General Anzeiger

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Mr. 20

Disnstas Ve«

2S. Samrar

ÄH2L

DaS neueste,

— Dr. Marx verhandelte gestern mit Vertretern 5er Deutschnationalen, der Volkspartei, der Wirt- chaftlichen Vereinigung und den Sozialdemokraten. Der Stand der Verhandlungen wird als günstig be­zeichnet.

— Die Wirtschaftliche Vereinigung ließ chre Zu­stimmung zu der geplanten Regierungsbildung er­klären.

— Der Reichstag hat gestern den Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten in zwei­ter Lesung angenommen.

— Reichsminister Dr. Haslinder hielt in Dresden eine Rede über Landwirtschafts- und Zollpolitik.

— Die Sowjetregieruna lehnt in einer Note die Teilnahme an der Wirtschaftskonferenz brüsk ab.

Nslsus luteenKttonate Stelln»»«.

Von E. INukden.

Der Danziger Staatsarchivar Dr. Walter Recke hat kürzlich (im Verlag Stilke, Berlin) ein umfassendes Werk „Die polnische Frage als Problem der europä­ischen Politik" erscheinen lassen. Dieses Werk geht zwar nur bis zur Errichtung des neuen Polens durch den Versailler Friedens- traktat, doch es ist immer wieder gut, auch bei der Betrachtung der heutig-n Dinge auf deren geschichtliche Grundlagen zurückzugehen, um die sich uns gegenwärtig auidringenden Pro­bleme in ihrer historisch bedingten Gesamtheit zu erfassen.

Der große Vorzug des Weife'fcben W rkes besteht darin, daß es sich, gerade bei der Schil­derung der Entstehung der (9eg nmatt, dmch- weg auf polnische Quellen stützt. Und an der Hand dieser Quellen erbringt er den über­aus interessanten Nachweis, daß Wilson noch bis tief in den Anfang des Jahres 1919 hinein ein entschiedener Gegner aller territorialen An­sprüche der Polen im Westen wie im Osten war, die ethnographisch unbegründet, sich lediglich aus dem polnischen Expansionsbestre­ben ergaben; vor allem ein Gegner der An­nexion Westpreußens durch die Polen. Wilsons Umfall erklärt sich durch das vereinte Drängen des amerikanischen Sachverständigen Lord, der polnischen Friedensdelegierten unter der An­führung Dmowskis und Der französischen Dele­gierten. Noch Anfang April 1919 äußerte Wil­son, nach dem Zeugnis des polnischen Histo­rikers Kozicki, zu Baker: „Das einzig wahre Interesse Frankreichs an Polen besteht in der Schwächung Deutschlands, indem Polen Ge­biete zugesprochen werden, auf die cs kein An­recht besitzt." Den Gegensatz zwischen dem eng­lischen Standpunkt, wie er insbesondere durch Balfour wie Lloyd George vertreten wurde,

und dem französischen, namentlich von dem . damaligen Außenminister Pichon zum Aus­druck gebrachten Standpunkt in der polnischen Frage hat bereits auch Paul Roth in seiner bekannten Schrift über Die „Entstehung des polnischen Staates" mit Recht betont. In der Tat: daß die angelsächsischen, insbesondere die britischen Politiker für die Ungerechtigkeiten der polnischen Staatsgestaltung empfindsamer als die anderen waren und es auch heu^e noch find, ist kein Zufall. Es ist in der eingewurzel­ten, traditionellen Lehre der britischen Politik von der Notwendigkeit des kontinentalen Gleichgewichts begründet, das ja von den Aus- weitungsbestrebungen der Polen so sehr be- )roht wurde. Da nun aber nicht der britische, andern der französisch-polnische Standpunkt Jie Oberhand behielt, ist jene Bedrohung zu einer permanenten geworden. Das Polen der Gegenwart stellt in der Tat vielleicht den stärk­ten Labilitätssaktor im Staatensystem des leutigen Europas dar.

