202. SahVSMtg

Nr. 21

KiMÄM Stadt und Land

Mittwoch bett

1922

26. Januar

SS

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitags, Samstag 12 R-pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg., im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-pfg. > Osfertengebühr so R-pfg.

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Reisende Entscheidung

Die Sondievunsen

Genie Äbschlutz dev Vvosvamm-Bevband

lungert und Besinn der BevdandSunssn übev die Vevionenkvasen

In den Verhandlungen des Dienstags ist man sich zwischen den Vertretern der Deutsch­irationalen und dem Reichskanzler Dr. Marx

äber die sachlichen Fragen soweit einig gewor­den, daß am Abend eine gemeinschaftliche Be­sprechung aller Parteien stattfinden konnte, die für die Neubildung der Regierung in Betracht kommen. Es hat sich gezeigt, daß bei beider­seitigem guten Willen eine Verständigung zwi­schen dem Zentrum und den Deutschnationalen

recht gut mö

glich ist, eine Tatsache, die schon während der Verhandlungen, die Minister Dr.

Turtius führte, klar-genug in die Erscheinung jfrat Ueber alle Konsequenzen Der Regierungs­neubildung ist man noch nicht im Reinen. Es müssen vor allen Dingen noch die Personal- 1 fragen gelöst werden. Doch hofft man auch hier rasch genug vorwärts zu kommen, um vielleicht noch im Laufe des heutigen Mittwochs zu kla­ren Ergebnissen zu gelangen. Die Personal­fragen sind zum Teil mit der sachlichen Politik eng verknüpft. So ist z. B. immerhin von Wichtigkeit, wem das Reichsfinanzmmlsterium ifanheimfallen wird. Gerade in diesem Amte ist eine gewisse Stetigkeit Der Führung von gro­ßem Werte, da im Bereiche des Fiüanzmiviste- riums Fragen entschieden werden, die zum Teil recht tief in unsere Außenvoiitik eingreifen. Ob der jetzige Finanzminister Dr. Reinhold im Amts bleiben wird^ hängt wohl zum größten Teile von der anderen Frage ab, ob die Demo­kraten sich entschließen können, in ein bürger­liches Kabinett einzutreten. Sollte Dr. N in- Hold ausscheiden, so würde das Zentrum den ulbadischen Staatspräsidenten Köhler präsen­tieren, der bei den künftigen Verhandlungen über den Finanzausgleich seiner ganzen Her­kunft und Einstellung nach wohl den Wünschen der Länder entgegenkommen würde. Aus die­sem Grunde ist die Neubesetzung des Finanz­ministeriums auch eine sachlich wichtige Frage. Im übrigen kann man damit rechnen, daß alle bisherigen Minister außer dem Innenminister Dr. Külz zurückkehren. Den Deutschnationalen steht das Reichsinnenminlsteriuin und das Reichsjustizministerium zur Verfügung. Ueber- läßt man dem Zentrum das Reichsfinanzmini­sterium, so würde es dafür das Ernährungs- Ministerium einem dritten deutschnarionalen Minister freigeben. Bleibt aber Dr. R ivhold im Reichsfinanzministerium, so wird die Ver­teilung der Ministersitze etwas schwieriger. Doch wird man auch in diesem Falle sicher zu einer Einigung gelangen.

Der Reichstag will heute seine Arbeiten unterbrechen, um während einiger Tage bis Anfang Februar seinen Mitgliedern Zeit zu geben, sich an der thüringischen Mahlpropa­ganda zu beteiligen. Dadurch wird die Vor­stellung des neuen Kabinetts verzögert. Die Verhandlungen bis zur Bildung der neuen Re­gierung werden aber jedenfalls ohne Rücksicht auf die Tagungspause des Reichstages durch­geführt werden. Ist die Regierungserklärung erst im Februar zu erwarten, so hat das neue Kabinett Zeit und Muße, bis dahin sich ein­zuarbeiten. Es wird dann außenpolitisch vor einem neuen wichtigen Abschnitt stehen. Denn kurz vorher, am 31. Januar, wird die Militär­kontrollkommission ihre Tätigkeit eingestellt hoben und Deutschland wird dadurch in der Wiedergewinnung seiner souveränen Rechte ein gutes Stück weitergekommen sein. Die neue Regierung wird dann 'die beste Gelegenheit haben, bei ihrem Betcnnnns zu dem bisherigen Kurs der deutschen Außenpolitik von diesem wichtigen Ereignis auszugehen. Sie wird im übrigen sowohl auf außen- wie auf innenpoli­tischem Gebiete eine große Menge wichtigen politischen Arbeitsstoffes vorfinden, der unter der langen Dauer dw Regierungskrisis hat leiden müssen. Es wird dann nötig sein, mit aller Kraft ans Werk zu geyen, und es wird dabei sicher von großem Vorteil sein, daß die neue Regierung festen Grund und Boden unter den Füßen hat und nicht bei jedem Entwurf ängstlich zu fragen braucht, wo sie wohl die notwendige Mehrheit finden wird.

