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22. KsvemSev

Montas de«

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Das M«Ms. ■

— Aus verschiedenen Gegenden werden schwere Unwetter gemeldet.

— Chamberlain plant für Genf eine Vermittlung in der Kontrollfrage.

— Reichsminister des Aeußeren Dr. Stresemann wird heute im auswärtigen Ausschuß des Reichs­tages eine Erklärung über die Beziehungen der Mchsregierung zur D. A. Z. abgeben. Auch vor der Presse werde der Minister den Fall klar- lègen.

— Reichstagsabgeordneter Dr. Breitscheid erlitt bei der Reise nach Luxemburg einen ernsten Unfall.

Nie noch offene WUrrafsass

Als im September dieses Jahres der Ab­schluß des russisch-litauischen Schiedsvertrages und die weiteren Verhandlungen der Sowjets mit den Randstaaten bekannt wurden, erhob sich in Warschau große Aufregung. Es konnte nach dortiger Ansicht keinem Zweifel unter­liegen, daß alle diese Machenschaften Zeichen einer immer aktiver werdenden Außenpolitik Tschitscherins waren und ihre Spitze ausdrück­lich gegen Polen richteten, um dieses noch mehr wie bisher zu isolieren. Man blieb in Warschau auch dann der Ansicht, daß der Vertrag eine Herausforderung und Drohung Rußlands wäre, als der allerdings wenig besagende In­halt des Vertrages und die Begleitnote darauf hinwies, daß es sich lediglich um ein Abkommen handele, das in ähnlicher Weise mit Deutschland und einigen anderen Staaten geschlossen wäre.

nfangs war es Pilsudstrs Absicht, eine MAilkwort zu geben und die Angelegen­

nzeiger

Saturn Giadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ✓ Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch ans Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr.S ^Fernspr. 3956,3957,3958

Ghambeelain als Vermittler.

Paris, 21. Nov. Nach Londoner Meldungen be­schäftigt man sich in England stark mit der Frage der Vermitlungsaktion, die Chamberlain bei der nächsten Völkerbundsratssitzung im Dezember zwi­schen Frankreich und Deutschland in der Frage der Militärkontrolle unternehmen soll. Man ringt sich in England immer mehr zu der Ansicht durch, daß Deutschland mit dem Eintrit in den Völ­kerbund gleiche Rechte wie die übrigen Mitglieder des Genfer Bundes errungen hat und daß es an der Zeit wäre, den Schwierigkeiten über die Rheinland­besetzung und die Entwaffnung ein Ende zu bereiten. Nach einer willkürlichen Auslegung des Artikels 213 des Versailler Vertrages, als ob darin von einer ständigen Kontrolle des Völkerbundes die Rede sei, kommt man immer mehr ab. Auf Grund der Tat­sache daß Deutschland an der Ausarbeitung des Jn- vestigationsreglements nicht teilgenommen hat, aner­kennt man die Berechtigung der Vertreter Deutsch­lands, nach dem Eintritt des Reiches in den Völker­bund in dieser Frage mitzusprechen und die berech­tigten deutschen Einwürfe geltend zu machen.

Chamberlain, der seine Vermittlerrolle schon wäh-

rend der Locarno-Konferenz mit großem Erfolg ge­spielt hat, scheint auch bei der nächsten Völkerbunds­tagung in Genf mit seinem Ratgeber L

tagung in Genf mit seinem Ratgeber Lampson eine dankbare Arbeit zu finden. Obgleich die Frage

der Militärkontrolle nicht offiziell auf dem Pro­gramm der Ratstagung steht, ist es sicher, daß die privaten Besprechungen zwischen den Staatsmän­nern über alle Probleme, die mit der Entwaffnung und dem Ueberwachungsausschuß in Zusammenhang stehen, die weitaus wichtigsten politi­schen Ereignisse der Genfer Tagung d a r st e l l e n w e r d e n. Die Persönlichkeit des bri­tischen Außenministers scheint geeignet, eine Versöh­nung zwischen den widerstreitenden Ansichten, die zu

der

Angelegenheit während der Dezembertagung t die Rede sein kann, aber man ist überzeugt, daß - ■ - - .. — ' :lain mit Briand

nicht die Rede sein kann, aber man ist überzeugt, daß die Unterhaltungen, die Chamberlain mit Briand und Stresemann führen wird, den Weg zu einer Verständigung öffnen werden.

