202. Lavv-attè

General Anzeiger für

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24. MSvz 1^38

Stresemann über Genf.

Dee AuHenministev rechtfertigt seine Genfer NoMkV. - Ablehnung des kommunistischen und v-lvfchei» LNitztvauensvotums.

In der fortgesetzten außenpoNtischen Aus» ache hat Reichsmmister Dr. Stresemann am ttwoch zum zweiten Male das Wort er» ffen. Er hatte von vornherein in Aussicht eilt, daß er auf einzelne Punkte der Debatte h eingehen werde. Es mußte ihm unter Um» tben willkommen sein, in diesem oder jenem nkte das noch zu vertiefen, was er in seiner en Rede nur in großem Zusammenhang Be­rt hatte. Von diesem Gesichtspunkte aus ge­rn verdienen vor allen Dingen diejenigen zführungen Beachtung, die er am Mittwoch 1 Beginn und zum Schluß seiner Rede ge» cht hat. Er wandte sich zunächst gegen dm imuniftifdjen Abgeordneten Stöcker, nicht ia, um diesen Politiker zu widerlegen, fort» I n um die Schlußfolgerungen zurückzuweisen, i Stöcker aus der Rede des Außenministers ogen hatte. Stöcker hatte unter Berufung f P Stresemanns erste Rede behauptet, es be» iden feste Abmachungen zwischen dem eng» )en Außenminister, dem italienischen Dikta, f Mussolini und Stresemann, und Chamber- t könne auf Grund dieser Vereinbarungen utschland als Aufmarsch- und Durchmarsch, tef gegen Rußland betrachten Diese Auf- ung wies der deutsche Außenminister mit ' m Nachdruck zurück und betonte noch ein» l, daß Deutschland durchaus die Absicht habe, 1 Berliner Vertrag, d. h. der darin fest- tgten Neutralität gegen Rußland treu zu den. Es ist wertvoll, daß der deutsche ßenminister in diesem Punkte auch nicht geringsten Zweifel oder Irrtum aufkom- d läßt, denn die weitere Entwicklung der ^nationalen Lage wird zum großen Teil 'on abhängen, daß das Ausland vollkommen t der Unmöglichkeit überzeugt ist, Deutsch- d für eine einseitige Koalition gegen Ruß- tz zu gewinnen.

Noch wichtiger waren die Ausführungen, Stresemann zum Schluß seiner Rede chte. Er kam noch einmal auf die Frage ' Rheinlandräumung zurück und stellte auch r verschiedene wichtige Punkte klar. Hatte . Stresemann in seiner ersten Rede zuge- len, daß man in der Frage der Rheinland, imung dem Ziel in der letzten Zeit nicht ?er gekommen sei, so legte er diesmal Wert rauf zu betonen, daß die Zielsetzung selbst die iche geblieben sei, wie von allem Anfang an. ■ diesem Zusammenhang betonte er auch mit chdruck, daß das Programm von Thoiry Ht eine Frühstücks-Phantasie sei, sondern lmehr seinen Ausdruck in einer amtlichen tteilung gefunden habe, die sowohl dem nzösischen wie dem deutschen Kabinett zur stimmung vorlag. Es ist also vergeblich, nn man auf französischer Seite den Versuch rcht, Thoiry einfach hinwegzudiskutieren, utschland ist aber nicht etwa nur auf den ten Willen angewiesen, der in dem Pro» amm von Thoiry zum Ausdruck gekommen Es stützt sich vielmehr, wie der Außènmini- r mit Entschiedenheit betonte, auf den Der. Her Vertrag, der Deutschland ein Recht gibt, 1 Abzug der Besatzung zu fordern, wenn es ne Verpflichtungen erfüllt hat. Es kommt o hier außer dem Gedanken von Thoiry und r Konsequenz von Locarno noch ein Ver- rgsrecht in Frage, so daß wir bei der Fort- ;ung unseres Kampfes für die Befreiung des -einlandes auf dem sichersten Boden stehen. Im übrigen setzte sich der Reichsaußenmini- r am Mittwoch noch mit den Kritikern aus- lanber, die das Verhalten der deutschen Dele­tion in Genf zum Gegenstand ihres Tadels macht hatten. Die Debatte klang aus in den f ^ rdnern der kleineren Fraktionen. Zwischen» trd) wurde noch ein rundes Dutzend von Ab- mmungen zum Innenetat vorgenommen, wo- irch ein Mißtrauensvotum der Kommunisten 'gen Len Innenminister der Ablehnung ver- ll, weil nur die Sozialdemokraten und Kom- unisten dafür stimmten, während beim Miß- »uensantrag gegen den Außenminister auch e Sozialdemokraten streikten und sich der Ab- mmung enthielten, während die Demokraten gen das Mißtrauensvotum stimmten.

