201. Jahrgang
Sanauer 8 Anzeiger
General-Anzeiger für die Kreise Kana« Stadl und Land.
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M. 177
Samstag Den 31. Juli
1926
Vorfragen zm des W«
Die bevorstehende Tagung im Völkerbünde, auf der Deutschlands Aufnahme in den Völkerbund erfolgen soll, war in der letzten Zeit wiederholt Gegenstand besorgter Betrachtungen. Wie die Dinge heute stehen und sich an- ehm, unterliegt es aber doch wohl keinem Zweifel, daß die Tagung diesmal einen glatten Lerlauf nehmen wird. Es ist zunächst von Wichtigkeit, daß Spanien feine bisher noch ausstehende Zustimmung zu einem früheren Beschluß der Völkerbundstagung gegeben hat, der die Plenarversammlung ermächtigt, mit zwei Dritteln der Stimmen das Wahlverfahren ür die nichtständigen Mitglieder des Rates estzusetzen. Dadurch ist es möglich geworden, das neue Wahlverfahren, das die Studienkom- miffton des Völkerbundes ausgearbeitet hat, im September durch einen Beschluß der Völkerbundsversammlung in Kraft zu setzen, während man sich sonst hätte damit begnügen müssen, es dem Völkerbundsrate als Richtlinie zu emp- sehlen. Ein bindender Beschluß ist selbstverständlich vorzuziehen, zumal das neue Wahlverfahren dazu dienen soll, die Differenzen zu beseitigen, die auf der Märztagung des Völkerbundes die Aufnahme Deutschlands verhinderten.
Die Beschlüsse der Studienkommission gehen bekanntlich dahin, daß die Zahl der ständigen Mitglieder, abgesehen von der Aufnahme Deutschlands nicht vermehrt werden soll, daß es aber in Zukunft neun nichtständige Mitglieder geben soll, von denen ein Drittel nach MlMs von oret
Chamberlain hat im Unterhaus erklärMdaff Englands Stellung diesen Beschlüssen gegenüber nicht geändert hat. England tritt also nach wie vor für das neue Wahlverfahren ein. Spanien wird keine weiteren Schwierigkeiten machen. Nach seinen letzten Erklärungen wird es sein Interesse vom Völkerbund zurückziehen, wenn es keinen ständigen Ratssitz erhält, im übrigen aber seine Beziehungen zu allen Staaten aufrechterhalten wie bisher. Der polnische Ministerpräsident hat kürzlich Aeußerungen getan, die mißverstanden werden könnten. Es wird aber von polnischer Seite erklärt, daß er nicht von Polens Anspruch auf einen ständigen, sondern auf einen dauernden Rats- H gesprochen habe und daß damit einer jener nichtständigen Ratssitze gemeint gewesen sei, die nach Ablauf von drei Jahren wieder er= neuert werden können. Polen hat also seinen Anspruch auf einen ständigen Ratssitz fallen lassen und da auch Brasilien sich zurückgezogen hat, so braucht man nicht zu befürchten, daß sich im September in Genf die Vorgänge erneuern Leiden, an denen die Tagung im März gescheitert ist.
, Berlin, 30. Juli. In der Politik der in den Echsten Monaten entscheidenden Fragen sind m der letzten Zeit Kundgebungen zu verzeichnen, die vom deutschen Standpunkt alle gleich ssnbèsriedigend sind. Außer den Kontroversen aber die Kolonialfrage und über den Völkerbund, von denen erstere durch den am Sams- beginnenden Hamburger Kolonialkongreß Me neue Belebung erfährt, während die -ilackerbundsfrage noch genau so ungeklärt ist, M im März, sind es gegenwärtig das Ab- wstungs- und Besatzungsproblem, die in einer lur die deutsche Politik höchst mißlichen Weise ausgerollt sind.
