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Vovbeveitunsen Kr Genf

Ne Tagesordnung für die 46. KatsKbuus.

Line Reihe wichtiger Probleme.

Zu der am 1. September beginnenden itzung des Völkerbundsrates, deren Vorsitz lir Vertreter von Chile übernehmen wird, ist mmehr vom Generalsekretariat in Gens die agesordnung herausgegeben worden. Sie nfaßt, wie meist in der letzten Zeit, mehr als ) Punkte, ist also wiederum recht reichhaltig, llerdings sind eine Reihe von Punkten jedes- al dieselben. Der Völkerbundsrat muß stän- stg die Berichte entgegennehmen, die die von m eingesetzten Kommissionen über ihre Ver- mdlungen niedergelegt haben.

Dieses Mal wird das Ergebnis der 3^b- | rstungsvorkonferenz noch nicht besprochen »erden können, da bekanntlich in einzelnen dunsten eine Einigung noch nicht erzielt war­en ist und die Verhandlungen der Unterkom- lissionen Ende Oktober oder Anfang Novem- er von neuem beginnen. Dagegen wird der tat zu prüfen haben, welche Gestalt die gegen- lärtigen Wirtschaftsorganisationen des Völker- undes in Ausführung der Beschlüsse der Welt- ürtschaftskonferenz erhalten sollen. Ebenso aird sich der Rat mit dem Problem der mate- iellen Unterstützung von feindlich angegriffe- :en Staaten zu beschäftigen haben.

Zwei wichtige Punkte sind auch bei der letz­en Sitzung nicht erledigt worden. In der JtärgtaguTig ^at her Rat her ungarischen wie ier rumänischen Regierung anempfohlen, den st wischen ihnen schwebenden Streit nochmals gemeinschaftlich zu prüfen und zu versuchen, '«hn durch ein Schiedsgericht zu erledigen. Die »eiden Vertreter werden daher ihre Berichte rstatten, ob und bzw. wieweit die Erledigung )er Angelegenheit gediehen ist. Ebenso muß mch die Memelfrage nochmals aufgerollt wer- )en, da der litauische Staatspräsident bei der etzten Tagung persönlich dem deutschen Reichs- tußenminister Abhilfe versprochen hat. Be­kanntlich sind aber die damals gegebenen Zu- icherungen nicht gehalten worden. Deutschland darf sich unter keinen Umständen eine solche nichtssagende und allen diplomatischen Gebräu­chen hohnsprechende Behandlung durch einen kleinen Staat gefallen lassen, auch ist es mora­lisch verpflichtet, für seine Landsleute einzu­treten. Ferner wurde aus der letzten Tagung auch die Eingabe der griechischen Regierung über ihren Streitfall mit der Stettiner Vulkan­werft wegen des Bezahlens eines vor dem Weltkriege bestellten Schlachtkreuzers zurück­gestellt. Es wird hierbei von der Rechtskom­mission des Völkerbundsrates eine Auslegung der Artikel 190 und 192 des Versailler Frie­densvertrages abzugeben sein, die bekanntlich das Verbot für Deutschland betreffen, Kriegs­schiffe oder Marinematerial auszuführen.

Wie fast auf jeder Tagung, werden auch dieses Mal wieder beschwerdeführend die Ver­treter des Saarlandes und der Freien Stadt Danzig erscheinen. Bekanntlich ist in der Zwi­schenzeit das französische Militär aus dem Saargebiet abgezogen, dafür aber ist der aus Franzosen, Engländern und Belgiern be­stehende Bahnschutz eingerückt, der die Bevölke- rung noch mehr belästigt wie die französischen Soldaten. Die bekannten Vorgänge auf der Badeanstalt in Saarbrücken sowie die Gruß­pflicht der Polizei im Saargebiet gegen die Offiziere des Bahnschutzes haben bekanntlich die ganze Bevölkerung in die größte Erregung versetzt. Wenn auch schon in gewisser Hinsicht durch die Saarregierung eine Aenderung ein­getreten ist, so muß doch hier völlige Klarheit geschaffen werden. Auch muß sich der Völker­bundsrat darüber klar werden, ob der Bahn­schutz nur in Saarbrücken selbst die dort befind­lichen, sehr geräumigen Kasernen besetzt, oder ob er auch berechtigt ist, in anderen Orten, wie Neunkirchen und St. Wendel Detachements unterzubringen. Nach dem Vorschläge des früheren Oberkommissars sollte lediglich die Stadt Saarbrücken belegt werden.

