* 201. IKyrnnNtz

SanauerS Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadt und Land.

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srr. 199

Donnerslag den 28. August

1926

Das Neueste.

— Wie verlautet, ist dem Reichskabinett der Ent­wurf des Rsichsmimftèviums des Innern über ein neues Wahlgesetz zugegangen. Auch dieser Entwurf sieht kleinere Wahlkreise als bisher vor. Doch soll die Verbindung in einzelnen Wahlkreisverbänden zu- Plafsen fein. Die Wahlziffer, die für einen Kandi­daten notwendig ist, wird von 60 000 auf 70 000 èchöht.

— Die belgische Regierung hat beschlossen, Bel­giens Kandidatur für die Erneuerung seines Sitzes im Bölkerbundsrat aufrechtzuerhalten. Man fei in Brüssel der Ansicht, daß Belgien den Dölkerbunds- mt nicht in dem Augenblick verlassen dürfe, in dem Deutschland ein trete.

— In Genf wurde gestern der zweite Minder­heitenkongreß mit einem Vortrag des Rigaer Pro­fessors Paul Schiemann eröffnet.

— In dem Rifgebiet findet eine neue Offensive der Franzosen statt.

— Die großen Manöver der englischen Armee, die in der Nähe des Truppenübungsplatzes Alder­shot stattfanden, wurden nach den Operationsplänen der Schlacht von Tannenberg ausgeführt.

Am Vorabend von Genf

Die sraüotiaSett LMzwev- HMen in Gerri.

Der Genfer Völkerbundstagung wird eine Tagung der nationalen Minderheiten voraus- gehen, und zwar wird auch diese ebenso wie die vorjährige von dem slowenischen Abgeord­neten Dr. Wilfan geleitet. Bei der Bedeutung, die das Minderheitsproblem durch das Ver­sailler Diktat bekommen hat, und vor allem bei der Tatsache, daß wir Deutsche an der

ßung eine besondere Aufmerksamkeit zu schen­ken haben. Von den 40 Millionen, die sich auf dieser Minderheitentagung werden vertreten fassen, stellen die Deutschen allein mehr als 12 Millionen.

Die juristischen Sachverständigen beraten.

Die juristischen Sachverständigen Deutschlands, Frankreichs und Englands haben seit einiger Zeit die Besprechungen über die Regelung der Genfer Fragen unter sich wieder ausgenommen. Dazu wird gemeldet:

Paris, 25. Aug. Der französische juristische Sach­verständige Fromägeot hat sich vor einiger Zeit nach London begeben, wo er mit seinem englischen Kol­legen, Sir Cecil Hurst, verhandelte. Beide traten dann gemeinsam die Reise nach Berlin an. Cecil Hurst, Fromageot und Dr. Gaus haben sich nun sehr zurückhaltend über bie Frage der Zuteilung der ständigen Ratssitze ausgesprochen und sollen dabei zu folgenden Schlußfolgerungen gekommen sein:

Die Zuteilung eines halbpermanenten Sitzes an Polen wurde unser gewissen Vorbehalten beschlossen. Ein ähnlicher Sitz wird auch Spanien angeboten werden, ohne daß man weiß, ob dieses Angebot angenommen wird.

Man befürchtet, daß dieses Kompromiß, das nur daraus hinousläust, für Spanien und Polen halb­stündige Sitze zu schaffen, Unzufriedenheit in Kreisen der kleineren Mächte erregen wird. Man befürchtet besonders bei Schweden und Holland aus Wider­spruch zu stoßen. Es ist temestoegs ausgemacht, daß Schweden nicht erneut von seinem Vetorecht Gebrauch machen wird.

Besprechung Fromageols mit Gans in Berlin.

Wie bie Blätter mitteilen, hat der französisch«

Aus der Tatsache, daß das Reichskabinett vor Anfang September keine Sitzung abhält, darf jedoch keineswegs geschloffen werden, daß die Erklärungen, die der Reichsaußenminister Dr. Stresemann mor­gen vormittag im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages abgeben wird, etwa nicht im Einver­ständnis mit dem Kabinett stünden. Vielmehr wird der Vortrag des Reichsaußenministers den Ausfüh­rungen entsprechen, die er vor acht Tagen im Kabi­nett den übrigen Mitgliedern der Reichsregierung über die außenpolitische Lage gemacht hat. Im üb­rigen steht das Reffort des Auswärtigen Amtes mit den übrigen Regierungsrefforts dauernd in engster Fühlungnahme, so daß eine besondere Kabinetts­sitzung etwa zur Vorbereitung der Erklärungen des Reichsaußenministers als überflüssig erscheinen kann.

Von Spanien keine Schwierigkeiten zu erwarten?

