^mum Giadi und Land

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Mittwoch

dSK M. MM

1922

DB

«

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. / Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplahvorschnst u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschästsstelle: Hamm<rstr.9 / Fernspr. 3956,3957,3958

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I ik-Pfg.« im Rellameleil von 68 mm Breite 2L R-pfg. ^ Offertengebühr 50 R-Pfg.

'S. 146

DsrS Msrette.

- In Rohdorf wurden zwei Personen vom Blitz agen.

- Der Reichstag hat gestern die Verlängerung üepublikschutzgesetzes in dritter Lesung mit der ssungsmäßigen Zweidrittelmehrheit ange«

nen.

- Im preußischen Landtag wurden gestern fè Angriffe gegen Ministerpräsident Braun ge-

- Gegen die Gültigkeit der oderschlesischen Nach- I en wurde wegen des polnischen Terrors von cher Seite Protest eingelegt.

- Der Rationalisterungsentmurf wurde von ichen Genfer Delegationen, mit Ausnahme der chen. angenommen.

- In China ist die militärische Tätigkeit wie- mfgenommen worden.

Entente cordiale ?

Bei dem Festmahl zu Ehren des französi- t Besuchs hat man in dem Buckingham- ift in London die Erinnerung an die En= e cordiale wieder aufleben lassen. Sowohl französische Präsident Doumergue wie der ig von England haben das diplomatische sterwerk des Königs Eduard gefeiert und en betont, daß die Entente cordiale auch e noch fortbestehe und die beiden Völker nander binde. Man konnte mit Sicherheit arten, daß dieser Ton bei dem Austausch englisch-französischen Trinksprüche ange- igen wurde. Die Etikette allein fordert n, daß solche Staatsbesuche von herzlichen en begleitet werden. Eine andere Frage ?s, ob in der Wirklichkeit tatsächlich jene ante cordiale noch heute fortbesteht oder 'ie neuerdings in bestimmter Form wieder gelebt ist.

Map kann von genauen Kellnern der jüng- f?r diplomatischen Vorgänge die Versicherung m, daß England und Frankreich in einem ikte allerdings vollkommen einig sind: In { Wunsche nämlich, in Europa den gegen- tigen Friedenszustand irgendwelchen Kon­sgefahren nicht auszusetzen. Sie haben des- ) auch in dem Streit zwischen Italien und jostawien zuletzt eine durchaus übereinstim- ide Haltung eingenommen. Die Spannung schen Italien und Jugoslawien ist bisher ) nicht durch eine formelle Lösung aus der lt geschafft worden. Sie hat zwar in der :en Zeit weniger von sich reden gemacht, r sie ist deshalb doch noch vorhanden und cht sich nach wie vor in den diplomatischen Stellungen stark bemerkbar. Es ist schwer, erkennen, welches Ziel Mussolini eigentlich folgt. Es gibt Männer seiner nächsten Unv »ung, die erklären, Mussolinis Ziel sei durch- i friedlicher Natur, so kriegerisch auch manch- l seine Reden klingen. Andere aber sind 'nfo davon überzeugt, daß seine Politik auf e Kraftentfaltung nach außen hin drängt d daß man deshalb seine Reden nicht ganz harmlos deuten kann. Jedenfalls geht von sein Mittelpunkt einer aktiven Außenpolitik ie sehr starke Beunruhigung aus, wie sie sich nentlid) in Jugoslawien in ernstesten Be- chtungen bemerkbar macht. Dieser Beun- higung gegenüber haben Frankreich und lgland in der letzten Zeit eine übereinstim-

rüd feste Haltung eingenommen. Die eng- he Regierung hat Mussolini in bestimmtester >rm vor Handlungen gewarnt, die am Bal- 1 einen Konflikt heraufbeschwören müßten, eser Druck hat bisher genügt, um die Ruhe frecht zu erhalten. Aber Frankreich und igland sind beide aufeinander angewiesen, rnn sie es durchsetzen wollen, daß sich an banien nicht ein neuer Balkanzwischenfall n denkbar weittragenden Folgen entzündet. England hat ein dringendes Interesse an r Aufrechterhaltung des europäischen Frie- ns allein schon aus inneren wirtschaftlichen

