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Mk. 25 Montag den

1922

31, Sarma«

Erfüllungsort und Gerichtsstand ,ür beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Für Platzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.>Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956, 3957,3958

I (Ernennung einer Leilvegievuns.

Die EvttSttttUtts des Mtis- und des SnnenmrnlftevS auf heute abend auSsefeht.

Reu« Rerchsmr«ittev evnovnt.

Berlin, 29. 3an. (Amllich.) Der Herr Reichs- iräfibent hat den bisherigen Reichskanzler Dr. Marx in seinem Amte als Reichskanzler bestätigt, iuf dessen Vorschlag den Reichsminister des Aus- värligen Dr. Stresemann, den Reichsarbeits- minlstec Dr. Brauns, den Reichswehrminister Dr. Gehler sowie den Reichswirlschaftsminisler Dr. Curtius in ihren bisherigen Aemtern be­stätigt und den badischen Staatspräsidenten und Zinanzmipisler Dr. h. c. Köhler zum Reichsfinanz- minisler, den Reichsminister a. D. Dr. Schiele, M. d. R^ zum Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, den Verbandssekrekär Dr. h. c. Koch, Bl. d. R., zum Reichsverkehrsminister und ben Staatssekretär Dr. Schähl zum Reichspost- minister ernannt. Mit der Wahrung der Geschäfte des Reichsministers für die besetzten Gebiete hat der Herr Reichspräsident den Reichskanzler Dr. Marx beauftragt.

Die Ernennung der Reichsminister der 3 S>< i 5 und des Innern hak der Herr Reichs­präsident mit Rücksicht auf die noch nicht abge­schlossenen letzten Verhandlungen bis Montag abend ausgesetzt.

Die neuen. GGwrsviskelte«.

Berlin, 29. Ian. Die Mängel, die die Kabinetts­bildung in der gestrigen Form aufweist, J)aben dazu geführt, daß heute mittag die ganzen Fragen noch einmal aufgerollt worden sind. Es handelt sich dabei nicht nur um die Feststellungen der volksparteilichen Fraktion zur Haltung ihrer Unterhändler in Bezug auf das Verkehrsministe­rium, sondern vor allem um die A u s w a h l, die die Deutsch nationalen in personeller Hin­sicht für ihre vier Ministerposten getroffen haben, heute mittag waren Erwägungen im Gange, ob man dem Reichspräsidenten nicht vielleicht die Möglichkeit geben könnte, s e lb st eine Auswahl unter den von den Deutschnationalen norgeschlage- nen Kandidaten zu treffen, so daß vielleicht doch noch der Abgeordnete von Lindeiner-Wil- d a u in das Innenministerium gelangen könnte. Es verlautet ferner, daß

der Widerstand gegen die Ernennung des Justizminislers Graef auch beim Reichs­präsidenten auf Verständnis gestoßen

Iei, und es verlautet, daß der Reichspräsident unter Imständen von einer Ernennung dieses Ministers ■ Abstand nehmen würde. Mit großem Interesse sah man dem Ausgange der volksparteilichen Fraktionssitzung entgegen. Die Beratungen wurden aber gegen 1'Uhr mittags ohne Beschluß­fassung abgebrochen und auf 2 Uhr vertagt, weil man zunächst abwarten wollte, welchen Erfolg ein Besuch des Grafen Westarp beim Reichspräsidenten haben würde. Graf Westarp kehrte von der Unterredung gegen 2 Uhr in den Reichstag zurück. Die im Hause anwesen­den Mitglieder der Deutschnationalen traten sofort zu einer internen Besprechung zu­sammen. Dem Vernehmen nach hat die Unter­redung beim Reichspräsidenten noch zu keinem greifbaren Ergebnis geführt, so daß über eine

Veränderung der Kandidatenliste der Deutsch- nationalen

noch nichts Positives mitgeteilt werden kann. Eine Entscheidung über eine veränderte Besetzung des Innen- und des Justizministeriums kann schwerlich ohne erneute Befragung der deutsch- nationalen Fraktion erfolgen. Eine der­artige Fraktionssitzung kann aber frühestens am Montag stattfinden. Reichspräsident von Hindenburg hat im Laufe der Krise zu wiederholten Malen mit außerordentlich sicherem Blick für das Notwendige in den Gang der Verhandlungen eingegriffen. Auch heute ist das wieder der Fall gewesen. Der Reichs­präsident steht auf dem Standpunkt, daß

das verfassungsmäßige Recht zur Ernennung der Minister

chm nicht in der Weise beschränkt werden kann, daß ihm lediglich eine fertige Liste zur Unterzeichnung oorgelegt wird, jonbern daß er die Möglichkeit haben müsse, für den Fall unzweckmäßiger Nominierungen auch eine anderweitige Wahl zu treffen. Daß der Reichspräsident die Ernennung des Abgeord­neten G r a e f ablshnt, ist wohl darauf zurückzu­führen, daß

