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Nach den aus Genf vorliegenden Meldun- n zeigen augenblicklich der französische und iglische Außenminister wenig Neigung, die nst in Genf bisher üblich gewesenen Bespre- ungen der Locarno-Mächte mit dem deutschen ußenminister wieder aufzunehmen.
Ende voriger Woche noch hatte man in Genf 'stimmt damit gerechnet, daß in dieser Woche e Locarnomächte nicht nur zu einer Bespre- ung über den deutsch-belgischen Streit in der rantireurfrage zusammentreten, sondern auch, rh sie wenigstens theoretisch die politische g age, in erster Linie die Frage der Rheinland- iumung erörtern würden. Jetzt wird von vermiedenen Seiten in Genf mitgeteilt, und aus aris bestätigt, daß der französische Außen-, linister an einer Kabinettssitzung Ende der Loche in Paris teilnehmen müsse und vielleicht ach Genf nicht mehr zurückkehren werde, daß uch Chamberlain Genf in wenigen Tagen ver- lssen müsse, und zwar endgültig. Zwischen den teilen wird angedeutet, daß keine Zeit zu Be- )red)ungen über andere wichtige Punkte frei- « leiben werde.
Es ist nicht recht ersichtlich, weshalb Briand nd Chamberlain vor ihrer Abreise, bis zu der i noch 2—3 Tage verstreichen werden, nicht lehr die Zeit zu einer Besprechung der Lo- itrnomächte finden sollten, zumal beide Außenminister nicht an den schwebenden Berhandlun- cin der Kommissionen beteiligt sind. Es muß 1 Äher den Anschein erwecken, als ob Briand nd Chamberlain den Besprechungen der Lo- arnomächte geflissentlich aus dem Wege gehen rollen. Für die deutsche Delegation würde ine Weigerung der beiden Außenminister von Zedeutung sein, weil erstens dadurch auch ußerlich ein Abrücken von der Locarno-Politik ngedeutet würde, und weil außerdem dem deutschen Außenminister die Gelegenheit ge- tornmen würde, über die deutschen Interessen ins Grund neuer Besprechungen in der Schluß- rebatte der Vollversammlung zu reden.
Genf, _13. Sept. Die Besprechungen Grandis nit Dr. «Stresemann werden stark kommentiert und nit Gerüchten über eine von Mussolini angeregte Konferenz der Hauptmächtevertreter in Zusammen- yang gebracht. Von offiziöser italienischer Seite wird edoch»erklärt, daß Grandi den Vorschlag zu einer Zusammenkunft der Hauptmächte-Vertreter nicht ge- nacht habe. Die Besprechungen zwischen dem deut- chen Reichsaußenminister und Grandi betrafen aus- chließlich Dölkerbundsangelegenheiten mnd die Behandlung der A b r ü st u n g s f r a g e. In ler zweiten Aussprache zwischen Stresemann und Zraildi kamen auch deutsch-italienische Wirtschaftsfragen zur Erörterung.
Wider Erwarten hat auch Briand den gestern ge- machlen Vorschlag, für heute nachmittag eine Konferenz der hauplvertreler der Locarnomächte abzuhalten, zurückgezogen. Der französische Außenminister äußerte sich gegenüber den Journalisten, er halte nach reiflicher Ueberlegung eine solche Zusammenkunft unter den gegenwärtigen Umständen für unzweckmäßig. Es liege weder genügend Material für eine Aussprache vor, noch könnten deutschfranzösische Sonderfragen behandelt werden. Was Die deutsch-belgische Differenz betrifft, so wäre es nach Briands Ueberzeugung viel besser, diese Angelegenheit den Partnern zu überlassen und die Einmengung nicht interessierter Staaten zu verhindern.
Die Abreise Briands ist auf Freitag festgesetzt worden.
Heben statt Taten.
Genf, 13. Sept. Im Abrüstungsausschuß hielt heute nachmittag
der belgische Senator de Vrouckère eine längere Rede, in der er eine individuelle Rüstungsverminderung empfahl, und meinte, es sei oft leichter für ein Land, die Zahl seiner Truppen effektiv zu vermindern, als sich zu einer Verminderung zu verpflichten; denn das erstere stehe im Einklang mit der eigenen Auffassung über die Sicherheit, das zweite köstne ihr aber zuwiderlaufen.
