Mr. 209

Nanair Stadt und Land

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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt/ Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschästsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3937,3938

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Gin holländischer VovstoS zur KhMMns.

Sluserttebuns des Genfer V«oto»e«s?

Genf. 6. Sept. Die Nachmittagssitzung der Döl- >j’ terbunbsoerfammlung begann mit einer Reihe von Mitteilungen des Präsidiums über Ordnungsfragen. So soll ein Dreierkomitee für die Platzfrage einge­setzt werden, um die Wünsche der mit der Wieder­herstellung der alten Sitzordnung unzufriedenen De­legationen entgegenzunehmen. Man beabsichtigt, wie es heißt, einen Turnus in der Sitzordnung ein­zuführen, damit nicht bestimmte ungünstige Plätze stets von den gleichen Delegationen besetzt werden müssen. Auch das Beifallklatschen auf den Tribünen soll wieder einmal verboten werden und andere Maßnahmen sollen der Beschleunigung der Verhand­lungen dienen _

Der italienische Delegierte, Senator Cippico, machte Mitteilung von der Gründung eines Inter­nationalen Instituts für Kinematographie, das in einem von der italienischen Regierung zur Verfü­gung gestellten römischen Palast untergebracht wer­den wird.

Als erster Redner zur Generaldebatte sprach ein dunkeläugiger Inder, das Mitglied des Gouverneur- rates, A y y a r, der darlegte, wie sehr Indien in den Institutionen des Völkerbundes attackiert sei und die europäischen und amerikanischen Mitglieder des Völkerbundes, die sich infolge der weiten Ent­fernung nicht immer Rechenschaft darüber geben können, davon zu überzeugen versuchte, daß Indien wirklich sich dem Völkerbundsgeist immer mehr an­passe. Als zweiter Redner nahm der erste persische Deienierte, Foronghi, das Wort.

dritter Redner sprach holländischer Außenminister Velaals van Vlaokland.

Redner führte aus: Die eigentliche Le­bensfrage für den Völkerbund ist immer noch die Verminderung und Beschränkung der Rüstungen. Um diese Frage hat sich in der letzten Zeit in der ganzen Welt eine Erregung breit ", gemacht, die verdient, von der Versammlung' ernst­haft beachtet zu werden. Schon bald nachdem man sich im Völkerbund überhaupt mit der Frage der Abrüstung beschäftigt hat, ist der Gedanke ausge- tauchl, daß ohne Verbürgung der Sicher­heit die Abrüstung unmöglich sei. Wir haben er­lebt, wie das Genfer Protokoll zustande gekommen ist, dessen Grundsatz war: Schiedsgericht, Sicherheit, Abrüstung. Wir wissen, daß dieses Protokoll nicht verwirklicht worden ist, indessen haben wir ge­sehen, daß die Grundsätze, auf denen es beruht, in einem beschränkten Rahmen doch verwirklicht wor­den sind, nämlich in den Verträgen von Locarno.

Trotz anerkennenswerter Anstrengungen und der großen Mühen, die sich der vorbereitende Ab­rüstungsausschuß gegeben hat, muß man zugebcn, daß uns immer noch die Verminderung der Rüstungen im eigentlichen Sinne des Worts als ein fernliegendes Ideal erscheint. Man hat gesagt, ohne moralische Abrüstung sei die militärische Abrüstung unmöglich. Wenn es auch im Augenblick als unmöglich erscheint, eine Verminderung der Rü­stungen in großem Umfang zu verwirklichen, so sollte es doch möglich sein, wenigstens so weit zu kommen, daß das Wettrüsten ein Ende nähme. Wir müssen aber zugeskehen, daß wir auch bis dahin noch ■ nicht gelangt sind. Solange die Beziehungen der Völker zueinander sich noch nicht auf gegenseitiges Vertrauen begründen, besteht die Gefahr, daß die Versuche, die Rüstungen in größerem Umfange zu vermindern, vergeblich sein werden. Soll man ange­sichts dieser Sachlage mit der militärischen Ab­rüstung warten, bis die moralische Abrüstung Wirk­lichkeit geworden ist? Reins

Einen großen Schritt weiter für die Verwirk­lichung der Abrüstung war dasGenferProto- k o l l. Ich muß in diesem Zusammenhang an die Worte erinnern, die der Vertreter meines Landes auf der sechsten Völkerbundversammlung gesprochen hat: „Das Protokoll ist nicht tot, es ist nicht be­graben, es schlummert. Versuchen wir nicht jetzt schon, es zu vervollständigen, oder umzuändern, lassen wir es ruhen." Das war richtig am Vorabend der Verträge von Locarno. Indessen glaube ich, wenn diese Ruhe noch lange andauert, dann werden wir in einen Zustand der Erstarrung kommen, und um das zu verhüten, müssen wir versuchen, den Weg, von dem wir ausgegangen sind, wieder aufzu­nehmen.

