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Donnerstag den 13. Januar

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BeamSeNksGLZtZ ?.m SsLssAaW- auSMssH.

Berlin, 12. Jan. Der Haushaltsausschuß des Reichstages setzte heute die Beratungen des Etats für 1927 fort mit den „Schlüsselungsgrundsätzen".

Abg. Schmidt (Dnatö) vermißt eine Parität zwischen den Ministerien und den Beamten der Provinz. Er ersucht den Ausschuß, die Schlüsse­lungsgrundsätze einfach in die Wolfsschlucht fallen zu lassen.

Ministerialdirektor L o t h o l z erklärt es für un­richtig, daß die Ministerien diese Grundsätze benutz­ten, um für sich zu sorgen. Es könne auch keine Rede davon sein, daß die Provinz irgendwie ver­nachlässigt werde. Die Schlüsselungsgrundsätze müh­ten als sichere Grundlage für die neue Besoldungs­reform bestehen bleiben.

Abg. Schuldt (Dem.) widerspricht dem Abg. Schmidt und fragt, wie das Aufstiegsprinzip von der Regierung gehandhabt würde.

Abg. Hock (Soz.) stellt als Grundsatz auf: 1. Bezahlung nach Leistungen; 2. gewisse Aufstiegs­möglichkeiten.

Abg. E r s i n g (Ztr.) kommt auf die Entstehung der Schlüsselungsgrundsätze zurück und meint, es sei aus den damaligen Beschlüssen der Praxis etwas anderes. geworden. Zurzeit empfehle er, die Schlüsselungsgrundsätze anzunehmen, ändern ließen sie sich bis zur dritten Lesung immer noch.

Abg. Dr. Cremer (D. Bp.) widerspricht dem Abg. Hock. Der Grundsatz der „Leistung" lasse sich auf die Beamtenbesoldung nicht anwenden.

Ministerialdirektor Lotholz erwidert: Es ist ausgeschlossen, daß wir etwa im Verwaltungswege den Stellenplan umgestalten. Die Schlüsselungs­grundsätze müssen bestehen bleiben bis die neue Besoldungsordnung fundamentiert ist.

Angenommen werden die Schlüsselungsgrund- sähe. Angenommen wird ferner eine fozialdemo- kratische Entschließung, die möglichst rasche Vor­legung der Denkschrift über die Ersetzung des Schlüsselungssystems durch ein gerechteres Beför- derungssystem verlangt, und eine deutschnationale Entschließung, die u. a. das wichtige Material aus den Ländern und Gemeinden über die Personal- ausgaben und Personalzahlen und Verhinderung der Einstellung neuer außerplanmäßiger Beamten bei künftig wegfallenden Behörden fordert.

Auf sozialdemokratischen Antrag wird ein neuer Paragraph in das Haushaltsgesetz ausgenommen, der verlangt, daß die zweiten freigewordenen und besetzbaren Stellen der Besoldungsgruppen 1—12 mit Wartestandsbeamten besetzt werden. Vom § 6 bleibt nur die Bestimmung bestehen, daß bei den Reichsministerien (mit Ausnahme der Wehrmacht) die freiwerdenden planmäßigen Beamtenstellen in Gruppe 11 und 8 nicht wieder besetzt werden dür­fen. Angenommen wird auch § 7 des Haushalts­gesetzes, wonach es zur Einstellung von Beamten und Beamtenanwärtern in den Reichsdienst der vorherigen Zustimmung des Reichsministers der Finanzen bedarf. Bei Einstellungen sind in erster Reihe Versorgungsanwärter, Schwerbeschädigte so­wie nach Möglichkeit leistungsfähige entlassene oder ins Arbeitsverhältnis übergeführte Beamte heran­zuziehen. Die erfolgten Einstellungen sind dem Haushaltsausschuh des Reichstages unverzüglich mit­zuteilen.

Es folgt die

Beratung des Etats für Versorgung und Ruhe- gehälter.

Abg. R o ß m a n n , (Soz.) beantragt, die Ab­stimmung zurückzustellen. Es sei seit langem eine Aufbesserung der Versorgungsansprüche der Kriegs­beschädigten beabsichtigt, wozu nur eine verantwort­liche Regierung Stellung nehmen könne.

