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Freitag den

29. Sstobev

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1926

Das Lksrreste.

— Der Reichskanzler hat gestern die Führer der Regierungsparteien empfangen, um mit ihnen über bie Frage der Neugestaltung der Erwerb slofen- sürsorge Fühlung zu nehmen.

— Die Gewerkschaften fordern in einer Ent­schließung ein Notgesetz zur Wiederherstellung des Achtstundentages.

— Zwischen v. Hoesch und Briand fand gestern eine weitere Unterredung statt.

— Generalleutnant Heye, der neue Chef der Heeresleitung ist mit Wirkung vom 1. November ob zum General der Infanterie befördert worden.

— Im vierten Fememordprozeß werden gegen Klapproth und 6 Genossen schwere Beschuldigungen erhoben.

— In Berlin fand eine stürmische Stadtverord­netenversammlung statt, in der der Gummiknüppel der Polizei eine Rolle spielte.

Die Meuvesettms der Gvwervsioienßürforge. Dio Gegensätze zwischen den Vavtelen. - Mä? GehSbung. -

GoSS und Baden kn dev AdvKftttnssfvase.

- Die vorbereitende Abrüstungskommission hat in Paris ihre Arbeiten abgeschlossen. In dem Bericht, den sie darüber ausgibt, be­hauptet sie, daß ihre Tätigkeit erfolgreich ge­wesen sei. Sie hat in vier einzelnen Punkten ; Richtlinien aufgestellt, die für die Arbeiten f der Abrüstungskonferenz maßgebend sein sollen, falls diese Konferenz, wie Optimisten : glauben, im kommenden Jahre zur Fassung , von Abrüstungsbeschlüssen zusammentritt. Da y die vorbereitende Kommission so stolz au' "re

Leistungen ist, so wird es woHl,nichts fd wenn man einmal Soll und

Berlin, 28. Okt. Im sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages ist dieser Tage das Thema behan­delt worden, das zunächst den Kern der innenpoli­tischen Auseinandersetzungen im Reichstag« ...T den wesentlichsten Konfliktsstoff bilden wird: die Neuregelung der Erwerbslosenfürsorge. Die Reichs- regisruna hat heute den ersten Versuch gemacht, eine parlamentarische Einigung herbeizuführen, die die Verhandlungen im Plenum des Reichstages ver­kürzen könnte und eine Zwischenlösung dès Pro­blems zulüßt. Zu diesem Zweck hat der Reichskanz­ler die Führer der Deutschen Volkspartei, des Zentrums und Demokraten zu einer Besprechung gebeten, an der auch der Reichsfinanzminister, der Reichsarbeitsminister und Reichswirtschaftsminister teilnahmen. Die Verhandlungen gestatteten sich sehr schwierig.

ie und

Die sachlichen Anschauungen sowohl der Par­teien untereinander, als auch dxr Regierung und ihrer Koalition gingen sehr weit aus­einander.

Die grundsätzlich «Stellung des Ka­binetts war zunächst die, daß keine Erhö­hung der ErwerbslosenunterWtzung vorgenom­men werden r’" " -*

Erwerbslosenunterftutzung vorgenom­soll, daß aber die Mittel für die pro- ---------rbslosenfürsorge erhöht werden sollten. Es stellte sich aber heraus, daß das Zentrum sofort eine Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung ver­langte. Die Demokraten brachten einen Antrag ein, der die Ausdehnung der Untsrstützungsdauer rundjätzli dM eine Unterbrechung

duktive Erwerbslosen^

zurzeit große technische Schwierigkeiten im Wege stehen. Der Zentrumsantrag und der Antrag der Den ckraten wurde gleichfalls zurückgezogen. Dafür wird ein

gemeinsamer Antrag der drei Regierungs­parteien

eingebracht, wonach die gesamten Sätze der Erwerbslosenunter stützung um einige Prozent erhöht werden sollen. Der sozial- politifcfje Unterausschuß wird sich am Dienstag mit der Vorlage beschäftigen, die die Regierung im Anschluß an diese Besprechung ausarbeiten wird.

