201. Jahrgang.

Hanauer W Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadt und Land

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Nr. 173

Dienslag den 27. Juli

1926

poLnemrss SieuevprosVamm

Sechs Milliarden in zwei Monaten. — Keine Ausländsanleihe?

Paris, 26. Juli. Nach dem gestrigen Minister­rat kündigte Kriegsminister Painlevè folgendes

an: „Die Vorschläge, die wir ausgearbeitet.haben, werden nicht den Enthusiasmus des Landes er­regen, trotzdem wird aber nichts anderes übrig bleiben, als sie anzunehmen, denn wir haben eine andere Lösung nicht gefunden." Painlevès Erklä- mngen sind das einzige, was über die gestrigen Besprechungen im Kabinettsrat bekannt geworden 4,1 Die Bemerkungen beziehen sich darauf, daß isechs Milliarden Steuern innerhalb von zwei Mo­naten herausgeholt werden sollen, um den Ab­schluß einer Anleihe in den Vereinigten Staaten Ms auf weiteres zu vermeiden. Painlevès Mittei- - tagen erregen in politischen Kreisen das stärkste * Aufsehen, denn die Finanzkommission hat sich be­reits unter dem Kabinett Briand-Caillaux und Mr Zeit, als Loucheur noch Finanzminister war, gegen eine derart starke Anziehung der Steuer- chraube ausgesprochen. Man glaubt, daß die von Painlevè ausgearbeitete Steuerreform hauptsächlich den Konsumenten treffen wird. Im übrigen scheint estzustèhen, daß im gestrigen Kabinettsrat dem Gut- ichten der Finanzexperten, das die Grundlage der -anierungsaktion bilden sollte, der Todesstoß versetzt vurde.

Die anderen Mitglieder des Kabinetts haben sich roch zurückhaltender ausgedrückt. Poincarè selbst stand mit dem Zeigefinger der Rechten auf dem mde vor den Journalisten, die nach dem Ministsr-

die für das zweite Halbjahr 1926 2% Milliar­den betrügen. Was die Erhöhung des Satzes gewisser indirekten Steuern angehe, so sei da­ran zu erinnern, daß der Sachverständigenaus­schuß die Schaffung neuer Steuern mit sofor­tigem und steigerungsfähigem Ertrags emp-

eine

von fünf Mil- Es fei darauf hinzuweisen, daß die Regierung die Vorschläge der Sachver­ständigen nach dieser Richtung sich zu eigen ge-

liarden zu si daß die Regi

men

icht habe.

Das Gei

Das Gesetz, das dazu bestimmt sei, dem Schatzamte Einnahmequellen zu beschaffen, wie es für das zweite Halbjahr 1926 erforder­lich sei, werde neun oder zehn sehr kurze Ar­tikel enthalten. Die bisher vorgesehenen Er­höhungen würden dem Schatzamte jährliche Zusatzmittel von 2560 Millionen einbringen, die sich folgendermaßen verteilen:

1. Ausgleich der spezifischen Steuern, die Einfuhrzölle auf Kolonialware, z. B. Kaffee, Tee, Reis usw. 1500 Millionen,

2. Vereinheitlichung des Satzes der Umsatz­steuer auf 2 Prozent, 660 Millionen,

3. Erhöhung des Koeffizienten für die Sold

schen 192 und 190. Der belgische Franken besserte sich entsprechend von 193.50 auf 185.50 um heute mittag 12% Uhr.

Kundgebungen vor Ser Kammer.

Paris, 27. Juli. Die radikalen Elemente des Kartells der Beamten, Angestellten und Ar­beiter haben beschlossen, die für heute abend geplante Kundgebung vor der Kammer trotz dès gestern ergangenen Verbotes stattfinden zu lassen.

Neuer Schritt in der Defatzungssrage.

