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GEneral-ÄnzeLssV für

N<m«r Gèadt und Lund

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W. 461

Mittwoch

den 13, S«Ü 4923?

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Das MeveKe.

Das Reichskabinett hat sich gestern mit dem ulgesetzentwurf befaßt.

Die deutsch-französischen Wirtschaftsverhand- gen stehen vor dem Abschluß.

Wie wir hören, ist bei den Verhandlungen schen Deutschland und Polen eine Verständigung der Niederlassungsfrage erzielt worden.

Vandervelde verlangt in einer Kammerrede schieden, daß Deutschland die deutschen Mark- tände in Belgien einlöse.

Zum ersten Mal nach dem Kriege sind Asche Kriegsschiffe zu einem fünftägigen Besuch Danzig eingetroffen. Den deutschen Mannschaften rde ein begeisterten Empfang bereitet.

Im Befinden Clemenceaus hat sich eine sserung eingestellt.

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SvanzSk. AsHNvsvasmrda iss Nsslitt.

Der Berliner Vertreter desEcho de Pa- 5", ein gewisser Villemus, lenkt durch einen meinen Denunziantenstreich die Aufmerksam­st der Oeffentlichkeit auf sein unheilvolles Tun id Treiben. Er will die Entdeckung gemacht ben, daß die Reichswehr anstelle der zerstör- I n Unterstände an der Ostgrenze militärische eobachtungstürme errichtet. Er läßt sich nicht iher darüber aus, wie man befestigte Unter- mde durch Beobachtungstürme ersetzen kann, icht auf solcheNebensächlichkeiten" kommt es m an, sondern darauf, daß im Auslande der mbruif erweckt wird, als sei die Reichswehr strebt und imstande, jede Abrüstungsmaß­ihme durch einen Gegenzug unwirksam zu achen. Es ist bezeichnend, daß die Denun- ation dem Abschluß der Besichtigungsreise rrch das Gebiet der Ostfestungen auf dem uße folgt. Jene Reise hat, wie protokolla- sch festgelegt worden ist, ergeben, daß die Herstörung der Unterstände vereinbarungsge­mäß durchgeführt worden ist. Es ist offenbar ns eifrigste Bestreben des Herrn Villemus, so- Mrt den Eindruck zu zerstören, als sei damit un ein endgültiger Abschluß des Abrüstungs- reites erreicht. Daher die Behauptung, die Reichswehr baue heimlich Beobachtungstürme, m sich für den Verlust der Unterstände zu ent- hädigen.

An der französischen Denunziation ist natür- ch kein wahres Wort. Die Beobachtungstürme nd in der Nähe von Landsberg allerdings von Monieren erbaut worden. Sie dienen aber ediglich der Forstverwaltung zur Feststellung wn Waldbränden. Sie stehen nicht mit Reichs- aehrftellen in telefonischer Verbindung, fon= ern es gibt nur eine Drahtleitung, die die ?orstoerwaltung hat anlegen lassen, damit die Nachrichten über Waldbrände rasch weiter- cegeben werden können. Es geht alles so natür- ich zu, daß man sich fast über die Kunst wun­dern muß, aus diesem harmlosen Vorgang den Stoff für eine deutschfeindliche Hetzmeldung zu gewinnen. Der Fall hat aber doch eine sehr rnfte Seite und er gibt begründeten Anlaß, oie systematische Hetzpropaganda, die von fran­zösischer Seite in Berlin betrieben wird, einmal kurz zu beleuchten. In eingeweihten Kreisen weiß man, daß der militärische Sachverständige Oer französischen Botschaft die Seele dieser Pro­paganda ist. Sein gefügiges Werkzeug ist Herr Villemus, der Berliner Vertreter desEcho de Paris". Diele Partnerschaft kann kein Erstau­nen hervorrufen, ist doch dasEcho de Paris" das Organ des französischen Generalstabs und jener französischen Militärkreise, die mit allen Mitteln gegen eine deutsch-französische Verstän­digung arbeiten. Das Tätigkeitsfeld des fran­zösischen Militärattachees in Berlin und des Herrn Villemus ist nichts weiter, als eine Ber­liner Filiale jener verständigungsfeindlichen Propaganda, die ihre Zentrale im französischen Generalstab und ihr Hauptorgan in demEcho de Paris" besitzt. In diesem Zusammenhang gewinnt die Lügenmeldung von dem Bau mili­tärischer Beobachtungstürme erst ihre richtige Bedeutung. Sie ist eine jener Minen, die gelegt werden, um die Verständigungsarbeit der Diplomaten zu stören. In der Verbreitung der­artiger Lügennachrichten steckt also Methode, eine Methode, die darauf ausgeht, der Verstän­digungspolitik immer wieder neue Knüppel zwischen die Beine zu werfen, wenn die be= tehenden Schwierigkeiten aus dem Wege ge­säumt sind.

