201. Jahrgang.

Hanauer S Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Sladl und Land.

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Ar. 174

Mittwoch den 28. Juli

1826

Das iteueite.

_ Poincarè erlangte mit seiner Regiernngs- sSârung nach stürmischer Sitzung eine große Mehrheit.

— Die deutsch-polnischen Verhandlungen über te Niederlassungsrecht sind aus unbestimmte Zeit oerschoben worden.

— Der amerikanische Professor Barnes regt die Mung eines Kongresses zur Erforschung der Kviegsnrsachen an.

— Die englische Regierung hat verboten, daß Shaws Rede bei seiner Geburtstagsfeier durch Rund- M verbreitet werde.

NMSMBVMMÄWèMA -Uv Evwevbslo-e.

Von fachmännischer Seite wird uns ge­schrieben:

Die Besprechungen, die am Ende der vorigen Woche im Reichsministerium mit den Vertretern der Länder stattgefunden haben, galten dem Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsregierung. Sie bedeuten eine wesent­liche Forderung, denn die Länder haben nun­mehr diesem Programm grundsätzlich zuge- stimmt. Außerdem ist die Zusammenarbeit zwischen der Reichsregierung und den Re­gierungen der Länder sichergestellt. Und ge­rade das ist von großer Wichtigkeit. Denn man kann wohl ein Programm von der Zen­trale ausstellen. Seine Durchführung aber läßt sich nur dann erreichen, wenn die Länder in den praktischen Einzelfragen der Reichs­regierung mit Rat und Tat zur Seite stehen. Denn nur sie wissen, wo in dem betreffenden Falle der Hebel angesetzt werden muß.

Bei dem Arbeitsbeschaffungsprogramm

fördern. Sie hat bisher 70 Millionen Mark für diese Zwecke ausgeworfen. Weitere 150 Millionen Mark sind in dem Etat noch vor­gesehen. Auch die Post bringt die nötigen Mittel mit einer Anleihe auf, verzichtet aber dabei auf eine Zinsgarantie des Reiches. Sie verwendet die Gelder in der Hauptsache für Hochbauten. Ein weiteres Arbeitsfeld bieten dis Kanalbauten, darunter namentlich die Weiterführung und Fertigstellung des Mittel­landkanales. Dabei soll besonders Bedacht darauf genommen werden, daß man das Geld nicht unnötig durch Landkäufe festlegt. Denn in dieser Form würden die festgelegten Beträge der Arbeitsbeschaffung nicht zugute kommen, die doch in der Hauptsache gefördert werden soll. Sehr wichtig ist natürlich auch der Bau von Wohnungen. Hier ist der Er­wähnung wert, daß die vom Reiche zur Ver- ggung gestellten Zwischenkredite zwar von achsen, Thüringen, Baden und Württem­berg, dagegen nicht von Preußen und andern Ländern in Anspruch genommen worden sind. Man führt diese Tatsache darauf zurück, daß man den Bedarf an ersten Hypotheken heute auf dem privaten Geldmarkt wenigstens

Voineavs ß« Ass Mammev.

Eine Mehrheit von 358 gegen 131 Stimmen für die Regierung. — Eine unruhige Sitzung. — Auch der Senat für die Regierungserklärung.

Paris, 27. Juli. Die Kammer hak mit 358 gegen 131 Stimmen bei etwa 60 Ent­haltungen der Regierung ihr vertrauen ausgesprochen.

Paris, 27. Juli. Kammerpräsident Perst leitete

bis zu einem gewissen Betrage decken kann, während die Beschaffung von zweiten und dritten Hypotheken außerordentlich schwierig ist Man wird deshalb Mittel und Wege sin­ken müssen, um die Ausnahme solcher Hypo­theken, vielleicht durch die Gewährung einer Reichsgarantie zu erleichtern. Was die Woh­nungen für Landarbeiter anlangt, so ist in Preußen zunächst der Bau von 10 000 Häu­sern in Aussicht genommen. Ferner sollen für die Anlage von Siedlungen im südöstlichen Preußen insgesamt 100 Millionen Mark aaf- aewendet werden, an der das Reich und Preußen sich beteiligen werden.

Da das Arbeitsbeschaffungsprogramm alles in allem die Aufwendung eines Betra­ges von 800 Millionen bis zu 1 Milliarde Mk. notwendig macht, so ist die Finanzierung natürlich eine sehr wichtige Frage. Der Be­trag soll nicht aus Steuern genommen, son­dern lediglich aus Anleihen gedeckt werden. Daraus ergibt sich von selbst schon der Zwang, das Programm auf das praktisch Mögliche zu beschränken, da der Anleihe­markt für solche Zwecke nicht überspannt werden darf.

