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U^O^GeneralSlnzeiger fOt^E^AMUi Stadt und Land

^anau Stadt und Land

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11» Lannae

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Dr.SurtiuSmttdes^rabinetts- bitdung beauftragt.

Dv. Suvttus WM eine LNehvhettsvegievung bilden und wbie Bvütken H nach rechts schlagen." KeslerunsSbevettschast der Sozialdemokraten

Mit dem gestrigen Tage haben die offi­ziellen Regierungsverhandlungen begonnen. Eine Verschiebung in den Dispositionen ist in­sofern eingetreten, als der Reichspräsident die Empfänge der Fraktionen umgruppiert hat. Er hat sich zunächst mit dem Reichstagspräsi­denten Loebe unterhalten, dann die Vertreter der kleineren Fraktionen gehört und im Laufe des Nachmittags noch einmal Graf Westarp _ . . -. , .. ,

Don den Deutschnationalen und Herrn Guerard ^?,^^ aom Zentrum empfangen. Er h°t sich d-g-g-n'^-Ü-n^m Mch-h«,-

mit den Demokraten, den Sozialdemokraten and der Deutschen Volkspartei nicht mehr in Verbindung gesetzt, weil er ihre Meinung ja bereits unmittelbar nach dem Sturz der Regie­rung entgegengenommen hatte. Abends hat er dann dem Reichswirtschaftsminister Dr. Cur­tius- die Bildung des Reichskabinetts angeboten und, Dr. Curtius hat angenommen. Aus der Umgestaltung der Dispositionen hat sich leider ergeben, daß der Auftrag zur Regierungsbil­dung nicht an die Flügelgruppen gefallen ist. Das negative Ergebnis war zwar vorauszu­sehen, aber eine offizielle Bestätigung dieser Unmöglichkeit hätte vielleicht tue Arbeit von Dr. Curtius erleichtert. Der Reichspräsident hat sich -schließlich dahin entschieden, daß er mit Umwegen keine Zeit verlieren, sondern lieber gleich eine Persönlichkeit ansteuern wolle, die seiner Meinung nach am raschesten fähig ist, diese Krise zu beenden.

Dr. Curtius hat den Auftrag angenommen, allerdings mit der selbstverständlichen Ein­schränkung, daß er sich seine endgültige Ent­

ü r seine Ver

scheidung vorbehalten möchte bis nach weiterer Rücksprache mit den Führern der Parteien, an die er sich in erster Linie zu wenden gedenke. Aus dem Programm für seine Ver­handlungen geht hervor, daß er versuchen wird, die Bildung einer Mehrheits­regierung nach rechts vorzunehmen. Die Aussichten auf die Verwirklichung dieses Planes sind sehr zweifelhaft, da das Zentrum sich säum bereit erklären dürfte, mit den Deutschnationalen zusammenzugehen, zumal der sozialdemokratische Parteiausschuß in einem gestern gefaßten Beschluß sich bereit erklärt, an einer Regierung mit den republikanischen Parteien teilzunehmen. Der Fraktionsvorstand des Zentrums wird sich in seiner heutigen Sitzung zu entscheiden haben. Von dieser Ent­scheidung hängt das weitere Schicksal der Kom­bination Curtius ab.

Smvfünse beim Reichs- VvWdSNtSK.

Berlin, 10. Jan. Reichspräsident von hinden- burg hat im Laufe des heutigen Tages zunächst den Reichstagspräsidenten Löbe empfangen, sodann den Führer der wirtschaftlichen Vereinigung Dr. Bredt, den Führer der Bayerischen Volkspartei Leichtz der übrigens gestern in einer Rede in seinem Wahlkreis erklärt hat, daß er nicht daran denke, in irgend einer Kombination die Kanzlerschaft zu über­nehmen, ferner den Vorsitzenden der Deutschnaliona- len Volkspartei Graf Westarp und außerdem den Vorsitzenden der Zentrumsfraktion v. Guèrard. Der Reichspräsident wollte sich durch diese Empfänge nochmals ein aktuelles Bild über die parlamentrische Lage und den Stand der Parteiauffassungen ver­schaffen, nachdem er offizielle Mitteilungen feit der Reichstagsverkagung im Dezember nicht mehr er­halten hatte. Der Reichspräsident hat schließlich den Führer der Sozialdemokratie und dann den Reichs- wirtschaftsminisler Dr. Curtius zu sich berufen.

Dv. Euvtius beauflagt.

