General ÄnzeLger für
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s. Mövr
1922
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M. 54
Samstag de«
Das Nerreke.
— Gestern ist das direkte Kabel zwischen Deutsch- 6i and und den Vereinigten Staaten eröffnet worden.
— Reichsaußenminister Dr. Stresemann wird norgen früh in Genf eintreffen.
— Laut „Daily Chronikle" wird die Saar-Frage
>en Haupterörterungsgegenstand der Genfer Vertändlung bilden.
— Im Haushaltsausschuß des Reichstages kamen zestern die Fragen der Technischen Nothilfe und der ^ilmprüsung zur Sprache.
— Der Prozeß Sodenstern — Mahraun ist bis rach Ostern vertagt worden.
— Präsident Coolidge hat das Gerücht von inem Rücktritt des Staatssekretärs Kellogg als un- >egründet bezeichnet.
Nie «uttuvaufsaben des »SAftem M
Von Geheimrat Dr. Runkel, 7N. d. R.
Im Haushaltsausschuß des Reichstags steht ter Kulturetat zur Verhandlung. Soweit die ^ulturaufgaben der Gegenwart im Etat zahlen- nähig Ausdruck finden, ist ihre eingehend sach- iche, wenn auch nicht immer freundliche Be- zandlung gesichert. Auch die parteiliche Ein- tellung zu Einzelproblemen kommt hier im Wettbewerb der Anträge für diese oder jene Eultursonderarbeit zum Ausdruck. Man muß nach außen auch zahlenmäßig dartun, daß man .Kulturpartei" ist. Aber Die Beratungen beim Stat stehen auch diesmal wieder allesamt zu 'inseitig unter dem Zeichen der Kulturnot und zu wenig unter dem Zeichen des Kulturauf- )QUC5, als daß hier wirklich großzügige Kultur- irbetf geleistet werden könnte. Der Haushalts- lusschuh hält einmal mehr von Zahlen als von )deen. Ja, wären die Kulturwerte unseres Volkes in die Augen springende Börsenwerte, 'der würden sie im Kurszettel notiert, hätten le also einen erweisbaren Nutzen, dann würde luch Der jetzige Reichstag mehr Kulturarbeit eisten, als bislang geschehen ist. Aber Kulturarbeit ist Arbeit auf lange Sicht. Ihre Erfolge iegen nicht auf der Hand, sind auch nicht als Linnahmen zu buchen und dem Etatsoll als laben gegenüberzustellen. Zur fruchtbaren Kulturarbeit gehört Kulturidealismus, und tiefer fehlt meist. Hemmend wirkt auch die ulturpolitische Einstellung der Parteien, die ne gesamte Kulturarbeit gar zu gern in den Dienst ihrer parteipolitischen Bestrebungen teilen möchten. UnD gerade diese verdeckt oder offensichtlich in die Erscheinung tretenden rein parteipolitischen Absichten lähmen am meisten ede großzügig aufbauende Kulturarbeit. Wird u taun unter dieser Zweckabsicht noch eine par» eilich eingestellte Personalpolitik getrieben, unter der sich auch noch andere Tendenzen ver- ? tergen, dann fehlt einer einheitlichen Kulturarbeit das Partei- und Weltanschauung überbrückende Moment: Das Vertrauen.
Ueber die im Etat verzeichneten Kulturauf- zaben hinaus streifte die Besprechung im Aus- chuß noch besonders Drei außeretatsmäßige Tulturprobleme der Gegenwart: Das Jugend- chutzgefetz, das Reichsschulgesetz und das Konkordat. Auf das letztere fielen nur kurze Streiflichter. Doch ließen diese klar erkennen,
1 Die sich die Angelegenheit entwickeln wird: Preußen führt Konkordatsverhandlungen, dem Zentrum ist auch ein Reichskonkordat er= wünscht. Amtliche Verhandlungen finden je» todj noch nicht statt. Werden sie einmal ge- • whrt, dann sollen auch nach der Meinung des Zentrumsredners alle Fragen, die die Ver- taffung berühren, verfassungsgemäß geregelt werden. Der Begriff ist allerdings sehr dehnbar. Materielle Fragen wurden nicht näher berührt. Auch hier müssen die liberal eingestellten Kreise die Augen offen halten, damit sie nicht eines Tages vor fertige Abmachungen zeftellt werden.