Man wird wohl annehmen können, daß die französische Botschaft in Berlin an dem Treiben ihres militärischen Sachverständigen nicht be- jeMgt ist. Der französische Botschafter gibt sich.

VaMsseveSde

Über die LocarnovoSitik

Velslen sovdevt RüEsahe dev MavkbeftLnde.

Brüffet, 12. Juli. In der heutigen Kammer­sitzung hielt der Minister für auswärtige Ange­legenheiten, Vandervelde, bei der Beratung des Budgets seines Ministeriums eine Rede, in der er b i e Politik von Locarno behandelte, deren Ergebnisse, wie er sagte, unbestreitbar sind. Vandervelde gab ferner seiner großen Genugtuung darüber Ausdruck, daß Stresemann in Oslo er= klärte, es gebe in Deutschland keinen verantwort­lichen Menschen, der weder im Westen noch im Osten an einen Revanchekrieg denke. Aber es gibt, so führte Vandervelde weiter aus, noch sehr viele Meinungsverschiedenheiten über b i e Auffassung des Friedens. Man wird sich dieser Meinungsverschiedenheiten bewußt, wenn man die Sprache Poincarès mit derjenigen Stresemanns vergleicht, oder wenn man die be­trächtliche Ungeduld eines Teiles der öffentlichen Meinung in Belgien und Deutschland inbezug auf eine Reihe von Deutschland gestellter Forderungen beachtet, die dieses als unabweisbare Wiedergut­machung ansieht, während andere darin übermäßige Zugeständnisse oder mindestens vorzeitige Zuge­ständnisse erblicken. Man muß hoffen, daß der Geist von Locarno schließlich über die noch nicht gelösten Schwieriakeiten triumphieren wird. Im weiteren Verlaufe der Rede kam Vandervelde auf die Frage der Zurücknahme der M a r k v e t r ä g e zu sprechen, zu der er erklärte, daß Belgien nicht aufhören werde, diese Frage gegen­über Deutschland a u f z u w e r s e n. In der allerjüngsten Zeit habe er persönlich die Aufmerk­samkeit dèr Reichsbehörden auf diese Angelegen­heit gelenkt. Deutschland hat, so bemerkte er weiter, im Prinzip die ihm aus dieser Angelegenheit er­wachsende Verpflichtung anerkannt. Belgien hat den Wunsch, gegenüber Deutschland eine Politik der Gerechtigkeit und Versöhnlichkeit durchgeführt zu sehen. Es ist überdies überzeugt, daß es keinen wirklichen Frieden in Europa geben wird bis zu dem Tage, wo nach der notwendigen Wiedergut­machung die Unterscheidung zwischen den siegreichen und den besiegten Völkern endgültig aufgegeben sein wird. Aber das ist auch Grund genug dafür, daß man auf der andern Seite Belgien Gerechtig­keit widerfahren läßt, und daß die Schuld, die im Grundsatz weder bestritten noch bestreitbar ist, nicht dauernd angefochten wird.

Ekrre cM SrblEolsevutts.

Moskau, 12. Juli. Die Jswestija befaßt sich in ihrem heutigen Leitaufsatz eingehend mit den deutsch-

