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IM. 256

Montag den

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25. Sktobev

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Das Neueste.

— Reichsinnenminister Dr. Külz hielt eine Rede I Wer die Aufgaben der Verwaltungsreform.

— Die Spitzenverbände der französischen Indu- strie haben sich in Resolutionen gegen das Wirt- jchaftsmanifest ausgesprochen.

— Aus politischen Kreisen Belgiens wird berich- tet, daß man beabsichtigt, den belgischen Franken auf der Grundlage 175 zu 1 Pfund zu stabilisieren.

— Reuter berichtet aus Schanghai, daß die roten Truppen im Rücken des Generals Sun-Tschung- gang äußerst tätig seien.

pole« und Kutzland.

Das polnisch-russische Problem ist durch zwei Ereignisse der letzten Wochen in ein neues akutes Stadium getreten und zwar durch den Abschluß des russisch-litauischen Vertrages und durch den Uebergang der Ministerpräsident­schaft an Pilsudski. Alle Beschwichtungs­manöver, die neuerdings von Warschau aus der öffentlichen polnischen Meinung gegenüber wegen des zwischen Moskau und Kowno abge­schlossenen Vertrages betrieben werden, können nämlich nicht darüber hinwegtäuschen, daß man doch die größten Besorgnisse für die außen­politische Situation Polens hegt. Man geht denn auch wohl in Warschau bei seinen Be­fürchtungen nicht fehl, wenn man im russisch­litauischen Vertrag nur den Anfang einer ge­gen Polen sich richtenden und von Warschau konsequent verfolgten Jsolierungspolitik sieht. Werden doch auf Litauen voraussichtlich bald die baltischen Randstaaten folgen, da sie sich bereits zu den von Moskau aus gewünschten Sonderverhandlungen bereit erklärt haben. Wester aber ist Moskau mich - gegen das erst vor kurzem erneuerte rumä polnische Bündnis zu legen und so Polen auch diesen Bundesgenossen zu entziehen. Die Aus­sichten für eine derartige Sabotierung des polnisch-rumänischen Bündnisses sind auch in der Tat für Moskau nicht schlecht, da Rumä­nien unter Avarescus Leitung eine entschie­dene Schwenkung zu Italien hin unternom­

men hat, und man wird sich bei dem persön­lichen und politischen Ehrgeiz Mussolini in Rußland kaum verrechnen, wenn man durch seine Vermittlung eine Entspannung zwischen Moskau und Bukarest herbeizuführen hofft. Daß in dieser Richtung bereits gewisse Entwick­lungen im Gange sind, darf man deshalb mit umso größerer Sicherheit annehmen, als die Opposition gegen Avarescu plötzlich ent­weder ganz verstummt ist oder zum mindesten weit mildere Töne angeschlagen hat. Es ist das nun daraus zu erklären, daß Ava­rescu den Oppositionsparteien gegenüber sich erst bald nach seiner Rückkehr aus Italien deutlicher hat aussprechen können, daß er als wertvollstes Ergebnis seiner Jtalienpolitik Ane Vermittlungsaktion Mussolinis zwischen Rumänien und Rußland über Bessarabien in Aussicht zu stellen vermochte.

Rußlands Jsolierungstaktik Polen gegen­über ist also ganz offenbar, und ist klar, daß wan non Moskau aus Polen zur Entscheidung Swingen will, denn ihm bleiben nur zwei Wege, um aus dieser üblen Situation herauszukom- wen. Entweder sucht Polen enger Anschluß bei England, den es finden wird, wenn es sich dazu bereit erklärt, sich im englischen Interesse gegen Rußland ausnutzen zu lassen. Es wird !" diesem Falle dann sogar hoffen dürfen, daß England ihm auch wirtschaftlich und finanziell unter die Arme greift, vor allem werden sich die für Polen so wichtigen Anleihemöglichkeiten ,Anleiheaussichten verstärken. Oder Polen ucht die Wege zu einem Ausgleich mit Ruß­land, die allerdings Opfer erfordern, denn sie fuhren mit Notwendigkeit über Berlin und ®’n russisch-polnischer Ausgleich ist nicht denkbar ohne einen solchen mit Deutsch­land und Litauen. Die Hoffnung, daß Polen c ätzten Weg wählt, hat man in Moskau fenbar noch nicht ganz ausgegeben. Jedenfalls von dort aus alles, um Warschau die "Meldung in dieser Richtung zu erleichtern M nahe zu legen. Man will eben von russi- , te "US die englische Poli.........