Der Ausschuß beschloß mit 12 gegen 11 Stim­men, die Beratung sofort vorzunehmen.

Abg. To rgl er (Komm.) beantragte, den Be­trag für die Pensionen von 104 Reichsministern und Staatssekretären zu streichen.

Der kommunistische Antrag auf Streichung der Minister- und Staatssekretärpensionen wurde abge- lehnt.

Die Etatsposikionen für Ruhegehälter und Warte­gelder wurden vom Ausschuß genehmigt, desgleichen die Etatpositionen über Versorgungsgebührnisse für frühere Angehörige der Wehrmacht und deren Hin­terbliebenen.

Angenommen wurde eine Entschließung der Abg. v. Guerard (Ztr.) und Schlack (Ztr.), die Reichsregierung zu ersuchen, in eine baldige Nach­prüfung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Ruhegehaltsbezüge einzutreten. Insbeson­dere ist die Einführung einer Höchstpension und die Erfassung der Nebenbezüge wenigstens bei den Empfängern hoher Pensionen anzustreben.

Damit war der Etat für Versorgung und Ruhe­gehälter verabschiedet und der Ausschuß vertagte sich auf Donnerstag.

Vov einem ensNMsn ÄMmsium an Manion.

London, 12. Jan. Der Premierminister hat sich doch entschließen müssen, in aller Eile telegra- graphisch eine Kabineltssitzung für heute Rachmit- tag einzuberufen. Die meisten seiner Minister sind auf Urlaub. Unter ihnen die beiden, welche allgemein als die Vertreter der Draufgängerpolilik angesehen werden, nämlich Churchill und Birkenhead. Aber der Minister des Auswärtigen und der erste Lord der Admiralität sind hier, und das ist für die chinesische Angelegenheit die Hauptsache.

Die Einberufung dieses Kabinettsrats ist dadurch notwendig geworden, daß gestern endgültige Er­klärungen der nationalen Regierung Kantons ein­trafen, welche zeigen, daß diese die Räumung der britli-^en Ansiedlung als endgültige Lösung der An­gelegenheit betrachte, eine Auffassung, die allseitig durch Telegramme aus China bestätigt wird.

Der britische Gesandte in Peking hat inzwischen von Chamberlain die Instruktion erhalten, die so­fortige Räumung der Konzession durch die Chine­sen zu verlangen und sich dabei auf den vertrag vom Jahre 1861 zu berufen. Er soll die Erklärung abgeben, daß die Zurückziehung der britischen Mann­schaften nur eine vorübergehende Maßregel gewesen wäre, daraus berechnet, Blutvergießen zu vermeiden. Sollte dieses nicht sofort von Tschen anerkannt wer­den, so dürfte ein Ultimatum an die Rationalisten erfolgen, und dieser Schritt wird vermutlich vom Kabinett Heuke nachmittag beschlossen werden.

London, 12. Jan meuter meldet über die Er eigmsse in China: In Tschangscha ist der Generalstrei ausgebrochen. Außerdem ist der Boykott verhängt worden. Die Frauen und Kinder der britischen Staats­angehörigen wurden auf das Kanonenboot »Woodcock* gebracht. Aus Tschungking wwd

Verschärfung der Lage in Mittelamerika.

Oben das Weiße Haus in Washington und den Präsidenten Coolidge, unten das Regierunas- aebäude in Mexiko, der Sitz der Regierung des Präsidenten Calles sowie den früheren Ge­sandten von Nicaragua, Alexander Caesor, der im Auftrage des besiegten Präsidenten Diaz nach Washington gefahren ist, um über eine neue Hilfsaktion der U. S. A. für den geschlagenen Präsidenten Diaz zu verhandeln.