Graef seinerzeit als Vizekanzler des Reichstages es abgelehnt hatte, beim Reichspräsidenten Ebert zu erfcheinn

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der Persönlichkeiten desZentr u ms, die schon von Anfang an Herr Graef als untragbar bezeichnet haben.

<$itt&eeufnnd dev deeriMnatwnole« Reichstags fvaktwn auf Montas.

Berlin, 29. Ian. Die deutschnationale Reichs- tagsfraktion ist für Montag nachmittag 5 Uhr zu einer Sitzung zusammenberufen worden, um über die Besetzung der den Deutschnationalen zugestande­nen Posten des Reichsministers des Innern und des Reichsjustizministers zu entscheiden. — Man rechnet damit, daß Lindeiner Innenminister wird und Hergt Iustizminister und daß damit der Abgeordnete Graef ausscheidet.

Mivths Einsvvach.

Berlin, 29. Ian. Zu den neuen Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung erfährt die „Bossische Zeitung", „daß in der interfraktionellen Bespreuung nach dem deutschnationalen ^"ichluß sowohl gegen Hergt als Vizekanzler und * minister, wie gegen Graef-Thüringen von deu ,-deren Fraktionen schwere Bedenken geltend' gemacht worden sind. Gegen Hergt wegen seiner bisherigen Haltung zu den außenpolitischen Fragen, insbesondere zu den DawesgesetzeN, gegen Graef wegen seiner ganzen politischen Vergangenheit. Gestern schienen nun diese Bedenken überwunden, heute sind sie vor allem im Zentrum neuerlich und mit großer Stärke geltend gemacht worden. Ein großer Teil der Zen­trumsabgeordneten erklärte, einer Regierung, die so zusammengesetzt sei und in der Graef und Hergt wichtige Portefeuilles innehaben, ihr Vertrauen nicht notieren zu können. Insbesondere Dr. Wirth hat erklärt, daß er gegen ein solches Kabinett in Opposition treten müßte. Seiner Auffassung haben sich seine engen Freunde in der Zentrums­fraktion angeschlossen."

Dee Dane an die ausgeMledenen Oniftee.

Berlin, 30. Jan. Der Reichspräsident hat an die ausscheidenden Reichsminister Dr. Stingl, Dr. Külz, Dr. Reinhold, Dr. Krohne und Dr. Has linde persönliche Schreiben gerichtet, in denen er ihnen Dank und Anerkennung für die ge­leisteten Dienste ausspricht. Bemerkenswert ist der Schlußpassus des Schreibens an den bisherigen Fi­nanzminister Dr. Reinhold, in dem es heißt: „Ich hoffe, daß Ihre wertvollen Fähigkeiten und Erfah­rungen dem Vaterlande auch künftig nutzbar sein werden und daß Ihr gegenwärtiges Ausscheiden aus dem Reichsdienst keinen Abschied für immer bedeutet.

(Sine MüLdSsuus De« Givsse- man«S.

Rewyork, 30. Jan. Die „Evening Post" bezeich­net die Beibehaltung Dr. Stresemanns im Kabinett als willkommene Entwicklung der Lage. Dr. Strese- mann habe durch seine Eigenschaften, durch die er die Diplomatie aus einem reinen Feilschen zu einer weitblickenden Staatskunst emporgeho­ben habe, der deutschen Regierung ein Prestige ver­schafft. Sein Verbleiben auf der internationalen Bühne der Diplomatie werde nicht nur Deutschland, sondern auch dem gesamten Gebiet der internationa­len Beziehungen Nutzen bringen.

^emmuniftiftbe Mnnbaebnna gegen die neue Regierung.

