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19* Ä«g«ft
1922
Was KssssKö.
— Botschafter von Hoesch hatte eine anderthalb- Mndlge Unterredung mit PoincarS.
— In Berlin hofft man auf einen wenn auch bescheidenen Abbau der Rheinlandbefatzung.
— Die Reichsregierung erwägt wegen der letzten Vorkommnisse einen Schritt bei der lttauischen Regierung.
— Der Ozeanflug Könneckes wird von der Stadt Köln finanziert werden.
Siedelt zu Genf.
Vielleicht noch mehr as früher sieht man Oer diesjährigen Tagung des Völkerbundsrats und des Völkerbunds mit gespanntem Interesse entgegen. So verhältnismäßig nichtssagend die meisten Punkte der ziemlich umfangreichen Tagesordnung ausschauen, so wichtig sind doch eine Reihe von Fragen, die teils im Rat, teils in den öffentlichen Sitzungen des Bundes und teils in den privaten Besprechungen der führenden Staatsmänner zur Sprache kommen werden.
Daß das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich in gründlicher Aussprache zwischen Stresmann und Briand geklärt werden muß, ist allgemein bekannt. Zwischen diesen beiden, Chamberlain, Vandervelde usw. werden auch allgemein politische Fragen, namentlich die Beziehungen zu Ruhland und vielleicht die Abrüslungsfrage zur Erörterung gelangen. Wenn diese Besprechungen hauptsächlich privater Natur sein werden, so kann man jetzt noch kaum daran zweifeln, daß fo= wohl in der Ratssitzung wie in der Vollversammlung Angelegenheiten des (Saargebietes, Danzigs, Ostoberschlesiens und des Memellands zur Sprache kommen werden. Möglicherweise bringt auch der unmittelbar vorher in Genf tagende Bund der Minderheitsvertreter in allen Ländern verschiedene Beschwerden an das Tageslicht, besonders solche, der Slowenen und Südtiooler gegen Italien. Man kann sich also auf ziemlich lebhafte Debatten gefaßt machen. So wichtig alle diese Dinge für Deutschland in erster Linie sind, so stehen augenblicklich für uns zwei im Vordergrund, das Saargebiet und das Memelland.
Auf der eben stattgehabten Tagung der Saarländer sind sehr ernste und schwere Klagen über die Führung der Geschäfte durch das neue Regierungsdirektorium erhoben worden, darüber hinaus auch über die Handhabung des sogenannten Bahnschutzes. Bekanntlich wurde auf der letzten Tagung des Völkerbundsrats durchgesetzt, daß endlich die französier Besatzung aus dem Saargebiet abziehen mußte. Um den Wünschen der Fran- zosen zu willfahren, wurde schließlich einem Kompromißvorschlag zugestiMmt, der dahin ging, daß für die Sicherung der Bahnverbindung zwischen Frankreich und dem besetzten Gebiet durch das Saarland eine aus fran- ■ zösischen, englischen und belgischen Truppen zusammengestellte Bahnwache von höchstens 800 Mann sorgen solle. Es war einmal ausdrücklich bestimmt worden, daß dieser Bahnschutz nur der Saarregierung und keiner fremden Regierung unterstehen dürfe, also von niemand anderm Anweisungen entgegenzunehmen habe. Zweitens galt die Ziffer von 800 Mann als Höchstgrenze, was nach gewöhnlichem Menschenverstand zu bedeuten hatte, daß man darunter bleiben und nur im Notfall bis zur äußersten Grenze gehen solle. Nun ist der französische Teil des Bahnschutzes — Engländer und Belgier zählen nur verhältnismäßig wenige Mann — als französische Feldeisenbahntruppe angemeldet worden, was entschieden der Verabredung widerspricht. Ferner haben Vertreter des französischen Flugministeriums versucht, Offiziere dieses Bahnschutzes in Bürgerquartieren unter zu bringen und für sie Mietsverträge mit dem Kriegsministerium in Paris abzuschließen. Das sind ganz offenbare Verletzungen des f. Zt. in Genf getroffenen Abkommens. Die Saarländer werden beim Dölkerbundrat eine Denkschrift darüber einreichen, und die Angelegenheit wird öffentlich zur Sprache gebracht werden. Es ist wirklich an der Zeit, daß endlich einmal Wandel geschaffen und den berechtigten Wünschen des Saargebietes Rechnung getragen wird.
