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1928

Die 4-eefas-ungsfeier im Reichstag.

Abg. von âavdovff hält Ne Festrede - Bekenntnis zuv neuen Gtaatssovm - Achtung vor schwavr-vot sow -

abev auch vov ben alten Reirbssavbe«.

Bei der diesmaligen Feier des Verfassungs­tages, die, wie das nun bereits seit einigen Jahren Brauch ist, in Gegenwart des Reichs­präsidenten im Reichstag stattfindet, hat ein Volksparteiler die Rede gehalten, Herr v. Kar- dorff. Die Reden dieses Abgeordneten stehen gemeinhin auf einem Niveau, das den Durch­schnitt der üblichen Reichstagsreden erheblich überragt. Bei der Schwierigkeit der Materie, um die es sich diesmal handelte, konnte man gespannt darauf sein, wie der Festredner Licht und Schatten gerecht verteilen würde. Daß das Herrn v. Kardorfs in starkem Maße gelungen ist, wurde sofort jedem, der der Feier bei­wohnte, klar, als er seine Worte hörte, und es wird noch besonders bestätigt durch das Echo, das die Rede inzwischen in der Linkspresse gefunden hat.

Herr v. Kardorff war recht offenherzig. Er erkannte freimütig an, daß auch unter dem alten Regime, das von vielen Leuten immer als völlig fehlerlos gepriesen wird, mancherlei Fehler und politische Torheiten begangen wor­den sind. Man wird dem Festredner beipflich­ten können, daß die bürgerliche Gesellschaft der Vorkriegszeit die Arbeiterbewegung in ihren sozialen Ursachen nicht rechtzeitig erkannt und verstanden hat und daß das Sozialistengesetz ein Fehlschlag war, dessen Nachwirkungen wir noch heute verspüren. Herr v. Kardorff ließ auch der schwarz-rot-goldenen Fahne, die uns die Verfassung gebracht hat, Recht widerfahren, er ließ aber auf der anderen Seite nicht im mindesten Zweifel daran, daß er persönlich ; ein Gegner dieser Flagge sei und daß er nach 1 wie vor zum schwarz-weiß-roten Panier halte und den Akt von Weimar als Fehler betrachte, 1 durch den dem deutschen Volke schwarz-rot-gold ' aufgezwungen worden ist.

Auf der andern Seite übte der Festredner an der Weimarer Verfassung, die auf der Linken immer als ein Kräutlein Rührmich­nichtan hingestellt wird, weitgehende Kritik. Sehr richtig ist seine Feststellung, daß das Ver­fassungsleben, weil es eben etwas lebendiges ist, keinen Stillstand duldet, denn Stillstand würde auch hier nur Rückschritt bedeuten.

Die Kardorff'sche Rede war die Rede eines Mannes, der von wahrer liberaler Gesinnung beseelt ist und doch über alles den nationalen Gedanken stellt. Politik ist die Kunst des Mög­lichen. Sie sollte dazu führen, wie Herr v. Kar­dorff das in vorbildlicher Weise gezeigt hat, das Trennende zurückzustellen und dafür sich immer auf der Linie des Einigenden zusammen zu finden. Man möchte nur wünschen, daß auch die Gegenseite diese Bemühungen unter­stützt und nach gleichen Motiven handelt I und nicht immer aller möglicher und ge- - Mässiger Kleinkram des politischen Lebens zu- fammengetragen wird, um die Atmosphäre zu vergiften. Leider mangelt es bei uns in Deutschland in der Beziehung noch vielfach. Es ist das die Schuld unserer jungen politischen Entwicklung. Deshalb braucht man aber die Hoffnung, daß es besser wird, nicht aufzugeben, denn das würde bedeuten, daß wir uns als politisches Volk überhaupt aufgeben würden.

