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Anzeiger M

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Land

scheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben fonat Ä»L1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, ramStag 12 Zi-Pfg. / Anzeigenpreise- Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite R-Pfg.» im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. / Offertengebühr 50 R-Psg.

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Das M«Ms.

— Die Genfer Abrüstungskommission hat be­issen, sich nach Ostern auf unbestimmte Zeit zu agen.

— 3m Stresemann-Prozeß in Plauen wurde stsanwalt Dr. Müller wegen Beleidigung des jenminifters zu 10 000 Mark Geldstrafe ver- ilt.

—Die Lohnverhandlungen mit den Reichs- Htern, die gestern im Rcichsfinanzministerium innen haben, haben bisher zu keinem Ergebnis -hrt und sie werden am Donnerstag fortgesetzt den. ,.

— Die Sühnenote der Mächte ist gestern nach- ag gleichzeitig in Schanghai und in hankau i englischen, amerikanischen, französischen, ita- ischen und japanischen Konsul überreicht worden. — Churchill sprach gestern im Unterhaus über englischen Staatshaushalt 1927/28.

61m Sevdot des Geneval- stvsiks iw «Ausland?

irr Bor etwa einem Jahre wurde in England Unterstützung der Bergarbeiter der Ge- alstreik ausgerufen und nach kurzer Dauer der abgeblasen. Er war ein Mißerfolg. Hat aber dem wirtschaftlichen Leben des 8 ides tiefe Wunden geichlagen und deshalb das konservative englische Kabinett es für tig gehalten, den Generalstreik überhaupt ) Plich zu verbieten, damit in Zukunft einem Hey 'Experimente vorgebeugt wird. Ein sprechender Gesetzentwurf ist im Unterhaus gebracht worden und hat sich rasch zu einem erbitterten Kampfes zwischen den Kon- j atme«: und der Arbeiterpartei entwickelt. zweite Lesung des Entwurfs soll bei dem ederzusammentritt des Parlaments nach ’m vorgenommen werden. Die Arbeiter- tei wird dann im Unterhaus den Antrag len, die Lesung auf sechs Monate zu ver- en, eine Formel, die mit der Ablehnung chbedsutend ist. In der Zwischenzeit soll ganzen Lande der Widerstand gegen den wurf organisiert werden. Aus den ver- ?benen sozialistischen und gewerkschaftlichen Ionisationen hat sich ein Abwehrausschuß ildet, der den Kampf führen soll. Er de­hnet den Entwurf als ein Attentat auf die Unterklasse und als einen Versuch, ihre Verstandskraft gegen die Front der organi-

*» ten Arbeitgeber von vornherein zu lähmen. Maifeier soll zu lebhaften Demonstrationen en den Entwurf benutzt werden. Vielleicht d zum Beginn des parlamentarischen rapfes ein ein- oder zweitägiger General- ik ausgerufen werden, um dem Vorgehen Arbeiterpartei im Unterhaus den nötigen chdruck zu geben.

Der Gesetzentwurf enthält acht Artikel, ch dem ersten Artikel ist jede Beteiligung an en Streik, der sich nicht auf das Arbeits­iet der Streikenden selbst bezieht, gesetzlich boten. Der sogenannte Sympathiestreik wandter Industriezweige fällt nicht unter i gesetzliche Verbot, wohl aber jede Art des neralstreiks, der nach bem Wortlaute des iwurfs darauf berechnet ist, die Regierung er Zwang zu stellen und die Oeffentlichkeit zuschüchtern. Jede Beteiligung an einem hen verbotenen Streik Ha1 Geld- und Ge- gnisstrafen zur Folge.

