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M. 194-

Gamstag de«

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20, K«gM

1923

Das Äs«Ms.

— Eine deutsch-belgische Kommission soll die Ereignisse in Belgien während des Krieges unter­suchen.

— Der bisher von de Jouvenel bekleidete Posten beim Völkerbund ist dem Bruder des französischen Innenministers angeboten worden.

— Die Entscheidung im Fall Sacco und Vanzetti ist gegen die beiden Verurteilten ausgefallen.

— Die preußische Staatsregierung erläßt einen Aufruf zur Hindenburgspende.

Smmev wkedes Sie GsrrevAe denen die Mita.

Ein geradezu lächerlicher Vorschlag.

Immer näher rückt die Tagung von Gens heran. Zum zweiten Male kann Briand nicht eine diplomatische Krankheit vorschützen, um Der ihm zwar nicht aus persönlichen Gründen, wohl aber mit Rücksicht auf seine Minlfter- kollegen sehr unangenehmen Besprechung über einen „vernünftigen Abbau" der Rheinland- besatzung zu entgehen. Gens wirft schon überall s^ine Schatten voraus, zwischen Lon­don und Paris findet seit Wochen ein lebhafter Gedankenaustausch statt, auch nach Brüssel hat man mehrere Anfragen gesandt, aber wie immer liegt die Entscheidung nicht bei den Politikern, sondern bei den französischen Ge­nerälen, d. h. den Mitgliedern des Obersten Kriegsrates in Versailles, die nach wie vor nicht nur das französische Ministerium, sondern auch die Botschafterkonferenz völlig beherrschen.

Marschall Foch hat es bei den Friedens- ss Verhandlungen meisterhaft verstanden, feine durch die Erfolge des Sommers 1918 ge­schaffene Stellung zu befestigen und das Ueber- gewicht der Militärs zu verewigen, selbst der sonst so autokratische Poincarè, der so leicht sich nicht fremden Einflüssen zu beugen pflegt, 11 ist ganz Ohr, wenn der Marschall etwas für Frankreichs Gloire verlangt. Die beiden sonst so verschiedenen Männer sind stets einig, so­bald es sich um eine Schädigung Deutschlands handelt.

Briand war als Ministerpräsident lange nicht so gefügig wie der Lothringer, aber die Zeiten, wo er der große Mann war und tat­sächlich Frankreichs Geschicke leitete, sind wohl für immer vorüber und aus vielen Anzeichen kann man ersehen, daß Briand müde ist und sich nach Ruhe sehnt. Seine Lage ist ja auch nicht gerade angenehm; fast zwei Jahre sind vergangen, daß er in Locarno im Bunde mit Chamberlain dem deutschen Reichsaußen­minister eine beträchtliche Herabsetzung der Truppenstärke im Rheinland, ja, sogar auf die Zahl der Friedensstärke, d. h. auf etwa 43 000 Mann, versprochen hat. Dabei stehen aber nach wie vor noch mehr als 67 000 Soldaten der Jnterallierten Mächte am Rhein.

Der englische Außenminister Chamberlain kennt nur zu genau die Schwierigkeiten seines . französischen Kollegen und hat ihm in seiner Weise zu Hilfe kommen wollen. So erklärt

sich sein angeblicher Vorschlag, die Rheinland­besatzung um 13 500 Mann herabzusetzen, von denen 12 000 Mann auf Frankreich, 1000 auf England und 500 auf Belgien entfallen sollten. Vielleicht ist der Vorschlag auch nur eine Geste gewesen und es erscheint uns keineswegs aus­geschlossen, daß Chamberlain diesen Vorschlag nur deshalb gemacht hat, weil er von vorn­herein nur zu genau wußte, daß Frankreich solche Zugeständnisse nie machen würde. Dies entspricht auch völlig den Tatsachen, denn in dem Ministerrat in den ersten Augusttagen hat Briand bei der Beratung des Besatzungs­abbaues einen schweren Stand gegen seine Kollegen gehabt und nur mit vieler Mühe ein Nachgeben erlangt. Eine Einigung über die Zahl der zurückzuziehenden Truppen wurde nicht erreicht, die öfters genannte Summe von 5000 Mann ist weder offiziell noch offiziös bestätigt worden. Tatsache scheint dagegen zu sein, daß die Generäle zur Aeußerung über diesen Punkt aufgefordert worden sind. Nun­mehr soll der Oberbefehlshaber der Rhein­armee, General Guillaumat, der vor kurzem durch seinen Bericht über die angebliche Be­waffnung des Rheinlandes so viel von sich hat reden machte, ein Gutachten dahin zusammen­gestellt haben, daß aus Gründen der Sicherheit Frankreichs fürs erste nicht mehr als 1000 Mann vom Rhein in die Heimat rurückkehren könnten. Das ist nach unserem Dafürhalten eine geradezu lächerliche Zahl, über die über­haupt nicht zu diskutieren ist. Selbst 5000

