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Vmrmr GLadL und Land

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e. 148

Nieustas

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ve« 23. S««r

1928

DaS ttmrâs.

,— Der Reichsrat hat das Gesetz über die vor- itsige Verlängerung des Mietergesetzes ange- èmen.

— Der Reichstag hat gestern den Schiedsvertrag it Italien in zweiter und dritter Lesung ange- «nmen.

— In der gestrigen Sitzung des Reichskohlen- «Handes und des Großen Ausschusses des Reichs- chlenrats wurden nach eingehender Erörterung die .reiserhöhungsanträge des Ruhrkohlenjynditats, es Aachener Syndikats und des Niedersächsischen -yndikats abgelehnt.

— In Moskau wurde ein Attentat auf einen -owjetbeamten verübt.

— Daudet loll in der Schweiz eingetroffen sein.

StaUenverteag und Mi ichutzuoveUe.

Berlin, 27. Sunt Das als erster Gegenstand auf der Tagesordnung der heutigen Reichstags­sitzung stehende Kriegsgerätegesetz wird auf Lorschlag des Präsidenten a b g e s e tz t.

Präsident Löbe erklärt dazu, dieser Vorschlag entspreche einem Wunsche des Reichsaußenministers, gestern abreisen mußte, aber etwaige« Fragen liefern Gesetzentwurf selbst beantworten möchte.

der I zu d

Der Tod Lenins — 21. Januar 1924 — riß n die Reihen der Bolschewisten eine weit jrö^ere Lücke, als man anfangs auch nur ihnen konnte. Wenn der seit längerer Zeit ieche Führer sich wegen seiner Krankheit auch chon über Jahresfrist von den Staatsgeschäften enthalten mußte, so genügte seine Anwesen- zeit allein, um die immer stärker werdende : Opposition aufzuhalten und die Gegensätze zu < überbrücken, die sich schon seit langer Zeit zwischen den Führern gebildet hatten. Sein Nachfolger wurde dem Namen nach der bis- hevige Volkskommissar für Wirtschaft Rykow, doch übernahmen die eigentliche Führung die drei Häupter des Zentralkomitees Stalin, Sinowjew und Kamenew. Anfangs war das Triumvirat ein Herz und eine Seele, und nahm i gemeinsam den Kampf gegen die „Neue oekono- mische Politik" (Nep) auf. Die Opposition wurde an die Wand gedrückt, ihr Führer Trotzki zweimal auf je drei Monate in den Kaukasus „beurlaubt".

Trotzdem gab der Führer der „Nep" seine Gegnerschaft nicht auf, sondern "benutzte seinen Urlaub, um ein Aufsehen erregendes Buch ^Lehren der Oktober-Revolution von 1917" zu schreiben, das in 40 000 Stück vom Staatsver­lag gedruckt und verbreitet wurde. Natur­gemäß beschäftigte sich der nächste Parteitag mit diesem Buche, das als Ketzerei verdammt wurde. Man warf Trotzki außerdem vor, daß er den „Leninismus" umbiege und Pessimis­mus verbreite, indem er die von Lenin als . Hauptziel aufgestellte und von der Partei be­ständig erstrebte Verschmelzung der Bauern­massen mit dem Jndustrieproletariat für un­möglich erklärte. Nebenbei hatte Trotzki in dem Buche auch die Führer der Partei als mittelmäßige Köpfe bezeichnet.

In einem demütigenden Briefe wiederrief über Trotzki Anfang 1925 seine Ansichten und kehrte im Mai 1925 nach Moskau zurück, um mit einem leitenden Amt im Volkswirtschafts­rat betraut zu werden. Doch war man eifrig darauf bedacht, daß er nicht mehr seinen frühe­ren Einfluß erhielt, auch ernannte man feinen heftigsten Gegner, Frunse, zum Kriegsminister, sodaß sein Einfluß auch in der Roten Armee stark beeinträchtigt wurde. Doch sollte er nicht lange in seinem Amt bleiben. Im Sommer 1926 wurde er aus allen obersten Staats- und Partei-Aemtern entfernt, da man ihm geheime Wühlereien und beabsichtigte Parteispaltung vorwarf. Inzwischen waren aber Sinowjew und Kamenew auch auf Trotzkis Seite getreten, da sie fürchteten, daß durch die von der Mehr­heit unter Stalin und Rykow verlangten Zu­geständnisse an die Bauern das Privatkapital in Rußland zu sehr erstarke und dadurch der Kommunismus ins Wanken komme.