Wir müssen, wenn auch nicht in allen Einzel­heiten, so doch wenigstens in den Grundzügen die Prüfung des Protokolls auf nehmen. 3n verschiedenen Ländern hat sich die öffentliche Meinung in diesem Sinne geäußert, und wir erleben im besonderen aus der anderen Seife des Ozeans eine stürmische Bewegung, die versucht, den Krieg außerhalb des Gesetzes zu stellen. Ich frage mich, ob nicht der Augenblick gekommen, um auch die Be­mühungen wieder aufzunehmen, die Lücke des Ar­tikels 15 des Völkerbundstaluts auszufüllen und tat­sächlich

jeden Krieg in Zukunft als einen Berst oft gegen das internationale

Recht

und als ein internationales Verbrechen zu brandmarken. In diesem Rahmen erscheint der Grundsatz der verbindlichen inter­nationalen Schiedsgerichtsbarkeit als unumgängliche Ergänzung. Um aber dahin zu kom­men, ist es notwendig, daß die Großmächte nicht weiter versuchen, dann abseits zu stehen, wenn es sich darum handelt, Verpflichtungen zu übernehmen.

Am Schluß seiner Rede unterbreitete Oer Hollän­dische Minister des Aeußern der Versammlung den folgenden Entwurf einer Entschließung zur Annahme:

Die Versammlung ist überzeugt, daß es ohne die Erörterung über das Genfer Protokoll von 1924 wieder zu eröffnen, wünschenswert ist, die Frage zu prüfen, ob nicht der Augenblick gekommen ist, um sich erneut mit den Grundsätzen, die im Genfer Protokoll enthalten sind, zu beschäftigen. Die Versammlung ist weiter der Mei­nung, es sei außerordentlich wichtig, die Arbeiten des Vorbereitungsausschusses für die A b r ü st u n g s- konferenz zu fördern. Sie beschließt daher, die Prüfung der wesentlichen Grundbegriffe des Genfer Protokolls und die Schlußfolgerungen des Berichts des vorbereitenden Ausschusses für die Abrüstungskonferenz den zuständigen Ausschüssen zu überweisen.

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Die Rede und die Entschließung werden in der Versammlung zweifellos noch weite Kreise ziehen. Sie sind der Auftakt zu ähnlich lautenden Forderun­gen, wie sie auch von andern Staaten gestellt werden dürften. Ob indessen auf diese Weise die ins Stocken geratene Abrüstungsbewegung weiter gebracht wer­den kann, muh abgewartet werden.

Dev ^cMfdbe SWevunssNSatt.

Paris, 6. Sept. Der Genfer Bericht­er ftatter der Havas-Agentur ist in der Lage, über den Plan eines Nichtangriffvertrags, den die polnische Abordnung demnächst der Völker­bundversammlung zu unterbreiten gedenkt, auf Grund halbamtlicher Mitteilungen von polnischer Seite folgendes zu berichten:

Polen hat nicht die Absicht gehabt, auf einem Umweg das Protokoll von 1924 wieder ins Leben zu rufen. Seine Anregungen gehen in ihren großen Grundlinien darauf hinaus, die Sicherheit der Staaten, die Mitglieder des Völkerbundes find, zu erhöhen und hauptsächlich in Osteuropa den Frieden sicherzust eilen. Die Ver­fasser des polnischeil! Vorschlags haben versucht, die früher begangenen Fehler zu vermeiden, hauptsäch­lich dadurch, daß sie den in Betracht kommenden Staaten keine zu engen Bande anlegen. Es handelt sich für den Augenblick nicht mehr da­rum, den Staaten die vorbehaltlose Einführung der obligatorischen Schiedsgerichtsklausel aufzuerlegen, es handelt sich bei diesem Plan auch nicht um die Frage der Sanktionen, ebenso wenig wie um die Begriffsbestimmung des Angreifers, so daß, wie man (nach polnischer Ansicht natürlich) meinen sollte, dieser Plan sehr leicht bei einer großen Zahl von Staaten Anhänger finden sollte. Indem Polen anregt, daß der Krieg feierlich durch eine Erklärung verurteilt werde, die den Staa­ten zur Unterzeichnung vorgelegt werden solle, hat es eine Lücke des Völkerbundpaktes ausfüllen und gewisse Grundgedanken wieder aufnehmen wollen, die vor kurzem erst einstimmig durch die Völker­bundversammlung gebilligt wurden. Es ist sehr wahrscheinlich, daß der polnische Plan, ob er nun in die Form einer Erklärung oder Entschließung gekleidet wird, ob er durch Polen allein oder durch eine ganze Staatengruppe vorgetragen werden wird, binnen wenigen Tagen eine b e - stimmte G e st a l t gewinnen wird, daß man ihn der Prüfung und der Erörterung durch den Ersten Ausschuß der Völkerbundversammlung unterbreiten kann.