Sitzungsbericht.

Berlin, 23. März. Auf der Tagesordnung des Reichstages steht die Fortsetzung der zweiten Lesung des Etats des Auswärtigen Amtes.

Abg. Dr. H a a s (Sem.) klagt die Regierung an, daß sie in Genf sowohl in der Saarfrage wie in der oberschlesischen Schulfrage auf einwandfreie deutsche Ansprüche verzichtet habe. Das Zugeständ­nis eines militärischen Bahnschutzes an der Saar scheint uns auch für die Zukunft außerordentlich be- denklich zu sein. Wir treiben aber keine demago­gische Oppositionspolitik und erkennen die Schwie- rigteiten, in denen sich der Reichsaußenminister be» fand, an. Trotzdem wir nicht die jetzigen Grenzen im Osten als zu recht bestehend anerkennen, müssen wir uns doch bemühen, durch eine Besserung des Verhältnisses zu Polen eine friedliche Lösung dieser schweren Probleme zu ereichen. Trotz unserer Oppo- fition wünschen wir der Regierung auf dem Gebiete der Außenpolitik große Erfolge und hoffen insbe- sondere, daß in absehbarer Zeit die Rhein­landsräumung erreicht wird.

Abg. Dr. Bredt (W. Dgg.) erklärt: Wirklich zufrieden ist keiner mit dem Ergebnis von Gens. Aber dennoch besteht fast eine Einheitsfront für den Außenminister, denn die sogenannte nationale Opposition der Deutschnationalen hat aufgehört. Die jetzige Außenpolitik ist zwangsläufig geworden. Für die Rheinlandsräumung hat Thoiry keine gün­stigere Lage geschaffen. Die französische Regierung hat niemals anerkannt, daß ihr aus dem Gespräch von Thoiry Verbindlichkeiten erwuchsen. Man hätte damals dem deutschen Volke nicht so übertriebene Hoffnungen aus die Früchte von Thoiry wecken sollen.

Abg. Emminger (B. Dp.): Die außenpoli­tische Lage Deutschlands hat sich in den letzten Mo­naten nicht unwesentlich verschlechtert. Es ist aber ein Unsinn, wenn man den Eintritt der Deutsch­nationalen in die Regierung dafür verantwortlich machen will. In der polnischen und in der Saar­frage stand das Recht auf unserer Seite. Andert­halb Jahre seit Locarno hört man nichts von der endgültigen Räumung des besetzten Gebietes, nichts von der allgemeinen Abrüstung.

LlußenMnMev Dv. Sivesemarm geht hierauf auf die an den Genfer Verhandlungen geübte Kritik ein: Auch ich halte das Ergebnis der letzten Genfer Verhandlungen für unbefriedi­gend. Sie werden aber schwerlich einen Minister finden, der ihnen jedesmal von Genf befriedigende Ergebnisse mitbringen kann. Jede Lösung, die der Völkerbund findet, wird seiner Natur entsprechend ein Kompromiß sein. Man sagt, wir hätten uns lieber im Völkerbundsrat überstimmen lassen sollen. Es gibt ungeschriebene Gesetze in der Politik, die von größter psychologischer Bedeutung sind. Im Völkerbundsrat war es bisher Tradition, daß nicht nach Nationen abgestimmt, sondern immer eine Einigung gesucht wurde. Es wäre vielleicht sehr be­denklich gewesen, diese Tradition zu verletzen in dem Augenblick, wo zum ersten Male der deutsche Außenminister den Vorsitz führte. Das Objekt hätte kaum den Einsatz gelohnt und ein möglicher Sieg in einer Einzelfrage wäre vielleicht ein Pyrrhussieg gewesen, der uns die Bahn für weitere Fortschritte versperrt hätte.

