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GeneraLAnzeègsr Mr

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Das USNSRS.

- Der preußische Landtag hat gestern seine Ar- n wieder ausgenommen und zwar mit der ten Beratung des Haushaltes der Berg-, en- und Salinenverwaltung.

- Im Rechtsausschuß des Reichstags wurden Best'fchen Aufwertungsanträge abgelehnt.

- Die russischen Delegierten für die Genfer twirtschaftskonferenz sind gestern in Berlin ein­offen und nach kurzem Aufenthalt nach Genf ergsreist.

— Als Treffplatz der Drei-Mächte-Abrüstungs- ercrz wird jetzt endgültig Genf angegeben, so der englische Vorschlag, die Konferenz in Lon- avzuhaltcn, fallen gelassen worden ist. Als Füh-' der englischen Delegation wird der Marine- ister Bridgemann selbst genannt.

«GewnltAnrS im Memri- gebisL.

Der Gewaltkurs, der augenblicklich in auen herrscht, schlägt in neuester Zeit seine llen auch nach dem Memelgebiet. Was dort

Zeit vor sich geht, kann nur als eine schleierte Militärdiktatur bezeichnet werden, de März wurde dem verdienstvollen Leiter Schulwesens im Kreise Heydekrug, Schulrat :yer, die Stellung gekündigt, und zwar unter n fadenscheinigen Vorwand, daß er Behaup­ten aufgestellt habe, die geeignet seien, das sehen der Memeler Regierung herabzusetzen." sie Maßnahme kennzeichnet sich als eine unkundige Maßregelung, bei der die einfach- l Formen des Rechtsschutzes außer Acht ge- Ln cturßcr». Six ist aber nicht die einzige chnahme geblieben, die sich gegen das memel­bische Beamtentum richtet. In diesen Tagen irbe auch dem Lonbiorstmeister des Memel- netes, einem Mane mit dem guten deutschen imen Luther, nom Direktorium die sLm= MNg ausgehändigt. Beabsichtigt ist offenbar e Slusschaltung der führenden deutschen Eie­nte. Dieses Vorgehen steht im Zusammen- ig mit her planmäßigen Verhinderung von uwahlen für den meniellöndischen Landtag, feit dem 22. Januar des Jahres aufgelöst und dessen Reuwahl längst fällig ist, aber wer wieder aufs Reue von dem Gouverneur b dem Direktorium verschoben wurde.

Der Kampf des Memelgebietes um seine itonomie ist offenbar in ein entscheidendes adium getreten. Memelautonomie und Me- lkonventien sind seit langem den Vertretern : litauischen Staatsgewalt im Memelgebiet chaßt. Nach Andeutungen, die der stellver- tende Gouverneur des Memelgebietes dieser :ge einer großlitauischen Zeitung gemacht t; ist ein offener Schlag gegen die Memel- aventionen und das Memelstatut geplant, ide sind seinerzeit vom Völkerbund zum Hutze der deutschen Bevölkerung des Memel- bietes aufgesetzt und von der litauischen Re- '.rung unterzeichnet und ratifiziert worden, rs hindert aber den Gouverneur und das rektorium nicht, mit einem Plan zur Ein- Htung gemischter Kontrollkommissionen her­rzutreten. Man stützt sich dabei auf den nich- fen Vorwand, die tatsächlichen Verhältnisse E Schulwesen, in der Verwaltung und auf 'deren Gebieten seien mit den Bestimmungen r Konvention nicht in Einklang zu bringen d es bedürfte daher einer Untersuchung und mdigen Kontrolle. Demgemäß erhalten die Unmissionen die Aufgabe, Material über rhandene Mißstände auf dem autonomen ebiete zu sammeln. Die Zuständigkeit der tonomen Behörden soll zwar angeblich durch rse Kommissionen nicht eingeschränkt werden, ist ober selbstverständlich, daß die Autonv- ie des Memellandes durch die Kontrolle ein- ch lahmgelegt werden müßte. Diese Autono- ie würde zu einer Farce werden und der üllkür auf dem Gebiete der Verwaltung und ;s Schulwesens wäre Tür und Tor geöffnet, lese Gefahr ist umso größer, als ja der emelländische Landtag zur Zeit keinen Pro­st erheben kann und Gouverneur und Direk- rium die Besetzung dieser Stommiffionen mit itauern vornehmen können, ohne befürchten 1 müssen, daß die wahre Vertretung der emelländischen Bevölkerung eine solche Be- tzung verhindern könnte.