Die „Voss. Ztg. meldet aus Genf, daß der Prä­sident der Studienkommission, der schweizerische Bundesrat Motta, von spanischer Seite verstän­digt worden sei, daß die spanische Regierung hi der Frage der ständigen Ratssitze keine Schwierig­keiten machen werde und bereit sei, die Prüfung einer Vermehrung der ständigen Ratssitze über den deutschen Sitz hinaus bis nach dem Eintritt Deutsch­lands in den Völkerbund zu verschieben.

Belgien verlangt Wle-ernnchl.

Brüssel, 25. Aug. Bei einem Presseempfang stellte der Minister des Auswärtigen in Abrede,

in dieser Richtung so manches für sich und ihre bisherige Gewaltpolitik den nationalen Minderheiten gegenüber fürchten. Die Hoff­nung, die die nationalen Minderheiben auf Deutschland setzen und die bei der Genfer Ta­gung sicher zum Ausdruck gebracht werden wird, soll auch nicht täuschen. Haben wir doch selbst durch bereitwilliges Entgegenkommen unseren nationalen Minderheiten gegenüber gezeigt, welche Wege hier zum Frieden führen, und wenn die Polen in Deutschland von einer vollen Kulturautonomie wie bisher wenig Gebrauch gemacht haben, so liegt das in wirt­schaftlichen Gründen. Sie haben bisher die Äfften gescheut, nicht aber sind sie von uns in ihren Rechten gehindert worden, wie sie das der West so gern Glauben machen wollen, und es gehört schon die bekannte polnische Frechheit dazu, wenn kürzlich erst wieder eine der jetzigen polnischen Regierung nahestehende Warschauer Zeitung erklärte: „Die Polen in Deutschland und Litauen werden (auf der

Genfer Tagung) zweifellos Gelegercheit Haven, festzustellen, daß das Schicksal der nationalen Minderheiten in Polen für sie eine beneidens­werte Lage wäre." Nein, wir fordern für un­sere Brüder in den fremden Staaten, denen sie zugesprvchen sind, nichts anderes, als was

mir selbst bei uns auf die um das Sollte also

den fremden nationalen Splittern ähren, und wir brauchen ja nur in Schleswig hinzuweisen, das beste erhärten zu können, tschland jetzt in den Völkerbund

ksrbundsrat verzichten würde und fü

hinzut

ein treten, so wird hier durch uns ein anderer Wind in die Fragen der nationalen Minder­heiten hmeiugebracht werden. Unsere Schuld wird es nicht sein, wenn Europa durch diesen Ballast des Versailler Diktats neuen gefähr- lichen Klippen entgegengetrieben wird. Das Minderheitenproblem ist da, es ist so akut für Europa, wie es ein Mroblem nur sein kann.

Daß die Tagung der nationalen Minder­heiten kurz vor Eröffnung der Völkerbunds­sitzung und dazu auch in Genf stattfindet, er­klärt ohne weiteres ihren Zweck. Es ist eine ernste Mahnung an die Genfer Mächteorgani­sation, sich mehr als es bisher von ihr ge­schehen ist, um die Rechte der nationalen Min­derheiten zu kümmern. Das eben ist ja der Fluch des Versailler Machtdiktates, daß es, anstatt Europa zum Frieden zu führen und die Grundlagen für ein friedliches Nebenein­ander der europäischen Nationen zu legen, durch die Schaffung des Minderheitenpro­blems die schwersten Gefahren Heraufbeschwo-

Schaffung des Minderheitenpro- schwersten Gefahren Heraufbeschwo- Man hat zwar in Versailles das velbstbestimmungsrecht der Nationen laut genug verkündet, aber man hat nicht im ge­ringsten danach gehandelt, sondern allein den -vernichtungswillen gegen uns Deutsche und Were Verbündeten im Kriege sprechen lassen, âer nicht ungestraft frevelt man gegen Ideen, die gesuinde, natürliche Kraft in sich rrogen, und alle Versuche, solche Ideen mit ?yer Gewalt totschlagen zu wollen, werden mnner vergeblich bleiben. Gewiß, das Minder- geltenproblem wäre trotz Versailles nicht ein vttartiges, für den Frieden Europas gefähr- i^rs Moment geworden, wenn wenigstens Völkerbund als oberste Instanz es sich hatte ernstlich angelegen sein lassen, die an* und vertraglich gesicherten Rechl er Minderheiten zu schützen. Aber wie sollte j 05. Don dem Völkerbund erwartet werden, der I doch zunächst nichts anderes war, als eine JSWation unserer Feinde? Wie sollte der Verbund, dessen Mitglieder erst die großen -wtwnalen Minderheiten geschossen hatte, ge* vâ .s°si ein Schutz sein! Er hat denn auch

