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ic^yWoiKm Stadt und Land

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s. MSer

1922

DaS KerrEe.

— 3n Genf hat gestern nachmittag bei dem eng« chen Außenminister Chamberlain eine Bespre- mg der drei Außenminister Englands, Frank­ichs und Deutschlands stattgefunden. Die erste tzung der Ratstagung findet um 11 Uhr statt.

— Der Parteitag der Deutschen Volkspartei der alz nahm eine Entschließung an, in der der be- mmten Erwartung Ausdruck gegeben wird, daß : deutsche Außenpolitik mit aller Kraft darauf narb eitet, daß noch in diesem Jahre die Räumung 5 besetzten Gebietes, aber auch die politische und rtschaftliche Wiedervereinigung des Saargebietes it Deutschland erfolgt.

— Die Eisenbahner-Gewerkschaften haben am unstag der Hauptverwaltung ihre Forderungen verbreitet. Sie verlangen eine den gesteigerten iets- und Lebensmittelkosten entsprechende Lohn- höhung und Verkürzung der regelmäßigen rbeitszeit auf acht Stunden.

— Die Leipziger Frühjahrsmesse hat gestern gonn-m. Die Stimmung war überwiegend zuver- htljch

«teilte Sreisabe !

Dashinglon,5. März. Der Senat hat h gestern nachmittag biszumS. Dezem- er vertagt, ohne daß es bis zuletzt gelun- m wäre, die feit Tagen anhaltende Obsiruk- sn zu überwinden und die noch ausstehenden esetzentwürfe, wie die haushattsvorlage und e Vorlage über die Freigabe des deutschen igentums, zu erledigen. Präsident Coolidge leb den Kongreß zu keiner Sondersession ein- rrusen, da er der Ansicht ist, der Kongreß habe «etegenherk gehabt, alle dringend erforder­ten Gesetze zu beraten, und die Tatsache, das.

die Haushaltsvorlage oder andere Gesetz- itroürfe nicht erledigt habe, schaffe noch keinen ol stand.

*

Die Nachricht, daß der 69. amerikanische ongreß seine irdische Lebenszeit beschlossen tt, ohne den Gesetzentwurf angenommen zu iben, durch den die Freigabe des völkerrechts- ibrig beschlanahmten deutschen Privateigen- ims in den Vereinigten Staaten bewerkstelligt 'erben sollte, wird in weiten Kreisen der beut« hen Geschäftswelt eine große Enttäuschung irvorrufen. Das ist umso verständlicher, als ider vielfach in völliger Unkenntnis der Ver- Utnisfe Amerikas sehr lebhafte Hoffnungen nveckt worden waren. Wir haben von Anfang n vor dem großen Optimismus, der sich auch i amtlichen Kreisen bemerkbar machte, ernst- ch gewarnt. Als sich der Kongreß im Som- ier vertagte, ohne die schon lange schwebende Angelegenheit erledigt zu haben, war es für en Kenner der amerikanischen Politik von ornherein klar, daß in der kurzen Winter- 'ssion, die gesetzlich am 4. März 1927 ihren chschluß fand, eine Beilegung des langen Streites kaum möglich sein werde. Bei einer, raktisch bemessen, knapp dreimonatlichen 'auer der Kongreßsession, in der neben sämt- chen Etats auch noch andere dringende Ar- eiten getan werden müssen, wäre die An- «Hme einer so wichtigen Vorlage nur dann wglrch, wenn von vornherein völlige Ueber« instimmung mindestens innerhalb der Herr- henden Partei in beiden Häusern des Kon- reffes besteht und keine grundsätzliche Oppo- tion bei der andern Partei zu befürchten ist.