Der Gesetzentwurf begnügt sich aber nicht ' diesem einfachen Verbot, sondern greift derbem noch tief in das gewerkschaftliche )en ein. Zunächst werden in den Artikeln 2 ) 3 die Arbeitswilligen beschützt. Wer die lnahme an einem ungesetzlichen Streik ver- igert, darf nicht zur Strafe dafür aus irgend er Gewerkschaft oder Organisation ausge- ossen werden. Ferner ist es verboten, die beitswilligen durch Streikposten zu belästi- i oder sie zu boykottieren, verächtlich oder Herlich zu machen. Von besonderer Wichtig- t ist der vierte Artikel. Er verbietet den werkschaften, von ihren Mitgliedern Bei- ige für politische Zwecke einzuziehen. Es l in Zukunft unmöglich gemacht werden, daß Gewerkschaften politische Kassen speisen, s denen die Arbeiterpartei erhalten oder er ein Generalstreik finanziert wird. In der­ben Richtung bewegt sich der Inhalt eines deren Artikels, der dem Staatsanwalt das !cht gibt, die Verwendung gewerkschaftlicher über für Zwecke des Generalstreiks zu ver- idern und gerichtlich zu verfolgen. In dem tirnurf wird dann ferner noch bestimmt, daß

MenStas de«

12, ÄpM

Die SÄhneiovdemms an Südchina.

London, 11. April. Die heule im Namen Amerikas, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Japans dem Minister des Auswärtigen der Kankonregierung, Tfchen, überreichte Role wegen der Vorfälle in Ranking am 24. März verlangt:

1. angemessene Bestrafung der verantwortlichen Truppenkommandeure, ebenso aller mitwirkenden Personen,

2. eine schriftliche Entschuldigung des Oberbe­fehlshabers des nationalistischen Heeres, einschließ­lich einer ausdrücklichen schriftlichen Verpflichtung, sich aller Formen der Gewalt und Agitation gegen Leben und Eigentum von Ausländern zu ent­halten,

3. vollständige Wiedergutmachung für Verso- nenverlehungen und angerichteten Materialschaden.

wenn die nationalistischen Behörden, so heißt es dann weiter, nicht zur Zufriedenheit der in­teressierten Regierungen ihre Absicht kundgeben, dieser Bedingung prompt nachzukommen, werden sich die erwähnten Regierungen gezwungen sehen, die Maßnahmen zu ergreifen, die sie für angemessen halten.

Paris, 11. April. Wie der Sonderberichterstat­ter der Havasagentur aus Schanghai meldet, haben die Konsuln der fünf Großmächte heute nachmittag 3 Uhr die gemeinsame Note betreffend die Nankin­ger Zwischenfälle General Pei, dem Nachfolger des Generals Tschangkaischek, überreicht. Dieselbe Note wurde gleichzeitig in Hankau Außenminister Dr. Tschen überreicht, der sich jedoch weigerte, die fünf Konsuln gemeinsam zu empfangen und erklärte, daß die Südregierung nicht die Einheit des diploma­tischen Korps anerkenne. Angesichts dieser Haltung überreichte ein Konsul eine Note mit der Unterschrift der fünf Konsuln. Gleichzeitig mit der Note wurde eine Erklärung verlesen, in der dem chinesischen Volk die Haltung der Mächte auseinandergesetzt wird. Diese Erklärung wurde ins Chinesische über­setzt und in 5000 Exemplaren gedruckt, die morgen in den Straßen der französischen Konzessionszone verteilt werden sollen.

Washington 12. April. Das Staatsdepartement veröffentlicht die Note an die Kantonregierung mit folgendem Kommentar: Die von den fünf Mächten vereinbarten Bedingungen sind absichtlich mäßig gehalten und stellen das Mindestmaß dessen dar.

was an ehrenhaften Wiedergutmachungen unter den gegebenen Verhältnissen von irgend einer Regierung getan werden rann, die sich ihrer Würde uno Pflicht gegenüber anderen befreundeten Völkern be-

Pflicht gegenüber anderen befreundeten Völkern be­wußt ist. Diese Forderungen treten der Würde und Souoernität des chinesischen Volkes nicht zu nahe,

las die beteiligten Regierungen gern als «anen be- reundet ansehen möchten und mit dem sie die Freundschaft und Zusammenarbeit fortzusetzen und zu verbessern ernstlich wünschen. Die Forderungen richten sich vielmehr gegen jene fremden und chine- ischcn Einflüsse, welche die Verantwortung für die Nankinger Gewalttätigkeiten dadurch auf sich ge- nommeit haben, daß sie sich aufrichtig oemühen, die bestehende Freundschaft zu zerstören und das chine- ische Volk zu Mißtrauen, haß und Gewalt gegen Angehörige befreundeter Mächte aushetzen.