ren

sie

niemals ernstlich mit diesem

Cecil Hurst in London Fühlung genommen hatte. Die Unterredung zwischen Fro-mageot und Gaus er­streckte sich, wie die Blätter melden, auf juristische und technisch« Fragen, die die Hauptprobleme der von der Studienkommission zu behandelnden Gegen­stände betreffen. Dor allem habe es sich um die Frage gehandelt, ob gewissen nichtständi­gen Mitgliedern des Bölkerbunds- rates die Wiederwahl nach Ablauf der Wahlperiode garantiert werden könne. Laut „Boff. Ztg." soll man übereingekom- men sein, daß nach den Statuten des Völkerbundes eine solche Garantie formal nicht gegeben werden könne. Auch fei die aus gewissen englischen Kreisen stammende Anregung erörtert worden, die stän­digen Ratssitze überhaupt abzuschaf- f e n und eine vollständige Gleichheit aller Ratsmit­glieder zu schaffen. Dieser Gedanke sei als undurch­führbar abgelehnt worden.

Die nächste KabineNsfitzung.

Berlin, 25. August. Entgegen anders lautenden Nachrichten dürfte nunmehr feststehen, daß das Reichskabinett im August nicht mehr zusammentritt. Das Kabinett hatte bekanntlich zunächst in Aussicht genommen, etwa am 27. August wieder zu einer Sitzung zusammenzutreten. Das geschah in der Vor­aussetzung, daß die Studienkommission über die Ratsfrage bereits am 24. August in Genf zusam­mentreten würde. Nachdem der Beginn der Sitzun­gen der Studienkommission setzt aber endgültig auf den 30. August verschoben worden ist, entfallen diese Voraussetzungen. Die nächste Sitzung des Kabinetts wird daher erst während der Tagung der Studien­kommission anfangs September stattfinden. Daß der deutsche Botschafter in Paris, v. Hoesch, wiederum die deutsche Reichsregierung auf der Studienkom­mission vertreten wird, ist inzwischen endgültig fest­gelegt worden. Auch steht jetzt fest, daß Herr v. Hoesch in den nächsten Tagen in Berlin eintreffen wird, um die nötigen Instruktionen zu empfangen.

Rat austreten zu fassen, während sich Deutsch­land anschickt, gemäß den Versprechungen aller Unterzeichner des Vertrages von Locarno in den Rat einzutreten. Im Laufe der Unter­redungen von Locarno habe er den deutschen Diplomaten Stresemann und Luther den bel­gischen Standpunkt klar gemacht. Diese seien ganz seiner Meinung gewesen und Luther habe noch hinzugefügt, daß er Belgien als P f e i l e r d e s V ö l k er b u n d s r a t e s be­trachte. Vandervelde erklärte dann: Belgien pflichtet den Beschlüssen des Spezialausschusses bei, der vorigen Juni die Frage prüfte. In der Sitzung vom 30. August wird Belgien die Be- schlüsie des Spezialausschusses annehmen, ohne jede Anregung oder jedes Kompromiß a priori anzunehmen, durch welche Polen und Spanien befriedigt werden könnten. Wir werden auch nicht Zusatzanträge ablehnen, die den Be­schlüssen des Spezialausschusses beigefügt wer­den können, wenn diese Anträge das Wahlrecht der Völkerbundsversammlung nicht beeinträch­tigen.

Polens Ansprüche auf einen ständigen Sitz.

Warschau, 25. Aug. Minister des Aeu- heren Zaleski äußerte sich vor seiner Abreise nach Paris Pressevertretern gegenüber wie folgt: Ich reife zur Völkerbundstagung in der Hoffnung, daß die dort versammelten Staaten unseren bestimmten Willen, in den Völker- bunbsraf einzukreten, richtig, d. h. unter Be­rücksichtigung der Bedingungen Polens, seiner kritischen Lage und seiner Bevölkerungszahl einzuschätzen und den Rat Polens als des Mit­arbeiters an der Sicherung eines dauernden Friedens zu würdigen wissen werden. Denn man in Genf diese zwei Momente entsprechend verstehen wird, dann unterliegt es keinem Zweifel, daß Polen als ständiger Mitarbeiter dem Völkerbundsrat berkritt.

, ès ist abzutun, be­

deutet ein Verbrechen, das sich am schlimmsten an denen rächen wird, die heute ein Verständ­nis nicht dafür aufbrirrgen. Die 40 Millionen zum größten Teil in ihren nationalen Rech­ten entrechteter und geknechteter Menschen stellen eine geistige Macht dar und verkörpern eine sittliche Idee, die sich nicht wegleugnen läßt, und nichts wird das in Paris, in War­schau und anderswo noch immer verhaßte Deutschland so wieder hochbringen und sein Prestige in der Welt vermehren, als wenn man ihm die kämpfer uich zu machen.