Das Schicksal der Bill hat von Anfang an uf des Meffers Schneide gestanden. Da sich ber ebenfalls von Anfang an starke Opposition us den verschiedenen Gründen geltend lachte, war es im Senat leicht, mit Hilfe der Geschäftsordnung durch Obstruktion das Zu- anbetommen des Gesetzes zu verhindern. Die Obstruktion selbst hat sich eigentlich mehr noch legen andere vorgeschlagene Maißnahmen ge- ichtet, als gegen die Freigabe-Bill. Diese ist fewiffermaßen mit in den Strudel hineinge- vgen worden, da sie nebst einer Reihe anderer st denen gehörte, über deren Verabschiedung me volle Einigung nicht sofort zu erzielen war md die infolgedessen in den letzten Stunden des iongreffes von Der Tagesordnung abgesetzt Derben mußten. Nun spricht man zur Ab- vechsllmg wieder einmal im Senat davon, ^ffen Geschäftsordnung nach dem Muster des Repräsentantenhauses so zu ändern, daß die Obstruktion mundtot gemacht werden könne, ind in manchen deutschen Kreisen setzt man Herauf seine Hoffnungen für die nächste Session. Auch das scheint uns eine trügerische Hoffnung zu sein. Es hat jahrelanger schwerer Mampfe im Repräsentantenhaus bedurft, um durch Aenderung der Geschäftsordnung die

Zum NegiNN der Gemse Matsiasuns.

S-ÄberKVeÄttttsstt dev Äntzert-

Genf, 6. März. Die privat«» Einleittmgsbe- sprechungen auf der Tagung des Völkerbundsrates begannen heute mittag um 3 Uhr mit einem Besuch Chamberlains bei Briand. Um 5 Uhr kam Außen­minister Stresemann zu Briand und verblieb gegen 1% Stunden bei ihm. Sofort darauf fuhr Stresemann zu Chamberlain, mit welchem er sich fast zwei Stunden unterhielt. Briand hatte nach der Besprechung mit Stresemann noch eine solche von kürzerer Dauer mit dem polnischen Außenminister. Die französischen Pressevertreter, die von Briand am Abend etwas über den Inhalt der Besprechung wissen wollten, erfuhren von diesem nur, daß sie den ersten üblichen Meinungsaustausch über die Gegen- stände, die auf der Tagesordnung der Ratssession stehen, gebildet habe, über welche nichts besonderes zu sagen sei.

Aus dem Tagungsprogramm.

Genf, 6. März. Die morgen vormittag 11 Uhr beginnende Ratssitzung begegnet im allgemeinen einer verhältnismäßig nüchternen Auffassung inbe- zug auf die Möglichkeit von Ergebnissen, die nicht scharf durch die umfangreiche Tagesordnung — nun­mehr 40 Punkte — umrissen sind. Die Tatsache, daß der deutsche Reichsaußenminister den Vorsitz führt, ist zu den verschiedensten Kombinationen benutzt worden. Sie sind vollkommen abwegig, da die al­phabetische Reihenfolge diesen Vorsitz herbeigeführt hat.

In der Saarfrage

liegt das sogenannte Kompromiß vor, das von der Regierungskommission des Saargebiets gegen die Stimme des saarländischen Vertreters dem Rat un­terbreitet worden ist. Dieser Vorschlag meist zunächst verschiedene offensichtliche Mängel auf; so vor allem den, daß die Zurückziehung der französischen Trup- pen nicht von vornherein an ein bestimmtes Datum geknüpft ist. Die Verhandlungen werden darauf ab­zielen müssen, in erster Linie den genauen Endter- min für den Abzug der französischen Truppen fest« zusetzen, ferner den Bahnschutz insbesondere wegen seiner Größe zu beanstanden, und schließlich die ge= nauen Kompetenzen irgendwelcher neuen Organi­sationen festzulegen.

Zur Frage des oberschlesischen Schulkonflikls liegt dem Rat eine Petition von 7 041 Bewohnern Ostoberschlesiens vor; durchweg Leute polnischer Muttersprache, die um den Besuch der deutschen Schule für ihre Kinder einkommen, weil ihnen eine doppelte Kultur unerläßlich erscheint. Der Präsident der deutsch-polnischen gemischten Kommission für Oberschlesien, Calonder, hat diese Frage nach dem Wortlaut der Genfer Konvention zugunsten eines deutschen Anspruchs der Einwohner Ostoberschlesiens entschieden. Polen hat sich mit dem Hinweis darauf widersetzt, daß ein solcher Anspruch aufgrund des Minderheitenrechts, der von Angehörigen der Mehr­heit ausgehe, das ganze Minderheitenrecht auf den Kopf stelle, aber gerade damit ein Argument für die stets von Deutschland vertretene Auffassung inbezug auf die besondere Eigenart der oberschlesischen Ver­hältnisse geliefert. Es ist kaum anzunehmen, daß diese Frage in der gegenwärtigen Tagung entschieden wird, vielmehr ist zu erwarten, daß diè einem Gut- achten der Haager Gerichtshofes unterworfen wird.