Paris. 26. Juli. Der Korrespondent des „Jour­nal", dessen Beziehungen zur französischen Botschaft in Berlin bekannt sind, kündigt in seinem Blatt an, daß die deutsche Diplomatie in allernächster Zeit be­sonders stark auf Frankreich drücken werde, um eine Verminderung der Zahl der alliierten Truppen im Rheinlands zu erreichen und diese Forderung mit dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund zu ver­knüpfen.

Der Parlettag der Reichsparlei -es Deutsche» Mittelstandes.

erfahren wollten. Mtii. te a Ministerpräsidenten beim Einstei­len ins Auto stützte, beantwortete die Fragen mit olgendem Orakel: „Wir haben den statischen Zu- tand verlassen und treten in den dynamischen ein." Briand wies, als man ihn um eine Mitteilung bat, mf Herriot, der die Bemerkung machte, der Unter-

chöhung des Koeffizienten für die Zoll- , . 00 Millionen. Zu erschließen bleiben also noch 2% Milliarden, die man einerseits durch andere indirekte Steuern oder Erhöhung von noch nicht bestimmten Steuern zu erhalten gedenke. Aadererseit werde eine Erhöhung der

tarife, 4'

Görlitz, 26. Juli. Der Parteitag der Reichs­partei des Deutschen Mittelstandes beschloß, das folgende Telegramm an den Reichsfinanz­minister zu senden: „Der Parteitag der Reichs­partei des Deutschen Mittelstandes stellt mit Entrüstung fest, daß die Senkung der Steuern

') das Verwalten der Finanzämter zu-

durch das Verwalten der Finanzämter zu­nichte gemacht morden ist, welche willkürlich Umsatz- und Einkommensteuer höher ein­schätzen, als sie es tatsächlich sind. Der deutsche Mittelstand fordert demgegenüber mit allem

waltung einen Gegenstand gespannter Auf­merksamkeit und ernster Sorge. Die immer wieder vorgebrachten Klagen gehen dahin, daß die deutschen Richter èn politischen Prozessen nicht mit dem gleichen Maße messen. Ich halte solche Vor­würfe in dieser Verallgemeine­rung für unbegründet. Schon in mei­ner Eigenschaft als Abgeordneter und als lang­jähriges Mitglied des Rechtsausschusses habe auch ich freilich Gelegenheit gehabt, einzelne richterliche Fehlurteile kennen zu lernen und sie mit der sachlichen Schärfe vor der Oeffent­lichkeit zu kennzeichnen, die solchen Entgleisun­gen gegenüber geboten ist Dieses Recht zur Kritik werde ich als Reichsminister der Justiz selbstverständlich weiterhin ausüben. Eben diese kritische Einstellung zu der Rechffprechung gibt mir aber andererseits auch das Recht zu betonen, daß es sich bei den erwähnten Fehl­urteilen um Einzelerscheinungen handelt.

Es ist selbstverständlich, daß der Richter, der dazu berufen ist, das Recht des Staates in aller Oeffentlichkeit zu handhaben, vor an­deren verpflichtet ist, den Staat, dessen Recht er spricht anzuerkennen wie er ist. Mit dieser Verpflichtung des Richters zu ver­fassungstreuer Amtsführung ist andererseits ebenso selbstverständlich ein Ge­wissenszwang mcht verbunden. Diese richter­liche Unabhängigkeit ist ein feststehender Grundsatz unseres Rechtsstaates, an dem nicht gerüttelt werden darf.

Die Angriffe gegen die Rechtsprechung haben übrigens in vielen Fällen ihren Grund nicht in der Art der Anwendung des Gesetzes, fon» bern im Gesetze selbst. Das gilt besonders für das Strafrecht. Das geltende Strafgesetzbuch

âchtsminister werde in allen Schulen eine Tafel an­iringen lassen:

„Vertrauen ist alles."