Diese historische Besinnung ist umso not­wendiger, als durch sie auch das heutige poli­tische Ringen in Frankreich um die polnische Frage verständlich wird als ein Schwanken zwischen der Vergangenheit, die Frankreich mit jener ungeheuerlichen Staatsbildung belastete, und der Gegenwart, die an es neue Forde­rungen stellt. Unter diesen nimmt Der Aus­gleich mit Deutschland den ersten Platz ein. Bei jenen Franzosen, die für ihn eintreten, spricht aber bewußt oder unbewußt das Motiv mit, daß es doch vorteilhafter, weil geradliniger sei, eine Sicherheit durch unmittelbare Verständi­gung mit dem Nachbarn Deutschlands als auf dem Umweg über Polen zu erlangen. Freilich, so lange das franko-polnische Bündnis fortbe- stebt, kann keine Rede davon sein, daß eine

Günstiger Stand der Regievnngsvevdandtnnsen

Berlin, 24. Jan. Ueber die heutigen Besprechun­gen des Reichskanzlers mit der Verhandlungskom­mission der Deulschnationalen volkspartei kann das Nachrichtenbüro des VDZ. mitteilen, daß bereits in einer Reihe von Punkten eine weitgehende Einigung erzielt worden ist. Die ausführlichen Einzelbe­sprechungen über die Sozialpolitik, in der auch kei- nerlei Hindernisse zu erwarten sein sollen, werden in den Verhandlungen am Dienstag forgesetzt werden. Ebenso besteht in der Schulpolitik zwischen den Deutschnationalen und dem Zentrum die weiteste Uebereinstimmung, da beide Parteien auf dem Bo- den des christlichen Bekenntnisses stehen. Alles in allem, so wird von beteiligter Seite versichert, ver­laufen die Verhandlungen erfolgversprechend.

Dev Verlauf dev Vevhaudluuseu

Berlin, 24. Jan. Heute vormittag um 10 Uhr begannen im Reichstage die Besprechungen des Reichskanzlers mit den Deutschnationalen. Außer dem Reichskanzler nahmen Reichsauhenminister Strese­mann und Reichsarbeitsminister Braun an den Ver­handlungen teil. Den Verhandlungen liegt das vor­liegende Regierungsprogramm zugrunde, das sich in allen wesentlichen Punkten an das Zentrumsmani­fest an ehnt und alle in dem Manifest ausgedrückten Grundsätze vertritt mit Ausnahme der kulturpoli­tischen Forderungen, deren Parteifärbung in dem Regierungsprogramm gemildert wird. Die Fort­setzung der Locarnopolitik wird als selbstverständliche Voraussetzung, als unerläßliche Vorbedingung jeg­licher Negierungskoalition betont.

Die Verhandlungen zwischen Reichskanzler Dr. Marx und den Vertretern der Deulschnationalen bau* erten bis nach 1 Uhr nachmittags. Wie von deutsch- nationaler Seite mitgeteilt wird, hat der Rechskanz- ler im Laufe der Besprechung den Deutschnationalen ein Negierungsprogramm vorgelegt, das gleichzeitig auch das Gerippe für die neue Regierungserklärung, die im Parlament abgegeben wird, bilden soll. Die Verhandlungstei nehmer einigten sich darauf hin, daß ein offizielles Kommunique über die Be­sprechung nicht ausgegeben wird. Die deutschnatio­nalen Unterhändler werden heute nachmittag nach dem Plenum der deutschnationalen Reichstags-, fraktion über die Verhandlungen berichten und eine Stellungnahme der Fraktion zu dem Gerippe der Regierungserklärung herbeiführen. Diese Stellung­nahme soll morgen vormittag 10 Uhr dem Reichs­kanzler übergeben werden, woran sich dann die Er­örterungen der personellen Fragen schließen dürften. Im allgemeinen ist in deutschnationalen Kreisen der Eindruck der, daß die Verhandlungen günstig fort­schreiten.

*

Die deutschnationale Reichstagsfraktion, deren Sitzung sich über mehrere Stunden ausdehnte, gab folgenden Bericht heraus: „Die Fraktion nahm den Bericht der Unterhändler entgegen und prüfte ihr Verhalten."

Die Kachmritassvevbaudlunsen.