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Berlin, 19. Aug. von zuständiger Stelle wird folgendes mitgeteilt: Die letzten Veröffentlichungen des Untersuchungsausschusses des Reichstages über gewisse Ereignisse des Weltkrieges haben die belgi­sche Vj/rung neronl-ch' ö’t belgischen Kammer drei Memoranden über die Frage der Neutralität, des Franktireurkrieges in Belgien und der Arbeiter- deportationen vorzulegen. Zwei von diesen Memo­randen sind bereits veröffentlicht und den anderen Regierungen, darunter auch der deutschen Regie­rung. zur Kenntnis gebracht worden. Das dritte Memorandum über die Arbeilerdeporlationen wird demnächst veröffentlicht werden. — In ihrem Me­morandum über die wegen des Franktireurkrieges gegen Belgien erhobenen vorwürfe hat die belgi­sche Regierung daran erinnert, daß Belgien im Laufe des Krieges eine Enquete verlangt und daß es gegen eine solche, wenn auch verspätete Enquete, nichts einzuwenden habe. Die belgische Regierung hat bei der llebersendung der Denkschrift die Auf­merksamkeit der deutschen Regierung auf diesen Passus gelenkt. Die deutsche Regierung hat darauf der belgischen Regierung mitteilen lassen, daß sie die belgische Erklärung begrüße und damit einverstan­den sei, alsbald in Verhandlungen über die

Einsetzung

entlüfteten. Keller diese

einer unparteiischen kommission

Herr Vandervelde Mitteilung bestätigt

Unlersuchungs-

hat Herrn von und hinzugefüqk,

daß er davon feine Kollegen in der belgischen Re­gierung, von denen mehrere auf Urlaub sind, als­bald verständigen werde.

Zws GsiL§Mssrrs eitieS DLsMeb-DeSMÄsn Äntsv-

Berlin, 19. August. Die Mitteilung betreffend deutsch-belgische Verhandlungen über Einsetzung eines unparteiischen Untersuchungsausschusses zur Klärung gewisser Ereignisse des Weltkrieges wird, wie wir erfahren, in identischer Fassung auch in Brüssel veröffentlicht. Die belgische Anregung auf Einsetzung eines solchen Ausschusses wurde natur­gemäß bei der Reichsregierung günstig ausgenom­men. Sie hat bekanntlich in der Erwägung, daß ähnliche Streitfragen nur durch unparteiische Un­tersuchungen geklärt werden können, wiederholt selbst die Schaffung solcher Ausschüsse angeregt. Auf deutscher Seite würde es man nur begrüßen, wenn die Arbeiten des einzusetzenden Untersuchungsaus­schusses, dessen Befugnisse in den bevorstehenden Verhandlungen erst festgesetzt werden müssen, sich soweit als möglich ausdehnen.

Bis bsZMsSsen DssssMsMsrZ.