Die letzten Vekvvetbnnsen.

Berlin, 25. Jan. Die bereits gemeldeten Be­sprechungen des Reichskanzlers und des Ministers Dr. Brauns mit den fünf Unterhändlern der Seuttzhnziiionnien wurden aeaen 1 Uhr unter»

brachen. Der Reichskanzler unterrichtete, wie das Nachrichtenbüro des BDZ. hört, sofort im Anschluß daran den Reichsaußenminister Dr. Stresemann über den Verlauf der Verhandlungen. Wie das W. T. B. hört, sind heute vormittag die meisten Fra­gen des von Dr. Marx in Gemeinschaft mit Dr. Brauns und Dr, Stresemann aufgestellten Pro- gramms gründlich erörtert worden. Das Ergebnis wird in parlamentarischen Kreisen nicht ungünstig beurteilt. Zur Erörterung der noch offenen Fra­gen, nämlich der Außenpolitik, der Sozial- und Wirtschaftspolitik, waren die deutschnationalen Unterhänd er für heute 3^ Uhr nochmals zu Reichskanzler Dr. Marx geladen. Im Anschluß an diese Besprechung empfing Dr. Marx die Demokra­ten, Abg. Koch, Erkelenz und Dietrich.

Im Anschluß daran trat die demokratische Reichstagsfration zu der entscheidenden Sitzung zusammen.

Die vom Reichskanzler Dr. Marx für ein Negierungsprogramm ausgearbeiteten Richtlinien wurden im Laufe des heutigen Nachmittags den für die neue Koalition in Betracht kommenden Frak­tionen unterbreitet, die ihrerseits endgültige Stellung dazu zu nehmen haben. Die endgültige Fassung soll dann am Mittwoch vormittag um 11 Uhr den Demokraten vorgeiegt werden. Die demokratische Reichstagsfraktion vertagte daher ihre für Diens­tag abend angesetzte Fraktionssitzung auf Mittwoch vormittag 11 Uhr. Die Fraktion wird ihre endgül­tige Stellungnahme zur Regierungsbildung von der Fassung dieser Richtlinien abhängig machen.

Die deutschnational« Fraktion setzte heute eine besondere Fachkommission ein, die aus den Abge­ordneten Schiele, Behrens, Lambach, Leopold und von Geldacker gebildet wurde und den Auftrag hatte, über die Formulierung des sozialpolitischen Regierungsprogramms zu verhandeln. In eingehen­der Aussprache dieser Kommission mit den ge­schäftsführenden Ministern Brauns und Dr. Curtius wurde eine Einigung über die Formulierung der sozialpolitischen Programmsätze erzielt.

Berlin, 25. Ian. Die heutigen Abendverhand- lungrn beim Reichskanzler, die sich bis gegen 11 Uhr nachts hinzogen, haben, wie das Rachrtchtea- büro des Vereins deutscher Zeilungsverleger er­fährt, soweit zu einem gewissen Abschluß der zur Erörterung stehenden Fragen geführt, daß am Mittwoch vormittag 11 Uhr die bereits vorgesehene gemeinsame Besprechung der Führer der sür die Regierungsbildung in Aussicht genommenen Par­teien siattfinden wird. Dr. Marx wird die in der heutigen Abendbesvrechung vereinbarte Formulie­rung am Mittwoch vormittag der Redaktionskom­mission der Zentrumsfraktion vorlegen. Mit gro­ßem Interesse sieht man der Entschließung ent­gegen, die die ebenfalls für Mittwoch 11 Uhr einbe­rufene Fraktionssitzung der Demokratischen Partei über ihre Beteiligung oder Richtbeleillgung an der Regierung fassen wird. In parlamentarischen Krei­sen rechnet man damit, daß die Deutsche Volks- parlei am Mittwoch im Plenum beantragen wird, die für Mittwoch vorgesehene Vertagung solange hinauszuschieben, bis es dem Kanzler möglich ist, mindestens eine Zwischsnerklärung über das Zu­standekommen der Regierung abzugeben. Sollten auch die Personensragen, über die die Verhand­lungen bereits am Mittwoch beginnen, inzwischen geklart sein, so würde Dr. Marx fein Kabinett noch vor der Vertagung vorstellen. Die Regierungserklä­rung wird voraussichtlich sehr kurz gehalten sein, und die Debatte sowie die Abstimmung über das Vertrauensvotum bis zum Wiederzusammenkritt des Reichstags vertagt werden.