soviel man weiß, alle Mühe, die Verständi­gungspolitik zu fördern. Er wird also ganz ge­wiß nicht damit einverstanden sein, wenn der militärische Sachverständige ihm durch verwerf­liche Pressemanöver entgegenarbeitet. Ebenso­wenig kann diese vergiftende Tätigkeit des mili­tärischen Sachverständigen und des Herrn Ville­mus dem französischen Außenminister Briand willkommen sein. Deshalb wird man auch die Frage aufwerfen können, ob die in Betracht kommenden französischen Stellen ruhig zusehen wollen, wenn die Verständigungspolitik mit Hilfe von Personen durchkreuzt wird, die der französischen Botschaft zugeteilt sind. Man wird aber auch die Frage stellen müssen, ob man in Berlin in den amtlichen deutschen Kreisen die Ausübung dieser französischen Hetzpropaganda ruhig dulden will. Die preußische Regierung hätte allen Grund, sich zu dieser Frage einmal zu äußern. Die Beobachtungstürme, die Herr Villemus in militärische Rüstungsmittel um­dichtet, sind Eigentum der preußischen Forstver­waltung, sind in deren Auftrag erbaut worden. Ließe sich nicht einmal feststellen, wie aus die­sem Auftrage der Stoff für eine gehässige Lügenmeldung gewonnen wurde und ließe sich dabei nicht wenigstens Herrn Villemus einmal tüchtig auf die Finger klopfen? Schließlich find wir noch nicht so weit, daß man ohne Wider­spruch zusehen muß, wie die deutsche Reichs­wehr mit den Fäden einer unsauberen Spio­nage überspannen wird. Daß das Auswärtige Amt es an den nötigen Vorstellungen nicht fehlen lassen wird, halten wir für selbstver­ständlich. Wir können es nicht verhindern, daß die französischen Militärkreise in Paris mit Hilfe desEcho de Paris" gegen die Verstän­digungspolitik alle Minen springen lassen. Ob wir gegen die Verlegung einer Propaganda­filiale nach Berlin ebenso wehrlos sind, ist aber doch wohl eine andere Frage.

$ilai<«6e«ee Guardian" übte Dentk«a»ds koloniale Tätigkeit

London, 12. 3 all 3u einem Leitartikel sagt Manchester Guardian": 3m Großen und Ganzen

französischen Beziehungen, wie sie sich nach der Unterzeichnung des Protokolls über die Zerstörungen an den Ostfestungen darstellen. Die Rede Poincarös in LunLville und die Gegensätze bei den Handelsver­tragsverhandlungen bewiesen, daß Locarno keines­wegs den Versailler Geist vernichtet habe. Daraus ergebe sich die Schlußfolgerung, daß die Politik von Locarno politisch ziellos und praktisch gegenstands­los fei, sowohl vom Standpunkt der unmittelbaren deutschen Interessen als auch hinsichtlich der wirt­schaftlichen Annäherung zwischen Frankreich und Deutschland. Jede neue Beeinträchtigung der Hoffnungen auf Locarno müsse eine Krise der europäischen Politik hervorrufen. Die erste Aufgabe der deutschen Staatsmänner sei jetzt, praktische Schlußfolgerungen aus dieser Lage zu ziehen.

Die deutschfvattrSsrMen Wtei- Mastsvevhandrttnsen.

Paris, 13. Juli. DerPelite Parisien" glaubt in der Lage zu sein über die deutsch-französischen Wirtschaftsverhandlungen folgende Mitteilungen machen zu können: Nach einem arbeitsreichen Ver- Handlungstag, an dem die deutschen Delegierten neue Forderungen ausgestellt hatten, sei gestern abend endlich eine Verständigung zwischen beiden Delegationen erzielt worden. Der Wortlaut des Provisoriums sei von der französischen Delegation unterzeichnet worden. Die deutsche Antwort aus Ber­lin sei im Laufe der Nacht in Paris erwartet wor­den. Die deutsche Delegation glaubt, daß auch sie das Abkommen unterzeichnen werde. Die Forderun­gen der Deutschen hätte die französische Delegation noch zu einigen Opfern veranlassen müssen.

^etMü in den deuLMpoltt. Deschandlunserr.

Der deutsche Gesandte in Warschau, Rauscher, befindet sich zur Zeit in Berlin, um über den Stand der deutsch-polnischen Verhandlungen zu berichten. Diese Verhandlungen haben, wie derLokal­anzeiger" hört, in letzter Zeit auf dem Gebiet des Niederlassungsrechtes einige Fortschritte gemacht, je­doch erscheint es erforderlich, über die speziell wirt­schaftliche Seite der Verhandlungen zunächst in den Grundlinien eine gewisse Klarheit zu erreichen, ehe man zu einem Abschluß der Vereinbarungen über das Niederlassungsrecht schreiten kann.

ist Deutschlands administrative Leistung auf kolo­nialem Gebiet, besonders in Ostafrika, eindrucksvoll gewesen, zumal im Zusammenhang mit wissenschaft­lichen Forschungen. Namen wie Koch und Ziemann werden im vormaligen Deutsch-Ostafrika und in Kamerun von den Eingeborenen ein dankbares Ge­dächtnis bewahrt. Es wäre absurd, eine Nation, die solche Männer hervorgebrackt hat, dauernd von der Mandatskommission auszuscyließen.