Das Jugendschutzgesetz bei Lustbarkeiten ist im Ausschuß schon seit längerer Zeit fertig» gestellt und harrt auf Durchberatung in der zweiten Lesung im Plenum. Es hat schon einmal auf Der Tagesordnung gestanden, aber an ungefährlicher Stelle, so daß es nicht zur Verhandlung kommen konnte. Jetzt wird es bis nach den Etatberatungen zurückgestellt bleiben. Das hat auch seine inneren Gründe, Oie im Ausschuß auch gestreift wurden. Das Gesetz ist vielen, besonders den Linksparteien, unerwünscht. Und so ist die Einstellung vieler: Diese Lustbarkesten aller Art seien doch schon immer gewesen und hätten ihm, dem Gesetzgeber, weder seelisch, noch geistig, noch gesundheitlich geschadet. Warum solle jetzt auf einmal
Das «AS deutsch - amerikanyche Kabel. <Méet Lelesvammwesbiel zwischen Orndenbuvs und SaoUdse.
Berlin, 4. März. Zur Feier der Wiedereröffnung des deutsch-amerikanischen Kabels Emden-Azoren, das den feit dem Weltkrieg unterbrochenen direkten deutsch-amerikanischen Kabelverkehr wiederherstellt, hatten Aufsichtsrat und Vorstand der Deutsch-Atlantischen Telegraphengesellschaft für heute abend Einladungen an eine große Anzahl hervorragender Per- sönlichkeiten in den Marmorsaal des Hotels „Espla- nade" ergehen lassen.
In seiner Eröffnungsrede betonte der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Deutsch-Atlantischen Telegraphengesellschaft
Dr. Georg Solmssen,
daß die Feier den Abschluß einer rühmlichen, in ihrem Ausklang beklagenswerten Vergangenheit und den Beginn einer hoffentlich dauernden glücklichen Zukunft bedeute. Ebenso wie seine Kolonien, habe Deutschland auch einen gesamten rund 20000 Seemeilen niesenden Kabelbesitz verloren. Aber die Notwendigkeit internationalen Telegraphenoerkehrs mit Deutschland und von Deutschland konnte nicht beseitigt werden. Dr. Solmsfen schilderte dann eingehend das schwierige Werk, durch das nunmehr Emden mit den Azoren und von dort durch die Mitbenutzung des Kabels der We° stern-Union-Telegraph-Company mit Newyork verbunden ist. Der Redner schloß mit dem Wunsche, daß das neue Kabel auch weiterhin dem Fortschritt des gegenseitigen Verstehens, der gegenseitigen Achtung und gegenseitigen Hilfsbereitschaft der Völker die- nen möge. Dann stellte er das Kabel dem Reichspostminister zur Verfügung.
Reichspostminister Dr. Schätzt
erwiderte, daß die wichtige Wechselwirkung zwischen Weltwirtschaft und schnellem Nachrichtendienst die Deutsche Reichspost von jeher veranlaßt habe, ihre agnze Kraft auf die Entwicklung eines umfangreichen Netzes unabhängiger Verbindungen über, die ganze Welt einzusetzen. Frei und gleichberechtigt mit allen Nachbarstaaten, soll Deutschland seinen Teil auch auf diesem Gebiet internationaler Arbeit beitragen. Der Minister dankte allen herzlichst, die an dem Werk mitgeholfen haben. Funk und Kabel sollen beide gefördert werden, damit sie sich unterstützen und ergänzen. Der Minister teilte dann mit, daß durch das neue Kabel Emden—Horta—Neuyork heute als erste Telegramme folgende
Grüße der Staatsoberhäupter ausgetauscht worden seien:
An den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.
Mit Genugtuung begrüße ich die Wiederherstellung der direkten Kabeloerbindung zwischen Deutsch- land und den Vereinigten Staaten von Amerika, und es gereicht mir zur besonderen Freude, Ihnen, Herr Präsident, und dem amerikanischen Volk aus Anlaß der Eröffnung des neuen Emden-Azoren-Neuyork- Kabels meine aufrichtigsten Glückwünsche zum Ausdruck zu bringen. Ich hoffe zuversichtlich, daß diese von amerikanischen und deutschen Gesellschaften gemeinschaftlich hergestellte neue telegraphische Verbindung immer dazu beitragen wird, das gute Einvernehmen zwischen unsern Ländern und ihre wirtschaftlichen Interessen zu fördern und zu erhalten.
v. Hindenburg.
