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6. Attmae
1923
Das üettefte.
— In parlamentarischen Kreisen verlautet, daß Mit Sicherheit damit zu rechnen ist, daß Dr. Curtius in den nächsten Tagen mit der Regierungsbildung beauftragt wird.
— Die polnische Regierung hat dem Präsidenten I ’ der gemischten Kommission für Oberschlesien Calon- der mitgeteilt, daß sie die Entscheidung in der Frage der deutschen Minderheitsschule ablehne.
— Die französische Heeresleitung hat sich gegen eine Räumung des Rheinlandes in absehbarer Zeit ausgesprochen.
— In Pariser politischen Kreisen ging das Gerücht, daß eine Zusammenkunft Briands mit Mussolini ih einem französisch-italienischen Grenzort geplant sei. '
Ein Iwistbensall und seine Lebern.
In Paris hat sich ein Deutsch-französischer Zwischenfall ereignet, der von der pariser Presse offenbar mit Absicht ohne die übliche Aufbauschung behandelt worden ist und der deshalb auch in Deutschland bisher wenig Beachtung gefunden hat. Er ist aber so lehrreich für uns Deutsche, daß es sich doch empfiehlt, ihn nicht ganz der Vergessenheit anheimfallen zu lassen. Der Tatbestand ist kurz erzählt. Eine deutsche Mannschaft, die an einem Pariser Sportfest teilgenommen hatte, fühlte sich bewogen, vor ihrer Abreise dem Grabe des unbekannten Soldaten einen Besuch abzustatten und dort einen Kranz niederzulegen. Der Vorfall wurde natürlich bemerkt. Als auf der Kranzschleife eine deutsche Inschrift festgestellt wurde, sammelte sich rasch eine lebhaft bewegte Menge an. Die Stimmung wurde erregt und man verlangte von der Polizei die Entfernung des Kranzes. Die Behörde kam diesem Verlangen nach einigem Hin und Her auf halbem Wege entgegen. Sie entfernte die Schleife mit der deutschen Inschrift, ließ den Kranz selbst aber liegen. Die deutsche Sportmannschaft hat den guten Eindruck, den sie im übrigen durch ihr Auftreten hervorgerufen hatte, einigermaßen beeinträchtigt.
Wir haben leider in der letzten Zeit eine ganze Reihe von deutsch-französischen Zwischenfällen erlebt, die auf das Konto französischer Herausforderung zu setzen sind. Bei diesem letzterwähnten Zwischenfall wird man leider zugestehen müssen, daß mindestens ein großer Teil des Verschuldens auf deutscher Seite liegt. Die Szenen, die sich an dem Grabe des unbekannten französischen Soldaten ereigneten, sind nicht die ersten ihrer Art. Vor einiger Zeit hielt es die Abordnung eines pazifistischen Kongresses für notwendig, in Paris dem unbekannten Soldaten durch Niederlegung eines Kranzes „im Namen der deutschen Jugend" zu huldigen. Damals bestand die erregte Menge auf . der Entfernung des deutschen Kranzes und setzte ihren Willen auch durch. Es gibt gewiß Fälle, in denen auch am Grabe des Kriegers ehemals feindliche Nationen sich im Geiste die Hände reichen. Wir haben es erlebt, daß am letzten Waffenstillstandstage ein englisches
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Schulmädchen am Grabe eines deutschen Kriegsgefangenen einen Kranz mit einem versöhnenden Spruche niederlegte, der auch dem deutschen Krieger als dem Verteidiger seines Vaterlandes gerecht wurde. Es ist auch ein menschlich schöner Zug, wenn die fremden Kriegergräber, die sich auf dem Boden eines Landes befinden, ebenso gepflegt und gehegt werden wie die eigenen. Aber bei dem Grabe des unbekannten Soldaten handelt es sich nicht um ein Einzelwesen, sondern um ein Symbol. Die Franzosen verehren in diesem Grab des unbekannten Soldaten das Heer, das für sic
Felde gestanden hat und sie haben damit Ehrenmal geschaffen — ebenso wie viele andere am Weltkrieg beteiligten Völker —, das wir - leider noch nicht besitzen, weil wir uns noch über die Form und die Stätte eines solchen Males streiten. Es entspricht dieser Bedeutung des Pariser Grabmals, wenn nicht nur die Franzosen selbst dort ihre Kriegserinnerung hegen, sondern wenn auch die ehemaligen Verbündeten Frankreichs bei einem Besuche von Paris es nicht versäumen, in irgend einer Form dem Andenken des unbekannten Solda
ein
ten zu huldigen. Hier lebt noch die Erinnerung an den Krieg und an die gemeinsame Kriegsfront fort und wir brauchen uns nicht draüber zu täuschen, daß in Frankreich alles geschieht, um diese Erinnerung wachzuhalten. Es weht dort noch eine andere Luft, als sie in Deutschland verbreitet wird.