ESn neurv ÄovsMas fite den KaLSonaSseZevtas.

Einen sehr beachtlichen Vorschlag für den Na­tionalfeiertag macht dieDeutsche Berg­werkszeitung". Sie schreibt:

Wir möchten einen Vorschlag zur Erörterung stellen. Das ganze Volk ohne Unterschied der Be­rufe und der Partei ersehnt die Räumung der be­setzten Gebiete vom Feinde. Das ganze Volk hat unsägliche Opfer gebracht, auf daß Ruhr und Rhein bei Deutschland bleiben. Den Rhein besingt es in seinen schönsten Liedern. Jedem Deutschen sagt der Rhein unendlich viel, gerade über seine Verbundenheit mit der ganzen Nation im Gestern und Heute. Glück und Not Deutschlands, Sieg, Unterdrückung und neuer Aufstieg für alles ist der Rhein Symbol.

Und deshalb sollte der Tag nationaler Feiertag werden, an dem der letzte fremde Soldat den heiligen Boden räumt. Wir halten ja alle an der Hoffnung fest, daß dieser Tag nicht mehr allzufern ist. Und dauert es länger, als wir es erhoffen, welch ein Ansporn zum Ausharren liegt in dem Gedanken! Welch ein Lohn auch für die Treue der Deutschen im besetz­ten Gebiet! Ein solcher Tag wird das Rheinland noch fester mit dem übrigen Deutschland verketten und dem nach deutscher Erde gelüstenden Ausland Jahr für Jahr vor Augen führen, wie sinnlos sol­ches Bemühen auch in Zukunft wäre. Wenn dann am nationalen Feiertage der Deutschen die Glocken von Turm zu Turm im Jubelsturm erklingen, wenn die Feuer auf den Bergen brennen, Greise von Erinnerungen träumen, reife Männer stille Ein-

und Rhein gleichzutun dann sind endlich einmal alle deutschen Herzen einig. Aus dieser Giniigkâ wird der deutsche Staat seine beste Kraft ziahen, auf daß er endlich der Staat der Deutschen werde, _____,. ... ...._,,,_..,.. _____ u_,_____v ,

nach den Worten des großen Schweizers deutscher ragende Persönlichketten des diplomatischen und NatrauL Lpoüüfrben Sehens teiluabmen. -SeaatsWcMeof

Geduld, es kommt der Tag, da wird gsjpamrt ein einig Zelt ab allem deutschen Sieb.

Geduld, ich kenne meines Volkes Mark: Was langsam wächst, das wächst gedoppelt stark Geduld, was spät gereist, das altert spat Wenn andere weiten, werden wir ein Staat"

Das «eitbSMaisofotz.

Das Reichsschulgesetz wurde gestern in einem Ministerrat bis in die späten Abendstunden erör­tert, ohne daß ein endgültiger Beschluß gefaßt werden konnte. LautD. A. Z." ist zu ermatten, daß die Besprechungen heute in einer Kabinettssitzun; fortgesetzt werden.

^ht Eittwrutb Vveutze^s gegen das Iottsesetz.

Wie dasB. T." erfährt, hat sich gestern dce preußische Staatsregierung in ihrer Kabinettssitzung mit der Zolloorlage und ihrer Be­handlung, im Reichsrat am Donnerstag beschäftigt und beschlossen, von einem Einspruch g e ger? die Zolloorlage abzusehen.

Die preußische Staatsregierung ist dabei von folgenden Erwägungen ausgegangen: Inzwischen ist bekannt geworden, daß die bayerische Staats­regierung für die Zollvorlage stimmen warb. -Due bayerischen Vertreter haben seinerzeit, als me Vor­lage den Reichsrat beschäftigte, mit ihren elf Stim­men aus taktischen Gründen gegen die Vorlage ge­stimmt. Daher ist es fraglich, ob eine Mehrheit gegen das Gesetz zustande kommt. Dazu kommt noch, daß die Reichsregierung im Falle eines Ein­spruchs vermutlich die Angelegenheit nicht noch einmal dem Reichstag vorlegen würde. Si£ wurde vielmehr die autonomen Zölle, die im Lommel 1925 beschlossen und inzwischen teilweise ermässigt wurden, am 31. Juli in aller Höhe in Kraft trete- lassen. Damit wäre handelspolitisch eip noch un günstigerer Zustand als jetzt geschaffen.