Sr. Exzellenz dem Reichspräsidenten v. Hindenburg.
Es gereicht mir zum Vergnügen, aus Anlaß der Inbetriebnahme der unmittelbaren Kabelverbindung
ein solches Gesetz notwendig sein? Ohne Zweifel stimmt diese Einstellung für seinen besonderen Fall. Aber so liegen doch die Fälle nicht, die das Gesetz treffen will. In seinem Fall waren starke Gegenwerte vorhanden: Wachsame Eltern, ein geordnetes Familienleben, geregelte Beschäftigung und Teilnahme an Spiel und Sport aller Art. Anders liegen die Verhältnisse bei all den Jugendlichen unter achtzehn Jahren, deren Seelen zerrissen und von Instinkten und Leidenschaften beherrscht sind, und die den raffinierten und lasterhaften Versuchen und Vorführungen auf Jahrmärkten, Rummelplätzen und Kirmessen, die heute offener und schamloser auftreten als früher, leicht und gern zum Opfer fallen. Hier fehlt ja die Eltern- erziehung, fehlt ein geordnetes Familienleben und die miterziehende Umwelt, fehlt vor allem die Gewöhnung an geregelte Arbeit und schützende Freibeschäftigung als Gegengewicht. Hier ist ein Schutzgesetz eine soziale und nationale Notwendigkeit. Es ist auch ein verkehrt oder einseitig aufgefaßter Liberalismus, wenn das Gesetz abgelehnt wird, weil es einen Eingriff in die Eltern- und Erzieherrechte bedeute und andererseits auch die freie Ausübung des Vergnügungsgewerbes einschränke. Hier steht
zwischen den USA. und Deutschland Eurer Exzellenz meine aufrichtigsten Glückwünsche zu senden und die Hoffnung auszudrücken, daß diese neu hinzugekommene Telegraphenverbindung die gegenseitige Verständigung und das gute Einvernehmen zwischen unsern beiden Ländern' fördern wird.
Calvin Coolidge.
Der amerikanische Botschafter in Berlin, Dr. Schürmann, sprach seine Freude darüber aus, bei dieser denkwürdigen Gelegenheit anwesend sein zu dürfen. Das neue Kabel stelle einen Beweis für den Mut, den Scharfsinn, die Organisationskunst, die große Ge- schicklichkeit in schwierigen Verhandlungen und die unbeugsame Beharrlichkeit des Reichspostministeriums und der Deutsch-Atlantischen Telegraphengesellschaft dar. Nie sei ein großes Unternehmen unter ungünstigem Bedingungen begonnen und durchgeführt worden. Es sei ein Triumph der Geduld und Entschlossenheit und auch des gesunden Menschenver. standes, der, während er ständig seinen eigenen Zielen nachging, es niemals unterließ, die Rechte und Interessen anderer in Betracht zu ziehen. Der Zeitgeist sei auf Seiten der Gesellschaft gewesen. Je höher ein Volk kulturell stehe, desto mehr wünsche es, mit anderen Völkern zu verkehren. Deshalb sei es unmöglich gewesen, daß Deutschland und die Vereinigten Staaten, die nicht nur Waren, sondern auch Gedanken, Gefühle und ideale Bestrebungen austauschen, geraume Zeit ohne eine direkte Kabelverbindung bleiben sollten. Er denke mit Freuden daran, daß Amerika mit dem von ihm ersonnenen Verbesserungen im Kabelbau einen, wenn auch untergeordneten Anteil an dem Gelingen des großen deutschen Unternehmens hätte. Das Kabel werde allen Volksschichten von Nutzen fein, insbesondere für die Geschäfts- und Finanzleute. Das Geschäft zwischen Deutschland und Amerika sei bereits sehr bedeutend. Man brauche kein Prophet zu sein, um vorherzusehen, daß es in Zukunft eine bedeutende Vergrößerung erfahren werde. Aber auch auf dem Gebiete der intellektuellen und moralischen Bestrebungen werde das neue Kabel zur besseren Kenntnis, zum gegenseitigen Sichverstehen der beiden Völker beitragen. In Amerika sei für alles, was das soziale, intellektuelle und politische Leben in Deutschland angeht, großes Interesse vorhanden. Amerika sei der Erbe Europas