Nor verBevukuns Nr Ämrtius
Berlin, 5. Jan. Wie das Wolffbüro aus pat-1 Laut „Tägl. Rundschau" kann mit der B ufung lamenlarischen Kreisen erfährt, wird nun mit Sicher- des bisherigen Reichswirlfchaftsministers Dr. Cur- heit damit gerechnet, daß Dr. Curtius gleich nach tius zur Regierungsbildung bereits für den 1 0. feiner Rückkehr von seinem Wiesbadener Erholungs- Januar gerechnet werden. Die Berufung
Dr. Lurttus
urlaub vom Reichspräsidenten mit der Regierungs-
ing beauftragt werden wird. Seine Bemühun- dürften sich in der Richtung der Bildung
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einer möglichst breiten k oalition mit
festen Bindungen bewegen. In diesem Zusammenhänge wird auch den Beratungen des Reichs- parteivorsiandes des Zentrums, der in der nächsten Woche Zusammentritt, natürlich große Bedeutung beigemessen. Die Informationen, die in der Berliner Presse zur Frage der Regierungsbildung bisher erschienen sind, werden von gut unterrichteter parlamentarischer Seite zum größten Teil als Kombinationen bezeichnet, so namentlich auch die Nachrichten über die voraussichtliche Besetzung einiger Ministerien mit bestimmten Persönlichkeiten. Richtig ist vielmehr, daß die Entwicklung der Krise sich noch in ihrem allerersten Stadium befindet und eigentliche Verhandlungen erst in der nächsten Woche beginnen werden.
Wie muß es wirken, wenn eine
Huldigung in diese Atmosphäre einzudringen versucht? Man wird sich zunächst fragen müssen, wie Deutsche auf den Gedanken kommen können, sich mit einer solchen Huldigung hervorzutun. Gilt doch ihre Ehrung nicht einem einzelnen französischen Soldaten, sondern einem Heere, das gegen uns im Felde gestanden hat und das die Franzosen sicher auch heute noch gegebenenfalls als Kriegswaffe gegen Deutschland betrachten. Ist es nicht voll- kommene Gedankenlosigkeit, die zur Nieder- egung eines deutschen Kranzes am Grabe des ranzösischen unbekannten Soldaten verleitet, o kann man nur auf einen völligen Mangel an dem elementaren Gefühl für nationale Würde schließen. Daß aber auf französischer Seite der tatsächliche Eindruck genau das Gegenteil des erwarteten ist, haben die wieder
holten Zwischenfälle zur Genüge bewiesen. Die Franzosen sind garnicht imstande, die Niederlegung eines Kranzes an dem Grabe ihres unbekannten Soldaten als eine ehrlich gemeinte Kundgebung aufzufassen. Sie sehen darin nichts weiter, als Zudringlichkeit und antworten deshalb mit einer impulsiven Erregung, die sicher nicht gekünstelt, sondern echt ist. Eine Handlung wie die der deutschen Sportmannschaft entspringt jener nationalen Haltlosigkeit und jener Unfähigkeit, sich in die Auffassung fremder Völker zu versetzen, die uns schon vor dem Kriege in der Weltmeinung sehr stark geschadet haben. Hoffentlich bleiben wir mit weiteren Zwischenfällen dieser Art verschont.
