General-Anzeiger für

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1922

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Mr. 213

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12. Gevtsmver

hintan «Stadt und Land

Die Sefoem der Neamtenbesotdung.

-re Vei-Sdunssfvase rmRerchskavrnett. - Dev RerchsftnanrmrEev zuv Vesoldungsve-SVM.

B etl i n, 10. Sept. Das Reichskabinett ist heute ufammengetreten. Unter dem Vorsitz des Reichs- inzlers Dr. Marx waren die Minister Hergt, iurtius, Geßler, v. Keudell und Schacht verfam- lelt viel bemerkt wurde die Anwesenheit des ^lleichssparkommissars Sämisch. Das Reichskabinett immte dem vorgelegten Besoldungsentwurf grund- jhlich zu. Die Schlußberatung findet in den näch- en Tagen statt.

Magdeburg, 11. Sept. Nachdem gestern nachmit- ig im Rahmen der Mitteldeutschen B e- mtentagung der Bundesvorsitzende des Deut-- hen Beamtenbunües, Flügel, und Ministertatdirek- )r Dr. Flack Referate über die im Brennpunkte es Interesses stehenden Fragen der deutschen Be- mtenschast gehalten hatten, nahm heute vormittag ie Tagung von etwa 6000 Teilnehmern in der Stadthalle ihren Fortgang.

Llls erster Referent sprach Prof. Dr. Somb art- Zertin über das Thema: „Beamtentum und L i r t s ch a f t". Er gab einen Ueberblick über die Entwicklung der Beamtenwirtschaft. Die Prozent- ahl der Beamten habe sich nur von 4.3 Prozent uf 5.1 Prozent erhöht, während die Prozentzahl >er Angestellten der Wirtschaft sich von 9.7 Prozent

-uf 15.9 Prozent erhöht habe.

Unter allgemeiner Spannung betrat KeithsKnanrmmMev Dv. âSHSev cksdann die Rednertribüne. An der Spitze seiner Ausführungen stellte der Minister den Satz:

Line sofortige Reform der Besoldung der deutschen

Beamten ist eine absolute Rotwendigkeit.

Jr beleuchtete die seit 1920 vorgenommenen Er­höhungen der Beamtengehälter und schilderte in ängeren Ausführungen die Notlage der Beamten» chaft. Der Minister führte dann aus: „In vorvild- icher Weise hat die deutsche Beamtenschaft die chweren Tage und Jahre der Vergangenheit ge« ragen. Aber jetzt steht sie mit der Reichsregierung mf dem Standpunkt: So kann es nicht mehr länger veltergehen, sollen nicht auch die staatlichen Jn- eressen, die Interessen des gesamten Volkes not- eiden. Gewiß, auch jetzt ist die Reform in vollem Imfange nicht möglich, iinserye Finanzlage unb die enige der Länder und Gemeinden stellen Schranken mf, die nicht überschritten werden können. Absolu- er Leitsatz muß auch bei dieser Reform sein und bleiben:

Die Finanzen des Reiches müssen unter allen Umständen in Ordnung bleiben.

Richt nur im Inlands, sondern auch im Auslande muß die Gewißheit sein und bleiben, daß Deutsch­land alles tut, um seine Finanzen in Ordnung zu halten, und alles unterläßt, was diesem Grundgesetz entgegensteht. Dafür habe es sein Wort gegeben und das werde es halten. Beim Gegenteil wären die Gefahren groß und unübersehbar. Aber inner­halb des von mir festgesetzten Rahmens muß das Letzte getan werden, um der deutschen Beamten­schaft wieder die Lebensmöglichkeit zu geben, auf die sie kraft ihrer Leistungen Anspruch hat und die neues Vertrauen zum Staate bringt. In dem Be­richt des von der Reparationskommission eingesetz­ten Sachoerständigenkomitees im Jahre 1924 ist schon klar ausgesprochen worden, daß man — und das bezieht sich auch auf die unmittelbar folgenden Jahre — mit Erhöhungen der Besoldungsausgaben rechnen müsse und in lapidarer Kürze sagten die Eisenbahnsachverständigen im April 1924, von der deutschen Reichsbahn, der Beamten- und Anaestell- tentörper sei viel zu groß, und gleichzeitig schlecht bezahlt. In dieser Beziehung ist gründlich Wandel geschaffen worden. Neben 270 000 Arbeitern sind über 130 000 Beamte und Angestellte abgebaut wor­den. Die schlechte Bezahlung ist aber in der Haupt­sache geblieben.