In Paris ist man vorlaufignoch weit davon entfernt, diesen englischen O p- timismus zu teilen. Die politischen Kreise versteifen sich noch immer auf die Formel, daß Deutschland erst einmal alle Entwaffnungsbedingun­gen erfüllen müsse, ehe es überhaupt berechtigt sei, eine Aenderung des gegenwärtigen Regimes zu for­dern.

Süv die ÄbernlandvSttMung.

Luxemburg, 21. Nov. Die Vertreter der sozialisti­schen Parteien Frankreichs, Englands, Deutschlands und Belgiens sind heute in Luxemburg zu einem Meinungsaustausch über die Mitel und Wege zur Fortführung der Politik internationaler Entspan­nung und Verständigung zusammengetreten. Auf deutschen Vorschlag wurde zum Vorsitzenden der Kon­ferenz der Belgier de Brouckère gewählt. Die deutsche Delegation schlägt als Basis für die Aussprache eine von ihr ausgearbeitete Resolution vor, die die Vor­aussetzungen für eine konsequente Fortführung der Politik der Friedenssicherung zusammenfaßt. Es wird darin unter anderem die Räumung des Rhein­landes, die Rückgabe des Saargebieles, die Auf­hebung der interalliierten Blititarfontrolie, die all­gemeine Abrüstung und ihre Kontrolle durch den Völkerbund gefordert. Die Debatte darüber findet hinter geschloffenen Türen statt. Da von französischer Seite die Formulierung einzelner Forderungen Wi­derspruch findet, wird die Einsetzung eines aus je zwei Vertretern der beteiligten vier Länder zusam­mengesetzten Komitees beschlossen: das sich über die

1926

jetzt den aktenmäßigen Nachweis für die Unrichtig­keit der Kriegsschuldlüge und damit des Artikel 231 erbracht sehe, daß sie deshalb den Widerruf dieser Artikels für unerläßlich halte und die Anerkennung dieses Standpunktes durch die Signatarmächte mehr erwarten müsse, weiterhin müsse die Regir infolgedessen auffordern, eine Umgestaltung des Ver- failler Diktates entsprechend dem Vorfriedensab- kommen, das heißt nach den Wilsonschen Grundsätzen

nun»

Regierung

vorzunehmen.

Äutzettpolttischs Debatte im Reichstag.

Berlin, 21. Nov. Im Reichstag wird am Diens­tag die Debatte über den Nachtragsetat mit einer Debatte über die Außenpolitk eingeleitet. An Stell« des ursprünglich für die SozialdemokraSie vorge­sehenen Reichstagsabgeordneren Dr. Breitscheid wird Hermann Müller sprechen. Dr. Breitscheid ist nad einer Mittelung des „Vorwärts" ein Unfall auf feiner Reise nach Luxemburg zugestoßen. Er ifl beim Aussteigen aus dem D-Zug ausgeglitten, auf die Schienen gefallen und hat sich eine Sehnenver­zerrung zugezogen.

Dev RelchsfiSdiebuttd zuv srnau- rievrrns des Wohnungsbaues.

Berlin, 20. Nov. Der Gesamtvorstand bei Reichs st ädtebundes, der in Fulda eine mehr­tägige Sitzung abhielt, stellte zur Beseitigung der Wohnungsnot folgende Forderungen auf: Auf­stellung eines Reichswohnungsbauprogramms auf mindestens fünf Jahre und Sicherung feiner Finan­zierung für etwa 250 000 Wohnungen im Jahr iw Werte von zwei bis zweieinhalb Milliarden Mark Dabei Beteiligung des Eigenkapltals in Höhe vor 5 bis 10 Prozent des Bauwertes. Gegen eini mäßige Erhöhung der gesetzlichen Miete und bei Hauszinssteuer am 1, April 1927 werden Bedenke» nicht erhoben, falls den Gemeinden aus der ev höhten Hauszinssteuer ausreichende Mittel zw Deckung von Gehalts- und Lohnerhöhungen gewähr leistet werden.

—

egennote legen Polens sonstige Gewohnheit sehr sanft sehalten, wenn auch die Schilderung der Ver­hältnisse nicht ganz den Tatsachen entsprach. Solen rollte in dieser Note die ganze Wilnafrage wieder auf und berief sich auf die Bestim­mungen des Rigaer Friedensvertrages, ohne jedoch zu bedenken, daß dieser von den Sowjets bisher noch nicht ratifiziert worden ist. Es war daher nichts anderes zu erwarten, als daß die Sowjets in einer neuen Note ihren Stand­punkt vertreten würden. Damit ist der ganze Streit um Wilna wieder einmal mit ganzer Macht entbrannt, allerdings anders wie Polen im Herbst geglaubt hatte, als es laut und lange mit dem Sabèl rasselte und einige.Divisionen aus dem Innern bereits an die Grenze warf. Vor­läufig handelt es sich nur um einen Notenkrieg, bei dem nicht allzuviel herauskommen wird, doch können bei der Einstellung der beiden Geg­ner immerhin Verwicklungen im Nahen Osten auftreten.

