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Ke. 284 Samstas den

4. Dezember

1926

Da# itenefte.

— Der Reichstag hat gestern das Gesetz über Schund und Schmutz in dritter Lesung angenommen-

— Im Rechtsausschuß des Reichstages wurden alle Anträge, welche die Verweisung der ehemaligen Landesfürsten aus dem deutschen Reichsgebiet usw. zum Inhalt hatten, von der bürgerlichen Mehrheit abgelehnt.

' — Die deutsche Delegation mit Dr. Stresemann an der Spitze ist gestern abend nach Genf abgereift.

— Briand und Chamberlain gaben gestern Er­klärungen ab über die in Paris geführten Bespre­chungen.

— Die Botschafterkonferenz hat gestern vormit­tag eine Sitzung abgehalten. Nach dein offiziellen Sommuniquee hat sie sich mit der Erledigung lau­fender Angelegenheiten beschäftigt. Nach dem „Temvs" hat die Botschafterkonferenz hauptsächlich die deutsche Entwaffnungsfrage behandelt.

— Staatssekretär Dr. Ernst Trendelenburg ist vom Völkerbundsrat zum Mitglied des Comite lkconomiquè ernannt worden. Staatssekretär Tren­delenburg hat die Wahl angenommen.

— Im mecklenburgischen Landtag wurde ein kommunistischer Mißtrauensantrag gegen die Re­gierung mit 26:24 Stimmen abgelehnt.

Die W»Ä«.

Mn abend hat

ich Genf ab- pdes Völker-

Die deutsche Delegation mit Dr. Stresemann an der Spitze ist gestern abend nach Genf ab= gereist, um att der Dezembertagung.oes Völker- dündsrates teilzunehmen. Eine ernste Reife, diè' Millionen von Deutschen mit Wicken des Mißtrauens verfolgen! „Die deutsche. Dele- ' gation reist nach Genf nicht nur, um. dort die ^besonderen deutschen Interessen zu vertreten, BWmMi-h üm überhaupt die Stimme

'WMKMnPs als, eines ständigen Ratsinngns- Ws und Mitgliedes des Völkerbundes zur Gel­tung zu bringen. Deutschland ist entschlossen, -alle Re chte ge l te n d zu m ach e n , die k ihm als einem in jeder Beziehung glèichberech- [ tigten Mitglieds des Völkerbundes und ständi­gen Ratsmitgliedes zustehen." So schrieb die­ser Tage die „Natlib. Corr." in einem sichtlich inspirierten Artikel. Wir wollen hoffen, daß die hier angekündigte Entschlossenheit auch durchgeführt wird, damit das deutsche Volk endlich Vertrauen zu der Völkerbundsarbeit bekommt. Um was handelt es sich bei der am 8. Dezember beginnenden Tagung des Völker­bundsrates? Auf der Tagesordnung stehen ungefähr 50 Verhandlungsgegenstände, u. a. lud; die Frage der Militärkontrolle und des sogenannten Jnvestigationsrechtes des Völker­bundes. Eine für Deutschland wichtige Frage, die auf der bevorstehenden Tagung unbedingt gelöst werden muß. Die ewigen Nörgeleien und Schikanen durch militärische Kontrollen fremder Offiziere müssen endlich ein Ende fin­den, man kann' Deutschland als gleichberech­tigtes Mitglied des Völkerbundes nicht weiter­hin in der Weise behandeln, wie es nach wie vor von Frankreich behandelt wird. Das deutsche Volk sträubt sich nicht gegen die For­derungen der Militärkommission, da Deutsch­land so gründlich entwaffnet ist, daß es auf eine „Abrüstung" mehr oder weniger absolut Nicht ankommt. Aber wogegen es sich sträubt, das ist die fortgesetzte militärische Schikane. L?dEK aufhören. Welche Aussichten bestehen nun für die Lösung dieser Frage? letzten Wochen sind ausgefüllt gewesen mit diplomatischen Unterhaltungen über diese yroge zwischen Berlin und Paris. Letztere wurden ergänzt durch öffentliche Ministerreden Und diese lassen den Schluß zu, daß die Lage Deutschland nicht allzu günstig ist. 2.. ^resemann hat gelegentlich der außenpoliti- Wn Debatte im Reichstag in der vorigen Achè erklärt, daß die deutsche Entwaffnungs- v'non materiell tatsächlich abgeschlossen sei und keine Veranlassung für èin weiteres Ver- dtelben der Kontrolle bestehe. Bezüglich * ^kühnsten Jnvestigationsprotokolls des erbundes vom März 1925, das die Ausfüh- N.^bsstimmungen zum Artikel 213 des Ser* Vertrages enthält und die Befugnisse ??uestigationskommission feststellt, erklärte Außenminister, daß es sich bei dem Jnvesti- ^ffunsrecht des Völkerbundes nicht darum ^ndele, die jetzige Kontrolle durch ein anderes Än öu übertragen. Die Rechte des Völker- Zdes hätten einen ganz anderen Charakter, "dur Klärung von Zweifeln, die in dieser neuerdings aufgetaucht find, ist die Re- du Verhandlungen im Völkerbund Lt^d bereit. Kein Zweifel kann aber da- an« ^stehen, daß die Klärung der Jnvesti- »vuonsfrage nicht etwa eine rechtliche Voraus­