Das jetzige Besâungssystem muß nicht nur ge= ändert werden hinsichtlich der Höhe der Bezüge. Den Beschwerden, die seit Jahren über seinen Auf­bau im einzelnen eingegangen sind, soll gleichfalls soweit möglich Rechnung getragen werden. Die Zu­sammenpressung von nicht Zusammengehörigen in derselben Gruppe, und auf der anderen Seite die Auseinanderschiebung von Zusammengehörigen auf die verschiedenen Gruppen, die Schlüsselung, die so­viel Anlaß zur Kritik gegeben hat, müssen korrigiert werden.

Zu der Frage der Frauenzulage, des Kinderzu- schlages, des Wohnungsgeldzuschusses, war Stellung zu nehmen. Letztes Ziel aber ist, im Rahmen des finanziell Möglichen eine entsprechende Aufbesse­rung zu gewähren.

Die neue Besoldungsordnung baut sich grundsätz­lich wieder auf dem Gruppensystem auf, bleibt in der Zahl der Gruppen sowohl bei den Aussteigenden als bei den einzelnen Gehältern vollständig im Rah­men des Bisherigen. Innerhalb der bisherigen Gruppen haben andere Zusammenfassungen staltge- funden. Was zusammengehört, wurde zusammen­genommen. Die jetzigen Anfangs- und Aufrückungs- gruvven. wie i. 23. 10 und 11. 7 und 8. 3 und 4

usw. wurden zusammengefaßt und mit einer auto­matischen Ausrückung ausgestaltet. Dadurch soll der Mißstand beseitigt werden, daß sehr viele Beamte bisher lediglich deshalb in den Bezügen der An­fangsgruppe festgehalten wurden, weil nach dem System der Schlüsselung in der Aufrückungsgruppe für sie gerade kein Raum war. Auseinandergehöri­ges wurde auseinandergenommen, handwerksmäßig vorgebildete Beamte z. B. für sich gehalten.

Die Beförderungsstellen, also die ehemaligen Gruppen 12, 9, 6 usw. wurden im Interesse der Beamtenschaft normalerweise nicht in bestimmte Gruppen eingelegt, sondern durch unwiderrufliche Pensionszulagen herausgehoben. Durch diese Maß­nahme ist jetzt auch

das System der Schlüsselung, das vielen Be­amten trotz Eignung das Einrücken in eine Be- förderungssielle nicht ermöglichte, vollständig beseitigt.

Die Anforderungen der Beförderungsstelle erfolgten jeweils im Etat nach Maßgabe des sachlichen Be= dürfnisss5 Aufrückungszeit und Aufrückungsstufen sind im allgemeinen dieselben geblieben, die- zwei­jährige Zulagefrist beibehalten. Die sogenannten Gräben zwischen den unteren und den mittleren und oberen Gruppen sind dabei eingeengt worden. Die Gleichstellung der weiblichen mit den männlichen Beamten ist in keiner Weise verlassen worden.

Die so viel angeseindete Frauenzulage wurde in das Grundgehalt eingebaut.