Der Reichskanzler empfing dann noch Vertreter der Sozialdemokraten. Ob der Antrag der Regie­rung im Allsschuß durchgeht und im Plenum ange­nommen wird, hängt im wesentlichen von den Sozialdemokraten ab. Schon heute haben die So­zialdemokraten den Antrag eingebracht, grundsätz­lich die Erwerubslolenunterstützung um 50 Prozent zu erhöhen, Ro-üriich beantragen die Kommunisten noch viel mehr.

rüstungsfrage einander gegenüberstellt.

Was soll der Völkerbund auf Grund seiner Satzungen in der Abrüstungsfrage tun? Er soll sich zunächst zu dem Grundsätze bekennen, daß die Aufrechterhaltung des Friedens eine Herabsetzung der nationalen Rüstungen auf das Mindestmaß nationaler Sicherheit erfor­dert. Aber mit diesem allgemeinen und prak­tisch nicht sehr wertvollen Bekenntnis soll er sich nicht begnügen. Vielmehr soll der Völker­bundsrat Abrüstungspläne entwerfen, sie den verschiedenen Regierungen zur Verfügung und Entscheidung unterbreiten und von zehn zu zehn Jahren die Pläne einer Nachprüfung und gegebenenfalls einer Berichtigung unterziehen. Die Rüstungsgrenze, die auf diese Weise fest­gesetzt wird, darf ohne Zustimmung des Völ­kerbundsrates nicht überschritten werden.

Gewiß ein stolzes Programm! Aber wenn man sich nach seiner Verwirklichung umschaut, so blickt man vollständig ins Leere. Der VLl- kerbundsrat hat zwar bei seiner September- tagung auch einen seiner Ausschüsse über die Abrüstungsfrage beraten lassen und der sran- zösische Sozialist Paul Boncourt hat bei dieser Gelegenheit recht hübsche Reden gehalten. Ge­leistet hat dieser Ausschuß aber nid, . , lediglich in Aussicht gestellt, daß der Völker­bundsrat eingreifen werde, wenn die Arbeit

Antrag wurde damit det, daß nach Ansicht der Demokraten und wohl auch des Finanzministers bis zum 1. April 1927 ein Arbeitslosenoersicherungsgesetz durchgebracht sei. Nunmehr stellte auch die Deutsche Volkspartei einen von den Deutschnationalen unterstützten Antrag auf

Einführung eines Lohnklassensystems für die Lrwerbslosenunkerstühung.

Es dauerte vier Stunden, bis es der Regierung gelungen war, eine Einigung herbeizuführen, die folgende Grundzüge hat:

Der Antrag der Deutschen Volkspartei auf Schaf­fung eines Lohnklafsen-Systems wird zu= r ü <f g e ft e 111, da der Einführung dieses Systems

KundentaseS.

Berlin, 28. Okt. Der Allgemeine Deutsche Ge­werkschaftsbund, der Gewerkschaftsring Deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Beamtenverbände und der Allgemeine Freie Angestelltenbund haben in einer am 28. Oktober ab gehaltenen Konferenz eine EntschließMGWWWsmmen, in der es u. a. heißt: Die unterzeichneten Spitzenverbände messen auf den Gegensatz zwischen dem Uebèrstundenwesen und der Arbeitslosigkeit von Millionen hin und warnen vor dem System der Arbeitszeitverlängerung. Dienst- verkünzung der derzeitigen Arbeitszeit ist die Vor­bedingung für die Rückführung des Arbeitslosen­heeres in die Betriebe. Es bedarf sofortiger ge­setzlicher Maßnahmen, um der gegenwärtigen Not zu steuern. Aus diesem Grunde fordern die unter­zeichneten Spitzenorganisationen die sofortige Ab­änderung der geltenden Arbeiiszeitbestimmungen im Wege eines Notgesetzes zur Wiederherstellung des Achtstundentages.

Serbien solidarisch erklärt hätten. Oesterreich hätte gegen ihre Einheitsfront ein kriegerisches Abtenteuer nicht gewagt, und auch Deutschland l^ätte seine Ope­rationen in Belgien nicht eingeleitet, wenn es positiv gewußt hätte, daß auch England sich am Krieg« beteiligen würde.

