rOrfi^nt täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat ÄDtl.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise- Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite S R«pfg.. Im Äeflamefeil von 68 mm Brette 2L R-Pfg. z Offertengebühr 50 R-Pfg.
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MM betsttrsi M an des MelLw^Lscha-isLou-evenz und hat beveits dSe Delesstko« evnauut. KvaurSA-tve VefüvEiuugen vor deutMem GiuAutz.
Verlin, 29. April. Ätach Meldungen aus Moskau hat sich Rußland entschlossen, an der Genfer Welt- wirtschaftskonferenz nicht nur als Beobachter, fon- hern als ordentlicher Teilnehmer teilzunehmen. Die russische Delegation ist bereits ernannt.
Der Beschluß der russischen Regierung, an der Weltwirtschaftskonferenz teilzunehmen, wird besonders in Frankreich, nach Meldungen aus Paris, als ''
Symptom einer bevorstehenden Wendung in der Politik Rußlands
Mit Genugtuung registriert. Man glaubt in Paris Anhaltspunkte dafür zu haben, daß die Sowjet-Regierung eine gründliche Aenderung ihrer Haltung dem Völkerbund gegenüber oorbereite. So will der „Lemps" wissen, daß in Moskau be- :eiis die Absicht besteht, auch zu der vorbereitenden A b r ü st u n g s k o n.f e r e n z, die ja im Herbst ihre Besprechungen wieder aufnehmen. soll, ünen Vertreter zu entsenden, und daß man ta rüber, hinaus, in den führenden Sowjetkreisen Breits in Erwägungen darüber einget'rsten sei, Rußland zunächst durch einen Beobachter ständig in iVenf vertreten zu lassen. . ; ,
Moskau, 29. April. 'Die Sowjetregierung ernannte heute die Mitglieder der russischen Kommis- inn für die internationale Weltwirtschaftskönferenz. Zum Vorsitzenden wurde O s s i N e k l, zu Mitgliedern S o k oln ik of f, Ch i n ts chu k und Le pze ernannt. Der Kommission sind fünf «sachverständige doigegeben. Sekretor der Kommission ist Stein.
„Sstveftija* über die Teilnahme Rußlands
Wrekau, 29 Avrll. „Iswestija" schreiben: Der Beschluß der Sonyetregierung, ungeachtet der un- ^.möbnlichen Mitteilungsweise des Völkerbundes durch einen Anschlag im Balkerbundsgebaude an der internationalen Wirtschaftskonferenz teilzu- r^ehmen, ist der beste Beweis für die Sinnlosigkeit her Behauptungen, daß die Sowjetunion angeblich nne Selbstisolierung anstrebt und die Berufung auf Zen Sowjet-Schweizerischen Konflikt als diplomatischen Vorwand für die Verweigerung einer Teilnahme an den europäischen Konferenzen benutzt hat. Ser Entschluß der Sowictregierung bedeutet mcht, )yß die Sowjetunion optimistische Hoffnungen auf ne Konferenz setzt, von deren Programm die wirk- ichen Ursachen b* schweren Krise der Weltwirtschaft msgejch'ossen sind. Die Teilnahme der Sowjetunion in der Konferenz darf nicht als Möglichkeit irgenb- ^clcher Aenderungen des Außenhandelsmonopols- lMems ausgelegt werden.
Vavilev Be§sssn§s vsv sßnsv GEâng Des dsutWs« GLettrrns
Paris, 29. April. Die Bestätigung der in Lon- wn eingetroffenen Nachricht, daß Moskau be- chlosjen habe, eine Abordnung zur Genfer Welt- Airtjchaftskonferenz zu entsenden, wird hier mit sehr zemlichten Empfindungen ausgenommen. Allerlei Besorgnisse gelangen in der Presse zum Ausdruck. Sie lassen sich darin zusammenfassen, daß man in Jer Beteiligung Sowjet-Rußlands an den Genfer ILirtjchaftsbesprechungen eine Kräftigung der beut chen Position erblickt und daß die Sowjet-Vertreter nöglicherweise eine Gesährdung, wenn nicht Sabo- age der Konferenz selbst herbeiführen könnten. Der „Temps" schreibt: „Die leitenden Politiker der Sowjets haben zu oft ihr Mißtrauen, ja man kann agen, ihren Haß gegen den Völkerbund protla- niert, als daß man an ihre aufrichtige Bekehrung stauben könnte. Der Kampf gegen den Völkerbund st eines ihrer Hauptargumente ihrer allgemeinen Politik. Moskau ist deshalb in den Völker- mnb eingetreten, weil die Diktatoren des Kreml Üe Ansicht vertreten, daß sich für sie Möglichkeiten steten, auf dem Genfer Terrain im Sinne ihrer evolutionären Ziele zu wirken. Nachdem die große wlschewistische Offensive in Asien gescheitert ist, lenkt Moskau seine Aufmerksamkeit und seine Bemühungen wieder auf Europa. Augenscheinlich ist es seine Sorge, sich ein großes Manöverierfeld im Westen zu id)ern, die die Sowjets bestimmt, sich Genf zu lähern." Der „Temps", der keine Gelegenheit unbey mtzt läßt, Deutschland in der öffentlichen Meinung u beschuldigen und seine Handlungen zu diskreti- ieren, fährt fort: „Man weiß sehr wohl, daß die Deutschen trotz ihres Eintritts in den Völkerbund eine enge Fühlung mit Moskau aufrecht zu ißt haben und daß sie niemals auf die zichtet haben, Rußland an ihrer Seite
rhalten gewK
Hoffnung verzichtet .