Der kommunistische Parteitag beschloß am 4. November 1926, daß die Gegner ihre Oppo­sition als Irrtum anerkennen und alles tun mußten, um die Parteieinheit zu erhalten. Noch einmal widerrief Trotzki feine bisherigen Ansichten, sodaß gegen verschiedene Anträge von einem Ausschluß aus der Partei abge­sehen wurde. Doch Trotzki ist nicht der Mann, der sich ohne weiteres beiseite drücken ließ, er glaubte jedenfalls auch, daß sein Einfluß vor allem in der „Roten Armee" so groß wäre, daß er den Kampf gegen Stalin und Rykow auf. nehmen konnte. Allerdings mußte er sich sagen, daß sein erster Sturz lange nicht die Folgen gehabt hatte, die man zuerst vermutet hatte. Obwohl er in der Zwischenzeit mehrfach ver­mahnt worden war und obwohl mehrere Kon­gresse und Parteitage in zahlreichen Städten sich mit seiner Gegnerschaft befaßt hatten, setzte er seine Wühlereien fort und hoffte, doch noch

Es folgt die 9

zweite Beratung des deutsch-italienischen Ver­gleichs- und Schiedsgerichtsvertrags.

Abg. Dr. Schücking (Dem.) begrüßt namens der deutschen Gruppe der Interparlamentarischen Union den Vertrag als einen wesentlichen Fort­schritt in der Verbesserung der internationalen Be- Ziehungen. Deutschland könne stolz darauf fdin, daß es von allen Ländern die meisten Schiedsge­richtsverträge abgeschlossen habe, mehr sogar als England. Die Tatsache, daß jetzt ein ganzes Netz solcher Verträge besteht, beweise, daß in der Welt der Rechtsgedanke marschiert. Es sei erfreulich, daß Deutschland in dieser Bewegung eine führende Stellung einnimmt.

Abg. Dr. Breitscheid (Soz.) erklärt, es ge­höre eine große Phantasie dazu, den deutsch-ita­lienischen Vertrag als ein Instrument neudeutschen Imperialismus zu bezeichnen. Von einem Ein­schwenken Deutschlands in die antirussische Front könne erst recht keine Rede sein. Die mit Rußland geschlossenen Verträge von Rapallo und Berlin seien viel westgehender als der jetzige Vertrag mit Italien. Wir stimmen dem Vertrag zu, obgleich wir die schärfsten Gegner der itaienischen Außen- und Innenpolitik sind. Wir wollen aber in Frieden und Freundschaft mit dem italienischen Volk leben und hoffen, daß eins Tages nicht mehr Mussolini unser Vertragspartner sein wird, sondern das ita­lienische Volk.

Abg. Frhr. 0. R h e i n b a b e n (D. Dp.) betont die Notwendigkeit, in erster Linie mit allen Groß, machten ein freundschaftliches Verhältnis herzu- stellen, also auch mit Italien. Solche Verträge seien die notwendige Ergänzung der Locavno-Polvtik. Italien stehe ebenso wie Deutschland vor dem schweren Problem, seiner Bevölkerung Land und Arbest zu verschaffen. Hier gebe es bei gutem Willen viele gemeinsame Aufgaben. Gewisse Reden in Italien hätten freilich nicht die Luft zu einem Zu­sammenarbeiten mit Italien in Deuschland geför­dert. Keine Reden und keine Taten könnten aber Deutschland hindern, für die deutschen Stammes­brüder auf italienischem Gebiet einzutreten. Von der Verabschiedung des neuen Vertrags fei die Wir­kung zu erhoffen, daß neue Wege für ein freund- schaftlichs deutsch-italienisches Verhältnis gefunden werden.

Damit schließt die Aussprache. Der deutsch- italienische Vertrag wird in zweiter und britter Beratung angenommen.

Hierauf folgt

die zweite Beratung der Novelle zur Pachk- schuhorduung.

Danach soll die am 30. Septemder ds. Is. ab- laufende Pachtschutzordnung bis zum 30. September 1929 verlängert werden. Der Ausschuß beantragt eine Aenderung dahin, daß bei Houerlingsvertrâgen die Frauenhilfspflicht wegfällt, sobald die Frauen durch Mutterpflichten, Krankheit in der Familie und ähnliche Fälle an der Arbeit behindert werden.

