201. Jahrgang.

Hanauer M Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadt und Land.

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Nr. 207

SamsSag Sen 4. September

1926

— Die Genfer Studienkommisfion zur Rats­frage hat gestern ihre Schlußsitzung abge­halten.

— Botschafter v. Hoesch bezeichnete die Genfer Beschlüsse als einen vollen Erfolg Deutschlands.

— Dr. Stresemann äußerte sich in einem Interview über Genf und die deutsch-italie­nischen Beziehungen.

— Wie verlautet, will der spanische Völker­bundsdelegierte Palacios heute Genf verlassen.

— Auf der Hauptversammlung des Reichs­oerbandes der Deutschen Industrie in Dresden sprachen Reichswirtschaftsminister Dr. Cur­tius und Reichsfinanzminister Dr. Reinhold über die Finanz- und Wirtschaftspolitik des Reiches.

— Wie gemeldet wird, sollen die durch die berichtete Milderung des Dawesplanes erspar­ten 200 Millionen zur Erweiterung des Ar beitsbeschaffungsprogramms bereitgestellt verden.

Me WEG.

Die Studienkommission des Völkerbundes hat gestern ihre zu Beginn dieser Woche auf- genommenen Arbeiten beendet und die Grund- iagè geschaffen, auf der die Umgestaltung des Völkerbundsrates vor sich gehen soll. Die pein-

Früh- i zur in- der

. lichen Erfahrungen, die Deutschland im fahr in Genf machen mußte, mahnte

Vorsicht gegenüber dem Schacher, der ...

I genannten Kommission um die Verteilung der „ständigen, halbstündigen und unständigen" RatsfiM vor sich gehen sollte. Erfreulicherweise

lieb int wohl gesichert. Jedoch ist die

R

oft hat vielmehr die Schaffung neuer ständiger Rats­sitze— eine Frage, die im März die Gemüter in Genf so heftig bewegte — abaelehnt und sich für Deutschlands alleinige Aufnahme in den Völkerbund ausgesprochen. Bezüglich I der nichtständigen Ratsmitglieder ist die Kom- j Mission allerdings ein Kompromiß einge­gangen und hat die Wiederwählbarkeit dieser Mitglieder in feste Normen gebracht. Die auf neun erhöhten Sitze sollen im jähr- - lichen Turnus auf drei Jahre gewählt werden. Drei von ihnen sind wiederwählbar, während die übrigen sechs nach Ablauf ihrer Amstzeit durch neue Mitglieder zu ersetzen sind. Dabei kann die Vollversammlung schon bei der Neu- ; wähl die Wiederwählbarkeit bestimmter Mit­glieder aussprechen. Sie braucht sich auch keineswegs an die Zahl drei zu halten. Es ; können also nach Ablauf ihrer Amtszeit ver­schiedene nichtständige Ratsmitglieder als wie- : verwühlbar kandidieren. Da aber die Wieder- ; gewählten auf drei beschränkt sind, so wird von ; den verschiedenen Kandidaten nur derjenige wirklich in Betracht kommen, der die meisten - Stimmen erhält. Für die Uebergangszeit hat man bestimmt, daß von vornherein nur drei Mitglieder als wiederwählbar erklärt werden sollen. Man hat dies deshalb getan, um b e- ft i m m t e n Staaten schon jetzt bis zu einem gewissen Grade d ie Gewißheit zu geben, daß sie auch wiederge­wählt werden. Auf diese Weise ist "bie Hoffnung bestimmter Staaten befriedigt durch wiederholte Wiederwahl zu sozusagen 'beinahe ständigen Ratsmitgliedern zu roerben. Zwei­fellos kann hier Polen einen Erfolg buchen, denn Polen hat die Wiederwählbarkeit gefor­dert, wenn auch in etwas bestimmterer Form. Ob Polen feinen geforderten nichtständigen Ratssitz erhalten wird, hängt davon ab, ob es ihm gelingt, die nötigen Stimmen auf sich zu vereinigen, denn es steht heute schon fest, daß außer Polen noch andere Staaten sich um die Wiederwahl bewerben, so Belgien, die Tsche­choslowakei, China, Chile usw. Für Deutsch­land steht nach dem Beschluß der Studien­kommission der Weg in den Völkerbund und in den Völkerbundsrat frei. Doch man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Es können in letzter Stunde noch Schmierigkeiten ein­treten. Der Antrag Spaniens auf Zuteilung eines stündigen Ratssitzes ist von der Studien- tommiffiom ab gelehnt worden und Spanien hat daraufhin an der Eröffnung der 41. Ta­gung des Völkerbundes nicht teilgenommen und ist bereit die angedrohten Konsequenzen zu ziehen Noch sind in unserer aller Gedächt­nis die Ereignisse im März, die zu dem Miß­erfolg jener Tagung, auf der Deutschlands Aufnahme erfolgen sollte, führten. Damals war es Brasilien. das durcb feine Stimme Deutsch-

Deutschlands DdAeedunds- eintritt.