Die abschwächenden Erklärungen in der Ab- Stagsfrage können nicht darüber hinweg- 'Uuschen, daß die schroffere Form der Londoner auch den Pariser Stellen mehr entspricht. S5 Zeigte sich wieder einmal sehr deutlich, als Hamberlaw im Unterhaus auf eine Anfrage fwiderte, von einem Versprechen oder von einer Abmachung, die Besatzungstruppen auf en Stand der deutschen Vorkriegsgarnisonen Wbzusetzen, könne keine Rede sein. Der eng» Ä Außenminister befand sich durchaus im wenn er feststellte, daß der Fragesteller °" .falschen Voraussetzungen ausgehe, wenn toj’ne solche Annahme hege. Das formale uiird aber zum Unrecht, wenn man zu Seit bestreitet, die Gegenseite für eine Einsame Politik des Aufbaus in den Völker- A hineinzubekommen. Was hat die Be- ^Migung für einen Wert, daß es sich bei * Abrüstungskontroverse nur noch um wem- L Astige 'Differenzpunkte handle, wenn in !» «esatzungsfrage die negative Seite in den ^rarunL aerückt wird. Die geschickte For-
Gevvfttasutts
mulierung verdeckt höchstens notdürftig den Willen der Gegenseite, die größere Geste für sich haben, wenn man sich schließlich doch zu einer gewissen loyalen Behandlung der Frage durchringt.
Es ist ein wenig erfreuliches Bild, das sich gegenwärtig in der "auch Deutschland berührenden Außenpolitik der Alliierten zeigt. Dieses Bewußtsein ist jedenfalls auch vorhanden, denn sonst wäre es unverständlich, warum die maßgebenden Londoner Morgenblätter von der Chamberlainerklärung keine Notiz nahmen. Gewiß, diese Erklärung läßt sich nicht verheimlichen; aber die publizistische Verbreitung läßt sich wenigstens auf einen günstigeren Augenblick verschieben. Der Buchstabe herrscht weiter, während der Geist des freien, verständigen Zusammenarbeitens noch ungeboren ist. 9Bir verkennen die Situation und die Realitäten nicht, wenn wir dennoch glauben, daß bei Beharrlichkeit und gutem Willen unserer Sache doch noch einmal eine bessere Sonne scheinen wird.
Abberufung der MilstSrkonlrvll- kommiffion im Oktober.
Wie aus Kreisen der Kommission Walch bekannt wird, rechnet man dort mit der Abberufung der Kommission aus Berlin bestimmt bis spätestens Oktober, falls nicht noch besondere Komplikationen einlreten sollten. Ein Teil der Konkrolloffizière soll bereits Anweisung erhalten haben, sich im Herbst auf eine anderweitige Verwendung vorzubersiten.
Erfahrungen der'letztsn Zeit gegenübersteht, so ist es doch nicht ausgeschlossen, daß die Kontrollkommission nunmehr im Herbst in der Tat Deutschland verlassen wird. Mit dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nämlich hat ja diese in Versailles festgelegte Kontrolle aus den Völkerbund überzugehen. Somit wäre ein weiteres Verbleiben der Interalliierten Kommission auch formal — tatsächlich war es das schon längst — überflüssig.
Ueberdies erledigen sich damit auch alle von Narren und Unbelehrbaren cmsposaunten Geschichten, daß Deutschland seinen Abrüstungsverpflichtungen nicht nachgekommen sei.
„Der Geist von Locarno".
Berlin, 30. Juli. Der Reichskommissar für die besetzten Gebiete hat bei der Rheinland- kommission wegen der Errichtung des neuen Artillerieschießplatzes bei Dahlen in der Eifel Vorstellung erhoben. Von französischer Seite wird daraufhin amtlich erklärt, es handele sich ja „nur" um das übliche Geländeschießen der französischen Artillerie, (!) das dreimal 14 Tage in Anspruch nehme. (!) Daß während dieser sechs Wochen die Landarbeiter gerade während der (Erntezeit an der Ausübung ihrer Tätigkeit verhindert sind, berücksichtigt die französische Behörde nicht.
Wann kommt die Daweskrise. Prophezeiungen der Internationalen Handelskammer.
