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U^O^GeneralSlnzeiger fOt^E^AMUi Stadt und Land
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Dr.SurtiuSmttdes^rabinetts- bitdung beauftragt.
Dv. Suvttus WM eine LNehvhettsvegievung bilden und wbie Bvütken H nach rechts schlagen." KeslerunsSbevettschast der Sozialdemokraten
Mit dem gestrigen Tage haben die offiziellen Regierungsverhandlungen begonnen. Eine Verschiebung in den Dispositionen ist insofern eingetreten, als der Reichspräsident die Empfänge der Fraktionen umgruppiert hat. Er hat sich zunächst mit dem Reichstagspräsidenten Loebe unterhalten, dann die Vertreter der kleineren Fraktionen gehört und im Laufe des Nachmittags noch einmal Graf Westarp _ . „ . -. , .. ,
Don den Deutschnationalen und Herrn Guerard ^?,^^ aom Zentrum empfangen. Er h°t sich d-g-g-n'^-Ü-n^m Mch-h«,-
mit den Demokraten, den Sozialdemokraten and der Deutschen Volkspartei nicht mehr in Verbindung gesetzt, weil er ihre Meinung ja bereits unmittelbar nach dem Sturz der Regierung entgegengenommen hatte. Abends hat er dann dem Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius- die Bildung des Reichskabinetts angeboten und, Dr. Curtius hat angenommen. Aus der Umgestaltung der Dispositionen hat sich leider ergeben, daß der Auftrag zur Regierungsbildung nicht an die Flügelgruppen gefallen ist. Das negative Ergebnis war zwar vorauszusehen, aber eine offizielle Bestätigung dieser Unmöglichkeit hätte vielleicht tue Arbeit von Dr. Curtius erleichtert. Der Reichspräsident hat sich -schließlich dahin entschieden, daß er mit Umwegen keine Zeit verlieren, sondern lieber gleich eine Persönlichkeit ansteuern wolle, die seiner Meinung nach am raschesten fähig ist, diese Krise zu beenden.
Dr. Curtius hat den Auftrag angenommen, allerdings mit der selbstverständlichen Einschränkung, daß er sich seine endgültige Ent
ü r seine Ver
scheidung vorbehalten möchte bis nach weiterer Rücksprache mit den Führern der Parteien, an die er sich in erster Linie zu wenden gedenke. Aus dem Programm für seine Verhandlungen geht hervor, daß er versuchen wird, die Bildung einer Mehrheitsregierung nach rechts vorzunehmen. Die Aussichten auf die Verwirklichung dieses Planes sind sehr zweifelhaft, da das Zentrum sich säum bereit erklären dürfte, mit den Deutschnationalen zusammenzugehen, zumal der sozialdemokratische Parteiausschuß in einem gestern gefaßten Beschluß sich bereit erklärt, an einer Regierung mit den republikanischen Parteien teilzunehmen. Der Fraktionsvorstand des Zentrums wird sich in seiner heutigen Sitzung zu entscheiden haben. Von dieser Entscheidung hängt das weitere Schicksal der Kombination Curtius ab.
Smvfünse beim Reichs- VvWdSNtSK.
Berlin, 10. Jan. Reichspräsident von hinden- burg hat im Laufe des heutigen Tages zunächst den Reichstagspräsidenten Löbe empfangen, sodann den Führer der wirtschaftlichen Vereinigung Dr. Bredt, den Führer der Bayerischen Volkspartei Leichtz der übrigens gestern in einer Rede in seinem Wahlkreis erklärt hat, daß er nicht daran denke, in irgend einer Kombination die Kanzlerschaft zu übernehmen, ferner den Vorsitzenden der Deutschnaliona- len Volkspartei Graf Westarp und außerdem den Vorsitzenden der Zentrumsfraktion v. Guèrard. Der Reichspräsident wollte sich durch diese Empfänge nochmals ein aktuelles Bild über die parlamentrische Lage und den Stand der Parteiauffassungen verschaffen, nachdem er offizielle Mitteilungen feit der Reichstagsverkagung im Dezember nicht mehr erhalten hatte. Der Reichspräsident hat schließlich den Führer der Sozialdemokratie und dann den Reichs- wirtschaftsminisler Dr. Curtius zu sich berufen.
Dv. Euvtius beauflagt.