Schlußsitzung der Slu-ienkommission. — v. Koesch über das Genfer Ergebnis. — Spanien bleibt unversöhnlich.

Genf, 3. Sept. Die heutige Bormittagssitzung, bie letzte Sitzung der Studienkommission, bie kurz noch 10 Uhr vom Präsidenten Motta er­öffnet wurde, kam rascher zur Einigung über den Bericht, als bie gestrige Sitzung. Lord Robert Cecil und Präsident Motta hatten unter Mitarbeit einiger anderer Delegierten beschlossen, an dem Be­richt einige geringfügige Aenderungen vorzunehmen und die beabsichtigte Mahnung an Spanien in die Form einer besonderen Resolution der Studienkommisfion zu kleiden. So weist also der Bericht zwar nicht in der kategorischen Form, bte Palacios gewünscht hatte, die Ablehnung des spanischen Ratssitzes auf, indem noch der Erwähnung der Einstimmigkeit für den deutschen Ratssitz und der Konstatierung der Unmöglichkeit weitere ständige Sitze zu schaffen, gesagt wird, daß die Kommission „aus diesen Gründen und zu ihrem tiefen Bedauern dem Rat die Annahme der spani­schen Forderung nicht empfehlen könne." Der ge­samte Inhalt des gestrigen Abänderungsantrages von Lord Robert Cecil wurde mit den Wünschen de Brouckères zusammen in folgende Resolution gebracht:

„Die Mitglieder des Ratskomitees wünschen vor dem Auseinandergehen ihren spanischen Kollegen zu ersuchen, er möge seiner Regierung die ernsthafte Hoffnung übermitteln, daß sie die Anstrengungen in

rung, soweit es

entgegenzukommen". Dann zählt die Resolutton, die eine volle Folioseite füllt, auf, was durch das R è formprojekt gescheh en ist, um die wirkliche Ständigkeit eines Rats­sitzes „lediglich von der Geschicklichkeit, das Ver­trauen der übrigen Völkerbundsmitglieder zu er­werben" abhängig zu machen. Die Resolution er­klärt am Schluß, daß die Kommission gezeigt habe, daß die guten Wünsche und Hoffnungen ihrer Mit­glieder nicht nur leere Worte waren, sondern der Ausdruck des Willens, „dem spanischen Wunsche innerhalb der Grenzen entgegenzukommen, die ihnen ihre Pflicht gegenüber der Organisation auferlegt, in der Spanien eine sehr ehrenvolle Rolle gespielt hat."

Diese Resolution wurde angenommen und Prä­sident Motta hielt dann die Schlußrede, in der er ausführte, daß die Krise, durch welche die Einbe­rufung dieser Kommission notwendig geworden ist, nunmehr gelöst sei, und daß jetzt keinerlei Krise mehr Deutschlands Eintritt zu bedrohen scheine. Der Takt und das Ent­gegenkommen, das besonders China und Polen bewiesen, habe die Lösung der Krise wesentlich erleichtert, und Präsident Motta glaubt, daß das Prestige dieser Staaten dadurch nur ge­stiegen sein könne, indem sie Einsicht in bie Not­wendigkeit eines Bundes zeigten, in dem alle gleich­berechtigte Mitglieder sind. Motta gab der Hoff­nung Ausdruck, daß Brasilien seine Beziehungen zum Völkerbund wieder aufnehmen und anerkennen werde, daß die Einrichtung der drei wlederwählbaren Sitze gerade dazu geschaffen wurde, um den Interessen der Staaten Latein-Amerikas Rech­nung zu tragen, auf deren Mitarbeit der Völkerbund von jeher den größten Wert gelegt hat.

lands Aufnahme verhinderte. Wie leicht kann es diesmal Spanien sein, das im letzter Minute sein Veto gegen unseren Eintritt einlegt. Des­halb müssen wir abwarten und die deutsche Delegation tut recht, daß sie nicht eher den Zug nach Genf besteigt, bis nicht die bündige Tatsache feststeht, daß der Eintritt Deutsch­lands durch nichts mehr in Frage gestellt werden kann.