Unter Bezugnahme aus Graf B e r n st o r f f, dem er vollkommen Recht gibt, legte er Artikel 8 des Paktes in Zusammenhang mit der Präambel von Teil 5 des Versailler Vertrages als eine Verpflichtung mindestens zur Rüstungsverminderung aus, und zwar so bindend, daß sich dabei kein einzelnes Mitglied auf die Nichterfüllung durch ein anderes Mitglied berufen könne.
Die vollzogene Rüstungsvermiudevung bei einzelnen
werde im übrigen vielleicht überkompensiert durch die Erhöhung bei anderen. Auch die Erhaltung des Völkerfriedens fei, so erklärte der Redner weiter, eine obligatorische Verpflichtung für den Völkerbund, und es müsse deshalb eine Einrichtung geschaffen werden, um diesen in den Stand zu setzen, sich über die politische Lag« dauernd und offiziell zu unterrichten, wie das jeder kleinste selbständige Staat tue. Seine Ausführungen, die gegenüber der eigentlichen Aufgabe der Abrüstung wenigstens für den gegenwärtigen Augenblick einen ausgesprochenen Zug der Resignation aufweisen, laufen in ihrer Gesamtheit darauf hinaus, aus dem Pakt selbst mit Hilfe von Auslegungen und verschärfter Anwendung Mittel zu einer vorbereitenden Arbeit zu schöpfen, die die Lücken bis zum Eintreten einer günstigeren Konjunktur ausfüllen könnten. „Das wäre ein bescheidenes Werk", so schloß de Brouckère, „ader immer etwas. Das Gewissen der Welt erwartet mehr, aber der Völkerbund ist nur ein Reflex der Regierungen und diese sind nur Reflexe ihrer Völker. Die Konjunktur können wir nicht selbst schaffen, aber wir müssen vorbereitende Arbeit leisten, bis sie eintritt."
Dann begründete
der polnische Delegierte Sokal
den polnischen Entschließungsantrag, wobei er von dem Gedanken ansging, daß die technischen Vorarbeiten für die Abrüstung schon erheblich weiter gediehen seien, als die politischen, die doch entscheidende Bedeutung hätten. Die breiten Massen müßten das Gefühl der Sicherheit haben, das nur durch Garantien und Sanktionen bewirkt werden sönnet Wenn man diese nicht verwirklichen könne, jo gebe cs auch noch andere Wege zur Verminderung der allgemeinen Besorgnis vor einem neuen Krieg. In diesem Sinne empfehle ich den entscheidenden polnischen Vorschlag. Sokal nahm dann auf die Erklärung Stresemanns Bezug, der jede kriegerische Auseinandersetzung von Konflikten verpönt habe; er erkannte ausdrücklich die moralische Höhe der Ausführungen des Reichsministers an und unterstrich insbesondere seine Auffassung über die Tragweite moralischer Garantien. In einer Auseinandersetzung mit Scialoja wies Sokal darauf hin, daß der Gedanke, eine feierliche Erklärung könne abträglich für die Staatsverpflichtungen selbst sein, ihm durchaus verfehlt erscheine. Er fei' mit Deutschland, England und Frankreich einig, daß eine feierliche Erklärung guten Erfolg haben müsse.
Der holländische Delegierte Loudon,
vertrat den bekannten Antrag seiner Delegation: „Das Genfer Protokoll schläft", so meinte er, „aber fein Geist schwebt über uns und wir reagieren auf seine Wirkung." Die Annahme des Artikels 36 durch Deutschland, dieses Zeichen guten Willens, sei ein großer Schritt auf dem Wege zum Frieden. Frankreich habe fast angenommen und werde dank der Bemühungen Paul-Boncours hoffentlich die früheren Bedingungen seiner Aufnahme fallen lassen. Er forderte zum Schluß einen Modellschiedsvertrag und das Verbot, auch sogenannter „legaler Kriege", das er in dem polnischen Vorschlag vermisse. Die Formel müsse nach dem Muster von Locarno umgestellt werden und nicht auf den bloßen Angriffskrieg beschränkt bleiben.