Ist aber erst einmal die Memelkonvention raktisch ausgeschaltet, dann ist es höchst wahr- heinlich auch mit der Autonomie der Memel- ander vorbei. Leider deutet die ganze Entwick- Mg der letzten Zeit im Memelgebiet darauf- >n, daß diese Wirkung beabsichtigt ist. Seit den Vahlen vom 19. Oktober 1925, die den be- annten glänzenden Sieg der memelländischen

Vor Eröffnung der tVeUwirtfltzafèsèonfceru;.

Das Msemertts SKtsveffs KsWKSâreVt ftch auf K«GZa«d u«d OtaSkett.

Genf. 3. Mai. Für die morgen vormittag 11 Uhr im Genfer Reformationssaal beginnende Welt- wirtschaftskonfersnz oder, wie ihr offizieller Name lautet, »Internationale Wirtschaftskonferenz", sind nun die Vorbereitungen so ziemlich beenden Der Präsident der Konferenz, Theünis, früher belgischer Ministerpräsident, hat mit dem Sekretariat und den technischen Organisationen der Konferenz bereits verhandelt, und die Aeußerlichkeiten des Ganges der Verhandlungen der Wirtschaftskonferenz stehen nun so ziemlich fest. Es ist beabsichtigt, bis Sams­tag oder spätestens Montag eine allgemeine Aus­sprache in den Vollversammlungen der Konferenz, und zwar in Vormittags- und Nachmittagssitzungen, zu führen. Diese allgemeine Aussprache wird bas gesamte Konferenzprogramm umfassen, wodurch erst überhaupt einmal eine Abklärung erfolgen und damit jenen Delegationen, die grundsätzliche Erklärungen abzugeben wünschen, Gelegenheit dazu gegeben wird. Derartige Erklärungen, die notwen­digerweise etwas offizielles an sich haben, wider­sprechen streng genommen zwar dem Konferenz­zweck, da der Beschluß des Völkerbundsrates aus­drücklich vorsah, daß die Delegierten nicht Wort­führer einer offiziellen Politik ihrer Regierungen sein dürfen Gleichwohl wird man aber um eine Reihe offizieller oder halboffizieller Erklärungen nicht herumkommen.

Am Montag oder Dienstag werden die drei gro­ßen Kommissionen für Handel, Industrie und Land­wirtschaft zusammentreten, bte zu Beginn der Kon- ferenz gebildet werden dürften. Die Präsidenten dieser Kommissionen werden, ähnlich wie bei der Völkerbundsoersammlung, gemeinsam mit den von der Konferenz gewählten Vizepräsidenten und dem Leiter der Konferenz, Theunis, das Konferenz- Präsidium bilden, dem als Generalsekretär der Lei­ter der Wirtschaftsabteilung des Völkerbundes, Sir Arthur Salger, zur Seite steht. Man rechnete zu Beginn mit einer Konferenzdauer von 25 Tagen, doch glaubt man heute, daß die Konfe­renz nicht viel länger als zwei Wochen dauern dürfte. Die Kommissionssitzungen, die im General­sekretariat des Bundes stattfinden, werden öffentlich sein, doch wird aus technischen Gründen zu ihnen nur ein Teil der 200 angemeldeten Pressevertreter zugelassen werden können, da die Räumlichkeiten nicht genügend Platz bieten. Ob außer den genann­ten drei Kommissionen noch weitere Speziolkom- missionen von der Konferenz selbst gebildet werden, oder ob man es den drei Hauptkommissionen über-- lassen wird, nach Bedarf noch Unterkommissionen einzusetzen,' steht noch nicht fest.

Man rechnet damit, daß neben den offiziellen Verhandlungen eine große Reihe von Privat­besprechungen einzelner Konferenzteilnehmer stattfinden werden, und es bestehen sogar geheime Befürchtungen, daß diese Privatverhandlungen einen großen Teil des Interesses absorbieren könn­ten. Das offizielle 'Verhandlungsprogramm der Konferenz, für das über 50 verschiedene Dokumente über alle einzelnen Wirtschaftsprobleme erschienen sind (von der Kommission der wissenschaftlichen Ar­beitsinstanzen über Zolltarife und Kartellfragen bis zur Lage der Kunstseiden- und der chemischen Industrie usw.) wird übrigens alle Konferenzteil­nehmer, deren Gesamtzahl mit etwa 1100 nicht zu hoch veranschlagt ist, so in Anspruch nehmen, daß für Privatverhandlungen vielleicht nicht soviel Zeit übrig bleiben wird, als heute mancher glaubt.