tb politischen Gründen. Die sozialen Verhält- sse sind dort durch die dauernde Arbetts- sigkeit und durch den Kampf der Regierung it der Arbeiterpartei mehr zugespitzt, als an es im allgemeinen weiß. Deshalb bedarf ngland der*Ruhe. Es muß ab*r auch die ände frei behalten, um in Ostasien seine Jn- ressen vertreten zu können. Hier aber ist von tr „Entente cordiale" schon recht viel weni- ;r zu bemerken. England gibt sich die größte iühe, auf dem Schauplatz der chinesischen Er- gnisse eine gemeinsame Front gegen China uf die Beine zu bringen. Es hat dabei bisher ußerordentlich wenig Glück gehabt. Auch jMUtrejch ist in diejer Beziehung, vom eng* Ibefi nach wie vor

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Nie Nevlângemms

des RevudtttMutzseietzss

323 AhMKvÄuete füv - 41 seseu das Gesetz. GLne Gvklüvuns dev Deut-tvaatrattaSen.

Berlin, 17. Mai. Der deutsch-italienische Ver­gleichs- und Schiedsgerichtsverttag wird dem 2lus= wärtigen Ausschuß überwiesen. Es folgt die dritte Lesung des Antrages zur Verlängerung des Republikfchutzgesehes.

Abg. v. Gräfe (Völk.) nennt dieses Gesetz eine Spottgeburt von Angst und Unfreiheit. Ein solches Ausnahmegesetz dürfe nicht verlängert werden. Ganz unverständlich sei es, daß eine bisher natio­nale Partei ein solches Gesetz miteinbringe.

• Abg. Graf W e st a r p (Dntl.) erklärt: Die Re­den der Opposition haben uns keinen Anlaß gebo­ten, in die Debatte einzugreifen, da sachliche Ge­sichtspunkte darin nicht enthalten waren. (Großes Gelächter links.) wir halten es nur für erforder­lich. unseren grundsätzlichen Standpunkt vor der Abstimmung noch einmal klarzulegen. Unsere Gegnerschaft gegen die Ausnahmebestimmungen dieses Gesetzes, insbesondere gegen den § 23, der dem Kaiser die Rechte vorenthält, die jedem Deut­schen zustehen, ist bekannt und unverändert. Wir haben dem jetzt abgeschlossenen Kompromiß nur deshalb zustimmen können, weil in der vorgeschla- genen Entschließung und in der dazu abgegebenen gemeinsamen Erklärung der Regierungsparteien eine weitere Prüfung der Frage in Aussicht ge­stellt ist, welche Einzelvorschriften des Gesetzes der Dauergesetzgebung in entsprechender Anpassung ein­zugliedern oder aufzuheben sein werden, und weil ferner, um diese Prüfung zu ermöglichen, die un- veränderte Verlängerung der materiellen Vorschrif­ten auf eine kurze Frist als angemessene Lösung bezeichnet wird. Das eröffnet uns die Möglichkeit, nochmals für unsere grundsätzlichen Auffassungen, insbesondere für den von uns für notwendig ge­haltenen Fortfall der genannten und anderer Aus­nahmevorschriften einzutreten. (Lachen Links.)

Abg. Müller- Franken (Soz.) erb lieft in der Erklärung seines Vorredners nur einen ,chlccht- geschriebenen Entschuldungszettel. Die Deutschnatio­nalen schützen unter Führung von Hergt non Keu- dell am Kyffhäuser die Republik, während gleich­zeitig Wilhelm II. sich in Doorn den Bart durch den Tisch wachsen lassen könne. (Heiterkeit bei den

nur der

Sozialdemokraten.)

Abg. Hörnle (Komm.) legt kein Gewicht auf das Verbot zur Rückkehr des Kaisers, das ja — eine Kann-Vorschrift sei. Außerdem residiere

Kronprinz bereits in Oels.

Die Schlußabstimmung ist auf Antrag der zialdemokraten namentlich.

So-

Gegen das Gesetz stimmen die Kommunisten, die völkischen, die Nationalsozialisten und die Deutsch-Hannoveraner. — Das Gesetz wird mit 323 gegen 41 Stimmen angenommen.