Sämtliche Aenderungsonträge werden abgelehnt.

Das Gesetz selbst wird unverändert in zweiter und dritter Lesung angenommen.

Der sozialdemokratische Antrag über Mitteilung der Aufsichtsratsposten von Mitgliedern des Reichstags an den Reichstagsprästdenten geht an den Haushaltungsausschuß.

Ein Antrag Dr. Scholz (Dopt.) verlangt Er- Mäßigung der Eichgebühren und Ver­längerung der Nacheichungsfrist von zwei auf fünf

Jahre. Der Antrag wird erledigt durch Annahme eines Ausschußantrages, der von der Regierung eine entsprechende Gesetzesvorlage verlangt.

Es folgt der Bericht über den sozialdemokratischen Antrag betreffend den

Entwurf eines Gesetzes über Kürzung der Ver­sorgungsbezüge und Aenderung des Republik- schuhgesehes.

Der Antrag fordert die Streichung von Bezügen von Beamten und Militärpersonen, die an hochver­räterischen Umtrieben gegen die Republik teilgenom­men HÄen und deswegen rechtskräftig verurteilt

morden sind.

Die anderen Teile des Antrages werden, soweit sie die Anrechnung von privaten Einkornmen auf die Pensionen betreffen, bis zur Beratung der Besol- dungsorünung zurückgestellt. Der Ausschuß bean­tragt Wiehnung des Antrages bezüglich der Strei-

zur Beratung der Befol- lUL Der Ausschuß bean-

chung der Pensionen.

Abg. Roßmann (Soz.) begründet den sozval- demokratilschen Antrag: Dieses Gesetz solle dem skan­dalösen Zustand ein Ende machen, daß Pensions­empfänger der Republik sich an die Spitze von Put­schen gegen die Republik stellen. Der Putschisten­häuptling Ehrhardt bekommt jährlich rund 10 000 Mark, Hauptmann Papst 4500, Oberst Bauer 9 bis 10 000 Mark. Ludendorff ist allerdings nach Ansicht der deutschen Gerichte mit einem anderen Maßstab zu messen. General Lettow-Dorbeck bekommt 18 000 Mark Pension. Frau Kapp erhält Witwenrente. (Lebhaftes Hört! Hört! links.) Der Wg. Frick und fein Freund Kriebel find ebenso wie von Lossow frei ausgegangen und bekommen Pensionen. (Lär­mende Zurufe des Abg. Frick (Nat.-Soz.). Sein Freund Sraf,_ der beim Hitlerputsch verwundet wurde, ist sogar als dienstbeschädigt anerkannt wor­den. (Stürmisches Hört! Hört!). (Rufe links: „Wo ist die Regierung, wo ist der Minister?"). Eisner ist wirklich im Dienst von Mörderhand nieder­geknallt worden. Seine Witwe ist bis heute ohne Versorgung. (Lebhaftes Hört! Hört! links.)

Der Initiativantrag wird an den Ausschuß zu­rückverwiesen. Es folgt die Beratung des Antrages Loibl (Bayr. Vpt.) auf Beschränkung der Zahl der wirtschaftlichen Betriebe des Reiches und der ande­ren öffentlichen Körperschaften. Der Volkswirtschaft­liche Ausschuß hat sich im allgemeinen mit dem An­trag einverstanden erklärt.

Abg. Schmidt (Soz.) bekämpft den Entwurf.

Die Beratung wird abgebrochen. Das Haus ver­tagt sich auf Dienstag. Verlängerung und Aende­rung der Mietsgefetze.

DÄs KekâSMttrse5etz.

Die Frage, ob das Reichsschulgesetz noch vor den Sommerferien in erster Lesung vom Reichstag er­ledigt werden soll, ist noch offen. Dem „Lokalanz." zufolge hat am Montag nachmittag eine vertrau­liche Ministerbesprechung über den Gegenstand stattgefunden und auch der interfraktionelle Aus­schuß der Regierungsparteien hat sich mit dem Problem weiter beschäftigt. Endgültigen Beschluß

über die Formulierung des Entwurfs wird das ' ........gemeldet erst nach der Rückkehr us Oslo fassen. Wie das oben

