interview-An­gelegenheit als ein Manöver Primo de Rive­ras oder gar Englands hinzustellen. Die Ziele dieses Manövers sind nicht ganz durchsichtig, aber es mag damit stehen wie es will: es ist nicht zu verkennen, daß sich hinter den Kulissen der politischen Weltbühne etwas regt, was für die Gestaltung der politischen Lage folgen­schwer sein könnte. Das Problem Spanien- Marokko ist nicht aus der Welt zu schaffen, die­ses Problem existiert und gewinnt an Schärfe. Wann dieses Problem gelöst wird, ist nur eine Frage der Zeit. Viel wichtiger wäre es, zu wissen, wie es gelöst wird. Auf diese Frage gibt es heute noch keine Antwort.

E er Dementt Vvimo derrrvevas.

Madrid, 11. Okt. General Primo de Rivera dementiert die Erklärung, die man ihm hinsichtlich eines Kompromisses in der Tangerfrage zugefchrie- ben hat. In seiner Unterredung mit Sir Austen Chamberlain sei die absurde Idee, daß Spanien seinen Besitz in Marokko aufgeben könnte, nicht er­wähnt worden. Dieses Dementi bezieht sich offen­

bar auf das von den „Sunday Times" am Sonn­tag veröffentlichte Interview.

SSasssnfvZeds.

Verständigung zwischen der preußischen Regierung und den Berliner Hotels.

Berlin, 11. Oft wie der Amtliche Preußische Pressedienst meldet, hat eine Rücksprache, tue am 10. Oktober zwischen dem Verein Berliner Hotels und verwandter Betriebe, dem Reichsaußenmiuister Dr. Stresemann und dem Staatssekretär des preu­ßischen Staatsministerium stattgesunden hat, zu folgendem Ergebnis gesührl:

Es wurde klargestellt, daß der verein Berlin« Hotels niemals einer Mißachtung der schwarz-rot- goldenen Reichsslagge Ausdruck gegeben und keine verfassungsfeindliche Kundgebung veranstaltet hat. Der Verein wird den Wünschen der Reichsregierung und der preußischen Staatsregierung entsprechend sich dafür einsetzen, daß künftig in allen Fällen io denen aus nationalen Anlässen geflaggt wird, d i e Reichssla ggen gezeigt werden. Ebenso werden die Reichsflaggen dann gehißt, wenn sich die Notwendigkeit ergeben sollte, eine fremde Staatssahne auszuziehen. Die preußische Staals- regierung wird infolgedessen das Ersuchen des Ministerpräsidenten vom 25. August und die darauf­hin von den Staatsmlnislern herausgegebenen Ver­fügungen zurücknehmen.

(Unter den Reichsflaggen ist Schwarz-rot-gold und die Handelsflagge schwarz-weiß-rot mit der schwarz-rot-goldenen Gösch in der oberen inneren Ecke zu verstehen. D. Red.)

Zu den vom Amtlichen Preußischen Prestedieirst gemeldeten Friedensschluß schreibt der ^Lokal- Anzeiger:" Das Kompromiß besagt nichts darüber, daß die Hotels bei jenen Anlässen, bei denen „Die Reichsflaggen" gezeigt werden keine anderen Flag­gen führen dürfen. Wie uns mitgeteilt wird, haben sich die Hotels ausdrücklich vorbehalten, neben der Reichsfahne und der Handelsflagge jede andere Flagge zu fetzen, sodaß damit auch das Zeigen des alten Schwarz-weiß-rot (ohne Gösch) möglich ist.

Eine Stellungnahme des Berliner Magistrats zu dem Flaggenkompromiß steht noch aus. Vermutlich wird sich dem „B. T." zufolge, der Magistrat im Laufe feiner heutigen Sitzung mit dem Kompromiß beschäftigen.

Dev KsSGskartzSev in Mainz.

Mainz, 11. Okt. Reichskanzler Dr. Marx ist heute nachmittag 5 Uhr von Koblenz kommend hier ein- getroffen. In Erwiderung auf die ihm vorgetrage­nen Wünsche der Vertreter der einzelnen beutfdjen Interessengruppen hielt Dr. Marx eine Rede in der er ausführte: Es ist mir eine besondere Freude, im besetzten Hessenlande zu weilen. Ich bin hier in der dritten Vesatzungszone in der alles, was die Be­setzung Drückendes an sich hat, sich verstärkt aus­wirkt.

Berechtigtermaßen erhebt die Bevölkerung die­ser dritten Besahungszone deshalb Anspruch auf belondere Berücksichtigung.

Es ist uns in Berlin wohl bekannt, wie sehr das besetzte hessische Gebiet unter der hier besonders intensiven Besetzung leidet. Auch der hessische Staat selbst wird durch die Besetzung mehr mitgenommen, als irgend ein anderes von der Besetzung betroffenes Land. Ich werde wohl aber keinen Widerspruch fin­den wenn ich sage, daß im Reichsministerium für die besetzten Gebiete Hessen für seine Besatzungsnöte Verständnis gefunden hat. Ein Teil des Ver­dienstes daran gebührt, wie ich gern anerkenne, Ihrem unermüdlichen früheren Gesandten Frei­herrn von Biegeleben. Was vom besetzten hessischen Gebiet im ganzen gilt, das gilt für die Stadt Mainz ganz besonders. Sie weist eine Besatzung auf, die weit über das Maß der deutschen Friedensgarnison hinausgeht und daher notwendigerweise überall drückt und drängt. Gerade bei den starken wirtschaft­lichen Bewegungen und Bestrebungen, die die Nach­kriegszeit mit ihren häufigen wirtschaftlichen Um­schichtungen zur Folge hatte, sah Mainz sich gegen­über den mit ihm im Wettbewerb stehenden Städten zurückgedrängt und gehemmt.

Daß ich dem besetzten Gebiet in Erkenntnis seiner besonders schwierigen Lage auch ein be­sonderes Wohlwollen bei Führung meines Am­tes entgegenbringe, brauche ich Ihnen nicht zu . versichern.

Für Mainz fühle ich mich sozusagen auch als Reichs- tangier verpflichtet, denn hier "hatten die Reichs­kanzler des tausendjährigen alten Reiches ihren Sitz. Da ich nun doch die Geschichte erwähnt habe, so möchte ich zugleich sagen: Mainz hat ttotz wechsel­voller Geschichte so viel Großes und Gutes, Schönes und Erhabenes geschaffen, daß es auch seiner Zu­kunft sicher ist. Es ist über die schweren, wechsel­vollen Zeiten, in denen es vielfach der Durchmarsch­platz der Heere war, hinweggekommen. Es muß und darf auch jetzt an seine Zukunft glauben und auf sie vertrauen.

Ich möchte hier nicht im einzelnen kennzeichnen, wie wir die Fürsorgetätigkeil für das besetzte hessische Gebiet, und besonders für Mainz, fort- setzen wollen.

Ich möchte schließen in der Ueberzeugung, daß, wie bisher, so auch in Zukunft, durch vertrauens­volle Zusammenarbeit von Land und Reich fortge» fahren werde, die schweren Wunden und Gebrechen, die die Besetzung hier geschlagen hat, nach Kräften zu heilen, bis die Sonne der Freihett wieder über dem goldenen Mainz erglänzt."