_ „® e r H n, 10. Jan. (Amtlich.) Der Herr Reichs- Präsident empfing heute in den Abendstunden den Reichswirlschastsminisler Dr. Curtius und erteilte 'hm den Auftrag zur Neubildung der Reichsregie-
Curtius nahm den Auftrag entgegen, be- Aklt sich aber seine endgültige Entschließung über die Uebernahme der Kabinettsbildung vor, bis sich das Ergebnis der sofort einzuleitenden Verhandlungen mit den Fraktionen des Reichstages über» sehen läßt.
über
Suvtius WM Nvtttkeu nach vechtS fötalen.
Berlin, 10. Ian. Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius teilte dem Vertreter des Wols-Büros über die Ausführung des vom Herrn Reichspräsidenten entgegengenommenen Auftrages jur Regierungsbildung folgendes mit: Der Plan der Großen Soali-
lion, der vor dem Sturz des Kabinetts Marx die parlamentarische Lage beherrschte, ist durch die bekannten Ereignisse zerschlagen worden. Stetigkeit der deutschen Politik setzt aber nach wie vor die Bildung einer Mehrheitsregierung voraus. Infolgedessen mikffk Brücken nach Rechts geschlagen werden. Gras Westarp hat vor der Abstimmung über das sozialdemokratische Mißtrauensvotum erklärt, daß es sich bei der Sellungnahme der Deutschnationalen Volkspartei nicht um die Regierungspolitik
.....j um die Klärung der par- , , itsverhältnisse. Es gilt aut den Grundlagen der bisherigen Politik der Mtte Gemeinschaftsarbeit mit der Deutschnationalen
Volkspartei zu ^möglichen. Die Prefseveröffent- llchungen in letzter Zeit dürfen vor diesem Plane nicht abschrecken. Die Lösung der Krise erfordern Verhandlungen der verantwortlichen Instanzen der Parteien. Solche Verhandlungei. ____ „
nach Rechts zu führen, bin ich von dem Herrn Reichspräsidenten beauftragt, wenn sie gelingen, werden sie nicht zu einem „Besitzbürgerblock" führen. Auch eine Regierung mit den Deutschnationalen wird das Gemeinwohl und die sozialen Notwendigkeiten schützen, wie die bisherige Regierung der Mitte.
len von der Mitte
von dem Herrn
Sin Vertreter der „Tägl. Rundschau" hatte mit Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius eine Unterredung, in der Dr. Curtius u. a. sagte: Seit meiner ersten Besprechung bei dem Herrn Reichspräsidenten habe ich an dem Plan festgehalten, eine Regierung von den Demokraten bis zu den Deutschnationalen zu ermöglichen. Ich habe keinerlei Verhandlungen nach links eingeleitet oder geführt. Abweichende Gerüchte, die darüber sogar unter Nennung einer angeblichen Ministerliste in die Presse gelangt sind, entbehren der Grundlage. Ebenso unbegründet sind die Mutmaßungen und Aeußerungen über angebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen mir und dem Fraktionsvorstand der Deutschen Volkspartei. In dessen gestrigen Sitzung, an der Reichsaußen- minisler Dr. Stresemann und ich teilnahmen, wurde eine einstimmige Auffassung der Lage festgestellt. Der Fraktionsvorstand hat alle bisherigen Schritte, die sein Fraktionsvorstand und ich unternommen haben, einmütig gebilligt.
Eine GrrASvuns des Deutsch- nationaSen Solksvavter.
Die Deutschnationale Volkspartei nimmt zur Betrauung des Reichswirtschaftsministers Dr. Curtius mit der Regierungsbildung in folgender Erklärung Stellung:
Der vom Herrn Reichspräsidenten erteilte und von Herrn Minister Dr. Curtius angenommene Auftrag, durch Verhandlungen mit der Deutschnationalen Volkspartei eine feste Regierungsgemeinschaft zu bilden, weist den einzigen Weg, auf dem die Regierungskrise möglich ist. Beim Zentrum liegt also nunmehr die Entscheidung, ob es diesen Weg beschreiten oder eine Regierungskrise von unabsehbarer Dauer und eine Verwirrung aller Verhältnisse herbeiführen will.
ResievungSbevettschaft dev Sorraldemokvate«.