Wenn also die Zentralmächte unmittelbar am Aus­bruche des Krieges schuld sind, so fällt auf die Entente wiederum die Schuld dafür, daß sie nicht alles pflichtgemäß getan hat, um den Konflikt zu verhüten, sondern, daß sie ihn als gegebene Tatsache betrachtet und ihre Auf­gabe nur in einer angelegentlichen Vorbereitung zu einer Durchkämpfung gesehen hat. Schuldig sind die Zentralmächte, aber auch die Entetne ist s ch u 1= d i g. Wenn die Schuld der Zentralmächte auch materieller Art ist, während sich auf Seite der En­tente eher hemmende Momente moralischer Art hät­ten geltend machen sollen, so sollten die Entente­staaten doch nicht die Frage stellen, welche Schuld von beiden die größere ist, falls sie nicht eine sie selbst verurteilende Antwort hören wollen."

Das Blatt spricht sich im Schlußabsatz dafür aus, die Vergangenheit nicht zu vergessen. Es handle sich nicht um eine grundsätzliche Rehabiliterung Deutsch­lands, die einen ebensolchen Irrtum darstellen würde, wie die Versailler Verurteilung Deutschlands, sondern nur darum, daß die Zukunft, an deren bessere Gestaltung die Welt glauben müßte, nicht aus einen schuldhaften Schritt gegründet werde, der schließlich und endlich doch einmal ruhen gelassen werden mühte. Es wäre ein feierliches Zeugnis besserer Selbsterkenntnis, wenn der Kriegs- fchuldartikel des Friedensvertrages gestrichen werden würde Wenn dies aber noch nicht möglich fei, so möge wenigstens von ihm nicht gesprochen werden. Insbesondere nicht in einem Augenblick, da das französisch-deutsche Ueberein- tommen die Hoffnung zulasse, daß wenigstens vie facti das verwirklicht werde, was, sobald es mit

zu

verhindern.

„Dev Mavf<b auf Rom"

Line Botschaft Mussolinis.

MaUand, 28. Okt. Statt aller Reden von Abgr- ordneten und Provinz-Führern ist bei der heutigen Feier des vierten Jahrestages der fasclstischen Reoo- llition als Einhellsrichtlinie und Willenskundgebung der Partei in allen Städten die offizielle Botschaft Mussolinis verlesen worden. Es heißt darin unter anderem:

its, sondern

des Vorbereitungsausschusses nicht zu einem praktischen Ergebnis und zur Einberufung einer großen, allgemeinen Abrüstungskonfe­renz führen werde. Von dem Abrüstungspro­gramm, das in den Satzungen des Völkerbun­des entworfen ist und das die sofortige Inan­griffnahme positiver Aufgaben fordert, ist also bisher auch nicht ein Buchstabe erfüllt worden. Der Völkerbundsrat hat sich zunächst bescheiden zurückgezogen, um die Arbeit einem Vorbe- reitun'gsaüsschuß zu überlassen, der mit dem Völkerbund unmittelbar nicht zusammenhängt.

Hat denn aber dieser Ausschuß wenigstens Ersprießliches geleistet, verdient seine Arbeit das gute Prädikat, das er ihr selbst erteilt? Wie man weiß, haben in diesem Ausschuß zwei Richtungen miteinander gekämpft. Die eine war getragen von der französischen Ver­tretung und ihrer Gefolgschaft und zielte da­rauf ab, jede wirkliche Abrüstung unter allen Umständen zu verhindern. Die andere Rich­tung ging darauf aus, eine positive, wenn auch bescheidene Abrüstungswirkung zu erzielen, sie wurde von Engalnd unterstützt, blieb aber tändig in der Minderheit und konnte sich in- olgedessen nicht durchsetzen. Die französische Rehrhett hat das Heft weiter in der Hand be­halten und auf die Fassung der Beschlüsse, mit denen die Konferenz abschließt, einen bestimm­ten Einfluß ausgeübt. Diese Tatsache kommt namentlich in dem dritten Beschlusse zum Ausdruck, der die sogenannte Kriegspotenz be­trifft. Diesen Begriff hat die französische Ver- «retuna in den Mittelvunkt der Derbandlun»