Bertin, 30. Jan. Die Kommunisten veranstalteten heute mittag im Lustgarten eine Kundgebung, an der sich nach polizeilicher Schätzung 6000 bis 8000 Personen beteiligten. Nachdem die von etwa 20 Sammelpunkten Groß-Berlins heranmarschierenden Züge, in denen Transparente und Schilder mit Inschriften mitgeführt wurden, Aufstellung genom­men hatten, hielten etwa zehn Redner kurze An­sprachen, in denen sie sich gegen die neue Regierung wandten, deren Zustandekommen vor allem der Sozialdemokratie zum Vorwurf gemacht wurde. Die Redner wiesen auch darauf hin, daß die heutige Demonstration nur die Vorbereitung für kommende Kämpfe sei. Die Kundgebung selbst verlief ohne Zwischenfälle; dagegen kam es während des An­marsches an zwei verschiedenen Stellen zu kleineren Zusammenstößen, so im Nordwesten zwischen An­gehörigen des Reichsadlers und Roten Front­kämpfern, wobei drei Reichsadlerleute und ein Kommunist festgenommen wurden. Im Norden mußte ein Polizeibeamter sich gegen Tätlichkeiten mit dem Polizeiknüppel schützen, um eine Zwangs­gestellung durchführen zu können.

*

Berlin, 31. Jan. Am Sonntag nachmittag kam es zwischen einer Abteilung des Roten Front­kämpferbundes und der Schupo zu einem Zu. r^wwenltob. Als die Polizei den Führer einer Ab«

teilung feststellen mollte, versuchten Angehörige des Roten Frontkämpferbundes die Feststellung zu ver. hindern. Die Beamten mußten von Polizerknuppeln Gebrauch machen und nahmen den Führer der Ab­teilung und zwei andere Mitglieder fest. Als ein starker Zug des Roten Frontkämpferbundes die Straßenkreuzung der Kaiser Wilhelmstraße und Münzstraße passierte und die Hälfte aus verkehrs­polizeilichen Gründen angehalten werden mußte, wurden die Beamten von hinten angegriffen und mußten vom Seitengewehr Gebrauch machen. Eine Person wurde verletzt. Zwei Beamten wurden ab­gedrängt, einer von ihnen niedergeschlagen und ihm das Seitengewehr entwendet. Verstärkungen der Polizei trieben die Menge auseinander. Ein Polizei­wachtmeister erlitt Verletzungen am Unterkiefer und Kopf und mußte sich in ärztliche Behandlung be­geben.

Die Thüvlusev Mahle«.

Weimar, 30. Jan. Die Wahlbeteiligung bei den thüringischen Landtagswahlen war durchweg etwa 70 Prozent. In den größeren Städten er­reichte sie 80 Prozent. Zu ernsten Zwischenfällen kam es nicht. Rach den bisher vorliegenden Er­gebnissen erfüllen sich die aus die Einheitsliste ge­setzten Erwartungen nicht, da eine Abwanderung in die Wirtschafls- und Aufwertungspartei offen­sichtlich ist.

Weimar. 31. Jan. Das vorläufige Gesamt­ergebnis für die vier Wahlkreise ist folgenbes: Es wurden abgegeben für die Einheitsliste 270 625, Sozialdemokraten 262 827, Kommunisten 113 470, kommunistische Arbeitsgemeinschaft 3874, national­sozialistische Arbeiterpartei 29 918, Deutsch-Völkische 937, Demokraten 26 531, Dirtschaslsparlci 75 500, Aufwertungspartei 23 156 Stimmen.

Die Mandate verteilen sich, wie bisher festge­stellt wurde, wie folgt: Einheitsliste 19 (31), So­zialdemokraten 18 (17), Kommunisten 8 (12), na­tionalsozialistischen Arbeiterpartei 2 (3), Deutsch-Völ­kische voraussichtlich 1 (4), Demokraten 2 (4), Wirk- schaftspartei 5 (0), Aufwertungspartei 1 (0), Partei­los 0 (1), insgesamt 56 (72) Mandate. (Die geklam inerten Zahlen geben die bisherigen Mandate an.

Eueäundsebuns des Demokrat. RekGsbauevutases.

