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Kämm Giavi und Land

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ZlbfOSuK der Genfer Ralsiasuns.

^SZttch Ns âase der; Messerm- NZaèSs Vsâgt.

Genf, 17. 3uni. Die Tagung des Völkerbunds- es hat mit der öffentlichen Sitzung von heute »rmi'tüg, der eine kurze geheime Sitzung folgte, en Abschluß gefunden.

Zu Beginn der heutigen Sitzung hielt Präsident amberlain in ganz besonders warmen Worten <e Ansprache an den Grafen Ishii, der zum letzten ale Japan im Rate vertritt, da er nach der See­rüstungskonferenz in seine Heimat zurückkehrt, wegt gedachte Chamberlain der Mitarbeit des afen Ishii, der jahrelang mit seiner Zurückhaltung d vornehmen Art dem Völkerbund große Dienste leistet hat. Chamberlain ersuchte den Grasen Ishii, möge, wenn er in Japan sein wird, stets sich da- n erinnern, daß er hier nur Freunde hinterlassen t Ishii dankte und erklärte, daß es das Glück nes Löbens sei, wenn er durch seine bescheidene itarbeit im Völkerbundsrat wirklich etwas zur stundurig und Befriedung der Welt habe tun nnen.

Nach dieser schlichten Abschiedskundgebung erstattete r chilenische Delegierte Villegas in Anwesenheit n Professor Fridjof Nansen seinen.Schlußbericht er die Niederlassung der armenischen Flüchtlinge.

Als weiterer Punkt der Tagesordnung kam

? Frage des polnischen Munitionsdepots auf der Danziger Westernplatte

r Behandlung, zu welcher der Berichterstatter llegas-Chile Vertagung beantragt hatte, da es ihm : der Zeit gefehlt habe, die ihm zugegangenen $ri|i Müsse au fniblercH. Präsident Chamberlain »e infolgedessen keinerlei .Debatte über die Frage lassen, müßte sich aber schließlich bod)_bem Ein- rud) des deutschen Außenministers Stresemann gen, der in längerer Polemik mit Chamberlain >er parlamentarische Theorie und Praxis nachwies, ch es unmöglich sei, gegen einen Dektagungsantrag sprechen, wenn man nicht auch die sachlichen Ge- Htspunkte, aus denen heraus man gegen die Ber­gung eintrete, berühren dürfe.

Der Präsident der Freien Stadt Danzig, Sahm, klärte dann, es müsse der Freien Sadt mit Rück- Ht auf die große Bedeutung der vorliegenden rage erlaubt fein, hier ihren grundsätzlichen Stand- init zur Frage zu vertreten. Die Hauptsache sei, :ß aus der Verspätung eine Gefahr für die Stadt anzig entstehe. Sahm verwies auf die Denkschrift 's Danziger Heimatsdienstes, in der aus das Un- ück von Krakau verwiesen wird, das für Danzig ne beherzigenswerte Lehre darstelle. Dort hätte die erwaltung den Ministerialpräsidenten ersucht, das tunitionsdepot weit von Krakau wegzuverlegen, nd der Ministerpräsident habe Berücksichtigung leses Gesuches zugesagt. Was Krakau recht sei, lüste Danzig billig sein. Er bitte also jedenfalls den tat, vorläufig das Weiterbestehen des seit zwei ahren üblichen Kontrollverf ahrens anzuordnen I ciiu Neü^neluna erst zusammen mit der e-.d- nü ae' P nLll cidl r a zu treff m.

Der polnische Delegierte Straßburger verwies uf die R ickwirkungen, die eine Verhandlung im September am die Danziger Wahlen ausüben önntx, die im ?;i -, :■ Ht iiaci 'drn, und > unjchte ntweder sofcrtige Verhandlung oder Verschiebung uf die Dezembertagung.

Der Völkerbundskommissar von Hameln er­wähnte zur Unterstützung feiner vorläufigen Ent- cheidung die Gutachten von technischen Sachver- tändigen und fügte hinzu, daß es ja auf der Desternplatte ein ständiges Munitionsdepot nicht zäbe.

Schließlich schlug Stresemann vor, die polnische Regierung möge sich wenigstens mit dem Kompro­miß einverstanden erklären, wonach bis zur end­gültigen Entscheidung im September zwar das neue Verfahren angewendet werde, aber der Danziger Behörde der Zutritt zur Westernplatte gestattet bleibe. Außerdem wünsche er festgestellt zu wissen, )aß jede vorläufige Regelung jedenfalls bei der end­gültigen Regelung non Polen nicht als Präjudiz an= gesehen werden dürfe.

