20. Mar

Svettas bett

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W. 112

nzeigee

^anau «Stad« und Land

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1922

Vas Hetttfte«

— Der Reichstag hat gestern das Zündholz­nopolgesetz verabschiedet und sich dann bis 'f3uni vertagt.

— Die Reichsregierung beabsichtigt nicht, auf die ußische Denkschrift in der Oeffentlichkeit zu ant- rten.

— Die Zerstörungsarbeiten an den Befesti- lgsanlagen an der deutschen Ostgrenze sind nun- )r beendet. Sämtliche in Betracht kommenden Unterstände einschließlich der Betonfundamen- ungen sind zerstört.

— 2m Verwaltungsrat der Deutschen Reichs- t machte der Reichspostminister Dr. Schätzel sführungen über die neue Postgebührenerhöhung.

— Der Reichsrat. hat der Verlängerung des publikschutzgesetzes zugestimmt.

— Doumergue und Briand sind gestern nach- tag wieder in Paris eingetroffen.

Sas Wied aus dev spanische« ' Äittatuv?

König Alfons von Spanien kann auf 25 hre zum Teil recht bewegter Regierungs- igkèit zurückblicken. In Spanien begeht man ses Ereignis durch eine viertägige Volks- ter, die in den größeren Städten durch ein chhaltiges Festprogramm ausgefüllt wird. I dem ganzen Lande, das seiner -Dynastie eifellos treu ergeben ist, gehen in diesen igen die Wogen der Freude und der rauschen- n Vergnügen, hoch. Aber in diesen festlichen m mischt sich doch auch recht vernehmbar die Ht immer ganz sorgenlose Frage, wie die Zu- i oft des Landes sein wird. König Älfons hat r 25 Jahren bei seiner Thronbesteigung den d auf die Verfassung des Jahres 1876 abge­ll. Heute ist diese Verfassung zwar nicht ab- schafft, aber doch vorübergehend außer Kraft ietzt. Das gibt in den Tagen der festlichen Hüde immerhin zu denken.

Es ist sicher kein Zufall, daß das spanische rgierungsorgan „La Nacion" kürzlich die reffe aufforderte, ihre Meinung über die Not- mbigteit einer Verfassungsreform zu äußern, ib daß der Zensor ausdrücklich erklärte, er erde der freien Meinungsäußerung keine chranke ziehen. Aus den Aeußerungen der reffe kann man folgern, daß zwei Forderun- n ziemlich allgemein Anerkennung finden: ne Verfassungsreform kann nur dann als setzlich betrachtet werden, wenn die zur Zeit spendierte Verfassung wieder in Kraft gesetzt orden ist, über die neue Form der Verfassung )er soll die gegenwärtige Regierung dann nen Volksentscheid herbeiführen. Wie denkt rimo de Rivera, der spanische Diktator, über ese Angelegenheit? Seit dem Manifest vom eptember 1923, durch das er eine Diktatur ' m angeblich kurzer Dauer einsetzte, sind bei- ahe vier Jahre vergangen. Der Diktator sitzt ; Jute fester im Sattel als je und es hat keines­wegs den Anschein, als ob er die Absicht habe, ch demnächst in das Privatleben zurück- rziehen, wie er es hin und wieder und so auch tzt gelegentlich des königlichen Jubiläums als inen Wunsch bezeichnet hat. Er hält nach wie or die Zügel der Regierungsgewalt allein in iner Hand, läßt die Verfassung auf sich be- uhen und kümmert sich nicht um die politischen nb parlamentarischen Kräfte, die er lahm ge- gt hat. Er kann diese Haltung beobachten, enn die Jahre, in denen er zuerst an der Spitze mes militärischen Direktoriums und dann als jivildiktator tätig war, sind zweifellos für Spanien ein erheblicher Fortschritt gewesen. )ie allgemeine Lage hat sich gebessert, die ma- okkanischen Schwierigkeiten sind überwunden worden und in Stadt und Land macht sich ein lufschwung bemerkbar, dem man es anmerkt, aß eine starke Hand das Ruder führt.

