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Das Danzig - polnische SrompLonM.
Genf, 10. März. Die heutige Dölkerbundsrats- zung dürfte den fachlichen Höhepunkt der März- gung gebracht haben. Sie gatt der Zustimmung es Rater zu den Arbeiten des Fi n a n z k 0 m i - : es, das vom 2. März bis gestern hier getagt id seine Arbeiten zum erfolgreichen Ende geführt iL Aus den Fragen der heutigen Tagesordnung 'gen zwei hervor: Das Ansiedlungswerk är Flüchtlinge in Griechenland und ulgarien, wobei das Rote Kreuz mit Unter» âtzung des Völkerbundes unzweifelhaft ein berner» nswertes humanitäres Werk geschaffen hat. Schon ir der Sitzung wurde ein Merkblatt des Roten reuzes verteilt, das in kurzen Sätzen die geleistete rbeit in den Flüchtlingsgebieten charakterisierte, on elf Gruppen des Roten Kreuzes wurden 15 000 Goldfranken gestiftet. Dank der Flüchtlings- aleihe war es möglich, täglich 5000 Mahlzeiten 1 Flüchtlinge zu verabreichen. 14 000 Flüchtlinge urden mit Lebensmitteln versorgt. Ueber 1000 inder wurden ärztlich untersucht. Im Dorraum ts Saales war ein Gipsmodell der Häuser-Type ufgestellt, die in den Flüchtlingsgebieten gebaut erden. — Der zweite wichtige Punkt der Tages- dnung war:
bas llebereinkommen zwischen Danzig und Polen,
is unter den Auspizien des Finanzausschusses zu- anbegefommer ist, und zwar nach sehr schwierigen ierhandlungen. Das Abkommen erstreckt sich auf »lgende Punkte:
; a) Polen und Danzig stimmen der endgül- gen Anerkennung des Zollabkommens vom 0. Dezember J126 zu, welches die Verteilung der tefb'gniffc^ev polnischen uud Danziger Zollverwal- ing regelt. Danach ist es Danzig gelungen, feine ut 0 n 0 me Zollverwaltung im bis - erigen Umfange zu erhalten. Einwände er polnischen Zollbeamten können nur über War- Hau in Danzig zur Sprache gebracht werden. Für onfliktfälle haben beide Parteien sich dahin ge- nigt, Sachverständige, die der Völkerbundsrat be- immt, zu Rate zu ziehen. ^P 0 l e n hat sich ver- flichtet, das Abkommen über die Zollverwaltung ^ch vor dem 31. März 1927 im Sejm ratifizieren U lassen.
b) Hinsichtlich des Tabakmonopols ist fol» enbes vereinbart: Danziger und polnische Banken ,erden am Tabakmonopol im Verhältnis von 70:30 rilnehmen. Die Monopolgesellschaft wird durch ein Syndikat gegründet aus möglichst breiter inter - a ti o na le r Basis. Die Beteiligungsziffer der Zanken an dem Kapital gibt ihnen das Recht einer ntsprechenden Vertretung im Aufsichtsrat. Im üb» igen ist folgende Kapitalbeteiligung vorgesehen: )anzig 51 Proz., Polen 22 Proz., England i Proz., Deutschland 9 Proz., die anderen Staaten zusammen ebenfalls 9 Prozent.
c) Danzig hat sich ferner verpflichtet, im Etats- ahr 1927—1928 400 Beamte abzubauen, ntsprechend dem Senatsbeschluß vom 16. Februar *$26.
■ d) Das Finanzkomitee hat ferner die Mitteilung iber ein zwischen Danzig und der Reparations- Kommission geschlossenes Abkommen entgegengenom- nen, in dem ein Zahlungsplan für die Danziger Verpflichtungen aus dem Versailler Vertrag fest» gesetzt ist.
e) Ebenso hat der Danziger Hafenausschuß Mnen Anleiheplan mitgeteilt, der es ermöglicht, die Äiher bei der Stadtgemeinde Danzig aufgenommene Anleihe zurückzuerstatten. Ueber den Anleiheplan selbst ist folgende Regelung getroffen: Die Gesamtanleihen belaufen sich auf 40 Millionen Mulden, davon werden verwandt 14 Mill, zur Konsolidierung der schwebenden Schuld, 15 Mill, für Reparationszwecke, 11 Mill. für Zahlungen der Zinsen und Durchführung eines Wohnungsbauprogramm».