Neuyork, 30. Juli. Der bekannte Publizist Paul Harvey hielt auf der Eröffnungssitzung des Instituts of Politics im Auftrage der Jn- ternationalen Handelskammer einen Vortrag über die zukünftige Entwicklung der Weltpolitik und prophezeite für das Jahr 1928 folgenden Stand der Ereignisse: Die Ueberlastung des deutschen Budgets durch den Dawesplan führt zu einer Daweskrise. Das Traussersyltem wird undurchführbar. Deutschland ist unfähig die gewünschten Leistungen aufzubringen. In den Gläubigerländern erreicht die Arbeitslosigkeit einen katastrophalen Stand. Frankreich ist infolge von Kapitalnot außerstande, seine Kolonien auszunützen. Amerika und vielleicht auch England würden Deutschland Anleihen gewähren, wogegen Deutschland Frankreich die 'n den Kolonien benötigten Hilfsmittel liefern würde. Auf diese Welle würde Frankreich ebenfalls einen Vorteil, mercc nicht den größten, haben
Die Koloniale Arbeitsgemeinschaft gegen Sen engl. Kolonialminister.
Berlin, 30. JuK. Die Kolonial« Reichsarbeirs- gemsinschast hat an den Reichskanzler eine Eingabe gerichtet, in der es u. a. heißt: Nach Zeitungsnach
richten hat der englische Kolonialmmister Amery in öffentlicher Rede erklärt, daß das Schutzgebiet von Deuffch-Ostasrika durch den Versailler Vertrag in den dauernden und unwiderruflichen Besitz von England übergegangen sei, lediglich belastet durch ein Servitut zugunsten des Völkerbundes. Diese Erklärung enthält eine neue Theorie über den rechtlich so bestrittenen Charakter des Mandats. Diese Theorie steht ganz zweifellos im Widerspruch mit dem Wortlaut und dem Sinn der ganzen Völkerbundssatzung, insbesondere dem Artikel 22. „Wir bitten deshalb die Reichsregierung nochmals und dringend, den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund von einer klaren Regelung der kolonialen Frage abhängig zu machen."
Ein Reichskriminalxolizeiaml.
Berlin, 29. Juli. Wie der demokratische Zeitungsdienst erfährt, ist der Reichsminister des Innern mit Arbeiten beschäftigt, die die Schaffung eines Reichskriminalpolizeiamtes zum Ziel haben. Verhandlungen über die Ausgestaltung des Reichskriminalpolizeiamtes sind mit den Ländern eingeleitet worden.
Die jetzigen Arbeiten gehen zurück auf das Reichskriminalgesetz vom 21. Juli 1922, in dem die Errichtung eines Reichskriminalpolizeiamts vorgesehen war. In dem Gesetz war vorgesehen, daß die Reichsregierung den Zeitpunkt bestimmt, zu dem es in Kraft treten soll. Dis Errichtung des Reichskriminalpolizeiamtes ist in der Folgezeit nicht zuletzt aus finanziellen Gründen unterblieben. Das Reichskriminalpolizeigesetz ist so aufgebaut, daß es die Kompetenz und die Polizeihoheit der Länder nach Möglichkeit schont, aber da, wo es sich um zentrale Interessen des ganzen Reiches handelt, dem Reich die Möglichkeit einer Einflußnahme sichert.
Das zu errichtende Reichskriminalpolrzemmt
6 des bestimmt, daß das Reichskriminalpolizeiamt Richtlinien für die einheitliche Geschäftsführung der Landeskriminalpolizeibe- Hörden und für entsprechende Ausbildung der Beamten aufstellt. Das Reichskriminalpolizer- amt hat alle für das planmäßige Zusammenarbeiten der Landeskriminalpolizeibehörden nötigen Maßnahmen zu treffen, insbesondere einen allen Ländern gemeinsamen Nachrichten- und Erkennungsdienst zu unterhallen. Das Reichskriminalpolizeiamt hat den Verkehr mit ausländischen Behörden ausschließlich zu übernehmen, wo es ihm für die zweckmäßige Durchführung der Sache erforderlich erscheint. Die Vollzugsbeamten des Reichskriminalpolizeiamts und der Landeskriminalpolizeibehörden können innerhalb ihrer Zuständigkeit im ganzen Reichsgebiet polizeiliche Amtshandlungen vornehmen.