Präsident Löbe stellt fest, daß die für Ver­fassungsänderungen erforderliche qualifizierte Mehrheit erreicht ist.

Ein sozialdemokratischer Antrag, nunmehr zu­nächst die Krisenfürsorge der Erwerbs­

lischen Gesichtspunkte aus gesehen, em recht ^Rußland über eine Regelung der Borkrieqs- unsicherer Kantonist. Die französische Treffe gibt sich gar keine Mühe, die Schadenfreude zu verbergen, die sie über die Schwierigkeiten Englands in China empfindet. Briand hat auch in Genf und bei anderen Gelegenheiten hörbar genug erklärt, er denke nicht daran, sich in China von England ins Schlepptau nehmen zu lassen. Man wird selbstverständlich stets die äußere Form wahren, aber so, wie die Dinge heute stehen, kann man nicht gut davon spre­chen, daß England und Frankreich gerade in diesem wichtigen Punkte der Außenpolit k Teil­haber einer Entente cordiale sind.

Auch in der Stellung zu Rußland weichen die beiden Länder stark von einander ab. Eng-

land hat sich durch sein rücksichtsloses Vorgehen gegen die russische Handelsdelegation in Lon­don mit Moskau heillos überworfen. Daß die Sowjetregierung diese Brüskierung nicht mit der Ziehung der äußersten Konsequenzen be­antwortet, ist ein Zeichen, daß man sich in Moskau doch England gegenüber recht schwach fühlt. Aber das hindert nicht, daß die Be­ziehungen jetzt den äußersten Grad der Span­nung angenommen haben und daß die beiden Regierungen diplomatisch vollkommen auf dem Kriegsfuß stehen. Auch hier wurde England es ganz gewiß sehr gern sehen, wenn andere europäische Staaten ihm Gefolgjchaft listeten. Aber gerade Frankreich tut ihm diesen Ge-

losen zu beraten, wird gegen die Stimmen der Linken abgelehnt.

Es folgt die

dritte Lesung des Gesetzes über den Schutz der Jugend bei Lustbarkeiten.

Abg. Seydewitz (Soz.) verlangt endlich eine Regierungserklärung 'darüber, was unter „nicht­öffentlichen Devanstallungen" zu verstehen sei. Vor­läufig müsse man an die Möglichkeit glauben, in alle Privatfestlichkeiten einzugreifen. — Da die größten Bedenken der Oppsition bestehen blieben, hätten die Sozialdemokraten den Wortlaut der Eingabe des Reichsausschusses für Iugendverbände als Anttag eingebracht, der Kunst und Wissenschaft schützen wolle.

Reichsinnenminister v. Keudell: Eine Be­schwerdestelle im Reichsinnenministerium, wie sie die Sozialdemokraten beantragen, ist technisch un­möglich. Sie müssen bis zur Einrichtung des Reichsverwaltungsgerichtes warten. Ihre Bedenken gegen die Mitwirkung von Kindern bei Filmauf­nahmen hat die Regierung fallen lassen.

Abg. Brodauf (Dem.) erklärt, die Stellung der Demokraten bleibe wie die der Sozialdemokra- ten zu dem Gesetz als ganzes ablehnend.

In der Einzelberatung wird dem An­trag Dr. Runkel (Dvpt.) gemäß in § 1 der Ab­satz 2 gestrichen, der die Lichtspielaufnahmen be­trifft. '

Zu § 2 wird ein Anttag der Regierungspar­teien angenommen, wonach von jeder Maßnahme auf Grund des Gesetzes dem zuständigen Jugend­amt Kenntnis zu geben ist.

Ferner wird auf Anttag der Regiacungsparteien ein neuen Paragraph 2a eingefügt: „Gegen eine auf Grund des § 1 ergangene Anordnung und

gegen die einen Antrag des Jugendamts ablehnende Verfügung ist die Beschwerde zulässig.

Durch die Annahme weiterer Einträge

Dr.

Runkels (Dvpt.) wird das Lichtspielwesen voll­ständig aus dem Gesetz herausgenommen.

In der Schlußabstimmung wird die Vorlage unter Pfui-Rufen der Kommunisten mit den Stirn« men der Regierungsparteien, der Völkischen und einer Minderheit der Wirtschaftlichen Vereinigung angenommen.

