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«Stadt und Land
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Kv. 233
Dienstag den
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s. Sktsbev
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DaS Steteste.
— Der Auswärtige Ausschuß wird am Donnerstag zusammentreten.
— Aus Koblenz wird schon wieder eine schwere Bluttat französischer Besatzungssoldaten berichtet.
— Die Verhandlungen zwischen dem Deutschen Beamtenbund und dem Gesamtverband deutscher Beamtengewerkschaften haben zu einer völligen Uebereinstimmung geführt.
— Das preußische Unterrichtsministerium hat Professor Schücking einen besonderen Lehrauftrag für die geschichtliche Entwicklung der internationalen Friedensbewegung erteilt.
— Bei Hamburg wurden gestern durch die Explosion einer Handgranate vier Kinder getötet.
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Gitte nette Rede deS Relchswivtschaftsministevs Dv. Guvtzus
LVievev ein Zwischenfall im besetzten Gebiet
Trier, 4 Okt. Ein neuer Zwischenfall im besetz.
Gk« schweres Anfang.
Als die ersten Mitteilungen über Thoiry die bchleier dieser geheimnisvollen Zusammenkunft etwas lüfteten und den Blick in eine hoffnungsreiche Zukunft frei gaben, ließ in verschiedenen Zeitungen die kühle Nüchternheit der Betrachtung zu wünschen übrig. Man gab sich den Anschein, als werde die Räumung des Rheinlandes von Frankreich sehr leicht zu erreichen sein. Einem solchen Optimismus gegenüber ist in der verantwortungsbewußten Presse von Anfang an und immer wieder darauf hin- gewiesen worden, daß man sich vor überschwenglichen Hoffnungen hüten müsse. Auch nach der grundsätzlichen Zustimmung des französischen und des deutschen Kabinetts zu dem Berhandlungsxrogromm von Thoiry durfte man nidjt aus > Anfänge5
muß besonders auf einem Böden schwer ’ ,_.„, auf dem bisher nicht von einem Ausgleich, fon* dem immer nur von einem Kampf scharfer Gegensätze die Rede war. Wie schwer der Anfang ist, haben die letzten Tage zur Genüge be- ; wiesen. In der Frage der Kriegsschuld sind die gegenteiligen Auffassungen erneut scharf formuliert worden, und man kann nicht gerade behaupten, daß dabei der bisher bestandene Gegensatz wesentlich gemildert worden wäre. Stresemann hat in Köln auf der Tagung der Deutschen Volkspartei die Belastung Deutschlands mit der Kriegs-Urheberschaft unter deutlicher Anspielung auf Poincarës Mitschuld entschieden zurückgewiesen und die Lösung dieser Frage dem Spruch eines neutralen Schiedsgerichtes unterstellt. Das war ein scharfer Protest gegen den berüchtigten Schuldartikel des Versailler Vertrages. Poincarè hatte vorher ganz in der altgewohnten Weise zu erkennen gegeben, daß Frankreich an diesem Artikel nicht I rütteln lasse und die Hgvas-Agentur hat es nach
Köln für nötig gehalten, zu erklären, daß das gesamte französische Kabinett in dieem Punkte r mit Poincarè übeeinstimme. Sie hat zwar hinzugefügt, daß man nicht das deutsche Volk, sondern die kaiserliche Regierung verantwortlich mache, aber diese Einschränkung ist, so bemerkenswert sie sein mag, doch praktisch ohne Wert und so stehen heute in der Kriegsschuldfrage die gegenteiligen Auffassungen einander noch ' ebenso gegenüber wie früher.