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Berlin, 12. Aug. Der Tag der Verfassungsfeier begann gestern morgen bei schönem Sonnenschein. Die öffentlichen Gebäude haben geflaggt. Die Stadt Bertin hat in diesem Jahre zum ersten Male auch ihre Verkehrsmittel mit Fähnchen geschmückt. Beson- bérs zahlreich haben sich in diesem Jahre auch Pri- oathäuser beteiligt. Der große Sitzungssaal des Reichstages war festlich mit Tannengrün und mit den Wappen der Länder geschmückt. An dem Platze des Präsidenten war der Reichsadler angebracht. Der Tisch des Präsidenten und der Schriftführer war mit einer großen Reichsflagge bedeckt. Um 11.55 Uhr fuhr der Reichspräsident von seinem Palais zum Reichstagsgebäude. In seinem Kraft­wagen nahm der Reichskanzler Dr. Marx Platz. In dem Augenblick, in dem der Reichspräsident, von der Versammlung durch Erheben von den Sitzen begrüßt, in der Diplomatenloge Platz nahm, begann die Feier mit deck Vortrag von Goethes „Talisman". Darauf erhob sich

ReMstassabs. v. ^avdvE zu einer Festrede, die etwa diesen Gedankengängen

„Wir feiern diesen Dag, weil an ihm uns wieder fester Recytsboden unter den Füßen wurde und weil er ein Bekenntnis bedeutet zur Einheit des Reichs, zur freiheitlichen Gestaltung eines neuen staatlichen Seins. Mit diesem Tage hatte das Chaos sein Ende erreicht. Was das bedeutete, werden wir nur be­greifen, wenn wir die Blicke zurücklenken nach dem November des Jahres 1918. — Was erlebten wir da? — In grenzenloser Verzweiflung zogen die gro­ßen Massen das Soll und Haben des Weltkrieges. Klagend und anklagend traten sie vor den alten Staat und sagten: Ihr habt uns von besseren Zeiten gesprochen, von einem deutschen Frieden, von er= weiterten Grenzen, von Ruhm und Sieg. Unsere Väter, unsere Männer, unsere Söhne, unsere Brü­der liegen unter dem grünen Rasen, wir haben geopfert und wir haben geblutet, unsere Familien haben gehungert und gedarbt, Ihr habt uns ge­führt, wir sind euch gefolgt. Ja, wohin habt ihr uns geführt? Die grenzenlose Verzweiflung auf der einen Seite, das Versagen der herrschenden Schich­ten auf der anderen Seite, sie bilden die psycholo­gische Erklärung für das, was wir erlebten und was viele von uns in tiefster Seele verletzt hat. In we­nigen Tagen ward das stolze Reich, das vier Jahre hindurch einer Welt von Feinden getrotzt hatte, ein Haufen von Schutt und Trümmern. Es war mehr ein Einsturz als ein beabsichtigter und bewußter Umsturz. So gepeinigt standen mir plötzlich am Rande des Bolschewismus. Die Arbeiterräte und die Soldatenräte beherrschten das Feld. Da haben uns

zwei Männer mit ruhiger und fester hand vor

dem Untergang bewahrt: Hindenburg u. Ebert.

Hindenburg führte unter übermenschlichen Schwie­rigkeiten die Armee geordnet in die Heimat zurück, eine Leistung, die vielleicht ihresgleichen, tn der Weltgeschichte sucht. Ebert schrieb die Wahlen zur Nationalversammlung aus. Niemand hat die Ver­dienste Friedrich Eberts besser gewürdigt, als der Herr Reichspräsident von Hindenburg, der nach sei­nem Amtsantritt von seinem Amtsvorgänger gesagt hat: Unbestritten ist sein Verdienst um Ruhe und Ordnung des deutschen Reichs nach dem Zusammen­bruch unseres Volkes, das wird jederzeit dankbar im deutschen Volke und auch von seinen politischen Gegnern anerkannt werden. Sein Streben war immer darauf gerichtet, dem deutschen Volke treu zu dienen. Es liegt über dem Leben Friedrich Eberts eine tiefe Tragik. Zwei Söhne hat er dem Vater­lande geopfert und fein letztes Lebensjahr war ver­dunkelt durch Angriffe, die gegen ihn gerichtet wur­den. Die Mitwelt ist ihm nicht gerecht geworden. Aber die Geschichte wird ihn einreihen in die Reihen derer, die sich grüßte Verdienste um Deutschland er­worben haben. Wir wollen heute dankbar seiner gedenken.

Zwei Fragen sind es, die die Weimarer Ver­fassung geregelt hat und die bis zu diesem Tage und zu dieser Stunde im Mittelpunkt des inner­politischen Streites stehen:

Die Frage der Slaalsform und die Flaggenfrage.