_® e r H n, 10. Jan. (Amtlich.) Der Herr Reichs- Präsident empfing heute in den Abendstunden den Reichswirlschastsminisler Dr. Curtius und erteilte 'hm den Auftrag zur Neubildung der Reichsregie-

Curtius nahm den Auftrag entgegen, be- Aklt sich aber seine endgültige Entschließung über die Uebernahme der Kabinettsbildung vor, bis sich das Ergebnis der sofort einzuleitenden Verhand­lungen mit den Fraktionen des Reichstages über» sehen läßt.

über

Suvtius WM Nvtttkeu nach vechtS fötalen.

Berlin, 10. Ian. Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius teilte dem Vertreter des Wols-Büros über die Ausführung des vom Herrn Reichspräsidenten entgegengenommenen Auftrages jur Regierungs­bildung folgendes mit: Der Plan der Großen Soali-

lion, der vor dem Sturz des Kabinetts Marx die parlamentarische Lage beherrschte, ist durch die be­kannten Ereignisse zerschlagen worden. Stetigkeit der deutschen Politik setzt aber nach wie vor die Bil­dung einer Mehrheitsregierung voraus. Infolge­dessen mikffk Brücken nach Rechts geschlagen wer­den. Gras Westarp hat vor der Abstimmung über das sozialdemokratische Mißtrauensvotum erklärt, daß es sich bei der Sellungnahme der Deutschnatio­nalen Volkspartei nicht um die Regierungspolitik

.....j um die Klärung der par- , , itsverhältnisse. Es gilt aut den Grundlagen der bisherigen Politik der Mtte Gemeinschaftsarbeit mit der Deutschnationalen

Volkspartei zu ^möglichen. Die Prefseveröffent- llchungen in letzter Zeit dürfen vor diesem Plane nicht abschrecken. Die Lösung der Krise erfordern Verhandlungen der verantwortlichen Instanzen der Parteien. Solche Verhandlungei. ____

nach Rechts zu führen, bin ich von dem Herrn Reichspräsidenten beauftragt, wenn sie gelingen, werden sie nicht zu einemBesitzbürgerblock" führen. Auch eine Regierung mit den Deutschnationalen wird das Gemeinwohl und die sozialen Notwendigkeiten schützen, wie die bisherige Regierung der Mitte.

len von der Mitte

von dem Herrn

Sin Vertreter derTägl. Rundschau" hatte mit Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius eine Unter­redung, in der Dr. Curtius u. a. sagte: Seit meiner ersten Besprechung bei dem Herrn Reichspräsidenten habe ich an dem Plan festgehalten, eine Regierung von den Demokraten bis zu den Deutschnationalen zu ermöglichen. Ich habe keinerlei Verhandlungen nach links eingeleitet oder geführt. Abweichende Ge­rüchte, die darüber sogar unter Nennung einer an­geblichen Ministerliste in die Presse gelangt sind, entbehren der Grundlage. Ebenso unbegründet sind die Mutmaßungen und Aeußerungen über angeb­liche Meinungsverschiedenheiten zwischen mir und dem Fraktionsvorstand der Deutschen Volkspartei. In dessen gestrigen Sitzung, an der Reichsaußen- minisler Dr. Stresemann und ich teilnahmen, wurde eine einstimmige Auffassung der Lage festgestellt. Der Fraktionsvorstand hat alle bisherigen Schritte, die sein Fraktionsvorstand und ich unternommen haben, einmütig gebilligt.

Eine GrrASvuns des Deutsch- nationaSen Solksvavter.

Die Deutschnationale Volkspartei nimmt zur Be­trauung des Reichswirtschaftsministers Dr. Curtius mit der Regierungsbildung in folgender Erklärung Stellung:

Der vom Herrn Reichspräsidenten erteilte und von Herrn Minister Dr. Curtius angenommene Auftrag, durch Verhandlungen mit der Deutsch­nationalen Volkspartei eine feste Regierungsgemein­schaft zu bilden, weist den einzigen Weg, auf dem die Regierungskrise möglich ist. Beim Zentrum liegt also nunmehr die Entscheidung, ob es diesen Weg beschreiten oder eine Regierungskrise von unabseh­barer Dauer und eine Verwirrung aller Verhält­nisse herbeiführen will.

ResievungSbevettschaft dev Sorraldemokvate«.