£en' und so gewinnen denn die Gerüchte s^^âhrscheinlichkeit, daß erst jetzt wieder von ^ ein neues Angebot bezüglich eines frk« rQ^es *m Sinne des litauischen und Leut- shen an Warschau gerichtet worden ist. Und >.M,.der russische Botschafter Krassin in Eng- och vor kurzem erst dahin äußerte und be- Rußland läge viel an einem Vertrage "llt Polen, so waren das nicht divlomatische

glifche Politik gründlich linnen denn die Gerüchte

Sirramtase und Verwattunssve-ovm.

Berlin, 23. Okt. Die gemeinsame Tagung der demokratischen Reichstagsfraktion mit den demokra­tischen Fraktionen in den Ländern wurde heute fort- gesetz^t. An er st erstelle berichtete Reichsfinanzminister

die finanzielle Lage des Reiches.

Er betonte, daß die Entwickelung der Reichs- fmanzen die Steuermilderungsaktion ge­rechtfertigt habe. Das Steuraufkommen im ersten Halbjahr des laufenden Steuerjahres gehe mit 127 Millionen über die Hälfte des Voranschlages hinaus. Zurückgeblieben sei nur der Ertrag der Vermögens­steuer und der Erbschaftssteuer. Bei der Erbschafts­steuer liege noch eine Reserve. Mit allem Ernst müsse aber auch darauf hingewiesen werden, daß die Lage der deutschen Finanzen außerordentlich ange- spamst fei. Mein Ziel ist, so erklärte der Minister, immer hart an der Grenze des Defizits h inz ustrei fe n. Das ist bei dem augenblicklichen Zustande Deutschlands die allein richtig« Politik. Denn die Ansammlungen von Reserven in den letzten beiden Jahren haben innen- und außenpolitisch gro­ßen Schaden angerichtet. Durch die übertriebene An­sammlung von s " ....... stungsfähigkeit 1

igeridftet. Durch die übertriebene An- solchen Geldern haben wir eine L«i- Deutschlands vorgetäuscht, die völlig

falsch war, und die im In- und Auslande zu ganz falschen Schlußfolgerungen führte. Mit dieser Politik muß radikal aufgehört werden.

Es ist besser in Rotjahren ein kleines Defizit zu haben, als Reserven anzusammeln.

Der Minister erläuterte dann das Arbeits­beschaffungsprogramm der Regierung. Die Regierung fei an die äußerste Grenze der Mittel gegangen. Die Lage der Reichssinanzen vertrage eine

ucker billiger r Branntwein teurer werde. r Minister behandelte schließlich das

Problem des Finanzausgleiches.

Es sei zuzugeben, daß die Etats der Länder durch d Erwerbslosenfürsorgen gefährdet seien. Es tön:

die

:ne

daher bei dem Finanzausgleich feine Rede davon sein, daß Ländern und Gemeinden etwas genommen werde. Es müsse zugegeben werden, daß sie mit sozialen Lasten überbürdet seien. Der Schlüssel zur Lösung der Lage liege darin, daß vom 1. April 1927 hoffentlich das V e r s i che r u n g s g e- fetz für die Erwerb s l o sen f ür sor ge in Kraft sein werde und ^daß dann den Ländern und Ge­meinden die Last der Erwerbslosenfürsorge abgenom­men werde. Beim endgültigen Finanzausgleich müsse

das

n

15 ganze deutsche Steuerwesen orga- i s ch geregelt werden, die einzelnen Steuer­arten müßten aufeinander abgestimmt werden. Zu

erstreben sei, daß die Verwaltungsreform noch vor dem endgültigen Finanzausgleich durchgeführt werde. Eine endgültige wirkliche praktische und vernünftige Verwaltungsreform werde aber nur gemacht werden können, wenn man überhaupt an die Grundprobleme der deutschen Verfassung herangehe. Das sei aber noch ein langer Weg, man werde sich begnügen müssen, dieses Ziel vorzubereiten, bis die Zeit reif fei, um zu einer großen deutschen Verwaltungsreform zu kommen.

Reichsminister des Innern Dr. K ü l z berichtet« dann über die Arbeiten seines Ressorts.