was die "großen politischen Fragen angeht, die außerhalb der Ratssitzung zwischen den Außen­ministern besprochen werden, so ist man hier der Auf­fassung, daß es sich dabei im wesentlichen nur um Vorbesprechungen handeln kann und daß Entschei­dungen irgendwelcher Art von dieser Genfer Woche nicht zu erwarten sind. Sowohl in der Frage der deutsch-polnischen Beziehungen und der Rheinland- räumung werden hier sicherlich Erörterungen ange­knüpft, aber kaum zu irgendeinem Ende geführt werden.

Möglichkeit einer Obstruktionspolitik zu besei­tigen, und man berief sich dabei immer darauf, daß im Senat ja noch die Möglichkeit gegeben sei. schädliche Maßnahmen auf dem Wege der Obstruktion zu bekämpfen. Wenn ernsthaft ein Versuch in dieser Richtung im Senat gemacht werden sollte, so könnte es sich ereignen, daß wochenlang in der nächsten Session jede gesetz­geberische Tätigkeit gesperrt wird.

Was nun die weiteren Aussichten der Frei­gabe des deutschen Privateigentums betrifft, so ist zu sagen, daß man nach Maßgabe der Verhältnisse vielleicht damit rechnen kann, sie im Frühsommer 1928 zu ermöglichen. Der im November 1926 neugewählte Kongreß tritt zu seiner ersten Session am ersten Montag im Dezember 1927 zusammen, denn der eben ver­flossene Kongreß war noch der alte, 1924 ge- wählte. Die im Dezember beginnende Session ist eine sogenannte lange, d. h. ihre Dauer ist gejetzkch unbeschränkt. Freilich ist ihr praktisch

SvamöNscke â0mbitiaHatttm

Paris, 6. März. Der „3ntranfigeant" schreibt, daß der französische Außenminister seinen deutschen Kollegen darauf Hinweisen wird, daß die Frage der Rheinlandräumung, solange Deutschland nicht sämt­liche Bestimmungen des Entwaffnungsabkommens vollständig ausgeführt hat, nicht diskuttert werden könne. Der „Matin" glaubt sogar mitteilen zu kön­nen, daß Herr Briand sich bereits gestern geaenüb« Herrn o. Hoesch in diesem Sinne ausgesprochen habe. Das Blatt schreibt wörtlich:

Rach unserer Kenntnis hat der Außenminister Herrn o. Hoesch darauf hingewiesen, daß er den Wunsch Stresemanns, die Verhandlungen über die Räumung des Rheinlandes, so schnell wie möglich wieder ausgenommen zu sehen, zwar wohl verstehe daß es ihm im Augenblick jedoch unmöglich sei, eine solche Verhandlung einzuleiten. Briand habe hinzu­gefügt, daß dies schwer sei, bevor die Klauseln der Entwaffnungsbestimmungen endgültig und vollstän­dig ausgeführt seien.

Auf der anderen Seite hegt die Treffe die Be­fürchtung, daß die Frage der Rheinlandräumung sich mit den anderen großen aktuellen Problemen ver­quicke und in den privaten Besprechungen in Genf die Hauptrolle spielen werde, nämlich den englisch­russischen Beziehungen. Während Seydoux gestern im „Petit Puristen" und die Linkspresse heute die mit der englisch-russischen Spannung zusammenhän­gende englisch-polnische Annäherung als ein Ereig­nis begrüßen, welche Deutschland von der Notwen­digkeit überzeugen müsse, sich mit Polen verständig einzurichten, befürchten die Rechtsblätter, daß Deutschland durch den englisch-russischen Konflikt die Vorteile einer umworbenen Zwischenstellung erhalle und dies ausschlachten werden auf Kosten Frank­reichs oder Polens. So der „Figaro" und ähnlich die „Liberte", welche sogar Chamberlain die Absicht zuschreibt, Deutschland in Genf in einen antibolsche­wistischen Block einzubeziehen, was nur auf Kosten Frankreichs geschehen könne. Der „Temps" ohne ab­streiten zu können, daß Chamberlain wahrscheinlich die Gelegenheit in Genf benutzen werde, um die englisch-russischen Beziehungen mit den Außen­ministern der übrigen Länder zu erörtern, weist die Möglichkeit so weitgehender Absichten Chamberlains nachdrücklich zurück und führt die Gerüchte darüber auf die Kampagne der deutschen Rechtspresse zu­rück, welche hoffe, durch ein Doppelspiel zwischen England und Rußland Borteile im Osten wie im Westen zu erlangen. So einheitlich man also hier auch davon überzeugt ist, daß Deutschland in der Nheinlandfrage in Genf nichts zu erwarten hat, so fürchtet man doch auf der andern Seite eine Aktu­alisierung dieser Frage durch den neuen englisch- russischen Konflikt.