Berlin. 10. Jan. Der Parteiausschuß der So­zialdemokratischen Partei faßte, wie das VDZ-Büro erfährt, nach dem Bericht des Reichslagspräsidenten Löbe und nach längerer Aussprache folgende Ent­schließung:

»Der Parteiausschuß billigt die Haltung der sozialdemokratischen Reichslagsfraktion, die bereit war, mit den auf dem Boden der republikanischen Verfassung stehenden Parteien in die Re ich s- regierung einzutreten. Der Parleiaus- schuß hält auch heute an dieser Bereit­schaft f e st. Er wird dabei zunächst geleitet von der Erwägung, daß die Politik von Genf und Thoiry sortgeführk werden muß mit dem nächsten Ziele der Befreiung der Rheinlande. Er betont des weiteren die Notwendigkeit gerade im Interesse der Reichswehr selbst, ihre Entpolitisierung insbesondere durch vollständige Unterbindung aller Zusammen- Öe mit den vaterländischen und wehrverbänden zuführen und sie unter Verzicht auf jede selb­ständige Politik auf ihre militärischen Aufgaben zu beschränken Der Parteiausschuß weist aus die dringende Notwendigkeit hin, die Sozialpolitik sorl- zuführen und insbesondere durch schleunige Ver­abschiedung des Arbeilsnotgesetzes den Achtstunden­tag zu sichern."

Getzlev und eine RechtSveslevutts

Der demokratische Zeitung s dien st sagt zum Schlüsse einer Betrachtung über die Reichs­wehr: Die Freunde der Rechtsregierung rechnen allem Anschein nach mit einem Verbleiben des Reichswehrministers Dr Geßler in einer Rechts­regierung. Das heißt die Rechnung ohne Geßler ge­macht zu haben. Es darf daran erinnert werden, daß der Reichswehrminister schon bei der Bilduna des

zweiten Kabinetts Luther vor einem Jahre erklärt hat, daß er an einer Rechtsregierung nicht teilnehmen würde. Soweit wir unter­richtet sind, hat sich an dieser Auffassung des Reichs­wehrministers Geßler bis heute nichts geändert.

Das Äentvum.

Ueber die Haltung des Zentrums gibt dieGer­mania" keinen Aufschluß, sondern weist da­rauf hin, daß, wie angekündigt, der Fraktionsvor­stand des Zentrums heute zu dem Versuche des Reichswirtschaftsministers Dr. Curtius Stellung nehmen werde.

Dev Aaasbaltsausschtttz des Reichstags.

Berlin, 10. Jan. Im H a u s h a l t s a u s s ch u ß des Reichstages erhob Abg. Stöcker (Komm.) gegen den Beginn der Etatsverhandlungen Ein­spruch, bevor nicht eine verantwortliche Reichs­regierung vorhanden sei. Der Ausschuß beschloß jedoch gegen den Widerspruch der Kommunisten, die Etatsverhandllungen aufzunehmen, denn der Etat soll auf alle Fälle rechtzeitig am 1. April d. Js. ver­abschiedet sein.

Es folgte die Beratung derjenigen Ansätze im Entwürfe des Etats 1927, für die zur Entlastung des Arbeitsmarktes die Ermächtigung zu Vorgriffen seitens der Reichsregierung erbeten wurde.

Entsprechend früheren Beschlüssen des Reichs­tages wurden für den Neubau des Kaiser-Wilhelm- Jnstituts für Anthropologie, menschliche Vererbungs­lehre und Eugenik in Dahlem vom Haushaltsaus­schuß 300 000 Mark vorausbewilligt. Für die Un­terhaltung der ständigen Ausstellung für Arbeiter­wohlfahrt wurde eine Ermächtigung zum Vorgriff in Höhe von 20 000 Mark gegeben. Für die Ver­größerung des Dienstgebäudes des Reichsversiche­rungsamtes wurden 575 000 Mark genehmigt, für die der Fernsprechanlagen im Reichsoersicherungs­amt 30 000 Mark, für die Verbesserung der Rönt­geneinrichtungen der ärztlichen Versorgungsdienst­stellen 175 000 Mark und für den Wohnungfürsorge­fonds 15 000 000 Mark bewilligt.

Im Rahmen des Etats des Reichswehrministe­riums wurden zwecks Entlastung des Arbeitsmarktes vom Ausschuß verschiedene kleinere Vorgriffe ge­nehmigt, weiter Mittel zu Baumaßnahmen auf den Truppenübungsplätzen, zur Ausbesserung der Ge­räte der Sanitätsformationen, zu Einrichtungen von Sammelheizungen in Lazaretten usw., für die Marine wurden 60 000 Mark zur Beschaffung eines Torpedotankbootes und eines Taucherkranes als Schlußbetrag bewilligt.