Paul Boncour
als letzter Redner verteidigte mit einem außergewöhnlichen Aufwand an agitatorischen Mitteln die Arbeit der vorbereitenden Abrüstungskommission. Er hält die Schwierigkeiten nicht für unüberwindlich, sondern meint nur, „das Schiff sei momentan auf dem Riff der Marineabrüstungskommission festgefahren." Er erklärte, die wirkliche Last, die auf dem Abrüstungsproblem lag und liege, sei die Sicherheitsfrage. Die Waffenabgabe eines Volkes könne nur erfolgen, — so erneuerte er die Forderung des Genfer Protokolls — indem ihm die Sicherheit gewährt werde, entscheidendenfalls über die Waffen der anderen Völker verfügen zu können. Das Protokoll lebt noch, so behauptete er, und erwartet die Ratifikation der fehlenden Staaten. Locarno sei nur eine „Anwendung des Protokolls, auf einen — nein, mehrere der exponierten Punkte Europas". Die Funktion des Völkerbundes als einer Art Kataster- stelle für das Registrieren von Verträgen und Resolutionen genüge nicht.
VviandS Sviedensvede wav mw Vvovasanda.
Genf, 13. Sept. Elner ft ritten Pariser Kabinettsinstruktion folgend erklärte der französische Delegierte Paul-Boncour in der Kommission für
Abrüstungssragen, daß Frankreich getreu dem «im Jahre 1924 aufgestellten Grundsatz vor der praktischen Durchführung einer Verminderung der Rüstungen das Sicherheitsproblem gelöst sehen wolle. Wir sehen also trotz der in der Vollversammlung abgegebenen Versicherungen Briands, daß Frankreich entschlossen ist, vor der Abrüstungsfrage in einer lanawieriaen Debatte die Frage der Sick^rbeit
untersuchen zu . lassen. Paul-Boncour legte die Karten offen auf den Tisch, als er erklärte, Sicherheit und Abrüstung seien zwei von einander untrennbare Begriffe.
Die französische Politik beharrt trotz der grundlegenden Tatsachen, nämlich Locarno-Vertrag und Entwaffnung Deutschlands, auf ihrer Position, die sie im Jahre 1924 bezog, um die Bestimmungen des Friedensvertrages u. der Völkerbundsfahungen über die Durchführung einer allgemeinen Rüstungs- einfchränkung hinlanzuhalten.
Die Unterzeichnung der Schiedsgerichtsklausel durch Deutschland wurde von Briand gelobt, doch Paul Boncour ignorierte sie vollständig.
Diese Zwiespältigkeit in der französischen Delegation ist nur scheinbar. Die Genfer Taktik Frankreichs besteht darin, in der Vollversammlung propagandistisch zu wirken und in der Abrüstungskommission einen unnachgiebigen, den Wünschen des französischen Generalstabs entsprechenden Standpunkt zu vertreten. Deutschlands hauptdelegierter wird angesichts dieser Sachlage genötigt sein, im geeigneten Augenblick von der Tribüne des Reformations-Saales aus feine Bedenken über die Ver-
fchleppungstaktik Frankreichs zu äußern.
Eine gründliche Reinigung der Atmosphäre erweist sich als unbedingt nötig und ist um so dringlicher, als gewisse Kleinstaaten auf ein solches Eingreifen Deutschlands ungeduldig warten.
Paul-Boncour versuchte außerdem das Genfer Protokoll zur Debatte zu stellen und bediente sich des holländischen Antrages, während er die im Völkerbund verherrlichte Resolution gegen den Angriffskrieg als nebensächlich behandelte. Die Feststellung, daß Frankreich die schwerwiegende Erklärung Chamberlains über Englands Garantie der westlichen Grenzen bei der Beurteilung der Sicherheitsfrage ganz, außer acht läßt, ist von Wichtigkeit.
Es zeigt sich nämlich immer deutlicher, daß der französische Generalstab die militärischen Rüstungen Frankreichs und seiner östlichen Alliierten trotz der englischen Garantie in vollem Umfang fortzusehen entschlossen ist.
Benesrh nnb OE VevEovG Äbsv die KbviMrMS.
