HanaueMnzeiger

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Kv. 292

Meustas de«

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14, DezemSr«

1926

KaOKSnge zu Genf

Me SMMsbV VE Gerts

Der Reichsaußenminister Dr. Stresemann trifft heute mit der deutschen Delegation von Genf wieder in Berlin ein. Er wird in der üblichen Form Bericht erstatten, dem Kabinett, dem Reichstag und der Presse, und es werden dann alle Einzelheiten und alle etwa noch bestehenden Zweifelspunkte der Genfer Ver- Handlungen geklärt werden. Soweit der wesent­liche Ertrag der Genfer Beratungen in Be­tracht kommt, brauchen wir die Rückkehr der Delegation und die Einzelberichterstattung nicht erst 'abzuwarten, um die Bedeutung des Er­reichten zu erkennen. Wir wissen, daß der Reichsaußenminister mit einem Ergebnis zu­rückkehrt, das die Reife nach Genf und den hartnäckigen Kampf einer vollen Woche gelohnt

rstatten, der Presse, und

Delegation von Er wird in der

es werden

hat.

Daß die Militärkontrollkommission am 31. Januar, dem Befreiungstage von Köln, ver­schwindet, ist der erste Gewinn. Wir haben es durchgesetzt, daß ein naher und fester Termin bedingungsloser Zurückziehung vereinbart wor­den ist, obgleich in der Entwaffnungsfrage selbst noch zwei Streitpunkte offen geblieben sind. Gewiß kein überwältigender Erfolg und es liegt kein Anlaß vor jit jubeln, denn wir Deutschen können und dürfen nicht vergessen, daß die militärischen Kontrollen das Unwür­digste sind, was man einem Herren- und Kul­turvolk MMüaen waat. Indeß mindert diese Feststellung nicht den Wm-t der diplomatischen

liche den ausländischen Missionen zugeteilte Or­gane wohl stets in aller Herren Länder eine derartige Funktion ausgeübt haben. Im vor­liegenden Falle sollen diese Attaches nur die sachverständigen Verbindungsleute zwischen den ausländischen Missionen und der deutschen Regierung sein. Sie besitzen auch nicht das ge­ringste Kontrollrecht. Wichtiger ist die Frage, was aus den noch ungelösten Fragen der deut­schen Ostbefestigungen und der Ausfuhr angeb­lichen Kriegsmaterials wird. Auf jeden Fall ist aber hier eine einseitige Machtentscheidung, wie sie in dem Sinne der Botschafterkonferenz gelegen hätte, verhütet worden. Vielleicht kommt man schon auf dem Wege der diploma­tischen Verhandlungen, den Deutschland in Genf von Anfang an empfohlen hat, zu einer gegenseitigen Verständigung. Sollten die Fra­gen am 31. Januar noch nicht erledigt sein und dann vor den Völkerbundsrat gebracht werden, so nimmt man an, daß der Rat nicht durch Mehrheitsbeschluß einseitig gegen Deutschland entscheiden, sondern dem Haager Schiedsgericht das letzte Wort überlasten wird.

Die „Elements stables" sind noch nicht für immer in den Abgrund geschleudert worden, in den sie gehören. Es ist französische Absicht, diese Frage wieder aufzurollen, wenn über die vor- ^Eme Räumung des Rheinlandes verhandelt wird. Der Ratsbeschluß, der in Genf gefaßt worden ist, sieht aber ausdrücklich vor, daß die Fraae nur durch ein Abkommen zwischen den beteiligten Regierungen gelöst werden kann.

Paris.

Paris, 13. Dez. Zu dem Abkommen von Genf schreibt der „Temps": Die Etappe, die in Genf zurückgelegt wurde, ist in jeder Hinsicht bedeutend, denn 'sie "beseitigt die gefährlichen Eventualitäten, die die Entwicklung bei vor knapp einem Jahre in Locarno eingeleiteten Politik bedrohten. Das gestern getroffene Abkommen ermöglicht -es, unter günsti­gen Bedingungen die Experimente fortzusetzen, die man bis zu Ende durchführen muß zu Gunsten der Konsolidierung des Friedens in Europa. Kein diplomatisches Werk ist vollkommen, aber dieses Abkommen sichert in feiner gegen« märtigen Form die Rechte, bie dre Alliierten aus dem Versailler Ver­trag herleiten und es enthält die Vorsichts­maßnahmen, die die elementarste Klugheit zu tref­fen gebietet, wenn man mit einem Dutschland verhandelt, dessen moralische Entwaff­nung noch nicht vollkommen durchge-

ihm dieses Recht in aller Form. Man wird also die diplomatischen Verhandlungen fortsetzen, es sei denn, falls die Anschauungsgegensätze sich als

dauernd erweisen sollten, der Völkerbundsrat ange­gangen wird, der seinerseits ohne Zweifel dann den

gangen----, ,------„

Haager Gerichtshof um seine Meinungsäußerung ersuchen mürbe."