•ad) Genf zu führen, weil chrer Auffassung nach der ussijche Einfluß ihren eigenen Einfluß stärken vürde. Es ist in dieser Hinsicht recht bezeichnend, >aß in Berlin das Protokoll unterzeichnet ist, das »en rustifchen-fchweizerischen Streitfall regelt und omit für die Sowjets die tatsächliche Möglichkeit chafst, eine ganze neue Haltung gegenüber den Snitiatinen der großen internationalen Institution wn, die aus dem Siege der Alliierten geboren sind.
iinzunehmen.
(Der „Tem-r" vergißt bei dieser Betrachtung vohl absichtlich, daß mit Einverständnis des fran- tösischen Delegierte» auf der vorbereitende» Wirt
schaftskonferenz Sowjetrußland offiziell zur Betelli- gung an der Weltwirtschaftskonferenz eingetaden worden ist.)
Rushes fovdevt Äbvüfttstts.
Washington, 29. April. Der frühere Staatssekretär bes Auswärtigen, Hughes, hat vor der amerikanischen Gesellschaft für Völkerrecht eine Rede gehalten, in der er seinem Skeptizismus bezüglich der allgemeinen Abrüstung Ausdruck gab. Er sagte u. a.: Rie zuvor sind hilflose Völker mit so gewaltigen Vernichtungsmethodeu bedroht worden, wie jetzt. Es ist kein verlaß auf Erklärungen und
papierne Resolutionen gegen den Krieg, solange nicht ein Geist der Vernunft in die Völker eingezogen ist. Die Völker müssen aufhören, in Kriegs- begriffen zu denken und sich an den Gedanken des Friedens gewöhnen.
Cxstaatssekretär Hughes führte weiter aus: Es wäre müßig, zu glauben, daß man eine günstigere Zeit für die Einschränkung der Rüstungen erwarten könne. Heutzutage ist die Frage der Rüstung s - einschränkungen die wichtigste internationale Frage. Ich hoffe auf volle Zusammenarbeit zwischen England, Japan und Amerika auf der O r e t m ä ch t e k o n f e r e n z. Amerika hat bezüglich der Verkündung internationaler Frie- densidcale unter Preisgabe -jeden Anscheins aggressiver Ziele die Fühlung unter den Völkern ange- treten. Staatssekretär Hughes stellte es dann als
auJersk wichtig hin, daß Schritte zur Abschaf- fungderGoskrlegführung und der B o m- bsrdieruug offener Städte M r ^ Flugzeuge ergriffen werden müssen.
VesseSLunsSvsrms.
Berlin, 29. April. Nach einer Mitteilung des Preüßiichen Pressedienstes hat das Staatsministe- rmm in seiner heutigen Sitzung beschlossen, Ministerialdirektor z. D. Dr. Brecht in den preußischen Staatsdienst zu übernehmen und zum haupD-mt- lichen stellvertretenden Bevollmächtigten Preußens im Reichsrat zu ernennen. Der bisherige Inhaber dieses Postens, der Wirkllche Geheime Oberfinanzrat Dr. Sachs, der der Deutschen Volkspartei nahe steht, ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Bekanntlich ist Dr. Brecht vor kurzem durch Minister v. Keudell seiner Stellung im Reichs- innenministenum als Leiter der Derfassungsabtei- lung enthpben worden. Diese Affäre hatte^ außerordentlich großes Aufsehen erregt. Es ist ganz kennzeichnend, wie die Linkspresse nun auf einmal bie neue Situation beurteilt Im Grunde genommen hat das Preußische Ministerium dadurch, daß es den bisherigen Inhaber dieses Postens in den Ruhestand versetzte, genau so gehandelt wie der Reichsinnenminister. Die Linkspresse findet diesmal für das gleichartige Vorgehen kein Wort der Kritik und begrüßt den Wechsel mit großer Freuds.