Dr.

außenpoliti-

Die Miniftevvefprechungen in Basis.

«Äebeveinstrmmuns^ zwischen ^hambevLain und Bviand.

Paris, 3. Dez. Das heutige (Kommunique über die Besprechungen Chamberlains in Paris sagt folgendes:

„Die Unterhaltung Chamberlains mit Poincarè trug einen herzlichen Charakter. Die Unterredung zwischen den beiden Außenministern, die sich un­mittelbar hieran anschloß, berührte die verschiedenen Probleme der auswärtigen Politik, vor allem aber diejenigen Fragen, die auf der Tagesordnung der Genfer Tagung stehen. Die beiden Außenminister stellten eine Ueberein st immung ihrer An­schauungen fest und beschlossen, in Genf ihre Unterhaltungen über andere Detailfragen sortzu- sehen, für deren Behandlung die Zeitspanne der ersten Unterredung nicht ausreichte."

Nviand üvev teilte Attievvedsms mit Lhambevlaln.

Paris, 3. Dez.. Nach Schluß feiner Unterregung mit Chamberlain empfing Briand Vertreter der französischen und der englischen Presse und gab fol­gende Erklärungen in Beantwortung von an ihn gestellte Fragen ab: Wir haben über die Ent- wafsnüng Deutschlands gesprochen, aber ich kann hierüber keine Einzelheiten geben. Die interalliierte militärische Kontrollkommission in Ber­lin ist ebenso wie die Botschafterkonferenz damit be­faßt: man muß sie ihre Aufgabe vollenden lassen.

tng Briand Vertreter der Mischen Presse und gab fol-

Die Negierungen werden alsdann eine Entscheidung treffèn. ' . -

Sie fragen mich, so fuhr Briand fort, ob der Völkerbundsrat im Verlauf seiner nächsten Sitzung

gäbe beendet fein wird? MA ist möglich, obwohl die Tagesordnung die Prüfung dieser Frage nicht enthält. Aber sie kann aufgeworfen werden, be­sonders anläßlich der Ernennung des Vorsitzenden der Jnoestigationskommission, der gegenwärtig General Desticker ist, dessen Vollmachten ablaufen. Das wird vor allem von dem Stand der Arbeiten der Sachverständigen abhängen. Uebrigens hat sich der Völkerbund bereits über den gesamten Fragen­komplex der einzurichtenden Organisation ausge­sprochen, um das Jnvestigationsrecht in Deutschland auf Grund des Artikels 213 des Friedensvertroges in Kraft zu fetzen.