Zu diesem Abkommen, über das Dandervelde Bericht erstattet hatte, nahm der Präsident des Danziger Senats, Dr. Sahm, das Wort und dankte dem Finanzkomitee für feine Arbeiten. Er nahm die Regelung an. Ferner redete Herr van Hamel Unb der polnische Außenminister Zaleski, der -ersuchte, Danzig einen kleinen Hieb zu versetzen, denn er erklärte, der Verkehr im Danziger Hafen habe sich stark verdreifacht, so daß die Finanzlage Danzigs sich von selbst verbessern mühte. Tatsächlich hat sich der Warenumsatz im Danziger Hafen nicht vergrößert, so daß Zaleskis Ar- Sumentierung nicht stichhaltig ist. Auch der Bordende des Finanzkomitees Pospischil dankte allen Mitgliedern für die Arbeit im Finanzausschuß. Unter großer Aufmerksamkeit nahm darauf das Wort
Dv. Gtvesemau«.
Unter der Mitwirkung des Völkerbundes, führte er u. 0. aus, ist es möglich gewesen, zwei große Merke humanitärer und finanzieller Natur fertig- Ken, auf die der Völkerbund stolz sein kann.
. t die Völker, die gegeneinander Krieg geführt haben, zusammengebvcht, um die Wunden des Krieges, ja heilen, und dieser Erfolg war nur durch deu Völkerbund möglich. Sein Prestige hat sich da-
mit gewaltig erhöht. Andererseits haben gerade die Arbeiten des Finanzkomitees bewiesen, daß man im Völkerbund sachlich gearbeitet hat. In allen Ansprachen, in der Dr. Sahm», Herrn van Hamels, Herrn Zaleskis und Herrn Posischils ist bestätigt worden, daß man nüchtern und sachlich gearbeitet hat, um die Schwierigkeiten zu überwinden. Es liegt mir daran, an dieser Stelle als Präsident der jetzigen Session darauf zu verweisen, daß der Völkerbund nicht nur die Idee der Humanität zu Gehör bringe, sondern daß auch praktische Arbeit geleistet wird, und daß sich nationale und internationale Kräfte vereinigt haben, um wertvolle kulturelle, wirtschaftliche und finanzielle Arbeit zu leisten.
Nach Abschluß dieses Punktes der Tagesordnung erstattete Dr. Stresemann in englischer Sprache Bericht über die weiteren Vorarbeiten der Weltwirtschaftskonferenz. Gegen 1% Uhr wurde die heutige Sitzung geschlossen.
Dr. Stvesemarrn Vor der -vmrzöi. Nvesfe.
. Genf, 10. März. Dr. Stresemann empfing heute vormittag um 10 Uhr im Hotel Metropole die französische Presse. Zunächst beschäftigte sich Dr. Stresemann in seinen Ausführungen mit dem eng- lich-russischen Konflikt und betonte, es entspreche durchaus nicht den Tatsachen, wenn behauptet würde, daß die englische Diplomatie versuche, Deutschland in einen großen
Dellbund gegen Sowjetrußland hineinzupressen. Er könne bezeugen, daß von Chamberlain niemals ein derartiger Versuch gemacht worden sei, noch daß Chamber- Iain einen solchen Bund gegen Rußland schaffen wolle. Wie neulick' vor der deutschen Presse dementierte auch Dr. Stresemann heute energisch die Behauptungen der offiziellen Sowjetpresse von großen Konzessionen Polens an Deutschland, u. a. die Rückgabe des Danziger Korridors und einer Don-Republik unter deutsch-polnischem Protektorat. Alles dies sei frei erfunden. Deutschland würde außerordentlich bedauern, wenn zwischen England und Rußland Verwicklungen ernsterer Art be- ständen. Er müsse aber auch darauf Hinweisen, daß die Weltwirtschaft nicht zur Gesundung kommen könne, wenn ein Land von 150 Millionen Menschen sich jeder wirtschaftlichen Mitarbeit an der Gesamtheit verschließe und sich der Entwicklung der Weltwirtschaft nur hemmend entgegenftelle, Deutsch- land sei Nachbarstaat sowohl Polens wie Rußland und aus diesem Grunde naturgemäß daran interessiert, gute Beziehungen zu beiden Ländern auf» recht zu erhalten. Es gebe
keine Geheimverträge oder Klauseln irgendwelcher Art zwischen Deutschland und Ruß- land. Wenn weiter von irgendwelcher Seite der Versuch gemacht werde, die deutsche Politik in Verbindung mit der Neubildung der deutschen Regierung als zweifelhaft erscheinen zu lassen, so müsse er demgegenüber betonen, daß dies in keiner Weise zutreffend sei. Ebensogut könne man dann die Be- Hauptung aufftellen, daß es in Frankdeich genau so aussehe, weil auch in der Regierung Briand innenpolitisch anders gerichtete Politiker säßen. Aber auch hier ändere das nichts an der eingeschlagenen Verständigungspolitik Briands. Von einer Aenderung der deutschen Politik könne nicht im entferntesten gesprochen werden.