Ganz merkwürdig haben sich die Dinge im Memelland gestaltet. Bei der letzten Rats- togung in Genf hatte der litauische Minister- vräsident Waldomaras nach mehrfacher und einaebender Ausivrache mit Minister Dr.
mm die OseMindevuns der AHeiKia«dbesatz«ns.
^ kvansvMihe Kote.
London, 18. August. Reuter meldet, daß die fran- zösische Regierung auf die beiden Roten, die ihr kürzlich von der britischen Regierung über die
Herabsetzung der alliierten Besatzung im Rheinland überreicht wurden, nunmehr die Antwort übergeben hat. Die französische Rote wird augenblicklich von den englischen Sachverständigen genau geprüft. In den Londoner amtlichen Steifen ist man nicht geneigt, vor Abschluß der Prüfung über den Inhalt der Rote Mitteilungen zu machen.
London, 18. August. Da in den zuständigen britischen Kreisen über die französische Antwort auf die britischen Noten über die Herabsetzung der alliierten Militärstreitkräfte im Rheinlands äußerste Zurückhaltung beobachtet wird, erfährt Reuter von zuverlässiger Secks, daß die französische Regierung vorgeschlagen habe, ihre Truppen, die zur Zeit etwa 55 000 Mann stark sind,
um 5000 Mann zu vermindern.
Gleichzeitig hat es den Anschein, als ob die französische Regierung erwarte, daß die britische und die belgische Negierung ebenfalls Truppen in einer Gesamtstärke von 5000 Mann zurückziehen, so daß a.so eine gesamte Herabsetzung der Besatzungstruppen um 10 000 Mann stattfinden würde. Die französischen Vorschläge werden gegenwärtig von der britischen Regierung geprüft. Möglicherweise wird man den Eindruck haben, daß die vor- geschlagene Zurückziehung britischer und belgischer Truppen unverhältnismäßig sei, da die Gesamtstärke der französischen Streitkräfte im Rheinland die britischen und belgischen Streitkräfte um 40 000 Mann übersteigt.
Es muß daran erinnert werden, daß die Botschafterkonferenz in ihrer Note vom November 1925
der deutschen Regierung versprochen hat, im Rheinlands die Zahl der alliierten Truppen merklich herabzusetzen.
Seit diesem Zeitpunkt hat die deutsche Regierung bei jeder möglichen Gelegenheit die Nichterfüllung des Versprechens durch die Alliierten als Beschwerde- grund vorgebracht. Um ähnliche Beschwerdegründe der deutschen Regierung zu beseitigen, wird die britische Regierung jetzt darauf bedacht sein, die von der Botschafterkonferenz versprochene merkliche Zurückziehung von Truppen durchzuführen. Während in der Note der Botschafterkonferenz keine bestimmte Zahl genannt ist, und noch keine Gelegenheit besteht, in unnötige Einzelheiten der Frage einzutreten, so lange die Angelegenheit noch erörtert wird, glaubt man doch allgemein, daß die Herabsetzung der gesamten alliierten Truppen im Rheinlande auf annähernd 56 000 Mann die Billigung der britischen Regierung finden werde.
Gsssch der NolneavS.
Paris, 18. August. Der deutsche Botschafter, Herr v. Hoesch, hatte heute vormittag eine Unterredung mit dem Ministerpräsidenten Poincarè, die anderthalb Stunden währte. Anlaß zu dieser Besprechung gab der Wunsch des Botschafters, dem Minister» Präsidenten persönlich zu danken für die Anteilnahme, die die französische Regierung und insbesondere auch Herr Poincarè ihm während seiner langen Krankheit gezeigt hätten. Im Laufe der Unterredung wurde der gegenwärtige Stand der deutsch- französischen Beziehungen im allgemeinen erörtert, wobei der gestern erfolgte Abschluß des deutsch- französischen Handelsvertrages in seiner Bedeutung einer besonderen Würdigung unterzogen wurde.