Der erste Redner ist der kommunistische Abg. Jean, der erklärt, er fordere die sofortige Diskussion seiner Interpellation und hoffe, daß er die Unter- stützmrg der Mitglieder des ehemaligen Kartells der Linken erhalten werde. Die Rückkehr Poincarès, des Mannes von 1914, des Mannes der Ruhr, be­

würfen Polncarès zu beschäftigen, die er und seine Freunde mit Amendements zu veffehen gedächten.

Der radikale Abg. Franklin Bouillon macht Pom- care zum Vorwurf, daß er eine Gruppierung von Persönlichkeiten und nicht eine Gruppierung nach Parteien vollzogen habe. Unter deutlichem Hm- weis auf Tardieu, seinen Erbfeind, erklärt er, es fei bedauerlich, daß man Männer in der Regierung sehe, die ihre Person vertreten, und noch bedauern licher, daß die Arbeiterklasse, die neue Opfer bringens müsse, nicht vertreten sei. Es sei im übrigen zu be­klagen, daß die Urheber des Defastr« Frankreichs, das jetzt wieder gutgemacht werden müsse, zur R« gierungsrnacht emporgeftiegen seien, während eine neue Generation von Menschen heranwachse-

hieraus wurde über die Vertagung abgestimm^ über die die Regierung die Vertrauensfrage stellt Der Antrag wird mit 358 gegen 131 Samuten an­genommen. Der Antrag der Regierung, das Ver­fahren der außerordentlichen Dringlichkeit für die Finanzgefehe zu bewilligen, der eine Zweidrittel­mehrheit der Abstimmenden erfordert, wird mit 41t gegen 31 Stimmen angenommen.

Hieraus vertagt sich die Kammer auf morgen nachmittag. In dieser Sitzung soll bereits der Be­richt des Finonzausschusses über die Zolltarife und Finanzgesetze vorgelegt werden.

Der Text der Regierungserklärung.

Paris, 27. Juli. Die Regierungserklärung, die Ministerpräsident Poincars in der Kammers und Justizminister Barthou im Senat verlesen haben, lautet wie folgt:

Das Kabinett ist in einem Geiste der Nation nalen Versöhnung gebildet worden, um der? Gefahr, die gleichzeitig unsere Währung, dich Freiheit unseres Schatzamtes und das Gleich­gewicht unserer Finanzen bedroht, begegnen zu können. Jeder der Männer, die sich einmütig zusammengetan haben, um an diesem Werk

Möglichst gedrängter Zeit 'Wr AWfühcung zu bringen, damit die Lücke ausgefüllt werden kann, die in der Produktton und in der Be­schäftigung von Arbeitern durch die schwie­rige Lage der Industrie und der Privatwirt­schaft entstanden ist. Eine große Rolle spielt hierbei der Straßenbau. Wir haben in Deutsch­land ein Straßennetz von insgesamt rund 180 000 Kilometer Länge. Davon ist der dritte Tell, d. h. 60 000 Kilometer, reparaturbedürf­tig. Besonders dringend ist die Straßenaus­besserung im Rheinland. Die dortigen Stra­ßen sind durch den Lastverkehr der Auto­mobile besonders stark in Anspruch genom­men und genügen deshalb diesem Verkehr P Teil nicht mehr. Aus diesem Grunde bat rheinische Provinziallandtag zehn Ml- lionen Mark für die Förderung des Straßen­baues ausgeworfen. Damit wäre aber nur «n Teil der dringend notwendigen Erneue­rungsarbeit zu beftn " wahrscheinlich, daß

eiten. Es ist deshalb _ die Summe verdoppelt -------„ das Reich dann die Zinsgaran- be übernimmt. Darüber hinaus aber will

man den Straßenbau in ganz Deutschland tos einheitliche Grundlage stellen. Das Reichsverkehrsministerium soll in Verbin­dung mit den Ländern ein einheitliches Pro- stamm in diesem Sinne ausarbeiten. Darin ollen die ganzen Erneuerungsarbeiten zu- ammengefaßt werden, die aus dem Gebiete >es Straßenbaues gegenwärtig in Angriff genommen werden müssen. Dieses Programm wurde unter normalen Verhältnissen zu sei­ner Durchführung etwa zehn Jahr in An- lpruch nehmen. Man will die Arbeiten jetzt ober so zusammendrängen, daß sie in ein ’tor Jahren durchgeführt sind. Es handelt

dabei um Pläne sehr erheblichen Um- onges, denn man rechnet damit, daß ihre Durchführung eine Aufwendung von mehr ois einer Milliarde Mark notwendig machen Diese Summe läßt auch schon erkennen, was allein diese Bauten auf dem Gebiete der ^dmtsbeschaffung bedeuten.

- âch die Bahn und die Post sind sehr er- an der Durchführung des Pro- Wmms beteiligt. Der Verwältungsrat der eichsbatzrrgesellschaft hat seine Zustimmung oZu gegeben, daß 300 Millionen Mark aus- «eworfen werden. Bei der Reichsbahn Han- J; 02 sich um die Durchführung von Eisen- „ohnbauten, zu denen sie V „ L.