Primo de Rivera hat aber seine politischen Gegner nicht etwa aus dem Felde geschlagen, ér unterscheidet sich darin recht erheblich von Mussolini, der wirklich Alleinherrscher gewor- >en ist und den Faschismus zu dem einzig mög- ichen politischen Glaubensbekenntnis des Jta- ieners gemacht hat. In Spanien steht der Dik­ator noch einem Lager gegnerischer Politiker gegenüber, die sich durch alle die handgreiflichen Erfolge des neuen Regimes nicht haben ver- öhnen lassen und die auch heute nur auf den Augenblick warten, in dem ihnen das Feld zur Betätigung wieder freigegeben wird. Primo de Rivera sieht auch sehr wohl, daß er mit der po­litischen Aktivität seiner Gegner noch rechnen muß. Als im Sommer des vorigen Jahres die Revolte der spanischen Artillerie-Offiziere eine recht gefahrvolle innere Lage schuf, fühlte der Diktator das Bedürfnis, seine Autorität zu stützen und kürrdiate desbalb an, daß eine be-

Vnngftsevien des Reichstass.

Annahme des Lündh-lrmouovorsesetzes.

Berlin, 19. Mai. In der heutigen Sitzung des Reichstages wurde das Abkommen zwischen Deutsch­land, der Freien Stadt Danzig und Polen über die Durchführung des Artikels 312 des Versailler Ver­trages binsichtlich der Freien Stadt Danzig in allen drei Lesungen angenommen. Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs über die Erlaub­nispflicht für die Herstellung von Zünd­hölzern.

Reichswirtschaftsminister Dr. Eurtius sucht die gegen das Zündholzmonopol lautgewordenen Be­denken zu zerstreuen. Der Entwurf sei im Ausschuß eingehend und sorgfältig beraten worden und es war die Ueberzeugung aller Beteiligten, daß dis gan^s Materie voll aufgeklärt fer. Sie Zurückver­weisung an den Ausschuß erfolgte nur wegen des sogenannten Falles Behrens, der ebenfalls voll ge­klärt worden ist. Trotz der besonderen persönlichen Beziehungen des Abgeordneten Behrens hat dieser dre Berichterstattung nach jeder Richtung hin objek­tiv geführt. Der Minister wendet sich dann der Vor­lage selbst zu. Von einer Schädigung deutscher Inter­essen könne keine Rede sein Es sei selbstverständlich und durchaus loyal, wenn der süuvedentru't an der einmal erzielten Verständigung soweit wie irgend möglich festhalte. Eine Ablehnung des Entwurfes würde die Sprengung des Syndikates und die voll­ständige- Aufsaugung der deutschen freien Fabriken bedeuten. Der Annahme des Gesetzes seien die Vor­teile der deutschen Volkswirtschaft eine Beschränkung des Schwedentrustes auf 65 Prozent der Zündholz- Sroduktion, die Beseitigung der Gefahr weiterer eberfchwemmung, 50 Prozent Beteiligung am Syndikat durch deutsche Vorsitzende und deutsche Majorität im Aufsichtsrat, weiter Beendigung des Konkurrenzkampfes, fester Absatz, größere'Ausfuhr und schließlich Bereitstellung von Krediten durch die Reichskreditgesellschaft. Die Interessen der deutschen Verbraucherschaft ! seien bunt) die gesetzlichen Be­stimmungen gewahrt. Die Zündholzverbrauchsaktien- aesellschaften legten größten Wert darauf, daß der heutige Kleinhandelspreis für Zündhölzer bei- behaiten ryerde. Das Gesetz verstoße nicht gegen die Reichsverfassung. Der Minister bitte um Ablehnung der Abänderungsanträge.

Abg. Heinig (Soz.) hält seine Bedenken gegen das Monopol aufrecht. Der Schwedentrust habe sich bereits die Herrschaft über die Union Augsburg ge­sichert. Der Redner beantragt ein neues Gesetz, das die Gründung einer st a a't l i ch e n Zündholzoer- kaufs-Aktiengesellschaft bezweckt.

Abg. Rippel (Dnat.) schließt sich den Aus- ghrungen des Ministers an. Die Angelegenheit ehrens fei damit völlig erledigt.

Damit schließt die allgemeine Aussprache. Der sozialdemokratische Antrag wird abgelehnt. Der Ge­setzentwurf wird unter Ablehnung demokratischer Aenderungsanträge in zweiter Lesung gegen Demo­kraten, Sozialdemokraten und Kommunisten ange­nommen. Nach kurzer Aussprache wird hierauf die Vorlage auch in dritter Beratung angenommen.