Der Bericherstatter Villegas erklärte sich mit dem letzteren Vorschlag Stresemanns durchaus einver­standen, daß durch die jetzigen Verhältnisse in keiner Leise der künftigen Entschließung des Rates vor­gegriffen werden dürfe. Danach erklärte Chamber­lain den Bericht für angenommen.

Die 45. Tagung des Rates wurde nach einer kur­zen Geheimsitzung, in der. die Danziger Anleihe zum Ausbau des Hafens genehmigt wurde, geschlossen.

SMetMe de« dsutkcken velesotie«.

Genf, 17. Juni. Die deutsche Delegation verläßt Sonntag vormittag Genf, um nach Berlin zurück­zukehren. Der Reichsaußenminister erstattet am Montag nachmittag der Reichsregierung Bericht über den Verlauf' und die Ergebnisse der Genfer Verhandlungen.

Eba«de«isr» übe« Ne «Senfe« G«seb«Me.

London, 17. Juni. Der Genfer Korrespondent des Rsuterschen Büros hatte mit Sir Austen Chamber­lain ein Interview, in dessen Verlauf Chamberlain

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auf die Frage, wie die Genfer Besprechungen auf den Geist von Locarno gewirkt hätten, u. a. sagte: Immer seit Locarno ist es mir und Stresemann möglich gewesen, miteinander offen und freimütig als" Freunde zu sprechen, die möglicherweise ver­schiedener Meinung in besonderen Fragen sind, die einander aber rückhaltlos sagen könnnen, was sie denken. Was ich eben über Stresemann und mich ge­sagt habe, das gilt, wie ich fest- glaube, auch von Briand und Stresemann und allen anderen, die in Locarno zusammentrafen. Kein zum Urteil Berech­tigter wird meine Ansicht bestreiten, daß seit Lo­carno die Freimütigkeit im Berkehr ungeheuer zu­genommen hat. Keiner von uns zögert, sich dem an­deren voll mitzuteilen. Chamberlain erklärte weiter, der Geist von Locarno sei in Genf erheblich gestärkt worden. Seine nüchterne Erfahrung erlaube ihm, mit den erzielten Fortschritten zufrieden zu sein. Neue Verpflichtungen seien von niemand eingegangen worden. Aber nachdem man sich ausgesprochen und besseres Verständnis für den gegenseitigen Standpunkt er= halten habe, dürfe man überzeugt sein, auf dem Wege zur Losung der Schwierigkeiten fortgeschritten zu sein. Chamberlain schloß: Es ist sehr schwierig, die öffentliche Meinung zufriedn zu stellen. Denn wenn wir in Genf Vereinbarungen treffen, beschul­digen uns alle unsere Kritiker, die Interessen un­serer Nation der allgemeinen Atmosphäre in Genf zum Dieser gebracht zu haben. Wenn wir mitteilen, daß keine Beschlüsse erreicht wurden, sagen unsere Kritiker: Warum seid ihr dann überhaupt nach Genf gegangen?

^ässo? sÄKrrnssS AO MOL AM Zerrst.

Berlin, 17. 3unt Der litauische Minister­präsident Woldemaras hat bekanntlich in der Genfer Ratstagung feierlich erklärt, daß er im Memelgebiet für die Wiederherstellung der Autonomie Sorge tragen werde. Für die Gewaltherschast, die gegen­wärtig dort herrscht, ist es kennzeichnend, daß den Memel-Zeitungen verboten wurde, dieser Genfer Erklärung des litauischen Ministerpräsidenten wie- derzugeben. Dieses unerhörte Zensurstück ist sofort nach Genf weitergemeldet worden und man kann annehmen, daß dem litauischen Minislcr- pcäfidenlcn dort kein Zweifel gelassen wurde, wie man dieses Vorgehen der Zensur im Memelgebiet beurteilt

Wie aus Königsberg gemeldet wird, haben die memelländische Voskspartei und die memelländische Landwirtschafspartei heute beim Direktorium und bei den Memeler Zeitungen „Memeler Tageblatt" und „Memeler Rundschau", Protest gegen die Er­nennung des Oberlehrers Aukfutats zum kommissa­rischen Schulrat für den Kreis Heidekrug überreicht. Nach den Erklärungen, die der Herr Ministerpräsi­dent Woldemaras in dem Völkerbundsrat abge­geben habe, hätte man erwartet, daß die zu Unrecht erfolgte Kündigung des Schulrats Meyer aufge­hoben werden würde. Da der Protest von den bei­den Zeitungen nicht abgedruckt wird, ist mit Sicher­heit anzunehmen, daß er von der Zensur gestrichen worden ist.