Die gestrigen Verhandlungen Dr. Marx' mit den deutschnationalen Unterhändlern über die Richt­linien des neuen Kabinetts haben, den Blättern zufolge, bis auf drei Restpunkte zu einer Einigung geführt. Die noch unerledigten Punkte sollen Fragen der Formulierung der außen­politischen und Verfassungsprobleme betreffen. Aber auch in diesen Punkten dürfte bis heute mittag eine Einigung erzielt worden sein, so daß die sachliche Seite der Verhandlungen über die Regierungsbisdung dann beendet sein dürfte. Zu der dann zur Erörterung stehenden Personenfrage bemerkt die „Deutsche Tageszeitung", daß die Deutschnationalen nach Stärke ihrer Fraktion einen Anspruch nicht auf drei, sondern auf vier Minister­posten haben. Es sei zu erwarten, daß die Deutsch­nationalen ihre Ansprüche energisch 'vertreten wer­den, um nicht in entscheidenden Fragen an Einfluß zu verlieren.

Dee Standpunkt dev MiviMattNGen Beveinksuns

Berlin, 25. Jan. Die Reichstagsfraktion der Wirtschaftlichen Vereinigung beschäftigte sich in der heutigen Fraktionssitzung mit der Frage der Re­gierungsbildung und nahm den Bericht über die Verhandlungen mit Dr. Marx entgegen. Die Frak-

Berlin. 26. Zan. wie das Wolff-Büro aus www„, s„ „,„ ^„ _„ ....„_„_„. parlamentarischen Kreisen erfährt, empfing hinden-

tion^hält"wie dâHZ-Büro hört, an dem bisher bürg heute vormittag 10.15 Lhr Reichskanzler Dr. eingenommenen Standpunkt fest, daß sie die Betet- Marx, der ihm ^tr den gegenwärtigen Stand seiner ligung an der Regierung ablehnen müsse. Sie will Bemühungen qm die Regierungsbildung Bericht dem Kabinett der bürgerlichen Parteien mit wobl-. erstattete.

wollender Neutralität gegenüberstehen und es un­terstützen, so lange die Regierung den Forderungen des Mittelstandes Rechnung trägt.

Die Demokraten bleiben fern.

Wie das „B. T." hört, wird die Demokratische Reichstagsfraktion nicht in die Regierung eintreten, jedoch soll Dr. Reinhold für seine Person bereit sein, das bisherige Amt des Reichsfinanzministers auch in der neuen Regierung zu behalten.

Sine SskSSruns des Zentrums

Berlin, 25. Ian. Die Reichstagsfraktion des Zentrums hat in ihrer Heuthen Sitzung noch­mals eine Erklärung gegen die Meldungen üaer geheime Absprachen zwischen Deutschnatronalen und Zentrumsvcrtruern über die Konkordatsfrage und die Schuldfrage beschlossen. Sie hat folgenden Wort­laut:

„Die Zentrumsfraktion des Reichstags nahm in ihrer heutigen Sitzung weitere Berichte über den Verlauf der Verhandlungen um die Regierungsbil­dung entgegen. Dabei fand die durch gewisse Ge­rüchtebildungen in ^namhaften volksparteilichen Blättern geschaffene Sachlage besondere Beachtung. Die Deutsche Volkspartei hat sich den aus­sichtsreichen Möglichkeiten einer Wiederaufrichtung eines Kabinetts der Mitte widersetzt und auf den Versuch der Mehrheitsbildung mit den Deutsch nationalen hingedrängt. Im Augenblick, da der Beauftragte des Herrn Reichs­präsidenten, der Zentrumsmann Dr. Marx, auf Grund des Manifestes feiner Fraktion Verhand­lungen ausgenommen hat, schicken sich volkspartei­liche Blätter an, die sachlichen politischen Ziele des Zentrums durch leere Kombinationen in ein völlig Falsches Licht zu rücken, das Zentrum zu diskreditieren und eine gemeinsame Abwehr- front des Liberalismus gegen eine an­geblich „dem deutschen Geistesleben drohende Ge­fahr" zu begründen. Das Ungewöhnliche dieses Dor- 'ganges ist offensichtlich.