5?cchlne der einzelstantlichen ' Bahnen (ÂW^tet hat. An diesen Arbeiten beteiligt 002 Reich durch Gewährung einer Zins- , Es ist das durchaus berechtigt, denn .° .^/beiten, die die Reichsbahngesellschaft Ssuhren läßt, bedeuten eine Entlastung der bi-^rbslosenfürsorge. Auch die Post sucht

Arbeitsbeschaffung nach Möglichkeit zu

bei der

miesen wurde, und forderte die Abgeordneten auf, setzt alle Gedanken der Zwietracht fallen zu lassen und sich mit ganzer Kraft für das Sanierungswerk einzusetzen. Frankreich werde neue Lebenskraft aus der Vereinigung der Männer schöpfen, die bereit sind, sich mit ihrem Willen und Herzen für es ein- zusetzen.

Die Eröffnungsrede des Kammerpräsidenten wurde wiederholt von den Kommunisten unter­brochen, jedoch gestaltete sich die Lage noch drama­tischer, als Ministerpräsident Poincarè die Redner­tribüne besteigt, um die Regierungserklärung zu ver­lesen. Gleich zu Beginn der Verlesung erhob sich ber kommunistische Abg. Cachin, um PoinoarS zu unterbrechen. Er rieft

«Sie sieht man nur in den Zeilen des Unglücks?"

Die Rechte protestierte, worauf die Kommunisten sich erhoben und die Internationale anstimmten. Die Mitglieder der Rechten erhoben sich gleichfalls und suchten durch Händeklatschen den Gesang zu über« tönen. Der Kammerpräsident unterstützt sie dadurch, daß er unaufhörlich mit der Glocke läutet. Die Kom­munisten aber lärmen weiter. Sie skandalieren fort­gesetzt. Die Zwischenrufe konnten zum größten Teil nicht gehört werden. Kreidebleich steht Pomcarè auf der Rednertribüne und erklärt schließlich, als der Lärm etwas nachgelassen hatte: Ich habe nicht das Recht, die Regierungserklärung abzubrechen. Und ich werde sie nicht abbrechsu. Poincars kann dann einige Sätze in Ruhe verlesen, wird aber fortgesetzt von Cachin und seinen Anhängern unterbrochen. Der kommunistische Abg. Renaud Jean ruft wiederholt: Und die Politik vom 11. Mai,

wo ist das Kartell der Linken?

Er wird wiederholt zur Ordnung gerufen und Poin- carè kann die Verlesung der Regierungserklärung, die nur an einzelnen Stellen den Beifall der Rechten und der Mittslparteien fowie einiger Radikaler fin­det, zu Ende führen. Als Poincars die Rednertri­büne verläßt, veranstalten die Kommunisten wiede­rum eine lärmende Kundgebung, die ein Ende findet, als Kammerpräsident Peret die eingegangenen In­terpellationen, es sind deren 11, zur Verlesung bringt. Poincarë erhebt sich und erklärt, die Regie­rung fordere die Zurückstellung der Diskussion der Interpellationen bis nach der Durchführung der Fi­nanzgesetze, die er der Kammer unterbreitet habe und für die er das Verfahren ber außerordentlichen Dringlichkeit, das die reformierte Geschäftsordnung vorsehe, fordern werde.

Die Lage sei außerordentlich ernst

Jede Stunde der Verzögerung könne sie verschärfen. Jetzt handel« es sich nicht mehr ums Reden, sondern ums Handeln. Die Interpellanten haben nach der Geschäftsordnung das Recht, gegen den Vorschlag der Regierung zu sprechen.

und Herriot als Minister PomcarSs! Wahrhaftig, es bleibe nichts mehr übrig von der Politik vom 11. Mai 1924. Der Führer des Kartells der Linken sei zum Feinde übergegangen. Es handele sich nicht um einen Bankerott, sondern um einen Verrat. Von allen schönen Reformen, die man im Mai 1924 an­gekündigt habe, sei nichts mehr realisiert worden, trotzdem die Abgeordneten des Kartells der Linken über 330 Stimmen von 580 verfügten. Wenn die Kartellisten heute für PoinoarS Ammen würden, so wäre das ein Verrat am allgemeinen Stimmrecht. Der Redner ruft den Sozialisten und RcÄikalen schließlich zu: „Ihr könnt nicht mehr hier bleiben, Ihr müßt davongehen!

Die Auflösung der Kammer ist notwendig!

Nachdem der Redner über fünf Minutm ge­sprochen hat, entzieht ihm der Kammerpräsident das Wort. Er spricht jedoch weiter, worauf der Präsi­dent erklärt, was er jetzt sage, werde von dm Steno­graphen nicht ausgenommen.