^iit dsEEsv Mö NÄO

Berlin, 17. 3uni. Das „Berliner Tageblatt" bringt eine unbestätigte Nachricht, wonach der Pilot der Deutschen Lufthansa Könnecke im nächsten Monat mit einem dreimotorigen Flugzeug ab Ber­lin einen Flug nach Newyork und darüber hinaus nach kurzer Landung nach San Francisco unter­nehmen will. Das Flugzeug, ein Ganzmetall-Ein­decker, werde vier Mann an Bord haben: den Piloten, einen Funker und zwei Brüder als Passa­giere, die das Unternehmen finanziern. Der Appa­rat, deutsches Fabrikat, der znächst für die Beför­derung von zwölf Personen bestimmt war, soll für den beabsichtigten Ozeanslug umgebaut werden und drei Wotore mit etwa 650 PS haben. Könnecke will angeblich anders als Lindbergh und Chamberlin die südliche Route über die Azoren wählen. Der Flug soll vom 15. bis 25. Juli vor sich gehen.

Das VvoVleM der Tvsmsoreatt- Aüse.

Berlin, 18. Juni. Die „Tägliche Rundschau" hat einen der bedeutendsten Fachleute auf dem Gebiete des Flugwesens, Direktor Sachsenberg von den Junkerswerken, über das Problem der Transozsan- flüge befragt, der die Flüge der beiden Amerikaner als sportliche Leistungen ersten Ranges bezeichnete. Die von den beiden Amerikanern verwendeten Motoren haben die an die Leistungsfähigkeit ge­knüpften Erwartungen voll gerechtfertigt. Das be­deutet aber keineswegs, daß der Stand des Flug­motorenwesens in der Welt heute schon so weit ge­diehen ist, daß wir im Anschluß an diese Erfolge an einen regelmäßigen Verkehr über "den Ozean denken können. Um dieses Ziel zu er­reichen, ich noch sehr viel Arbeit vor allem in der Motore n twicklung not­wendig. Der Grund dafür, daß die Ueber« querung des Ozeans zuerst von Amerikanern aus­geführt ist liegt wohl in erster Linie in den metero- logischen Verhältnissen. Aber auch die zeitliche Ver­

längerung des Fluges, verbunden mit einer weite­ren Beanspruchung des Motors, mit der bei einem Flug von Deutschland nach Amerika gerechnet wer­den muß, bedeutet naturgemäß eine Vergrößerung des Risikos. Trotzdem ist keine Veranlassung, an= zunehmen, daß für deutsche Flieger mit deutschen Motoren und deutschen Flugzeugen weniger Chan- een vorhanden wären, wie für die erfolgreichen Amerikaner. Wir haben in Deutschland bereits die Fluqzuqe, sowie auch die Motore für solche Fluge. Für den regelmäßigen Luftverkehr über den Ozean, dessen Aussichten für die Zukunft durchaus günstig zu beurteilen sind, ist natürlich der Bau anderer Maschinen als der, die heute für diese Flüge ver­wendet werden, zu fordern. Wie lange es dauern wird, bis dieses wirtschaftlich außerordentlich aus­sichtsreiche Projekt technisch, und betriebstechnisch verwendet werden kann, läßt sich heute noch nicht übersehen. Einige Jahre dürften noch darüber ver- gehen.

Euiws-rrf des wuWMti SOuS- pWMse-etzes.

Berlin, 17. Juni. Dem Preußischen Staatsrat ist zur Beratung der Entwurf eines Gesetzes über die Schulpflicht in Preußen zugogangen. Der Ent­wurf will, wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, die in Preußen bestehende Verschiedenheit der Bestimmungen über Geltung, Beginn und Ende der Schulpflicht und über Schulversäumnis- stvafen beseitigen und die Schulpflicht für das ganze Staatsgebiet einheitlich regeln. Der Entwurf erklärt für schulpflichtig nicht nur alle staatsangehörigen Kipder, sondern — abweichend vom bisherigen .m- ßi'chen Recht — auch diejenigen anderen reichs- ongehörigen Kinder, die sich dauernd in Preußen aufhalten.