Die ganze französische Presse greift den von Herriot ausgesprochenen Satz auf. Die Frankenbesserung wird als großer Triumph von den Zeitungen ausge­schlachtet. Zwischen den Zeilen liest man freilich noch immer die Sorge um die dauernde Stabilität des Franken, aber man empfiehlt dem Volke, Geduld SU haben und das Ministerium erst einmal praktisch arbeiten zu lassen.

Ueber die Finanz- und Steuerpläne der Regie­rung läßt sich im übrigen folgendes mitteilen: Der Rest der Morgananleihe dient vorläufig dazu, die Einlösung der Schatz- und Verteidigungsbonds zu sichern. Durch eine freiwillige Abschlagszahlung auf die Steuern des Jahres 1927 sollen der Staatskasse genügend Gelder zugeführt werden, um die weite­ren inneren Zahlungsverpflichtungen zu decken. Die mrân Steuern sollen modifiziert werden, und zwar in dem Sinne, daß die Steuern neu festgesetzt werden. Eine Zwangsanleihe ist geplant. Außerdem M eine „freiwillige Vermögensabgabe" durchgeführt werden. Die indirekten Steuern werden entsprechend erhöht werden. Was die Stabilisierung betrifft, so vermieden werden, diese Operation zu einer Zeit M bewerkstelligen, in welcher der Papierfranken ^wankend ist. Poincarè Senft an eine Varstabili- berung, e der Wirtschaftslage Frankreichs Rsch- . „"9 trägt. Das Schuldenabkommen mit England vor den Kammerferien ratifiziert werden. Dem I ffPsiischen Botschafter in London gehen heute ent- iprechende Instruktionen zu.

B

3ur französischen Finanzsanierung.

e Paris, 26. Juli. Ueber die Finanzsanierung vNmtllcht die Havasagentur eine längere die den Anschein erweckt, amtlich be- ^v. Es heißt, es scheine, daß die ^nahmen, über die sich zu äußern die Re- a:/“^, von der Kammer verlangen würde, Durchführung der Ersparnisse, «rsells die Umstellung der bestehenden flemiu bkuem und drittens die Erhöhung l>mâ5Zâ»kter Steuern 'betreffen würden.

der Durchs----- i— "-------r- brnen sei es wahrst

Parlament die Ermächtigung ver- SlusX^06’ Dekrete zu erlassen. Was den dürfM ^ ^r direkten Steuern betreffe, so Sftafo^k Ausarbeitung der zu treffenden öS™ Handelsminister Sofanorosfi

Sparmaß-

die Regie-

dn v E ertragreichen Einnahmen erst Mmu ;* ^es nächsten Jahres in Rechnung -^w^en könnten, während das Schatz- mgend sofort flüssige Mittel benötiae.

feit den Betrag von mindestens einer liarde zu erzielen gedenke, erwogen. Die Re­gierung werde zweifelsohne endgültig über die Gesamtheit der zu treffenden Maßnahmen im Verlaufe des heutigen Kabinettsrates be­stimmen

Die Jnlerpellativ» in -er heuiigen Kammersitzung

Paris, 27. Juli..Nach dem „Matin" liegen der Kammer bisher 8 Interpellationen vor, deren Vertagung Poincarè beantragen wird. Vier davon betreffen die allgemeine Politik der Regierung. Es handelt sich um eine sozia­listische, die entweder von Blum oder Vincenz Auriolt begründet wird, um 2 kommunistische von Renauf, Jean und Cachin, sowie eine des sozialrepublikanischen Abgeordneten Brunet. Die übrigen beziehen sich auf den Brotpreis und sind eingebracht von den Sozialisten Uhry und Morell, sowie den Radikalen Huguet und Naples.

. französische Kabinettsrai.