Im Rahmen des Etats des Reichsjustizministe­riums wurden für die Instandsetzung der Fassaden des Reichsgerichts und für die Instandsetzung der Be- und Entwässerungsanlagen Teilbeträge von 36 800 Mark und 38 900 Mark genehmigt. Schließ­lich bewilligte auf dem Gebiete der allgemeinen Finanzverwaltung der Ausschuß 10 Millionen Mk. zur Schaffung von reichseigenen Wohnungen für Beamte des Reiches und 30 Millionen Mk. für Darlehen zur Fortführung begonnener neuer Eisen­bahnen.

Im Rahmen des Haushaltes für Betriebslosten wurden 21 Millionen Mark für Bauten einschließ­lich Grunderwerb und für Gewährung von Bau­darlehen genehmigt.

Der Ausschuß genehmigte ferner folgende An­träge des Unterausschusses für die Subventions­maßnahmen der Reichsregierung: Die Reichsregie­rung wird ersucht, Subventionen einzelner Unter­nehmungen möglichst zu beschränken, die Ermächti­gung für die Gewährung von Subventionskrediten sowie Garantien im Wege des Gesetzes nachzusuchen. Für diejenigen Ausnahmefälle, in denen für die Aufnahme von Garantien der Weg des Sonder­gesetzes nicht in Frage kommt, die Genehmigung der zuständigen Ausschüsse des Reichstags und des Reichsrates für den Reichshaushalt einzuholen, dem Reich das Recht einer ausreichenden Kontrolle über die vom Reiche gegebenen oder verbürgten Gelder zu sichern, bei der Sanierung einzelner Unterneh­mungen außerdem eine maßgebliche Beteiligung bei der Reorganisation zu sichern und in geeigneten Fällen für die Dauer der Gewährung der finan­ziellen Interessen des Reiches eine Beteiligung an der Verwaltung des Unternehmens auszubedingen, in Fällen der Verwendung von bewilligten Aus­gabefonds zu Bürgschaften sich streng im Rahmen der Titelsumme zu halten und zwar in der Weise, daß der Gesamtbetrag der übernommenen Bürg­schafthaftung zugrunde gelegt wird.

Die Repavatk-ttSrablttttsett im Derembev.

Berlin, 10. Jan. In den ersten vier Monaten des dritten Annuitätsjahres wurden nach dem Be­richt des Generalagenten für Reparationszahlungen von Deutschland Zahlungen und L eistu n- a en im Werte von rund 369,4 Millionen Goldmark, darunter im Dezember 95 Millionen, gemacht. Unter Einrechnung des Kassenbestandes am Ende des zweiten Annuitätchahres in Höhe von 93,6 Millionen verfügte der Revarationsagent am Jahresende über einen Kassenbestand von 113 Mil­lionen Goldmark. An Zahlungen im Dezember werden u. a. gebucht für Frankreich 42, für Eng­land 18, für Italien 4,5 und für Belgien 3,8 Mill. Goldmark. In Sachlieferungen find für Dezember 48,5 Millionen und für die ersten vier Monate ins­gesamt 170,9 Millionen Soldmart ausgewiesen. Die

entsprechenden Beträge für die Besatzungskosten lauten auf 2,5 und 24,1 Millionen Goldmark. Durch Reparation (Recovery Act) wurden aufgebracht 24,7 und insgesamt 87,4 Millionen Goldmark, wo­von 65,4 Millionen auf Rechnung Englands und der Rest auf Rechnung Frankreichs.

Montreal, 10. Jan. Von den 76 bei der Katastrophe im Laurier Lichtspieltheater ums Leben gekom- menen Kindern sind, einer amtlichen Mitteilung zu­folge, 60 erstickt. Elf erlagen Verletzungen verschie­dener Art und starben durch Brandwunden uüd Ersticken. 25 andere Kinder sind verletzt. Die Opfer waren zwischen 5 und 17 Jahren alt.

Die Svage dev deutsche« Ofifee- sestunsen.

Berlin, 10. Jan. Die Wiederaufnahme der Ber- handlungen über die sogenannten Restfragen der deutschen Entwaffnung und ein in diesem Zusammenhang gemachter Borstoß Pariser Blätter geben der Deutsch diplomatisch-politischen Korre­spondenz Gelegenheit, diese Frage zu erörtern. Die Korrespondenz weist zunächst darauf hin, daß es sich bei den Ausführungen der Pariser fresse um die bereits früher einmal versuchte Konstruktion des Unterschiedes zwischen Befestigungen defen­siven und solchen offensiven Charakters handelt. Insbesondere wendet sich die Korrespondenz gegen einen Artikel desMatin", der behauptet hatte, die die Frage der Ostfestungen regelnden Bestim­mungen des Artikels 180 des Versailler Vertrages seienrein zufälligen Ursprungs". Sie seien näm­lich zu dem alleinigen Zwecke geschaffen worden, es zu vermeiden, Deutschland einem Einfall der Sowjetunion auszusetzen.