Er meinte, das deutsche Volk habe es satt, große grundsätzliche Auseinandersetzungen von Partei zu Partei zu hören. Es wolle praktisch« Arbeit haben. Man solle die Debatten über die Staatsreform ruhig weglasfen, und sich damit begnügen, den Staatsinhalt so zu festigen, wie man es für richtig halte. Was die Minderheitenfrage betreffe, so müsse Deutschland alles vermeiden, was den Anschein erwecken könnte,

Floskeln, sondern es steckt dahinter eine wohl­berechnete Absicht.

Für die Beurteilung der Frage, welchen Weg Polen voraussichtlich einschlagen wird, ist nun aber als wichtiges Moment die Ueber­nahme der Ministerpräsidentschaft durch Pil- udski zu werten. Soviele innenpolitische Ur- achen dazu geführt haben mögen, daß derMar- chall Pilsudski die Leitung des Kabinetts selber übernommen hat, außenpolitisch muß und kann diese Tatsache nicht anders aufgefaßt werden, denn als die Antwort auf den Abschluß des Vertrages zwischen Moskau und Kowno. Wenn auch Pilsudski durch ein ihm nahestehendes Presseorgan kürzlich hat erklären lassen, daß er die bestehenden Beziehungen zu Rußland und Deutschland vertiefen und erweitern wolle, und wenn er als Beweis dafür die Uebernahme Zaleskis als Außenminister anführen ließ, so sind das mehr schöne, als wirklich ernst ge­meinte Worte. Ganz abgesehen von der tatsäch­lich vorhandenen persönlichen Abneigung Pil­sudski gegen Rußland wird man vergeblich nach Beweisen suchen, die dazu berechtigen, von

als ob es die berechtigten kulturellen und religiösen Interessen völkischer Minderheiten nicht anerkennen wolle; nur dann könne es verlangen, daß die deut­schen Minderheiten in anderen Staaten ebenfalls ge­recht behandelt würden. Im Innern stehe man

vor ungeheuren kullurpolilis^en Problemen.

Die Grundlage für das Rei ch sschulgese tz sei die Verfassung. Es handle ' hier um eine Grund- satzgesetzgebung. Man habe früher verkehrterweise versucht, Kulturströmungen durch Mehrheitsbeschlüsse zu lösen. Die Aufgabe des Gesetzes könne jedoch nur sein, die Interessen des Staates zu sichern und die Schule von Einflüssen frei zu halten, die nicht hinein­gehörten. Dr« Staatlichkeit der Schulaufsicht dürfe niemals beinträchtigt werden. Das Reichsfchulgefetz fei im allgemeinen fertig und werde nach Bèfpre- chung mit den Parteiführern zur V«rabfchiedung vor- gelegt werden. Als erster auropäischer Staat habe Deutschland jetzt das Re i chs b ü h ne ng e se tz vor. bereitet. Das Gesetz zum SchutzederIugend gegen Schmutz und Schund habe in der Oeffentlichkeit eine große Erörterung hervorgerufen. Das Gesetz stelle heute tatsächlich nur eine Legalisierung schon bestehender Verhältnisse dar. Man tonne durch ein Gesetz keim Moral schaffen. Durch das Gesetz solle gerade der wahren Kunst und Literatur Hilfe ge­leistet werden gegen den gerade jetzt angehäuften Schund und Kitsch. Das Gesetz solle die Grund­lage geben auf legale Weise gegen Schund und Schmutz vorzugehen. Dieser Sinn des Gesetzes sei in der Oeffentlichkeit bisher noch nicht gewürdigt worden. Jede Begriffsbestimmung sei bewußt aus dem Gesetze Herausgelasien worden. Es sei auch für die Entscheidung darüber, was als Schund und Schmutz anzusehen sei, ein Instanzenzug eingerichtet

stehe die Reichsprüfstelle. Was den

„PokemNn"-Film

betreffe, so sei dieser Film zweifellos bestimmt ge­wesen, revolutionärer zu wirken. Es sei verkehrt, zu behaupten, daß die Prüfftelle reaktionären Deein- nachgegeben habe. Die V e r w a! t u n g s- einschließlich des Finanzausgleichs fei das

flussungen nachgegeben habe. Die Verwaltungs­reform einschließlich des Finanzausgleichs sei das Zentralproblem der Staatsentwickelung. Es sei auch das Problem politischen Willens. Von großer Be­deutung sei auch das vorliegende Pressegesetz, dessen Zweck sein solle, daß Personen, die aus Grund ihrer Abgeordnetenschast immun seien, nicht als verantwortliche Redakteure zeichnen können. Die