Der Bahnschuh im Saargebiet

war nicht eine Erfindung der Saarregierung, son­dern eine Einrichtung, auf die sich der Völkerbunds­rat schon vor Deutschlands Eintritt festgelegt hatte. Schließlich war doch unser Ziel ebenso wie das des Völkerbundsrates, daß endlich die französischen Truppen aus dem Saargebiet entfernt würden. Wir haben in Genf nicht alles erreicht, was wir wollten; aber wir hätten nicht einmal so viel erreicht, wenn wir nicht Mitglied des Völkerbundes gewesen wären. (Beifall.)

In der oberschlesischen Frage

ist ausdrücklich festgelegt, daß durch die Kompro­mißlösung in keiner Weise der deutsche Rechtsan­spruch angetastet ist. Unsere eigenen deutschen Volksgenossen in Polnisch-Oberschlesien sind in ihren Forderungen an den Völkerbund nicht soweit ge­gangen wie die deutschen Vertreter in Gens. Dem deutschen Vertreter bei solchen internationalen Ver­handlungen darf man nicht zu schwere Fesseln an­legen, wenn man seine Kraft nicht lähmen will.

Dr. Stresemann beschäftigte sich dann mit der Rede des Deutschnationalen Dr. Spahn, der ein enges Vertrauensverhältnis zwischen den einzelnen Mitgliedern des Kabinetts gefordert habe. Wenn Sie glauben, daß man für internationale Verhand­lungen feststehende und starre Verhaltungsmaß­regeln geben kann, so irren Sie. (Zustimmung.) Das Vertrauensverhältnis zwischen Außenminister und Kabinett ist an und für sich etwas Selbstver- ständsiches. Die Verantwortung für die Führung solcher Verhandlungen, bei denen die Entscheidung

in Stunden wechselt, ist überhaupt mehr, als man einer einzelnen Person zumuten kann.

Im übrigen — so ruft der Minister ziemlich er­regt — ist der Vertreter eines Landes natürlich keine Grammophonvlatte, die nur eine bestimmte Melodie wiedergibt. (Heiterkeit und Zustimmung.) Keine Rede kann davon sein, daß Deutschland deshalb in der polnischen Frage nachgegeben habe, weil es schon an die westliche Politik gegen Rußland gebunden sei. Rein sachlich aber muß jeder Vernünftige einsehen, daß auf die Dauer Deutschland von einem Zollkrieg mit Polen keinen Vorteil hat.

Die Ausführungen des Abg. Bredt über

die Wirkungslosigkeit von Thoiry

könnten unsere Situation sehr schädigen. Wir wollen doch festhalten an dem, was damals der Führer der französischen Außenpolitik für möglich und durch­führbar hielt. In einem amtlichen Communiquè wurde damals dargelegt, daß die beiden Außen­minister in Thoiry sich einig geworden feien über eine Gesamtlösung, die noch der Zustimmung der Gesamtkabinette bedürfte. Es bestand kein Zweifel darüber, daß die Basis für eine deutsch-französische Verständigung die R h einlandräumu n g sein mußte. Nach Thoiry begann nun in Frankreich ein lebhafter Ansturm der Gegner Briands. Der Kampf ist dort noch nicht entschieden. Mit dem weitgehen­den Optimismus des französischen Außenministers vom September sind wir zurückgekommen: aber mir sind doch überzeugt, daß diejenigen schließlich sich durchsetzen werden, die aus Locarno mehr als einen bloßen Rheinpakt machen, die aber auch die europä­ische Verständigung auf der Basis der deutsch-franzö­sischen Verständigung erreichen wollen. Es bedeutet nicht eine Verschiebung der deutschen Demarche ad calcndas graecas, wenn ich Sie bat, uns den Zeit­punkt dafür bestimmen zu lassen.