Das allgemeine Interesse konzentriert sich im Augenblick auf die Frage, welchen Anteil die für morgen hier erwartete russische Delegation an den Verhandlungen nehmen wird und auch — infolge eines alarmierenden Artikels des Mailän­der Blattes „Secolo-Sera" — auf die ersten öffent­lichen Erklärungen der italienischen Delegierten. In diesem Artikel war gesagt worden, daß Italien auf der gerechteren Verteilung der Rohstoffe und auf Ausdehnungsgebiet für feine wachsende Bevölkerung bestehen müsse, weil es sonst ' gezwungen wäre, sich dieses Ausdehnungs­gebiet zu etobem Man ist nun gespannt darauf, ob sich die italienischen Delegierten zu Wortführern bâef er Erklärung an der Wirtschaftskonferenz machen werden.

Beschlüsse der Amsterdamer Ltttev«atlo«ale.

Genf, 3. Mai. Obwohl die meisten Delegationen nun bereits vollzählig hier anwesend sind, mit Aus-

Einheitsfront brachten und bei denen die Deut­schen von 29 Mandaten 27 eroberten, haben die Konflikte mit dem politischen Direktorium niemals aufgehört. Die litauische Regierung wollte sich nicht dazu bequemen, dem Mehr­

nahme der Ruffen, hat die Fühlungnahme zwischen den einzelnen Mitgliedern bisher zu keinem Ergeb­nis geführt. Am erfolgreichste:. arbeiten naturgemäß bisher die Vertreter der Amsterdamer Gewerkschafts- Internationale zusammen, die zu einer bereits seit gestern anbauernben Verhandlung die Vertreter der christlichen Gewerkschaften hinzugezogen haben. Alle bekannten Namen der Gewerkschaftsbewegung sind hier vertreien. Sprecher der sozialistisch gerichteten Gewerkschaften wird natürlich Iouhaux fein, töte be­reits im vorbereitenden Wirtschaftskomitee. Im übrigen haben die Vertreter der Gewerkschaftsinter- natiönale folgende grundsätzliche Er­klärung beschlossen.

1. Zur Frage der Handelspolitik die For­derung nach völliger Aufhebung der Zölle auf Nahrungsmittel, wie die Erklärung überhaupt sich in freihändlerischer Richtung bewegt.

2 Zur Frage der I n d u st r i e k a r t e l l e stellt die Erklärung fest, daß die Errichtung von industri­ellen Vereinbarungen nach Art der Kartelle in der Linie der wirtschaftlichen Entwicklung liegt, gegen welche die Arbeiter keine Einwendungen erheben wollen, für deren Durchführung sie aber entschieden eine Vertretung der Arbeiterschaft im Rahmen der Kartellverrretung fordern. Sie bestehen metter auf der absoluten Öeffentkichkeit der Kartellverhältnisse und der Veröffentlichung der Bedingungen für das Zustandekommen ufib für die Arbeitsmethoden jedes einzelnen Kartells.

3. Der Landwirtschaft gegenüber wird bte Erklärung der Arbeitervertreter -me überaus freund­liche Stelmngnahme enthalten, aber Forderungen nach Modernisierung der Landwirtschaft aufstellen und eine Verbesserung der landwirtschaftlichen Kreditverhältnisse verlangen.

Am Schluß der Erklärung steht die Forderung, der Wirtschastskonferenz sozusagen in Permanenz zu erklären und ihr, im Gegensatz zu ihrem bisherigen Charakter, eine gewisse Exekutivgewalt für die Durchführung ihrer Beschlüsse zu geben. Es wird ge­fordert, daß die Konferenz es als eine ihrer Haupt­aufgaben ansehen soll, weitere Konferenzen mit um- 'afsènderen Vollmachten vorzubereiten. Die Be­schlüsse wurden von der Amsterdamer Internatio­nale angehörenden Arbeitervertretern einstimmig gefaßt, während die Vertreter her christlichen Ge­werkschaften, die den Verhandlungen beiwohnten, sich ihre Stellungnahme im Einzelnen noch vorbe­hielten. Die Vertreter der Amsterdamer Internatio­nale haben sich im übrigen bereit erklärt, mit allen Arbeitern, auch mit denen der dritten Internatio­nale, zuiammenzuorbeiten. Sie haben nur die Z u- sammenarbeit mit den faschistischen Gewerkschaften abgelehnt, weil sie in ihnen keine Arbeit ervertretung er­blicken.