Die Zinfenquole der Reichsbank.
Berlin, 30. Juli. Die vom Reichsbank-Direktorium im Mai durch Vermittlung der Reichsbankanstalten angestellten umfangreichen Erhebungen über die Höhe der Zinsen, welche im Bankverkehr zur Berechnung gelangen, haben ergeben, .daß im allgemeinen ein angemessener Abbau des Zins- niveaus entsprechend der ein getretenen Erleichterung des Geldmarktes und der vorgenv-mmenen Diskont- ermäßigungen der Reichsbank bei den Privatbanken und den sonstigen Gâinftrtuten erfolgt ist. Demnach ist festzustellen, daß die dauernden Bemühungen der Reichsbank einen entsprechenden Erfolg gezeitigt haben, zumal ja auch die Konkurrenz der Kreditinstitute untereinander und mit den ausländischen Geldgebern nach -derselben Richtung wirkte. Die örtlichen Bankvereinigungen haben im allgemeinen ihre Konditionen teils von sich aus, teils nach Verhandlungen, die die Reichsbankanstalten mit ihnen geführt haben, den von der „Bereinigung von Berliner Banken und Bankiers" festgesetzten Normalsätzen angepaßt. Auch in der Berechnung von Provisionen und sonstiger Nebenspesen sind Erleichterungen erzielt worden. Die den Vereinigungen nicht an geschlossenen Banken und Bankiers, Kommunalbanken, Sparkassen, Kreditgenossenschaften und ähnliche Kreditinstitute haben sich überwiegend gleichfalls mit ihren Bedingungen entsprechend angepaßt. Im wesentlichen ist es nur noch eine Anzahl kleinerer Institute — meist ländliche Genossenschaften und ländliche Sparkassen, vereinzelt auch private Bankgeschäfte — in entlegeneren, der Einflußnahme der Reichsbank weniger zugänglichen Gebieten, bei denen noch mehr oder weniger Mißstände in der Zinsgebarung festgestellt wurden. Zur Abstellung derselben sind Verhandlungen ,mt den betreftenden Spitzenverbänden im Gange, wie überhaupt die Reichsbank der Frage der Entwicklung der Kreditkasten und der Zürsspanne auch weiterhin die größte
Aufmerksamkeit schenkt. Die Bemühungen der Reichsbank können sich naturgemäß nur aus die Gestaltung der allgemeinen Zins- und Spesensätze richten. In die Krediwereinbarmrg des einzelnen Kreditnehmers einzugreifen, ist die Reichsbank nicht in der Lage, da die Kreditgewährung schließlich ein Bertrauensgeschäst fft, welches nur nach Emzelum- ständen beurteilt werden kann, sodaß für alle Kreditgeschäfte gleichmäßige Konditionen selbstverständlich nicht zu erreichen sind.
Wer Hal abgerüstel?
Genf, 30. Juli. Nach den dem Völkerbund vorliegenden Unterlagen betragen die jährlichen Rüstungsausgaben: Heeres-, Flotten-, Luftbudgets zusammen, bei den Vereinigten Staaten 534 Mill. Dollar oder 4,94 Dollar pro Kopf der Bevölkerung. Bei Großbritannien dagegen 573 Mill, oder 12,96 Dollar pro Kopf. In Frankreich 255 Mill, ober 6,43 Dollar pro Kopf. In Italien 156 Mill, oder 3.88 Mill. Dollar pro Kopf. In Japan 219 Millionen Dollar oder 3.68 Dollar pro Kopf. In Rußland 191 Mill. ober 1,45 Dollar pro Kopf. In Deutschland 108 Milft Dollar ober 1.70 Dollar pro Kopf der Bevöl- kerung.
Der ElfSffer Keimaibund vor Gericht.
