201. Jahrgang.
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Nr. 222
Mittwoch den 22. September
1926
Veiimds VeriEt über Thsirv „Sie Fortsetzung der Besprechungen vorteilhaft".
Paris, 21. Sept. Nach Beendigung des heutigen Ministerrates wurde von der Mini- sterpräsidenlschaft folgendes Kommunique herausgegeben: Briand hat dem Ministercat über die Haltung und die Arbeit der französischen Delegation in Genf Bericht erstattet. Die Regierung beglückwünschte Briand zu den erzielten Ergebnissen. Briand unterrichtete den Minisierrat auch über seine Verhandlungen mit Herrn Stresemann. Die Regierung stimmte mit ihm vollkommen überein in der Bedeutung dieser Besprechungen und hielt es für vorteilhaft, dieselben fortzusehen. 3m nächsten Minifierrat werden die technischen Probleme behandelt werden, die die Besprechungen aufwerfen könnten.
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Nach obiger amtlicher Verlautbarung hat das französische Kabinett Briand Vollmacht erteilt, die in Thoiry begonnene Aussprache mit Stresemann über ein deutsch-französisches Ver- ständigungsprogramm fortzusetzen. Dieser Beschluß wird zur Folge haben, daß Briand mit dem deutschen Außenminister in den nächsten Wochen eine neue Zusammenkunft haben wird, deren Ort und Termin noch nicht festliegen, die aber nach Briands Aeußerung bei seiner Ankunft in Paris sicherlich vor dem Dezember stattfindet. Dabei wird vorausgesetzt, daß auch die deutsche Regierung nach der Berichterstat-
d den Au sylster Dr. Stresemann die 'aleiM " WWW französische Kabinett. Es besteht kein Grund, daran zu zweifeln, daß das der Fall fein wird.
Trotzdem die Besprechung von Thoiry in strengster Verschwiegenheit und Vertraulichkeit vor sich gegangen ist, kann man doch mit völliger Sicherheit annehmen, daß von deutscher Seite aus die baldige Befreiung der Rheinlande durch beschleunigte Zurückziehung der Besatzungstruppen als wesentlicher Punkt der Verständigungsverhandlungen aufgestellt worden ist. Der Außenminister Briand muß in Thoiry diese Forderung anerkannt haben, sonst hätte in dem amtlichen Bericht über die Besprechung nicht davon die Rede sein können, daß die beiden Außenminister ihre Auffassungen in Einklang gebracht hätten. Die gestrige Bevollmächtigung Briands, die Verhandlungen fortzusetzen, berechtigen aber keineswegs zu der Annahme, daß das französische Kabinett dem deutschen Verlangen nach beschleunigter Freigabe des besetzten Gebietes zustimmt. Wenn man sich die Kräfteverteilung innerhalb des Pariser Kabinetts vorstellt, die auf der einen Seite den Block der Nationalisten, bestehend aus Marin, Bokanowski, Tardieu und wenigstens zur Hälfte auch Barthou neben Poincarè umfaßt, dann wird es schwer, an die Einmütigkeit eines Beschlusses, der Briand volle Handlungsfähigkeit läßt, zu glauben. Wahrscheinlich werden sich die nationalistischen Minister auch angesichts der Stimmung der Presse gesagt haben, daß sie zurzeit gegen Briand nichts ausrichten können, daß sie infolgedessen abwarten müssen. Der Gedanke, daß diese Gruppe eine Politik der Versöhnung nach Deutschland hin mitmachen sollte, einer Versöhnung, die aufgebaut ist auf dem Verzicht des Besatzungsrechtes, klingt vorläufig noch mehr als unwahrscheinlich, wenn auch natürlich anzunehmen ist, daß Briand, ehe er nach Genf fuhr, sich eine Rückendeckung im Kabinett besorgt hatte. Also werden die Minister grundsätzlich ihre Zustimmung zu den Abmachungen Briands ausgesprochen haben mit dem mehr oder weniger stillschweigenden Vorbehalt, ihre Bedenken geltend zu machen, sobald es an die Beratung der technischen Probleme geht, weil hier noch Möglichkeiten genug bestehen, Herrn Briand Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Was er also erfochten hat, ist ganz sicher kein Sieg, sondern nur eine Vertagung der Schwierigkeiten, die er mehr als alles andere fürchten mag, denn jetzt haben seine Gegner die Handhabe, sich hinter die technischen Referenten zu stecken und die Hindernisse wie Pilze aus dem Boden wachsen zu la sen, bis Briand des Spieles müde oder der Druck aus dem -Lande so heftig wird, daß er sich ihm fügen wird. Wie die'Kabinettsberatung in Paris angelegt war, konnte man mit einer Krise nicht rechnen. Auf diese Anlage hin kann man aber auch nicht sagen. daß Briand
sich durchgesetzt hat. Im Gegenteil, er wird das erst im weiteren Verlauf der Verhandlungen zeigen müssen.