CM Susllsches Msmsvarsdètm.

London, 3. Mai. Der Gewerkschaftskongreß und die Arbeiterpartei haben gemeinsam der bevor­stehenden Internationalen Wirtschaftkonferenz ein Memorandum über wirtschaftliche Bestrebungen, die den Frieden der Welt berühren unterbreitet. Das Memoranduin. macht Vorschläge für eine konstruktive Aktion unter den Ausspizien des Bolterbunbes durch die Schaffung einer ständigen internationalen Wirt­schaftsorganisation, die die Staaten, Produzenten (einschließlich Arbeitgeber und Arbeiter) und Konsu­menten vertritt, etwa auf derselben Grundlage wie die Internationale Arbeitsoganisation. Es wird u. a. vorgeschlagen, daß der Völkerbund 3nforma- tionen über die Tätigkeit internationaler Trusts, Monopole und Kartelle sammelt, regemäßig Berichte darüber veröffentlicht und daß er von Zeit zu Zeit die Quellen und die Verteilung wesentlicher Lebens­mittel und Rohstoffe, sowie die Veränderungen in der Produktion und im Verbrauch in der ganzen Welt untersucht. Die Regierungen, die sich oder ihre Untertanen als von den internationalen Handels­organisationen unbillig behandelt erachten, sollen das Recht haben, wegen einer besonderen Unter­suchung an den Völkerbund zu appellieren. In den Fällen, wo internationale HandelsorganisaUonen oder Regierungen Übereinkommen um einen Schiedsspruch zu ersuchen, soll der Völkerbund ein geeignetes Schiedsgericht bilden. Es werden in dem Memorandum Vorschläge für die Erschließung wirt- schafllich rückständiger Gebiete geinacht. Für Man­dats- und ähnliche Gebiete und es wird Handels- freihell für alle Länder vorgeschlagen. Alle inter­nationalen Anlechen, Kontrakte und Konzessionen, die sich auf Rüstungen beziehen^ müssen von dem Völkerbund sanktioniert werden und die Regierung, die sich oder ihre Untertanen für unbillig behandâ ansieht, erhält das Recht, an den Völkerbund zu appellieren. Schließlich wird die Ausdehnung der Meistbegünstigungspolstik auf alle Länder und die fortschreitende Herabsetzung der Schutzzollschranken vorgeschlagen.

hsitswillen der Bevölkerung Rechnung zu tra­gen und ein Direktorium aus den Vertretern der Mehrheitspartei, also in diesem Falle der memelländischen Einheitspartei, zu bilden. So f oiste auf Gailus das Dirsktru^mn BorLsrt

und nach erneutem Mißtrauensvotum des Landtages das Direktorium Iuofupeitis. Diese Direktorien waren so offenkundig großlitauist') zusammengesetzt, daß eine Verständigung mit dem Landtag unmöglich war. Ein kleiner Fortschritt wurde durch die Ernennung des ehemaligen deutschen Justizsekretärs Simonaitis zum Präsidenten des Direktoriums erzielt. Aber auch dessen vielleicht ehrlich gemeinter Versuch, den wirklichen Volksverhältnissen Rech­nung zu tragen und die Differenzen zwischen Kowno und dem Memelgebiet zu beseitigen, scheiterten an den merkwürdigen Auslegungs­künsten der Kownoer Stellen.