Wir können es dahingestellt sein lassen, so er­klärt die Korrespondenz, ob der Wegfall der frühe­ren französischen Besorgnisse nunmehr ausreichen­der Grund ist, um vertragliche Bestimmungen nach sieben Jahren umzustoßen. Im übrigen sei in be­zug auf den angeblich offensiven Charakter der deutschen Befestigungen doch auf die Logik der Tatsachen zu verweisen, wonach höchstens die An­bringung sehr weitreichender Geschütze eine offen­sive Absicht demonstrieren könnte. Die Konstruktion solcher Geschütze sei aber in Deutschland bekannt­lich verboten, so daß im Ernstfalle die deutschen Festungen artilleristischen Gegnern gegenüberstehen würden, die außer der Reichweite der deutschen Festungsartillerie lägen. Schon hieraus ergäbe sich zweifelsfrei, daß jede deutsche Befestigung von vornherein nur noch einen beschränkten defensiven Charakter habe. Die Korrespondenz verweist im übrigen darauf, daß außer den 22 Geschützen von Königsberg die zugelassenen Bestückungen der Ost- festungen, die im' Versailler Vertrag vorgesehen waren, nicht vorhanden seien, da durch das Ulti­matum von London nachträglich und im Wider­spruch mit dem Vertrag von Versailles uns auck diese Geschütze genommen worden seien.

Ae» antwortet General Steinhardt.

Berlin, 10. Jan. Der Reichswehrgruppenkom» mandeur II in Kassel, General der Infanterie Rein­hardt, hatte in der vorigen Woche in derDeutschen Allgemeinen Zeitung" einen Aufsatz veröffentlicht, in dem er das bisherige System der Rekrutierung der Reichswehr gegen die zahlreichen Angriffe ver­teidigt, die von demokratischer und sozialdemokratr- scher Seite unter Führung des Reichstagsprastden- ten Löbe gegen die Reichswehr gerichtet worden waren. Der Vorsitzende der Deutschen Demokrati­schen Partei, der Reichstagsabgeordnete K o ch nimmt jetzt in einem offenen Brief an General Reinhardt zu diesem Aufsatz Reinhardts Stellung. Koch schreibt u. a.: Ihr Aufsatz ist ein erschüttern­der Beweis für die politische Einseitigkeit und Un­wissenheit, die in leitenden Kreisen der Reichswehr noch vorkommt. Ich sollte meinen, er wurde den für die Reichswehr verantwortlichen Stellen bewei­send für die Notwendigkeit sein, darin Wandel zu schaffen. Wer sind die Wortführer der Deutschen De­mokratischen Partei, auf die Ihre Vorwürfe zu­träfen? Haben Sie, ehe Sie dieses Urteil abgaben, nie die Reden gelesen, die mein Freund Petersen und ich als Vorsitzende der Deutschen Demokratischen Partei über die Frage des Pazifismus und über die Frage der Reichswehr auf den Parteitagen der D D P gehalten haben? Oder, was für Sie amt­lich noch näher liegt, kennen Sie nicht die Aus­führungen, die Jahr für Jahr zum 'Heeresetat von den Wortführern unserer Partei, möge es Götz, Haas oder Ronneburg gewesen sein, gemacht wor­den sind? Wissen Sie nicht, welch heftigen Angriffen unsere Haltung jahraus, jahrein in Organen eines radikalen Pazifismus wie demAnderen Deutsch­land" ausgesetzt ist? Kennen Sie nicht das Partei­programm der Deutschen Demokratischen Partei, in dem es heißt:

Das uns aufgezwungene Söldnerheer ist bal- digst durch ein Milizsystem mit allgemeiner Wehr­pflicht zu ersetzen, das geeignet ist zur Verteidigung unserer nationalen Unabhängigkeit."

Ich zitiere Ihnen nur einen Passus aus meiner Rede auf dem vorletzten Parteitage der D. D. P.:

Wenn Pazifismus heißt, das Märchen von der Alleinschuld Deutschlands am Weltkriege hinnehmen und nachsprechen, wenn Pazifismus weiter heißt, unsere kleine Reichswehr noch vermindern, während ringsum die Völker in Rüstung starren, wenn Pazi- ismus endlich heißt, den Versailler Frieden als inabänderliches Recht hinnebmen. dann werde fo-