Die noch ftvltikgen Kesivunkte.
Rach einer Mitteilung des Demokratischen Zeitungsdienstes ist in Aussicht genommen, die in Berlin slatlfindcnden Verhandlungen mit der Interalliierten Mililärkontrolltommission über die noch strittige Frage des Kriegsgeräts Mitte Januar zu beenden. Sollte man jedoch nicht zu einer Einigung in Berlin kommen, so werde der Schwerpunkt der weiteren Verhandlungen wohl bei der Botschafter- konferenz in Paris liegen.
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Paris, 5. Jan. Die bevorstehenden Verhandlungen zwischen Generäl von Pawels und dem Inter, alliietten Militärkomitee von Versailles werden heute durch einen Artikel des „Journal" eingeleitet, der zweifellos durch das Komitee des Generals Foch inspiriert ist, und aus dem mit aller
Dr. Curtius’ sei von dem Fraktionsvorstand der Deutschen Volkspartei gebilligt worden. Ob der Versuch Dr. Curtius', ein Kabinett auf der Grundlage einer Koalition sämtlicher bürgerlicher Parteien zu bilden, gelingen wird, wird von dem volkspartei- lichen Blatt unter Hinweis auf die ablehnende Haltung der Zentrumspresse stark bezweifelt. Sollte der Versuch fehl schlagen, so bliebe nur übrig, ein Kabinett der Mitte zu bilden. Die „Germania" hält es für ausgeschlossen, daß sich das Zentrum an der von Dr. Curtius geplanten Koalitionsbildung sämtlicher bürgerlichen Parteien beteili- gen werde. Line Regierung unter Beteiligung der Deutschnationalen mit volksparteilicher Spitze wäre, wie das Blatt schreibt, eine ausgesprochene Rechtsregierung, die auf die Unterstützung des Zentrums nicht zählen kann. Sollte es jedoch wieder zur Bildung einer Regierung auf der bisherigen Grundlage kommen, so hält es die „Germania" für selbstverständlich, daß die Führung beim Zentrum verbleiben müsse.
Die bereits im Umlauf befindlichen Listen, die die Ramen des künftigen Kabinetts Dr. Curtius enthalten, weisen den Ramen des Generals Gröner als des künftigen Reichswehrministers auf. Hierbei handelt es sich ebensosehr um eine leere Kombination wie bei der Rennung des früheren Reichskanzlers Dr. Wirth, wie das künftige Kabinett der Mitte unter der Führung von Dr. Curtius aussehen wird, läßt sich noch in keiner weise voraussehen. Unter diesen Umständen ist es schwer zu sagen, ob die Krise gelöst werden kann, ohne Latz Reuwahlen nötig sind, die man bei der gegenwärtigen Stimmung der Bevölkerung möglichst vermeiden möchte. Vielleicht spricht bei der endgültigen Entscheidung doch der Umstand etwas mit, daß Dr. Curtius als Reichskanzler mit der Vollmacht versehen sein wird, den Reichstag aufzulösen und Reuwahlen auszu- chreiben, wenn das von ihm gebildete Kabinett bei einer Vorstellung gestürzt wird.