Ablshneude OEnns Dantons?

Schanghai, 11. April. Die Note der fünf Mächte hat in hiesigen der Kuomintang nahestehenden Krei­sen große Entrüstung erweckt. Der Vertreter des kantonesischen Außenministeriums, Kwo Tai schek, ertlärte dem Vertreter der „United Preß", daß seine Regierung, auf die Forderungen der «uns Mächie „in dieser Form" nicht eingchen werde. Er sprach seine Verwunderung darüber aus, daß die Mächte in keiner Weise angedeutet hätten, wie sie sich die Feststellung des Schadens dächten. Dies, so erklärte er, könne nur von einer gemischten Kommission ge­macht werden. Auch müßte auf chinesischer Seite der durch Bombardement angerichtete Schaden in Rechnung gestellt werden. Man glaubt in hiesigen informierten Kreisen, daß die Antwortnote Kan­tons im Sinne dieser Ausführungen gehaltet werde.

Der Stadtkommandant Pei Tschung-schi erklärte, er könne die Meldungen über den Fall Tschinkians dementieren. Diese Stadt befände si chnoch in den Händen der kantonesischen Truppen. Der Rüzug auf Pukau sei lediglich von strategischen Gesichtspunkten diktiert gewesen. Die Stellung und Disziplin der Südarmee sei in seiner Weise . geschwächt. Der Feldzug gegen den Norden hätte noch nicht be­gonnen und würde erst morgen auf einer Konferenz der Generale unter dem Vorsitz des Generalissimus festgelegt werden.

Zavan und Ausland.

Paris, 11. April. Der Sonderberichterstatter der Agentur Havas in Schanghai gibt folgende Erklä-

die Zioilbeamten stur ihrer eigenen Berufsorga

nisation, nicht aber allgemeinen Gewerkschaf- schäften ganz entschieden eine erhebliche Ein­ten angehören dürfen und daß keine Behörde schränkung ihrer bisherigen Bewegungsfrei- eine Verwendung in ihren Diensten von der Zu- heit. Die Führer der Arbeiterpartei sind, wie . ~ • man sich denken kann, besonders empört über

die Bestimmungen, die die Verwendung von

abhängtg machen bart

rungen des japanischen Generalkonsuls in Schang­hai ' wieder: Infolge der Sowjetnote kann die Spannung zwischen Rußland und China ernsteFolgen in der Mandschrei haben. Falls der latente Kriegszustand, mit dem man gegenwärtig rechnet, Unruhen Hervorrufen sollte, wurde Japan eingreifen müssen, um die Ruhe wieder herzustellen. Der japanische Gene­ralkonsul erinnerte alsdann daran, daß auf Grund der in Kraft befindlichen Verträge die Sowjetbot- schafter keine kommunistische Propaganda treiben dürsten und daß Japan angesichts der Bolschcwisie- rung Chinas nicht gleichgültig bleiben könne. Die Regierung von Lotio stehe der nationalen chinesi­schen Bewegung günstig gegenüber, aber sie werde keine Einmischung der Bolschewisten zulassen, die Leben und Besitz der Japaner in China in Gefahr bringen würde.

KySow Mev die Eversniffe in G-Wa.

Moskau, 11. April. In seiner Rede auf dem all­russischen Rätekongreß sagte der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare, Rykow, mit Bezug

; " igften Ereignisse in China u. a.: Bei

allen feindlichen Aktionen gegen die Sowjetbotschaft in Peking und die Sowjetinstitutionen in anderen Städten Chinas ist hervorzuheben, daß alle Gewalt­taten unter dem Schutz und selbst der direkten Teil­nahme der Vertreter der diplomatischen Korps ver­übt wurden. Deshalb fällt die Verantwortung hier- für nicht allein auf die Pekinger Regierung, sondern auch auf die sogenannten Protokollmächte. Die Regie­rungen einiger Länder haben der Sowjetregierung bereits offiziell versichert, daß ihre diplomatischen Vertreter an der Entscheidung der Frage der Zu­lassung von Gewalttätigkeiten gegenüber den staat­lichen Organisationen der Sowjetunion nicht teilge­nommen haben. Sie haben betont, daß dieses ohne ihr Wissen und gegen ihren Wunsch geschah. Es ist jedoch überaus bezeichnend, daß die Sowjetregie­rung keine derartigen Versicherungen beispielsweise von den Regierungen Englands und Jta-

auf die jüm

allen feinbli.

liens erhalten hat.