In ihrer eben veröffentlichten Antwortnote weisen die Russen mit Recht darauf hin daß sie schon bald nach ihrer inneren Konsolidierung sich mit den Randstaaten, deren Gebiete früher zu Rußland gehört hatten, geeinigt hätten. Die Grenze gegen Litauen sei in der Weise geregelt worden, daß die Sowjets ausdrücklich auf Wil- I ha verzichten, das in litauischem Besitz blieb, «ei den Friedensverhandlungen in Riga, die dem russisch-polnischen Kriege im März 1921 I ein Ende machten, kam die Wilnaer Frage auch iur Sprache. Rußland verzichtete ausdrücklich wie bisher auf die Stadt und nähere Um­gebung und verpflichtete sich ausdrücklich, jede i Vereinbarung anzuerkennen, die die polnische und litauische Regierung über die zwischen - Men strittigen Gebiete in Zukunft abschließen i wurden.

Nun hat sich Polen auf diese Entscheidung nicht schützen, wenn Polen sich selbst sein Fundament der Botschasterkonferenz berufen, welche eigent- zerstört. Dieses Fundament ist in erster Linie die lich gar keine Entscheidung ist, sondern ver- Liebe des gesamten Volkes zum Staate, schieden ausgelegt werden kann. Mit scharfen Worten erklärten die Sowjets die Botschafter-

ktt «achseit.

Dresden, 21. Nov. Der Landesausschuß bei " tei hat zur Frage der Regis- Entschließung angenommen, h

Deutschen Volkspartei rungsbilduna eine Er

’iebe des gesamten Volkes zum Staate.

; In der russischen Antwortnote wird den Datsachtzu entsprechend ausdrücklich betont, daß °>e Sowjetregierung bisher keinerlei Mit­teilungen über einen diesbezüglichen Vertrag ^halten habe, die litauische Regierung habe ihr "ur mitgeteilt/ daß der polnisch-litauische : ^enzstreit nach wie vor unentschieden sei, das auch der unbefangene Beurteiler der Lage ! anerkennen.

Ä Vorgänge um Wilna in den Jahren sind bekannt. Da man sich trotz vieler 1 ^Handlungen auf gütliche Weife nicht einigen I X; t c' schritten die Polen im Vertrauen auf

konferenz und den Völkerbund als nicht zustän­dig in einer Frage, die nur drei Republiken be­treffe, und erklären ausdrücklich, daß auch die Befugnisse der Botschafterkonferenz von der li­tauischen Regierung bestritten würden. Keine Vereinigung von Staaten dürfe sich in die An­gelegenheit einmischen, die andere Völker be­träfen. Zum Schluß weist die russische Note dar­auf hin, daß sie durch den mit Litauen abge­schlossenen Vertrag in keiner Weise ein früheres mit Polen getroffenes Abkommen, auch nicht die Bestimmung des Rigaer Friedensvertrages verletzt habe.

Die Note Tschitscherins ist ein deutlicher Be­weis dafür, daß die Feindschaft Ruhlands gegen den Völkerbund in der alten Schärfe weiter besteht. Es ist auch völlig ausgeschlossen, daß die Russen in dieser Hinsicht nachgeben werden, unzso weniger als ihre ganze äußere Politik in der letzten Zeit mehr als je gegen den Völkerbund eingestellt ist. Auf der anderen Seite beharrt Polen auf seinem Standpunkt und legt die Entscheidung der Botschafterkon­ferenz in seinem Sinne aus, sodaß es sich für berechtigt hält, auch weiterhin in Wilna zu bleiben. Aus die Länge der Zeit sind derartige Zustande völlig unhaltbar, aber es ist nach un­serem Dafürhalten völlig ausgeschlossen, daß der Völkerbund hier eingreifen wird, da die Sowjets unter keinen Umständen seine Ent- scheidund anerkennen werden. Aus der Wilna­frage müssen sich daher, da weder Polen noch Litauen nachgeben, schwere Kämpfe entwickeln, die wohl kaum durch Verhandlungen ent­schieden werden können.