gen gestellt und mit großer Energie als ihre Parole verfochten. Die Kriegspotenz eines Staates soll die Rüstungsmöglichkeit bedeuten, die angeblich durch verschiedene Faktoren ge­geben sind, so durch die Zahl der Bevölkerung, den Stand der Industrie, die kriegerische Ver­anlagung, die Ueberlieferung und ähnliches mehr.. Mit diesem Begriff hatte man ein Ge­gengewicht gefunden, durch das man wenig­stens versuchsweise und auf dem Papier auch die stärksten französischen Kriegsrüstungen mit der deutschen sogenannten Kriegspotenz ins Gleichgewicht bringen konnte. Denn was dem militärisch ohnmächtigen Deutschland fehlte, das wurde — so argumentierte man — durch die Potenz ersetzt, durch die wachsende Bevölke­rung, durch die Industrie usw. Die vorbe­reitende Kommission hat abschließend fest­gestellt, daß eine ziffernmäßig« Erfassung der Kriegspotenz nicht möglich sei, daß diesem Ge­danken aber bei den eigentlichen Abrüstungs­verhandlungen weitgehend Rechnung getragen

des Völkerbundes in den papiernen Satzungen stecken geblieben ist. Auf der Soll-Seite ein stolzes Programm, auf der Haben-Seite ein blankes Minus — das ist die Bilanz der bis­herigen Abrüstung.

$ine neue Neivverbuns v. AoeM- Nviand.

«Die vierte Jahresfeier des Marsches auf Roul findet das Regime in einer gewaltigen Stärke so­wohl im Innern wie hinsichtlich des nationalen An­sehens vor. Alle Kräfte des Regimes: Regierung und

Niliz und Gewerkschaften, Jagens- und Ionisationen, befinden sich in einer Glanz- Ich übertreibe nicht mit der Behauptung,

werden müsse. Damit ist der Abrüstungskon­ferenz also der Weg vorgezeichnet. Frankreich hat einen Jagdschein, mit dessen Hilfe es jebu.. Versuch, seine Rüstungen ernsthaft zu beschrän-

ieben

iran=

ken, abtöten kann.

Dieses Ergebnis ist ausschlaggobend für die Se Behandlung der Abrüstungsfrage. Die tlinien, die dis Vorbereitungskommission im übrigen noch für die Hauptkonferenz auf­gestellt hat, sind Demgegenüber nebensächlich und im übrigen auch keineswegs von großer praktischer Bedsutung. Wenn man ein statisti­sches Amt schaffen will, das alle Informatio­nen über den Stand der Abrüstung sammeln und verarbeiten soll, so ist damit eine positive Einwirkung auf die Abrüstung in keiner Weise zu erzielen. Durchaus im französischen Sinne ist dann der zweite Beschluß, durch den die Einschränkung der Budget-Ausgaben für Rü­stungszwecke der gütlichen Vereinbarung zwi­schen den einzelnen Staaten überlasten wird. Nach den Satzungen des Völkerbundes soll der Völkerbundsrat in der Lage sein, einen Zwang auf die Einhaltung der planmäßig einge­schränkten Rüstungsausgaben auszuüben. Ver­gleicht man damit den Beschluß der vorberei­tenden Konferenz, so erhält man einen Begriff davon, wie völlig das Abrüstunasvroaranun

Paris, 28. Okt. Die seinerzeit bekannt ge- Sjen wurde, war bei der Unterredung, die Bot­aster v. Hoesch letzte Woche mit Außenminister Briand hatte, vereinbart worden, daß eine weitere Besprechung in der zweiten Hälfte dieser Woche stalkfinden sollte. Diese Besprechung wurde heute nachmittag abgehalten. Sie dauerte fast 1% Stun­den. Es wurden in ihr die gesamten Probleme der deutsch-französischen Verständigung, um die es sich bei der Besprechung von Thoiry gehandelt hatte, durchgesprochen. Es wurde dabei der Schwier: ten, die die Lösung derartig schwieriger Probleme mit sich bringt, gedacht und zugleich die Möglichkeit der Verwirklichung und die Methoden, zu einer solchen Verwirklichung zu gelangen, erörtert. Es wurde vereinbart, daß eine weitere Unterredung in der ersten Hälfte der nächsten Woche stattfinden solle.