Rykow führte weiter aus: Die Pekinger Regie­rung sucht den Ueberfall dadurch zu rechtfertigen, daß sich in den Räumen des Militärattachees an­geblich der Pekinger Regierung unerwünschte chine­sische Bürger verborgen hielten. Die Gewährung von Unterkunft im internationalen Viertel an Führer oppositioneller Parteien ist in China üblich geworden. Der Doyen des diplomatischen Korps, der holländische Gesandte, gewährte erst vor einigen Jahren führenden Ministern der gestürzten chine­sischen Regierung Zuflucht. Noch unlängst bei der Einnahme Schanghais flüchteten 2000 Schantunger auf das Territorium der Fremden-Nioderlassung, von wo sie zur Einstellung in die Armee Tschang Tso Lins nach Tsingtau' befördert wurden. Die SowjeMnion hat auf chinesischem Gebiet keinen einzigen Soldaten und beabsichtigt nicht, Streit­kräfte zur Einmischung in die inneren Angelegen­heiten Chinas zu entsenden. Die Provozierung feindlicher Aktionen gegen die Sowjetunion in China verfolgt den Zweck, die Sowjetunion mit China zu entzweien. Diese Provozierung des Krie­ges zwischen China und der Sowjetunion durch einige imperialistische Mächte wurde und wird auch künftighin vonseiten der Sowjetunion durch dieselbe beharrliche Friedenspolitik erwidert werden, die die Sowjetregierung in all den verflossenen Jahren durchgeführt hat. Die von der Sowjetregierung ge­stellten Forderungen sind minimal und ermöglichen es der Pekinger Regierung, die Gefahr weiterer Verwickelungen abzuwenden. Die Sowjetunion hat nicht zu Repressalien gegriffen. Ihre Maßnahmen zur Liquidierung des Konfliktes werden unentwegt auf bie, Wahrung und Sicherung des Friedens ge­richtet sein. Die Erreichung dieses Zieles hängt je­doch nicht allein von der Sowjetregierung ab.

Telssv<msmwechtel M^tt MssZÄW und âantors.

Moskau, 12. April. Das Volkskommissariat für auswärtige Angelegenhsllen erhiell von Tschen ein Telegramm, worin die nationalistische Regierung ihre Entrüstung über den Pekinger Ueberfall aus­drückt und erklärt, daß sie gegen die von Tschang- solin der Sowjetunion zugefügte Beleidigung strenge Maßnahmen ergreifen werde. In dem Ant­worttelegramm erklärt Karochan, die Sowjetregie­rung habe nie gezweifelt, daß, die verübte Gewalt­tat die Verurteilung der Kantonregierung sieben werde.

Der Gesetzentwurf bedeutet für die Gewerk-

eine erhebliche EiN-

1922

Gewerkschaftsgekdern für politische und Gene­ralstreiks-Zwecke verbieten. Die Arbeiterpartei hat einen jährlichen Etat im Betrage von etwa 1,2 Millionen Mark. Wird chr die gewerk- schaftliche Quelle gesperrt, so werden ihre Ein­nahmen auf die Hälfte herabsinken. Man kann es also verstehen, daß die Sozialisten wütend sind. McDonald hat erklärt, er werde die. Fi- nanizerung der konservativen und liberalen Partei schonungslos enthüllen, wenn man die in Frage kommenden Bestimmungen nicht aus dem Entwurf entferne. Im übrigen sieht er in dem Entwurf eine überaus gefährliche Er­scheinung des Klassenkampfes. Der sogenannte „Kamerad Cook", der stark kommunistisch an­gehauchte Führer der englischen Bergarbeiter und des verlorenen Bergarbeiterstreiks, ver­sichert, der Entwurf des konservativen Kabi­netts sei eine Kriegserklärung gegen die ge­samte Arbeiterschaft, die einen noch schwereren Konflikt heraufbeschwören müsse, als den des Jahres 1926.