Eine zweite Belastung der Verständigungs- ! Verhandlungen ist der Fall Germersheim. In einer amtlichen deutschen Mitteilung wird versichert, daß die strafrechtliche Sühne dieses ernsten Falles durch ein Zusammenwirken der [ zuständigen deutschen und französischen Organe erreich werden solle. Da die Strafverfolgung nach dem Rheinlandabkommen leider zur Zuständigkeit der französischen Besatzungsbehörde ! gehört, so ist die Zuziehung deutscher Behörden immerhin ein Beweis, daß man auf französischer Seite zur Bluttat nicht auch noch die Brutalität fügen will. Das ist aber für die Beurteilung dieses Falles nicht das Wesentliche, uns kommt es vielmehr auf die Frage an, welche Konsequenzen man in Frankreich aus der Bluttat ziehen will. Von diesem Gesichtspunkt aus ist es nicht gerade sehr vielversprechend, wenn sogar Briand geäußert hat, der ^rrmersheimer Zwischenfall gehöre zu den i "Saits divers", d. h. zu den vermischten Nachrichten und sei über Gebühr aufgebauscht worden. Auch hier tritt eine sehr starke Differenz zutage. Dr. Stresemann hat in Köln mit Recht gefordert, man müsse die Ursache beseitigen, wenn man solchen Zwischenfällen vorbeugen wolle. Das müßte eigentlich auch die Ansicht Briands sein und ihn in dem Willen bestärken, durch baldige Räumung der besetzten Gebiete die sicherste Friedensbüraschaft zwischen Frankreich und Deutschland aufzurichten, die es überhaupt geben kann. Es scheint aber, daß der
Düsseldorf, 4. Okt. Als Ausklang des Parteitages tagte heute bei außerordentlich starker Beteiligung in Düsseldorf der Industrie"- und Handels- ausschuß der Deutschen Volkspartei. Dieser Sitzung wohnten auch die Minister Dr. Stresemann, Dr. Curtius und Dr. Krohne sowie Staatssekretär Schmidt vom Ministerium für die besetzten Gebiete bei.
GeneraMrektor Dr. V ö g l e r betonte, daß zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
eine Preissenkung auf allen Gebieten erforderlich
und mit allen Mitteln zu erstreben sei. Von einer Blüte der Wirtschaft, die man aus den Börsenkursen erkennen könnte, könne keine Rede sein. Wenn auf gemessen Gebieten zurzeit eine starke Belebung eingetreten sei, so sind das in erster und letzter Linie di« Auswirkungen des Streiks in England. Wenn aber der Streik beendet sei, werde der Kampf wieder beginnen, und wenn wir nicht auf der ganzen Linie gerüstet seien, werde die hinter uns liegende schwere Not nicht die letzte gewesen sein. An Hand einer Statistik wies er nach, daß der Durchschnittserlös des Ruhrkohlenbergbaues im Monat August für den Jnlandsabfatz nicht einmal 13 Schillinge betrage, für In- und Ausland zusammen 14 H Schillinge. Eine Steigerung des Verdienstes sei bisher aus dem englischen Streik nicht erzielt worden. Als Aufgaben der nächsten Zusammenkunft bezeich-
näherung ausbleibe und auch die innerdeutsche Senkung der Lasten nicht eintrete, dann sei eine schwere Erschütterung der Wirtschaft und vielleicht eine tastrophe unvermeidlich. (Lebhafter Beifall.)
Abgeordneter Dr. Gildemeister gab einen Ueberblick über die Entwickelung der Verkehrsmittel.
Ka-
ten Gebiet charakterisiert wieder die Grundeinstellung der Besatzungsbehörden, daß den Franzosen auch dann, wenn sie im Verdacht stehen, die Schuldigen zu sein, ein erhöhter Schutz zukommt. In der Nacht vom 29. zum 30. September verübten, wie jetzt bekannt wird, in Trier zwei Personen großen Unfug dadurch, daß sie eine Bank aus den Anlagen nahe der Bahnhofstraße schleppten und mitten auf die Straße stellten. Zwei deutsche Polizeibeamten versuchten, die Personalien der beiden Unfugstifter
na!
Aufgabe des Staates sei es, in erster Linie die Der- kehrshoheit zu pflegen, billige und gerechte Bindungen zu schaffen, die eine faire Konkurrenz zwischen den einzelnen Transportmitteln ermöglichten und die allein die beste und billigste Transportwirkung schaffen können. Unser ganzes Verkehrswesen ' Dürfe einer vollkommenen Neuorganisation.
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u.
In der Aussprache führte
!KölWSWw-srV«frsmtMftStr Dr. Luvilus.
a. aus:
Das schwierigste Problem, dem mir in der Regierung gegenüberstehen, ist die Lösung des Rätsels:
Was ist denn eigentlich Wirtschaft?