(Es kann gut werden, wenn nach diesem Vorbild bei der Ernennung und Verabschiedung von Beamten Vergeltungspolittk getrieben wird.)"
DB. iMh Wes Ne Beamten èm ^sserrwavtSftaat.
Düsseldorf, 29. April. In einer Festsitzung aus Anlaß der Eröffnung des diesjährigen Lehrganges der. Niederrheinischen Verwallungsakademie hielt Dr. Külz einen programmatischen Vortrag über das Thema „Der deutsche Beamte im Gegenwartsstaat". Der Vortragende entwickelte das Verhältnis des Beamten zum Staat, das Problem Beamtentum und Wirtschaft und die Fragen der Beamtenbildung. Er betonte u. o., daß das Berufsbeamtentum auch im Volksstaat eine Staatsnotwendigkeit sei. Nicht Abbau des Berufsbeamtentums, sondern Festigung, Modernisierung und Stärkung der Leistungsfähigkeit seien die Forderungen des Gegenwartsstaates hinsichtlich des Beamtentums. Das Allgemeinwohl erfordere, daß beide Energjezentren unseres Gemeinschaftslebens, die in der Beamtenfchasi und der Wirt chaft gegeben sind, in starker Leitungskraft dem Volksaanzen nutzbar sind. Das letzte Ziel sei eine in sich gefestigte, in ihrer Stellung gesicherte und geachtete Beamtenschaft als lebenswichtiges Glied eines freien und unabhängigen Volkes, als eine starke Säule des Staates, mit dem sie steht und fällt.
Der »eei«6if»e SauSha».
Heute tritt der Hauptausschuß des vreußifchen Landtags zusammen, um die endgültige Feststellung des preußischen Etats vorzunehmen. In den letzten Tagen hat über den Etat eine Vorbesprechung der Parteleu stattgefunden, wobei Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff ein ausführliches Bild der Segeumärltgeu Finanzlage Preu- eu» abgegeben hat. Dec Finanzminister bezelch- tute laut »Voss. Ztg." die Lage at» sehr gespannt und mahnte zur äußersten Sparsamkeit. Insbesondere müßten alle Anträge aus höherstu- avo» Beamten and Schaffung neuer Beamten-
i vorläufig unterbleiben. Da» könne auch aani
gut geschehen, weil ec mit dem Reichsfinanzminister Dr. Köhler übereingekommen sei, die allgemeine Reuregelung der Beamtengehälter bestimmt noch vor Weihnachten darchzasühren, und zwar werde sie im Durchschnitt eine zehnpco- zentige Gehaltserhöhung ergeben. Die gesamten neu angesorderten Mehrbewilligungen erforderten die Summe von rund 12 Millionen Mark. Der Finanzminister hofft aber, bei günstigem Eingang der aus der Hauszinssteuer fließende« Mehrbeträge trotz dieser höheren Ausgaben den Haushalt im Gleichgewicht halten zu tönuem
Gk-Oistt gegen ein äonssedat.
Dresden, 29. April. Der sächsische Volksbildungsminister Dr. Kaiser erklärte in einer Rede über die sächsische Kulturpolitik: Sachsen werde sich gegen ein Konkordat mit allen Kräften zu wehren juchen. Ein Konkordat sei mit ber jetzigen Staatsidee nicht vereinbar. Wenn Auseinanücrjetzungen notwendig feien, dann nur in der Weise, daß der Staat über ihre Art zu bestimmen habe und nicht eine ausländische Macht. Der Minister erklärte weiter, daß für die Dresdener Technische Hochschule ein geschlossener Jtoiiiplej von Gebäuden geschaffen werden soll. Auch ein Museum fei für Dresden notwendig.
OegsN bie MnamNsUük des Reichs.
Hamburg, 29. April. Die Hamburgische Bürgerschaft nahm heute eine sozialdemokratische Entschließung an, bie gegen bie Finanzpolitik des Reiche« schärfsten Widerspruch erhebt und die Erwartung ausspricht, daß bie Reichsregierung bei der endgültigen Regelung des Finanzausgleiches zu einem allen Ländern gerecht werdenden Ausgleich komme. Insbesondere sieht die Entschließung in der Annahme der Aenderung der Biersteuer im Reichstag mit einfacher Mehrheit eine Verletzung der Verfassung, weil die SIbänberung des Gesetzes nur mit einer für Verfassungsänderung«« vorgeschriebenen Mehrheit erfolgen dürfe. Der Senat wird ersucht, diese Entschließung der Reichsregierung zu übermitteln.