Erst auf das durch die Frauenzulage erhöhte Grlindgehalt werden die neuen prozentualem Erhöh­ungen der Gehaltssätze berechnet. Das System der Kinderzuschläge wurde beibehalten, aber wesentlich vereinfacht. Die Differenzierung nach dem Alter der Kinder ist beseitigt worden. Für jedes Kind soll von der Geburt ab — unter gewissen Voraussetzun­gen — bis zum 21. Lebensjahre ein gleichmäßiger Zuschlag von Mk. 20.— gegeben werden. Die Sol­daten und Offiziere der Wehrmacht sind aus der Besoldungsordnung herausgenommen, Ihre Be­züge sollen gleichzeitig in einer Anlage zum Besol­dungsgesetz für sich reguliert werden.

Die prozentuale Erhöhung der Grundgehälter ist der wesentliche Teil der neuen Regelung. Ich habe mich entschlossen, im Reichskabinett eine wesentliche Erhöhung der ursprünglich in Aussicht genommenen Sätze vorzuschlagen und bin glücklich, feststellen zu können, daß das Reichskabinett diesem meinem An-

trag zugestimmt hat.

Das neue Besoldungsgesetz sieht demgemäß den untersten Besoldungsgruppen Erhöhungen Durchschnittsbetrage von etwa 25 Prozent vor. gleitend nach den mittleren Besoldungsgruppen

bei im die bis

auf etwa durchschnittlich 21 Prozent und bei den höheren Gruppen auf etwa 18 Prozent gehen. Die genannten Beträge sind Durchschnittsbeträge. Gruppen, die schon bisher sehr stark ausgeslattek waren, sind teilweise mit geringen Erhöhungen, Gruppen, die bisher stark vernachlässigt waren, zum Teil mit wesentlich höheren Sätzen bedacht worden.

Die bisherige Gruppe 2 erhält demgemäß neben einer namhaften Erhöhung des Anfangsgehaltes eine Erhöhung von 33 Prozent.

Die Ruhegehallsempfänger, Wartestandsbeamten und die Beamtenhinterbliebenen sollen mit den gleichen Erhöhungen wie die aktiven Beamten bedacht werden.

Der Wohnungsgeldzuschuß soll in der bisherigen Form beibehalten und nicht nach Be­soldungsgruppen getrennt werden. Das Ortsklassen­verzeichnis wird alsbald neu ausgestellt wer­den. Eine Kürzung der Bezüge der weiblichen Be­amten sieht auch das neue Reichsbesoldungsgesetz nicht vor. Dagegen ist ein Ausgleich dafür, daß die ledigen Beamten von vornherein auch den Betrag des Frauenzuschlags in Höhe von 144 Mark erhal­ten, eine entsprechende Kürzung des Wohnüngsgeld- zuschusses für sie vorgesehest. Zugunsten der Schwerkriegsbeschädigten ist eine wei­tere Aufbesserung ihrer Bezüge durch Verbesserung ihres Besoldungsdienstalters beabsichtigt. Ebenso sollen die Versorgungsanwärter eine Verbesserung ihres Besoldungsdienstalters erhalten.

Der Aufwand für die Durchführung des Be­soldungsgesetzes ist bei der eigentlichen Reichsver­waltung auf jährlich 155 Millionen Mark berechnet. Dazu kommen die Kosten der Erhöhung der Bezüge der Kriegsbeschädigten. Hierfür ist ein Betrag von 170 Millionen Mark jährlich in Aussicht genommen. Eine entsprechende Vorlage wird dem Reichsral demnächst zugehen.

Wie ich bereits erwähnt habe, ist die vorgeschla­gene Besoldungsreform eingeschränkt in den Rah­men des finanziell Möglichen^ Daraus ergibt sich, daß die Ausgaben, die durch diesen Gesetzentwurf entstehen werden,

keinerlei Erhöhungen der jetzt bestehenden Steuern nach sich ziehen dürfen. Meine Aufgabe in den letzten Monaten bestand deshalb darin, die Mittel für diesen Zweck zu schaffen. Neben den erhöhten Ein­

nahmen aus Steuern ist mir dies dadurch gelungen, daß ich in starkem Umfange laufende, vom Reichs- rat und Reichstag bewilligte Ausgaben eingeschränkt habe.

