201. Jahrgang.

SanauerS Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kana« Stadt und Land.

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Nr. 172

Montag den 26. Juli

1926

- In Akoskau wurde eine große Verschwörung Sinowjews gegen die gegenwärtige Sowjetregierung wfgedeckt.

— Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichs- tigierung fand die Zustimmung der Länder.

— In Anwesenheit von Wiener Vereinen fand gestern in Berlin eine Anschlußkundgebung statt.

- Wegen der Vorgänge in Germersheim soll euch in London und Brussel Protest erhoben werden.

— Der neue deutsche Gesandte in Wien, Graf

Lerchenfeld, hat sein Amt angetreten.

— Poincarè wird morgen Dienstag seine Re­gierungserklärung abgeben.

^OMMM

)as Kabinett poincaré vor der Sammer. — Finanzprogramm und Aussichten des Sabi- neffs. — Deutschlands Stellung zur Entwick­lung in Frankreich.

Der neue französische Ministerpräsident Ißoincaré wird morgen vor die Kammer tre­ten. Er ist dabei nicht der Sorge ausgesetzt, mit der Briand und nach ihm Herriot ihr par­lamentarisches Schicksal auf die Probe gestellt haben. Während feine beiden Vorgänger ihr Kabinett mit Sicherheit nur auf eine schwache rarteigruppierung stützen konnten, ist das kabinett Poincarè auf einer breiten Basis auf» -gebaut. Hinter dem Ministerpräsidenten steht der ehemalige bloc national. Das rechte Zen­trum/Das unter Marin und Tardieu^ ” letzten Zeit eine schwankende Haltung einge­nommen hat, ist im Kabinett selbst vertreten. Auch die Gruppe, die Briand führt, hat ihren unmittelbaren Anteil am Kabinett. Durch Be­rufung Herriots zum Unterrichtsminister ist die Zustimmung mindestens des größten Tei­les der Radikalen gesichert worden. So erstreckt sich die Basis des neuen Kabinetts von rechts bis weit nach links. Es ist garnicht zu ner» kennen, daß Poincarè sich durch die Lösung die­ser Aufgabe als einen Mann erwiesen hat, der im politischen Leben Frankreichs immer noch eine bedeutsame Rolle spielt. Briand hat in einem früheren Stadium der Entwicklung ein» Ml versucht, Herriot und Poincarè vor fei":;. Wagen zu spannen und auch Herriot hat es nicht

Bemühungen fehlen lassen, rechts und links in der Kammer Unterstützung zu gewinnen. Was keinem von beiden gelungen ist, hat Poinoarè fertig gebracht. Sein Kabinett ist der Ausdruck einer gewissen parlamentarischen Einheitsfront, von der sich von vornherein nur die Sozialisten und die Kommunisten ausgeschlossen haben. Des Vertrauensvotums rann also der neue Ministerpräsident sicher

nnen

an

Nun sann man allerdings auf das Kabinett Poincarè nicht das französische Sprichwort an» »enben, daß nur der erste Schritt Mühe kostet. Mr war vielmehr der erste Schritt der ver- Mtnismäßig leichteste. Das parlamentarische Lrunter und Drüber der letzten Wochen und die wilden Sprünge des Franken hatten in Frank­sch eine Panikstimmung erzeugt, die alle Be­denken und Bedenklichkeiten vor der einen gro- Kn Notwendigkeit zurücktreten ließ, das Ver­säum des Landes in die Regierung rasch wie­der yerzustellen. Diese Lage, in der sich beson- ers Herr Herriot schuldbewußt vorkommen wußte, hat Poincarè bei der Bildung seines «obinettes den Weg geebnet. Es fragt sich nun, wie lange dieser Druck nachwirken und die uerschiedenartigen Elemente des Kabinettes Pomcarè zusammenhalten wird. Hier liegt die ^ußte Schwierigkeit, deren Poincarè erst noch 2^^erden muß. In diesem sogenannten Ka-

der Einheit sind sehr viele Dissonanzen fanden. Vielleicht sind sie noch auf außen- Wtlschem Gebiete am geringsten, denn auch Wtncarè wird fürs Erste nicht daran denken, " dem Kurse Briand etwas zu ändern. Aber Made in der Hauptfrage, zu deren Lösung ^w^arè berufen ist, sind sie unverkennbar sehr

In den Kammergruppen, die hinter dem abinett stehen, sind alle Meinungen vertreten, einen verlangen die Käpitalsabgabe und ^werfen die indirekten Steuern, die anderen Men keine andere Möglichkeit, als die indirekte Steuerschraube noch fester anzuziehen und sie erwerfen die Kapitalsabgabe. Die einen sehen uur in ausländischer Kredithilfe eine Rettung J5 Sranfen, die andern wollen keine auslän- ^«K'ti&nlei iondernällte«! dieGolüreseroen

kverfchwSruns in MosSa«.