KauMes nach Genf bevusen.

Berlin, 6. März. In polnischen Kreisen hat es sehr lebhaftes Erstaunen hervorgerufen, daß der deutsche Gesandte Ulrich Rauscher nach Genfberufen worden ist, um feine Sach­kenntnis dem Reichsaußenminister zur Verfügung zu stellen.

Stvsfemann an Mnffoirnr.

Rom, 6. März. Reichsminister Dr. Strese­mann sandte vor seiner Abreise aus San Remo an den Premierminister Mussolini folgendes Telegramm:

Ehe ich den gastlichen Boden Italiens wieder verlasse, möchte ich nicht versäumen, Eurer Exzellenz meine besten Grüße zu übermitteln. Exzellenz wollen mir gleichzellig gestatten, meinen verbind­lichen Dank für die außerordentlich liebenswürdige Fürsorge auszudrücken, die mir seitens aller Be­hörden der hiesigen Provinz und Stadt zuteil ge­worden ist. Stresemann.

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durch die Präsidentschaftskampagne des näch­sten Jahres eine gewisse Schranke gezogen. Und die Wahlkampagne beeinflußt selbstver­ständlich auch die gesetzgeberische Tätigkeit selbst. Es wäre nicht unmöglich, daß die Demo­kratische Partei auch im nächsten Jahr die An­nahme der Freigabe-Bill durch Winkelzüge verhinderte, um der Republikanischen Partei das Odium dafür zuzuschieben. Wahrschein­licher jedoch ist es, daß im nächsten Jahr zwi­schen beiden Parteien ein ziemlich lebhafter Wettlauf um die Stimmen der deutsch-ameri­kanischen Wähler entstehen und daß infolge­dessen dann keine Partei mehr wagen wird, der Annahme der Freigabe-Bill wesentliche Hindernisse in den Weg zu legen. Sie dürfte sogar bis dahin eine Gestalt gewinnen, die für die deutschen Gläubiger günstiger ist, als die jetzt in der Versenkung verschwundene. Das ist immerhin ein Trost, wenn auch als Zukunfts­musik ein magerer Trost für den Augenblick.

Etwas Erfreuliches hat der Schlußtag des Kongresses sowohl für die Deutsch-Amerikaner wie für diejenigen Deutschen, die sich mit Aus­wanderungsplänen nach Amerika tragen, doch noch gebracht. Die in dem neuen Einwande- rungsgefetz enthaltene Bestimmung über eine andere, für deutsche Einwanderer im höchsten Grade ungünstige Verteilung der Quoten zu­zulassender Einwanderer ist für ein Jahr außer Kraft gesetzt worden und es bleibt so­mit bis zum 1. Juli 1928 beim Alten. Man hat eben in der Zwischenzeit eingesehen, daß das letzte Einwanderungsgesetz Pfuscharbeit schlimmster Art war und seinen Zweck völlig verfehlen würde. Auch in Bezug auf die Aenderung dieses Gesetzes und namentlich der Quotenverteilung dürfte sich im nächsten Jahr die Nähe der Präsidentschaftswahl und dos Werben um die Stimmen eingewanderter Bürger erfreulich bemerkbar machen.

^eitttâeie^fdMtl^ ioudevtt mit iKvresSvevanttvovtUthkett.