Sehr heftig werden die Meinungen mie­ser einmal wegen der llebergriffe Polens in Danzig aufeinanderplatzen. Polen behauptet bei jeder Gelegenheit, daß es nunmehr in Gdingen einen vollkommen neuzeitlichen Kriegshafen besitzt. Trotzdem bleiben die pol­nischen Kriegsschiffe ohne weiteres in Danzig liegen, Stadt uvL Basen Lind durch das Muni-

ge-

tionsdepot auf der Westerplatte dauernd fährdet und allem Anschein nach will Polen seine Wache von 80 Mann auf dem Depot ver­

mehren, wenn es dies, wie aus einzelnen An­zeichen hervorzugehen scheint, nicht schon getan hat. Auch muß endlich eine richtige Entschei­dung über die Postfrage getroffen werden.

Des weiteren hat der tschechische Außen­minister Benesch von seiner Regierung den Auftrag erhalten, die Rothermere-Angelegen- Heit vor den Völkerbund zu bringen und seine Entscheidung gegen die auf die Revision des Friedensvertrages von Trianon abzielende Be­wegung herbeizuführen. So stehen eine ganze Anzahl von Problemen zur Verhandlung, die gerade Deutschland besonders interessieren und bei denen der Reichsaußenminister Dr. Strese­mann ein gewichtiges Wort mitreden kann. Weit wichtiger aber noch werden wiederum die Verhandlungen der Außenminister unterein­ander sein, wenn man auch schon sagen muß, daß die außenpolitische Lage sich seit der letz­ten Tagung stark zu Ungunsten Deutschlands verschoben hat. Es ist kaum anzunehmen, daß Franzosen und Engländer nach den Vorgängen der letzten Wochen und nach den Aeußerungen einflußreicher Persönlichkeiten für eine Her­absetzung der Besatzung im Rheinland, ge­schweige denn für eine Räumung des besetzten Gebietes zu haben sind. Die deutsche Vertre­tung wird mit den größten Schwierigkeiten zu kämpfen haben und sicherlich sich in einer sehr prekären Lage befinden. Unsere Vertreter müssen besonders geschickt auftreten, um die Spannung der letzten Zeit nicht noch mehr zu verschärfen, was nur zu leicht geschehen kann. Deshalb haben wir dieses Mal nicht den ge­ringsten Grund, von den Verhandlungen in Genf viel zu erhoffen. England und Frankreich haben wieder einmal den Anschluß aneinan­der gefunden und das Fiasko der letzten Drei- mächte-Konferenz in Genf hat die Ansichten aller Gegner der Abrüstung noch bedeutend gestärkt. Dieses Mal darf noch weniger als sonst von Nachgeben und Kompromissen die Rede sein, sondern unsere Vertreter müssen fest bleiben und auf ihren Rechten bestehen.

Die heutige ^ahinetts- beivvethuus.

Die für heute angekündigte Beratung der Reichsregierung, die nachmittags um 4 Uhr begin­nen soll, wird, wie der „Lokalanz." meldet, nicht die Gestalt einer formellen Kabinettssitzung, sondern in der loseren Form einer Kabinettsbesprechung stattfinden. Es werden an ihr übrigens nur Reichs­kanzler Dr. Marx, Reichsaußenminister Dr. Lrtrese- mann und die vier deutschnationalen Minister der Reichsregierung, Schiele, Hergt, Koch und v. Keu- dell, teilnehmen. Ob Reichspostminister Dr. Schätzel an der Besprechung teilnehmen wird, ist noch nicht bestimmt.

Eine ÄuSfvvathe Vviands mit dem âviessmiuiftev und dem GeuevaiftahstVef.

Paris, 9. Aug. Außenminister Briand hatte gestern am Quai d'Orsay eine Unterredung mit dem Kriegsminister painlevs und Marschall pefain. Das „Journal“ erklärt hierzu, es falle schwer, zwischen dieser Unterredung und dem Bericht des Generals GuMeaumat keinen Zusammenhang her- zustellen. Allerdings stamme dieser Bericht vom Monat Februar. Da ihm aber damals die Regie­rung keine Folge gegeben habe, sei es nicht un­wahrscheinlich, daß der Oberkommandierende der Rheinarmee von neuem die Aufmerksamkeit der Re­gierung auf diese Tatsache gelenkt und auf der Not­wendigkeit eines Eingreifens bestanden habe.