Zur Abrüstungsfrage muß ich sagen:

Locarno wäre ein Unsinn, wenn man sich als Friedensstifter bekennt, aber rings um Deutsch­land Bajonette um Bajonette häuft.

Auch die Dawespolitik wäre ohne eine allgemeine Abrüstung auf die Dauer kaum denkbar. Es kommt für die Stärkung der deutschen Position weniger da­rauf an, welche Parteien in der Regierung sitzen, als darauf, daß Regierung und Opposition sich in deutschen Lebensfragen einig sind. (Beifall.)

Das Haus nimmt nunmehr

die Abstimmungen über den Haushalt des Innern vor.

Die von den Kommunisten beantragte Strei­chung des Ministergehalts wird abgelehnt, ebenso gegen Sozialdemokraten und Kommunisten das von den Kommunisten beantragte Mißtrauensvotum gegen Minister o. Keudell,

Auch eine große Zahl kommunistischer Abände- rungsanträge zum Etat werden abgelehnt, darunter auch die Anträge auf Streichung des Reichskom­missariats zur Üeberwachung der öffentlichen Ord­nung, auf Streichung der Technischen Nothilfe und auf Erhöhung der Studentenwirtschaftsbeihilfe von 3 auf 5 Millionen Mark.

Dazu erklärte Abg. Schreiber (Ztr.), die Re­gierungsparteien behielten sich einen Antrag zu­gunsten der Studenten bei der dritten Lesung vor.

Eine Reihe mit dem Etat verbundener Anträge wird den zuständigen Ausschüssen überwiesen.

Der Haushalt selbst wird in der vom Haushalts- ausschuß vorgeschlagenen Form angenommen.

Der Ausschuß hat Erhöhungen vorgenommen u. a. zur Förderung von Wissenschaft und Kunst von 1,2 aus 1,7 Millonen, für kulturell gemein- nützige Vereinigungen von 0,5 auf eine Million, für die monu^enta germanica bistorica von 40 000 auf 68 000, für Turn- und Sportwesen (Jugendher­bergen) von 1 auf 1,5 Millionen, für Turnstätten­bauten von 0,5 auf 0,9 Millionen und zur Bekämp­fung der Maul- und Klauenseuche von 0,5 auf 1,2 Millionen. Neueingestellt hat der Ausschuß u. a. 2,5 Millionen für die Junglehrer und 250 000 Mark für das Haus des Deutschtums in Stuttgart.

Darauf wird die Aussprache über den Haushalt des Auswärtigen Amtes fort­gesetzt,

Abg. Graf v. Reventlow (Nat.-Soz.) bezeich­net das Ergebnis der Genfer Verhandlungen als unbefriedigend.

Abg. v. Gräfe (Dölk.) erklärt, der große Auf­wand des Auswärtigen Amtes an Geld und Beam­ten stehe in keinem Verhältnis zu bey Leistungen. Dr. Stresemann habe sich in Genf offenbar von den gelegentlichen Schmeicheleien Briands berauschen । lassen.

Damit schließt die Aussprache. Der Antrag der Völkischen auf Streichung des Ministergehaltes wird gegen die Antragsteller ab gelehnt '

Vor der

Abstimmung über das kommunistische Mißtrauen «- votum gegen den Reichsaußenminister

erklärt Abg. Breitscheid (Soz.), die Sozial­demokraten würden sich der Stimme enthalten. Sie hegten kein Mißtrauen gegen den Minister, würden aber die Verantwortung für die Regierungspolitik den Regierungsparteien überlassen.

Der Mißtrauensantrag wird gegen die Kommu­nisten und Völkischen abgelehnt.

Der Etat wird nach den Ausschußvorschlägen be- willigt.

DaS AvbettsreitksmvvomM.