Wenn in den heutigen Meldungen die Lage so hingestellt wird, als ob für die Völkerbunds­tagung alles in schönster Ordnung sei, so muß darauf hingewiesen werden, daß hinter den Kulissen nicht alles so aussieht, wie auf der offenen Bühne, auf der die Handlung vor sich geht. Nach dem Austritt Brasiliens wird der Rückzug Spaniens eine starke Verstimmung hinterlassen, selbst wenn es nicht zu seinem Austritt kommen sollte. Vor allem aber ist die Haltung Polens noch nicht in jeder Beziehung zweifelsfrei. Es ist selbstverständlich der pol-

Gens, 3. Sept. Herr v. Hoesch begibt sich nicht nach Berlin, wo Herr Dr. Gauß Bericht über die hier erzielten Verhandlungsergebnisse erstatten wird. Nach einem zweitägigen Erholungsaufenthalt in der französischen Schweiz reist .Herr v. Hoesch nach Paris zurück. Der Botschafter nahm noch Gelegenheit, den hiesigen deutschen Pressevertretern mitzuteilen, daß die Mitwirkung Deutschlands in privaten Gesprächen mit den Staatsmännern Frankreichs, Englands, Belgiens und Italiens sehr wirksam war. Doch sollte vermieden werden, in den Diskussionen in öffentlicher Sitzung teilzunehmen, soweit dies nicht unbedingt notwendig erschien. Herr v. Hoesch kenn­zeichnete das Derhandlungsresultat als einen vol­len Erfolg, denn die berechtigten und von den Hauptmächten des Locarnooertrages gegebenen Ver­sprechungen seien erfüllt worden. Deutschland tritt als ständiges Rats Mitglied in die Genfer Institution ein. Die Errich­tung nicht permanenter Sitze habe ohne irgend welche Beeinträchtigung der deutschen Interessen und ohne Einbuße der Wahlfreiheit der Vollversammlung stattgefunden. Erst nach der Wahl Deutsch- l a nd s werde die Wahl der nichtständigen Rats- mitglieder vor sich gehen. Es werden Polen, Belgien, ein südamerikanischer Staat, China und wahrscheinlich Persien als Kandi­daten auftreten. Die Wahl Polens als nichtständiges

sind.

Der spanische Delegierte Palacios äußerte sich Pressevertretern gegenüber folgendermaßen:

„Die Entschließung der Studienkommission än­dert an der Situation nichts. 3n dem Schriftstück lassen sich die Bemühungen erkennen, die Ableh­nung in umschriebener und freundschaftlicher Form dem Rat und der Vollversammlung zur Kenntnis zu bringen. Daher liegt für die Madrider Regie­rung keine Veranlassung vor, eine Aen­derung ihrer Richtlinien, die allgemein bekannt sind, vorzunehmen."

Auf die Frage, ob nicht in letzter Stunde ein Meinungsumschwung eintreten könnte, antwortete Palacios: „Das Halle ich für zweifelhaft: Spa­niens Desinteressement am Völker­bund dürfte die nächste Folge der Kommission und Raksbeschlüsse sein."

Besprechung der deutschen Delegation.

Gestern nachmittag fand im Auswärtigen Amt eine Bespechung der deutschen Delegtion

zur Teilnahme Parlamentarier

für Genf statt, bei der auch die

en der Delegation berufenen

zugegen waren. Laut „Tägl. Rundschau" han­delte es sich dabei in der Hauptsache um Fra­gen formaler Natur. Wie der „Vorwärts"

wissen will, wurde festgestellt, daß in die sechs Kommissionen der Völkerbundsversammlung der Reichsminister des Aeuhern, der Staats­sekretär im Auswärtigen Amt und die vier Reichstagsabgeordneten eintreten werden. Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Dr. Breitscheid werde Deutschland in der Kommis­sion für humanitäre Fragen vertreten.

Nischen Regierung nicht unbekannt, daß Poin- caré in einer der letzten französischen Kabi­nettssitzungen dafür èingetreten ist, Polens Anspruch auf einen ständigen Ratssitz zu un­terstützen. Er ist mit diesem seinen Vorschläge in seinem eigenen Kabinette unterlegen, aber seine Haltung bleibt doch eine moralische Un­terstützung Polens. Mit dem Anspruch auf einen ständigen Ratssitz hat es nun allerdings ein Ende. Polen kann unter keinen Umstän­den damit rechnen, hier noch irgendwelchen Erfolg zu haben, nachdem Spanien sich eine Ablehnung hat gefallen lassen müssen. Aber Polen könnte doch Lust zu allerlei Intrigen verspüren und sich dabei darauf verlassen, daß ihm das geheime Wohlwollen des französischen Ministerpräsidenten sicher ist. Diese Gefahr darf nicht aus dem Auge gelassen werden.