Im Laufe des Nachmittags hatte der Reichskanz­ler Dr. Marx nacheinander Besprechungen mit dem Vorsitzenden des Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei Dr. Scholz und den Vertretern der Wirtschaftlichen Vereinigung Drewitz und Alpers. Gegen 6 Uhr abends empfing der Reichskanzler den Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion Her­mann Müller-Franken zu einer Aussprache. — Die Verhandlungen werden morgen vormittag fortgesetzt werden.

Wie wir erfahren, erklärte der Abg. Drewitz, daß die Wirtschaftliche Vereinigung mit der geplanten Regierungsbildung eineorftanben sei, behielt aber die Stellungnahme seiner Fraktion zu dem ihm unter­breiteten Programm für die Regierungsbildung und die Beantwortung der Frage, ob die Fraktion sich durch Präsentierung von Ministern aktiv an der Regierung beteiligen wollte, der auf Dienstag ange­setzten Fraktionssitzung vor. Die Unterhaltung des Reichskanzlers mit dem Abg. Müller-Franken trug lediglich informatorischen Charakter. Der Reichskanz­ler Dr. Marx unterbreitete dem Abg. Müller-Fran­ken (Soz.) ein Regierungsprogramm und unterrich­tete chn über den Stand der Verhandlungen.

Die Liberale oevernksuttg ruv Keglevunssbilduns.

Berlin, 24. Jan. von der Liberalen Ver­einigung wird dem Nachrichtenbüro des Vereiys

solche Verständigung durch einen Verzicht auf die Garantien der heutigen polnischen Grenzen seitens Frankreichs erkauft werden könnte. Erst kürzlich, während des Aufenthaltes des polnischen Außenministers Zaleski in Paris hat kein Geringerer als Painlevö bei einer Feier der „Societè des amis de la Pologne" eine — in der deutschen Presse, soviel wir sehen können, unbemerkt gebliebene — Ansprache

deutscher Zeilungsverleger milgekeilt: Der geschästs- führende Ausschuß der Liberalen Vereinigung Hal in seiner Sitzung am Montag die politische Lage eingehend besprochen, wie sie sich durch den jetzigen Stand der Verhandlungen zur Bildung eines neuen Kabinetts ergibt. So wünschenswert schon aus außenpolitischen Gründen das Zustandekommen einer gesicherten Mehrheitsregierung ist, war man sich doch in der Erkenntnis der schweren Gefahren einig, die durch ein Zusammenwirken des Zentrums mit den Deutschnationalen in Fragen der Schul- und Kirchenpolitik heraufbeschworen wer­den. Da die Vormachtstellung des Zentrums auf der Spaltung des Liberalismus beruht, wurde be­schlossen, in allen liberalen Kreisen die Aufmerksam­keit auf diese dem freien deutschen Geistesleben

drohende Gefahr zu lenken und auf eine ei heitliche Abwehrfront hinzuarbeiten.

n -

Deut-chnatkonale GvASsung zue ^onksvdatskvase.

Berlin, 24. Jan. Von feiten der Deutschnationa­len Reichstagsfraktion wird folgende Erklärung ab­gegeben: Einige Zeitungen wiederholen trotz der mittlerweile erfolgten energischen Zurückweisung sei­tens aller angeblich beteiligten Personen die Be­hauptung, daß zwischen katholischen Abgeordneten der Deutschnationalen Reichstagsfraktion und des Zentrums Unterhandlungen unter Beteiligung hoher katholischer Würdenträger behufs Annäherung der beiden Parteien u. a. über die Konkordatsfrage ge­führt worden seien. Wir können nach Rückfrage bet allen katholischen Abgeordneten der Deutschnationa­len Reichstagsfraktion nochmals erklären, daß vor­gedachte Meldungen in jeder Hinsicht unwahr find und nur als Tendenzlügen gewertet werden können.

Pressestimmen.

Berlin, 25. Jan. Rach den Aeußerungen der Blätter zu schließen, scheinen sich die Verhandlungen Dr. Marx auf gutem Wege zu befinden. Ueber d

as

von Dr. Marx vorgelegte Gerippe eines Regierungs­programms ist, wie der „Lokalanzeiger" schreibt, ge­rade zwischen Zentrum und Deulschnationalen ziem­lich reibungslos verhandelt worden. Die „D. A. Z." erklärt: In parlamentarischen Kreisen betrachtet man die Einigung als faktisch vollzogen. Es wäre daher wünschenswert, wenn man die einwöchige Pause der Reichstagsverhandlungen ab Mittwoch preisgeben und bis Samstag durchtagen würde. Die neue Re­gierung könnte dann sich noch in dieser Woche dem Parlament vorstellen und an die Arbeit gehen.