Ich kann deshalb zu meiner Befriedigung hier er­klären, daß irgend eine Steuerhöhung durch die Er­höhung der Besoldung der Beamten und der Bezüge der Kriegsbeschädigten für das Reich in keiner Weise in Frage kommt; ebensowenig Tariferhöhun­gen für die Eisenbahn.

Es wäre kurzsichtig, wenn ich in diesem Zusam­menhang nicht auch die Lage der Länder und Ge­meinden berücksichtigen wollte. Denn darüber kann kein Zweifel bestehen, daß beide durch den vom Reich betretenen Weg mehr oder weniger in eine Zwangslage insofern geraten, als sie ebenfalls ihre Besoldungsordnung durchzuprüfen und entsprechend abzuändern haben werden. Reich und Preußen ge­hen in der Besoldungsfrage grundsätzlich einheitlich vor. Das schließt selbstverständlich nicht, aus, daß Preußen für diejenigen Beamten seiner Verwaltung, für die es vergleichende Reichsbeamte nicht gibt, Zwischenstufen einführt. Aber grundsätzlich werden die beiden Besoldungsvorlagen einheitlich aussehen. Ich hoffe, daß auch" die anderen deutschen Länder ebenso wie die Gemeinden über die Sätze des Rei­ches nicht hinausgehen. Die Deckungsfrage ist für die Länder und Gemeinden ebenso schwierig, in manchen Fällen vielleicht noch schwieriger, als für das Reich. Daß eine Aenderung des Finanzausgleichs etwa im Sinne höherer prozentualer Zuweisungen aus den Reichssteuern oder dergl. im Augenblick nicht in Frage kommen kann, halte ich für selbstverständ­lich. Dagegen möchte ich annehmen, daß die Hoff- nung auf steigende Erträgnisse und damit auf höhere Uebermeifungen aus der Einkommen- und Körper­schaftssteuer bei den Ländern und Gemeinden durch­aus berechtigt ist.

So möge nun der neue Gesetzentwurf seinen Weg gehen. Er wird sicherlich nicht in allem die Zustim­mung aller finden. Möge die einsetzende Kritik sich aber doch bewußt bleiben, daß die Finanzlage mei­nem Bestreben vielfach dort Grenzen gesetzt hat, wo sonst gerne mehr getan worden wäre. Möchten Reichsrat und Reichstag die Verabschiedung eilig vornehmen.

Um den Beamten sofort zu helfen, werde ich in den nächsten Tagen bereits dem Haushalls­ausschuß des Reichstages Vorschläge wegen der Auszahlung von Abschlagszahlungen am 1. Ok­tober unterbreiten.

Das neue Besoldungsgesetz will in feiner Auswir­kung keine Heraushebung des Beamtenstandes über die übrigen ihm sozial gleichgestellten Schichten för­dern. Die neuen Bezüge werden der deutschen Volks­wirtschaft starke Anregungen geben. Aber in diesem Zusammenhänge sei ein ernstes Wort gesagt: Mit Schrecken stelle ich seit einigen Wochen fest, daß in Offerten und Anpreisungen aus Geschäftskreisen immer wieder die Rede davon ist, daß aus Anlaß der Einführung der neuen Besoldungsordnung die Preise für bestimmte Waren steigen werden. Zu einer derartigen Maßnahme liegt keinerlei Veran­lassung vor, denn die Erhöhungen der Beamten­bezüge erfolgen nicht durch irgendwelche neue Steuer- und Tariferhöhungen, sondern werden be­stritten aus den jetzt normal zum Eingang kommen­den Geldern.

Es wäre ein Frevel an der ganzen deutschen Volkswirtschaft, wenn diese Aufbesserung das Preisniveau erhöhte. Die Reichsregierung wird, wenn erforderlich, eingreifen, um die verhäng­nisvolle Wirkung auf die Konjunkturbewegung und die allgemeine Wirtschaftslage abzuwehren.