Dev MiSrrrs-SSvmvka-Vvsretz.
Leipzig, 29. April. Der 7. Derhandlungstag im Wiking-Olympiaprozeß brachte die Schlußvorträge der Vertreter der Bünde. Zunächst erhielt Kapitän Ehrhardt das Wort zu einer Erklärung. Danach sei Ministerialrat Schönner für die in der Denkschrift enthaltenen Beleidigungen verantwortlich. Jetzt habe Schönner erklärt, er könne den Norwurf der erwiesenen Anstiftung nicht aufrecht erhalten. Er habe niemals ein Geständnis in der Msineidsfrage abgelegt, sondern genau das Gegenteil zu den Gerichtsakten erklärt. Weiter habe Schönner ferne Glaubwürdigkeit in Zweifel gezogen durch Hinzu- Ziehung eines Briefes an Staatssekretär Weißmann. Der Brief fei mit Weißmann vereinbart gewesen und habe dann ganz vertraulich nur zur persönlichen Information des Staatssekretärs dienen sollen. Er habe niemals General v. Lossow unterstanden, und seine Aufgabe als Führer eines Abschnittes der bayerischen Notpolizei sei lediglich die Sicherung der bayerisch-thüringischen Grenze gewesen. Die mit seinem Amt übernommenen Ber- pflichtungen habe er auch während des Hitler- Putsches loyal gehalten. Zusammensasfer.d stelle er fest, daß Schönner seine Glaubwürdigkeit durch die Aufstellung unrichtiger Behauptungen zu erschüttern versuche. Ministerialrat Schönner erwiderte in einer Gegenerklärung, er halte ausdrücklich den Vorwurf des Meineides und der Beihilfe zum Meineid gegen Ehrhardt aufrecht. Den Beweis ergebe die Ehrhardt zugegangene Amnestieschrift. Die von Ministerialrat Schönner beantragte Wiedereröffnung der Beweisaufnahme .wurde abgelehnt.
heute Urlellsverkündung.
Leipzig, 29. April. Die Verkündung be* Beschlusses des Staalsgerichishofes iu Sachen Wiking- Olympia wurde, da die Beratungen des Gerichtshofes noch nicht beendet werden konnten, auf Samstag 12 Uhr festgesetzt.
Suv RÄumuns des Gasv- sevzetss.
Saarbrücken, 29. April. In der Nacht vom Montag ist, wie heute bekannt wird, über die Hälfte des
list, wie heute bekannt wird, über die Hälfte des Krieges den Verbündeten als Kredit zur Der Saarlouis garnisonierten französischen Dragoner- L-:n. " ^stoNt mnrhen ist Auf eine Rückzah limentes, bisher in Stärke von' wei Sckwadro- ugung gestellt worden ist. ^âus eine ^u°zu t
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regimentes, bisher in Stärke von zwei Schwadro nen, nach ihrer neuen Garnison St. Avold abae rückt. Der Ab'
neu, iiuuj lyiei neuen VKirni|Ul1 öt. zlDOLO aoge- * h . . ' * 6 ' „ sn^SnMAM ftA in
rückt. Der Abzug erfolgte, um die durch Verlegung lange die Flnanzkrafte aller Natmnen m französischer Truppenteile aus Lothringen nach den Ausgaben für Rüftungszwecke verzeyren. Südfrankreich entstandene Lücke in der Lothrin j Hier liegt der Punkt, in dem sich die amerikaM'- grschen Garnison wieder aufzufüllen. Das in Saar- schen Interessen sehr eng mit der Frage per
bruifen garnifonierte 173. Infanterieregiment bleibt euroväiscben Abrüstung berühren. Dielleuht
vorläusia noch hier, da der vom Völkerbund für den ^ropm Zen â Zusammenhang, daß bie Abzua festgesetzte Termin für die französischen Ä AbrüstungS-
SaarLndtruppen der 12. Juni (nicht der 30. April) Vereinigten Staaten emmm anscblagev
ist. Ueber bie Bildung des Bahnschutzes ist noch > frage einen ganz energsschen Ton a nichts besannt. Er würde ebenfalls erst am 12. Juni und aus der Rolle des Beraters und des â- in Tätigkeit treten. 1 obachters heraustreten. Vielleicht werden SSM«
Die MsiSr.