«chwöèsev VSüttev übev das obsv- MSeMche SSbMmMUttssevsevttks

Der „Züricher Tagesanzeiger" bringt einen Artikel seines ost-oberschlesischen Mitarbeiters aus Königshütte, in dem es heißt: Völlig würdigen kann man diesen beispielslosen Sieg eines unter­drückten Volkes nur, wenn man sich einige wenige Zahlen vergegenwärtigt. Nach der Teilung Ober- schlesiens wanderten rund 100 000 aus dem polnisch gewordenen Teile des Landes aus. Eine gleiche Zahl von Polen zog herein. Weitere 10 000 von Deutschen, die hier blieben, verloren durch ihre Option für Deutfchland das Stimmrecht, und trotz­dem dieser gewaltige Wahlsieg. Das polnische Ober­schlesien ist heute mehr deutsch denn je.

In der „Züricher Po ft" saßt der Baseler Privatdozent Dr. Ammann, der kürzlich eine Stu­dienreise durch Oberschlesien unternommen hat, seine Eindrücke zusammen. Er sagt u. a.: Die Ober- schlesier haben eingesehen, welch schlechten Tausch sie mit der Abtrennung von Deutschland gemacht haben. Die Lage ist heute so, daß die Polen in ihrem neuen Oberschlesten beileibe keine Abstimmung haben wollen. Wie unsinnig die Lösung der oberschlesi­schen Frage in wirtschaftlicher Beziehung ist, lehrt ein Einblick an Ort und Stelle mit überzeugender Deutlichkeit. Wie unglücklich die Lösung aber auch in politischer Beziehung ist, beweist die ganze Ent­wickelung seit Beginn der polnischen Herrschaft eben­falls unzweideutig. Die Polen sind stark im Un­ruhestiften/ Beständig wird von bewaffneten pol­nischen Organisationen nicht nur den Deutschen im Lande das Leben sauer gemacht, sondern es werden auch in aller Öffentlichkeit Pläne zur Ermordung deutsch gebliebener Bewohner geschmiedet. Ruhe wird es deshalb an dieser Ecke nicht get oder später muß in Oberschlesien irgend rung erfolgen.

ier

vnnte, schritten die Polen im Vertrauen auf .j französische Unterstützung zu einem Gewalt- S Der polnische General Zeligowski, der " längere Zeit Kriegsminister war, drang ^inen Handstreich in die Stadt ein und b> Ä &°rt obwohl Litauen sich beim Völker- unde über diese Willkür beschwerte. Die An- L^WHeit beschäftigte später länger Zeit die °t!chafterkonferenz. die am 5. April 1923 eine W Entscheidung nicht traf. Noch heute ist ^esi^ Amtlich widerrechtlich in polnischem

Bern, 21. Nov. Das Abstimmungsergebnis im abgetrennten Oberschlesien wird auch in der schwei­zerischen Presse viel beachtet.

Die „Nationalzeitung" schreibt: Die Tat­sache, daß die letzten Gemeindewahlen in Ober­schlesien von neuem eine sehr starke deutsche Mehr- beit ergaben, sei nach dem von Polen versuchten Wahlterror und nach der Massenauswanderung der Deutschen in den Jahren unmittelbar nach der Tren­nung doppelt bemerkenswert. Von neuem sei be­wiesen, wie unbefriedigend das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen immer noch sei. Wenn es sich einmal bessere, wäre Europa von seiner viel­leicht größten Gefahrzone endlich befreit.

Das Verner Tageblatt" führt aus: Fährt der polnische Staat wie bisher fort, sich die Minder- beiten zu Feinden zu machen, so werden sie ihm bei einem bewaffneten Konflikt mit einer auswärti-

Deutschlands Kampf um die «chuldlüse.

Ein Antrag an die Reichsregierung zum Schmach- Paragraphen 231.

Die Arbeitsgemeinschaft für vaterländische Auf­klärung hat eine Denkschrift zur Kriegsschuldfrage an den Reichspräsidenten, die Reichsregierung und den Reichstag gerichtet. Die Eingabe ist von mehr als 90 Verbänden und Vereinen unterzeichnet, u. a. vom Stahlhelm, dem Deutschen Kolonialverein, dem Deutschnationalen Handlungsgehilfenverband, der Deutschen Turnerschaft, den Offiziersverbänden, dem Reichslondbund. dem Jungdeutschen Orden, dem Reichsbürgerrat usw.