Daß in einem Lande, mit stolzer monarchistischer Vergangenheit viele sich nicht leichten Herzens zur deutschen Republik bekennen können, liegt klar am Tage. Aber darüber kann kein Zweifel sein, daß ein auf den Umsturz der republikanischen Staats- form gerichteter Kampf innenpolitisch den Bürger­krieg und außenpolitsch ein Zurückgeworfenwerden auf die Tage von Versailles bedeuten würde. Bei der Gesamteinstellung der Welt uns gegenüber muß jeder sich sagen, daß mir

nur durch die deutsche Republik Deutschland zur Freiheit und Frieden führen können.

Und mir alle müssen bekennen, daß die Liebe zum Vaterlande, zum Staat, zur Heimat uns höher stehen muß als die jeweilige Staatsform. Und dann der Kampf um die Farben. Auch wer, wie ich, den Wechsel der Farben in der Stunde der Not aus tausendfachen Gründen für einen Fehler, vor allem aber darum für einen Fehler gehalten hat, weil er unser innenpolitisches Leben um einen anscheinend unüberbrückbaren Gegensatz bereichert hat, der muß das eine bekennen, die gesetzlich festgestellten Reichs­farben Schwarz-Rot-Gold müßen geachtet werden.

Ein Land, das seine eigenen Farben nicht achtet, kann keinen Anspruch erheben auf die

Achtung der Welt.

Und darüber hinaus werden wir bekennen müssen, daß die heute geltenden Reichsfarben mit der deut­schen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts aufs engste verknüpft sind. Denn als die deutsche Bur­schenschaft nach den Freiheitskriegen sich die Pflege des Glaubens an die innere Freiheit und die Ein­heit des Vaterlandes zur Aufgabe gemacht hat, wählte sie diese Farben. Es sei weiter daran er­innert, daß am 7. März 1848 von Preußen der Antrag gestellt wurde, beim Bundestag über dem Palais Taxis in der Eschenheimer Gasse die schwarz- rot-goldene Fahne zu hissen; es sei daran erinnert, daß Kaiser Friedrich als Kronprinz in Versailles sich für diese Fahne ausgesprochen hat und hab kein

Geringerer als Heinrich von Treitschke sie die Far­ben der deutschen Sehnsucht genannt hat.

Hub endlich diese Farben sind das Kinnbild des großdeutschen Gedankens. Und an diesem groß- deutschen Gedanken wollen wir festhalten. Wir wollen auch heute der Ueberzeugung Ausdruck geben, daß auf die Dauer keine Macht der Erde stark genug sein wird, zu verhindern, daß eines Tages das deutsche Deutsch-Oesterreich mit dem heimatlande, in welcher staatsrechtlichen Form auch immer, vereint und verbunden sein wird.

Und wenn ich somit fordere, daß die heute gelten­den Reichsfarben geachtet werden, so fordere ich zu­gleich das gleiche Maß von Ächtung auch für Schwarz-Weiß-Rot. Schwarz-Weiß-Rot ist das Sinnbild der deutschen Vergangenheit. Als das Reich geeint, wählte es diese Farben. Diese Flagge war geliebt von der Heimat und geachtet von der ganzen Welt. Mit der Liebe zu dem Deutschland von heute müssen wir die Achtung für das Deutsch­land der Vergangenheit verbinden.

Unsere Geschichte ist reich an Tragik, und in ihr liegen die Höhen und Tiefen dicht nebeneinander. Und es ist doch auch ein gut Stück Tragik deutscher Geschichte, daß, als der Einheitstraum im Jahre 1871 erfüllt war, sich in den kommenden Jahren zwei dunkle Schatten auf das politische Leben dieses Volkes legten, die vielen keine Freude am alten Reiche werden ließen. Diese Schatten waren der Kampf gegen die plötzlich erstarkende

Arbeiterbewegung und der Kulturkampf.

Die bürgerliche Gesellschaft hat diese Bewegung nicht verstanden, man glaubte sie mit dem Sozialisten­gesetz bekämpfen zu müssen. Die Nachwirkungen spüren mir noch heute. In keinem Lande der Welt steht sich Kapital und Arbeit so feindlich gegenüber wie bei uns in Deutschland. Aber mir brauchen heute mehr als jemals zuvor den Staat als die Idee der sittlichen Gemeinschaft der Nationen.

