201. Jahrgang.

SanauerS Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kana« Stadt und Land.

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Sir. 219

Samstag Sen 18. September

Mâ

fünfstündige Linterredung Vriand- GürefemLNA.

In Thoiry haben sich gestern Strefemann Md Briand zusammengefunden, um die ureigensten Probleme deutsch-sranzösischer Außenpolitik in Angriff zu nehmen. Die Be­sprechung hat unter vollkommenen Ausschluß der Oeffentlichkeit stattgefunden, ja sogar der Name des Ortes der Zusammenkunft ist zu­nächst wie ein Schatz im Tresor gehütet wor-

Den. Schließlich hätten die beiden Männer sich ebensogut in ein Hotelzimmer in Genf setzen können. Sie wären da genau so von der Oeffentlichkeit abgeschlossen gewesen. Daß sie s ch nicht am öffentlichen Markt unterhalten ist durchaus begreiflich. Die ganze Lage ltsch-französischen Beziehungen verträgt ein Dazwischentreten unberufener Berater nicht. Aber die ganze Art, wie diese Bespre- Hung aufgezogen wurde, machte von vorn­herein den Eindruck, als ob mit aller Gewalt ein Podium geschaffen werden sollte für eine Darbietung, deren Wirkungen sofort nicht sicht­bar werden. Und so ist es auch. Die gestrige Besprechung bedeutete nichts anderes als eine Einleitung für diplomatische Verhandlungen, dir vielleicht eine weitgehende Uebereinstim­mung in den Anschauungen der beiden Poli­tikern gebracht haben, die aber zu ihrer Reali­sierung, noch das ganze Stadium der Referen-

wollen, der bett:

Die amtliche Verlautbarung.

Genf, 17. Sept Ueber die heutige Zu­sammenkunft zwischen Reichsminister Dr. Stresemann und dem französischen Minister des Aeußern, Briand, wurde heute abend 7 Uhr folgende gemeinsam vereinbarte amtliche Mit­teilung ausgegeben:

„Der deutsche Reichsaußenminister Dr. Stresemann und der französische Außenminister Briand trafen sich zum Frühstück in Thoiry. Sie hatten dort eine mehrstündige Un­terhaltung, die in herzlich st er Weise verlief. 3m Verlauf dieser Unter­haltung prüften sie der Reihe nach alle ihre beiden Länder interessierenden Fragen und suchten gemeinsam nach den geeignetsten Mit­teln, um die Lösung dieser Fragen im deutschen und im französischen Interesse nnd im Geiste der von ihnen unterzeichneten Vereinbarung sicherzustellen. Die beiden Minister brachten ihre Auffassungen über eine Gesamtlösung der Fragen in Einklang, wobei sich jeder von ihnen vorbehielt, seinerRegierungdarüber Bericht zu erstatten. Venn ihre Auf­fassung von ihren beiderseitigen Regierungen gebilligt werden, werden sie i h r e Z u - en,

Als feinen Gesamteindruck bezeichnet der Minister den einer außerordentlichen Befriedi­gung über den ganzen Lauf der Besprechungen.

Auch Briand, der heute abend halb 10 Uhr Genf verläßt, um ebenso wie der gestern nach Genua abgefahrene Chamberlain sich eine kurze Erholung zu gönnen, empfing im Laufe des Abends für einige Minuten die Presse, um ihr in ähnlicher Weise wie Dr. Stresemann seine Eindrücke und Empfindungen mit Bezug auf die Zusammenkunft von Thoiry auszu­sprechen. Auch er hat es natürlich vermieden, auf Einzelheiten einzugehen, für deren Erörte­rung der Zeitpunkt heute noch nicht gekom­men fei. '

Ein französischer Kommentar.

Paris, 17. Sept. Der Genfer Havasver- treter gibt zu dem Kommuniques über die heu­tige Aussprache zwischen Dr. Stresemann und Briand einen längeren Kommentar, in dem unter Bezugnahme darauf, daß die beiden

Außenminister sich vorbehalten haben, ihren Regierungen Bericht zu erstatten, erklärt wird: Die Zukunft der deutsch-franzö» so, wie sie Dr.

1 i f d) e n Beziehungen, Stresemann und Bric

a n d aufzufassen

bracht wurde. Erwähnenswert find allein die Str Handlungen in der zweiten und in der dritten Kommission. In der zweiten Kommission wurde übi die allgemeine Wirtschaft?konfereuz gesprochen. In der Abrüstungskommission erstattete der Holländer London einen Bericht. Wesentlich Neuer hat sich dabei nicht ergeben. Von dem „neuen Seift" in der Ab­rüstungsfrage, von dem man hier in den letzten Tagen immer wieder gesprochen hat, ist noch nichts in Er­scheinung getreten. Beide Kommissionen werden morgen weiter verhandeln. Man rechnet hier damit, daß die Völkerbundstagung noch bis in die Mitte der nächsten Woche dauert.