Der Reichstag vertagt sich auf den 14. Juni.

ratende Nationalversammlung zum Herbst ein- berufen werden solle. 2Hs die Aufregung sich dann wieder legte, besann Primo de Rivera sich eines anderen. Er scheint zu dem Schluß ge­kommen zu sein, daß eine Versammlung, die man weder als willfähriges Instrument der Regierung noch als ben Ausdruck des Vylks- willens ansprechen konnte, eine parlamenta­rische Errungenschaft von zweifelhaftem Werte sein müsse, Zu einem aus reiner Volkswahl hervorgegangenen Parlament aber hatte er noch kein Vertrauen. Deshalb lieh er den Plan wieder fallen und es blieb alles beim 2Hten. Man kann sich leicht vorstellen, daß diese Ent­täuschung bei den spanischen Politikern nicht gerade die Neigung verstärkt hat, das Kriegs­beil ein für allemal zu begraben.

Wenn keine großen Störungen eintreten, so wird der spanische Diktator auch in der nahen Zukunft für sein Regime nichts zu be­fürchten haben, die Dinge werden aber ein an­deres Gesicht gewinnen, wenn eine der Diktatur ungünstige Wendung eintritt. König Alfons wurde vor kurzem von einer ernsthaften Krank­heit befallen. Man fürchtete währeno der ersten Tage für sein Leben. Bald aber gewann die gesunde Konstitution des Königs 'wieder die Oberhand. In den wenigen Tagen, in denen eine Lebensfrage bestand, scheint man in Ma­drid in großer politischer Sorge gewesen zu sein. Es zeigte sich bèi dieser Gelegenheit, daß die Stellung Primo de Riveras doch wohl nicht fest genug ist, um allen politischen Krisen und Stürmen gewachsen zu sein. Man kann sich schwer vorstellen, wie seine Lage sein würde, wenn ihm die Stütze fehlen sollte, die der gegen­wärtige spanische Herrscher ihm bietet. Deshalb ist es nicht unmöglich, daß gerade das Regie­rungsjubiläum des Königs Alfons doch die Frage wieder etwas meyc in den Vordergrund rückt. was aus der spanischen Diktatur werden

Steift und VeenSen.

Wie verlautet, hat eine Besprechung zwischen dem Reichsfinanzminister Dr. Köhler und dem preu­ßischen Ministerpräsidenten Braun über die be­kannten Differenzen zwischen dem Reich und Preu­ßen stattgefunden. Im Anschluß an diese Besprechung tagte das Kabinett. Für die weiteren Besprechungen mit dem Reichsfinanzminister ist Minister Dr. Höpker-Aschoff bevollmächtigt, da der Minister, Präsident Braun in den nächsten Tagen an dem sozialdemokratischen Parteitag teilzunehmen beabsich­tigt. Ferner tagten heute im Preußischen Landtag die Fraktionsvorstände des Reichs- und preußischen Zentrums. Auch der Reichskanzler Dr. Marx sowie sämtliche Reichs- und preußischen Minister des Zentrums nahmen an dieser Äonfereng teil. Auf ihr wurden die Streitpunkte zwischen dem Reich und Preußen besprochen. Als einstimmige Meinung trat laut „Germania" hervor, daß es sich um Dinge handele, die auf dem Verwaltungsgebiete liegen und infolgdeffen mit verwallungsmäßigen Mitteln be­seitigt werden müssen.

Dsv Steiftet stimme dem AevuböMOntzsesetz rn.

Berlin, 19. Mai. Der Reichsrat stimmte in seiner heutigen Vollsitzung dem vom Reichstag beschlosse­nen Gesetz zur Verlängerung des Republikschutz­gesetzes zu, ohne Einspruch zu erheben. Dagegen stimmte nur der Vertreter Pommerns.

‘ Ferner wurde eine Reihe kleiner Vorlagen er- lebigt, u. a. der Gesetzentwurf über die Wieder­inkraftsetzung des Freundschafts- und Handelsver­trages mit Bolivien und éin Uebereinkommen über die internationale Rechtsordnung der Eisenbahnen. Auch der Verlängerung der Pachtschutzordnung um weitere zwei Jahre stimmte der Reichsrat zu.

Aufwevtnngsfsagen.

Aus dem Rechlsausfchuß des Reichstages,

Berlin, 19. Mai. Im Rechtsausschuß des Reichs­tages wurde die 1. Lesung des Entwurfes über die Verzinsung ausgewerteter Hypothe­ken abgeschlossen.