Zur Frage der Rheinlandräumng dementierte Dr. Stresemann die Gerüchte, als ob er vor Briand in dieser Frage kapituliert habe. Selbstverständlich sei die Frage der Rheinlandräumung auf das ausführlichste zwischen ihm und Briand wie auch mit Chamberlain besprochen worden. Zu der Frage, wann Deutschland offiziell den Antrag zur Räumung stellen werde, müsse er sagen, daß bei den in Genf weilenden Staatsmännern die Erkenntnis von der Notwendigkeit der Rheinlandräumung wachse. Zum Schluß wies Dr. Stresemann darauf hin, daß es nicht möglich fei, von einem allgemeinen Frieden zu sprechen, solange in einem Lande noch frembe Besatzung von 75 000 Mann vorhanden sei.
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London, 11. März. In einem Leitartikel de» „Daily Chronicle" wird die Erklärung des Dr. Stresemann in Genf begrüßt, daß er die Behauptung dementiert habe, daß Chamberlain versuche, Kombinationen gegen Rußland zu bilden. Das Blatt fährt fort, die Räumung des Rheinlandes ist Deutschland versprochen worden, wenn es vor 15 Jahre alle seine aus dem Vertrag sich ergebenden Verpflichtungen erfüllt hat. Die britische öffentliche Meinung wird Dr. Stresemanns «kehaupstung, daß bie Bedingungen erfüllt sind und die Erfüllung des Versprechens jetzt erfolgen müsse, allgemein unterstützen.
Die Gaavfvase.
Genf, 10. März. In der Saarfrage scheint in den Kreisen der beteiligten Mächte Einigkeit darüber zu
bestehen, daß man eine Verlängerung der Amt». Periode des zurückgetretenen Präsidenten der Regierungskommission des Saargebietes, des Kanadiers Stephens, zunächst bis zur Junitagung des Völkerbundsrats vorschlägt und diesen dazu bewegt, in eine solche Verlängerung einzuwilligen. In der Zwischenzeit soll dann die Gewinnung einer anderen geeig- neten Perftnlichkeit, und zwar ebenfalls aus den britischen Dominions für diesen Posten gewonnen werden. Die Wiederwahl des belgiscyen Mitgliedes Lambert wird wahrscheinlich erfolgen, doch spricht man von der Absicht, dann durch seinen Rücktritt der Stimmung im Saargebiet Rechnung zu tragen.
Heute vormittag haben die Sachverständigen sich mit den Einzelheften der für das Saargebiet in Aus- sicht genommenen Lösung als Ersatz für die französischen Truppen beschäftigt, die so bald als mög» lich zurückgezogen werden sollen. Zur Erörterung steht besonders die Zahl der Mannschaften des inter- nationalen Bahnschutzes, der im Saargebiet organisiert werden soll. Der deutsche Ratsdelegierte fordert in Uebereinstimmung mit der Saar-Delegation, daß der Bahnschutz nicht mehr als höchstens 300 Mann umfassen soll, während die Regierunas-Kommission wie bekannt, 800 Mann fordert. — Außerdem spielen die Fragen der Befugnisse der Mannschaften des Bahnschutzes, der Gerichtsbarkeit, der Unifor. mierung, der Kasernierung usw. eine große Rolle.
^KranLvLZG «mtzDeutschZemd das GaavsehZei rssvLSgebs-s^.
Paris, 11. März. Der sozialistische Abgeordnete Leon Blum beschäftigt sich im „Populair" mit der Saar-Frage. Die Verfasser des Versailler Der- träges haben bei der Bestimmung über das Saar- gebiet angenommen, daß die Saarbevölkerung nach 15 Jahren sich zu Gunsten Frankreichs ausspreche. Diese Annahme kann schon heute als eine Enttäuschung betrachtet werden. Hat Frankreich also über- Haupt noch ein Interesse daran, es zu einer Ab- stimmuno kommen zu lassen?
Nach Ansicht Blums müsse Frankreich sobald als möglich zu dieser Frage Stellung nehmen, um die Schwierigkeiten zu vermeiden, bis bis zur Abhaltung der Abstimmung eintreten würden. Frankreich müsse Deutschland das Saargebiet so bald als mög» lich zurück geben. Möge Frankreich also der Saar- Bevölkerung feine Freiheit geben über sich selbst zu bestimmen. Das ist ein glücklicher Rat und die Gerechtigkeit findet es.