Nur wenn es uns gelingt, die breiten Arbeiter­massen als tragenden Pfeiler in den heutigen Staat einzubauen, werden wir besseren Zeiten entgegengehen.

Wir werden gemeinsam gerettet werden oder wir werden gemeinsam untergehen. — Und dann der Kulturkampf. Uns ist das furchtbare Erbe des kon­fessionellen Zwiespalts in die Wiege gelegt. Wir müssen bestrebt sein, diesen Gegensatz in gegenseitiger Toleranz auszugleichen und zu überwinden. Wir müssen es halten mit jenen Worten eines fried­liebenden katholischen Kirchenfürsten, der einmal gesagt hat: Es soll ein großer Kampf sein zwischen den beiden großen Konfessionen, und dieser Kampf soll darin bestehen, daß die eine Konfession die an­dere in der wahren Betätigung christlicher Nächsten­liebe zu übertreffen sucht. Wir brauchen den kon­fessionellen Frieden und wir brauchen den sozialen Frieden.

Zu diesen Gegensätzen kommt eine weitere Er­schwernis hinzu:

Wir sind kein Einheitsstaat.

Wohl hat die Weimarer Verfassung uns auf dem Wege zum Einheitsstaat ein großes Stück nach vor­wärts gebracht, aber vieles bleibt zu tun übrig. Wir werden auf diesem Wege unter Schonung des histo­risch Gewordene und organisch Gewachsenen wei­ter fort|d)reifen müssen. Das Derfajsungslcb.n eines Volkes duldet keinen Stillstand. Für jede, auch für die Weimarer Verfassung, gilt das Wort „panta rei". Auch sie steht im Flusse der geschichtlichen Ent­wicklung. Unter Festhaltung ihrer Grundlagen wird man die reformierende Hand dann an sie legen müssen, wenn ihre Bestimmungen mit den staat­lichen und wirtschaftlichen Interessen des deutschen Volkes nicht mehr im Einklang stehen. Das erste dringende Problem, das mir zu lösen haben, wird das Verhältnis zwischen Preußen und dem Reich sein. Auch die Bismarcksche Reichsverfassung ist be­züglich des Verhältnisses Preußens zum Reich nur ein Torso gewesen. Wie immer man später diese Regelung vornehmen mag, soviel steht fest:

Preußen kann nur durch das Reich oder das Reich nur durch Preußen regiert werden, nicht aber kann Preußen gegen das Reich und das Reich gegen Preußen regiert werden. Heule brauchen wir eine Stärkung der Reichsgewalt, und vor allen Dingen eine klare Abgrenzung der Machtbefug­nisse von Reich, Ländern und Gemeinden in oer- waltungsrechtlicher und finanzieller Hinsicht Das Nebeneinander, das Gegeneinander und Durch­einander muß aushären. Der dadurch bedingte Leerlauf der Reichs- und Staatsverwaltung muß ein Ende finden. Aber darüber hinaus brauchen wir auch eine Vereinfachung des Behörden- Apparates, wie wir ihn aus alter Zeit über­nommen haben.

Der Rektor der Berliner Universität, Heinrich Tripel, hat neulich in feiner Rektoratsabschiedsrede gesagt: Heute haben die Parteien die Macht im Staate; er hat hinzugefügt: das ist ein Widerspruch zwischen Recht und Wirklichkeit. Dem trete ich bei.

Parteien sind menschliche Gebilde, behaftet mit allen Schwächen, die allem Menschlichen anhaften. Sie müssen nach den Wählern sehen. Das Volk aber will von Männern regiert werden, die den Mut der Ver­antwortung tragen gegenüber Parteien und Wählern.

Dieses Ziel zu erreichen, wenn wir den Weg der Reformierung der Reichsverfassung, im Sinne einer Stärkung der Stellung des Reichspräsidenten gehen.

Wir haben unseren Friedenswillen bewiesen da- durch, daß mir in den Völkerbund eingesreten finb daß mir den Friedensvertrag noch mal anerkannt haben und wenn wir dann berücksichtigen, daß roh entwaffnet sind, daß unsere Entwaffnung anerkannt ist, und unsere Reparationslasten im Dawes-Plan geregelt sind, weit über die Grenzen der deutschen Leistungsfähigkeit hinaus, dann haben wir ein Recht, biterfte Beschwerde vor der Welt darüber zu führen, daß

noch heute fremde Besatzungstruppen in der zweiten und dritten Zone

stehen. Die französischen Staatsmänner wühlen noch heute in alten Wunden und es vergeht keine Woche wo nicht jenseits der Vogesen Reden gehalten wer­den, die für die Ehre Deutschlands im höchsten Maße beleidigend sind. Frankreich fordert Sicher- heilen.