Die deutsch-engUnden Beziehungen

Frankfurt a. M., 12. Jan. Im Klub für Handel, Industrie und Wissenschaft zu Frankfurt a. M. sprach heute abend der bekannte englische Finanzmann Sir Max Bonn über das englische Emissionswesen in den Jahren 1919 bis 1926. Vor dem Kriege, so erklärte er, fand die allgemeine Freihandelspolitik Englands ihr Korrelat in der absoluten Freiheit, mit der die finanzielle Welt ihrer Aufgabe nachging, im Gegensatz zu der Tradition an den führenden kontinentalen Plätzen, wie Berlin und Paris. Demgegenüber stehe die ganze internationale Finanzpolitik Englands nach dem Kriege unter dem unmittelbaren Einfluß des Schatzamtes und der Bank von England. Man sei lesonders darauf ausgegangen, hochverzinsliche, kurzfristige Papiere dem Londoner Mark fernzu­halten, deren Konkurrenz die Erneuerung der briti- deren Erfüllung in vielen Fällen schwer oder un- doch möglicherweise verteuert hätte. Diese strenge Regelung hat nach Ansicht des Redners dem finan­ziellen Aufbau Europas einen großen Dienst ge­leistet. Die Einräumung von Krediten an konti­nentale Staatenoerbände und Unternehmungen, deren Erfüllung in vielen Fällen fernern oder un­möglich gewesen wäre, hätte die Wiedergeburt des internationalen Vertrauens erschwert oder hintan gehalten.

Im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen, die die Entwicklung des britischen Geldmarktes in seinen Beziehungen zum internationalen Finanzwesen im einzelnen tarfidlte, betonte Sir Mar Bonn dann die besondere Bedeutung des englisch-amerikanischen Schuldenabkommen. Ohne Regulierung der briti­schen Verschuldung an Amerika hätte der ganze spä­tere Prozeß des europäischen Wiederaufbaues seines Grundsteines entbehrt. In der strengen Aufrecht­erhaltung des Kontraktstandpunktes liege die präg- Unternehmungen einer „theoretischen" Vorkriegs­heutigen Zivilisationsform.

gemeldet, daß die Missionare aus dem Innern des Landes sich in die Stadt geflüchtet haben und daß die Frauen und Kinder fortaebracht wurden. Gegenwärtig scheint in Hankau Ruhe zu herrschen, da feine Nachricht über eine Aenderu ig der Lage nach London gelangt ist.

MéettM au dev vuMM- vumünS-che« Grenze.

Bukarest, 12. Januar. Meldung Der Agentur Orient-Radio. Ein Haufen bolschewistischer Soldaten letzte in der vergangenen Nacht bei Bugaz über die Dnjesir-Mündung und griff mit Maschinengewehrfeuer unb Handgranaten eine rumänische Grenzwache an. Da­bei wurde er von einem Kanonenboot unterstützt, da- die Gegend mit Scheinwerfern beleuchtete. Nach hef­tigen, Feuerkampf wurden die Bolschewisten zurückge­schlagen. Eie flohen in der Richtung auf Odessa. E n rumänischer Soldat wurde getötet.

AuS a«M WM.

Handel mit Rauschgiften.

Berlin, 12. Jan. Der Berliner Kriminalpolizei ist es gelungen, die größte internationale Schieber­gesellschaft, die den verbotenen Handel mit Rausch- giften sorgfältig organisiert hatte, unschädlich zu machen. Zwei russische Kaufleute wurden als Häup. ter der Bande ermittelt, die einen lebhaften Geld­verkehr mit dem Auslande unterhielten. Die Rausch­gifte kamen in den Freihafen von Kopenhagen, wo der Prokurist einer angesehenen Speditionsfirma die falsch deklarierten Sendungen in einem Hause im Freihafenaebiet aufnahm. Die Kriminalpolizei in Berlin verhaftete die beiden Kaufleute und ihre zahlreichen Helfer. Bei einem wurden 13 Kilo Heroin und 4 Pfund Rohopium gesundem Nach anfänglichem Leugnen legten beide ein Geständnis ab.