Der nächste Redner ist der sozialistische Abgeord­nete Compère Morel. Er erklärt, die Interpellatio­nen, so die über die Verteuerung des Brotes, könnten nicht vertagt werden und fordert bereu Diskussion für morgen, da ja morgen die Kammer sich doch nicht mit den Finanzgosetzen beschäftigen könne. Seine Freunde, so erklärt Morel, würden der Regierung Poincarè aus wirtschaftlichen unb politischen Grün­den nicht das Vertrauen aussprechen. Jetzt neue Steuern bewilligen, bedeute

eine versteckte Inflation.

Llus politischen Gründen müsse man gegen die Re­gierung austreten, denn die Anwesenheit der Louis Marin und Dokanowski im Ministerium, die Rück­kehr Poincars und Raol Peret auf die Posten, die sie vor dem 11. Mai 1924 innshatten, seien sympto­matisch. Die Radikalen müßten jetzt deutlich er­klären, ob sie durch ihre Stimmzettel ihr Versagen zum Ausdruck bringen wollten. Die Politik, die die Radikalen verfolgt hätten, hätten sie mit den Sozia­listen gemacht. Die Rechte und die Mitte blieben in der Tradition. Der bürgerlichen Linken aber müsse man sagen, daß sie die Wähler verrate.

Es sprachen nach Morel noch weitere Inter­pellanten, die sämtlich für die baldige Diskussion ihrer Interpellationen eintraten. Eine Ausnahme machte der rechtsradikale Abg. Brunnst, der mit der Vertagung feiner Interpellation über bie Finanz­politik der Regierung einverstanden ist. Er erklärt jedoch, das Kartell bestehe nicht nur in der Bereini­gung feiner Führer, sondern in der Vereinigung der Abgeordneten. Wenn die Republikaner den not­wendigen Mut aufgebracht hätten, die Finanzleute an der Kehle zu fassen, die da- Pfund Sterling auf 250 getrieben hätten, als Herriot Ministerpräsident war, dann hätte man sich nicht mit den Gesetzeut-

Augenblick diesem Werk alle seine Gedanke« und seine Kraft zu widmen. Später werden andere Fragen auftreten, über die diese Mân^ ner verschiedener Ansicht sein werden. Heute jedoch sind sie vollkommen einer Meinung über die

dringliche Rokwendigkeik der Finanzsaniecung und der hierbei anzuwendenden Mittel.

Nach aufmerksamer und gewissenhafter Prüfung der Lage haben wir die feste Ueber­zeugung gewonnen, daß es möglich ist, schnell den Stand der französischen Finanzen zu bessern und den Kurs des Franken zu heben. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine sofortige und entschlossene Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament unbedingt notwen­dig. Deshalb bringt die Regierung einen Ge­setzentwurf zur

Erschließung von den Ausgaben entsprechenden Einnahmequellen

ein.

Um jede neue Jnflationsgefahr zu vermei­den, wird die Regierung die BewMgung die­ser unerläßlichen Zusatzeinnahmen beantragen unter Beobachtung des Sparsamkeitsgrund- satzes. Wenn auch entsprechend den Anregun­gen der Sachverständigen die Regierung ge­zwungen ist, unverzüglich zu diesem Zwecke gewisse indirekte Steuern zu erhöhen, so wird sie gleichzeitig durch direkte Besteuerung deq erworbenen Vermögens für die gerechte Ver-. teilung der Lasten sorgen Ein Tell des Er­trags wird jährsich zur Speisung einer Amor* tisierungskasse für die Bonds der nationalen Verteidigung dienen. Außerdem müssen Maß­nahmen "getroffen werden, um das Vertrauen aufrecht zu erhalten und es der Regierung M ermöglichen, pünktlich alle Verpflichtungen des Staates einzuhalten, die Produkllon im Mutterland und in den Kolonien zu förderch und die Lebenskraft des Landes zu steigern. Wir behaupten nicht, in einigen Wochen odep auch nur in einigen Monaten die gesamten Wirb« schafts- und Finanzprobleme lösen zu können^ die ein beinahe überall in der Welt auftani chendes Unbehagen vor uns hat erstehen lassen. Die Hauptsache ist aber zweifelsohne, da« Dringendste ohne Umschweffe und ohne Win« kelzüge in Angriff zu nehmen. Ebenso wie roiti selbst haben die GläubigernaÜonen Frankreichs die Frankreich fest entschlossen ist im Rahmens seiner Mögsichkeit zu bezahlen, ein Jntereff« daran, daß wir vor allem die Währungskrise; beheben, dre auf vielfache Ursachen zurückzn« führen ist, die jedoch sehr wohl beschwichtigt und deren gefährliche Ausmirkimgen vermie-i den werden können. Frankreich bat erttiters