daß die Gesamtheit der bewaffneten Kräfte der Na­tion vom Gesichtspunkte der Moral, Disziplin und Vorbereitung jedem Ereignis gewachsen sind. Dieses Werk ist ein unauslöschliches Verdienst des Fascis­mus. Alle unsere Kräfte müssen vervollkommnet werden. Die Lösung für Partei, Miliz und Gewerk-

schasten heißt: Disziplin, Eintracht, politische moralische Unversöhnlichkeit. Nachdem die G „ geändert sind, müssen Sitten und Gebräuche refor­miert werden. Die Gesinnung des allen demokratisch-

und

Gesetze

liberalen Italien muß rücksichtslos geopfert werden. Im Gegensatz dazu müssen die Tugenden des wah­ren Fascisten fein: Freimut, Rechtschaffenheit, Selbst­losigkeit, Tüchtigkeit, Mut und Ausdauer. Nicht nur " Bajonette schützen das Regime, sondern das ge-

! italienische Volk. Ich fühle, daß dieses Regime trotz des Wechsels der Menschen unerschütterlich ist. Man muß der ganzen Welt die Wahrheit verkün­den: Die zum moralischen Besitztum der Nation ge­wordene fascistische Revolution wird Italien unbe- dingt überall und gegen jedermann groß werden lassen.*

hatte, Eure ' rigtei- [amte bleme troti t

Ek« wevivoves Settândnrs.

Aus Prag wird berichtet: Die Prager „T r i- b u n a", die bekanntlich dem Präsidenten Masaryk nahesteht, veröffentlicht über das Kriegsschuld- Problem einen Artikel, der von der letzten Rede Poincarès ausgeht und die Frage aufwirst, ob diese Rede nicht eben im unpassendsten Augenblick ge­halten worden sei. Das Blatt schreibt:

„®s ist heute kein Geheimnis, daß der Zusam- menstoß der Staaten im Weltkriege ein Resultat sünszigjährigerpolitischerunddiplo- matijchcr Tätigkeit war, die zu einem desi- nitiven System geheimer Verträge führte. Der fran­zösisch-russische, französisch-englische und russisch­serbische Vertrag biledeten einen Schlüssel zum Welt­krieg, der vollkommen zuverlässig funktionieren mußte, sobald man ihn anwendete. Es ist zwar wahr, daß Deutschland den letzten Anlaß zur Kriegsentfesselung durch den Einfall in Belgien ge­geben hat, aber diesem Ereignis ging bereits der österreichisch-serbische Konflikt voraus. Daß es zu diesem kommen mußte, war schon seit der Annexion Bosniens und der Herzegowina klar. Es ist daher auch Oesterreich mit am Äriege schuld. Ebenso ist jedoch unstrittig, daß es zu einer militärischen Offensive Oesterreichs gegen Serbien nicht gekommen wäre, wenn die übrigen Staaten sich beizeiten mit

Rom, 28. Okt. Anläßlich des vierten Jahres- tages des faschistischen Marsches auf Rom ist die Stadt geflaggt und die Straßen sind sehr belebt. Mehrere Tausend „Aventgardisten" (Jugendwehr) aus Mittelitalien waren innerhalb und in der Nähe des Colosseums versammelt, das einen prächtigen Anblick bot. Mussolini, den die Minister und die Zi­vil- und Militärbehörden sowie die Führer des Faschismus begleiteten, kam um 11.15 Uhr an und bestieg die Tribüne unter unbeschreiblichen Beifalls­kundgebungen. Er sagte u. a., er hätte für die heutige Feier das Colosseum gewählt, da dieses Bau­denkmal ein Zeugnis von der Unsterblichkeit Ita­liens fei. Er begrüße in der Jugend das Heer von morgen. Große Aufgaben warteten auf die neuen Generationen, denn in der faschistischen Werkstatt sei Raum genug für alle diejenigen, die am Anfang oder Ende ihres Lebenslaufes stehen, für die Gei­stes- und für die Handarbeiter, für Soldaten, für Bauern, für alle diejenigen, die am Bau des großen Italien mitarbeiteten, das Tag für Tag, Stèin für Stein errichtet werde. Mussolini forderte zum Schlüsse die Aventgardisten auf, ihre Fähnlein zu heben, um die Siege ton gestern im Namen der Siege von morgen zu grü­ßen. Die Rede wurde mit endlosen Beifallskund­gebungen ausgenommen. Der Duce verließ tiefbe­wegt das Colosseum, um nach dem Chigipalast zu- rückzukedren.