Auf eine Frage des Abg. Dr. Wunderlich (Dopt.) erwiderte die Regierung, sie werde dem­nächst eine einheilliche Regelung für die Aufwertung der s. Zt. von den Fernsprechteilnehmern erhobenen Zwangsanleihe treffen.

Ein kommunistischer Antrag fordert für die not­leidenden Kleinrentner 750 statt 25 Millionen Mk. Von Regierungsseite wurde der Antrag als un­durchführbar bezeichnet. Abg. Hollein (Komm.) kündigte für die 2. Lesung eine neue Formulierung des Antrages an und verzichtete für heute auf die Abstimmung.

Damit war die erste Lesung der Vorlage im Ausschuß beendet. Der Vorsitzende wurde ermäch­tigt, nach den Pfingstferien den Ausschuß zur Por- nahme der 2. Lesung einzuberufen.

soll. Es ist nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge nicht zu erwarten, daß in Spanien ein Wechsel des politischen Systems nahe bevor­steht. Aber es ist doch wohl möglich, daß man der Notwendigkeit Rechnung trägt, die Stellung des spanischen Diktators auf irgend eine Weise verfassungsmäßig zu befestigen.

TelesvammweG-el Zwischen dem KeichsveiMventen nnd âSnis Aifons.

Berlin, 19. Mai. Anläßlich des 25jährigen Re- aierungsjubiläums des Königs Alfons von Spanien hat zwischen dem Herrn Reichspräsidenten und Kö­nig Alfons folgender Telegrammwechsel stattge­funden:

„Zum heutigen Tage, an dem Eure Majestät Ihren Geburtslag und zugleich die 25jährige Wie­derkehr Ihres Regierungsantritts feiern, bitte ich, meine herzlichsten und aufrichtigsten Glückwünsche entgegenzunehmen. Möge Eurer Majestät noch ein langes und segensreiches Wirken zum Wohle des spanischen Volkes vergönnt sein, dessen machtvollen Aufstieg während der Regierungs^eit Eurer Maje­stät das deutsche .Volk mit aufrichtiger Sympathie und Bewunderung begleitet hat.

v. Hindenburg, Reichspräsident."

König Mfons antwortete:

„Ich danke Ihnen, Herr Reichspräsident, auf­richtig für Ihre so liebenswürdigen Glückwünsche, in denen Sie Ihre guten Wünsche für das Wohlergehen Spaniens zum Ausdruck gebracht haben. Ich grüße Sie herzlich. Alfonso R."

Oie Voehediusnnsen fite die RZnmnns evfültt.

Die Ostfestungen gesprengt.

Berlin, 19. Mai. Die Sprengung der 88 Unterstände bei den Festungen Königsberg und Küstrin ist jetzt völlig durchgeführt worden. Die Be­festigungsanlagen find einschließlich der Funda­mente beseitigt. General von Hamels, der früher Reübskowmifjar für die Entwaffnung bei den Ver­

handlungen mit der interalliierten Kommission war. wird der Reichsregieruug offiziell Mitteilung von der Beendigung der Arbeiten machen. Diese Mittei­lung wird das Auswärtige Amt an die Botschafter der Entente in Berlin weiterleiten. Außerdem wird das Reichskabinett sich jetzt darüber schüissig werden müssen, wie die Erfüllung der Entwaffnungsver- pflichtungen verifiziert werden soll. Bekanntlich ist von Baris die Besichtigung der Sprengungen durch die Militärattaches verlangt worden. Diesem Ver­langen hat sich die Reichsregierung widersetzt. In­zwischen sind Verhandlungen gepflogen worden, um ein Einvernehmen zu erzielen. Dabei wird Deufich- land natürlich in keiner Weise wettergehende For­derungen zllgeslehen.

Dee AeiMGe Landtag fasdest Mteaatse RSumutts.