■ Die Schulpflicht soll beginnen mit dem 1. April für alle Kinder, die mit dem 30. Juni desselben Jahres das sechste Lebensjahr vollenden. Kinder, die in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September das sechste Lebensjahr vollenden, sollen auf An­trag der Erziehungsberechtigten zu Beginn des Schuljahres in die Schule ausgenommen werden können, wenn sie die für den Schulbesuch erforder­liche körperliche und geistige Reise besitzen. Die Schulpflicht soll enden nach Ablauf von acht Jahren mit Schluß des Schuljahres. Die Bestimmungen des Entwurfes, die sich mit der Schulversäumnis befassen, bringen gegenüber dem bisher geltenden Recht nichts wesentlich neues, schaffen aber Klarheit über den Kreis der für die Erfüllung der Schulpflicht durch die Kinder verant­wortlichen Personen, über die Höhe der Strafe und über das bei der Strafverfolgung zu beobachtende Verfahren. Das neue Gesetz soll am 1. April 1928 in Kraft treten.

DsMchev NeèOsLas.

Berlin, 17. Juni. Präsident Löbe beglückwünscht bei Eröffnung den Abg. Dr. Best zum 50jährigen Doktorjubiläum. Den Platz des Jubilars schmückt ein großer Rosenstrauß. Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung einer Novelle zur Rechts­anwaltordnung, die mehrere Aenderungen der Geschäftsordnung vorsieht.

Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) richtet bei dieser Gelegenheit an die Regierung die Frage, wann endlich die längst vom Reichstag verlangte grund­legende Aenderung der Rechtsanwaltsordnung vor­genommen werde.

Ohne weitere Debate wird die Novelle zur Rechtsanwaltsordnung in allen drei Lesungen a n - genommen.

Abg. Bi e n e r (Dntl.) begründet dann einen von den Abgeordneten der Regierungsparteien eingsbrachten Gesetzentwurf zur Locke­rung der Bäckereiverordnung vom 23. November 1918. Nach diesem Entwurf soll es bei Aufrechterhaltung des Achtstundentages möglich sein, den an einzelnen Werktagen sintretenden Aus­fall an Arbeitsstunden durch Mehrarbeit an den übrigen Werktagen auszugleichen. Die Arbeits­bereitschaft soll nicht als volle Arbeitszeit berechnet werden. Die Arbeitszeit soll einschließlich der Ar­beitsbereitschaft insgesamt 60 Stunden wöchentlich nicht überschreiten. An Sonn- und Feiertagen soll während zwei Stunden die Herstellung leicht ver­derblicher Konditorwaren gestattet sein.

2lbg. Unterleitner (Soz.) bekämpft den An­trag. Im Reichstag werde sich hoffentlich auch in den Regierungsparteien kein Arbeitervertreter fin­den, der die schwer erkämpfte menschenwürdige Ar­beitszeit in den Bäckereien, und Konditoreien wie­der lockern wolle.

Abg. Dunkel (Wirtsch. Vergg.) erklärt, kein vernünftiger Mensch im Bäckergewerbe wünsche die Wiederkehr der früheren Zustände mit ihrer un­menschlichen übermäßigen langen Nachtarbeitszeit. Das Bäckergewerbe wolle nur wie alle übrigen Ge­werbe das Recht auf die 48stündige Arbeitswoche und einen vernünftigen Ausgleich zwischen den ein­zelnen Arbeitstagen.

Der Antrag wird dem Sozialpolitischen Ausschuß überwiesen.

Ohne Debatte geyt das . K r i e g s ge rSte­ge s e tz an den Auswärtigen Ausschuß.

Um 17 Uhr vertagt sich das Haus auf Samstag 12 Uhr: Schankstättengesetz, Nationalfeiertag, Pacht- jchutzordnung.

202. SâSÄNS

1623

ArsHerrN^MMS Äaö.

Von Prof. Dr. Otto Hoetzsch, M. d. R.

Noch niemals war eine Tagung des Völker» bundsrates so von den großen Fragen der Weltpolitik überschattet, wie die diesmalige, Und es ist in jedem Falle von Vorteil, wenn diese regelmäßigen Tagungen die Gelegenheit zu einer Konferenz der Außenminister geben, für die doch sonst die Veranlassung erst beson­ders hergestellt werden müßte. Briand und Chamberlain sprachen in London über diese Diege. Wie sollte der deutsche Außenminister da schnell und ohne großen Umstand die Ge­legenheit herstellen, mit ihnen über die Fragen zu sprechen, die Gelegenheit, die sich eben dl den Ratskonferenzen ergibt? Die Anregung von englischer Seite (!), diese vier Tagung^ auf drei Tagungen jährlich herabzusetzen, gibt daher doch allerlei zu denken!