Wie über die Enthüllungen der großen Rausch­giftschiebungen weiter besannt wird, bezogen die bereits verhafteten beiden russischen Kaufleute die Gifte von einem hiesigen russischen Arzt, der in Berlin, namentlich als Ervorteur für Kokain und

Während im Jahre 1920 eine starke Neigung zu französischen Emissionen eingesetzt habe, bedeute demgegenüber das Jahr 1924 der Beginn einer deutschen Aera. Wenn man von Locarno spreche, so dürfe man auch diejenigen nicht vergessen, welche Die Grundidee des Dawesberichtes „Geschäftsfähig" und gleichzeitig diese schwierigen Probleme der deutschen Rechtspraxis der angelsächsischen Welt mundgerecht gemacht hätten. Die Belastung der deutschen Industrie durch die Dawesobligationen sei psychologisch ein Meisterwerk gewesen. Es wäre un­möglich gewesen, auf dem Wege der Emissionen oder der privaten Plazierung in England und Amerika ein Interesse für die deutsche Privatwirt­schaft zu schaffen, ohne die Möglichkeit des Hin- weises, daß durch die Jndustrieobligationen ein ge­wisses Gleichgewicht geschaffen war, das deutsche Unternehmungen einer „theoretischer" Vorkriegs­belastung unterwarf.

Alles in allem sei unter überaus schwierigen Verhältnissen Englands Vertrag zu dem europäischen Wirlschaftsauibau psychologisch wie materiell ein recht großer gewesen, ein Beitrag freilich, der zif­fernmäßig von deutscher Seite überhaupt nur an« nährend zu errechnen und dem der jährliche Tribut von ca. 33 Millionen Pfund an Amerika eigentlich hinzuzuzählen sei. Was die Zukunft der deutich- englischen Beziehungen betreffe, so fei zu sagen, daß in dem durch Generalstreik und Kohlew'treik für England so kritisch vergangenen Jahre die deutsche Steuerung wie die deutsche Presse ein weitgehendes Verständnis für die tiefere Beoeutung dieses inne­ren Konfliktes gezeigt haben. Das menschliche Ver­ständnis zwischen den Rationen fei letzten Endes weit mehr als wirtschaftliche Abmachungen, wie Finanzbeziehungen, internationale Kartelle usw., eine wirkliche breite Basis für ein gute- Verhältnis zwischen Stationen wie der deutschen und der britischen.

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andere Rauschgifte auftrat. Dieser besorgte sich ord- nungsmäßig Ausfuhrgenehmigungen, auf die Kokain in Kisten von 50 bis 60 Kilogramm u. a. zur Aus­fuhr nach Rumänien geliefert wurden. Mit Hilfe seiner russischen Expedientin, einer hiesigen großen Speditionsfirma wurden die von der Zollbehörde be­reits kontrollierten Kisten ohne Verletzung der Zoll- siegel geöffnet, das Kokain herausgenommen und durch Magnesit von gleichem Gewicht ersetzt. So wurden die Kisten nach Rumänien gesandt, ohne daß eine Beschwerde wegen des gefälschten Inhalts einlief. Im Großhandel wurden die Gifte teils um­deklariert oder mit chemischen Reagenzien so be­arbeitet, daß sie nicht wieder zu erkennen waren. Sie gingen dann als schwarzer Lack oder Rasier­kreme in die Welt. In China und Japan verdien­ten die Händler am Kilo Kokain 1600 bis 2000 Mark. Die Großorgnisation bestand mindestens drei Jahre. Die in Berlin Verhafteten wurden alle dem Untersuchungsrichter vorgeführt. Zu ihnen ge­hört noch ein Chemiker, der früher Prokurist einer pharmazeutischen Fabrik war. Kurz vor ihrer Ver- Haftung hatten die beiden hiesigen Haupthändler noch aus Amerika einen Auftrag auf Lieferung von 120 Kilo Kokain erhalten.

Großes Schadenfeuer.

Reustrelth. 13. Jan. Auf dem Rittergut Lichter- selbe brannte, wahrscheinlich infolge Kurzschluß das große Viehhaus völlig nieder, wobei über 100 Kühe, sämtliche Schweine und das Jungvieh, sowie 2000 Zentner Getreide in den Flammen umkamen.

In Feuer erstickt.

Herrenalb, 13. Jan. Die sogenannte Klostermühle in der eine Schreinerei und Wohnungen unterge­bracht waren, ist abgebrannt, wobei ein dort woh­nender Fuhrmann in den Flammen erstickte.