Braunschweig, 30. Jau. Im Rahmen des Reichsbauerntages der Deutschen Demokratischen Partei fand hier heute unter der Devise: „Agrar­politik muß Bauernpo litik sein" eine große öffentliche Kundgebung statt. Reichstags abgeorbneter Rönnebug betonte in einem Refera über Siedlungsfragen: Der Großgrund­besitz müsse um zwei Drittel vermin­dert werden, um zup Stärkung des deutschen Volkstums dienen zu können. Landtagsabgeordneter Meineke sprach über Pachtfragen, Ministerpräsident a. D. Tantzen-Oldenburg sprach über Zollfragen und Reichstagsabgeordneter Dietrich über Steuer­fragen. Die einstimmig angenommenen Ent­schließungen fordern u. a. planmäßige Meh­rung und Stärkung des Bauerntums durch Land­abgabe vom privaten und staatlichen Großgrund­besitz. Für die überschüssige Bauernkraft aus West-, Mittel- und Süddeutschland muß Raum ge­schaffen werden im deutschen Osten und Norden. Gefordert wird grundlegende Aenderung des Reichssiedlungsgesetzes, Landabgaben nach dem Steuerwerk, Schaffung von Bauernkrediten durch Reich und Länder Die am 30. September 1927 ablaufende Pachtschutzordnung sei auf zwei Jahre zu verlängern und möglichst bald eine gesetzliche Reform des Pachtrechts herbeizuführen. Zur Zoll­frage wird Abbau der Brotgetreidezölle und Be­seitigung der Futtermittelzölle verlangt.

Abschluß bee Tasuns bee pveuch. Giudentenschafien.

Magdeburg, 30. Jan. Die Tagung der preußi­schen Studentenschaften ging heute hier zu Ende. Als Ergebnis einigte man sich nach langen Beratungen auf eine Entschließung, die sich gegen den Vor - wurf verwahrt, die preußischen Einzelstuden­tenschasten hätten gegen die Ministerialoerordnung vom 18. 9. 1920 verstoßen. Dann heißt es weiter: Wenn Herr Minister Dr. Becker verlangt, daß die preußischen Einzelstudentenschastèn auf die Gestal­tung des Studentenrechts an den auslandsdeutschen Hochschulen hinwirken, so muß die Tagung erklären, daß den . preußischen Studentenschaften keinerlei Machtbefugnisse zustehen, eine Einflußnahme hierin zu nehmen. Infolgedessen: erscheint ben Vertretern der preußischen Studentenschaften der vom Kultus­minister beabsichtigte Weg nicht möglich. Insbeson­dere betont die Tagung, daß ein Abgehen von dem großdeutschen Aufbau der deutschen Studentenschaft der Grundidee der studentischen Selbstverwaltung widerspricht und daher für sie ausgeschlossen ist. In der Frage, der Zugehörigkeit ausländischer Studie­render zu Einzelstudentenschaften ist die Tagung grundsätzlich bereit gewesen, an einer Neuordnung der diesbezüglichen' Bestimmungen im Sinne einer

dentenschaft zugezogen werde. In einem Brief, der diese grundsätzliche Einstellung der örtlichen preu­ßischen Studentenschaften ausführlich begründet, wird dem Herrn Minister die bis zum 1. 3. gewünschte Erklärung der Einzelstudentenschaften zugehen.

Die d«u«»« Auffassung wem Haager Schiedsgericht abgelehnt

Haag, 30. Jan. Die Samstag nachmittag 4 Uhr vom Haager Auslegungsschiedsgericht in der Streit­frage zwischen der deutschen Regierung und der Reparationskommission ab­gegebene Entscheidung ist wider Erwarten ungünstig ausgefallen. Dis Entscheidung lautet wie folgt:

„Die nach dem Sschversländigeuplan an den Generalagenten für Reparationszahlungen geleiste­ten Jahreszahlungen umfassen nicht die Entschädi­gung, die das Deutsche Reich an die Reichsaugehori­gen wegen der Einbehaltungen, Liquidationen ober Aeberkragungen dec deutschen Güter, Rechte und Interessen in Ausführung des Versailler Vertrages nach dem 1. September 1924 gezahlt hat oder be­zahlen wird".

Die Begründung zu der Entscheidung des Haager Auslegungsgerichtes in dem Reparationsstreitfalle umfaßt in Druckschrift nur wenige Seiten. In der Einleitung zur Begründung hebt der Bericht aus­drücklich hervor, daß die Gerichtsbarkeit eine beschränkte sei, und zwar beschränke sie sich nur auf die Auslegung des Sachverständigen­planes. Daraus folgere, daß das Schiedsgericht den Plan so nehmen müsse, wie es ihn v o r f i n d e und ihm den Sinn beizulegen habe, den es für richtig halte, ohne sich dabei von Er­wägungen beeinflussen zu lassen, wo man mit Recht behaupten könne, der Schiedsspruch werde Folgen haben, die als unerwünscht angesehen werden können.