Es ist doch nun einmal Tatsache, daß die Landwirtschaft und die übrige Wirtschaft nicht nur in der Regierung organisatorisch getrennt sind, sondern auch tatsächlich in unserem Nolkskörper entgegengesetzte Interessen haben. Es ist sehr schwierig, sie zum
versuchten, die Personalien der beiden Unfugstifter festzustellen. Als diese eine drohende Haltung einnahmen, wurde ihnen eine Kette angelegt. Nun erst wiesen sie sich aus, und zwar als Franzosen. Sie wurden dann entlassen und begaben sich sofort auf die Bahnhofswache. Gleich darauf rückte Militär aus und umstellte die nächste Umgebung des Bahnhofes. Einer der deutschen Beamten, welche die beiden Franzosen gestellt hatten, wurde auf die Bahnhofswache gebracht und mußte sich dort, von französischen Wachsoldaten umringt, rechtfertigen. Erst nach längerem scharfen Verhör wurde er vorläufig entlassen.
Nach einer weiteren Meldung sind in Trier von dem französischen Kriegsgericht der 33. Division nach zweitägiger Verhandlung fünf französische Soldaten, ein französischer und ein deutscher Zivilist wegen antimilitaristischer Propaganda zu Strafen von ein bis fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der deutsche Staatsangehörige, ein gewisser Karl Eife, erhielt zwei Jahre Gefängnis.
Des endgültige Reichswivtschaftsvat.
Dem Reichskabinett wird heute, wie die „Noss. Ztg." hört, der Gesetzentwurf über den endgültigen Reichswirtschaftsrat zugehen. Die jetzt vorliegende Fassung unterscheidet sich dem Blatt zufolge nur in
e
Die Kanalbauten solle man nicht übertreiben. Man solle den Mittellandkanal vollenden und eventl. noch den Hansakanal, aber weiter nichts. Brechen sollte die Regierung mit der Verwendung von Arbeitslosen für alle möglichen Notstandsarbeiten. Wir müßten versuchen, durch Qualitätsarbeit vorwärts zu"kommen und durch neue Mittel und Wege der Natur Rohstoffe abzugewinnen, um uns in dem gegebenen kargen Wirtschaftsraum zu vergrößern. Es sei ein Irrtum, wenn die protektionistische Politik glaube, der Wirtschaft dadurch Fesseln anlegen zu können, daß sie eine Schranke nach der anderen durch das Wirtschaftsgebiet zieht. Die Schranken müßten und würden fallen. Wenn es uns in der kommenden Zeit nicht an Persönlichkeiten mangele, dann braucht uns um die Zukunft unseres Volkes nicht zu bangen.
Ueber
Steuer- und Handelspolitik
referierte Reichstagsabg. Keinath. Die deutsche Wirtschaftsnot könne nur behoben werden, wenn die Steuerpolitik eine Entlastung in den zurzeit unerträglichen hohen Gesamtabgaben und die Handelspolitik eine Entlastung des inneren Marktes von dem Produktionsüberschuh bringe. Das wichtigste wäre freilich
die Ausgabenverminderung der öffentlichen Hand.
Wenn die dringend erwünschte wirtschaftliche An-
rung Forderungen oder Tatbestände in die Hand zu geben für ihre gesetzgeberischen Arbeiten, die von einem einheitlichen Willen getragen sind? Die Gegensätze bestehen keineswegs nur zwischen der Landwirtschaft und Industrie und zwischen Unternehmertum und Arbeiterschaft, sondern auch, wenn sie die Fertig- und Rohindustrie betrachten. Auch in der Kartellfrage stehen sich die Wirtschaftsteile zwiespältig gegenüber. Es ist außerordentlich schwierig, wirklich Politik zu treiben, die der Wirtschaft die nötige Freiheit beläßt. Ich Senfe nicht daran, ohne Fühlungnahme mit den maßgebenden Führern der Truste und Kartelle ein Kartellgesetz vorzulegen. Eine Auseinandersetzung über die Frage des Zusammenarbeitens wird stattfinden müssen. Cs wird möglich sein, mehr und mehr einen Ausgleich zwischen Staat und Wirtschaft und in der Wirtschaft selbst herbeizuführen. (Lebhafter Beifall.)