Durch die Art, wie die Sowjetregierung an sich berechtigtes Gefühl infolge des Attea- tats auf ihren Gesandten in Warschau sich aus­sprechen läßt, sind die ruffisch »p o [nt* schen Beziehungen sehr verschärft worden^ Polen ist bis an die Grenze dessen gegangen, was ein Staat in solcher Angelegenheit tun und sagen kann. Dagegen ist die Sprache der Moskauer Presse gegen Polen aufreizend und die Moskauer Regierung verlangt vom polni­schen Staate Formen der Genugtuung für bet! Mord, die ein souveräner Staat nicht bewilli­gen kann. Die polnische Außenpolitik wird du Augenblick durchaus gemäßigt und besonnen geführt und rechnet wohl damit, daß allmählich eine Beruhigung auf der Moskauer Sede ein« treten werde.

In dieser Behandlung und noch mehr mit dem Rückfall in den Terror, wie er mit den Hinrichtungen dieser Junitage sich wieder ent­lud, drückt sich eine Panik in Moskau aus, die allein dies Vorgehen erklärt. Denn, wie hätts sonst eine Regierung die psychologische Wir­kung dieser Hinrichtung auf die ganze Well so verkennen können? Es ist doch ein Unter­schied zwischen dem Rußland von 1917 und 1918, nach dem Attentat auf Lenin, Woledarski und Uritzki, und einem Rußland von 1927, das eben den zehnjährigen Gedenktag seiner staat­lichen Existenz vorbereitet! Die ganze Well wird geradezu zu der zweifelnden Frage hin­gedrängt, ob denn ein Staatssystem wirklich fest sein könne, wenn zu solchen Maßnahmen gegriffen werden muß. Die Reaktion aus dem Inneren heraus kann man verstehen, aber das Verkennen der Tatsache, daß die ganze Stim­mung der Welt heute sehr viel anders gewor­den ist und daß solche Gewaltakte auf sie ganz anders wirken müssen als damals, kann man nicht begreifen. Aus dem Echo der gesamten Weltpresse kann die Sowjetregierung nun er­sehen, welchen Fehler sie gemacht hat.

Nun ist die entscheidende Frage für alles weitere, ob die gemäßigte Richtung in Moskau das Heft in der Hand behält, oder ob die radi­kalere obsiegt. Die Situation ist im Augenblick die, daß England von sich aus nichts tut, um den Konflikt zu verschärfen, und sich darauf beschränkt, in den Genfer Besprechungen für seine Absichten zu wirken. Das weitere hängt vielmehr ab von den Entschlüssen und Schritten der Moskauer Regierung. Man kann eigentlich nach den Ergebnissen der letzten Kon­gresse nicht sagen, daß ein Kampf zwischen der von Stalin bestimmten Mehrheit und der von Trotzki geführten Minderheit sich abspielte. Die Opposition ist gewiß nicht tot, aber die Regie­rungsorgane und die entscheidenden Organe der Kommunistischen Partei sind absolut und durchaus in den Händen der Mehrheit, also Stalins. Was ist der Unterschied der beiden Richtungen und was bedeutet er für die wei­tere Entwicklung dieses großen Weltkonfliktes?

Die erste Frage zu beantworten ist nicht ganz leicht, weil sie in dem Wust von lang­atmigen und rein theoretischen Erörterungen aus den Kongressen verschwindet und weil zu­dem die Presse, also die Quelle für das Urteil, ja ganz ausschließlich von Stalin und der Mehrheit beherrscht wird. Immerhin ist das klar: die Richtung Trotzki geht davon aus, daß der Sozialismus allein in Rußland, inmitten des kapitalistischen Meeres ringsum keine Aus­sicht habe, sich zu halten, und daß deshalb alles darauf ankomme, im Innern die Garde der Arbeiter zu verstärken und zu vermehren und nach außen die Weltrevolution weiterzuführen. Uebrigens ein sonderbarer Standpunkt für einen Mann wie Trotzki, dem die Gegner oor- werfen, er sei kein richtiger Bolschewik, sondern ein „Menschewik"! Die Mehrheit Stalins ver­ficht die Anschauung, daß ein sozialistisches