Genf, 13. Sept. Zu Ehren des aus dem Völkerbundsrat ausscheidenden tschechoslowakischen Außenministers Dr. Benesch fand heute abend ein von der Internationalen Union der Völkerbundsligen veranstaltetes Bankett stall, bei dem D r. Benesch eine Rede über das Problem der Abrüstung hielt. Rach ihm sprach der deutsche Delegierte Graf Bernstorff, der erklärte, Deutschland habe zwar einen Rechtsgrund für hen Anspruch aus Abrüstung, der nicht nur auf dem Versailler vertrag und dem Völkerbundspakt beruhe, sondern auch durch die Erläuterungen in den Noten, die anläßlich des Versailler Vertragsabschlusses von Clemenceau unterzeichnet worden seien, die stärkste Stühe finde, daß es sich aber vorläufig mit einer ernsthaften Betätigung des guten Willens der anderen, mit einem ersten wirklich praktischen Schritt begnügen würde. Er warnte aber ernstlich davor, die Bedeutung der Abrüstungsfrage für den Völkerbund zu verkennen, da er von den Völkern fast nur unter dem Gesichtspunkt dieser Aufgabe betrachtet werde. „Wenn die Regierungen den Völkern die Abrüstung nicht geben", so schloß Graf Bernstorff, „so werden sie sich die Völker nehmen!"
DeutWland und bie seSMse Iufammenavbett.
Genf, 13. Sept. Heute vormittag 10^ Uhr begannen die erste, zweite und sechste Kommission mit ihrer sachlichen Arbeit. Die erste Kommission für juristische Fragen unter dem Vorsitz von Adatci-Japan beschäftigte sich zunächst mit der Frage der Ratifizierung der vom Völkerbund oder auf der von ihm einberufenen Konferenzen geschlossenen Konven
tionen. Die Verhandlungen der zweiten Kommission über das Pariser Institut für geistige Zusammenarbeit gestalteten sich noch recht interessant durch das Eingreifen des Berichterftattters, des deutschen Reichstagsabgeordneten Dr. Breitscheid, der mitteilte, daß das Nationale Komitee für geistige Zusammenarbeit in Deutschland im Oktober konstituiert werden würde. Deutschland nehme überhaupt an allen von der Völkerbundskommission für geistige Zusammenarbeit behandelten Fragen schon seit längerer Zeit lebhaften Anteil. Besonders der internationale Austausch von Professoren und Studenten interessiere in Deutschland ehr und werde sehr energisch gefordert. In der Frage des Schutzes des Urheberrechtes ftche man in Deutschland auf dem Standpunkt, daß 30 Jahre Schutzfrist vollkommen ausreichten und daß eine längere Frist für die Herstellung von Schul- Lehrbüchern schädlich wäre. Der Unterricht über Wesen und Ziele d« deutschen Schulerr zum T« mürbe in den übrigen Schulen demnächst eing, werden. — Die sechste Kommission für pol Fragen unter Vorsitz von Bech-Luxemburg behandelte heute Dormitiag die ihr vorliegenden Anträge zur Frage der Sklaverei.
Ziele des Völkerbundes sei in den i Teil schon eingeführt und icführt
politische
Rntzöand und die balirschen KeutvaMStsvlSne.
Kowno, 13. Sept. Wie aus Moskau berichtet wird, wird in Moskauer politischen Kreisen der nach
dem Scheitern der Ostlocarnopläne in den Vordergrund getretene Entwurf zur Neutralisierung des baltischen Blockes, der auf Anregung Englands geschaffen werden soll, als Anti- sowejetentwurf angesehen. Dieser Block fei dazu berechnet, künftig in ein Osllocarno unter Beteiligung Polens umgewandelt zu werden. Offiziell ist in Moskau noch nichts bekannt, wie sich die Regierung diesem Plan gegenüber verhallen will. Es wird betont, daß die Sowjetregierung zu einem solchen baltischen Block positiv stellen würde, wenn die baltischen Länder unabhängig von einander ihre Außenpolitik betreiben würden, wenn sie ferner einzeln Garantieverträge mit Moskau abschließen und sich endlich jeglicher Abkommen mit Polen über die russische Frage enthalten würden. Unter diesen Bedingungen würde die Sowjetregierung gegen einen baltischen Block nichts einzuwenden haben. Moskauer kreise meinen, daß jedoch die Versuche der Neutralisierung der Randstaaten erfolglos verlaufen werden. Der Völkerbund habe bewiesen, daß zwischen den baltischen Ländern und England Meinungsverschiedenheiten bestünden. Die Sowjetregierung sei lediglich bestrebt, die Neutralität der baltischen Länder gegenüber Moskau zu sichern.