Die Konservativen versichern, daß der Ent­wurf keinen weiteren Zweck verfolge, als den, die Gewerkschaft wieder auf ihren ursprüng­lichen Zweck zurückzuführen. Sie haben im Parlament, selbst wenn Lloyd George sich im Unterhaus auf die Seite der Arbeiterpartei schlagen sollte, eine unanfechtbare Macht­stellung. Gleichwohl ist die Lage nicht ganz unbedenklich. Das Kabinett Baldwin muß Deckung für ein schweres Defizit im Staats­haushalte suchen und erbitterte innere Kämpfe sind unter diesen Umständen immerhin ein Risiko.

LouGemr übe« deutich-fvaur-s. LusammenmrbetS.

Berlin, 11. April. Loucheur, der -heute abend Berlin verlassen hat, äußerte sich vor seiner Abreise zu einem Mitarbeiter der „Doss. Zeitung^, er habe in Berlin erneut den Eindruck gewonnen, daß die Politik von Locarno und Thoiry Fort­schritte mache. Die schließlichen Erfolge seien nur eine Frage der Geduld, die auf beiden Seiten notwendig sei. Die Stimmung in den breiten Massen des französischen Volkes gehe heute mehr denn früher noch dahin, die dauernde Versöhnung mit dem deutschen Volke herbeigeführt zu wissen. Auf die Frage über die Räumung der besetzten Gebiete antwortete Loucheur: Ich möchte mich nicht in diese Angelegenhell mischen, die Sache der verantwortlichen französischen Persönlichkeiten, als Briands und Poincarâs, ist. Zudem verfolgte meine Reise nach Berlin wirklich lediglich wirtschaflliche Zwecke. Sie sollte der Vorbereitung der Weltwirt­schaftskonferenz dienen und ich glaube, daß sie nach dieser Richtung hin gute Früchte getragen hat. Man muß gewisse Methoden der Handelsvertragsver­handlungen und dec Handelsvcrtragsinhalic einan­der angleichen und aufeinander al'^'u nieu Ich bin sicher, daß gerade, was das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich betrifft, sich in dieser Hinsicht weitgehende Uebereinstimmung erzielen lassen wird. Das Ergebnis der bevorstehenden Kon­ferenz wird die Well von dem guten Willen auf französischer und auf deutscher Seite überzeugen, auf wirtschaftlichem Gebiet eng miteinander zu ar­beiten. Diese französisch-deutsche Uebereinstimmung in wichtigen Fragen wird sich niemals gegen andere Nationen richten, sondern im Gegenteil die Vorbe­dingung dafür sein, daß auf breiter Basis eine europäische Wirtschaftsverständigung zustande form men kann.

Gvnetttev deusMöv MabMeg itt UsSEO-O-evsMeUötr.

Kallowitz, 11 April. Die am Sonntag erneut vor­genommene Gemeindewahl in Knurow (Kreis Ryb- nik) ergab für die Deutsch-Katholische Volkspartei 1472 und für die polnischen Parteien 1413 Stim­men. Die deutschen Pateien haben 8 und die pol­nischen 7 Mandate errungen.

AevSsttalvevSn-evsmsen km KeèOsmissèftevZum desOnrrevtt

Berlin, 11. April. Der Staatssekretär Schulz und der Ministerialdirektor Dr. Brecht vom Reichs­ministerium des Innern sind einstweilen in den Ruhestand versetzt.

Der Ministerialrat Pellengahr im Reichs­ministerium des Innern und der preußische Ober- oerwaltungsgerichtsrat Geheimer Regierungsrat v. K a m e k e sind zu Ministerialdirektoren im Reichs­ministerium des Innern ernannt. Pellengahr wird die Leitung der Kulturabteilung, v. Kamek die Lei­tung der VerfassungsabteUung übernehmen. Das Reichskabinett hat den Personalveränderungen zu­gestimmt.

GEweses IrrsunslüE - S Tote.

Brünn, 12. April. Heute früh stieß ein Personenzug bei der Einfahrt in den Bahnhof mit einem hallenden Personenzug zusammen. 5 Per­sonen wurden getötet und etwa 120 leichter ver­letzt. Der einfahrende Zug Halle das Haltesignal überfahren. Von dem hallenden Zug entgleisten vier Wagen.