Ich glaube, wenn irgend ein Land der Well das Recht hat, Sicherheiten zu fordern, dann ist es das entwaffnete Deutschland mit seinen offenen Gren­zen, umgeben von einer Welt, die in Waffen starrt.

Die deutsche Außenpolitik ist ihren Leidensweg gegangen und sie wird und sie muß ihn weitergshen, weil kein anderer Weg uns die Aussicht auf bh Freiheit des Rheins gibt. Wohl ist manches erreich worden, aber das große Ziel, die Befreiung des Rheins steht noch aus. Mit Genugtuung wird man feststellen müssen, daß sich alle großen Parteien heute zu dieser Außenpolitik bekannt haben.

In tiefer Dankbarkeit kienken wir am Tage der Berfassungsfeier heule an die Bevölkerung des besetzten Gebietes und der Saar. Je härter der Druck war, dem sie ausgesetzt war, desto inniger und fester hat sie sich mit der Heimat verbunden gefühlt, das werden wir ihr nie vergessen. Und dann denken wir heute der deutschen Minderhei­ten, in erster Linie dabei derer, die durch den Friedensvertrag ihr Vaterland verloren haben. Sodann aber aller derer, die deutsch sind un­deutsch fühlen. Die Gemeinsamkeit dec Sprache, der Sitte, der Kultur, der Geschichte, die Gemein­samkeit des Blutes bilden ein viel zu enges Band, als daß dieses Band durch Grenzpfähle und Grenzziehungen zerrissen werden könnte. Sie ge­hören zu uns, wir gehören zu ihnen. Zuletzt lassen Sie uns unserer Toten gedenken. 3n diesen Grä­bern, verteilt über die ganze Erde, liegen die Männer aller Parteien, vergessen wir das doch nicht, seien wir ihrer würdig.

Lassen Sie meine Ausführungen misslingen in eine

Mahnung zur Einigkeit und in ein Bekenntnis des Glaubens an die deutsche Zukunft. Diese Verfassung hat uns zur freiesten De­mokratie der Welt gemacht. Auf dem Boden dieser Verfassung muß sich das deutsche Volk einigen. Blei­ben mir stark im Glauben an das Deutschland von heute und in der Liebe zu unserem Volke, dann wird der Tag kommen, wo ein freies, geachtetes Deutsches Reich seinen gleichberechtigten Platz ein» nimmt unter den Völkern der Welt."

KeèsbsöattzSev Dv. Marr«

ergriff das Wort zu folgender Ansprache:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch in diesem Jahre begehen wir festlich die Wiederkehr des Tages, an dem die Verfassung von Weimar das Grundgesetz unseres Reiches geworden ist. Mr feiern diesen Tag mit vollem Recht, denn das Der- fassungswerk von Weimar brachte Ordnung in das Chaos und schuf ein festgefügtes Fundament, auf dem der neue Volksstaat sich entwickeln und das schwergeprüfte deutsche Volk seinen Wiederaufstieg beginnen konnte. Heute gibt es — und das stelle ich mit besonderer Genugtuung fest —

keinen feiner staatsbürgerlichen Verantwortung bewußten Deutschen mehr, der daran dächte, an. den Grundzügen der Verfassung von Wei­mar zu rütteln.

Mag mancher an diesem Werk, das in des Volles tiefster Not geschaffen wurde, noch den einen oder den anderen Mangel entdecken — das Werk als Ganzes mit feinen wesentlichen Bestimmungen ist heute ernsthaft nicht mehr umstritten. Das bedeutet einen erfreulichen Fortschritt im Sinne der Festi­gung unseres jungen Volksstaates. Was ich schon so oft gesagt habe, betone ich auch heute wieder: Wir würden unsere Kräfte in unfruchtbarm inne­ren Kämpfen vergeuden, wollten wir um n:cht da­mit abfinden, daß der Wiederaufbau Deutschlands als deutsche Republik erfolgt. Ich habe heute morsen