Ueber die jüngsten Erklärungen Dr. Stresemanns und Dr. Bells befragt, ant­wortete Briand: Ich kann den deutschen Ministern nicht das Recht absprechen, die Auslegung des Frie- densvertrages zu erörtern. Indessen darf man nicht vergessen, daß wir schon, bevor der Vertrag von Locarno zur Ausführung gekommen ist, durch sehr viele Erleichterungen Deutschland unseren guten Willen bewiesen haben. Ich bin in der Tat bei Unterzeichnung des Abkoimmens der Ansicht ge­wesen, daß der neue Geist, der darin zur Geltung kommt, die Durchführung der Klauseln des Ver­sailler Vertrages erleichtern könnte. Auf diese Weise ist in den besetzten Gebieten eine beträchtliche Her­absetzung der Truppenbestände durchgeführt, eine Herabsetzung um mehr als 8000 Mann, mehr als 2000 Wohnungen find der Bevölkerung zurück­gegeben worden. Viele öffentliche Gebäude find den Gemeindebehörden wieder zur Vrfügung gestellt worden. Ein Reichskommissar ist ernannt worden. Eine sehr weitgehende Amnestie wurde den Deut­schen zugebilligt, die während der Periode der Spannung verurteilt wurden. Endlich sind ange­nehmere Beziehungen auf allen Gebieten zwischen den Besatzungstruppen und der rheinischen Bevölke­rung hergestellt worden. Ein Vertrag kann immer menschlich gestaltet werden, entsprechend der Ein­stellung des Geistes der daran interessierten Ratio­

setzung für die Zurückziehung der interalliier­ten Militärkontrollkommission darstellt. Beide Fragen sind durchaus von einander zu tren= nen." Briand hat nun im Laufe dieser Woche geantwortet, daß er in einigen Punkten mit Stresemann nicht einig gehe, u. a. in der Frage der Militärkontrolle. Briand will den Frieden und daher muß nach seiner Ansicht zunächst das Problem der Sicherheiten gelöst werden, d. h. der Völkerbund muß die Kontrolle über die Entwaffnung Deutschlands übernehmen. Briand ist also damit einverstanden, daß die Tätigkeit der ständigen Militärkontrollkommis­sion aufhört, fordert aber den Uebergang der Kontrolle auf den Völkerbund, insbesondere soll in der entmilitarisierten Rheinlandzone eine st ä n d i g e Ueberwachung ausgeübt wer­den. Diese Forderung wird er auch wie aus den gestern der Presse gegebenen Erklärlich

den gestern der Presse gegebenen Erklärungen erneut heroorgeht, auf der bevorstehenden Ratstagung vertreten und sich dabei auf

das bereits erwähnte Jnvestigations- protokoll (iovestiiars ---- aufspüren) berufen.

nen, deren gegenseitiger guter Wille nicht versahlen kann, die Durchführung zu erleichtern. Aber das sind komplizierte Dinge, die Zeit erfordern. Wenn jedoch der Versailler Vertrag sieben Jahre besteht, so darf man nicht vergessen, daß das Abkommen von Locarno erst seit drei Monaten in der Durchführung begriffen ist, und zwar durch den Eintritt Deutsch­lands in den Völkerbund. W a s wollen Sie noch mehr? Die internationale Politik kann doch nicht mit der Schnelligkeit eines Filmsteifens ab­laufen. Mit einem Wort, unsere Unterredung hat uns gestattet, noch einmal die Gsmeinjamket unserer Ansichten über den gesamten Fragenkomplex der Probleme der auswärtigen Politik festzustellen und ich bin davon überzeugt, daß die gleiche Ueberein­stimmung sich auch innerhalb des Völkerbundsrats mit den anderen Kollegen wiederfinden wird.

Im übrigen werde ich morgen nachmittag Mi­nister Vandervelde sehen, wie ich auch gestern den polnischen Außenminister empfangen habe. Ueber die Möglichkeit einer Zusammenkunft nach Schluß der Genfer arbeiten des Rates, die die Außenminister Italiens, Englands, Deutschlands, und Frankreichs vereinigen könnte, versicherte Priand, daß davon bei seiner Besprechung mit Chamberlain nicht die Rede gewesen sei. Uebrigens habe ich bisher, so fuhr Briand fort, keine Kenntnis davon, daß Mussolini nach Genf kommen wird. Endlich kann ich nicht ver­heimlichen, daß wir uns mit Chamberlain über die Ereignisse in China unterhalten haben und daß wir beschlossen haben, mit Vorsicht und Behutsamkeit vorzugehen, um den Schutz unserer Interessen in China sicherzustellen.