Reichskabinett, wie

Dr. Stresemanns aus genannte Blatt weiter mitguteilen weiß, wird auch der Plan erwogen, das Gesetz in der Plenarsitzung sofort an einen Ausschuß zu verweisen, der es noch vor den Sommerferien in Angriff nehmen könnte. Da auch eine Beratung über das Sperrgesetz vor­aussichtlich im Plenum des Reichstages nicht statt­finden wird, so hätt man es in parlamentarischen Kreisen für wahrscheinlich, daß die Sommertagung des Reichstages noch vor Mitte Juli abgeschlossen werden kann. Wie der Vorwärts zu melden weiß,

wird die Regierungsvorlage über die Zolländerun­gen noch in dieser Woche im Reichstag behandelt werden.

sie sich nur auf diese Weise in ihrer Stellung behaupten können.

Die Zersetzung des Bolschewismus ist ge­rade im jetzigen Augenblicke ein schwerer Schlag, denn die Machthaber in Moskau haben in den letzten Monaten sehr viel an Prestige eingebüßt und selbst erkannt, daß ihre Stellung doch lange nicht so gefestigt ist, wie sie wohl selbst glaubten. Freiwillig haben sie in China die Propaganda eingestellt, da, wie sie au­geben, das Land zur Weltrevolution noch nicht reif ist. Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit London hat den Bolschewisten ebenfalls auf der ganzen Welt geschadet, wenn

es auch bisher zu einer Einheit Moskau noch nicht gekommen ist.

gegev

Dev «Mif übev die Mommmts in RutzlattL.

Paris, 28. 3unL Der Sonderberichterstatter des „M a t i n" in Warschau gibt Berichte seines Ge­währsmannes in Moskau wieder, die dieser in der Volschaja Moskawskaja, dem Lasshaus, in dem die führenden Persönlichkeiten zu verkehren pflegen, auf. gefangen haben will. 3m folgenden werden die wich.

tigsteu dieier Erklärungen in ihrer aphoristischen Form wiedergegeben:

Es gibt gegenwärtig zwei Kategorie» von Leute» in Rußland: die, die von dem unmittelbar bevov- stehenden Krieg sprechen, well sie daran glauben nad sprechen, ohne daran zu glauben, führt Leute zusammen und entwaffn Hon. Die Kriegsgefahr macht die Opfer

die, die davon Die Furcht

nel die

den Sieg davorzutragen. Er sollte sich aber getäuscht haben. Was man schon immer ge­fürchtet hatte, ist jetzt eingetroffen: er ist ebenso wie Sinowjew von der Parteileitung aus dem Komintern ausgeschlossen worden, die Leitung wird ihren Entschluß dem nächsten, voraus­sichtlich Mitte Juli stattfindenden Parteikongreß vorlegen, es ist sicher anzunehmen, daß der Parteitag einstimmig den Vorschlag der Lei- tung annehmen und die beiden Gegner aus der Partei ausschließen wird.

Als letzter Grund hierfür wird die Rede angegeben, welche Trotzki vor einigen Wochen auf dem Bahnhof zu Moskau gelegentlich der Abreise des früheren Kommissars Smilga ge­halten hat. Dieser nahm in dem Komintern eine führende Stelle ein, hatte sich aber in der letzten Zeit mehr und mehr an Trotzki ange- schlossen, sodaß Stalin sich veranlaßt sah, ihn als Gouverneur nach Transkaukasien zu sen­den, um ihn auf diese Weise unschädlich zu machen. Seine Abreise wurde non seinen

Freunden und Gesinnungsgenosien zu einer großen Demonstration benutzt, bei der Trotzki eine große Rede gegen Stalin und Rykow hielt.

Mit dem Ausschluß aus der Partei dürfte die politische Rolle Trotzkis ausgespielt sein, denn er hat von seiner früheren Volkstümlich­keit sehr viel verloren und auch in der Roten Armee seine Beliebtheit eingebüßt. Sein An­hang ist aber nicht so groß, wie er selbst zuerst wohl glauben mochte, zudem gehen seine Geg­ner auch mit der größten Schärfe gegen die gesamte Opposition vor und wollen, wie ihr jetziger Beschluß zeigt, in Zukunft von Kom­promißen nichts mehr missen. Es wird daher auch keinen Zweck haben, wenn Trotzki jetzt wieder feine Ansichten ändern und widerrufen würde, er hat Stalin und Rykow schon zu oft hinter das

hat Stalin und Rykow schon zu Licht geführt, sodaß sie ihm schwer­en schenken. Außerdem gehen ge­rade diese beiden Führer mit einer fast ans Brutale grenzenden Tatkraft gegen chre Wider­sacher vor, weil sie nur zu denen mißen, daß

lich Glauben schenken.