3m heutigen Ministerrat verlas Außenminister Briand das Schreiben, in dem Henri de 3out>enel seinen Rücktritt als erster Delegierter Frankreichs beim Völkerbund mittellt, sowie das Antwortschrei­ben des Außenministers, in dem das Bedauern der Regierung über diesen Rücktritt ausgesprochen wird.

— Den Blättern zufolge fand im heutigen Minister­rat ein Meinungsaustausch über den Bericht des Generals Guilleaumat über die Rheilandbesetzung und die deutsche Abrüstung statt.

Der Ministerat beschloß, gegen eine Reche von Beamten, vor allem der Postverwaltung, die wäh­rend der gestrigen Kundgebung gegen die Hinrich­tung von Sacco und Danzetti die Arbeit nieder- gelegt haben, Sanktionen zu ergreifen.

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Bei der gestrigen Besprechung zwischen dem Außenminister und den verantwortlichen mili­

tärischen Stellen hat es sich, sicherem Vernehmen nach, in erster Linie um die Frage einer Reduktion der französischen Besatzungsärmee gehandelt. Als

hie dâtüt^ ReÈrmm uttMtttâlr nor her letzten ikerbund zugunsten her Botschafter! ouserer^ ein

Ratssttzung im Juni in den alliierten Hauptstädten mehrere Demarchen in dieser Richtung unternehmen ließ/ hat Briand erklärt, daß die französische Regie­rung grundsätzlich bereit sei, durch Zurücknahme von einigen tausend Mann die Lasten der Okku­pation zu erleichtern, daß sie sich aber Vorbehalten müsse, selbst den geeigneten Zeitpunkt dazu zu wäh­len, da sie auch den Anschein zu vermeiden wünsche, daß diese neuen französischen Konzessionen unter delUschem Druck erfolgt seien. Briand scheint diesen Zeitpunkt nunmehr für gekommen zu halten und wird entweder in Genf selbst oder vielleicht noch vorher der deutschen Regierung Mitteilung von diesem Entschluß machen.

Die französische Regierung scheint sich dabei nicht zuletzt von dem Gedanken leiten zu lassen, daß diese Initiative von französischer Seite das beste Mittel ist, der vielfach angekündigten neuen Offensive Deutschlands in der Besatzungsfrage den Wind aus den Segeln zu nehmen. Unter Umständen wird man auch nicht allzu große Hoffnungen auf das Aus­maß des französischen Entgegenkommens setzen dürfen. Selbst in optimistischen Kreisen spricht man hier von höchsten 4000 bis 5 0 0 0 Mann, die in der nächsten Zeit aus dem Rheinland zurück­gezogen werden sollen.

*

Wie Berliner maßgebende Stellen erfahren, hätt man es dort nicht für ausgeschlossen, daß die an sich ja recht geringfügige Revision der Truppenzahl von nur 4000 bis 5000 Mann in Genf durchgesetzt werden kann. Zu übertriebenen Hoffnungen liege bis jetzt kein Achaß vor, zumal im Augenblick nicht zu erkennen ist, welche Nebenabsichten etwa hinter diesem Hinweis sich verbergen, die mit der noch immer anhaltenden Hetzkampagne gegen Deutsch­land nicht zusammenstimmen wollen. Die Vorbe­reitungen der Genfer Konferenz sind jedenfalls, wie man sieht, bereits im Gange.

Ein „weitzev Rade'*.

Paris, 9. Aug. 3m, Gegensatz zu her übrigen Presse bedauert der „Quotidien" die Veröffentlichun- gen der letzten Zeit über die angeblichen deutschen Rüstungen und schreibt, sie seien ein Hindernis für die Entwickelung der Politik von Locarno. Es fei klar, daß der Pazifist Förster sich nicht mit einem französischen General verabredet habe, aber die Wir­kung sei in beiden Fällen eine Aufrüttelung des französischen Chauvinismus; dabei würden die unbe­stimmten Mitteilungen über eine Offensive der Reichswehr von Berlin dementtert. Der Bericht des Generals Guillaumat fei der Ausdruck eines miß­trauischen Militärs, im übrigen gebe es wenig Bei­spiele dafür, daß ein Offizier des besetzten Gebietes der Räumung günstig gegenüber stehe. Es sei außer­dem zu bemerken, daß das vom 22. Februar datierte Dokument durch eine Indiskretion einige Wochen vor den Genfer Besprechungen ans Licht gezogen wurde. Man habe den Eindruck, daß ein neuer Angriff gegen die Politik von Locarno, Thoiry und Genf vorbereitet werde. Aber das Volk, das den Frieden wolle, dürfe sich nicht irreführen lassen. Wenn Deutschland die Forderung der Verträge er­füllt habe, dürfe die Rheinlandräumung nicht mehr Gegenstand eines Streites oder einer Rechthaberei sein, was eines großen Landes unwürdig wäre. Sie sei dann eine Frage der Loyalität.