Berlin, 19. Aug. Die in der Mitteilung betreffend die Einsetzung eines deutschbelgischen Untersuchungs- ansschusses erwähnten zwei belgischen Denkschriften über die Frage des Franktireurkrieges in Belgien bzw. über die belgische Neutralität sind, wie ver­lautet, von der Reichsregierung ohne Kommentar an den Untersuchungsausschuß des Reichstages wei­tergeleitet worden. Beide Denkschriften beschäftigen ich fast ausschließlich mit dem von dem Univer- itätsprofessor Meurer untz Reichstagsabgeordneten

Mann kann man nicht als die schon vor zwei Jahren versprochene Herabsetzung bezeichnen. Es kann den französischen Hetzern gleich sein, ob die Truppen am Rhein 60 000 oder 65 000 Mann stark sind, ebenso wie auch die Bewohner des Rheinlandes selbst eine Herabminderung um 5000 Mann kaum verspüren werden. Es scheint aber fast so, als ob die Rheinarmee noch vor dem 1. September um eine ganz geringe Anzahl von Truppen herabgesetzt werden soll, damit Frankreich in Genf beim Anschneiden dieser wichtigen Frage den Großmütigen spielen und darauf hinweisen kann, daß ja erst vor wenigen Tagen französische Truppen den Rhein verlassen haben.

Eine solche Behandlung dürfte sich aber Deutschland unter keinen Umständen gefallen lassen. Das wird auch im Ausland immer mehr klar. Vor wenigen Tagen hat sich die liberale englische Zeitung „Daily Chronicle" mit der Angelegenheit beschäftigt und darauf hingewiesen, daß die deutsche Regierung seit fast zwei Jahren um die Erfüllung des Ver­sprechens von Locarno angehalten hat. Das Blatt erwähnt dann ferner, daß die Franzosen vielleicht geneigt wären, ihre Streitkräfte um 5000 Mann herabzusetzen und es England und Belgien überließen, ebenfalls 5000 Mann zu­rückzuziehen. Ein derartiges Abkommen aber würde nach der Ansicht des Blattes nicht mit dem Charakter einer Internationalen Be­satzung in Einklang zu bringen sein, die die Alliierten aufrecht zu erhalten beschlossen

Prof. Bredt dem Untersuchungsausschuß erstatteten Gutachten über den Fvanktireurkrieg in Beligen bzw. die Stellung Belgiens im Weltkrieg und stellen einen Versuch dar, diese Gutachten zu entkräften. Die Neutralitätsfrage selbst, die in dem Gutachten des Prof. Bredt nur ganz flüchtig gestreift wird, ist bekanntlich vom Untersuchungsausschuß des Reichs­tages noch garnicht behandelt worden.

Die dritte belgische Denkschrift zur Frage der Arbeiterüeportationen wird von der Reichsregie­rung, sobald sie ihr vorliegt, ebenfalls sofort dem Untersuchungsausschuß des Reichstages zugestellt' werden.

Misch Sâe -SnöMswrstts in OEW.

Paris. 19. August. Der heutige Ministerrat dauerte von 9.30 Uhr bis 12.15 Uhr. Das über ihn herausgegebene offiziöse Communiquë besagt nur, daß er sich mit laufenden innen- und außen- politischen Fragen beschäftigte.

Ueber den Verlauf der Verhandlungen im heu­tigen Ministerrat in bezug auf die Frage der Rhein­landbesatzung wird vorläufig strengstes Stillschwei­gen bewahrt. Das offizielle Communique, das nach Schluß der Sitzung ausgegeben wurde, verrät nicht das geringste. Die Minister beantworteten die an sie gerichteten Fragen mit Achselzucken und suchten so schnell wie möglich wegzukommen. Nur Kriegs­minister Painleoe gab eine kurze Erklärung ab des Inhalts, daß die Verhandlungen zwischen dem Quai d'Orsay und dem Fo reizn Office über das Verhältnis der Reduzierung, die England und Frankreich zugestehen könnten, in normaler Weise vor sich gehen. Es sei nidit daran zu zweifeln, daß demnächst eine Einigung zwischen den beiden Außenministern über diesen Punkt zustandekomme. Painlevè fügte bei, daß es zur Stunde

nicht möglich fei, die gegenwärtige Stärke der Besahungsarmee anzugeben.

Dagegen könne er versichern, daß von Anfang Juli bis Anfang August dieses Jahres 56 000 französische und 14 000 englische und belgische Soldaten im Rheinland stehen. „Diese Zahl", so schloß Painlevè, indem er sich zum Gehen wandte, „bedeutet übrigens eine sehr fühlbare Verminderung gegenüber dem Stand vom Sommer 1925."