Es folgt die erste Beratung eines vom Abg. Rädel (Komm.) begründeten Antrages, der aus dem Gesetz über die Krisenfürsörge die Be­stimmung streichen will, nach der die Regierung einzelne Berufe oder Bezirke von der Krisen­fürsorge auf einzelne Bezirke oder Berufe beschrän­ken und die Fürsorge zeitlich begrenzen kann. — Nach einer Erklärung des Abg. Rädel wird die Weiterberatung auf Mittwoch vertagt.

Anträge der Demokraten, Sozialdemokraten und Kommunisten zur Beamtenbesoldung werden debattelos dem Beamtenausschuß über­wiesen.

Das Haus vertagt sich auf Mittwoch: Bericht des Kriegsschuld-Untersuchungsausschusses, kleinere Vorlagen.

schulden und sie verfolgt habet das Ziel, mit Rußland wieder zu erträglichen wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu gelangen. Das ist ein weiterer und auch sehr wichtiger Punkt, in dem von einer Entente cordiale nicht im geringsten die Rede sein kann. Zwi­schen der Bankett-Stimmung und 'hren redne­rischen Auswirkungen und der realen Wirk­lichkeit ist eben doch ein großer Unterschied.

Doumevsue und Vvr<md DokLoven dev ÄnrvevMSt Oxs-Ld

Oxford, 17. Mai. Doumergue und Briand wur­den heute bei ihrem Besuch in Oxford die Würde eines Dr. of Civil Law verliehen. Das Doumergue überreichte Diplom hebt feine Verdienste um die Sache des Friedens hervor. Briand wurde in einer Ansprache als beredtester Förderer des europäischen Friedens gewürdigt.

Ättvevmrndevte Sehnsucht nach des Entente cordiale.

Paris, 17. Mai. Der „Temps" bezeichnet die französisch-englische Entente als eine Notwendigkeit für ganz Europa, weil sie die durch die Verträge geschaffene allgemeine Ordnung sicherstellt, erklärt aber, daß sie nicht gegen irgend eine andere Macht oder irgend eine bestimmte Politik gerichtet sei. Briand und Chamberlain hätten sich vor und nach Locarno mutig und beharrlich der Ausgabe gewid­met, diese Entente zu festigen und in einer Atmosphäre gegenseitigen Vertrauens zu entwickeln. Wenn auch kein festumrisienes Programm für die

Außenminister aufgestellt worden sei, könne man doch sicher sein, daß die Besprechungen zwischen Chamberlain und Briand dazu beitragen würden, die Zusammenarbeit der Kabinette von London und Paris zur glücklichen Lösung der großen politischen Probleme der Gegenwart noch enger zu gestalten. — Das „Journal des Döbats" deutet den Londoner Besuch gleichfalls als einen Beweis dafür, daß die Entente cordiale fortbestehe.

Dy. «Stvesemann und die ÄheiniandvÄumuus.

Berlin, 17. Mai. Anknüpfend an die vom „Maa- chester Guardian" in einem Leitartikel über den Be­such Doumergues in London gemachte Feststellung, daß Deutschland weiter „die Schmach einer fremden Besatzung erleide, für die, von Locarno ganz abge­sehen, jetzt schwerlich auch nur eine juristische Ent­schuldigung zu finden ist," schreibt die diplomatische politische Korrespondenz: Diese Feststellung führt zugleich die mehrfach aufgetauchte Kombination ad absurdum, wonach das Verhalten des Reichs­außenministers durch irgendwelche politische Schwie­rigkeiten feiner Stellung bedingt würde. In Bezug auf das Rheinland hat Dr. Stresemann nur ver­langt, was Sache des ganzen deutschen Volkes ist Es ist also ganz unmöglich, daß in dieser Frage ir­gendwelche parteimäßige Differenz bestehen könnte, die auf die Handlungen -eines deutschen Staats­mannes irgendwelchen Einfluß auszuüben ver­mochte. Die Besprechungen zwischen Briand und Chamberlain werden, soweit sie sich überhaupt dieser Frage zuwenden, so doch zweifellos der Tatsache Rechnung zu tragen haben, daß in den Fragen des Rheinlandes das deutsche Volk in seiner Gesamtheit und nicht etwa diese oder jene Parteikonstellation in den Eröffnungen zu Worte gekommen ist, die in der jüngsten Zeit von Berlin gemacht worden sind.