Mißglückte Flucht aus ber Strafanstalt. '

Aus der Strafanstalt Himmelmoor bei Elmhorn oerjuchten mehrere Gefandene g-waltjam auszu- brechen. Nur zwei von ihnen vermochten b^ freie F-id zu erreichen. Die sie verfolgenden Beamten machten von ihrer Waffe Gebrauch und schossen die beiden Ausbrecher nieder. Beide wurden schwer ver« letzt.

Der „Stahlhelm"-Redakteur h?mz erneut verhaftet.

Der frühere verantwortliche Schriftleitei der BuMeszeitschrift des «tahlhelrubundes, Heinz der schon im August letzten Jahres wegen Verdachts der Mmdanstiftung bei einem Fcmeanjäüog der Orga­nisation Consul verhaftet worden war, ist _einer Blatlermeldung zufolge, gestern in gleicher, Sache neuerdings verhaftet und den- G^uhl in Gießen zu- geführt worden.

Tumultszenen in der Hamburger Bürgerschaft.

In der Hamburger Bürgerschaftssitzung kam es gestern zu Tumultszenen. Nachdem die Mehrheit des Hauses eine Besprechung einer kommunistischen Anfrage wegen Begnadigung rechtsradikaler Spreng­stoffattentäter abgelehnt hatte. Die Sitzung mußte unterbrochen werden. Die kommunistischen Abgeord­neten Levy und Gundelach wurden, da sie trotz mehrfacher Ordnungsrufe ihre Beschimpstingsn nicht emstellten, aus dem Saale verwiesen.

Ausbreitung der Grippe in Berlin.

Berlin, 12. Jan. Die Befürchtungen der städti­schen Medizinalbehörden, daß die Grippe, die glück­licherweise in Berlin bisher keinen bösartigen Cha­rakter gezeigt hat, sich weiter ausbreiten werde, wenn das feuchte Regenwetter anhalten sollte, haben sich leider erfüllt. Im Laufe des heutigen Tages ist die Zahl der Einlieferungen in die Kran kcnhäuser erheblich gestiegen und es muß ban gerechnet werden, daß auch fernerhin der Zuga noch sehr erheblich steigen wird. Das Gesuvdheits amt der Stadt Berlin hat außer den bisher bekann­ten Vorsichtsmaßnahmen, der Bereitstellung von Reservebetten, Freimachung geeigneter Kranken­räume usw., jetzt verfügt, daß in allen Pflegeanstal­ten der den Aerzten, Schwestern oder dem sonstigen Pflegepersonal erteilte Urlaub bis auf weiteres ge­sperrt wird.

Schwere Grippeepidemie in Japan.

Rewyork, 12. Dez. Associated Preß meldet aus Tokio: In den letzten 10 Tagen sind in Tokio 690 Personen, meistens Kinder, an der Grippe gestorben.

Ein schwerer Unglücksfall in einem Hochofenbetrieb.

Pmuiden, 12. Jan. Auf einem Hochofenbetriebe in Velsen ereignete sich heute mittag ein folgen­schwerer Unglücksfall. Vier deutsche Arbeiter hatten sich an eine undichte Gasleitung begeben, wo sie in­folge von Gasvergiftung ohnmächtig zusammen­brachen. Es gelang, alle vier Verunglückten wieder ins Leben zu rufen, zwei starben jedoch noch im Laufe des Nachmittags.

Großfeuer in Toulon.

Berlin, 11. Jan. In Toulon brach gestern in einem Warenlager, das sich im sechsten Stock eines Wohn­hauses befindet, Feuer aus, das sich bald über das ganze Haus verbreitete. Die Bewohner hatten kaum Zeit, sich in Sicherheit zu bringen. Ein an den Bei­nen gelähmter Mann stürzte sich aus Verzweiflung aus dem Fenster und erlitt dabei einen Schädelbruch, der seinen sofortigen Tod herbeiführte. Unter den Trümmern entdeckte man später die völlig verkohlte Leiche eines anderen Hausbewohners.

Zum TUoabiter Aktenskandal.