Demgegenüber sieht sich die Reichstagsfraktion des Zentrums veranlaßt zu nachfolgender formu­lierter Stellungnahme: Mit Staunen und Ent­rüstung nimmt die Zentrumsfraktion Kenntnis von den geflissentlichen Ausstreuungen volksparteilicher Blätter über kulturpoli­tische Vorverhandlungen und Abmachungen des Zentrums mit deutschnationalen Kreisen. Solche Verhandlungen oder Verabredungen haben, wie wiederholt festgestellt worden ist, in keiner Weise stattgefunden. Solche jeder Grundlage ent­behrenden Ausstreuungen sind aber geeignet, die politische Atmosphäre zu vergiften und die laufen­den Verhandlungen zwecks Bildung einer Regierung auf das ernsteste zu stören. Die Zentrumsfraktion muß die Verantwortung über die möglichen Folgen eines solchen Vorgehens den Urhebern dieser durch­sichtigen Kombinationen überlassen. Die Beweg­gründe zu ihrem politischen Verhalten hat die Zen­trumsfraktion in ihrem Manifest offen dargelegt. Sie hat dem nichts hinzuzufügen." '

Stveiemann übev die künftige KutzeuvoUtik.

London, 26. Jan. In einem Interview, das der Berliner Berichterstatter der „Times" bei Dr. Strese­mann erlangte, äußerte sich dieser gegen gewisse im Schoße auswärtiger Regierungskreise aufgetäuchten irrigen Meinungen über Gefährdung der in London und Locarno vorgeschkagenen deutschen Außen­politik. Er erklärte, daß die Ursache der Krise aus­schließlich auf innerpolllischem Gebiet liege und daß sich auf außenpolitischem Gebiet seit geraumer Zeit eine sehr große Ulehrheltsür die von ihm mit Ueber­einstimmung mit Dr. Marx geführte und vom Reichspräsidenten gebilligte Politik, herausgebildet hak. Wie dies auch der Führ« der Sozialdemokraten im Reichstag unwidersprochen festgestellt hat, und wie bei allen Verhandlungen über die Neubildung des Kabinetts es als ganz selbstverständlich gegolten hätte, daß die Erhaltung der bisherigen Außen­politik gewährleistet werden müsse. Jetzt wo die innerpolitischen Widerstände gegen meine Außen­politik sehr zusammengeschrumpft sind, kann kein Vernünftiger annehmen, daß ich mich von dem klar vorgezeichneten Weg abdrängen lasse,

Dr. Stresemann erklärte weiter, wenn jetzt die Deutschnationale Partei ihre Politik aufgibt und wieder in die Regierung eintritt, und wenn dies, wie unzweifelhaft feststeht, unter Festhalten des bis­herigen Kurses in der Außenpolitik geschieht, so be­deutet das doch in außenpolitischer Hinsicht nichts anderes, als daß feit Oktober 1925 in Deutschland ein bedeutsamer Wandel festzustellen ist und ist ein Beweis dafür, daß in weiten Kreisen, die hinter der Deutschnationalen Partei stehen, inzwischen das Verständnis für die Locarnopolitik lebhafter gewor­den ist, und daß diese Bewegung sowohl im Par­lament als in der Oeffentlichkeit sich auf eine über­wiegende Mehrheit stützen kann. Worauf es an­komme sei, daß das in Locarno begonnene Werk _______ . „ ,

nur gedeihen könne, wenn es uabhängig bleibe von der Botschafterkonferenz, die das letzte dem Wechsel der Parteikonstellation. ' " "" ' »-—<— - - - —

LNav« beim BeichsvvSirdenien (Letzte Meldung).

Rach dem Besuch beim Reichspräsidenten begab sich Dr. Marx dann in den Reichstag, um mit den Führern der für die Koalition in Betracht kommen­den Parteien eine Besprechung abzuhallen.

Sin diNlomatifchsv Schritt in WavMem.

Berlin, 25. Ian. Die Abendblätter melden: Das Auswärtige Amt hat den deutschen Gesandten in Warschau angewiesen, wegen der deutschen Aus­weisungen in Oberschlesien bei der polnischen Regie­rung diplomatische Schritte zu unternehmen und darauf hinzuweisen, daß die in Gang befindlichen Verhandlungen über den Handelsvertrag und über das Niederlastungsrecht durch das Vorgehen des Wojwoden in Ostoberschlesien außerordentlich ge­fährdet seien.

Ein beachtenswertes lUvteki über den Dawesvlan.