Ueber das Kompromiß der Regierungsparteien das die Regierung übernommen hat, teilt die „lägt Rundschau' folgende Einzelheiten mit Zunächst wird in dem § 9 die Ueberschreitung der Arbeitszeit in Ausnahmefällen auf zehn Stunden täglich be­grenzt. „Eine Ueberschreitung", so heißt es weiter, „ist nur aus dringenden Gründen des Gemein­wohls mit befristeter Genehmgiung zulässig, wenn es sich um Vorbereitungs- und Ergänzungsarbeiten handelt, bei denen eine Vertretung des Arbeitneh- mers durch andere Arbeitnehmer des Betriebes nicht möglich ist und die Heranziehung betriebsfremder Arbeitnehmer dem Arbeitgeber nicht zugemuiet. werden kann." Der § 10 wird wie folgt geändert: Die Beschränkungen der Arbeitszeit finden feine Anwendung bei Arbeiten in Notfällen und in ande­ren außerordentlichen Fällen, die unabhängig «»om Dillen der Beseitigten ein treten und nicht auf an. dere Weise zu beseitigen sind, besonders wenn Hob» stosse oder Lebensmittel zu verderben drohen, ober wenn ein Arbeitserzeugnis zu mißlingen droht.

Das gleiche gilt, wenn eine geringe Anzahl von Arbeitnehmern an einzelnen Tagen mit Arbeiten beschäftigt wird, deren Richterledigung das Ergebnis der Arbeit gefährdet, oder einen unverhältnismäyw großen wirtschaftlichen Schaden zur Folge haben würde.

©te Zusammenstöße zwischen VMM u. rRsmmunisteLi

Berlin, 23. März. Der Polizeipräsident teilt mit: Am gestrigen Abend ist es anläßlich einer Demon­stration des Roten Frontkämpferbundes an verschie­denen Tellen der Stadt zu mehreren Zusammen- stößen gekommen. Nach den bisherigen Feststellun- gen sind die zur Sicherung des Umzuges eingesetzten Schutzpolizeibeamten, die sich zunächst trotz aller Provokationen sehr zurückhielten, von den Semon« [tränten planmäßig tätlich angegriffen worden. Mehrere Beamte wurden hierbei durch Messerstiche, Steinwürfe und Schläge mit Schlagringen erheblich verletzt, darunter zwei Beamte so schwer, daß ihre Ueberführung ins Krankenhaus notwendig wurde Einzelne Beamte, die zunächst nur Schreckschüsse ab­gegeben hatten, mußten schließlich in der Notwehr gezwungen von ihren Schußwaffen ernsten Gebrauch machen. Dadurch wurden etwa sechs Demonstran­ten verletzt, von denen einer im Krankenhaus später seinen Verletzungen erlag. Die Gesamtzahl der Ver­wundeten ist nicht festzustellen, da die Demonstran- ten wahrscheinlich einige chrer Leichtverletzten fort- geschafft haben.

Die Dvkev dev vstttiichen Zu- sammeuKötze in Vevttu.

Wie die „Rote Fahne" mitteilt, haben die vor» gestrigen Zusammenstöße zwischen Kommunisten und Polizei ein zweites Todesopfer gefordert. Nach einer weiterevn Mitteilung des Blattes ist ein Mit­glied des Roten Frontkämpferbundes, das in Span­dau von Nationalsozialisten schwer verletzt worden ist, feinen Verletzungen erlegen.

Entspann rus in Schanghai.

London, 23. März. Nach Schanghaier Tele­grammen, die der amtliche englische Funktolenst wie­dergibt, hat der Befehlshaber der nationalistischen Streitkräste heute den Konsularbehörden der Inter­nationalen Riederlassung die Versicherung abgege­ben, daß er bestrebt sei, die Ordnung in der Stadl wiederherzustellen. In einigen Stadtteilen, außer­halb der Vostenkette wird noch geschossen. Ja bet Riderlassung herrscht Ordnung.

Schanghai, 23. März. (Keuter). Eine be maffnete Volksmenge veranstaltete eine Kund­gebung vor den britischen Wachtposten. Einzeln« Leute gaben unbedachtsam Schüsse ab, Von bri­tischer Seite wurde das Feuer nicht erwidert. Di« Gesamtzahl dec von den Briten entwaffneten uns dann in die Konzession aufgenommenen Korb chinesen sind amtlich mit 2000 Mann angegeben. Sü werden zusammen mit den von den Japaner« ent wafsneten 1200 Rordchinesen unverzüglich auf bat Seewege nach Tsingtau gebracht werden.