In dieser Beziehung blieben sich die Macht­haber in Kowno immer gleich. Auch die Hoff­nung auf die Volkssozialisten, die im Mai 1926 ans Ruder kamen, erwies sich als trügerisch. Die schwachen Versuche einer VerstÄndigung waren endgültig erledigt, als am 17. Dezember vorigen Jahres die Regierung der Volks- sozialisten durch den Staatsstreich in Kowno gestürzt wurde. Die Episode des Präsidenten Falk, der provisorisch an die Spitze des Direk­toriums trat, war damit zu Ende. Der neue litauische Ministerpräsident Woldemaras zeigt« wohl den besten Willen, den Konflikt aus der Welt zu schaffen. Er erwies sich aber als zu schwach gegenüber den faschistischen Elementen in Litauen, gegenüber den Militärbefehls­habern und der Partei der Großlitauer. Die Regierung des Staatsstreiches setzte am 23. Januar die Auflösung des memelländischen Landtages durch. Eine vom Direktorium gegen­gezeichnete Verfügung des Gouverneurs suchte die Auflösung mit dem fadenscheinigen Vor­wand zu begründen, die Landtagsmehrheit fei der Sitzung vom 10. Januar ferngeblieben.

Die litauische Regierung verlangt, daß jeder Großlitauer, der sich im Memelgebiet aufhält, d. h. auch die liauischen Soldaten im Memel­gebiet wahlberechtigt sein sollen. Als die Wahl­behörden sich dieser Forderung selbstoerftand- lich widersetzten, wurde der Versuch gemacht, sie durch zwangsweise Umbildung den Wün­schen von Kowno gefügig zu machen. So herrscht im Lande ein Zustand, der jeder Auto- nomie Hohn spricht. Man kann sicher sein, daß die deutsche Regierung diesem Treiben jetzt nicht mehr länger untätig zusehen wird.

Die Gowketvevtrettttts fäe die Wivistbafiskoufevettr.

Berlin, 3. Mai. Der Führer der russischen Dele* gation für die Weltwirtschaftskonferenz, der frühere Volkskommissar O s s i n s k i, empfing heute nach­mittag auf der Berliner Sowjetbotschaft einige Pressevertreter, denen er Erklärungen über die In­tentionen seiner Regierung bzw. der Delegation ab gab. Ossinski wandte sich gegen Gerüchte, wonack die Beschickung der Konferenz eine Aenderung bei Sowjetpolitik gegenüber dem Völkerbund sstbst be deute. Die Teilnahme an einer Sonderkonferenz includiere keinesfalls eine Bindung be züglich des Völkerbundes. Er gab bann eine Darstellung der Absichten der Sowjetdelegation bzw. ihrer Mitarbeit an der Konferenz, Absichten, die sich im wesentlichen mit denjenigen der übrigen Delegationen decken dürften, jedoch in einem beson­deren Punkte auch die Auseinandersetzung über die „wirtschaftliche Co-Existenz zweier gegensätzlicher wirtschaftlicher und sozialistischer Systeme", wie bas kapitalistische und das sozialistische, bezwecke. Der Sowjetdelegierte sprach schließlich die Hoffnung aus, daß trotz des grundsätzlichen Unterschiedes zwischen seiner und aller übrigen Delegationen inbezug aus ihren prinzipiellen und besonderen Standpunkt eine Mitarbeit mit einer Reihe von Delegationen ir einer Reihe von Fragen möglich sein werde, uni fand dabei freundliche Worte für die deutsche Kon ferenzarbeit.

Die DawesSaften Wetten vszMsrM.

Berlin, 3. Mai. Poincarès Rede in Bar le Sui war auf zwei Ziele gerichtet: Auf die Feststellung, daß Frankreich seine Militärpolitik fortsetzen wird und auf die Ankündigung, daß Frankreich auf der strikten Durchführung des Dawes- Planes bestehen wird. Besonders diese letztere Ankündigung dürfte eine Enttäuschung für diejeni gen deutschen Politiker und Zeitungen sein, die in der letzten Zeit die Hoffnung genährt hatten, der Dawesplan werde bald geändert werden.

Im Sinne Poincarës, wenn auch verbindlicher und schonender in der Form, äußert sich nun eben­falls einer der führenden Finanzmänner der Ber­einigten Staaten, der leitende Mitinhaber des New- yorker Bankhauses Morgan, W. Lamont.

Er gibt der Anschauung Ausdruck, daß bei Dawesplan nicht als ein Difinitivum zu betrachten sei, daß aber der Zeitpunkt für seine Re­vision noch nicht gekommen sei.

Lamont wies in seiner Rede, der diese Aeuße­rung entnommen ist, gestern auf die Aeußerungen von Sachverständigen hin, die in letzter Zeit vwhr- fach errtirt hätten, daß Deutschland den BerppzH-