und besonders seine deutsche Erbschaft sei groß und wertvoll. Durch dieses neue Kabel wür- den Herz und Sinn über den Ozean hinweg einander Antwort geben. Einen ausgedehnten Gebrauch von der neuen Verbindung würden voraussichtlich die Zeitungsberichterstatter beider Länder machen. Zeitungsleute hätten einen ungeheuren Einfluß auf die Lenkung der Gefühle und Gedanken ihres eigenen Volkes gegenüber anderen Völkern. Er hege das Vertrauen, daß die Zeitungsberichterstatter beider Länder, die sich des Kabels bedienen, sich immer von einem tiefen Gefühl für ihre Verantwortlichkeit leiten lassen und mit ihren Berufspflichten auch ein tiefes mitfühlendes Verständnis andern Menschen gegenüber verbinden, welches sie befähigt, den Standpunkt fremder Nationen zu verstehen und zu würdigen. So werde das Emden-Neuyork-Kabel nicht nur ein wirksames Werkzeug des Handels und Verkehrs werden, sondern auch für das deutsche und amerikanische Volk ein höheres Organ des gegenseitigen Verstehens und der gegenseitigen Hochschätzung, des Friedens und des guten Willens sein.
doch höheres auf dem Spiel. Es handelt sich um die sittliche, geistige und gesundheitliche Ertüchtigung des Nachwuchses.
Gewiß, das Gesetz ist ebensowenig ideal wie das Schutzgesetz vor Schund und Schmutz und ebensowenig wie viele andere Gesetze. Aber ein Polizeigesetz, wie es befürchtet wurde, ist es nicht geworden. Die Ausschußarbeit hat ihm diesen Charakter genommen durch die gesetzliche gesicherte positive Mitarbeit der Jugendämter. Dadurch ist die Schutzarbeit an der Jugend aus der Sphäre bloßen polizeilichen Verbots und polizeilicher Bestrafung herausgenommen und unter dem Gesichtspunkt der Erziehung gestellt. Es wird auch im Zusammenhang mit den erforderlichen positiven Erziehungsmaßnahmen von feiten der Kommunen, der Länder und des Reiches ein erfolgverbürgendes Kulturgesetz werden. Eine Einschränkung oder auch nur Beeinträchtigung des berechtigten Vergnügungsgewerbes ist durch dieses Gesetz nicht zu befürchten. Hoffentlich kommt es bald zur zweiten Lesung im Plenum.
Und nun das Reichsschulgesetz! Kommt es, kommt es nicht, das war auch im Ausschuß die Gretchenfrage. Es wird diesmal kommen. Die Reichsregierung hat sich dazu feierlich verpflichtet, und der Reichsinnenminister ist ge
willt, bald, wie er sagt, mit einer selbständigen Vorlage herauszutreten. Aber lang ist der Weg noch bis zum fertigen Gesetz. Gar manche Klippen und Untiefen sind noch zu umschiffen. Sicherlich ist eine Mehrheit vorhanden, die den Willen hat, positive Arbeit zu leisten und das Gesetz endlich zu verabschieden. Aber auch bei ihnen gilt es noch, einen Weg zu finden, den alle Parteien dieser Mehrheit beschreiten können. Erschwert würde das Zustandekommen dieses Gesetzes, wenn einzelne Parteien nur auf ihre parteipolitische Forderung sähen und nicht ebensosehr die Berechtigung anderer anerkennen wollten und einen Weg versuchen, der allen Anschauungen gerecht werden könnte, der vor allem die Interessen der Gesamtheit wahrnimmt; erschwert aber auch, wenn man durch Nebenabsichten, die man zugleich mit verwirklichen will, das Vertrauen, das nun einmal zu einem ersprießlichen Zusammenarbeiten gehört, überschwer belastete; erschwert endlich, wenn einzelne Parteien sich über den Kopf anderer, deren zustimmende Mitarbeit für ein Zustandekommen des Gesetzes erforderlich ist, verständigen und diese vor vollendete Tatsachen stellen wollten. Erschwert vor allem, wenn man be- denkt, daß der Reichstag in seiner Zusammensetzung von vornherein schon eine große Minderheit stellt, deren Zustimmung kaum zu erhalten sein wird.