De Souveuel sidt feinen Bosten als DdiöeVbuudsvevSvetev SvanSveirhs anf.

Paris, 8. Aug. Der bisherige französische De­legierte im Völkerbund, de Jouvenel, teilte Briand mit, daß er in diesem Jahre nicht mehr an den Sitzungen des Völkerbundes teilnehme.

De Jouvenels Demifsionsschreiben.

Paris, 9. Aug. Havas veröffentlicht das De- mifsionsfchreiben de Jouvenels als Mitglied der französischen Völkerbundsdelegation. Darin führt he Jouvenel aus, feine Arbett innerhalb des politischen Ausschusses des Völkerbundes als französischer De­legierter habe eine beinahe völlige Uebereinstimmung zwischen seiner Auffassung und der Außenpolitik der französischen Regierung besonders gegenüber dem Völkerbund erheischt und würde eine solche noch weiter erheischen.

Er habe aber im verlaufe dieses Jahres in ziem­lich zahlreichen Artikeln sein Bedauern darüber aus­gesprochen, daß Frankreich dem Völkerbund nicht alle internationalen Streitigkeiten unterbreite, die nach seiner Ansicht nur durch den Völkerbund ge­regelt werden können, und daß außerdem sich Frank­reich einer Politik des Aufschiebens hergebe.

Gleichzeitig veröffentlicht Havas das Antwort­schreiben Briands, der den Entschluß de Jouvenels bedauert und dann u. a. erklärt, welches seien die ernsten Konflikte, die nur durch den Völkerbund ge­löst werden könnten, die aber durch die politische Ak­tion Frankreichs der Rechtsprechung des Völkerbun­des entzogen werden seien? Er — Briand — kenne solche Fälle nicht. Er Saube, seine Anhänglichkeit gegenüber dem Völkerbund genügend gezeigt zu ha­ben und hatte es für vorteilhaft, innerhalb des Völkerbundes jede internationale Schwierigkeit zu behandeln, die normal durch die Diplomatie ge­regelt werden könne. Seine Auffassung über diesen Punkt habe nie gewechselt.

Gleichzeitig erklärte Briand Pressevertretern, er begreife nicht die Gründe des Rücktritts de Iouoe- nels als Dölkerbundsdelegierter. Als 1923 der Völ-

Problem von unleugbarem Ernst abgegeben, habe de Jouvenel nicht bestritten, daß diese Entscheidung im Interesse des Völkerbundes selbst ergriffen wor­den sei, und er habe nicht einen Augenblick daran gedacht, feine Mitarbeit innerhalb der französischen Völkerbundsdelegation einzustellen. Seit 1923 habe der Völkerbund niemals auch nur einen einzigen seiner Rechtsprechung unterbreiteten Streitfälle abge- lehnt. Briand erinnerte an die Leistungen des Völ­kerbundes in humaner und sozialer Beziehung (Fi­nanzierung Österreichs und Regelung des griechi­schen und bulgarischen Flüchtlingsproblems). Er be­tonte welche Rolle Frankreich im Dienste des Völker­bundes bei der Verteidigung der Rechts der kleinen Nationen gespielt habe.

»Journal des Debüts" über den Austritt de Jouve­nels aus der Völkerbundsdelegation.