Auswirkungen des Koblenzer Abkommens.

Koblenz, 18. Sept. Die Interalliierte Reiuland- kommission erläßt eine Verordnung Nr. 310, in bet es heißt: Die Interalliierte Rheinlandkomm'Ision ver­ordnet in Bekräftigung ihrer Beschlüsse, die gegen­wärtigen Beziehungen zwischen der Bevölkerung und den deutschen Behörden einerseits und den Be- satzungSstreitkräften andererseits zu fördern, auf Grund des Abkommens vom 10. September (Koblenzer Ab» kommen), daß die Verordnungen 27, 70, 90, 116, 292. 293 sowie die Anweisung 26 (die sogenannte Schutz- Verordnung» aufgehoben werden.

Diese Aufhebung beeinträchtigt nicht die auf Grund dieser Verordnung und dieser Anweisung gefällten Ent­scheidungen bezw. die erworbenen Rechte.

Die vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Grand

durchlaufen muß. Nach allem, was

Briand wissen, ist anzunehmen, daß er sich mit Stresemann verhältnismäßig sehr gut verstän­digt haben wird. Er ist davon überzeugt, daß der Eintritt in den Völkerbund sich für Deutschlands Stellung zum Versailler Vertrag irgendwie bemerkbar machen muß, daß des­halb die deutschen Forderungen nach Beseiti­gung der Militärkontrollkommission und Ver­minderung der Besatzungstruppen durchaus berechtigt sind. Ja, er geht sogar noch weiter. Er ist bereit, die Besatzung selbst preiszugeben, weil er weiß, daß ein fremdes Heer auf deut­schem Boden immer wieder wie ein Pfahl in unserem Fleisch wirken muß und daß deshalb normale Beziehungen zwischen den beiden Völkern nicht herzustellen sind, solange noch die zweite und dritte Zone besetzt sind. Grund­sätzlich ist er bereit, auch den deutschen Stand­punkt anzuerkennen, daß mit dem Inkraft­treten der Locarnoverträge und mit unserer Stellung im Völkerbund die Fortdauer der Be­setzung unvereinbar ist, ebenso auch das Re­gime an der Saar. Was aber für uns eine Frage des Rechtes ist, ist für ihn eine Frage der Zweckmäßigkeit, vielleicht sogar des Ge- schâftes. belastet noch mit der Erwägung: ^Me sag ichs meinem Kinde", zu deutsch, wie bringe ich die französischen Nationalisten dazu, daß sie keine Schwierigkeiten machen? Wir wissen, daß hinter Briand Poincarè steht, wir wissen ^auch, daß der Ministerpräsident zwar die Zusage gemacht hat, er denke nicht an eine Aenderung der französischen Außenpolitik, daß <n praktisch aber doch versuchen kvird, seinen Einfluß stark geltend zu machen. Hier liegt etgentlid) der Kern der Schwierigkeiten. In ■pomcarés Brust ringen zwei Seelen, die eine, anexionistische, welche sich mit klammern­den Organen an den rheinischen Boden heftet und nicht loslassen will, die andere, die des Fi­nanzministers, der endlich von der drückenden »orge um den französischen Franken und sein Wohlergehen befreit sein möchte. Im Hinter­zrunde aber wartet das vielköpfiae Parlament nif den Augenblick, wo es den Chorus seiner •Meinungen in den Verhandlungen der Staats­männer mischen kann.

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Zur heutigen Unterredung zwischen Dr. Stresemann und dem französischen Außen­minister Briand erfährt der Sonderberichter­statter des WTB. noch folgende Einzelheiten:

Die Aussprache dauerte nicht weniger als fünf Stunden und ihre vollkommene Vertraulichkeit war dadurch fichergestellt, daß hier außer den beiden Ministern lediglich ein Dolmetscher beiwohnte und daß der Ort der Zusammenkunft, über den ein Teil der Aus­landspreise die verschiedenartigsten Kombina­tionen angestellt hatte, streng geheimgehalten worden war. Verschiedene amerikanische und französische Journalisten versuchten vergebens durch Abstreifung der ganzen Umgegend den Ort der Zusammenkunft ausfindig zu machen.

Die Unterredung betraf in der Tat wie das auch der Wortlaut des Kommuniques hervor­hebt, alle zwischen den beiden Ländern be­stehenden Fragen, die bisher der Lösung harren. Das Schwergewicht bei dem in dem vereinbarten Kommunique dargestellten Er­gebnis liegt vielleicht in der Betonung des Einklanges, der zwischen den beiden „Auf­fassungen über die Gesamtlösung" der Fragen erzielt wurde. Es ist bekannt, daß die Auf­fassung Dr. Stresemanns stets dahin ging, daß nicht die Lösung von Einzelfragen, sondern nur eine Gesamtlösung zu den angestrebten Zielen führt.