Das Recht auf die AhetnSatsd- VS«Mtt«S.

Eine Kundgebung des Bayerischen Städtetages.

München, 17. Mai. Der hier versammelte Baye» rische totädtetag erließ folgende Kundgebung:

Die aus allen Teilen Bayerns versammelten Ver­treter der bayerischen Städte und Märkte sehen immer noch mit bitterer Enttäuschung, aber auch mit größter Sorge und vaterländischem Mitgefühl, wie hart und schwer die bayerischen Schwestergemeinden in der Pfalz durch die besonderen Lasten einer Be-

sotzung zu leiden haben, deren Druck nunmehr schon länger als 8 Jahre auf ihnen lastet. Mit Entrüstung stellen wir fest, daß der Rechtsanspruch Deutschlands auf sofortige Zurückziehung der Besetzungsttuppen nach Maßgabe des Artikels 431 des Friedensver­trages nicht erfüllt ist. Wir bitten unsere Reichs- und Staatsregierung und unsere Volksvertreter, immer wieder alle Kräfte auf das große Ziel der endlichen Befreiung des besetzten Gebietes zu vereinen. Wir bitten aber, unsern Ri '

, unsern Ruf nach Befreiung nicht so aus­zulegen, als ob wir die Freiheit um irgendeinen Preis erkaufen oder gar Bedingungen befürworten wollten, die mit dem deutschen Recht und der deut-

schen Ehre unvereinbar sind.

^ht Aufmavithpla« gegen DsusMland n. RnHlan- ?

Der „lag“ verzeichnet ein in Berliner diploma­tischen Kreisen verbreitetes Gerücht, wonach das Aktenstück, das die englische Polizei in der Sowjet- Niederlassung in London gesucht hat, angeblich ein englisch-französischer Aufmarschplav gegen Deutschland und Rußland, ja sogar ein Durchmarschplan gegen Deutschland für den Fall einer Abkehr Deutschlands von Locarno und eine« eventuellen Zusammengehens mit Rußland darstelle.

Die „Vossische Zeitung", die unter der Ueber- schrift „Tendenziöse Gerüchte" kurz von der Be­hauptung Rottz nimmt, sagt: Wan kennt den Ur­sprung dieser Gerüchte nicht, denen gegenüber natür­lich äußerste Vorsicht geboten ist, da es sich mög­licherweise um ein Manöver handelt, das die deut­sche auswärtige Politik im Interesse der Sowjet- orientierung beeinflussen soll.

Eine MosSauevÄsie au WttgSattd

Moskau, 17. Mai. In der heute überreichten Rote der Sowjettegierung heißt es: Die Sowjet- regierung erklärt kategorisch, daß die Fortsetzung der Handelsbeziehungen nur unter der Bedingung genauer Erfüllung des Handelsübereinkommens >urch die großbritannische Regierung und der Ga­rantierung ruhiger sachgemäßer Arbeit der wirt- chastlichen Organe der Sowjetunion möglich ist. ticit Gleicher Entschiedenheit erklärt die Sowjetregierung »atz sie sich nicht damit zufrieden geben kann, daß »ie Durchführung der Handelsoperation in Zusam­menhang mit zufälligen innerparteilichen Kombi­nationen in England, Wahlmanövern oder phan- astischen Voraussetzungen dieses oder jenes Mmr- ters gebracht wird. Die Sowjettegierung hält sich ür berechtigt, von der großbritannischen Regierung üne klare und unzweideutige Antwort zu verlangen, aus der man entsprechende Schlußfolgerungen ziehen kann. Sie hält sich ferner für berechtigt, die Forderung zu stellen, daß die großbritannische Re­gierung wegen der Verletzung vertraglicher ver- »flichtungen, wegen der der Sowjettegierung Zuge- ügten Beleidigung und der durch polizeiliche hano- üngen zugefügten materiellen Schäden Genugtuung ^^Moskau, 18. Mai. In der von Litwinow unt«- zsichneten russischen Note an England h^ esno^ Dis Sowsetregierung stellte bei ihren VerhanAM».