Alle Kommentare der französischen Presse rücken überdies einen Punkt in den Vordergrund, der bei den weiteren Verhandlungen wohl von ausschlaggebender Bedeutung sein wird. Wir gehen in Deutschland bei allen unseren Erwägungen ganz naturgemäß von dem Interesse aus, das wir an einer raschen Räumung des Rheingebietes haben. Auf französischer Seite beschäftigt man sich dagegen hauptsächlich mit der Frage, welche Rolle in dem deutsch-französischen Verständigungsprogramm die wirtschaftlichen und die finanziellen Fragen spielen und welche konkreten Vorteile ihre Lösung dem französischen Staate verspricht. Man wird auch dies nicht aus dem Auge verlieren dürfen, wenn man sich in Deutschland von dem Fortgang der Verhandlungen und von ihren Schwierigkeiten die richtigen Vorstellungen machen will. Die französische und die deutsche Regierung haben schon vor Genf wegen all dieser Fragen in Fühlung gestanden und es ist bekannt, daß man auf französischer Seite als Ausgleich für eventuelle Zugeständnisse inbezug auf die Be- satzungs-, Kontroll- und Saarfragen finanzielle Vorteile ernsthafter Natur erwartet. Abgesehen von den Plänen wirtschaftlicher Zusammenarbeit laufen die französischen Erwartungen in der Hauptsache darauf hinaus, daß Frankreich
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den deutschen
Barmittel gewinnt, um seine Währung stabili fieren zu können. Es wird sich erst noch zeigen müssen, wieweit die grundsätzliche deutsche Bereitschaft für diese Zwecke in Anspruch genommen wird und deshalb wird man gut tun, über diesen wichtigen Punkt des Verständigungsprogramms nicht jetzt schon leicht hinwegzugehen.
Die Auseinandersetzung verschoben,
Paris, 21. Sept. Als Briand heute nach dem mit Spannung erwarteten Ministerrat das Elysèe verließ und von den Journalisten mit Fragen über das Ergebnis der Sitzung bestürmt wurde, antwortete der Außenminister etwas geheimnisvoll: „Alles, was ich getan habe, ließ der Regierung volle Freiheit, und sie hat davon einen günstigen Gebrauch gemacht." Und lächelnd fügte er im Weggehen bei: „Sie haben wohl gedacht, ich würde braun und blau geschlagen. Wie Sie sehen, ist das keineswegs geschehen."
Damit ist nun allerdings nicht gesagt, daß inmitten des Kabinetts lauterHarmonie herrscht. Auch das offizielle Communiqus läßt keinen Schluß auf die Haltung der blocknationalistischen Kabinettsmitglieder zu. Wie man hört, soll Poincarè bereits nach seiner ersten Unterredung mit Briand am letzten Sonntag anerkannt haben, daß der Außenminister in seiner Besprechung mit Stresemann die Politik des Gesamtkabinetts in keiner Weise festgelegt habe.
Vorläufig verträgt man sich also noch und die Stimmung im heutigen Ministerrat war um so ruhiger, als es sich nicht darum handelte, irgend einen Beschluß zu fassen. Die technischen Probleme, die sich aus den Pesprechungen von Thoiry ergeben, werden erst am Freitag geprüft werden. Es sieht nicht darnach aus, als ob sich die heute erzielte „Einstimmigkeit" auch fernerhin einfinden wird. Die Tatsache bleibt bestehen, daß die Nationalisten und ihre Presse vor allem einer Räumung des Rheinlandes vor Ablauf der Vertragsfristen ständig abgeneigt sind. Sie vertrauen fest auf Poincarè, der ihnen als Urheber der Ruhrbesetzung reichlich legitimiert erscheint, um eventuelle Unvorsichtigkeiten Briands zu korrigieren.
Ein bedenkliches Vorzeichen für die Haltung der Nationalisten ist die Tatsache, daß sie gewöhnt sind, sich in der Frage der Rheinlandbesetzung ihren Rat bei den französischen Generälen zu holen. Das Rezept der hohen Militärkreise ist seit der Unterzeichnung des Friedensvertrages stets dasselbe geblieben. Sie bezeichnen trotz dem Garantievertrag von Locarno die Rheinlandbesetzung als ein unerläßliches Pfand für die Sicherheit Frankreichs und fordern deren Aufrechterhaltung bis zum Jahre 1935. Gleichzeitig raten sie an. die K r i e a s -
rüst ungen Frankreichs zuverstär - k e n, um an jenem „Unglückstag", wo die Rheinlandbesetzung vertragsmäßig beendet ist, nicht schutzlos einem rachsüchtigen Deutschland ausgeliefert zu sein.
Ein „Kaoas"-Kvmmenrar.