Paris, 3. Dez. Wie Havas berichtet, hat Sir Austen Chamberlain heute abend die Vertreter der angelsächsischen und französischen Presse In der eng­lischen Botschaft empfangen und folgendes erklärt: Ich habe das Vergnügen gehabt, nach meinem Früh­stück im Quai d'Orsay eine sehr herzliche Unterredung mit dem Ministerpräsidenten Poincars zu haben. Alsdann habe ich mich ziemlich lange mit dem Außenminister Briand über die Fragen unterhalten, die auf die Tagesordnung der nächsten Völkerbunds­ratstagung kommen werden, sowie über die allge­meinen Fragen von aktuellem Interesse, die Minister von Ländern, die durch eine längere Freundschaft verbunden sind und dieselbe Politik des Friedens unidd er Versöhnung betreiben, ganz natürlicherweise Revue passieren lasten, wenn sie sich begegnen. Wie sollten wir uns nicht haben einigen können, da wir vollkommen gleiche Ansichten über die Fragen haben die uns beschäftigen und ganz besonders bezüglich der Fragen, die in Genf erörtert werden. Nach Lo­carno habe ich gesagt, daß wir eine große Sache un­ternommen haben, die einen wirklichen Fortschritt auf dem Wege des Friedens darstellt. Später habe ich die Presse gebeten, nicht zu rasch zu große Ergeb­nisse von LocarNo zu erwarten.

Aus die Frage, ob Briand und er sich über die Entwaffnung Deutschlands verständigt hätten, er­widerte Chamberlain, es sei unmöglich, in einer kurzen Besprechung eine Lösung aller Fragen zu erreichen. Aber er sehe keine Unmöglichkeit, daß alle Unterzeichner des Abkommens von Locarno zu einer Verständigung kommen.

Er hoffe, daß die internationale Militärkontroll­kommission in ein bis zwei Monaten zurückberufen würde. In diesem Monat würden in Genf hossentlich alle noch zu regelnden Fragen gelöst werden. 3n den deutsch-französischen Beziehungen würden augenscheinlich eine merkliche Besserung eintreten, wenn man den Zeitpunkt der Räumung der besetz­ten Gebiete beschläunigen könnte. Man dürfe jedoch nicht überstürzt vorgehen. Langsam, aber sicher, das sei der beste Fortschritt.

Dieses Protokoll ist im Jahre 1924, also zu einer Zeit als Deutschland noch nicht Mitglied des Völkerbundes war,: gefaßt und Deutschland mitgeteilt worden. Das Protokoll bestimmt in Kapitel 5:

und mit

„In den vom Rat festgesetzten Fristen seiner Zustimmung können die Vorsitzenden der Untersuchungsausschüsse an solchen Punkten der entmilitarisierten Zonen, an denen die Konti­nuität der Untersuchung sich als notwendig er­weisen sollte, gewisse ständige Elemente a b o r d n e n."

Da Deutschland an diesem Protokoll nicht mitgearbeitet hat, gilt es für uhs heute nicht, nachdem Deutschland als gleichberech­tigte Macht dem Völkerbund angehört. Würde Briand mit dieser Forderung durch­dringen, dann würde zwar die Kommission einen anderen Namen bekommen, doch an dem Kontrollsystem selbst würde sich nichts ändern, im Gegenteil, das System würde nur eine Ver­ewigung erfahren. Damit kann sich Deutsch­land nicht einverstanden erklären. Deutschland

muß fordern, daß die Militärkontrollkommis, sion unverzüglich aufgehoben wird und daß, wie es dieser Tage in einer offiziösen Aus­lassung hieß, das Untersuchungsrecht des Völ­kerbundsrates genau in den Grenzen bleibt, die ihm durch den Artikel 213 des Versailler Vertrages gezogen sind. „Untersuchungen nur von Fall zu Fall, kein ständiges Kontrollorgan, auch nicht im jetzt noch befetten Gebiete!" Diese Auffassung wird nicht nur in Deutsch­land, sondern zum Teil auch in England ver­treten, wie aus einer Aeußerung des „Man­chester Guardian" hervorgeht: „Keinem Mit­glied des Völkerbundsrates kann zugemutet werden, sich für eine Inquisition herzugeben. Der Artikel 213 des Vertrages ist auch von der britischen Regierung dahin ausgelègt worden, daß er nichts anderes rechtfertigt, als Investi­gation, die von dem Völkerbundsrat beschlossen werden könne, wenn eine e r n st h a f t e An« k l a g e f o r m e l gegen Deutschland im Hin­blick auf seine Rüstungen vorgebracht würde." Ob freilich die englische Regierung jètzt noch diesen Standpunkt vertritt, läßt sich mit Sicher­heit nicht sagen. Chamberlain hat darüber gestern nichts verlauten lassen. Deutschland jedenfalls muß an dieser Auslegung festhalten. Eine andere Lösung der Frage würde dem Geiste von Locarno wie dem Geiste des Völker­bundes, so wie wir ihn auffassen, direkt ins Gesicht schlagen.