las Jsournal des D è bat s' schreibt: Die diplomatische Aktion Frankreichs müsse der Kon­trolle der französischen Regierung unterworfen wer- den. Es gäbe nicht eine Außenpolitik und eine Innenpolitik, fanden nur eine französische Politik überhaupt, deren Harmonie und deren Zusammen- Hang Bedingungen für den Erfolg im Inland wre im Ausland seien. Wenn man derartige Beobach­tungen die dem Blatt als dem gesunden Menschen- rstand entsprechend erscheinen, mache, werde man leicht beschuldigt, der Politik der

Verständigung in Europa entgegenzuarbeiten.

Nichts sei aber ungerechter und falscher. Die Ab- kommen von Locarno hätten gewiß eine neue diplo­matische Periode eingeleitet und das Blatt glaubt, daß es klug sei, daß Frankreich auf diesem von ihm beschrittenen Wege weitergehe, aber die Politik von Locarno würde von selbst zusammenbrechen, viel- leicht nicht ohne Unheil zu stiften, wenn sie in plan­loser Weise angewandt würde. Es würde in Europa eine Stabilität und zwischen Frankreich und Deutsch­land eine dauerhafte und wohltuende Verständigung nur in dem Maße erzielt werden, in dem die ...... " ' enau dessen bewußt, was sie

vei

GnitSufchunsen im SaavseS^ri.

Saarbrücken, 13. Dez. Die Bevölkerung des Saargebiets, die von der letzten Dölkerbundsrats- tagung in Genf einen Beschluß über den Abzug der französischen Truppen an der Saar erwartet hatte, ist über die Hinausschiebung dieser Frage sehr ent- täuscht. Eine Versammlung der Zentrumspartei Saarbrückens die gestern abend stattfand, brachte diese Enttäuschung in einer einstimmig angenom­menen Entschließung zur Kenntnis des Völker- bundsrats in Genf. Es heißt darin:

„Sechs Jahre nach der Errichtung der Völker- bundratshoheit im Saargebiet stehen noch immer zwei französische Regimenter im Gebiet. Dieser Zu­stand verstößt gegen den Versailler Vertrag und fordert Beseitigung. Die Saarbevölkerung hat durch ihr besonnenes Verhalten gezeigt, daß'zur Aufrecht- erhaltung der Ordnung der Schutz fremden Militärs nicht erforderlich ist. Die Versammlung sprich« fer­ner einmütig den dringenden Wunsch aus, daß das Saargebiet als rein deutsches Land baldigst wieder dem Deutschen Reich, von dem es gegen den willen der Bevölkerung abgetrennt wurde, angegliedert wird."

Girr Danktelegvamm.

Berlin, 13 Dez. Auf das dem Reichsminister Dr. . . - " *' [ramm ist

Berlin. 13. Dez. Auf das dem Reichsmu Stresemann übersandte Glückwunsch-Teleg nachfolgender Dank des Ministers in der Rl lei eingelaufen:

eichskanz-

Ihnen, sehr verehrter Herr Reichskanzler, sowie den Herren Kollegen des ReiHskabinetts danke ^ich herzlich und aufrichtig für ..........

mir aus Anlaß der Verls , „

Preises ausgesprochen haben. Mit Ihnen sehe ich in dieser Verleihung, die Anerkennung der Weltöffent-

Reichskabinetts danke ich

: die Glückwünsche, die Sie Verleihung des Friedensnobel­haben. M

er'ckaft St:

Die Zurückziehung der Militärkontroll- kommisfion ist gegen Poincarè erkämpft wor­den. Nur wenn man dies in Rechnung stellt, siebt man den Genfer Erfolg in dem richtigen Zusammenhang. Poincarè leistete am Sams­tag und noch am Sonntag vormittag Wider­stand. Um die in Genf getroffene Vereinbarung durchzusetzen, ist Briand soweit gegangen, dem französischen Ministervräsidenten mit dem Rücktritt zu drohen. Briand hat in Genf die Position nicht zu halten vermocht, die man in Paris im Hinblick auf die Genfer Tagung ein­genommen hatte. Er hat auf den Zusammen­hang zwischen der Zurückziehung der Militär- kontrollkommission und dem sogenannten Jn- vestigationsrecht des Völkerbundes verzichtet und hat es zugslassen, daß dem Jnvestigations- protokoll die Giftzähne der „Elements stables" ausgebrochen wurden. Er hat damit für feine Person bewiesen, daß er wirklich die Verständi­gung will. Aber die Genfer Vereinbarung wußte nicht nur von ihm, sondern auch von ^oincars und dem gesamten französischen Ka- dmett bindend anerkannt werden. Und dieser entscheidende Erfolg konnte nur deshalb durch- aesetzt werden, weil die bisherige deutsche Außenpolitik doch eine Grundlage geschaffen yat, auf der man auch gegen Poincarë den Hebel ansetzen kann. Vielleicht werden die 's wen Bemerkungen über Locarno und seine ^w"bole auf der Bank der Spötter auch jetzt «ach nicht verstummen. Aber was gelten sie gegenüber der Tatsache, daß ohne diese oft ver­mottete Politik die drei Nobelpreisträger in menf nicht fest genug hätten zusammenstehen wnnen, um ihre Vereinbarung auch gegen den nneren Widerstand Poincarès zu behaupten.

# m,erm Ulan die Spötter fragt, ob die Mili- !""^ollkommisston auch ohne diese Voraus- -^"^nbgezogen wäre, so werden sie am Ende ihres Witzes sein.

; ?a^ das Untersuchungsrecht des Völker-

°te wieder auf das richtige, vertragliche ! atz zurückgeführt wurde, ist der zweite Ge- 1 . ”2 £Dn Genf. Auch hier geht die Rechnung ! nitfUn<A der deutschen Forderungen restlos [ gz„r,- er Völkerbundsrat hat festgestellt, daß i . mge Kontrollorgane nicht geschaffen werden i anh? uud daß zwischen dem Rheinlandgebiet I Opm„ ^ übrigen Deutschland kein Unterschied f mir ^t werden darf. Das ist genau das, was binnr6« •n^ Haden. Dabei wird man aller- i vuÄc/e'Neswegs verkennen, daß noch Rest- i G„,c ^.?5^digen find, ehe das Ergebnis von : sjch„, lwES in allen Punkten praktisch ge- ! inhom^^r6 technischen Attache, von denen ist fnn ,hiußprotokoll vom Sonntag die Rede ! to™" bei der Beurteilung nicht ins Gewicht.

Wan nâ" ^Pt- sie seien Spione, so übersieht vollständig, daß Militärattaches und ähn-

ontrollorgane im ,einland aufzwingen n- nen. Die ganze Angelegenheit ist also, auch wenn man sie noch nicht als erledigt betrachten ^ann, dock auf einen Weg gebracht, auf dem uns die Mitentscheidung zusteht. Man wird ^ben müssen, zu welchem Ergebnis man auf diesem Wege gelangt. Das ist eine Zukunfts- ^orge, aber keine drohende Wolke mehr, die den Erfolg von Genf irgendwie in den Schat­ten zu stellen vermöchte.

Das Genfer; Gvssdnrs im Spiegel des Ossffe.

Berlin.

Berlin, 13. Dez. Mit Ausnahme der „Deutschen Zeitung" erkennen alle Berliner Blätter, soweit sie sich bereits mit dem Genfer Ergebnis beschäftigten an, daß die Genfer Verhandlungen für Deutschland erfreuliche Fortschritte gebracht haben. Sie weisen hierbei insbesondere auf die vereinbarte Zurücknahme der Kontrollkommission zum 31. Ja­nuar hin, aber auch die Regelung der Jnvestiga- tionsfrage wird von den meisten Blättern begrüßt. Dagegen werden besonders in der deutsch- nationalen Presse Bedenken zu dem Lösungsmodus für die Entwaffnungs­fragen geäußert.

So schreibt die „K r e u z z e i t u n g": Wenn die vorgesehenen technischen Sachverständigen bei den Entente-Botschaften in Berlin auch nach deutscher Auslegung kein anderes Recht als die übrigen Mit­glieder der Botschaften haben sollen. so wird man sich doch'der Befürchtung nicht verschließen können, daß sie letzten Endes nur die Fortsetzung der bis­herigen Spionagekommission sein werden. Abschlie­ßend sagt das Blatt: Wenn schließlich auch in eini­gen Punkten für Deutschland gewisse Fortschritte erzielt worden sind, so enthält das Genfer Kompro­miß doch zahlreiche schwer tragbare un­erfreuliche Belastungen.