Warschau, 6. Sept. Die polnischen Bericht­erstatter in Genf melden, daß der polnische Plan eines Nichtangriffspaktes in der Vorwoche in Paris und London vorgelegt worden sei. Sokol wolle auch gegenwärtig darauf nicht verzichten, zumal man wenig st è ns diesen Vorteil davon er­warte, die Wirkung eines etwaigen deutschen Vorstoßes in Der Ab - rüstungsfrage durch die Gegenforde­rung eines verschleierten Ostlocarno z u s ch w ä ch e n. Die Warschauer Presse ist, soweit sie dazu Stellung nimmt, damit durchaus einver­standen. Die „Gazeta Warszawska" beispielsweise schreibt, auch wenn es nur ein Versuchsballon wäre, so würde der polnische Entwurf doch in der Ab­rüstungsfrage schätzbare Dienste erweisen.

EnsSand sesen die voSnischen Kovdevunserr.

Genf, 6. Sept. Der englische Außenminister Chamberlain empfing heute nachmittag einige Vertreter der englischen Presse. Chamber­lain erklärte diesen, daß die englische Delegation die Kandidatur Kanadas für den Völkerbundsrat unter- stützen rnerbë,

Zu den polnischen Vorschlägen erklärte Chamber­lain, es müsse der polnischen Regierung dringend empfohlen werden, die Sicherungen, die sie bereits erhalten hätte, nicht durch Maßnahmen zu entwer­ten. Eine Aktion der polnischen Regierung zur Ein­leitung einer Diskussion über den Abschluß eines Sicherheitsvertrages könnte lediglich den Eindruck erwecken, als ob die Polen die bereits für Polen geschaffenen Sicherungen nicht als genügend er­achten. Hierdurch würden diese zweifellos eine Ent­wertung erfahren.

England könne nicht einsehen, was mit den polnischen Vorschlägen ge­wonnen werden könne. Es existierten schon die Garantien des Völkerbundpaktes, es existierten weiter die westlichen und östlichen Schiedsgerichts­verträge, die die Friedensgarantien noch verstärken. Mehr sei nicht nötig. Wenn einzelne Redner das Bedürfnis hätten, in der Vollversammlung Fricdensphrasen zu dreschen, so bleibe ihnen das unbenommen, aber England sei für eine Wieder­belebung des Genfer Protokolls und für neue Dinge nicht zu haben.

Allgemein ist der außerordentlich gereizte Ton aufgefallen, in dem der englische Außen­minister seine Erklärungen abgegeben hat.

âmE«MM«v «a»te« beim OHeeebwah.

Königsberg, 6. Sept. Wie die Telegravhen- Union erfährt, beabsichtigt man von memellandi- schrr Seite gegen die Verletzung des Amenowie- statures, die in der Ausweisung der drei deutschen Redakteure Leubner, Warm und Brieskorn zu sehen ist Beschwerde beim Völkerbund zu erheben, und zwar noch auf der gegenwärtigen Genfer Ta­gung. Wie verlautet, hat das von den Großlitauern eingesetzte Landesdirektorium nichts unternommen, um die von der Zentralregierung zu Unrecht vorge- nornrnenen Ausweisungen zu verhindern, obwohl nach Artikel 5 Abs. 7 des Memelstaturs ausdrück­lich die Regierung des Memelgebietes für die Er­teilung auf Aufenthaltsgenehmigung zuständig ist.