Nach weiteren Ausführungen einiger Reichstagsabgeordneten gab der Vorsitzende Dr. Hugo in einem Schlußwort der Ansicht Ausdruck, daß diese Tagung außerordentlich fruchtbar für die Partei und für die gesamte Wirtschaftspolitik Deutschlands geworden sei.
Genfer Friedensapostel auch den vorsichtigen Diplomaten hervorkehren kann, wenn es ihm im Interesse der Verhandlungen notwendig erscheint. Daran hat von vornherein kein B nünftiger gezweifelt. Der Vorfall mag uns nur beweisen, wie schwer der Anfang der geplanten Verständigungsaktion in der Tat ist.
Die sachlichen Schwieigkeiten kommen hinzu. Auf sie hat der Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius in Köln in wirksamer Weise hingewiesen. Daß die deutsche Wirtschaft sich in einem kurzen Zeitraum verhältnismäßiger Schonung wieder etwas erholt hat, wird von ihm nicht bestritten. Aber ebenso sicher ist es auch, daß die bevorstehenden, wachsenden Entschädigungsverpflichtungen als ungeheurer Druck auf uns lasten werden. Infolgedessen muß man auf deutscher Seite jede finanzielle Maßnahme, die bei der Mobilisierung von Eisenbahnobligationen etwa in Betacht kommen könnte, in ernsteste Erwägung ziehen. Damit sind unsere Sachverständigen gegewärtig beschäftigt, und man weiß, daß sie ihre Aufgabe nicht leicht nehmen. So zeigen sich schon Hemmungen aller Art, noch ehe die eigentlichen Verhandlungen begonnen haben. Das braucht uns den Mut nicht zu nehmen, aber man muß sich auch hüten, dem Volke übertriebene Hoffnungen zu machen. Eventuelle Rückschläge könnten eine zu große Enttäuschung hervor
rufen.
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deS Auswärtigen Ausschusses.
Bis Mitte dieser Woche werden die Mitglieder de« Reichskabinetts, soweit sie verreist gewesen sind,
wieder nach Berlin zurückgekehrt sein. Reichskanzler Dr. Marx trifft am Mittwoch wieder in Berlin ein. Donnerstag vormittag tritt, wie bereits gemeldet, der Auswärtige Ausschuß des Reichstages zusammen, vor dem Dr. Stresemann ein eingehendes Referat über die außenpolitische Lage hallen wird. Wie wir erfahren, hat der Außenminister nicht die Absicht, in diesem Zusammenhang noch einmal auf die von Poincarë wieder aufgeworfene Kriegss uldlüge einzugehen. Was deutscherseits dazu zu sagen ist, das hat Dr. Stresemann auf dem Kölner Parteitag der Deutschen Valkspartei ausgeführt; eine Fortsetzung der deutsch-französischen Diskussion über diese Frage liegt nicht im Sinne der Reichsregierung. Dr. Stve-
semcmn wird vor dem Au<
in
über den Stand der Sachverständigen- und Ressortbesprechungen über die in Thoiry aufgeworfenen Probleme Bericht geben. Voraussichtlich wird am Donnerstag auch das Reichskabmett zusammentreten, um sich über die Fortführung der deutsch-französischen Verhandlungen schlüssig zu werden. Jedoch ist nickst anzunehmen, daß die Kabinettsberatung darüber schon Beschlüsse fassen wird, zumal Reichsfinanzminister Dr. Reinhold erst Mitte dieses Monats aus Spanien über Paris nach Berlin zurückkehrt.
SvattzSfifche Bluttat kn Noblen;.
glieder soll etwa 130 betragen. Eine wesentliche Neuerung ist die Einsetzung einer permanenten Kommission zur Vorbereitung von Enqueten. Die in der Reichsverfassung vorgesehene Gliederung nach Bezirkswirtschaftsräten ist in dem Gesetzentwurf nicht enthalten. Der Reichswirtschaftsrat soll im weiteren Umfange als bisher in die Lage versetzt werden, seine Vorschläge und Bedenken vor dem Reichstag zu vertreten. Da der Gesetzentwurf in der jetzigen Fassung als verfassungsändernd angesehen wird, bedarf es zur Verabschiedung der Zweidrittelmehrheit des Reichstags.