Paris, 22. Sept. Die Havas-Agentur beschäftigt sich mit der offiziösen Auslassung über die Verhandlungen, die gestern im Ministerrat geführt wurden: Briand habe erklärt, alles was er getan, lasse der Regierung volle Handlungsfreiheit und das Kabinett habe dann in günstigster Weise Gebrauch gemacht. Nachdem es zugestimmt hätte, die Verhandlungen weiter zu führen, habe die Diskussion über die Entwicklung der Lage, die durch die Initiative der beiden Außenminister geschaffen worden sei, eingesetzt. Artikel 431 des Friedensvertrages gestatte die Räumung an dem vorgesehenen Zeitpunkt, aber unter der Bedingung, daß Deutschland alle seine Verpflichtungen erfüllt habe. Was die Reparation anbetreffe, so erfülle das Reich getreu die Verpflichtungen nach dem Dawesplan, aber es scheine nicht nach dem jüngsten Bericht, daß hinsichtlich der Entwaffnung das gleiche Ergebnis erzielt worden fei. Die Regierung habe also die Bedeutung dieser Verpflichtung abzuschätzen und f e st z u s e tz e n, ob die B e s e tz u n g sich als Fortsetzung der Sanktionen rechtfertige. Außerdem: Die Rückerstattung des Saargebietes an Deutschland vor der vorgesehenen Frist und die damit im Zusammenhang stehende Volksabstimmung ist durch den Versailler Vertrag vorgesehen. Die Bedingungen dieser Operationen und ihre Folgen jeder Art müßten sehr eingehend geprüft werden. Was die teilweiseMobilisierung derReichs-
finanzieller und politischer Art bedürfen tiefgründiger Studien, da der Beistand Deutschlands allein nicht für die Erfüllung dieser Operationen genüge. Man muß auch mit der Disposition des Weltmarktes rechnen. Diese schematische Aufzählung möge die Vielseitigkeit dieser Probleme zeigen. Unter diesen Umständen sei es vollkommen natürlich, daß die Regierung sich mit allen unerläßlichen Garantien versehen wolle. Erst nachdem sie im Besitz aller technischen Elemente und Dispositionen sei, könne der Ministerrat in seiner demnächsten Sitzung die Prüfung der Einzelheiten einer deutsch-französischen Abmachung, für die er sich einstimmig erklärte, sortsetzen.
Polnisches Dordrangen.
Warschau, 21. Sept. Der französische Botschafter Laroche empfing Vertreter Warschauer Blätter zur Besprechung der letzten politischen Ereignisse. Offenbar im Zusammenhang mit diesem Votschaftertee bringen diese Zeitungen nun zahlreiche Artikel über die Zusammenkunft von Thoiry und die deutsch-französische Annäherung. Die Stellungnahme der Warschauer Presse ist selbstverständlich nicht einheitlich. Es wird allgemein nur stark hervorgehoben, daß die deutsch-französische Annäherung vorwiegend auf wirtschaftlichem Gebiet liege und aus der wirtschaftlichen und der finanziellen Lage beider Staaten zu erklären sei. Die nationalistische Presse hob hervor, die Hauptsache sei, daß Polen über alle zwischen Deutschland und Frankreich diskutierten Fragen orientiert bleibe, sofern sie auch nur mittelbar polnische Interessenberühren. In jedem Fall bedeute die etwaige Räumung des Rheinlandes militärische Bewegungsfreiheit Deutschlands und Verstärkung seiner Expansionsgelüste nach Osten, durch die es den ganzen Kontinent von sich abhängig machen könne. In Polen glaubt man, daß die französische Politik auch bei pazifistischen Methoden mit Deutschland nicht vergessen werde, daß jedes Entgegenkommen, soweitesnichtzugunsten Frankreichs unmittelbar kompensiert wird, zugunsten der polnischen Schale der antideutschen Wage kompensiert werden müsse.
Reden Dr. Stresemanns und Dr. Drettscheids.
Gens, 22. Sept. Bei einem gestern abend von den parlamentarischen Mitgliedern der deutschen Delegation veranstalteten geselligen Beisammensein mit den übrigen Delegationsmitgliedern und einem kleineren Kreis von Gästen hielt der Abg. Dr. Breit- scheiü eine Rede über die Zusammenarbeit zwi
schen den parlamentarischen Mitgliedern und der De- legationsführung. „Wir hoffen", so sagte Dr. Breitscheid u. a„ „dem Ziele nähergekommen zu sein und damit auch dem Willen des deutschen Volkes entsprochen zu haben." Dieses Ziel in seiner letzten Formulierung sei die Sicherstellung des europäischen Friedens. Mit diesem Ergebnis seien alle einverstanden und er fühl« sich veranlaßt, dem Reichsauhenmini- ster den Dank der parlamentarischen Delegations- Mitglieder für die vertrauensvolle Zusammeirarbeit auszusprechen. Die Rede Dr. Breitscheids klang in dem Wunsche aus, daß Dr. Stresemann aus diesem Wege weiter gegen möge, und er glaube, ihm versichern zu können, daß die in Genf vertretenen Parteien ihn auf diesem Wege begleiten und unterstützen würden. „Gegen die, die sich ihm entgegensetzen, werden wir kämpfen, und die, die nörgeln und zaghaft nebenherlaufen, können wir auf diesem ®ege nicht brauchen!"