deutsche I Deutlichkeit hervorgeht, daß Deutschland dringen sFrage der Ost festungen vollkomm
in der e n den
französischen Wünschen nachgeben soll. Polen ist der Dränger, und was Polen wünscht, ist bekanntlich für Frankreich Gebot. Das „Journal" erklärt, daß man Deutschland im Versailler Vertrag die Festungen im Osten und Süden nur belassen habe, weil Ende 1919 der Bolschewismus aus Rußland und Ungarn drohte und abgewehrt werden sollte. Aber selbstverständlich hätten die Festungen nur in dem Zustande bestehen bleiben dürfen, in dem sie sich 1919 befanden, und keinerlei Ausbau oder Modernisierung sei
zugestanden worden. Würden in den Verhandlungen zwischen General von Pawels und der Botschafterkonferenz keine Resultate erzielt, so möchte Deutschland, daß die Angelegenheit durch das Haager Schiedsgericht geregelt würde. Dagegen wendet sich das „Journal" mit allem Nachdruck, denn in internationalen Fragen entschieden die Richter nach politischen Grundsätzen und suchten immer Kompromisse, was einen Auftakt für weitere Interpretationen des an Zweideutigkeiten so reichen Versailler Vertrages bilden würde. Das „Journal" behauptet, daß in Ostpreußen 50 betonierte Unterstände südlich und östlich von Königsberg erbaut wurden, die verschiedene Höhen haben, einzelne nur 1,50 Meter. Diese seien anscheinend für die Ansammlung von Munition bestimmt, andere offenbar zur Aufnahme von Truppen, Kanonen und Maschinengewehren. Aehnliche Arbeiten würden in Lötzen vorgenommen, die "besonders gefährlich erschienen, weil dort die Hindenburg-Offensive von Tannenberg Dorbereitet wurde. In Glogau seien die betonierten Unterstände bis 5 Kilometer an die polnische Grenze vorgeschoben, in Küstrin eine richtige Linie von 40 Kilometer im Osten und Süden neu eingerichtet worden, die von der alten Festung vollkommen unabhängig sei. Dabei handele es sich um die Sicherung einer Offensivbasis zumm Angriffe auf Danzig, sogar auf Warschau. Zweifellos habe Deutschland den Angriff auf Polen vorbereitet, und zwar zu einer Zeit, wo der Locarnopakt bereits abgeschlossen gewesen wäre.
Die Landwirtschaft als Trägerin der Staatsrube.
Wiesbaden, 5. Jan. In einer großen, wirtschaftspolitischen Rede, die der Präsident des Rhemland- bundes, Reichstagsabgeordneter Hepp, auf der Tagung der Bezirksbauernschaft für Nasiau und Wetz, lar im Zollhause hielt, wies der Redner u. a. auch auf die Bedeutung der Landwirtschaft als stärkster Träger der. Staatsruhe im Innern hin:
Aus diesem Grunde müsse die Landwirtschaft mehr an den Staat herangeführt und zur verantwortlichen Mitarbeit herangezogen werden. Die
Parteien, die Vertreter der Landwirtschaft seien, müßten sich mitverantwortlich an der Staatsleüung beteiligen. Das Wort „Hinein in den Staat" sei oft falsch ausgelegt worden. Es enthalte nicht eine Abfindung mit den heutigen Verhältnissen, sondern es verlange von der Landwirtschaft, daß sie sich an der Machtpolitik mitbeteilige. Dann erst sei sie in der Lage, ihre Geschicke bestimmen zu können. Der Bauernstand stelle sich nicht außerhalb der Volks- wirtschaft, er bekenne sich zur Gemeinschaft des deutschen Volks. Daher sei der Bauer grundsätzlicher Gegner des Klassenkampfgedanken' und erkenne die Notwendigkeit der Gemeinschaftsarbeit an. Man dürfe gerade heute nicht die Bedeutung der Landwirtschaft als Käufer für den innern Markt über, sehen. Auch für die Bevölkerungspolitik komme dem ländlichen Berufsstand besondere Bedeckung zu Deutschland kranke an der falschen Schichtung feinet Bevölkerung. Es machen sich immer größere Abwanderungen nach den Großstädten geltend, wo das Proletariat vermehrt werde. Der Bauernstand müsse diese Entwicklung verhindern und alles tun, um die ländliche Bevölkerung auf dem Lande zu halten, ja sie zu vermehren. Aber deshalb müsse ihr auch die Verdienstmöglichkeit gegeben werden. Wichtig sei dafür die Frage der ländlichen Siedllung. Gerade Nassau verspüre die Ueberbevölkerung des flachen Landes. Es drohe zu sehr die Gefahr des ländlichen Proletariats. Heute sei die Zell zum Siedeln insofern günstig, als Siedlungsland in ausreichendem Maße zur Verfügung stehe. Heute sei so viel Land auf dem Gütermarkt wie etwa in den neunziger Jahren. Hinsichtlich der Frage der Geldbeschaffung sei die Unterstützung durch Reich und Staat notwendig. Sie müsse schon wegen der großen politischen Bedeutung der Siedlung im Osten gewährt werden.