„Der Lande-ausichuß lehnt eine Regierung» bildung mit den Linkssozialisten entschieden ab. E> hält als für di- üem Wohl des Landes am bestes dienenden Lösung der Regierungsfrage zurzeit ein« Koalition von Deutschnationalen bis einschließlich Altsozialisten, die über eine klare Landtagsmehrheit verfügen würde. Er bedauert es, daß die Altsozia­listen nicht bereit sind, mit der Deutsch­nationalen Volk spartet zusammen eine Regierung zu bilden. Bei dieser Sachlage und bei der ablehnenden Stellungnahme der Deutschnationalen zu einer Minderheitsregie­rung der Mitte fehlt es bis auf weiteres an einer Mehrheit für eine Neubildung der Regierung."

die Äsbevfttmdettkvase.

Berlin, 20. Nov. Das Reichsarb eitsministeriuu hat in diesen Tagen in einem Rundschreiben an dir Landesregierungen erneut auf die Notwendigkeit hingewiesen, wegen der großen Arbeitslosigkeit dt« Ueberstundenarbeit nach Möglichkeit einzuschrän. ken. Dies gilt einmal 1___

beschaffungsprogramm der Reichsregierung zu- sammenhängenden Arbeiten, die Regie-Arbeiten und alle sonstigen Vergebungen von Arbeiten durch öffentliche Stellen. Wichtiger aber Ist, daß die Lan­desregierungen gebeten werden, auch allgemein die Gewerbe- und Bergaufsichtsbeamten anzuweisen, bei der Bewilligung von Arbeitszeitverlängerungen mit äußerster Vorsicht vorzugehen und dabei die gegenwärtig ungünstige Lage des Arbeitsmarktes mit zu berücksichtigen.

mit dem Arbeits-

Chrrung des vsöfisvbetten Kriegs- gcfnnsEtttn.

Berlin, 21. Nov. Im Beisein der Vertreter der ausländischen Missionen fand durch die Vereinigung ehemaliger Kriegsgefangener Groß-Berlin heute mittag am Denkmal der in der Gefangenschaft ver- storbenen fremdländischen Kriegsteilnehmer auf dem Südfriedhof in Stahnsdorf eine Kranzniederlegung statt. Die Feier wurde eingeleitet durch eine An­dacht in der Kapelle. Der Kranz trägt die Inschrift: „Den im Weltkrieg in der Gefangenschaft verstorbe­nen Kameraden aller Nationen."

Dev deutsche Äußsuhaudel im Dktobev.

Berlin, 20. Nov Der deutsche Außen­handel ist im Oktober wieder passiv. Es be­trägt der Einfuhrüberschuß im reinen Warenverkehr 110 Millionen Reichsmark, insgesamt 266 Millionen R.-Mk. Die reine Wareneinfuhr im Oktober fand gegenüber dem Vormonat eine Zunahme um 167 Millionen R.-Mk. Die Einfuhr an Lebensmitteln und Getränken weist eine Zunahme um 78 Millio­nen R.-Mk. auf. Die Einfuhr an Rohstoffen und halbfertigen Waren ist um 46 Millionen R.-Mk., die Einfuhr an Fertigwaren um 41 Millionen R.-Mk. gestiegen. Die Ausfuhr zeigt gegenüber dem Vor­monat ebenfalls eine Belebung. Auch hier erstreckt ucyung Des Auswärtigen Amtes in dem Anträge, sich die Zunahme auf alle Gruppen. Cs zeigen eine bte Reichsregierung solle den Unterzeichnern des i Steigerung Lebensmittel und Getränke um 14 Mil- Versailler Vertrages zur Kenntnis bringen. daß sie sinnen R.-Mk Wobst. ff« und balbiertiae Ware« um

Die Schrift gibt eine Darstellung der bisher von der Reichsregierung in der.Kriegsschuldfrage unter­nommenen Schritte und weckt die Erinnerung an die Erklärung Lloyd Georges und Polncarès, durch die anerkannt werde, daß der Versailler Vertrag mit dem Nachweis der Wahrheitswidrigkeiten der Schuldlüge entsprechend dem Wortlaute des Ar. tlkels .M hinfällig werde. Die Denifchrift gipfelt im Hwblick auf den Abschluß der großen Aktenvccöffent- lichung des Auswärtigen Amtes In dem Anträge,

gen Macht ihre fiiife verlaaen. Lurovo tmrb Valen i Versailler Vertrages zur Kenntnis bringen.