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Belin, 12. Juki. Aus dem jetzt vorliegenden end­gültigen Ergebnis der Schlußabstimniung über die Zolländerungsgesetze geht hervor, daß keine Zwei­drittelmehrheit im Reichstag dafür gewesen ist, wie man bisher auf Grund des vorläufigen (Ergebnisses annahm. Es haben nämlich in Wirklichkeit nur 251 dafür, 161 dagegen gestimmt, während es bisher hieß, daß 272 Abgeordnete mit Ja und 134 mit Nein gestimmt hätten.

Das LkauSdaSrsnsschöden-Gesetz.

Berlin, 12. Juli. Ueber den voraussichtlichen In­halt des Liquidationsschädengesetzes glaubt dasBer­liner Tageblatt" mitteilen zu können, daß Ansprüche bis zu 2000 Mk. voll, bis zu 20 000 Mk. mit 50 Prozent, bis zu 100 000 Mk. mit 20 Prozent, bis zu 200 000 Mk. mit 12 Prozent, bis zu 1 Million mit 7 und über 1 Million mit 5 Prozent abgeholten werden sollen. Diese Prozentsätze werden in durch­gehender Staffelung angewendet, so daß zum Bei­spiel ein Geschädigter, dessen Schadenssumme 20 000 Mk. beträgt, die ersten 2000 Mk. voll abgegolten erhält und die nächsten 18 000 Mk. mit 50 Prozent, so daß er insgesamt 11 000 Mk. bekäme. In keinem Fall soll aber die Entschädigungssumme mehr als eine Million sein. Für gewisse Fälle ist ein Wieder­aufbauzuschuß vorgesehen. Außerdem soll ein Härte- onds für besonders individuell gelagerte Fälle ge- chaffen werden. Schäden bis zu 20 000 Mark wür­den voraussichtlich bar abgegolten, höhere Ent- chädigungsansprüche sollen als Schuldbuchforderung eingetragen werden.

Dee AM»««deâs in dev SiieninBnfteie.

Der Reichs«rbeitsminister hat nach einer Blätter­meldung aus Essen die Arbeitgeber der gesamten eisenschaffenden Industrie aus Rheinland und West­falen, Oberschlesien, Mittel- und -süddecitschland usw. für diesen Mittwoch nach Berlin geladen, um ihre Ansichten zu dem Gutachten des Reichswirt­schaftsrates zu hören, wonach der Rcichsarbeits- minifter auf Grund der Verordnung über bae Ar­beitszeit vom 21. Dezember 1923 die reine acht­stündige Arbeitszeit in der Großeisenindustrie ein= führen könne.

VesekfLeVtev GEkatts deutsche- EchZsse in DaurLs.

Berlin, 12. Juli. Nach einer Meldung aus Danzig

sind heute früh die beiden Kriegsschiffe, das Sintern chiff ,Hessen" und das TorpedobootT. 190" in )er Danziger Reede angekommen. Sie wurden im Auftrage der Danziger Regierung vom Polizeipräsi­denten begrüßt. Der, Kommandant derHessen' stattete darauf mit seinem Adjutanten und in Be­gleitung des deutschen Generalkonsuls dem Präsi­denten des Senates einen Besuch ab. Der Präsident erwiderte den Besuch auf der Reede, wo dieHessen"

zu Ehren Danzigs einen Salut von 21 Schüssen abgab. Die Schiffe liefen dann unter dem Jubel der Bevölkerung und von einer unübersehbare« Menschenmenge begleitet als erste deutsche Kriegs­schiffe nach dem Kriege in den Hafen ein. In Be- glettung des deutschen Konsuls machte dann bei Kommandant derHessen" auch dem Konmüsscn des Völkerbundes und dem polnischen Vertreter sei­nen Besuch.

Danzig, 12. Juli. Anläßlich der Anwesenheit bet deutschen Kriegsschiffe veranstaltete. heute der Daa- S Senat zu Ehren der deutschen Offiziere hn ause ein Festessen, an dem zahlreiche hervor-