Nach Locarno und dem Eintritt in den Völkerbund kann es keine Verschärfung des Versailler Vertrages geben, sondern im Gegen­teil, es muß eine Verständigung über die Mil­derung und Beseitigung der unerträglichen Be­stimmungen dieses Vertrages herbeigeführt werden. Dazu gehört auch die Befreiung der Rheinlands von der Besetzung. „Mit dem Geiste von Tvoiry und Locarno ist Die Fort­dauer der Besetzung des Rheinlandes unver- einbar." So sprach dieser Tage der Reichs­minister für die besetzten Gebiete, Dr. Bell, gelegentlich der Beratung des Nachtragsetats, und Reichskanzler a.- D. Dr. Wirth erklärte bei der Kundgebung der' Republikanischen Union, daß der Eintritt Deutschlands in den Völker­bund unvereinbar sei mit der weiteren Be­setzung deutschen Gebietes. Auch der deutsche Außenminister wird in Genf diese Protestworte zu den seinigen machen und erklären müssen, daß Deutschland als gleichberechtigtes Mitgsied im Völkerbund ein Recht darauf hat, von aller Bevormundung, von den Besatzungsketten gänzlich frei zu werden. Frei wie jedes an­dere Völkerbundsmitglied! Nur dann ist ein gedeihliches Zusammenarbeiten in diesem Gre­mium möglich, nur dann können die Versuche zur Herbeiführung einer europäischen Verstän­digung zum Erfolg führen. Briand ist gestern der Frage nach der Rheinlandräumung aus- gewichen. In Genf wird man eine klare Ant­wort von ihm fordern müssen.

Als der deutsche Reichsaußenminister Ende September aus der Stadt Calvins zurückkehrte, da war er voller Hoffnungen. Letztere haben zum großen Teil versagt. Die Erwartungen jenep Gespräches in Thoiry haben sich nicht erfüllt, ja die Gegenseite hat außer schönen Reden nicht einmal den Versuch der'Erfüllung gemacht. Gestern ist Stresemann wiedenim nach Genf gefahren. Wird er diesmal mehr als Hoffnungen zurückbringen, oder wenn es nur Hoffnungen sind, solche, die in absehbarer Zeit in Erfüllung gehen? Niemand kann es sagen. Stresemann wird einen Kampf zu füh­ren haben, der nicht leicht sein wird, namentlich auch deshalb nicht, weil im Innern unseres Landes in diesen Tagen eine Parteihetze gegen die Reichswehr geführt und „Material" über angebliche „Verbindungen der Reichswehr mit illegalen Verbänden und sonstige Umgehungen bes' Versailler Vertrages" vorgebracht wird, das von unseren Gegnern selbstverständlich avfgegriffen und gegen uns verwandt werden wird, trotzdem der Reichswehrminister erklärt hat, daß „die Reichswehr vollkommen ein= wandfrei dasteht". Unter solchen Umständen wird, wie gesagt, der Kampf um deutsche In­teressen nicht leicht werden, aber er muß ge­führt werden, wenn nicht die europäische Ver­ständigungspolitik ins Grab sinken soll. R. H

AbBMe des ÄettiftÄerr Delesatwtt «ach G-enf.

Berlin, 3. Dez. Reichsaußenminister Dr. Strese­mann hat sich heute abend in Begleitung von Staatssekretär von Schubert und Ministerialdirektor Dr. Gans um 9.15 Uhr nach Genf begeben. Zum Abschied hatte sich Reichsminister Dr. Külz auf dem Bahnsteige eingefunden. Ministerialdirektor Dr. Offermann überbrachte im Namen des Reichskanz­lers und Staatssekretär Dr. Weismann im Namen