Die Aktion der Reichsregierung ist getragen von einen starken Optimismus und dem unerschütterlichen Glauben an einen fortschreitenden Aufstieg. Möge die Tat, die in dem von mir angekündigten Werke liegt, reiche Früchte tragen für alle unsere Beamten in Stadt und Land, möge es sein ein Segen für unser ganzes Volk und unser geliebtes Vaterland."

EvSnnevunssferev an die evfie MavneMSaGt.

Paris, 11 .Sept. In Meaux fand heute eine Erinnerungsfeier an die erste Marneschlacht statt. Im Verlaufe eines Banketts ergriff Kriegsminister P a i n l e v é das Wort. Nach einem Hinweis auf den Verlauf der Schlacht erklärte er: Solange internationale Sicherheiten gegen etwaige Unruhestifter in Europa nicht vor­handen sind, wäre ein entwaffnetes Frankreich für gewisse Staaten nicht ein Vor­bild, sondern eine Versuchung (!?). Ueber der Sicherheit Frankreichs wachen bedeute, über der Sicherheit Europas wachen. Vor dem Kriegs­minister sprach der radikale Senator L u g o l, der erklärte, die Bevölkerung wisse sehr wohl, daß Be­mühungen, wie die der Interparlamentarischen Friedensunion, aufrichtig seien, und sie vernehme, daß Reichsaußenminister Dr. Stresemann betonte, Deutschland wolle ein Pionier des Friedens sein. Auf die jüngst entstandenen Polemiken über die Kriegshandlungen übergehend und auf die Ent­hüllungen Prof. Försters in der „Menschheit" hin­weisend .erklärte Lugol, man wolle ja vergessen, aber gewisse Handlungen abzuleugnen, sei dazu an= getan, den guten Willen zu entmutigen und Frank­reich daran zu verhindern, in jene Räumung einzuwilligen, an der Deutschland so viel gelegen sei und die Frankreich durchführen würde o n d e m

Tage, an dein es die Ueberzeugung gewonnen habe, daß die Hoffnung auf einen end­gültigen Frieden zwischen Frank­reich und Deutschland kein leerer

KvankveSG und Velsien.

Paris, 12. Sept. Bei der gestrigen Ein- weihung des Denkmals für die bei der Verteidigung um Dinant gefallenen französischen Soldaten nahm auch Marschall Pètain das Wort und erklärte, man dürfe nicht zu schwarz in die Zukunft schauen, man müsse sogar hoffen, daß eine lange Periode des Friedens anheben werde. Aber es sei angebracht, sich nicht durch zu großes Vertrauen einschläfern zu lassen. Durch seine geo­graphische Lage sei Belgien die Vorhut Frankreichs und die Vorhut der lateinischen Zivilisation und werde es bleiben. Die internalion. Abkommen bildeten keinen Schutz für Belgien und Frankreich. Sie müßten sich daher im Rahmen ihrer Institution verständigen. — Rach Berichten des „Petit Parisien" führte Pètain weiter aus: Wir müssen uns in den Fragen verständigen, die unsere Existenz betreffen und besonders in den fragen, die die nationale Verteidigung angeheu. Bemühen wir uns also, unsere Verteidigung einan­der anzupassen, vor allem, was die Organisation unserer Streitkräfte, die Befestigung unserer Gren­zen und die Ausbildung unserer Truppen anbelangt

Pètain erklärte in seiner Antwort auf eine Aw spräche des Bürgermeisters: „Unsere beiden Lände, müssen Seite an Seite kämpfen, um den Feind zv verhindern, seine Angriffe von 1914 zu wiederholen

Vtttschvevfrrche in Tsrsv-ssen.