Die „Tägl. Rundschau" schließt aus dem lako- nischen Bericht über die gestrige Sitzung der deutsch­nationalen Reichstagssraktion, daß die Mehrheit der Fraktion aus der Seile der Unterhändler steht, und ebenso wie diese einen günstigen Ausgang der Ver­handlungen anstrebt.

Die „Germania" schreibt: Aehnliche Töne, wie sie die Liberale Vereinigung anschlägt, sind schon seit Tagen in den Spalten der „Tägl. Rundschau" ver­nehmbar. So erheiternd diese Klagen wirken könn­ten, sie haben jedoch für uns einen ernsten Hinter­grund. Zeigen sie doch, wie wenig Verlaß in kultur- politichen Dingen auf die Deutsche Volkspartei ist, und wie viel von dem alten Kulturkampfgeist in ihr noch vorhanden ist.

Nach dem „B. T." sei gestern vormittag bereits, wenn auch inoffiziell, die Personensrage des neuen Reichskabinetts erörtert worden. Als deutschnationale Kandidaten für die Besetzung der Reichsministerien des Innern, der Justiz und der besetzten Gebiete werden von dem Blatt die Abgeordneten Wallraf, v. Stauffenberg und Trevlranus genannt.

sovisetzuns dev StesrevunsS- vevbandlunsen.

Berlin, 25. Jan. wie das W. T. B. aus parla­mentarischen Kreisen erfährt, empfing Dr. Marx heute vormittag 10.15 Uhr die deutschnationale Ver- handlungskonnnission zur Fortsetzung der Bespre­chungen über die Regierungsbildung. Auch an dieser Besprechung nehmen die Reichsminister Dr. Strese-

genommen hat, erwartet man

von den heutigen Ve-

mann und Dr. Brauns teil. Nachdem die deutsch­nationale Reichstagsfraktion zu den gestrigen Der- Handlungen Stellung genommen hat, erwartet man in parlamentarischen Kreisen von den heutigen Be- jprechungen ein günstiges Fortschreiken. Für heute nachmittag sind neue Zusammenkünfte in Aussicht genommen, an denen auch Vertreter der übrigen für die Regierungsbildung in Frage kommenden Parteien beteiligt sein werden.

gehalten, in der das treue Festhalten an jenem Bündnis ausdrücklich bestätigt wurde. Daß von dem Hauptproblem aber auch die hier schwe­benden Teilprobleme ihre Schärfe erhalten,

sehen wir gerade gegenwärtig am klarsten in der Frage der deutschen Ostbefestigungen.

Polen selbst erhebt diese Teilprobleme zu

Gesamtproblemen; so nicht nur die Frage der Niedzialkowski hin), foi Ostbefestigungen, sondern auch solche, es nicht den seiner Innenpolitik.

unmittelbar berührenden, wie die Räumung des Rheinlandes unÄ den Ablauf der Militär­kontrolle der Alliierten am 31. d. M. Diese Methode, scheint uns, beleuchtet am besten jene Unruhe, mit der Polen auf die Annäherungs­versuche zwischen Frankreich und Deutschland blickt, eine Unruhe, die Zaleski während seines jüngsten Aufenthaltes in Paris zu verleugnen, ja höchst diplomatisch in ihr Gegenteil zu ver­wandeln suchte durch die Erklärung: die Räu­mung des Rheinlandes und der Ablauf der Militärkontrolle bedeuten eine Schwächung Frankreichs gegenüber Deutschland und darum sei Frankreich jetzt mehr denn je an der Stär­kung Polens interessiert Auch jene beiden anti­deutschen Reden, die Zaleski im Sejm am 4. d. M. und in der Warschauer Studiengesell­schaft für internationale Probleme am 10. Jan. hielt und die durch ihre Schärfe überall auf­fielen, entspringen wohl nicht zuletzt der glei­chen Unruhe — und dem gleichen Streben und Verlangen, den französischen Bundesgenossen einzuschüchtern, wenngleich auch ihre innerpoli­tischen Ziele, von denen weiter die Rede sein wird, nicht geleugnet werden sollen.