Pressefreiheit werde durch das neue Gesetz keineswegs beeinflußt. Es diene lediglich dem Schütze der an­ständigen Presse und der journalistischen Maxime. Was das

Kleinkaliberschießen betreffe, so würden die Vereine in dem kommenden Gesetz nicht bekämpft, soweit es sich um reine Sport­verbände handle. Eine Lösung lasse sich dahin finden, daß man den Besitz von Waffen kontingentiere im Prozentsatz zur Milgllederzahl der Vereine. Das

Ausführungsgeseh zu Artikel 48

der Reichsverfassung fei in Vorbereitung.. Es sei völlig ausgeschlossen, in diesem Reichstag ein Gesetz durchzubringen, das etwa den Artikel 48 versassmigs- mäßig ändere. Die Aufgabe des neuen Gesetzes sei darin zu erblicken, den Inhalt und den Umfang der Befugnisse des Artikels 48 staatsrechtlich und staats- politisch klarzustellen, sie zu organisieren und gegen­seitig von einander abzugrenzen. Unbedingt notwen­dig sei die 'Verabschiedung des Beamtenvertretungs­gesetzes, das der Beamtenschaft eine Mitwirkung zu­gestehe, wo ihre persönlichen Verhältnisse in Mit- leidenschaft gezogen seien. Weiterhin müsse das deutsche Beamtenrecht auf eine einheitliche und geschlossene Grundlage gestellt werden.

einer Annäherung Polens an Rußland und Deutschland seit dem Maiumsturz zu sprechen. Wenn man ironisch sein will, kann man vielmehr getrost behaupten, daß gerade die Uebernahme Zaleskis in das Pilsudskikabinett der beste Gegenbeweis für des Marschalls Behauptun­gen von feiner Annäherung Polens an Ruß­land und Deutschland darstellt. Die polnische nationale Opposition ist daher durchaus im Recht, wenn sie Pilsudski die schwersten Vor­würfe macht, daß unter ihm nichts geschehen ist, um irgend einen Ausgleich zwischen War­schau und Moskau zu fördern, sie ist im Recht auch mit ihren Befürchtungen, daß in dieser Richtung nun erst echt nichts geschehen wird. Eigentümlich dabei macht sich allerdings, wenn derartige. Vorwürfe gegen den Marschall ge­rade von dieser Seite der nationaen Opposition erfolgen, die sofort in Wutausfälle ausbrechen würde, wenn Pilsudski aus einem rus­sisch-polnischen Ausgleich die folgerich- t-gen und notwendigen Konsequenzen bezüglich

Deutschland und Litauen ziehen würde. Dach essen, 23. Okt. Infolge der Vortragsreihe der sie werden davor aller Voraussicht nach be- Reichszentrale für Heimatdienst sprach heute abend

wahrt bleiben, denn Pilsudski wird Polen nicht diesen Weg der Opfer führen, er wird den zu­nächst bequemeren, aber sicher nicht nur für sein Land, sondern auch für Europa verhängnis­volleren Weg beschreiten. Nicht umsonst ist des­halb auch gerade jetzt der polnische Botschafter aus London nach Warschau zur Berichterstat­tung gebeten worden, nicht umsonst wird er durch Skrzynski, der sich besonderer Beliebtheit in London erfreut, ersetzt werden. Die Kon­sequenzen, die sich daraus für das weiters deutsch-polnische Verhältnis ergeben müssen, sind klar. Wir werden weiter auf der Hut zu sein haben und zu irgendwelchem Optimismus haben wir auch nach wie vor keinen Anlaß. Uns davon zu überzeugen, daß man im Pil- sudskischen Polen wirklich bereit ist, einen ehr­lichen Ausgleich zwischen Deutschland und Po­len zu betreiben, dazu gehören andere Beweise, als sie bisher erbracht worden sind. Schöne Worte machen es jedenfalls nicht.

SaleSK über das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen.