Dev VsamtenzufaMmettschltttz.
Berlin, 4. Off. Der Deutsche Beamkenbund teilt mit: Die angekündigten offiziellen Verhandlungen zwischen dem Deutschen Beamtenbund und öem Gesamtverband deutscher Beamtengewerkschasten haben am Wontag den 4. Oktober, stattgefunden. Sie führten zu einer völligen Uebe rein ff immung. Die Zustimmung der beiderseitigen obersten Gewerk- schasksorgane, Bundestag des Beamtenbundes und Kongreß des Gasamtverbandes, die beide zum 7. Oktober einberufen worden sind, dürste nach diesem Ergebnis nicht mehr zweifelhaft sein. Damit werden sich 1 100 000 Beamte in den parteipolitisch neutralen neuen Bund vereinigen.
DaukevlaH des RskchssvSftdsttieu
Berlin, 4. Okt. Das Büro des Reichspräsidenten gibt folgenden Erlaß des Reichspräsidenten v. Hindenburg bekannt:
Auch in diesem Jahre sind mir zu meinem Geburtstage aus allen Teilen des Reiches und von Deutschen aus dem Auslande zahllose Glückwünsche zugegangen, Deren Einzelbeantwortung mir leider unmöglich ist. Allen, die freundlich meiner gedacht haben, spreche ich daher auf diesem Wege meinen herzlichen Dank aus und bitte sie zugleich, mit mir weiter auszuhalten im steten Bemühen um die Befriedung und Befreiung unseres Vaterlandes.
DaS Gutachten des Abs Dv Bvedt
Berlin, 4. Okt. Der Reichstagsaufchuß zur Untersuchung des Zusammenbruchs im Jahre 1918 hat
vor einigen Monaten das Gutachten des Sachverständigen Abg. Dr. Bredt über „Der Deutsche Reichstag im Weltkrieg" veröffentlicht. Die Veröffentlichung geschah, wie dem Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger mitgeteilt wird, weil
..... deutscher Zeitungsverleger mitge___________ . bei den früheren Fällen die lange Aufschiebung der Veröffentlichung solcher Gutachten in der Presse be-
Koblenz, 4. Okt. Einige junge Leute, die von Ehrenbreitstein her über die Brücke nach Koblenz gingen, gerieten mit einer Anzahl Franzosen in Zivil in eine Schlägerei, weil die Franzosen den Zuruf eines jungen Mannes an seine vorangegangenen Kameraden Irrtümlicherweise auf sich bezogen hatten. Bei der Schlägerei zog einer der Franzosen ein Messer und fügte einem 20jährigen Mann eine furchtbare Schnittwunde zu, die die Wange vom Ohr bis zum Munde durchschnitt. Außerdem erlitt der Verletzte noch Messerstiche in den Oberarm. Auf
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klagt wurde. Nun aber ist mehrfach das Gutachten Bredts schon als Auffassung des Ausschusses angesehen worden. Das ist ein erhebliches Mißverständnis. Im Ausschuß haben führende Mitglieder des Kriegs-Reichstags das Gutachten entschieden angegriffen. Bezüglich der päpstlichen Friedensaktion im Jahre 1917 ist nach Vernehmung des Reichskanzlers a. D. Dr. Michaelis und des totaatsfetretärs a. D. von Kühlmann der zweite Unterausschuß nicht zu dem Ergebnis gefommen, daß eine Friedensmöglichkeit schuldhaft verabsäumt worden sei. Dr. Vrèdt hatte aber nicht diese Frage zu behan- deln, sondern die Frage, ob die Reichsregierung die Mitglieder des Reichstages bezw. einen kleinen in* fernen Kreis über ihre Politik der Kurie gegenüber zutreffend unterrichtet habe. Diese Frage hat Dr. Bredt mit Schärfe verneint. Bevor der Ausschuß zu einem Urteil über diese “ " die Vernehmung der H
einem Urteil über diesen Punkt gelangen kann, ist lenen Dr. Michaelis und n.