annehmbar. Wenn das Land bedroht ist, achtet man nicht auf das Brot, das man itzt. 3n einem Monat wird die Hausse sich überstürzen. Der Bauer beginnt wieder mißtrauisch zu werden und versteckt sein Lora. Die Sowjets können nicht mehr weiter, we»^. man ihnen nicht von außen Geld gibt. Sie haben «m dieser Hoffnung gelebt Diese Hoffnung yt aber m mehr entschwunden.

Mendzynskl erklärte: Man muß zu Mt Atmosphäre, wie sie anfangs geherrscht hat, zurück­kehren, d. h. die Massen mit dem Schauspiel bej Kampfes nähren.

Die G. P. 2L (frühere Tscheka) führt, so fchrâ das Blatt, also wieder das Regiment. Das habe man bei der Beerdigung Wojkows gesehen. Man habe ge­sehen, daß ganz Moskau in der Hand der G. P. A. ist. Die Fenster mußten, als der Trauerzug vorüber- kam, geschloßen werden, Verhaftungen und Haus­suchungen waren an der Tagesordnung. Solange bin Revolution in Gefahr ist, werden Trotzki, Kamenew, Radeck und Sinowjew sich nicht zu rühreu wagen. Provisorisch werden sie gezwungen werden, eine Ab­wehr-Einheitsfront zu bilden. Mendzynski würde sich nichts daraus machen, sie kurzer Hand erschießen zu lassen. Aber das wäre noch keine Lösung, es fei denn, wenn wirtfid) der Krieg ausbräche.

GW nettes volttifches Attentat W Rtttzland.

M os k a u, 27. 3unt Der Vorsitzende ter Mos­kauer Abteilung des Kriegsgerichts, Orloffw wurde im Gerichtsgebäude durch einen Revolver­schuß verwundet. Der Täter, dessen Persön- lichkeit und Motive noch nicht feststehen, wurde verhaftet.

Moskau, 27. Sunt (Telegraphen-Agen tur der Sowjetunion.) Das Attentat auf den Vorsitzenden des Moskauer Militärgerichts, Orloff, wurde von dem ehemaligen Beamten des Mstitärressorts, Bekendorf, verübt. Dieser erklärte, aus persönlichem Rachegefühl gegenüber Orloff gehandelt zu haben, da er diesen verantwortlich machte für eine 2>-jähr. Gefängnisstrafe wegen Unterschlagung, die er dieser Tage verbüßt hatte. Am Tage vor dem Attentat war Bekendorf aufgrund einer Selbstbezichtigung, wonach er angeblich Fälschungen verübt haben wollte, verhaftet, ober dann als unzurechnungs­fähig wieder ftoigelassen worden. . . . Bekendorf wurde nunmehr in eine Irrenanstalt gebracht. Or­loffs Verwunderung hat sich als ungefährlich her- ausgestellt.

Serre Todesuvtette w Sowjet- vttklattd.

Riga, 27. Juni. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat das oberste Kriegstribunal das Todes­urteil gegen den früheren Obersten Baturin, der sich in Moskau als Vertreter des Großfürsten Nikolsijewitsch ausgegeben hatte, bestätigt. Das Todesurteil soll heute nacht oder morgen früh voll­streckt werden.

Im Zusammenhang damit sind neue Ver» haftungM in den Kreisen des altrussischen Adels vorgenommen worden. Wie weiter gemeldet wird, sind in den letzten Tagen der vorigen Woche mehrere neue Todesurteile voll, streckt worden. In Erivan wurden drei Offiziere wegen Veruntreuung von MKtärgeldern zum Tode Beurteilt In Saratow und in Wèißrußand wurde» sechs Banditen gleichfalls zum Tode verurteilt.

Dev Devwttf dev Geufev Gee- abvüftttttsSkonfevettr.

Gibson bisher zufrieden.

Genf, 27. Juni. Der Präsident der Seeabrüstungs» konferenz, Botschafter Gibson, erklärte heute der Presse, daß alle Gerüchte über ernste Schwierig- kLiten in den Verhandlungen der drei Delegationen