Die ÄdvÄfèttnssromSdre.
Mitten in Europa ein waffenloses Volk mit offenen Grenzen unter bewaffneten Nachbarn.
Am 21. März tritt die Vorbereitende Kommission zur Vorbereitung der Abrüstungskonferenz in Genf von neuem zusammen. Sie hat inzwischen durch ihre Unterkommission fleißig Material sammeln lassen. Ein praktischer Weg zur Abrüstung hat sich dabei nicht ergeben. Es zeigt sich immer mehr, daß unter den Mächten zwei Gruppierungen vorhanden sind: die englisch-amerikanische Gruppe, die über eine bescheidene Abrüstung mit sich reden lassen will, und die französische Gruppe, die immer neue Schwierigkeiten macht, um womöglich den Gedanken der Ab- rüftung zu sabotieren ober durch Wortkunststücke in sein Gegenteil zu verkehren, daß Frankreich den letzten Mann unter Waffen hat und dabei doch als das meistabgerüstete Land der Welt gilt. Die deutsche Delegation wird sich Zurückhaltung auferlegen und die Entwicklung abwarten. Wir sind ja durch den Versailler Vertrag abgerüstet, haben aber auch aus demselben Vertrag heraus ein Recht, daß unserer Abrüstung gewissermaßen eine Vorleistung, die an» deren nachzufolgen haben. Die Linie, die wir zu verfolgen haben, ist also vorgezeichnet. Wir müssen immer wieder darauf Hinweisen, daß es ein unerträgliches Mißverhältnis ist, wenn mitten in Europa ein waffenloses Volk mit offenen Grenzen sitzt,^ während rund herum die Nachbarn sich eine Rüstung zulegen, die weit über die Friedensrüstungen hinausgeht. Daß allerdings etwas Positives bei der Mächteverteilung herauskommt, ist kaum anzu- nehmen und die endgültige Abrüstungskonferenz wird wohl erst im Januar nächsten Jahres zusammentreten können.
üetteettsliftfte ^vregssMffbauöen
London, 10. März. In den Erläuterungen zu den Marinekrediten heißt es: Das Programm für das Jahr 1927 enthält eine Bestimmung, wonach auf den Kiel gelegt werden: drei Kreuzer, ein Flotillen- ührerschiff, acht Torpedobootzerstörer, sechs Unter» eeboote und zwei Mienensuchboote. Für sämtliche n dem Programm angeführten Schiffe sowie für )as Schwimmdock von Singapore sind bereits Bestellungen ergangen.
Englische Lustvüsiuug.
fahrtminister Hoare, die zwei im Bau befindlichen lenkbaren Luftschiffe könnten über 200 vollständig bewaffnete Menschen befördern, ferner ein vollständiges Flugzeuggeschwader. Das Mitglied der Arbeiterpartei L e e S m i t h kritisierte die Ausgaben für die Luftfahrt und erklärte, Äroßbrftannien beginne einen neuen Rüstungswettlauf mit Frankreich. Premierminister Baldwin erklärte, er habe per- fönlid) eine Untersuchung über die Unfälle in der Militärluftfahrt angestellt und dabei gefunden, daß der Prozentsatz der auf abstellbare Ursachen zurückzuführenden Unfälle gering sei. Er erklärte, die
Hauptsächlichste Schuld an den Unfällen müsse den Menschen selbst zugemessen werden. Die Mehrzahl der Unfälle ereigne sich in den ersten beiden Jahren, nachdem die Flieger die Fliegerprüfung abgelegt hätten. Er bitte das Unterhaus, keine Veröffentlichung der technischen Einzelheiten der Unfälle zu verlangen, da dies auf die Moral der Fliegertruppe deprimierend wirken würde.
Das Unterhaus nahm den Haushalt de» Luft- fahrtministeriums mit 225 gegen 112 Stimmen an
Palulevs über die Oc6<mifaümi der fvanrbMtbeu Armee.