Paris, 26. Juli. In einem heute nachmittag abgehaltenen 2Kftünbigen Kabinettsrat brachte Ministerpräsident Poincarë die Regierungser­klärung feinen Kollegen zur Kenntnis, die von den Kabinettsmitgliedern bewilligt wurde. Als­dann beschäftigte man sich mit den für die par­lamentarische Durchberatung der Finanzgesetze einzuschlagenden Dringlichkeitsverfahren sowie mit einigen von den übrigen Ministern vorge­schlagenen Gesetzentwürfen. Die Minister lehn­ten es ab, nach der Beratung irgend eine An­gabe über den Inhalt der Regierungserklärung zu machen, jedoch will die Havasagentur mit­teilen können, daß die Regierungserklärung, abgesehen von den gewöhnlich in derartigen Dokumenten erwähnten Fragen untergeord­neter Bedeutung hauptsächlich sich mit dem Fi­nanzproblem und den zur Sanierung der fran­zösischen Währung ins Auge gefaßten Lösungen beschäftigen werde, wobei vor allem das fran­zösische Volk herangezogen werden soll und aus­ländische Kredite nur in dem Maße ins Auge faßt werden würden, als diese zur Stabilisie­rung der französischen Währung unerläßlich seien. In innerpolitischer Hinsicht werde die Regierungserklärung nicht eine Anspielung auf die geplante und vor dem Parlament anhängige

orm machen. In einem morgen vor- 1% Uhr stattfindenden Ministerrat, der " ; Präsidenten

ber die Re-

im Elysëe unter dem Vorsitz des V der Republik tagen wird, wird über ......-

gierungserklärung und über den Wortlaut der Finanzgefetzentwurfe endgültig entschieden werden.

. Besserung der Frankenkurse.

Berlin, 26. Juli. Der französische Franken, wel- cher am Samstag bei Börsonschluß in London 197,75 notierte, stand im heutigen Dormittagsoerkehr zwi-

der Finanzämter.

Berlin, 26. Juli. Auf dem Görlitzer Partei­tag der Reichspartei des Deuffchen Mittelstan­des (Wirtschaftspartei) fand das neue Partei­programm unter dem Namen „Görlitzer Richtlinien" Annahme. Darnach will die Par­tei eine politische Vertretung sowohl des ge­werblichen wie des geistigen Mittelstandes au berufstätiger Grundlage fein. Sie lehnt die so­zialistischen Bestrebungen ebenso entschieden ab, wie sie die Auswüchse des Kapitalismus bekämpft, stellt sich auf den Boden der z. Zt. bestehenden Verfassung, deren Reform mit dem Ziel der Sicherstellung der staatsbürger­lichen Grundsätze sie fordert, und verlangt Abkehr von der Parteiwirtschaft und Schaff' einer im wesentlichen aus Fachministern be­stehenden Regierung.

In der Flaggenfrage tritt die Partei für die verfassungsmäßige Handelsflagge als Reichsflagge ein und fordert ferner Schutz der Persönlichkeit, des Privateigentums und der Privatwirtsihaft. Der Ausbau der auf dem Parteitag vollzogenen Vereinigung mit den Deutschen Mittelstandsparteien in Deutsch- Oesterreich und Deutsch-Böhmen bildete eine der Hauptaufgaben. Ferner wurde eine Ent­schließung angenommen, in der es heißt, daß entgegen den selbstverständlichen Voraus­setzungen des Locarno-Abkommens unsere früheren Feinde immer noch große Teile des deutschen Rheinlandes besetzt halten. Sie for­dert ferner das Reichs- und Staatsministerium auf, alle Schritte zu unternehmen, um diesem unroürdigen Zustande ein Ende zu machen.

Dr. Bell über Sie Justizhetze.