Das Verfahren für die weitere Behand­lung der heute erörterten Aufgaben wird da- hingchend, daß zunächst die beiden Minister ihren Regierungen über ihren Gedankenaus­tausch und die dabei gewonnenen Resultate Bericht erstatten. Das wird bei Briand, der heute einen kurzen Urlaub antritt, etwa Ende September der Fall sein, also ungefähr gleich­zeitig mit dem Termin, zu dem auch in Berlin nach Rückkehr der deufichen Delegation die Er­örterung dieser Frage gegenständlich wird.

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st, wenn die Billi-

eangeyoren.

Auffassung ^iianbs wie auch nach derjenigen Dr. Stresemanns, werden die in Genf und Thoiry eingeleiteten Besprechungen mehr oder

weniger von

Erfolg gekrönt sein, je nachdem riden Ländern Ermutigung finden.

diese in den beiden Ländern Ermutigung finden. Es werden neue Besprechungen stattfinden, jedoch, wie das Kommuniques selbst sagt, nur dann, wenn die beiden Außenminister die Bil­ligung ihrer Regierungen finden. Briand und Dr. Streseman werden in diesem Fall Gelegen-

Es wird also jetzt darauf ankommen, ob es Herrn Briand gelingt, das französische Ka­binett auf seine Seite ' ‘ ' ""

wohlwollenden Worte,

; Seite zu bringen und die --------- Worte, die er Mt mit Strese- niatm ausgetauscht hat, in Taten umzusetzen. " »wie rasch ihm das gelingt, ist eine fifene Frage. Sollte es dahin kommen, dann mwd vermutlich noch eine weitere Zusammen- nft zwischen den beiden Ministern erforder- :!^-^^ Einzelheiten zu besprechen und r^ "!"?,?brscheinlich, daß dann auch Keichsfinanzmintster Dr. Reinhold auf dem Spanien in Paris längeren um nach der finanziellen vcue zu jortateren.

gung der beiderseitigen Kabinette erlangt ist, auf die sowohl Briand wie auch Stresemann hoffen, sofort in die weitere Bearbeitung ein- zutreten, da eine Gesamtlösung, wenn sie über­haupt angestrebt wird, sobald als möglich er­zielt werden muß.

Reichsminister Dr. Stresemann selbst schildert seinen Eindruck von der heutigen Zu­sammenkunft dahin, daß er bei Briand wie stets bisher starkes Verständnis dafür gefunden habe, daß die ganze Situation eine europäische Verständigung for« dert, deren Kernstück die deutsch-französische Verständigung sei. Wenn ein Zusammenwirken auf den verschiedenen Gebieten angestrebt werde, so dürften keine Streitfragen zwischen den beiden Ländern offenbieiben, welche fort­gesetzt N» Annäherung benunerz.

' heit haben, sich in den ersten Dezemberwochen in Genf bei der nächsten Völkerbundstagung zu treffen. Jedoch ist es auch möglich, daß, wenn es der Stand der Verhandlungen er­laubt, sich die beiden Staatsmänner vor die­sem Zeitpunkt entweder in Paris oder anders­wo treffen. Briand hat mit seiner Befriedigung über die Fühlungnahme mit dem deutschen Außenminister in Genf nicht zurückgehalten. Seit dem Beginn seiner Besprechungen mit Dr. Stresemann hat er bei jeder Gelegenheit dessen große Korrektheit und vollkommene Loyalität anerkannt. Ueberdies werden die in Genf und in Thoiry abgehaltenen Besprech­ungen, wenn es die Regierungen für angezeigt halten, die erste Etappe auf dem Wege zu einer engeren Zusammenarbeit auf allen Gebieten zwischen den beiden Ländern darstellen.

„Was fordert Deutschland?"

Paris, 18. Sept. Der Außenpolitiker des „Matin" schreibt zu der Unterredung Strese­mann-Briand: Was fordert Deutschland? Vor allem ist es klar, daß es die Räumung der Rheinlande verlangt. Das ist ein Maximum. Vielleicht wäre Deutschland zufrieden, wenn die Besatzung verringert und die Zeit abge­kürzt würde. Stresemann kann nichts anderes verlangen, als Verzicht auf die Volksabstim­mung im Saargebiet mit einem sofortigen Wirtschaftsabkommen, das Ende der Militär­kontrolle durch die Interalliierte Kommission und die Zulassung Deutschlands zum Recht, Kolonialmandate zu erhalten. Diese Forderun­gen sind zumteil diskutabel. Frankreich kann aus einer derartigenVerständigung viel herausholen. Durch eine Abänderung der Reparationszah­lungen, durch die Mobilisierung der Obligatio­nen könnte Frankreich sofort Geld haben, um seine Währung zu stabilisieren und seine Gläu­biger zu bezahlen. An dem Tage, an dem diese Verständigung erreicht wäre, würde Frankreich in der Lage sein, die öffentliche Meinung in Amerika umzustimmen. Das sei der Weg, auf den sich Stresemann und Briand begeben wollten.