Abgeordneter Hepp befaßte sich dann noch mit der Entwicklung der Handelsbilanz, der Steuerpolitik, der Kreditpolitik und der Zoll- und Handelspolitik und fand am Schluß den lebhaften Beifall der Versammlung.
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Berlin, 5. Jan. Der Landtagsausschuß für die Verwaltungs re form, schloß am Mittwoch die Beratung über die neue Landgemeindeordnung ab. Die Bestimmungen über die Gutsbeztrke, wonach diese grundsätzlich aufgehoben und nur in wenigen Ausnâhmefällen noch bestehen bleiben sollen, wurden angenommen. Auf Vorschlag der Deutschen Volkspartei wurde beschlossen, daß der Gutsbesitzer in seiner Eigenschaft als Eigentümer obrigkeitliche Funktionen nicht auszuüben haben soll, daß er aber vom Kreisausschuß mit den bisher ausgeübten Funktionen betraut werden kann. Zur Frage der Polizei fand Annahme die Bestimmung des Entwurfes, wonach künftig der Amtsausschuß den Amtsoorsteher zu wählen hat. Diejenigen Flecken, die nicht zu Städten erklärt werden, können aus ihren Antrag einen kollegialen Gemeindevorstand erhalten. Zu einer eingehenden Erörterung führte die Bestimmung des Entwurfes, wonach die auf Lebenszeit angestellten Bürgermeister und Amtsmänner im Rheinland und Westfalen ihren Anspruch auf lebenslängliche Anstellung verlieren und Neuwahlen stattfinden sollen. Von der Regierung wurde dieser Regelung aus finanziellen und sachlichen Gründen widersprochen, dabei aber zugleich erklärt, daß auf Grund der neuesten Entscheidung des Reichsgerichtes die Regierung ihre bisherigen verfassungsrechtlichen Bedenken zurückstelle. Der Ausschuß entschied sich jedoch mit den Stimmen de- Zentrums, der Sozialdemokraten, der Kommunisten und der Wirtschaftlichen Vereinigung für die Regierungsvorlage. Eine zweite Lesung der Borlagk soll mit Beschleunigung erfolgen.
Das ^M übev Xitel und O^en
Berlin. 5. Jan. Wie das Wolfbllro aus parlamentarischen Kreisen erfährt, ist das Gesetz über Titel und Orden, das in einem Berliner Blatt an- gekündigt wurde, bereits vom Reichskabinett verabschiedet worden. Das Gesetz wird alsbald dem Reichsrat zugehen und dann zur parlamentarischen Beratung gelangen. Es behält die Regelung des Titel- und Ordenswesens der Zuständigkeit des Reiches vor. Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, bedeutet diese Beschränkung jedoch keineswegs, daß das Reich die Verleihung von Titeln und Orden ausschließlich für sich in Anspruch nimmt Vielmehr dürfte es auch den Wünschen und Bedürfnissen der Länder nach Möglichkeit entgegenkommen
Die Anvubett in AanSau.
Peking, 5. Jan. Nach amtlichen Meldungen aue Hankau wird dort die Lage immer bedrohlicher. Am Mittwoch wurde ein deutscher Staatsangehöriger in der britischen Konzession von einem chinesischen Agitator durch Dolchstiche schwer verletzt.
London, 5. Jan. Reuter meldet aus Hankau:
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Infolge der sehr ernsten Lage sind die Handelshäuser in der britischen Konzession geschlosst"--- den. Man hält es nicht für ausgeschlosß das Konzefsionsgebiet geräumt wird.
London, 5. Jan. Reuter veröffentlicht heute abend eine offenbar inspirierte Erklärung über die Lage in Hankau, in der es u. a. heißt: Die Notwendigkeit, von den Waffen Gehrauch zu machen, wird sich hoffentlich vermeiden fassen. Nach den vorliegenden Berichten scheint die Regierung von Kanton in der Lage zu sein, die Ordnung aufrecht zu erhalten, Die Frage, ob der Bolschewismus für
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