In der Begründung heißt es dann weiter: Das Schiedsgericht habe sich im vorliegenden Falle allein mit der Frage zu besassen, ob die in Frage ram­menden Entschädigungen in die Iahreszahlungen des Dawesplanes einbegriffen seien, dagegen nicht mit der ihm durch den Schiedsvertrag mit unter­breiteten Frage, ob Gutschriften, welche Deutsch­land nach dem 1. September 1924 für den Wert der einbehaltenen liquidierten oder übertragenen Güterrechte oder Interessen deutscher Staatsange­höriger gegeben worden sind, ebenfalls von den Jahreszahlungen abzuziehen seien.

Die Daeifee Deebanblnnacn über bis Refivunke

Baris, 30. Ian. Heute vormittag haben General D. Pawelsz und Geheimrat Forster ihre Verhand­lungen mit dem Interalliierten Militärkomitee unter dem Vorsitz des Marschalls Foch fortgesetzt. Die Beratungen über die deutschen Befestigungen an der deutschen Ostgrenze konnten im Laufe der eingehenden Besprechung gefördert werden. Sie werden morgen vormittag in einer bereits anbe­raumten Sitzung fortgesetzt werden.

Gthlutz des DevwattunsSvates -esSntsvttatronale«Avbettsamis

Genf, 30. Ian. Im weiteren Verlauf der Debatte über das Washingtoner Abkommen äußerte der deutsche Arbeiterdelegierte Müller sich befriedigt über die geleistete Arbeit. Wenn von Seiten der Ar­beitnehmergruppe Schwierigkeiten gemacht worden seien, in BeBzug auf die Rtifikation und die Durch­führung der Washingtoner Konvention, so sei dies nur deshlb geschehen, um in verschiedenen Ländern der Kampagne gegen die Konvention neue Nahrung zu geben und damit die Ratifikation immer schwieri­ger zu gestalten. Der Verwaltungsrat nahm sodann einen Antrag der Geschäftsordnungskommission über die Ernennung der Konferenzdelegierten an. In Be­zug auf den von dem italienischen Regisrungsdele- gierten de Michelis unterbreiteten Vorschlag be­treffend Schaffung einer ständigen Kommission für intellektuelle Arbeiter war der Verwaltungsrat ein­mütig der Ansicht, dß das Internationale Arbeits­amt zuständig ist für Fragen betreffend geistige Arbeit. Der deutsche Regierungsdelegierte Dr. ?Mg machte darauf aufmerksam, daß die Frage gewisse Schwierigkeiten enthalte. Es muß sestgestcllt wer­den, was man unter einem geistigen Arbeiter ver- teht. Ferner müßten die Befugnisse dieser Kom­mission genau umschrieben werden, damit keine Kollissionen mit der Völkerbundskommission ent- tehen Der Vorschlag de Michelis wurde auf die nächste Tagung gesetzt, die vom 28. März bis 2. April in Genf stattfindet. Hierauf wurde die Tagung geschlossen.

Ettsland sesen eittett Äbbvuch bee divSomatlschen verrevunsen mit Rußland.

Mitwirkung des Rektors mitzuarbeiten. Sie muß jedoch als Voraussetzung verlangen, daß die selb­ständige Stellung des Rektors und der Studenten­schaft unbedingt gewährleistet ist. Endlich betont die preußische Studentenschaft, daß sie es für unerläß­lich hält, daß in Verhandlungen zwischen dem preu-

ßischen Kultusministerium und den preußi chen Stu- geführt dentenschasten auch der Vorstand der deut eben Stu-icbieben.

London, 30. Jan. Der diplomatische Berichter­statter der „Sunday Times" schreibt: Das Foreign Office ist dem Gedanken eines Abbruches der diplo­matischen Beziehungen zu Rußland nach wie vor abgeneigt. Es bestehe daher nicht viel Aussicht, daß Nacdonalds vertrauensselige-Vereinbarungen mit >er Sowjetregieung rückgängig gemocht werden. Leiter sogt der Berichterstatter, die Regierung werde ne Reform des Gewerkschaftswesens nach neuer- ichen Ueberlegungen, in denen u. a. die Ansicht eine Rolle spielt, daß durch eine übereilte Aktion ein Zu- ammenschluß der Reihen der Arbeiterpartei herbei- -eführt werden würde, möglichst lange hinaus