Auch diese Woche ist innen- wie außenpolitisch außerordentlich ruhig verlaufen, so daß man geradezu an die hochsommerliche berühmte und berüchtigte Saure-Gurkenzeit erinnert wurde. Stärkeres Interesse erweckte neben den österreichischen Wahlen, Die praktisch eine Aenderung nicht gebracht haben. lediglich der Abschluß der Verhandlungen des V o r b e r e i» tungsausschusses für die Abrüstungskonferenz. Vom 2L März bis zum 26. April hat dieser Vorbereitungsausschuß getagt und 39 Vollsitzungen abgehalten. Be- rechnet man jede Sitzung aus etwa 3 Stunden, so hat man insgesamt rund 120 Stunden debattiert, wobei an den Beratungen nicht weniger als 20 Regierungsdelegierte und indirekt wohl über 100 Sachverständige beteiligt waren. Das ist ein Aufgebot, das sich durchaus sehen lassen kann. Fragt man sich, was in diesen Beratungen herausgekommen ist, wohin die 120 Stunden schöner Reden geführt haben, so muß man aber zugestehen, daß das Ergebnis gleich Ru« ist. Und wenn im November dieses Jahres b« zweite Lesung beginnen wird, gibt es nicht ein einziges positives Ergebnis, auf dem man wird
zweite Lesung beginnen wird, gil einziges positives Ergebnis, auf 1 _ fußen können. In Diesem Sinne hat auch Graf Bernstorfs, der Deutschland nach allgemeinem Urteil recht wirksam auf der Genfer Konferenz vertreten hat, in einer Prestebesprechung das Fazit der Verhandlungen gezogen. Er hat bei den Mächten jeden ernsthaften Willen vermißt, wirklich abzurüsten, d. h. sowohl die EffekUv- stärke der Heere wie auch die Zahl der Reserven, die im Gebrauch befindliche Rüstung sowohl wie die Rüstungsvorräte einzuschränken. Die Versuche sind bestenfalls darauf hinaus- gelaufen, oas gegenwärtige Kräfteverhältnis festzulegen. Selbstverständlich kann Deutschland darin nie und nimmer eine Abrüstung erblicken.
Deutschland besteht darauf, wie auch Graf Bernstorff wiederholt betont hat, daß seine Entwaffnung nur dann nach dem Versailler Vertrage zu Recht bestehen kann, wenn sie als erster Schritt der allgemeinen Abrüstung vorangeht. Die Pariser Presse versuchte diese Auf- fassung ironisch zu behandeln und m Genf selbst hat man zum einzigen Male aus dieser Tagung einen positiven Beschluß gefaßt, als man sich zu Der französischen Auffassung bekannte, daß die Entwaffnungsverpflichtung durch den Gang der Abrüstungsverhandlungen nicht berührt werden könne. So müssen tun der vorbereitenden Abrüstungskommission mit besonderer Schärfe die Zensur erteilen, daß s« weit entfernt von irgend einer Förderung ihrer Aufgabe durch eine Verneinung der Abrüstungsverpflichtung der Sache, der sie dienen sollte, foenr geschadet hat. Es wikd wohl fürs erste dabei bleiben, daß die Abrüstungskonferenzen ein Schlag ins Master sind. Es wäre ganz töricht, zu verkennen, daß gegenwärtig wieder Mars in höherem Maße als jemals in der Nachkriegszeit die Stunde regiert. Italien, das sicher am meisten von allen europäischen Staaten kriegerischen Geist atmet, hat wohl nicht umsonst ein Gesetz erlösten, durch das es gegebenenfalls italienischen Staatsbürgern ver boten werden kann, in auswärtigen Diensten zu stehen. Diese Maßnahme beweist, wie wenig man gegenwärtig in Italien vom Völkerbünde hält. Es ist ganz sicher, daß Persönlichkeiten die in den großen oder kleinen Staaten mit ehrlicher Ueberzeugung für die Abrüstung em treten, gegenwärtig aussichtslos gegen den Strom zu schwimmen haben. Ob in dieser Lage einmal eine Wendung eintritt, wird man ab warten müssen. Es wird sicher einmal, vielleicht im Laufe des nächsten Jahres, zu internationalen Verhandlungen über die Kriegsschulden kommen, Verhandlungen, in denen die Verein. Staaten von Amerika als Gläubiger auftreten werden. Man hat in Amerika gewiß wenig Neigung, sich in die europäischen Händel zu mischen, aber man hat ein sehr lebhaftes Znter- ssie daran, das Geld wenigstens einigermaßen wieder zurückzuerhalten, das während des
lung dieser Summen ist nicht zu rechnen, so