Die Zentralfrage, die die Vertreter der pol­nischen Parteien aber bei jener Sejmrede in­teressierte, war die: Wie steht Polen im Be­ginn des neuen Jahres da? Ist seine inter­nationale Stellung durch die Veränderungen der europäischen Politik geschwächt oder ge­stärkt? Hier spalteten sich ja die Ansichten doch recht erheblich. In ausgesprochenem Gegensatz zu der optimistischen Behauptung des Außen­ministers, Polen gehe in das neue Jahr mit gemehrtem internationalen Einfluß hinein, be­tonten die Führer der Rechten (Stronski und Seyda), daß der Rheinpakt von Mächten ab­geschlossen sei, zu denen Polen Nicht gehört; daß die Uebernahme dèr Militärkontrolle Deutschlands durch den Völkerbund eine große- Aenderung zum Nachteil Polens bedeute, da sie einer „vollständigen Aufhebung der Mili­tärkontrolle" gleichkomme; daß Frankreich nicht genügend die Folgen der deutschen Politik im Auge habe, die Front gegen Polen mache .. Nur bei den Vertretern der Linken (P. P. S. und Jüdischer Klub) fand die These Zaleskis Anerkennung mit der Motivierung, daß Polen ja nunmehr selbst in der Völkerbundskommis­sion sitze und also auch über die Militärkon­trolle mitzusprechen habe.

Diese Debatte zeigt doch wohl, daß man in Polen den kommenden Dingen durchaus nicht mit ungeteilter Zuversicht entgegensieht. Um­somehr sucht man sich nationalistisch zu einigen, sich in sich selbst einzukapseln. Darum jenes Memento an die Adresse Deutschlands in dem Expose des Außenministers, der hierbei zwei­fellos auch auf den Beifall der Nationaldemo­kraten rechnete. Darum aber auch jenes krampfhafte Festhalten an der Minderheits­politik, namentlich der deutschen Minorität gegenüber (den Ukrainern sollen, letzten Nach­richten zufolge, einige Zugeständnisse in Der Unterrichtsfrage gemacht worden sein), die zu dem heute so aktuellen Konflikt nicht nur mit dem Präsidenten der gemischten Kommission in Oberschlesien, Calonder, sondern auch mit dem Abgesandten des Völkerbundes, Colban, ge­führt haben. Unwillkürlich muß man sich beb i wiederum eines von Recke zitierten historischen Ausspruchs des ehemaligen Burengenerals J. C. Smuts während der Versailler Friedens­verhandlungen erinnern: „Selbst jetzt, da Die Konferenz ihre Sitzungen abhält, bieten die Polen den Großmächten Trotz; was wird sich erst in Zukunft ereignen? . . ." Wie hatte er doch recht mit dieser Voraussage! Beweis: Polens Ablehnung des Völkerbundes in der ostgalizischen, in der litauischen Frage — und nun auch in der Frage der deutschen Kultur­autonomie. Der Völkerbund ist absolut, so lang er unseren Willen tut — das war und bleibt ein . Prinzip der polnischen Innen- und Außenpolitik. Und dieses Prinzip gibt uns Aufschluß über Polens Verhalten auch in alle Zukunft (es sei denn, daß dort innenpolitische Umwälzungen einträten): das „fara da sé" wird dort stets den Ausschlag geben, sobald der Völkerbund oder irgend eine sonstige Mächtegruppe etwas verlangen wird, was Polen wider den Strich geht. In der Isolie­rung glaubt Polen seine ultima ratio zu be= itzen. So hält es nach wie vor — trotz des Vertrages mit den Mächten vom 28. Juni 1919 — auch feine Minderheitenpolitik nicht für einen Bestandteil seiner internationalen Stel-

ung (auf diesen Zusammenhang wies während )er Sejmdebatte nur der Führer der P. P. S Niedzialkowski hin), sondern selbstherrlich, für