Rewyork, 25. Ian. Das frühere Mitglied des Transfer-Komitees 5 (errett sagte bei feiner Rück­kehr von einer Europareise in einer Unterredung u. a.: Die Annahme des Dawesplanes gestattete es den Rationen, auch an die andern sich gegenseitig berührenden Fragen in freundlicherem Geiste heranzutreten. Dafür find Zeichen Cocarno und Genf, und dafür besteht ferner auch die Verhei­ßung von Thoiry. Der Dawesplan trifft Vorkeh­rungen nur für die unmittelbare Zukunft, so daß die Zeit mit ihren heilenden Wirkungen den Plan nutzbringend gestalten kann durch eine vollständigere Regelung, die man wohl in nicht allzulang« Zeit vernünftigerweise erwarten darf.

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Die „Leipz. N. N.* bemerken zu dieser Mel« dung:,-Dieses Urteil über den Dawesplan ist nicht nur deshalb beachtenswert, weil es aus dem Munde eines Mannes kommt, der an wichtig« Stelle an der Durchführung des Planes mitgearbeitet hat, sondern weil es in präziser Fassung das ent­hält, was man als „Hausmeinung" des Transfer« komitees bezeichnen, kann. Auch der Generalagent hat in feinem letzten Bericht an die Reparations­kommission, freilich nicht ganz so deutlich wie Herr Sterrett, betont, daß der Dawesplan keine End­lösung der Reparationsfrage bedeute, sondern diese Lösung gemeinsam mit der der Interalliierten Schulden nur vorbereite. Und es ist zweckmäßig, wenn diese Auffassung von den maßgebenden Stellen immer wieder hervorgehoben wird, damit man in Frankreich nicht einen Stabilisierungsplan durchführt, der mit den vom Daweskomitee erhoff. t?n Reparationssummen als sichere Einnahmen o« Zukunft rechnet und eines schönen Tages Frankreich und Europa die Unruhe einer neuen Währungs­krise bringen kann.

Dev Stand dev vvenükfchen Staatsfknanrsn

Berlin, 25. Jan. Nach einer vom Amtlichen Preußischen Pressedienst veröffentlichten Uebersicht über die preußischenStaatseinnähmen und Ausgaben betrugen die Einnahmen für Dezember insgesamt 206.9, für die Zeit vom 1. April bis 31. Dezember 1926 1949.1 Millionen Mk. Die Summe der Ausgaben beträgt 223,1 bzw. 2104.8 Millionen Mark. Es ergibt sich somit ein Defizit von 16.2 bzw. 155.7 Millionen Mark.. Der Stand der schwebenden Schulden Ende Dezember 1926 an Schatzanweisungen beträgt 81.1 Millionen Mark.

MeneLnfsvuttronen fäe u.PaweZs

Berlin, 25: Jan. In den Pariser Verhandlungen über die Ostfestungen war dadurch eine Pause ein­getreten, daß der Reichskommissar General D. Pawels im Anschluß an einen Bericht über den bisherigen Verlauf der Verhandlungen neue Instruktionen von der Re ichs regi e- r u n g erbeten hatte. Wie verlautet, ist Oberst Micheles, der Chef der HÄresstiedenkommis- sion, mit neuen Weisungen für General v. Pawels nach Paris gefahren, wo er gleichzeitig als Sach­verständiger bei den weiteren Verhandlungen über die Festungsfragen gehört werden söL

Zn diplomatischen Kreisen ist man der Ansicht, daß diese Wendung in^den Verhandlungen nicht zum mindsssten durch die ständigen Beeinfluffungs versuche wichtiger polNifther (Znstanzen veranlaß! worden ist. deren wünsche den französischen Chauvinisten einen willkommenen Vorwand bieten, um die bereits aufs aussichtsreichste geförderten Verhandlungen in letzter Stunde noch zu er- schweren. n ? r

Paris, 26. Ian. Ueber die Verhandlungen, die General o. Pawels mit dem interalliierten Ko­mitee führt, verbreitet die Morgenpresse opti­mistische Berichte. Das „I o u r n a l" hält die voll­kommene Regelung dèr Fragen in dieser Woche für möglich und kündet den Zusammentritt

Wort au sprechen habe, für Freitag an. Auch der „Matin" stellt fest, daß der allgemeine Ein­druck günstig sei.

Dee »Bund dev evÄNgettsthe« Ätet&ßtt* in dev TMerSrsNswGkei

Prag, 25. Ian. Einer Korrespondenzryeldung zufolge wird am 2. Februar die Gründung des „Bundes der evangel. Kirchen" in der Tschecho­slowakei vorgenommen werden. Der Bund wird