Die „D e u t s ch e T a g e s z e i t u n g", die gleich­falls einige in Genf erzielte Fortschritte feststellt, er­klärt, daß das Kompromiß für uns Deutsche kein Anlaß zu einer Freude bilde, da es uns dauernd daran erinnern wird, wie weit wir noch von voller Souveränität und Gleichberechtigung ent-

Aehnlich äußert sich auch die „Deutsche All- gemeine Ztg.", die bemerkt: Wir haben nicht im geringsten Anlaß, Siegesgesänge anzustimmen. Da­für ist unsere politische Gesamtsituation in Europa nicht geeignet. Daß solche Verhandlungen über die Militärkontrolle und die Ausnahmerechte über­haupt notwendig waren, zeigt der Grad unserer politischen Schwäche. Aber Rom ist auch nicht in einem Tag erbaut worden.

Landes verteidigen werde, gute Wirkungen gezeitigt. Sie entfremoe wertvolle Freundschaften, ohne auch nur im geringsten die Sympathie irgend jemanden einzubNngen.

Die „L i b'e r t é" schreibt: Briand ist auf dem Wege der Konzessionen zurückgehalten worden und die Gefahr, die aus der Deutschland wiedergegebenen Freiheit entstehen könnte, ist soweit wie möglich be­schränkt worden. Die Methode Stresemanns ist gut. Rach dem Vorbild seines Meisters Bismarck geht er Schritt für Schritt vor. Er kann sich zu jedem der Fortschritte, die er macht, beglückwünschen.

Der „F i g a r o" schreibt: Das wesentliche vom Standpunkt der französischen Regierung ist, daß die Verhandlungen von Mnf zu Ende gehen, ohne daß die Autorität der Botschafterkonferenz mißach­tet wird und ohne daß die Entwaffnungsklauseln des Vertrages einem Schiedsgericht unterworfen wird.

Der „G a u l o i s" führt an: Man muß noch ein­mal sagen: die materielle Abrüstung bedeutet nichts ohne die moralische Abrüstung. Wenn Zweifel über die erstere bestehen, was soll man dann über die letztere sagen, die allein uns ein wenig beruhigen könnte.

EhamvevSaln Über Genf.

London, 13. Dez. Chamberlain ist heute in Lon­don eingetroffen. Er gab einem Vertreter des Reu- terschen' Büros über seine Genfer Eindrücke fol­gende Erklärung ab: Der neue Völkerbundskat wird unzweifelhaft mit demselben Geiste der Kamerad­schaft seine Tätigkeit ausüben, wie der frühere Rat. Die Botschafterkonferenz hat gute Dienste geleistet; das Protokoll über die Militärkontrolle in Deutsch­land ist als befriedigendes Ergebnis zu bezeichnen. Noch befriedigender" aber ist der Ton und die Geistesrichtung, die die Erörterungen in Genf charakterisieren. Das Vertrauen der einzelnen Ver­treter auf die gegenseitige bona fides und die Har­monie der persönlichen Beziehungen sind niemals zweifelhaft gewesen. Man kann hoffen, daß sich die Politik von Locarno fortschreitend weiter entwickelt. Der Geist von Locarno hat die Unterhändler der Verträge von Locarno ständig beseelt und ist die beste Grundlage, auf der alle Signatarstaaten diese Verträge des Friedens zu festigen fortfahren wer­den.

letzten Jahre, die wiederholt unter Ihrer Führung standen und jetzt steht, und an der alle Kollegen des gegenwärtigen Kabinetts mitgewirkt haben, ge- trieben worden ist."

Besetzung Deutschlands ist Bavbavei.

London, 12. Dez. In Ausführungen von einer sonst bei ihm ungewohnten Werbe- und Ueberzeu- gungskraft bespricht Garvin im heutigen „Db ferner" die Genfer Verhandlungen. Der Weltfriede hänge, so führt er aus, allein von einer wirklichen Ver­ständigung zwischen Deutschland, Frankreich und England ob, und es sei an der Zeit, daß man in London und Paris dementsprechend handle. Deutsch- land erweise sich in Gens als ein ebenso eifriger wie hilfreicher Mitarbeiter, und es fei zu hoffen, daß es zunächst in der Entwaffnungsfrage feine berechtig­ten Ansprüche durchsetzen werde. Die Ueberwachung durch den Verband habe sich nach sieben Jahren voll­kommen überlebt und sei heute nur noch ein gefähr­liches Reizmittel. Sie dürfe aber auch durch keine andere Form einer ständigen Ueberwachung abge­löst werden, sondern nur durch gelegentliche Unter­suchungen auf Grund bestimmter und ernster Be­schwerden und gemäß einem Mehrheitsbeschluß eines Völkerbundsrats. Alles andere verstoße gegen die