Offenbar wollte der Kriegsminister in dieser Be­merkung die Haltung der Alliierten in der Be­satzungsfrage seit Abschluß der Locarno-Verträge rechtfertigen. Es kann jedoch wohl kaum im Ernst bestritten werden, daß auch das gegenwärtige seit 1925 einigermaßen verbesserte Besatzungsregime im Rheinland weder mit dem Geist der Locarno-Ver­träge im Einklang steht, noch dem seinerzeit in Locarno abgegebenen Versprechen der Aliierten Rechnung trägt. Selbstverständlich wagt man dies in den hiesigen politischen Kreisen nicht offen ein­zugestehen, sondern man versucht im Gegenteil die bisherigen Erleichterungen als schwere Opfer Frank­reichs hinzustellen, um dann nach jedem künftigen noch so kleinen Zugeständnis wieder als großmütige Nation posieren zu können.

hätten. Mit sehr energischen Worten, die sicherlich die Ansichten weiter Kreise in Eng­land wiedergeben, fordert das Blatt die end­liche Einlösung des Deutschland gegebenen Ver­sprechens.

Die Aufgabe, die die deutsche Vertretung in Genf zu lösen hat, ist ungeheuer schwer, so trübe wie dieses Mal sind die Aussichten eigent­lich noch nie gewesen. Dr. Stresemann hat seit zwei Jahren immer wieder darauf hinge­wiesen, daß Deutschland zu einer Verständi­gung bereit ist und gern jedes Entgegenkommen zeigt. Von der anderen Seite aber, besonders von Frankreich fehlt die Bereitwillgkeit, Zu­geständnisse zu machen, man will nicht abrüsten und möchte am liebsten die Entwaffnung Deutschlands verewigen. Die französischen Ge­nerale wollen angeblich zur Sicherheit Frank­reichs mit möglichst starken Kräften am Rhein bleiben und denken garnicht an einen Abbau der Besatzung. Daher ihr eifriges Bestreben, immer wieder neue Verfehlungen Deutsch­lands zu entdecken oder, wie das Beispiel des Generals Guillaumat nur zu deutlich zeigt, Ge­spenster an die Wand zu malen, die überhaupt nicht vorhanden sind. Denn nichts liegt Deutsch­land ferner als im besetzten Gebiet die Volks­bewaffnung vorzubereiten; ein solches Unter­fangen ist schon wegen der Aufsicht der Rhein- landkommission, die mit Argusaugen alle Schritte der Behörden verfolgt, völlig aus­geschlossen.

Girre Stimme Derr Oerrrrrrss-t ÄUs âassSLeiA.

Paris, 19. August. Wie man in französischen linksstehenden Kreisen über die Frage der Rhein­landräumung und der Verringerung der Besatzuns- truppen im Rheinlands denkt, kommt in folgenden Ausführungen des „Soir" zum Ausdruck. Die völlige Räumung der Koblenzer und Mainzer Zone ist eine dringende Notwendigkeit. Durch eine Verlängerung der Besetzung verlängert man die internationale Spannung. Die französischen Nationalisten reichen den deutschen Nationalisten die Hände, denen sie Waffen liefern und es wird keine Aussicht für eine ernsthafte Wiederoersöhnung geben, solange mehr als 100 000 Franzosen und einige Tausend Belgier und Engländer am Rheine stehen. Unglücklicher­weise beabsichtigt man in Frankreich nicht die Räu­mung. Jeder weiß, welcher Widerstand beseelt von dem Geist eines anderen Zeitalters fortgesetzt zum Vorschein kommt. Wenigstens aber diskutiert man die Möglichkeit einer Verringerung. Einst wurden Deutschland Versprechungen gegeben, die man er­füllen muß. Aber in Frankreich sind Elemente vor­handen, die den Tag her Erfüllung soweit als mög­lich hinausschieben wollen. So erklärt sich der Noten­wechsel zwischen London und Paris. In französischen Regierungskreisen findet man den englischen Vor­schlag übertrieben und weist auf die Berichte des Generals Guillaumat und die Enthüllungen der „Menschheit" hin, die man geschickt ausgebeutet habe. Es ist nicht zu leugnen, daß die deutschen Nationalisten wie die französischen handeln wür­den, denn die Mentalität ist hüben und drüben die gleiche. Aber gerade um den Pangermanismus feines Hauptargumentes zu berauben, muß man so schnell wie möglich zur völligen Räumung schreiten. An dem Tage, da Köln und Mainz nicht mehr besetzt sein werden, werden die wahren Anhänger des Friedens diesseits des Rheins und jenseits des Rheins an Boden gewinnen. Jetzt handelt es sich um eine Annäherung oder um eine Ver­ewigung des Kriegsgeistes.