Berlin. 10. Jan. Der Parteiausschuß der Sozialdemokratischen Partei faßte, wie das VDZ-Büro erfährt, nach dem Bericht des Reichslagspräsidenten Löbe und nach längerer Aussprache folgende Entschließung:
»Der Parteiausschuß billigt die Haltung der sozialdemokratischen Reichslagsfraktion, die bereit war, mit den auf dem Boden der republikanischen Verfassung stehenden Parteien in die Re ich s- regierung einzutreten. Der Parleiaus- schuß hält auch heute an dieser Bereitschaft f e st. Er wird dabei zunächst geleitet von der Erwägung, daß die Politik von Genf und Thoiry sortgeführk werden muß mit dem nächsten Ziele der Befreiung der Rheinlande. Er betont des weiteren die Notwendigkeit gerade im Interesse der Reichswehr selbst, ihre Entpolitisierung insbesondere durch vollständige Unterbindung aller Zusammen- Öe mit den vaterländischen und wehrverbänden zuführen und sie unter Verzicht auf jede selbständige Politik auf ihre militärischen Aufgaben zu beschränken Der Parteiausschuß weist aus die dringende Notwendigkeit hin, die Sozialpolitik sorl- zuführen und insbesondere durch schleunige Verabschiedung des Arbeilsnotgesetzes den Achtstundentag zu sichern."
Getzlev und eine RechtSveslevutts
Der demokratische Zeitung s dien st sagt zum Schlüsse einer Betrachtung über die Reichswehr: Die Freunde der Rechtsregierung rechnen allem Anschein nach mit einem Verbleiben des Reichswehrministers Dr Geßler in einer Rechtsregierung. Das heißt die Rechnung ohne Geßler gemacht zu haben. Es darf daran erinnert werden, daß der Reichswehrminister schon bei der Bilduna des
zweiten Kabinetts Luther vor einem Jahre erklärt hat, daß er an einer Rechtsregierung nicht teilnehmen würde. Soweit wir unterrichtet sind, hat sich an dieser Auffassung des Reichswehrministers Geßler bis heute nichts geändert.
Das Äentvum.
Ueber die Haltung des Zentrums gibt die „Germania" keinen Aufschluß, sondern weist darauf hin, daß, wie angekündigt, der Fraktionsvorstand des Zentrums heute zu dem Versuche des Reichswirtschaftsministers Dr. Curtius Stellung nehmen werde.
Dev Aaasbaltsausschtttz des Reichstags.
Berlin, 10. Jan. Im H a u s h a l t s a u s s ch u ß des Reichstages erhob Abg. Stöcker (Komm.) gegen den Beginn der Etatsverhandlungen Einspruch, bevor nicht eine verantwortliche Reichsregierung vorhanden sei. Der Ausschuß beschloß jedoch gegen den Widerspruch der Kommunisten, die Etatsverhandllungen aufzunehmen, denn der Etat soll auf alle Fälle rechtzeitig am 1. April d. Js. verabschiedet sein.
Es folgte die Beratung derjenigen Ansätze im Entwürfe des Etats 1927, für die zur Entlastung des Arbeitsmarktes die Ermächtigung zu Vorgriffen seitens der Reichsregierung erbeten wurde.
Entsprechend früheren Beschlüssen des Reichstages wurden für den Neubau des Kaiser-Wilhelm- Jnstituts für Anthropologie, menschliche Vererbungslehre und Eugenik in Dahlem vom Haushaltsausschuß 300 000 Mark vorausbewilligt. Für die Unterhaltung der ständigen Ausstellung für Arbeiterwohlfahrt wurde eine Ermächtigung zum Vorgriff in Höhe von 20 000 Mark gegeben. Für die Vergrößerung des Dienstgebäudes des Reichsversicherungsamtes wurden 575 000 Mark genehmigt, für die der Fernsprechanlagen im Reichsoersicherungsamt 30 000 Mark, für die Verbesserung der Röntgeneinrichtungen der ärztlichen Versorgungsdienststellen 175 000 Mark und für den Wohnungfürsorgefonds 15 000 000 Mark bewilligt.
Im Rahmen des Etats des Reichswehrministeriums wurden zwecks Entlastung des Arbeitsmarktes vom Ausschuß verschiedene kleinere Vorgriffe genehmigt, weiter Mittel zu Baumaßnahmen auf den Truppenübungsplätzen, zur Ausbesserung der Geräte der Sanitätsformationen, zu Einrichtungen von Sammelheizungen in Lazaretten usw., für die Marine wurden 60 000 Mark zur Beschaffung eines Torpedotankbootes und eines Taucherkranes als Schlußbetrag bewilligt.