Ueber die Form, zu einem Reichsschulgesetz zu kommen, sind sich wohl alle Parteien einig: Es kann nur auf dem Wege einer Regierungsvorlage geschehen und nicht durch Initiativanträge der Parteien, noch weniger durch einen Volksentscheid.
Soll das Gesetz unserem Volke zum Segen gereichen, dann muß es im Parlament von einer starken Mehrheit und außerparlamentarisch von großen Kreisen unseres Volkes getragen werden. Es muß ein Friedensgesetz werden und kein Schulkampfgesetz.
Erfreulich war die Ruhe und Sachlichkeit, mit der sämtliche. Kulturfragen im Ausschuß besprochen wurden. Die finanziellen Widerstände waren aber auch mit Ruhe und Sachlichkeit nicht zu überwinden.
Dov dem Zusammentritt des DSlikerbundsvats.
Dr. Stresemann Sonntag früh in Genf.
Genf, 4. März. Wie nunmehr festsieht, wird Dr. Stresemann mit Staatssekretär von Schubert am nächsten Sonntag früh um ^8 Uhr aus San Remo in Genf eintreffen. Der Völkerbundsreferent des Auswärtigen Amtes, von Bülow, und Ministerialdirektor Dr. Gaus werden direkt aus Berlin mit dem übrigen Teile der deutschen Delegation am Samstag abend um 5 Uhr in Genf erwartet. Briand und Vandervelde treffen gleichfalls Sonntag früh in Genf ein. Dagegen wird der polnische Außenminister Zaleski, der sich einen Tag in Wien aufhält, bereits am Samstag in Genf ankommen.
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Die „T ä g l. R u n d s ch a u" nimmt die gestern abend erfolgte Abreise der deutschen Delegation nach Genf zum Anlaß einer Vorschau auf die dort zur Sprache kommenden Probleme und behandelt besonders ausführlich die Rheinlandfrage, die zwar nicht auf dem Verhandlungsprogramm steht, jedoch wahrscheinlich Gegenstand von vertraulichen Besprechungen Dr. Stresemanns mit dem französischen und dem englischen Außenminister sein dürfte. Man wird erwarten können, so schreibt das Blatt, daß die Lösung der Rheinlandfrage durch die Genfer Besprechungen weiter gefördert wird. Jedenfalls wird man von deutscher Seite aus versuchen, die Schwierigkeiten,'die einer wirklichen Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland immer noch im Wege liegen, nach Möglichkeit zu beseitigen. Da bei wird man allerdings im Auge behalten müssen, daß große Entscheidungen auf diesem Gebiete in Genf nicht fallen können. Die Genfer Zusammenkunft wird nichts weiter sein können als eine weitere Etappe auf dem Wege zum Ziele. Sie wirk eine Aussprache namentlich über die Voraussetzun gen bringen, unter denen die Räumung erfolgen soll Auf französischer Seite verficht man immer noch im Notwendigkeit besonderer Rücksichten. Man denkt an die Einsetzung irgendwelcher Kontrollorgane. Er versteht sich von selbst, daß von solchen Zugeständnissen keine Rede sein kann. Deutschland ist der.Ansicht, daß die Sicherheitsfrage durch die Locarnoverträge restlos gelöst ist. Die deutsche Regierung ft der Ansicht, daß die Bedingungen durchaus erfüllt ind, die nach Artikel 431 des Versailler Vertrage- zu einer vorzeitigen Räumung des besetzten Gebiete! -chren müssen. Auf dieser Grundlage werden wohl wn unserer Seite die Verhandlungen in Genf geährt werden, wenn auch eine nach außen hm sicht- ,are diplomatische Aktion auf Grund des Artikels 431 zurzeit nicht beabsichtigt ist..
Der ÄebevmiNtaviSmns SvankveichS.
Paris, 4. INärz. In der heutigen Kammer« sitzung fand eine Aussprache über den Artikel 1 der Gesetzesvorlage über die nationale Verteidigung