Paris, 9. Aug. Das „Journal des Debats" macht gegen die Begründung des Senators de Jouvenel für feinen Austritt aus der Völkerbundsdelegation Front. Es erklärt: Man dürfe vielleicht einwenden, daß Jouvenel sicher zu weit gehe, wenn er im Grunde genommen fordere, daß die ganze inter­nationale Politik .sich in Zukunft durch Vermittelung des Völkerbundes abspiele, dos heiße, seine These ad absurdum führen. Seine absolute Durchführung des Mehrheitsgrundsatzes würde jedes Mißtrauen, das sich in gewissen Kreisen gegenüber dem Völker­bund äußere, rechtfertigen, denn Gelegenheitsmehr­heiten, die bei einer verschiedenartig zusammenge­setzten Koalition von kleinen Staaten sich bilden könnten, könnten die größten Interessen diesen oder jenen Staates kompromitieren. Schließlich müsse man sich auch fragen, ob de Jouvenel wohl inspiriert gewesen sei, als er eine Art Manifest abfaßte, von dem man nicht recht erkennen könne, gegen wen es eigentlich gerichtet fei. Sei es denn nützlich gewesen, daß er auf diese Weise der Welt die Beweggründe einer Entgeltung bekannt gegeben habe, die ohne Zweifel sonst unbemerkt geblieben wären? Sein Eifer wird vielleicht nicht so sehr, wie er es glaube, der Sache dienen, zu deren Anwalt er sich gemacht habe.

Dke deutsch -fvau-Ss. Oattdels- vsvteagsvevhandSunsen.

Paris, 9. Aug. Die Havasagentur berichtet über den Stand der deutsch-französischen Handelsvertrags- Verhandlungen heute abend, daß es trotz her vielen Sitzungen noch nicht gelungen fei, zu einem provi­sorischen Handelsabkommen zu kommen und daß deshalb Handelsminister Bokanowski im Minister­rat mitgeteilt habe, er werde feine für morgen ge­plante Abreise nach den Vereinigten Staaten auf­schieben. Nichtsdestoweniger, so heißt es in der Ha- vasmeldung weiter, seien im Verlaufe der letzten Tage Fortschritte erzielt worden. Die Fragen der allgemeinen Klauseln und der Schlüsselindustrien seien grundsätzlich geregelt, bleibe aber noch eine gewisse Anzahl von Punkten hinsichtlich der Tarife strittig. Unter diesen Umständen könne man über die Dauer der letzten noch notwendigen 'Verhand­lungen keine Voraussage machen. Man sei jedoch der Ansicht, daß bis zum Samstag ein günstige, Abschluß erzielt werben könne.

Deutsch-fvanrös. ZwrMsufM in Dinaut?

Paris, 9. Aug. Die nationalistische „Siberté* berichtet in einer Meldung aus Namur über einen Zwischenfall in Dinant. Dort sei ein Auto mit zwei deutschen Insassen und mit zwei deutschen Mmpeln versehen, angekommen. Die beiden Deutschen hätten

eine hochtrabende nah verächtliche Haltung an den Tag gelegt und vor einem Cafe Platz ge­nommen. Die Menge habe daraufhin die beiden deutschen Wimpel vom Auto heruntergerissen und verbrannt. Bei Abfahrt des Autos feien Automo­bilisten und Radfahrer dem Auto bis ins nächste Dorf nachgefahren und hätten mit Steinen nach ihnen geworfen. Die Hoteliers und Kaufleute in Dinant feien aufgefordert worden, die deutsche Kundschaft zu boykottieren, solange die Feierlichkeiten gelegentlich der Einweihung des Ge­fallenendenkmals von Dinant, die am 23. August stattfinden würde, dauern würde.

3tim Sreauilsts dev Luukevs- ftkesev.

Dessau, 9. Aug. Wie bereits gemeldet, beab-- sichtigen die Junkerswerke eventl. ein drittes Flug­zeug über den Ozean zu entfenhen, um die großen Mengen der eingelaufenen Post zu befördern. Wie eine Berliner Korrespondenz meldet, werden die Flugzeuge nicht den kürzesten Weg über Irland nach Neufundland einschlagen, sondern aus Sicherheits­gründen der Schiffahrtsroute entlang fliegen, wobei sie mindestens alle 400 Kilometer ein oder mehrere Schiffe antreffen. Dieser Kurs wird etwa 500 Klm länger sein.

Sahvtbeveit zum Mettvenne« üdsv de« Srea«.

Paris, 10. Aug. Die Flieger Drouhin und Givon mit den Flugzeugen „Miß Columbia" bzw. „Der blaue Vogel" sind, wie verlautet, fahrtbereit und warten nur noch günstige Witterung abt