Auf dem Gebiete der i n n e:r e n P o l i t i k herrscht augenblicklich parlamentarische Fe­rienstille. Angesichts der bevorstehenden Er­

eignisse in Genf überwiegt außerdem das außenpolitische Interesse bei weitem. Trotzdem sind zur Zeit lebhafte irmerpoMsche Erörte­rungen im Gange, die im HiiMick auf die spätere Entwicklung von Bedeutung sind. Sie stehen zum Teil auch mit den fommenben Er­eignissen in Genf in nahem Zusammenhang, denn wenn nicht alles täuscht, so wird mit dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund eine Grundlage geschaffen, auf der auch innenpoli­tisch eine neue und festere Fundamentierung unserer Verhältnisse erfolgen kann. Haben doch die Deutschnätionalen wiederholt erkennen lassen, daß sie bereit sein werden, Deutschlands Zugehörigkeit zum Völkerbund als vollendete Tatsache erneuert ernten und ihr Verhalten da­nach einzurichten. Bei den gegenwärtigen Er-

Örterungen die innere

Mit

ch um die Frage, ob eiches in Zukunft die

Bahn nach links oder nach rechts einschlagen wird. Am Mittwoch dieser Woche hat der Reichsausschuß der Deutschen VoKspartei ge­tagt In einem offiziellen Kommunique über diese Tagung wurde gesagt, daß die Beratun­gen des Parteivorstandes sowohl als auch des Reichsausschusses die Geschlossenheit der Par­tei über die Fortführung der bisherigen Po­litik ergeben hatten. Dieser parteiamtliche Be­richt war völlig nichtssagend, nichtssagender als nötig war. Auch außerhalb der Partei wartete man mit einer gewissen Spannung auf den Ausgang, weil von ihm eine Klärung der Beziehungen zu den Deutschnationalen erhofft wurde, und zwar im Anschluß an den Aufruf Jarres-Gayl zur Bildung einer Arbeits­gemeinschaft zwischen Deutscher Dolkspartei und Deutschnationalen Volkspartei. Verschie­dene Berliner Blätter, u. a. „Berliner Tage­blatt" und „Germania" melden nun, daß der Vorstoß des Dr. Jarres vollständig mißglückt

ae Entscheidung auf dem Kölner Partei­tag Anfangs Oktober erfolgen werde, könne doch schon jetzt gesagt werden, daß der Plan Jarres-Gayl mit einer starken Mehrheit vollständig ab gelehnt worden sei. Wie wir erfahren, trifft diese Auslegung der volksparteilichen Beschlüsse nicht zu. Die übereinstimmende Auffassung ist vielmehr- bahin gegangen, daß von einer Arbeitsgemein­schaft erst dann die Rede sein könne, wenn die Deutschnationalen im Reich wieder zur Re­gierungsverantwortung zurüMekehrt seien, und daß es Sache der Deutschnationalen sein müsse, diesen Rückweg einzuschlagen. Auf die Frage, ob sie es tun werden, steht eine irgend­wie bestimmte Antwort noch aus. Man wird sie aber wohl in irgend einer Form von dem bevorstehenden deutschnationalen Parteitage erwarten dürfen.

Im allgemeinen wird man die Stellung der Parteiinstanzen der Deutschen Volkspartei

dahin zusammenfassen können, daß Näherung an die Deutschnationalen

eine An- aus der

politischen Entwicklung heraus von selbst ge­geben ist, nachdem die Deutschnationalen ihre scharfe Opposition aufgegeben. Daraus ergibt sich ein Aneinanderrücken der beiden Parteien ganz von selbst, dessen Tempo zu beschleunigen freilich bedenklich wäre, zumal wenn dadurch

die Beziehungen zu den übrigen bürgerlichen Parteien, die für eine bürgerliche Mehrheits­bildung notwendig sind, gefährdet werden können. Die Dinge laufen im Reichstag ja doch wohl so, daß auch Zentrum und Demo­kraten aus dem Zwang zur praktischen Arbeit heraus zu den Deutschnationalen zurückgeführt werden, daß aber ' ' '*"

jeder Schritt vermieden wer- im Zentrum Mißtrauen zu erregen geeignet ist.

den muß, der bei

Stresemann äußert sich vpttmiflisch.

Rom, 3. Sept. Die Turiner Gazzetta del Popolo veröffentlicht eine Unterredung, die der deutsche Reichsminister des Aeußern Dr. Stresemann ihrem Berliner Korrespondenten Prof. Senatra gewährt hat. Der Minister er­klärt darin auf die Frage, ob nunmehr alle Schwierigkeiten bezüglich'des Eintritts Deutsch­lands in den Völkerbund als behoben betrachtet werden könnten, daß zwar die Erfahrungen der Märztagung die Möglichkeiten des Uner­warteten in sich bergen, daß man aber nach der derzeitigen Lage den Eintritt als sicher an­nehmen könne. Der Minister unterscheidet da­bei zwischen der Aufnahme selbst, an der ja das Interesse des Völkerbundes nicht ge­ringer sei als dasjenige Deutschlands, und zwischen den komplizierten Problemen der Ratsfrage, die mehr .juristischer und