Wer im Jahre 1926 das Amt des Reichs­justizministers übernimmt und vor der Presie über den Aufgabenkreis der Reichsjustizverwal- tung sprechen will, wird sich über Stoffmangel nicht zu beklagen haben. Ich wünschte wohl, daß die Darlegungen, die ich liier zu machen habe, des politischen Anstrichs völlig entbehren könnten. Das ist leider nicht möglich. Wohl find die Aufgaben des Reichsjustizministeriums an ich ausgesprochen unpolitischer Natur. Gerade Tiefes Ministerium muß den reinen Rechts­tandpunkt überall in den Vordergrund stellen und ihn gegenüber politischen Forderungen notfalls mit Nachdruck vertreten. Es ist aber nicht abzuleugnen, daß sich die Oeffentlichkeit gegenwärtig mit einem wichtigen Teilgebiet des Rechts vorwiegend aus politischem Anlaß und in Erörterungen politischer Natur beschäf­tigt. Es ist dies das Strafrecht mit den ihm verwandten Rechtsgebieten und die Hand­habung dieses Strafrechts durch die Richter.

Die leidenschaftlichen Erörterungen, die in den Parlamenten und in der breiten Oeffent­lichkeit über die Handhabung der Strafjustiz, insbesondere der politischen Prozeße, stattge- sundsn haben, bilden für die Reichsjusüzver-

Die Strafrechtsreform, deren Durchführung gegenwärtig eine beson­ders wichtige Aufgabe des Reichsjustizministe­riums bildet, ist in vollem Gange. Es ist Ihnen bekannt, daß der Entwurf zur Zeit dem Reichs­rat vorliegt. Im Rahmen der Gesamtreform wird sich auch die Gelegenheit finden, die Frage des Ehrenschutzes und seiner Verbesserung von Grund auf in Angriff zu nehmen. Dabei wird zu prüfen sein, ob nicht auch auf dem Boden des bürgerlichen Rechts die Abhilfe der be­stehenden Mängel erreicht werden kann.

. Mit der Reform des materiellen Strafrechts ist eine Revision des Strafprozeßrechts un­trennbar verbunden. Von besonderer Bedeu­

tung ist dabei die Neuregelung der Unter­suchungshaft. Noch wichtiger fast ist die Ergän- e des materiellen Strafrechts durch ein fvollzugsgefetz. Dessen Aufgabe muß es sein, den Besserungsgedanken stark herauszu­arbeiten und so aus dem Gefangenen ein nütz­liches Mitglied der Gesellschaft zu machen. Dem dient in erster Linie die gesetzliche Festlegung des Stufenstrafvollzugs.

Mit besonderer Freude möchte ich feststellen, daß die Mitarbeit Oesterreichs an der Straf­rechtsreform nicht erlahmt ist

Die zur Durchführung des Aufwsrtungsge- fetzes erforderlichen Verordnungen sind zum größten Teil erlassen. Außer einer Verordnung welche die Durchführung der Aufwertung von Obligationen öffentlich rechtlicher Körperschaf­ten als Unternehmer wirtschaftlicher Betriebe regeln soll, steht im wesentlichen nur noch die abschließende Regelung der Durchführung der Pfandbriefaufwertung aus. Die entsprechende Verordnung, die die Ausgabe von Goldpfand­briefen im Rahmen der Pfandbriefaufwertung owie die Mobilisierung von Aufwertungshypo- theken durch die Aushändigung von Goldpfand- brrefen sicherstellen soll, wird. wie ich hoffe, in Kürze erlassen werden.

Mit besonderer Sorgfalt werde ich die Be- Ziehungen zu den Justizverwaltungen der Län­der pflegen.

Voraussetzung einer gedeihlichen Lösung aller bte Rechtspflege angehenden großen Fra- gen bleibt jedoch, daß man sie nicht von einem einseitigen politischen Standpunkt aus, sondern als das. betrachtet und behandelt, was sie in Wahrheit find: als nationale Lebensfra die tätige Mitarbeit des ganzen Vol herschen.

-, die er-

Zur Kriegsschuldfrage.

Berlin, 26. Juli. Auf Einladung des Arbeits- ausschusfes Deutscher Verbände sprach heute abend Prof. Harry Barnes in der neuen Aula der Universität über die KriegsschuLfrage. Prof. Barnes behandelte zunächst die allgemei­nen Ursachen des Weltkrieges und betonte, daß das Jahr 1912 einen Wendepunkt darstelle.