.^ Mem beschäftigt, er hat alle Beschwerden, «us den Kreisen der nationalen Min-

,„ Me« an ihn richtete, auf die lange Bank Lieben gewußt, um nur ja seinen eigenen lgliedern nicht wehe zu tum Wir brauchen im u^ere deutschen Brüder in Polen, tun V s ’n Rumänien, in Tirol und anders- wil,» senken, um genau darüber Bescheid zu nJv G welcher Weise sich der Völkerbund ü ™ grausam verachteten Rechte der na- üeUk n Minderheiten gekümmert hat. Ab- J M «on Estland, das jetzt seinen nationa- n^"7"^erheiten volle Kutturautonomie ein* ben A"t hat und wo gerade in diesen Tagen rechte. 1

-schon ihre Schulen übergeben werden, schlecht genau um die Minderheiten-

Das soll und muß anders werden, und so haben die nationalen Minderheiten zur Selbst­hilfe gegriffen, um fo durch engeren Zusam­menschluß stärker auf den Völkerbund zu wir­ken. Mögen auch die Verhältnisse der ein­zelnen nationalen Minderheiten sehr verschie­den voneinander sein, mag ihre Lage bestimmt werden von ganz besonderen und den Staaten eigentümlichen Verhältnissen, denen sie an­gehören, das eine haben sie alle gemeinsam, die Forderung nach berechtigtem Schutz ihrer nationalen Eigenart, wie sie ihnen vertrag­lich zugesichert ist. Die Forderung nach Kul- turautonomie ist das Band, was diese natio­nalen Minderheiten zusammenhält, und diese Forderuna. die von 40 Millionen auf dem

europäischen Kontinent erhoben wird, darf nicht überhört werden.

Was der diesmaligen Minderheitentagung nun noch ein besonderes Gepräge geben wird, ist die wieder zur Diskussion gestellte Frage des deutschen Eintritts in den Völkerbund. Es ist verständlich genug, daß bei der Inter­essiertheit Deutschlands an seinen vielen, in fremden Staaten lebenden Volksgenossen ge­rade von seinem Eintritt in die Genfer Völ­kervereinigung viel erwartet wird. Es wird fraglos auch eine der wesentlichsten Aufgaben Deutschlands im Völkerbünde immer sein, sich

zu einem besonderen Beschützer der nationalen Minderheiten zu machen, und es ist ja be

Artikel 48.

Berlin, 25. Aug. Nach einer Meldung der „Boff. Zeitung" hat der Reichsminister des Innern nun­mehr bie Ausfühvuirgsbestimmungen zum Artikel 48 der Reichsverfassung fertig ausgearbeitet. Artikel 48 gibt dem Reichspräsidenten die Vollmacht, im Falle der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit »nd Ord­nung wesentliche in der Derfasiung fefigéfegte Grund­rechte ganz oder zum Teil außer Kraft zu setzen und Maßnahmen zu treffen, um erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einzuschveiten. Die mm« mehr fertiggestellten Ausführungsbestimmungen gehen jetzt den zuständigen Ressorts, dem Justizmini- fiert irrn und dem Reichswehrministerium, sowie den Länderregierungen zu.

Neue Verhau-lunge« zwischen Preußen uu- Kamburg.

3»t September sollen die Lerhairdlunzen zwischen Preußen und Hamburg, die seinerzeit ergebnislos ab­gebrochen wurden, auf Veranlassung von hamburgischer Seite wieder ausgenommen roerben. Dabei sollen diesmal um eine möglichst weitgehende Einigung zu erzielen, vor den offiziellen Vertändlungen Be­sprechungen unverbindlicher Art erfolgen.

Erwerbslose in -er Landwirtschaft.

Auf eine Beschwerde über die Entziehung bet Erwerbs! osenun tevstützung im Gebiete des Kreise- Freienrvalde hat, wie eine Korrespondenz erfährt, der preußische Minister für DokksWohHahrt di« grundsätzliche Antwort erteilt, daß die Entziehung xr Erroerbsloscnunterftützung in den Fällen gerecht- ertigt ist, wo bie Arbeitsnachweise genügend Ar. leitsstellen in der Landwirtschaft anweis«, konnten. Die Unterstützung fei insbesondere denjenigen ledi­gen Arbeitern und Arbeiterinnen zu entzieHen, bn ich nicht um landwirtschaftliche Arbeiten bemühten oder sogar ablehnten, in der Landwirtschaft zu ar­beiten.

Sin sranzösisch-lürkischer Awstcheusall.

Paris, 26. Aug. Lor einiger Zeit ist ein Offb

kânt genug.

zu machen, und es ist ja be- zier der französische» Örie«tdamp?ers „yiNu»* iv wie die Ententekreist geradeKonstantinopel von den türkischen StbMen urrück-