Dev wSemsS* übet? die deutsch- svanrdMcheu Besrevssuseu.
Paris, 18. Aug. Der „Temps" geht anknüpfend an den Abschluß des deutsch-französischen Handelsvertrages, den er für geeignet hält, eine Annähe
Stresemann eine Erklärung abgegeben, die die ausdrückliche Versicherung enthielt, daß die Vorschriften des Memelstatuts von nun an peinlich genau beobachtet werden würden. Aufgrund dieser Erklärung, zu deren Versprechungen sich Herr Waldomaras ausdrücklich bekannte, sah der deutsche Reichsaußenminister davon ab, eine öffentliche Diskussion der Meme. ler Beschwerden herbeizuführen. Chamberlain, der damalige Vorsitzende des Völkerbundsrats, fügte dem die Bemerkung hinzu, er hoffe, daß Litauen und Memel in Zukunft den Rat nicht mehr beschäftigen würden. Das war ein sehr deutlicher Wink, aber genutzt hat er bei- den Herrschaften in Kowno nichts. In jener Erklärung hatte sich die litauische Regierung ver- pflichtet, die gesetz- und verfassungswidrig ver- zögerte Neuwahl des memelländischen Landtages bis zum ersten September vor sich gehen zu lasten. Nun hat sie allerdings die Neuwahl
rung auf der Grundlage eines aufrichtigen Ausgleichs der unmittelbaren Interessen beider Nationen herbeizuführen, auf die
deutsch.französischen Beziehungen
im allgemeinen ein. Er bezeichnet es als eine be- achtenswerte Tatsache, daß die deutsche Presse insgesamt den Abschluß des Handelsabkommens mit Genugtuung ausgenommen habe. Ganz allgemein könne man die Ansicht vertreten, daß das Bestreben, den Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Frankreich eine klare und solide Grundlage zu geben, geeignet sei, in gewissem Maße die Atmosphäre zu klären, aus der die Politik der beiden Länder sich entfalte. Gewiß, wirtschaftliche Beziehungen, die zum Wohle beider Nationen auf eine breitere Grundlage gestellt würden, genügten nicht für sich allein, die Atmosphäre des Vertrauens zu schaffen, die für jede gesunde Politik der Annäherung und der Aussöhnung unerläßlich sei. Aber sie schüfen immerhin ein wirkliches Gefühl der Solidarität und hätten zur Folge, daß die Sorge um die Sicherheit der persönlichen Interessen die öffentliche Meinung gegen den Einfluß zur Vorsicht mahne, den Elemente auszuüben suchten, die vor allem von Abenteuerlust erfüllt schienen. In dieser Hinsicht bedeute der Abschluß des deutsch-französischen Handelsabkommens offensichtlich eine glückliche Etappe, die die Diplomatie im Laufe der Verhandlungen erreichen wollte, die zur befriedigenden Regelung der zwischen Deutschland und Frankreich schwebenden Fragen fortgesetzt würden. Der „Temps" polemisiert weiter gegen die reaktionären Umtriebe in Deutschland und kommt zu folgender Schlußfolgerung: Die zwischen dem Reiche und den alliierten Ländern bestehenden Fragen sind, da sie die Allgemeinheit sicher interessieren, zu ernst, als daß man daran denken könnte, sie unter dem Drucke der durch allerlei Polemiken entfesselten Leidenschaften lösen zu können. Diese Polemiken sind nicht von einem wahren Geiste der Entspannung und des Friedens eingegeben.
Die Verständigung hat eine Grenze, die Frankreich auf dem Wege der Konventionen nicht überschreiten darf, die Grenze, die die Wahrung der Sicherheit im Okzident und die Aufrechterhaltung der nach dem Kriege unterzeichneten Verträge zeichnet. Bon dem deutschen Volke hängt es vor allem ab, daß das Gefühl des Vertrauens wieder genügend Kraft gewinnt, um mit der notwendigen Abgeklärtheit Regelungen ins Auge zu fassen, von denen die Zukunft der europäischen Welt abhängt und die gerade deshalb Frankreich vor allen üblen Ueberraschungen schützen müssen. Der Abschluß des deutsch-französischen Handelsabkommens beweist, daß, wenn man sich offen auf den Boden der gegenseitigen berechtigten Interessen stellt und sich ehrlich an die Realität der Stunde hält,
die Verständigung möglich ist.