Memel, 11. Sept. 3n einer Extraausgabe des „Liekuvo", die gestern spät abends erschien, ist folgendes Kommunique des Landesschuhministers vom 9. September veröffentlicht: „Am 9. Septem­ber um 4 Uhr früh wurde in der Stadl Tauroggen ein kommunistischer Putsch versucht. Den Putschisten hatten sich auch einige Angehörige der Linksparteien angeschlossen. Die Regierung hat energisch einge- grissen. Der Putsch wurde sofort liqui­diert. Es ist eine energische Untersuchung ein­geleitet, um die Urheber zu ermitteln und zu be­strafen. Der Führer des Putsches ist ein ehemaliger Hauptmann a. D. namens Majus. Auf feine Er­greifung ist eine Belohnung von 500 Lit ausgesetzt. Sonst herrscht in Litauen vollständige Ruhe."

Bei der strengen Handhabung des Kriegs­zustandes und der Zensur ist es außerordentlich schwierig, ein richtiges Bild von dem Umfang der Unruhen zu erhalten. Man ist hier jedenfalls der Ansicht, daß die Vorgänge durchaus nicht einen so harmlosen Charakter haben, wie ihn das amtliche Communique darzustellen versucht.

Ueber die Vorgänge in Tauroggen werden durch die Pressestelle des Gouverneurs noch folgende Einzelheiten gemeldet. „Zu den Führern des Tauroggener Putsches gehören außer dem bereits erwähnten Hauptmann a. D. Majus ein zurzeit noch unbekannter Jude, ferner der frühere Abgeordnete Mikulskis und der Lehrer Soltanas. Während der Säuberung der Stadt von den Putschisten sind die erwähnten Anführer nach den Georgenburger Wäldern geflüchtet. Das Militär hat jetzt die Wälder umstellt und ist bemüht, die Geflüchteten fest­zunehmen. Den Rädelsführern sind 200 000 Lit und 3000 Dollar in die Hände gefallen, die sie aus der Taurogger Abteilung der Emmissionsbank geraubt haben. Während der Befreiung der Stadt Tau­roggen wurde durch eine verirrte Kugel ein dort zufällig auf Urlaub weilender Leutnant des 2. litauischen Ulanen-Regiments getötet. Der Student Banys, der Mitglied einer volkssozialistischen studen­tischen Korporation ist, und der mit einigen Kame­raden bei der Entwaffnung der Taurogger Polizei mitgewirkt hatte, wurde verletzt, so daß ihm die Hand amputiert werden mußte. Bis jetzt sind ins- gesamt 60 Putschisten fe ft genommen worden. Sonst herrscht in Litauen vollkommene Ruhe. Alle anders lautenden Gerüchte entbehren jeder Grundlage."

Dev deutMs GvvGGutrtevvkcht in den ameEantttben GtbuSen.

Rewyork, 11. Sept. Mit dem morgen beginnen­den neuen Schuljahr führen fünf höhere Schulen den deutschen Sprachunterricht nach dem Kriege wieder ein, sodaß nunmehr insgesamt acht „Junior- Hochschulen" Deutsch als Unterrichtsfach ausge­nommen haben. Der Inspektor für den deutschen Sprachunterricht Beah schreibt die Ausbreitung des deutschen Unterrichts dem Interesse für deutsche Kultur zu, das durch verschiedene deutschfreundliche Presscartikel in der letzten Zeit wesentlich gefördert worden sei.

DetttM-vdrAichev Vavisttag.

Porta, 10. Sept. Die Deutsch-völkische Freiheits­bewegung hielt ihren diesjährigen Reichsvertreter- tag in Porta bei Minden (Wests.) an der Porta Westfalica ab. 400—500 Vertreter waren erschienen. Der Parteiführer, Reichstagsabg. v. Graefe, er­öffnete die Tagung. An General Ludendorff wurde ein Begrüßungstelegramm gesandt. Ueber den völ­kischen Freiheitskampf sprach zunächst Landtagsabg. Wulle. Auf Grund der Erfahrungen mit der heu­tigen deutschen Republik, so erklärte er, auf Grund der Beobachtungen in anderen Republiken bekenne