Gegen die drei deutschen Redakteure ist übrigens heute früh eine neue Gewalttat verübt worden. Wie aus Memel gedrahtet wird, sind die Redakteure Leubner und Warm von zwei Beamten der Landes­polizei in Ausführung des Auftrags der Kriegs­kommandantur festgenommen und der Staatspolizei zugeführt worden. Sie wurden mit dem heute vor­mittag von Memel abfahrenden Dampfer nach Deutschland abgeschoben. Ebenso wurde Redakteur Brieskorn von der „Memelländischen Rundschau" heute morgen in Heydekrug festgenommen und der Staatspolizei vorgeführt.

Gamstas MBGsßsbrKsLLs- Mrssrs?

Dem „Lokalanzeiger" zufolge hat Reichsfinanz­minister Dr. Köhler den Wunsch geäußert, vor dem 11. September, an welchem Tage er in Magde­burg über die B e s o l d u n g s r e f o r m sprechen will, noch eine Rücksprache mit den anderen Regie­rungsmitgliedern zu nehmen. Zu diesem Zweck ist für Samstag, 11 Uhr vormittags, eine Kabinetts­sitzung anberaumt worden. Dem „Berl. Tageblatt" wird allerdings aus Genf gemeldet, daß Dr. Strese­mann, der in dieser Woche kaum von Genf abkömm­lich sein dürfte, voraussichtlich eine Verlegung der Kabinettssitzung beantragen werde, da er unbedingt an den Verhandlungen der Reichsregierung über die Beamtenbesoldungsreform teilzunehmen beab­sichtige.

Die „Voss. Ztg." teilt mit, daß am 9. September die Finanzminister der größeren Länder in Berlin eine Aussprache mit dem Reichsfinanzminister Dr. Köhler über die Besoldungsreform haben werden.

AZe Fvase eism Ksßovm dev pvsM. Ve5swunssovdnuttg.

Berlin, 6. Sept. Der Amtliche Preußische Presse­dienst teilt mit: Im preußischen Finanzministerium sind im Laufe der letzten Wochen verschiedene Ent­würfe zu einer Besoldungsordnung ausgestellt wor­den, um eine gerechte und der Notlage der Beamten Rechnung tragende Besoldungserhöhung durchzufüh­ren, und welche Erhöhungen der heutigen Bezüge für die Staatsfinanzen tragbar sind. Diese Referen­tenentwürfe sind in den letzten Tagen Gegenstand eingehender Verhandlungen zwischen dem Reichs- finanzminister und dem preußischen Minister gewesen. Es ist damit zu rechnen, daß eine grundlegende Eini­gung über die Erhöhung der Bezüge der vergleich­baren Gruppen im Reich und in Preußen erzielt werden wird. Der von Korrespondenten und Zei­tungen veröffentlichte „vorläufige Referentenent­wurf" Preußens entspricht in keiner Weise den im Finanzministerium aufgestellten Entwürfen und ist geeignet, Hoffnungen zu erwecken, die mit Rücksicht auf die Finanzlage nicht erfüllt werden können. Der endgültige Entwurf der neuen Besoldungsordnung kann erst bekannt gegeben werden, wenn die Be­schlußfassung des preußischen Staatsministeriums stattgefunden hat. Zuvor sollen jedoch noch Verhand­lungen mit den Beamtenorganisationen stattfinden.

Ms KsmmuEen beantvasers KerOstassâÄMmentvttt.

Berlin, 6. Sept. Die Kommunistische Reichstags­fraktion hat den Zusammentritt des Reichstages für ben 16, September beantragt und zwar zur Bera­

tung ihrer Anträge gegen die am 1. Oktober bevor­stehende neue Mietspreissteigerung um 10 Prozent. Ferner verlangen die Kommunisten die Beratung der Erhöhung der Bezüge der Beamten und der Kriegsbeschädigten.

Vveutzen mm ReZchssthulsesetz.

Berlin, 6. Sept. Wie die „Voss. Ztg." mitteilt, ist die preußische Denkschrift zum Reichsschulgesetz, die zahlreiche Abänderungsvorschläge enthält, vom Referenten des Kultusministeriums fertiggestellt worden. Die preußische Staatsregierung, die ur= prünglich am 20. September zu einer Kabinetts­sitzung zusammentreten wollte, wird sich voraus­ichtlich schon Mitte des Monats mit der Denkschrift befassen.