Im Rahmen des Etats des Reichsjustizministeriums wurden für die Instandsetzung der Fassaden des Reichsgerichts und für die Instandsetzung der Be- und Entwässerungsanlagen Teilbeträge von 36 800 Mark und 38 900 Mark genehmigt. Schließlich bewilligte auf dem Gebiete der allgemeinen Finanzverwaltung der Ausschuß 10 Millionen Mk. zur Schaffung von reichseigenen Wohnungen für Beamte des Reiches und 30 Millionen Mk. für Darlehen zur Fortführung begonnener neuer Eisenbahnen.
Im Rahmen des Haushaltes für Betriebslosten wurden 21 Millionen Mark für Bauten einschließlich Grunderwerb und für Gewährung von Baudarlehen genehmigt.
Der Ausschuß genehmigte ferner folgende Anträge des Unterausschusses für die Subventionsmaßnahmen der Reichsregierung: Die Reichsregierung wird ersucht, Subventionen einzelner Unternehmungen möglichst zu beschränken, die Ermächtigung für die Gewährung von Subventionskrediten sowie Garantien im Wege des Gesetzes nachzusuchen. Für diejenigen Ausnahmefälle, in denen für die Aufnahme von Garantien der Weg des Sondergesetzes nicht in Frage kommt, die Genehmigung der zuständigen Ausschüsse des Reichstags und des Reichsrates für den Reichshaushalt einzuholen, dem Reich das Recht einer ausreichenden Kontrolle über die vom Reiche gegebenen oder verbürgten Gelder zu sichern, bei der Sanierung einzelner Unternehmungen außerdem eine maßgebliche Beteiligung bei der Reorganisation zu sichern und in geeigneten Fällen für die Dauer der Gewährung der finanziellen Interessen des Reiches eine Beteiligung an der Verwaltung des Unternehmens auszubedingen, in Fällen der Verwendung von bewilligten Ausgabefonds zu Bürgschaften sich streng im Rahmen der Titelsumme zu halten und zwar in der Weise, daß der Gesamtbetrag der übernommenen Bürgschafthaftung zugrunde gelegt wird.
Die Repavatk-ttSrablttttsett im Derembev.
Berlin, 10. Jan. In den ersten vier Monaten des dritten Annuitätsjahres wurden nach dem Bericht des Generalagenten für Reparationszahlungen von Deutschland Zahlungen und L eistu n- a en im Werte von rund 369,4 Millionen Goldmark, darunter im Dezember 95 Millionen, gemacht. Unter Einrechnung des Kassenbestandes am Ende des zweiten Annuitätchahres in Höhe von 93,6 Millionen verfügte der Revarationsagent am Jahresende über einen Kassenbestand von 113 Millionen Goldmark. An Zahlungen im Dezember werden u. a. gebucht für Frankreich 42, für England 18, für Italien 4,5 und für Belgien 3,8 Mill. Goldmark. • In Sachlieferungen find für Dezember 48,5 Millionen und für die ersten vier Monate insgesamt 170,9 Millionen Soldmart ausgewiesen. Die
entsprechenden Beträge für die Besatzungskosten lauten auf 2,5 und 24,1 Millionen Goldmark. Durch Reparation (Recovery Act) wurden aufgebracht 24,7 und insgesamt 87,4 Millionen Goldmark, wovon 65,4 Millionen auf Rechnung Englands und der Rest auf Rechnung Frankreichs.
Montreal, 10. Jan. Von den 76 bei der Katastrophe im Laurier Lichtspieltheater ums Leben gekom- menen Kindern sind, einer amtlichen Mitteilung zufolge, 60 erstickt. Elf erlagen Verletzungen verschiedener Art und starben durch Brandwunden uüd Ersticken. 25 andere Kinder sind verletzt. Die Opfer waren zwischen 5 und 17 Jahren alt.
Die Svage dev deutsche« Ofifee- sestunsen.
Berlin, 10. Jan. Die Wiederaufnahme der Ber- handlungen über die sogenannten Restfragen der deutschen Entwaffnung und ein in diesem Zusammenhang gemachter Borstoß Pariser Blätter geben der Deutsch diplomatisch-politischen Korrespondenz Gelegenheit, diese Frage zu erörtern. Die Korrespondenz weist zunächst darauf hin, daß es sich bei den Ausführungen der Pariser fresse um die bereits früher einmal versuchte Konstruktion des Unterschiedes zwischen Befestigungen defensiven und solchen offensiven Charakters handelt. Insbesondere wendet sich die Korrespondenz gegen einen Artikel des „Matin", der behauptet hatte, die die Frage der Ostfestungen regelnden Bestimmungen des Artikels 180 des Versailler Vertrages seien „rein zufälligen Ursprungs". Sie seien nämlich zu dem alleinigen Zwecke geschaffen worden, es zu vermeiden, Deutschland einem Einfall der Sowjetunion auszusetzen.