Darmstadt, 19. Mai. In der heutigen Sitzurm des Hessischen Landtages wurde eine En» schtießung, die die schleunige Räumung des besetzten hessischen Gebietes wie des deutschen Landes überhaupt fordert einst im« mig angenommen. Die Entschließung, bte do« sämtlichen Parteien unterzeichnet ist, erklärt:

„Noch immer lastet auf Hessen, schwerer, als ans jedem anderen deutschen Reichsgebiet, der starke Druck der französischen Besatzung. Es erscheint dabes trotz der zugesagten Reichshilfe unmöglich, die Fi­nanzen unseres Staates in Ordnung zu bringe» und darin zu erhalten, solange neben den ais- schwellenden zeitlich unbegrenzten Dawes-Abgabe« das Wirtschaftsleben des besetzten Heften und seiner Randgebiete durch das Uebermaß an Besatzung-- truppen leidet und solange aus demselben Grunde die hessische Staatskasse zu Millionen-ALifwendungsL an die Beamten des besetzten Gebietes (Sonder­und Besatzungszulagen) gezwungen ist Mit Nach­druck stellt der Landtag fest, daß sich auch nach de» Vertrag von Versailles die Besetzung deutscher Ge­bietsteile heute überhaupt nicht mehr rechtsertigeN läßt. Mit Entschiedenheit fordert der Landtag die schleunige Räumung der besetzten hessischen und deutschen Gebiete. Mit unveränderter Zuneigmm gedenkt er gleichzeitig der durch die unvermtnoex« Besatzungsstärk« und Besatzungsdauer snttäuschje« und bedrückten Volksgenossen am Rhein und ver­sichert sie seiner steten Treue. Von der hessische Regierung erwartet und fordert der Landtag, daß sie, wie seich er, auch in Zukunft alles tun werde, um das besetzte Gebiet vom Druck fremder Truppe» befreien zu helfen."

Die RÜMebv Dmswevsuss und BviaudS.

Varis, 19. Mai. Der Präsident der französische« Republik Doumergue und der Außenminister Briand sind heute nachmittag mit dem fahrplan­mäßigen Zug in Paris eingetroffen und am Nord­bahnhof von den Spitzen der Behörden feierüch empfangen worden.

Es wurde nochmals ausdrücklich betont, daß die in London zwischen Briand und Cham­berlain stattgefundenen Besprechungen keinen anderen Zweck verfolgten, als einen Beweis Don der Bedeutung und der Herzlichkeit der Entente cor- diale zu geben. Keine Spitze richte sich gegen eine Macht, sondern Briand und Chamberlain seien be­strebt, im Geiste des europäischen Friedens W arbeiten.

Die Entente cordiale.

Paris, 19. Mai. Briand erklärte Vertretern des „Petite Parisien", nach einem Hinweis auf dis herzlichen Kundgebungen deren Gegenstand der Präsident der Republik und er während ihres Aufenthaltes in England gewesen seien, die Kund­gebungen beweisen, daß die Entente cordiale, von der gewisse Kreise behaupten, sie sei nur noch eine Erinnerung, eine lebendige Realität ist Sie hätte übrigens niemals aufgehört da zu sein und es hätte nur dieser Reise bedurft, damit die Atmosphäre von Einst wieder entsteht und die aufrichtige Freund­schaft der beiden Völker sich befestige. Cham­berlain und ich haben alle Fragen geprüft die gegenwärtig Aufmerksamkeit beanspruchen, mir haben nicht 2^ Stunden lang geplaudert, ohne sämtliche Probleme an uns vorbeiziehen zu lassen und ohne unsere Ansichten darüber in aller Offen­heit auszutauschen. Die Schlüsse aus der Unter­redung und dem gestrigen Kommunique festgelegt. Die Entente cordiale war stets solide und bleibt das sicherste Instrument des europäischen Friedens. — Einem Vertreter des „Journal" erklärte Briand, das ausgegebene Communique genüge, es sei eine Antwort für diejenigen, die die Entente cordiale als gelockert bezeichneten, es bedeute, daß die bei­den großen Nationen einig feien über alle Fragen, die von ihren Außenministern besprochen worden seien. Unter dem Schutz der Entente cordiale könn­ten die beiden Völker arbeeiten.

Eèttbevttknns dev 45. Tas««- des VdlikevbrmdSvates.

Genf, 19. Mai. Die nächste Dölkerbundstagung ist auf Montag, 13. Juni, nach Genf einberufen worden. Die Tagung (es ist die 45.) wird unter dem Vorsitz Chamberlains stattfinden. Die Tages­ordnung umfaßt 29 Punkte. Unter den zu beraten« )en Gegenständen befinden sich auch Fragen über das Sicherheitsprpblem und die Vorbereitungen der Abrüstungskonferenz. Besondere Bedeutung kommt der endgültigen Entscheidung über die Dan- ziger Anleihe und der Frage der Form der Danfer