Gleichberechtigung Deutschlands und könne von einem großen Volk nicht geduldet werden. Dasselbe gelte in noch viel stärkerem Maße von der Besetzung des Rheinlandes. In der heutigen Zeit sei die A n- Wesenheit fremder Truppen auf deut­schem Boden eine Barbarei, gi deutsche oder französische Garnisonen ii

jenem wie es in der Gras­

schaft Kent sein würden, und es wäre gut, wenn man sich dies im englischen Volk etwas gründlicher klarmachen und sich zur Beseitigung dieses Zustan­des entschließen würde. Die Besetzung sei eine zweck­lose Vorsichtsmaßregel, gleichzeitig aber eine scharfe Herausforderung des deutschen Nationalgefühls. Wie könne sie mit dem Geist von Locarno in Verbindung gebracht werden? Welche Empfindungen würde man in England ober Frankreich hegen, wenn nur ein

einziger Quadratmeter des eigenen historisch erbten Bodens in Friedenszeiten von einem einzigen preußischen Regiment besetzt wäre? In reichlich

er-

sgesänge anzustimmen. Da- Gesamtsituation in Europa je Verhandlungen über die

Vaudesvews üvev das Gvsebttks

Brüssel, 13. Dez. Vandervelde, der von einem *

leben Jahren müsse diesen Zuständen gemäß dem Buchstaben des Friedensvertrages sowieso ein Ende

_ gemacht werden. Dann werde man für die Zurück-

^Tr* d/^â-m ! Siehung, derBesatzungstruppen keinen Dank mehr

Jm „B. T." heißt es: Briand scheint diesmal durch starken Druck Poincarè zum Zurückweichen genötigt zu haben. Stresemann fährt mit einem Ergebnis heimwärts, das mit Befriedigung aus­genommen werden kann.

Der „Vorwärts" urteilt im großen und gan­zen: Befriedigend. Für Deutschland ist die Umgestal- tung der Völkerbundsaufsicht ausgefallen. Dafür sind die Verhandlungen über die Beendigung der Mili- tärtontrnlle nich^t ganz so erfreulich ausaegangen.

«rüste«, 13. Dez. Vanoeroeloe, ber von einem Vertreter der Belgischen Telegraphen-Agentür über das Genfer Abkommen befragt wurde, erklärte: „Cs ist unser Bestreben, bei denen Vertrauen zu schaffen, die auf der anderen Seite der Grenze mit denselben Schwierigkeiten wie wir in gleicher Weise für den Frieden und für die geistige Abrüstung wirken, die die Vorbedingung der materiellen Abrüstung ist. Und wenn ich von Abrüstung spreche, so meine ich damit jene allgemeine Abrüstung, die im übrigen schon im Vertrag von Versailles selbst vorgesehen ist. In dem in Genf geschlossenen Uebereinkommen gibt es keinen anderen Sieg als den des Geistes von Lo­carno und des Völkerbundes."

„In der Frage der Befestigungen im Osten", erklärte Vandervelde, „beharrt Deutschland daraus, zur Ausführung .solcher für die Verteidigung be­stimmten Anlagen berechtigt zu sein. Wir bestreiten

von Deutschland ernten, inzwischen aber alle in Lo­carno gefaßten Pläne aufhalten und gefährdet haben. Das sagenberühmte Rheinland, das in Deutschland upd darüber hinaus so geliebt werde, sollte heute so wenig unter dem Fuß eines ausländi­schen Herrn stehen wie jedes andere zivilisierte Land. Daher sollten die ehemaligen Verbündeten

den Mut aufbringen, die völlige Räu­mung des Rheinlandes zu beschließen, die dann, je eher desto besser, mindestens aber bis zum nächsten Waffenstillstandstag, ausgeführt sein sollte. Gerade weil England in Locarno Frankreich Waffenbrüderschaft zugesagt habe im Falle eines deutschen Angriffs sei es wesentlich für beide Län­der, daß ein Zustand beseitigt werde, der eine ein­seitige Drohung und eine krasse Herausforderung des Patriotismus sei.