Wir können es dahingestellt sein lassen, so erklärt die Korrespondenz, ob der Wegfall der früheren französischen Besorgnisse nunmehr ausreichender Grund ist, um vertragliche Bestimmungen nach sieben Jahren umzustoßen. Im übrigen sei in bezug auf den angeblich offensiven Charakter der deutschen Befestigungen doch auf die Logik der Tatsachen zu verweisen, wonach höchstens die Anbringung sehr weitreichender Geschütze eine offensive Absicht demonstrieren könnte. Die Konstruktion solcher Geschütze sei aber in Deutschland bekanntlich verboten, so daß im Ernstfalle die deutschen Festungen artilleristischen Gegnern gegenüberstehen würden, die außer der Reichweite der deutschen Festungsartillerie lägen. Schon hieraus ergäbe sich zweifelsfrei, daß jede deutsche Befestigung von vornherein nur noch einen beschränkten defensiven Charakter habe. Die Korrespondenz verweist im übrigen darauf, daß außer den 22 Geschützen von Königsberg die zugelassenen Bestückungen der Ost- festungen, die im' Versailler Vertrag vorgesehen waren, nicht vorhanden seien, da durch das Ultimatum von London nachträglich und im Widerspruch mit dem Vertrag von Versailles uns auck diese Geschütze genommen worden seien.
Ae» antwortet General Steinhardt.
Berlin, 10. Jan. Der Reichswehrgruppenkom» mandeur II in Kassel, General der Infanterie Reinhardt, hatte in der vorigen Woche in der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" einen Aufsatz veröffentlicht, in dem er das bisherige System der Rekrutierung der Reichswehr gegen die zahlreichen Angriffe verteidigt, die von demokratischer und sozialdemokratr- scher Seite unter Führung des Reichstagsprastden- ten Löbe gegen die Reichswehr gerichtet worden waren. Der Vorsitzende der Deutschen Demokratischen Partei, der Reichstagsabgeordnete K o ch nimmt jetzt in einem offenen Brief an General Reinhardt zu diesem Aufsatz Reinhardts Stellung. Koch schreibt u. a.: Ihr Aufsatz ist ein erschütternder Beweis für die politische Einseitigkeit und Unwissenheit, die in leitenden Kreisen der Reichswehr noch vorkommt. Ich sollte meinen, er wurde den für die Reichswehr verantwortlichen Stellen beweisend für die Notwendigkeit sein, darin Wandel zu schaffen. Wer sind die Wortführer der Deutschen Demokratischen Partei, auf die Ihre Vorwürfe zuträfen? Haben Sie, ehe Sie dieses Urteil abgaben, nie die Reden gelesen, die mein Freund Petersen und ich als Vorsitzende der Deutschen Demokratischen Partei über die Frage des Pazifismus und über die Frage der Reichswehr auf den Parteitagen der D D P gehalten haben? Oder, was für Sie amtlich noch näher liegt, kennen Sie nicht die Ausführungen, die Jahr für Jahr zum 'Heeresetat von den Wortführern unserer Partei, möge es Götz, Haas oder Ronneburg gewesen sein, gemacht worden sind? Wissen Sie nicht, welch heftigen Angriffen unsere Haltung jahraus, jahrein in Organen eines radikalen Pazifismus wie dem „Anderen Deutschland" ausgesetzt ist? Kennen Sie nicht das Parteiprogramm der Deutschen Demokratischen Partei, in dem es heißt:
„Das uns aufgezwungene Söldnerheer ist bal- digst durch ein Milizsystem mit allgemeiner Wehrpflicht zu ersetzen, das geeignet ist zur Verteidigung unserer nationalen Unabhängigkeit."
Ich zitiere Ihnen nur einen Passus aus meiner Rede auf dem vorletzten Parteitage der D. D. P.:
„Wenn Pazifismus heißt, das Märchen von der Alleinschuld Deutschlands am Weltkriege hinnehmen und nachsprechen, wenn Pazifismus weiter heißt, unsere kleine Reichswehr noch vermindern, während ringsum die Völker in Rüstung starren, wenn Pazi- ismus endlich heißt, den Versailler Frieden als inabänderliches Recht hinnebmen. dann werde fo-