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zum 80. Geburtstag des Reichspräsidenten.

Berlin, 19. Aug. Das preußische Staats* Ministerium hat unter dem 17. August den folgenden Aufruf beschlossen:

„Am 2. Oktober begeht der Reichspräsident v. Hindenburg seinen 80. Geburtstag. An diesem Tage vereint sich das deutsche Volk, um seinem erwählten Oberhaupt seine Glückwünsche darzubringen. Aber nicht in geräuschvollen Feiern darf diese Anteilnahme ihren Ausdruck finden — sie würden dem Ernste der Zeit so wenig entsprechen wie dem schlichten sachlichen Sinne des Jubilars. In dem Bestreben, die dem Reichspräsidenten zu erweisende Ehrung seinem eigenen Wunsche gemäß in eine Form zu kleiden, die dem Ernste der Lage des deutschen Volkes Rechnung trägt und über den Tag hinaus fort­wirkt, sind Reichsregierung und Länderregierung übereingekommen, aus Anlaß des 80. Geburts­tages des Reichspräsidenten zu einer Sammlung aufzurufen. Ihre Erträgnisse sollen den Volks­genossen zugute kommen, mit denen sich der Reichspräsident aus der Kriegszeit in besonderem Maße verbunden fühlt, den Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen.

Jeder Deutsche betrachte es als seine Ehren­pflicht, zu diesem Hilsswerk nach besten Kräften beizusteuern und damit nicht nur die Person des Reichspräsidenten zu ehern, sondern auch dem Danke an die bei der Verteidigung des Vater­landes Gefallenen und Verwundeten opfer­willigen Ausdruck zu verleihen."

Aufrufe der deutschen Frauenvereine für die Hindenburgspende.

Hamburg, 19. Aug. Der Bund der deutschen Frauenvereine, in dem 77 Frauenverbände mit weit über 1 Million Mitgliedern zusammengefaßt sind, hat einen Aufruf erlassen, in dem er alle deutschen Frauenvereine auffordert, die Hindenburgspende nach Kräften zu unterstützen, um das Los der Kriegerhinterbliebenen zu lindern und so auch „Den Deutschen zu ehren, der des höchsten Amtes in Reiche mit selbstloser Hingabe waltet".

ISnsvLvbMistMS iüv WsDen- vevdesfLVursssDKBSsGett.

Berlin, 19 Aug. Das Reichsmimsterium für Er­nährung und Landwirtschaft hat nach Benehmen mit den Landesregierungen Richtlinien für die Der- billigung des Zinssatzes von Bodenverbefferungs- darlehen herausgegeben. Danach stellt die Reichs­regierung in den Jahren 1927 bis 1931 je sechs Millionen RM. zur Zinsverbilligung zur Verfü-

Zinsverbilligung können erhalten Genossen

, en oder Einzellandwirte. Die Verbilligung er« folgt derart, daß der Landwirt für fünf oujon* jahre nicht mehr als 4 v. H. Zinsen neben einem Derwaltungskostenzuschlag von höchstens ^ v. H. für das aufgenommene Melorationskapital zu zahlen hat; der darüber hinaus gehende Zinsbetrag wird ihm aus Reichsmitteln vergütet. Die Zinsverbilli­gung wird nur für Darlehen gewährt, deren Zins­fuß, Auszahtungshöhe ufw. angemessen ist. Welche Kreditanstalten der Meliorations-Unternehmer füi die Darlehnsgewährung in Anspruch nehmen will bleibt ihm überlassen; eventuell ist die Rentenbank