Berlin, 11. Jan. Wie eine hiesige Korrespondenz meldet, ließ der der Anstiftung zur gewinnsüchtigen Aktenbeseitigung beschuldigte Bankdirektor Kunert heute von der Schweiz aus Oberstaatsanwalt Bin­der eine Eingabe gewissermaßen als Schutzfchrift zur Begründung der Motive seiner Handlungsweise übermitteln, worin er Generaldirektor Fonfe von der Deutschen Verkehrsbank und den Berliner Kri­minalkommissar Dr. Uelzen belastet. Oberstaats­anwalt Binder hat gegen Bankdirektor Kunert einen Haftbefehl erlassen. Rechtsanwalt Dr. Fuchs hat für Kunert eine Sicherheitsleistung in beträchtlicher Höhe angeboten, um die Untersuchungshaft von Kunert abzuwenden.

Eine spätere Meldung besagt: Der Bankdirektor Kunert wird nach wie vor durch die Aussagen des in Haft befindlichen Bürovorstehers Hübner und des ebenfalls verhafteten Direktors Kaiser außer­ordentlich schwer belastet. Beide geben an, daß sich Kunert von dem ungetreuen Justizbeamten Rossel und Pahlke seine Strafakten von der Staatsanwalt­schaft I hat besorgen lassen, um diese zu vernichten. Der Oberstaatsanwalt hat zugleich mit dem Haft­befehl den Erlaß eines Steckbriefes an alle Länder beantragt und die Beschlagnahme des in die Mil­lionen gehenden Berliner Grundbesitzes des Direk­tors Kunert angeordnet.

Der „Evangelimann".

Das Singen in den Höfen von Wohnhäusern ist in Wien und wohl auch anderswo eine sehr alte Form des Straßenbettels. In der Zeit der reichs­deutschen Inflation kamen viele junge Burschen aus dem Deutschen Reiche nach Oesterreich herüber, um hier Arbeit zu suchen, die es hier auch nicht gab, so daß sie bpnn von Tür zu Tür bettelten, oder aber in der feineren Form des Hösesingens für kurze Zeit ihren Lebensunterhall zu erringen versuchten. Eine Gruppe solcher jungen Leute ist jetzt auch im 8. Be> zirk Wiens herumgezogen und mehrmals in den Hof der dortigen Pflegerinnenschule gekommen. Unter ihnen war ein sehr guter Sänger. Vor seiner Stimme angezogen, hat Jid? eine Schülerin der Pflegerinnenschule, die Tochter eines Bahnober­inspektors, mit ihm in ein Gespräch eingelassen. Ein paar Tage später war sie verschwunden, auch der Straßensänger, und am Samstag erhielten die Eltern die erste Nachricht von ihrer Tochter. Der Brief ist aus^ Pfarrkirchen in Bayern, zwischen Passau und Nürnberg, datiert. Sie teilt darin mit, daß in dem „Evangelimann" den Gefährden ihres Lebens erwählt habe und mit ihm durch Deutsch­land und über Holland eine Weltreise mache, auf der sich die Beiden durch Singen fortbringen wollen. Zum Glück, aber für sie unvorsichtig, hat die dem Liebeswahn Verfallene, als nächste Adresse Nürn­berg hauptpostlagernd angegeben, wohin sie sich die Nachsendung von allerlei Gebrauchsgegenständen erbeten hat. Die Polizei wird das Paar anhalten, und wird sich insbesondere den jungen Mann an- sehen, der im Verdacht des Mädchenhandels steht. Die Polizei hat herausgebracht, daß sich der „Evan- gelimann" dem jungen Mädchen und ihrer Schwester als der aus Frankfurt stammende Ernst Richard Werner Bott ausgegeben hat und als den Sohn des russischen Konsuls in Amsterdam bezeich­net hat. Er behauptete, wegen politischen Angelegen­heiten Deutschland meiden zu müssen, wo er unter dem Pseudonym Jewgeny Samiatin geschrieben habe. In Wien hat er in einer Jugendherberge ge- wohnt und sich als am 8. März 1904 in Frankfurt am Main geboren und dorthin zuständig ein­getragen.