Nachdem die ftanzösische Kammer das erste der vier Militärgesetze, die Novelle über die Organisation der Nation in Kriegszeiten, verabschiedet hat, hat sie sich nunmehr mit dem Gesetz über die Organisation der Armee zu beschäftigen. Einem Vertreter des ,Journal" gegenüber erklärte Kriegsminister PainlevS über die Ziele dieses Gesetzentwurfes u. a., es handele sich darum, einen Militärorganismus zu schaffen, der dem Lande die Stärke gebe, derer es bedürfe, um der Welt Achtung und Frieden aufzuerlegen und, wenn es nötig fei, einen Angriff zurückzuweisen. Die einjährige Militär- dienstvflicht stelle einen normalen Schutz für Frank- reich dar. Voraussetzung sei aber, daß das Fundament des neuen Heeres durch die 100 000 Berufssoldaten gebildet werde, die von 45 000 Militär- und Zivilbeamten unterstützt würden. Gegenwärtig verfüge Frankreich über 73 000 Berufssoldaten, und man brauche noch drei Jahre, um die noch Fehlenden zu rekrutieren; daher könne die einjährige Dienstzeit unter keinen Umständen vor drei Jahren eingesuhrt werden. Künftig werde es im Kriegsfall sofort nach Eröffnung der Feindseligkeiten keine zwei Heere, ein aktives und ein Reserveheer, mehr in Frankreich geben, sondern nur noch die mobilisierte Armee.
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Während Deutschland nur seine 100 000 Berufssoldaten hat, kommen zu den 100 000 ftanzösische» Berufssoldaten noch mehr als 400 000 Mann ausgehobener Mannschaften, so daß die französifch« Armee im Frieden mehr als eine halbe Million zählt, ausgerüstet mit allen den Hilfsmitteln der modernen Kriegstechnik, von denen Deuffchland gut wie nichts besitzt. Rechnet man dazu noch die gewaltigen Befestigungsanlagen, die für die fran- zösische Ostgrenze vorgesehen sind, so kann man
ohne weiteres beurteilen, was es mit dem französischen Gerede von den Gefahren, die Frankreich von Deutschland her drohen, auf sich hat. Das alles ist schon hundertmal gesagt worden, aber es kann nicht oft genug auf diese Vergewaltigung der politischen Vernunft und der politischen Moral hinge- wiesen werden.
Vvèand über die wsftavvvLde.
Die „Tägliche Rundschau" veröffentlicht ein Interview ihres Genfer Vertreters mit dem ftanzö- fischen Minister des Aeußern Briand, in dessen Verlauf dieser auf die Rede des Grafen Westarp in Frankfurt a. M. zu sprechen kam und u. a. erklärte: Wenn Graf Westarp behauptet, daß Deutschland durch den Locarnovertrag sich verpflichtet hat, auf die Anwendung von Gewalt für die Zurückeroberung von Elsaß-Lothringen zu verzichten, so sagt er die volle Wahrheit. Graf Westarp wie viele seiner Freunde erklären jedoch, sie könnten nicht auf die Hoffnung verzichten, daß Elsaß-Lothringen früher oder später kraft des Selbstbestimmungsrechls der Völker zu einem unabhängigen Staat werden wird, hier erhebt sich zwischen uns beiden ein schweres Mißverständnis. Eine solche Hoffnung muß es notgedrungen mit sich bringen, daß man alles tut, um die autonomistische Kampagne und den Separatismus zu fördern, d. h. kein offenes Spiel treiben, und eine solche Denkart entspricht nicht dem Geiste von Locarno, abgesehen davon, daß eine solche Handlungsweise einen tief bedauerlichen Eindruck auf die ftanzösische Oeffentlichkeit machen würde, was die ftanzösische Regierung in die Notwendigkeit versetzen müßte, Maßnahmen zur Verteidigung ihrer souveränen Rechte zu ergreifen. Ich bin sicher, daß Graf Westarp bei einiger Ueberlegung mich begreifen wird. Mit diesen Vorbehalten für die Zukunft kann ich im übrigen nur feststellen, daß während dieser Session, die Stresemann mit großem Geschick leitet, unsere Beziehungen sich nur gebessert haben, und daß wir Genf verlassen werden mit verstärktem Vertrauen in das Ergebnis unserer gemeinsamen Bemühungen zugunsten des Friedens und des Verhältnisses zwischen Deutschland und Frank- reich.
Vorab vechtfevilgt ütb.
Washington, 10. März. Senator Borah sagte in Erwiderung auf einen Brief des Direktors des Verbandes der Petroleumproduzenten in Mexiko, Stefens, der ihn zur Rechenschaft gezogen hatte, weil er mit dem Präsidenten von Mexiko, Calles, in unmittelbare Verbindung getreten war, er hege nicht den geringsten Zweifel, daß mächtige Interessen vorhanden seien, die einen vollständigen Bruch mit Mexiko gern sehen würden und wünschten, daß Mexiko cubanisiert würde. Borah erklärte, er habe nicht den Wunsch, daß die Oelgesellschaften ihrer legitimen Rechte beraubt würden, aber er verabscheue die Politik, die Schutz in einem Bruch mit Mexiko suche. Borah schloß: Ich weiß, was ich zu tun habe und keine noch so große Kritik wird mich verhindern, es zu tun.