Berlin, 6. März. Der Arbettsausschuß Deutscher Verbände hatte heute nachmittag zu einem Tee­empfang in die Deutsche Gesellschaft eingeladen. Der Einladung »sären zahlreiche Vertreter der Reichs­und Staatsbehörden, der Wissenschaft und der in« und ausländischen Presse gefolgt. Nachdem Exzel lenz Schnee die Erschienenen begrüßt hatte, ergriff Professor Shotwell das Wort zu einem Vortrag in englischer Sprache, in dem er zunächst die deutsche Aktenpublikation würdigte und sie als ein Monument der historischen Wissenschaft bezeichnete Er betonte, nicht auf die Frage der Kriegsschuld eingehen zu wollen, da er, wie es ja auch seine Aufgabe sei, die Wirkungen und nicht die Ursachen des Krieges erforschen wolle. Professor Shotwell ging dann an Hand der von Leopold v. Ranke aus gestellten Prinzipien zur Erforschung der Geschichte auf die Methoden der wissenschaftlichen Erforschung ein und kam zu dem Schluß, daß man über Haupt nicht von einer Kriegsschuld sprechen kö n n e, sondern nur von einer Kriegsverantwortlichkeit, wobei man aber die Verhältnisse von 1914 berücksichtigen müsse. Er schloß seine Ausführungen mit dem Wunsche, daß die deutsche Aktenpublikation zur Er­forschung der Wahrheit wesentlich mit beitrage, möge.

GbnvchMS M eine An­erkennung für Deutschland.

London, 6. März. Garvin schreibt im „Observer ' , wenige Stellen in Churchills Buch über den Welt­krieg seien eindrucksvoller als die Anerkennung der Größe des deutschen Volkes und sein wunderbarer Kampf gegen die gesamten Kräfte der Well. Nie­mals habe eine Nation gleiche Anstrengungen im Kampf und in der Organisation gezeigt.

Gw Deutscher in Tanger

Die „Montags-Post" meldet aus Madrid: Jv Tanger wurde ein deutscher Kaufmann verhaftet, der in Larrasch in Spanisch-Marokko seinen Wohn­sitz hat und vorher öfters unbehelligt Tanger be­suchen konnte.

Die spanischen Zeitungen heb«» hervor, daß in letzter Zett die Deutschenfeindschaft der Verwaltung von Tanger zunehme, sodaß die bisher manchmal für Deutsche stillschweigend gemachten Ausnahmen betreffend eine kurze Aufenthaltserlaubnis plötzlick aufgehört haben, und die Anwendung der Grenz Übertrittsvorschriften mit aller Strenge gegen Deutsche durchgeführt werde. Dies sei umso be­klagenswerter, als Tanger internationaler Boden fei, auf dem jedoch nur eine einzige Autorität, näm- lich die französische, maßgebend sei. Der verhaftete Deutsche befindet sich seit mehreren Tagen in stren­ger Haft in der alten Zitadelle von Tanger und darf weder Besuche empfangen noch schriftlichen Verkehi pflegen.

a$Hfeitf»a« und «»«esbNdung.

Beratungen im Haushallsausschutz.

Berlin, 5. März. Der Haushallsausschuß der Reichstages setzte die Beratung des Haushalls des Reichsinnenministeriums fort. Der Titel „Förderung wissenschaftlicher und künstlerischer Zwecke" wurde um 500 000 RM. erhöht. In einer Entschließung wurde allgemein ersucht, mit den Ländern wegen der Bereitstellung von Mitteln für Studentenhäuser in Verbindung zu treten. Für die Junglehrer wur­den 2,50 Millionen bereitgestellt.

Es folgt die Beratung der Etatstitel über die Förderung der von der

„Rolgemeiuschaft der deusschen Wissenschaft" verfolgten Zwecke und ihrer besonderen Wissen- schaftsaufgaben.

Abg. D. Dr. Schreiber (Ztr.) verwendete sich für das neue Arbeitsprogramm der Notgemeinschaft

Der Präsident der Notgemeinschaft Schmidt« 2 t t, erinnerte an die außerordentliche Eittwickelung, die Wissenschaft und Technik in den letzten Jahr­zehnten durchgemacht haben. Die Mittel aber, die der Forschung zur Verfügung stehen, haben damit >« keiner Weise Schritt gehalten. Die einschlägigen Etatstitel mit insgesamt acht Millionen RM. wur« den acnebmiat