Colmar, 30. Stitt In der öffentlichen Verhandlung vor der oberelsässischen Msziplinarfrmtrrter wurde gestern bis in die spä ten Abendstunden gegen den Führer der elsaß-lothringischen Beamten- und Lehrerschaft, Prozessor Rosse, wegen seiner Mtwir- kung am Heimatbund verhandelt. Das Gericht mar mit Einheimischen besetzt. Den Vorsitz führte Ober- lcntdèSigerichtsrat Thumann, Anklagevertreter war der französische Staatsanwalt Chauvigud, Verteidiger waren die beiden elsässischen Rechtsanwälte Zil- liox und Krähling. Die Anklage erhob einen doppöl-
aüf die' nationale Einheit Frankreichs und Rosie habe sich einer ungerechtfertigt scharfen Kritik cm Frankreich und ferner Verwaltung schuldig gemacht.
Prof. Rosie selbst sprach ausführlich über die Srünbe, die ihn zu feinem Schritt bestimmt haben. Er habe feststellen wollen, ob die vielgerühmte Freiheit der Meinung für die elsässischen Beamten gelte oder nicht. Er sei überzeugt, nichts getan zu haben, was gegen die Würde und Freiheit eines Beamten verstoße. Er habe keine Strahendsmonstration her- vorgerufon, wie das die Beamtenführer in Frankreich ungestraft getan haben. Im deutschen Reichs- beamtengesetz, das in Elsaß-Lothringen noch in Kraft stehe, gebe es keinen Punkt, der zu einer disziplinarischen Verfolgung ein Recht gebe.
Aus bitterer Enttäuschung über Frankreuh fei er dem Hermatbund beigetreten. Es handele sich hier um den Notschrei eines Volkes.
Das Zeugenverhör war für Roffè durchaus günstig. Es sprachen anschließend über die Stimmung in Elsaß-Lothringen der elsässische Abgeordnete Uni« versitätsprofessor Dr. Eugen Müller, Generalrat Dr. Haegy, der bekannte katholische Führer, ferner der ehemalige Abgeordnete Brogly, der Generalsekretär des Bundes Käppi und eine Anzahl Beamtenführer. Darauf sprachen die beiden Verteidiger. Der Anklagevertreter beharrte auf seiner Auffassung von der Strafwürdigkeit bes „Verbrechens" Rossè. Er beantragte Versetzung des Angeklagten.
Um 7 Uhr wurde die Verhandlung geschlossen. Das Urteil wird in acht Tagen verkündet.
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Französisches Urteil gegen einen Deutschen.
Das französische Kriegsgericht in Mainz verurteilte den ehemaligen Kölner Polizeibeamten Metzger wegen Beihilfe zur Aufrechterhaltung der Tätigkeit verbotener Verbände im besetzten Gebiet W sech-> Monaten Gefängnis.
Zusammenstoß mit französischen Offizieren.
In Hagenau ist es zu einem Zusammenstoß zwo schen zwei französischen Offizieren des dort liegenden Jäger-Batailloirs 29 und der einheimischen Bevölkerung gekommen, als die beiden Offiziere in betrunkenem Zustande Leute auf der Straße belästigten und sie „Boches" schimpften. Der ältere der beiden Offiziere wurde niedergeschlagen, so daß ec in ein Lazarett gebracht werden mußte. Seitens der sranzösischsn Militärbehörde ist eine strenge Unters fuchung des Falles eingeleitet.
Ein Bürgermeister feines Postens enthoben.
Wie die Agentur Havas mitteilt, ist der Bürgermeister von Pisdorf im Unter-Elsaß, Wurtz, wegen Unterzeichnung der autonomfftischen Kundgebung des Hsimatbundes seines Amtes enthoben worden. Eingreifen des preutz. Ministers des Innern in die WagdedurgerMordfacho
Berlin, 30. Juli. Der Amtft Preuß. Presse, dienst teilt mit: Der Magdeburger Unten suchuiigsrichter Lanügerichtsrat Kölling hat am