Was man aber von der Friedensliebe Frankreichs und feinem Wunsche, den Wiederaufbau Europas zu erleichtern, nicht erwarten darf, ist, daß Frankreich sich opfert oder der Mitschuldige einer Politik ist, die nicht aufrichtig den großen Zielen entspricht, die zum allgemeinen Wohle der Kulturwell erreicht werden müssen.
Paris, 19. Aug. Das „Petit Journal" berichtet, daß die englische Antwortnote auf die französische Antwortnote in der Frage der Verminderung der Besatzungstruppen im Rheinland gestern nachmittag noch nicht in Paris eingetroffen sei, glaubt, daß die von Frankreich ins Auge gefaßte Ziffer 4000 Mann sei.
Miltee KMsmsts auf Tvuvven-
Berlin, 18. Aug. Die Frage der Trupj-snoer- minderung nähert sich allmählich dem entscherdenden Stadium. Morgen wird das französische Kabinett zu
angeordnet, aber erst auf den 30. August angesetzt, also auf den allerletzten Termin. Von der erwarteten Bereitwilligkeit, die eingegangenen Verpflichtungen sinngemäß und in gutem Glauben zu erfüllen, zeugt die späte Ansetzung dieses Termins nicht. Die weitere Versprechung, die Wahlbewegung nicht zu stören, ist ebensowenig eingehalten worden, denn es besteht noch immer der durch nichts gerechtferttgte Kriegszustand im Memelland. Wenn die litauische Negierung verkündet, daß der Kriegszustand nichts zu bedeuten habe, so klingt das wie Hohn, denn gleichzeitig wird gegen die deutsche Lehrerschaft, die Hauptträgerin der deutschen Kullur, mit allen Mitteln vorgegangen. Es wird also nichts anderes übrig bleiben, als nun in Genf das ganze Verhalten der litauischen Regierung vor dem Völkerbundrat aufzurollen und dafür zu sorgen, daß eingegangene Verpflichtungen auck erfüllt werden.
der Angelegenheit Stellung nehmen, die, wie man hier vermutet, auch in der Unterredung Hoeschs mit Poincarè, der ersten bedeutsamen Aussprache des deutschen Botschafters mit dem französischen Ministerpräsidenten seit dessen Genesung, zum mindesten gestreift wurde. Es läge eigentlich nahe, daß nach dem Abschluß des deutsch-französischen Abkommens, das ein französischer Delegierter als das „wirtschaftliche Locarno^ bezeichnet hat, sich Frankreich der Versprechungen erinnert, die es, wenn auch nur in der Form eines Gentleman-Agreement damals durch Herrn Brind hat abgeben lassen.
Chamberlain hat bereits in Genf und später noch einmal durch seinen Staatssertetär im englischen Unterhaus die Berechtigung des deutschen Standpunkts au f Besatzung s Verminderung anerkannt. Auf eine Londoner An- regung hin ist dann auch zwischen den Kabinetten Frankreichs, Belgiens und Englands ein Meinungsaustausch über die etwaige Höhe eines Truppenabbaus gepflogen worden. Dabei ist es dann zu — wie es scheint — ziemlich heftigen Auseinander- setzungen gekommen, da die französische Regierung den Streit um die Zahl geschickt zu benutzen ver- jüd)t hat, um den internationalen Charakter der Besatzung noch mehr, als es bereits der Fall ist, z u Gunsten der Fran zose n zu verschieben. Indiskretionen, die aus gewißen unterirdischen Kanälen des Quai d'Orsay mit der üblichen tendenziösen Verbrämung in die Pariser Presse gelangten und von den Gegenspielern der französischen Nationalisten jenseits des Kanals entsprechend weiter verwertet wurden, haben die Situation verwirrt und die Hetzkampagne gegen Deutschland, die diese Intrigen begleitete und selbst die an sich höchst unschuldige Verfassungsröde Kavdorffs für ihre Zwecke einspannte, hat das ihrige zur Verschärfung der Gegensätze beigetragen. In Berlin ist man klug genug gewesen, sich durch dieses Treiben nicht aus der Ruhe bringen und zu einer diplomatischen Aktion verlocken zu lassen, die höchst wahrscheinlich die Aussichten auf ein positives Ergebnis von vornherein zerstört hatte.