Dev BSasseMvett vsv dem BevUnevGia-tvavSament

Der Konflikt des Magistrats mit den Berliner Hotels wegen der Nichthiffung der Reichsflagge wird demnächst auch die Stadtverordnetenversammlung beschäftigen. Die Rechtsfraktionen haben sich gestern mit der Angelegenheit beschäftigt. Die Fraktion der Deutschen Volkspartei wird folgende Anfrage ein­bringen: „Nach Zeitungsnachrichten hat der Magi­strat den wirtschaftlichen Boykott gegen eine An­zahl geschäftlicher Unternehmungen ausgesprochen. Diese Maßnahme steht derartig in Widerspruch mit den Aufgaben einer Stadtverwaltung, daß sie kaum glaublich erscheint. Wir fragen daher an, mir der Magistratsbeschluß lautet."

Dev ^awf dev «MMev um Gve ^eSmÄsvschis.

Das Manifest der Elsässischen Boitspartei.

Paris, 6. Sept. Der „Elsässische Kurier", da» Organ des Abbè H ä g y und der Elsässischen Dolks- partei veröffentlicht das Manifest der Elsäß. Volks­partei, das am 4. September von dem Delegierten­tag angenommen worden ist. Das Manifest der El­sässischen Volkspartei sieht folgende Punkte vor: 1. Verwirklichung einer fortschrittlichen Re­formarbeit auf allen Gebieten des politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Lebens.

2. Anerkennung und Verteidigung der ch r i st - lichen Grundsätze als Basis jedes gefunden Fortschrittes.

3. Energische Verfechtung und Verteidigung des elsässischen Heimatrechtes,

endlich eine Außenpolitik, die frei von jedem überspannten Nationalismus und Chauvinis­mus den Interessen des Landes gerecht wird.

Im einzelnen lehnt der Delegiertentag der El­sässischen Volkspartei scharf jedes Zusammenarbeiten mit dem französischen Linkskartell ab, das entgegen den Wünschen der Elsässischen Volkspartei das Kreiswahlrecht eingeführt hat. Ausführlich wird die elsässische Heimatpolitik besprochen. Die reli­giöse Erziehung der Jugend des elsässischen Volkes und die religiösen Einrichtungen müßten bestehen bleiben. Was die Sprachenfrage anbetrifft, so fordert die Elsässische Volkspartei gebieterisch die Einführung des Sprachunterrichts in Deutsch in der Volksschule vom ersten Schuljahr an und den Gebrauch der Mutter­sprache zur Erlernung der französischen Sprache im deutschen Sprachgebiet. Ebenso wird als Ge­richtssprache die deutsche Sprache verlangt. Vom Verwaltungsstandpunkt wird die regionale Verwaltung mit regionalem Budget verlangt.

Endlich befaßt sich das Manifest mit der Außen­politik. Das Land soll die Rolle einer französischen Grenzprovinz gegenüber Deutschland übernehmen. Die Inhaber des Landes lehnen jeden die inter­nationale Verständigung und die Völkerversöhnung störenden Nationalismus ab. Das Elsaß soll eine Kulturbrücke zwischen Frankreich und Deutschland bilden. Aus diesem Grund, so schließt das Manifest, lehnt die Partei auch jede Politik ab, die bewußt oder unbewußt eine Abtrennung des Elsasses von Deutschland betreibt.

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In der heutigen Nummer des „Elsässischen Ku­rier" wird noch einmal unter Bezugnahme auf einen Artikel der französischen katholischen Zeitung „Croix" vor einem Bündnis mit den Linksradi­kalen oder auch den gemäßigten französischen Par­teien für die kommenden Wahlen gewarnt, denn diese vollen nichts anderes, als das elsässische Volks­gebiet und die elsässischen Einrichtungen zerstören.

Ein Oseanffae narb Kom.

Old Orchard (Maine), 6. Sept. Die „Old Glory" ist heule mittag 13.23 Ahr amerikanischer Zeit zum Fluge nach Rom gestartet. Ec herrscht sonnenklares Flugwetter und ein frischer Südweslwind. Die Flugwetterberichte lauten für die Durchführung des Fluges günstig.

Old Orchard, 6. Sept. Das Flugzeug „Old Glory" überflog um 1.45 Uhr amerikanischer Zeit Pasham Beach in geringer Höhe mit nordöstlichem Kurs. Das Radiosendezeichen des Flugzeuges ist: „W. R. H. T."

Harbourville (Neuschottland), 6. Sept. Um 3.15 Uhr amerikanischer Zeit überflog die „Old Glory" die Stadt. Das Flugzeug fuhr sehr niedrig. Die Flieger winkten den Einwohnern zu.

Rewyork, 6. Sept. Der in St. Johne in Neu­braunschweig aufgenommene erste Funkspruch der „Old Glory" lautet: „Zurücklegen über 100 Meilen in Stunde — alles wohlauf.