Warschau, 24. Okt. Die Polnische Telegraphen- agentur meldet: In einer Aussprache mit Pressever­tretern äußerte sich der polnische Minister des Aeußern Zaleski über das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland folgender­maßen: Entgegen allen widersprechenden Erschei­nungen scheint in Deutschland ein Verständnis für die Notwendigkeit einer Abkehr vom rein negativen Verhalten Polen gegenüber zum Schluß doch durch- zudringen. Immer öfter lassen sich in letzter Zeit Stimmen jenseits der Grenze hören, die in der Er­fassung des polnisch-deutschen Problems einen außer- ordentlich sachlichen Gesichtspunkt zu wahren ver­stehen.. Gerade diese Erscheinung kann bestimmt auf eine freundliche Aufnahme in Polen rechnen. Man ist allgemein davon überzeugt, daß, falls es gelingen "oltte, dieser Gesinnung eine bleibende und allgemein ___ zu verleihen, gerade durch sie, der einer fruchtbaren Zusammen­arbeit beider 21 b i f e r angebahnt werden könnte. Die Verwirklichung dieses Endziels setzt allerdings große Anstrengungen auf beiden Seiten als Vorbedingung voraus. Zunächst also müßte die Einstellung jener propagandistischen Entgleisungen erfolgen, die durch das Aussprengen von feindseli­gen und meist unernsten Nachrichten jeglichen posi­tiven Zusammenschluß von vornherein unmöglich machen. In dem Verhältnis zwischen Deutschland und Polen gab es bisher und wird es auch in Zu­kunft eine Reihe von Verrechnungen und wirtschaft­lichen Fragen geben, die geregelt werden müssen. Die polnische Regierung setzt alles daran, um den lau­fenden Fragen gerecht zu werden. Viele wurden be­reits einer günstigen Lösung zugeführt, was durch zahlreiche zwischen den beiden Staaten zum Abschluß gebrachte Konventionen bestätigt wird. Andere Fra­gen sollen demnächst erledigt "werden. In letzter Zeit wurde die polnische Regierung wegen ihres Standpunktes in der Chorzow-Angelegen- heit von der deutschen Presse scharf und zu Unrecht angegriffen. Ich muß bemerken, erklärte der Mini­ster, daß in dieser Frage die polnische Regierung von dem Gedanken ausgeht, daß die beiderseitigen Ansprüche bloß im Wege der direkten Abmachungen zwischen beiden Ländern gelöst werden können.

Anmerkung des W. T. B.: Wir möchten hierzu nur bemerken, daß Deutschland Polen gegen­über immer um Vieles sachlicher und ruhiger e i n g e st e l l t war und ist als umgekehrt. Zum Be­weise genügt es, auf die deutschfeindliche Betätigung al'er polnischen Parteien zu verweisen. Im übrigen begrüßen wir es, wenn Zaleski eine günstige Lösung zahlreicher zwischen beiden Ländern schwebender Fragen ankündigt, denn wir hoffen, daß sich diese Ankündigung in einer entgegenkommenderen Haltung der polnischen Regie­rung auf vielen Gebieten umsetzt. Die gegenwärtigen Taten der polnischen Regierung, ihre Haltung bei den Niederlaflungsoerhandl'ungen, der Kattowißer Prozeß, die Chorzow-Angelegenheit, die drohende Ausweisung einiger reichsdeutscher Direktoren aus Polnifch-Oberfchlesien und die dieser Tage erfolgte Liquidierung von zwölf deutschen Wohlfahrtsan­stalten, bilden einstweilen einen wenig erfreulichen Kommentar zu den Worten des polnischen Außen- Ministers.

Warschau, 24. Okt. Minister Zaleski streifte in seiner gestrigen Pressekonferenz, die vornehmlich den Erläuterungen der an Rußland abgesandten pol­nischen Note galt, auch das deutsch-franzö- fischs und das deutsch-polnische Verhältnis. Der Minister hob hervor, daß die in Thoirp zwischen Stresemann und Briand stattgefundene Unterredung Polen keinen Anlaß zur Beunruhigung geben würde. Nicht nur die richtige Einschätzung ber' grundlegen, den Beziehungen Polens zu Frankreich ermächtige ihn zu dieser Behauptung, sondern auch mehrfach« erschöpfende Unterredungen, die er über diesen Gegenstand in Genf und in Paris mit maßgebenden Vertretern Frankreichs geführt hätte.

StelchStasSvvSsldent LSde Über Sie „Vevslechtuns Envova-

Deutschland".

Essen, 23. Okt. Infolge der Vortragsreihe der