Hier liegen zurzeit noch keine Nachrichten vor, bis zu welchem Grade die Verhandlungen her Alliierten untereinander gediehen sind. Man darf hosten, daß der morgige Ministerrat eine gewisse Klärung bringen wird. Es scheint, daß unter dem Eindruck des Handelsvertragsabschlusses Briands Position im Kabinett eine Stärkung erfahren hat, die eine günstige Lösung, wenn auch in bescheidenem Umfang, erhoffen läßt. Jedenfalls hat die französische Regierung, die ja bei allen ihren Akten in hohem Maße von der Rück' sicht auf die Wahlen geleitet wird, jetzt, da der Wirtschaftsfriede hergestellt ist, meit eher als zuvor die Möglichkeit, einen Beweis ihres guten Willens zu geben.
Dev pvüKdent des -aavSSudriOe« sregievunsSSomtArMon übev die poSSMebs Lase.
Saarbrücken, 18. Aug. Der Präsident der Re- gierungskommission des Saargebietes, Sir Ernest Wilton, hatte zu heute nachmittag die Vertreter der Presse des Saargebietes zu einer Besprechung über die gegenwärtige politische Lage im Saargebiet eingeladen. Diese Besprechungen sollen von nun an eine ständige Einrichtung werden, um die Fühlung zwischen Regierung und Presse und damit der Be- völkerung enger zu gestalten. Der Präsident führte heute u. a. aus: Ich bin der Präsident der Regierungskommission für alle ohne Unterschied der Partei, der Konfession und der Nationalität. Die mir anvertrauten Interessen werde ich völlig neutral zu vertreten suchen. Auf die Lage der Bergarbeiter eingehend führte er aus, daß er volles Verständnis für ihre Notlage habe und daß er sich mit der Generaldirektion der Saargruben in Derbin- dung gesetzt und mancherlei Zugeständnisie erreicht habe. Aber die Ursache der Krise liege in der Koh- lenüberproduktion begründet. Der Präsident ging dann auf die letzten Tumulte in Saarbrücken anläßlich der Bergarbeiterdemonstration ein, bei der unverantwortliche Elemente von Seiten der Kommunisten im Trüben zu fischen versucht hätten Sie schädigten die Interessen der Arbeiter und den Frieden und die Ordnung und deshalb sei die Negierungskommission entschlossen, in Zukunft derartige Demonstrationen zu verbieten, wenn sie von ihnen eine Störung der öffentlichen Ordnung befurchte. Ein derartiges Verbot komme aber für die anläß- sich des 80. Geburtstages des Reichspräsidenten von Hindenburg geplanten Kundgebungen und Feiern nicht in Frage. Ich verstehe es, daß man Hindenburg im Saargebiet ganz besonders verehre und feiern wolle. Der Präsident betonte wiederholt, daß er die feste Absicht habe, Frieden und Ordnung aufrecht zu erhalten, und daß er dabei auf die Mitarbeit der Presse hoffe.
Susammentvefken Givesemann- Vvattanu?
Paris, 18. Aug. Die Information läßt sich aus Bukarest melden, daß der rumänische Finanzminister Bratianu, der gegenwärtig in Frankreich zur Kur weilt, sich nach Genf begeben und dorr eine Zu- sammenkunft mit Dr. Stresemann haben werde. Man sei in gutunterrichteten Streifen in Bukarest der Ansicht, daß die geplanten Besprechungen lediglich allgemeinen Charakter haben würden und daß die bestehenden Streitpunkte wegen der Fülle der darüber angesammelten Unterlagen nicht im einzelnen behandelt werden könnten. Die Regelung der Einzelfragen solle später auf diplomatischem Wege zwischen Berlin und Bukarest erlediat werd«,