Der „neue Geist" in der Abrüstungs- Kommission.

Genf, 17. Sept. Die eigentliche VölkerbundS- arbeit beschränkte sich heute auf Kommissionsberatun- iß«, denen jedoch nur wema Juterelle entgrgenge-

suche, die später auf Grund von Tatbeständen, die zeitlich vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung liegen, eingereicht werden, werden gemäß den im erwähnten Abkommen vorgesehenen Bedingungen erledigt.

Diese Verordnung, die auch im besetzten Gebiet bei Brückenkopfes Kehl anwendbar ist, tritt am 17. Sep­tember 1926 in Kraft.

Stä-lelag und Finanzreform.

In Stettin trat am Freitag im großen Saale bei Konzerthauscs der Hauptausschuß des Deutschen StädtetageS zu einer Tagung zusammen. Etwa 200 Städtevertreter hatten sich unter Leitung des Ober­bürgermeisters Boeß-Berlin eingefunden. Dieser be­grüßte die Erschienenen und dankte der Stadt Stettin für die freundliche und liebevolle Aufnahme. Das Behandlungsthema de» ersten Tages der Deufichen Städtetages war die

Frage der Finanzreforve.

Ter Präsident des Deufichen StädtetageS Dr. Muleri erstattete über diese Frage einen eingehenden Bericht. An der Aussprache beteiligten sich u. a. Reichsinnen­minister Dr. Külz, der preußische Innenminister S-- vering und der Bürgermeister der Stadt Dresden Dr. Blüher. 63 wurde am Schluß eine

Entschließ««-

angenommen, in der eS u. a. heißt:

„Die Finanzlage der Städte hat sich im Gegensatz zu der des Reiche? in letzter Zeit erheblich ver­schlechtert. Die anhaltende Steigerung der Wobl- fabrtsauègaben für Notstand-arbeiten und für Wob- nungSbauten, sowie die Schmelzung der Steuerauf­kommen trägt hierzu in erheblichem Umfange bei. Die Städte fordern daher erneut eine endgültige Regelung bei Finanzausgleich», sie forbern, neben der Ge­währung ausreichender Mittel, daß ihnen die Rückkehr zur vollen Sclbstverautwortlichkeit und die Wicier- Herstellung der Selbstverwaltung ermöglicht wi d Dabei darf die Gewährung der selbständigen Antells- Rechtes an der Einkommensteuer, die für die Gesun­dung der Stadtfinanz-Politik notwendig ist, nicht durch . Festlegung einschränkender Bestimmungen zu eNec Beeinträchtigung des SelbstverwaltungSrechteS führen. Die Herabsetzung der Reichsanteils auf den frühe, en Satz von 10 Prozent deS Aufkommens unb die da. durch herbeigeführte Regelung bei den Gemeinden ver­fügbaren Spielraum» ist hierbei eine wichtige Wirt- • sebaftlichc Voraussetzung. Kommt der neue Fman,- ausgleich zum 1. April 1927 zustande, so muß tea Städten ein Ausgleich für die ihnen in der Zwischen­zeit zugefallenen Mehrausgaben gewährleistet werden. Für die Neuregelung der Finanzaurgleichs find dann die Verhältnisse des Rechnungsjahre» 1926/1927 zu berücksichtigen. Mit der Neuregelung des Finanzaus­gleiches ist ein einheitlicher unb systematischer Lasten- ausgleich zu verbinden, bei dem die Verteilung der Nüttel unter Berücksichtigung bet örtlichen Leistungs­fähigkeit und der Belastung mit PfiichtasSgabrn nach objektiven Merkmalen zu erfolgen hat. Änderungen von Reichs- unb LandeSsteuergesetzen, die sich auf den städtischen Haushalt auSwirken, dürfen während eines laufenden RechnuugSjahre» im Interesse einer geordneten Wufchaftsführmig nicht borgcnommeit werden. Die gegenwärtig« Stege lang bei Hautzinr- fientr kann aus wirtschaftlichen und soziale« Gründen auf die Dauer nicht bcibehallen werben. Ihre Umbildung ist eine ablösbare