Hieraus sprach Dr. Stresemann seinen Dank für die Ausführungen Dr. Breitscheids und seine Freude über den schönen Ausklang gemeinsamer Arbeit aus. Der Minister dankte für die wertvolle Unterstützung, die dem gemeinsamen Werk aus der Zusammenarbeit zwischen beamteter und parlamentarischer Delegation zuteil geworden sei. Diese Mitwirkung der Volksvertreter habe in vollem Umfangs alles das gegolten, was er sich bei ihrer Jnanspruch- nahme davon versprochen habe. Dr. Stresemann schloß mit dem Hinweis darauf, daß er für die Verschiedenheiten der Methoden und die Kritiken an ihnen volles Verständnis habe, und mit dem Wunsche daß er in der Frage des außenpolitischen Weges, den Deutschland beschreite und weiter zu gehen habe, seine Parteien geben möge.
Kein Eingreifen des Reichspräsidenten in die Genfer Ratswahl.
Berlin, 21. Se:
È Gegenüber der vom „SozÄb «enfT HÈ «ètzoL« Be- Hauptung, daß der Reichspräsident Anspruch gegen
ein deutsches Votum für Polen bei der Abstimmung über die Zuerteilung des Ratssitzes erhoben habe, wird von zuständiger Stelle erneut betont, daß ein derartiges Veto des Reichspräsidenten nicht stattgefunden habe. Hindenburg hat die deutsche Delegation weder brieflich noch telephonisch zu einer bestimmten Stellungnahme in der Angelegenhell des polnischen Ratssitzes angeregt oder aufgefordert. Gewisse Blätter, die dem Reichspräsidenten das Recht einer Kritik über die deutsche’ Außenpolitik nehmen wollen, gehen natürlich zu weit, denn Artikel -65 überträgt ja dem Reichspräsidenten die Völkerrecht- liche Vertretung des Reiches.
Wir Zeppetinluftschiffen von Spanien nach Argentinien.
Der Plan einer Luftverbindung von Sevilla nach Buenos Aires durch eine spanische Lab» uenfion sichergestellt.
Die ans Madrid kommenden Meldungen über die Erteilung einer Konzession für den transatlantischen Luftverkehr Sevilla-Buenos Aires werden aus Friedrichshafen offiziell be- ffâfigf. Bei dem Luftschiffbau Zeppelin ist ein Telegramm aus Madrid eingetroffen, in dem der Geschäftsführer der zur Durchführung der Transatlantikflüge gebildeten Gesellschaft „Colon" milteilt, daß durch königliches Dekret der Gesellschaft die Konzession für die Luftschifflinie Sevilla—Buenos Aires erteilt und gleichzeitig auf die Dauer von fünf Jahren nach erfolgter Bekriebseröffnung eine Subvention von insgesamt 30 Millionen Peseten bewilligt worden sei. Die Bedeutung dieses Dekretes der spanischen Regierung liegt vor allem in der Tatsache, daß sich zum ersten Male ein europäischer Staat entschlossen hat, beträchtliche Mittel für die Durchführung eines transatlantischen Cuff» schiffverkehrs zur Verfügung zu stellen. Ueber die technische und organisatorische Seite des Unternehmens, werden noch folgende Einzelheiten mitgeteilt:
Die von der spanischen Regierung bewilligt« Subvention von 30 Millionen Peseten entspricht nach dem heutigen Kurs rund 19 Mill. Rntt. Da zunächst jährlich 12 Ueberfahrten (12 Einund 12 Rückfahrten) geplant sind, wurde jede Ueberfahrt einen Zuschuß von spanischer Seite in Höhe von 4 500 000 Peseten haben. Der Betrieb auf der Linie Sevilla—Bueaos-Aires, die etwa 10 000 Kilometer lang ist, soll nach den Plänen der Gesellschaft mit Zeppelinluftschiffen von 135 000 cbm Rauminhalt ausgenommen werden. Zum Vergleich sei darauf hingewiesen, daß der „3. R. 3“ 70 000 cbm groß war. Die Fahrt von Spanien nach Argentinien soll in 454 Tagen zurückgelegt werden, während die größten Ueberseedampfer der großen transatlantischen Linien heute mindestens 20 Tage brauchen. Die Eröffouna des Betriebes, die nach