Wie ferner aus Moskau gemeldet wird, hat das politische Büro unter dem Vorsitz Stalins eine Konferenz über die Außenpolitik der Sowjetregie- rung abgehalten. Tschitscherin berichtete über die außenpolitische Lage. Das politische Büro billigte die Politik des Auhenministerials, insbesondere die Absicht, mit Frankreich, Italien und der Türkei Garan- tieverträge zu schließen.
TOdssrsDisUs in Tassvsssen.
Jm Zusammenhang mit dem Putschversuch in Tauroggen ist dort ein Standgericht eingesetzt worden, das, nach einer Meldung der „Voss. Zkg." aus Kowno, sechs an dem Putsch beteiligte Studenten zum Tode verurteilte. Das Urteil wurde gestern morgen um 4 Uhr vollstreckt. In einer weiteren Sitzung des Standgerichts wurden fünf an dem Auf- rühr beteiligte Personen gleichfalls zum Tode verurteilt.
&ein Ättertiat ans ben â-nks von Janien.
Paris, 13. Sept von einem Attentat auf den König von Spanien, von dem im Ausland verbreitete Gerüchte heute abend wissen wollten, ist hier nichts bekannt. — Auch die Agentur Fabra in Barcelona weiß nichts von einem solchen Attentat.
Paris, 13. Sept. Die im Ausland verbretteten Nachrichten über ein Attentat auf den König von Spanien sowie eine Unterbrechung der Telephonverbindung nach Spanien beruhen auf freier Erfindung. Die Telephonverbindung Paris-Madrid ist vollkommen intakt. Wie Havas aus Barcelona meldet, besuchte der König von Spanien heute die Regatta in San Sebastian. Am Nachmittag wohnte er Tenniswettkämpfen in Zaraus, einem kleinen Badeort etwa 20 Klm. von San Sebastian entfernt, bei.
Dev Möv-ev des Ovaken ^avdènk
Paris, 13. Septbr. Der Mörder des Grafen N a r d i n i, der ins Gefängnis Santë gebracht worden ist, hat heute dem Untersuchungsrichter feine Personalien bekanntgegeben. Es handelt sich um einen 25jährigen Italiener, der verheiratet ist und ein Kind hat. Sein Name wird nicht veröffentlicht. Der Täter ist äußerst schwach und behandelt alle Fragen schriftlich, da er behauptet, infolge seines Nervenzusammenbruches noch nicht sprechen zu können. Irgendwelche Spuren, die auf das Motiv der Tat Hinweisen könnten, liegen immer noch nicht vor. Es werden natürlich zahlreiche Vermutungen geäußert, die jedoch mangels jeder fach- lichen Unterlage ohne Interesse sind.
Süv bis nassaMOe MmuSian- ßrHuSe.
In einer gemeinsamen Besprechung haben der Allgemeine Lehrerverein im Regierungsbezirk Wiesbaden, die Konferenz der evangelischen Religionslehrer und -lehrerinnen der Volks-, Mittel- und höheren Schulen in Nassau, der nassauische Pfarrverein, der evangelische Bund und der Presfeaus- schuß des Landeskirchenrates in Nassau über die Stellungnahme ihrer Organisationen zur Frage der nassauischen Simultanschule beraten. Es wurde fest- gestellt, daß das gemeinsame Ziel der vorgenannten Körperschaften immer die Erhaltung der bestehenden nassauischen Simultanvolksschulverhältnisse bleibe.
Die §ehwavr°weèS-voten SthMs- srhovnsterne.
Berlin, 13. Sept. In einer kleinen Anfrage eines deutschnationalen Landtagsabgeordneten wurde behauptet, sicherem Vernehmen nach habe der preußische Ministerpräsident mißfällig bemerkt, daß die Schornsteine der Dampfer der Hamburg-Amerika- Linie schwarz-weiß-rot gestrichen sind. Solle beabsichtigt sein, den preußischen Staatsmmistern das Be* treten dieser Schiffe so lange zu untersagen, bis neben dem schwarzweißroten Anstrich auf den Schornsteinen auch die schwarzrotgoldenen Farben angebracht seien? — Wie der Amtliche Preußisch« Pressedienst mitteilt, antwortete der preußische Ministerpräsident auf die Frage, ob diese Maßnahme zutreffe: „nein" und auf die wettere Frage, welche Maßnahmen das preutzijche ^ Staatsmwisterium ZG