Opposition Sinowjews und vielleicht auch Trotzkis.

Moskau, 25. Sult. In der kommunistischen Partei Sowjetrußlands ist eine ernste oppositionelle Tätig­keit aufgedeckt worden, die diesmal sehr weit geht und das Zentralkomitee der kommunistischen Partei zu besonderen Maßnahmen veranlaßt hat. Si­nowjew ist aus der höchsten Spitze der Partei im politischen Büro entfernt und an seiner Stelle der Volkskommissar für Ver­kehrswesen, Rudsutak, gewählt worden. Gleichzeitig wurde Sinowjew auch ans der russischen Delegation der Kominter entfernt. Er verliert somit seine Stel­lung in der kommunistischen Internationale. Gleich­zeitig ist der Stellvertreter des Präsidenten des Kriegsrevolutionsrates, Laschewitsch, von seinem militärischen Posten enthoben worden, und es wurde ihm für zwei Jahre verboten, eine verantwortliche Stellung innerhalb der Partei zu bekleiden. Außer­dem ist er seiner Stelle als Ersatzmann des Zentral­komitees für verlustig erklärt worden. Andere Mit­glieder der Opposition Sinowjews kamen mit stren­gen Verwarnungen davon.

Die offizielle Kundgebung der Kommunistffchen Partei, die heute von den Blättern veröffentlicht wird, spricht ziemlich offen über die Lage, die sich gebildet hat. Daraus geht hervor, daß Sinowjew, nachdem er im vorigen Parteikongreß niedergestimmt worden ist, seine oppsitionelle Tätigkeit fortgesetzt hat. Er ging sogar so weit, daß er Versuche ge­macht hat, innerhalb der Partei ille- a l

/FürMe Tätig­keit nutzte Sinowjew u. a. auch den Apparat der Kommunistischen Internationale aus. Die Opposition verbreitete unter den Parteiorganisationen sogar Geheimdokumente der Partei. Eine Fraktionssitzung fand im geheimen in einem Walde bei Moskau statt.

Die Versammlung trug streng den Charakter einer Verschwörung. Nur Geladene hatten Zu­tritt. Sie war durch Patrouillen gesichert.

In dieser Versammlung hielt Laschewitsch eine scharfe Rede gegen die Parteimehrheit.

Die Resolution des Zentralkomitees vermerkt auch, daß die übrigen oppositionellen Gruppierungen unter dem Einfluß der Siiwwjew-Gruppe eine er­

der Bank von Frankreich und die eigene Kapital­kraft für genügend. Es wird die Aufgabe Poin- carès sein müssen, mit seinem Finanzprogramm entweder eine mittlere Linie zu finden, die allen zusagt — eine fast unlösbare Aufgabe —, die aber sein Programm dem Kabinett und allen dahinterstehenden Parteien aufzuzwingen. Erst auf diesem Kampfboden wird es sich er» weisen, wieweit das Vertrauen reicht, das den neuen Ministerpräsidenten in sein Amt geführt hat. Denn die Lösung des Finanzproblems kann nur einem Manne gelingen, der allge­meines Vertrauen genießt und dem Kammer und Senat zur Durchführung seines Pro­grammes freie Hand geben. Auf die Zweifels­

sind unmittelbar an die

fragen, die sich hier erheben, ist die letzte Ant­wort noch nicht erteilt. Auch auf dem Wege des Kabinetts Poincarè liegen noch Schatten, von denen man noch nicht weiß, ob sie sich verstär­ken und verdunkeln werden oder ob es gelingt, sie zu verscheuchen.

Wir werden der Entwicklung der Dinge in Frankreich weiter als Beobachter unser In­teresse zuwenden. Wir sind unmittelbar an die­sen Ereignissen nicht beteiligt. Aber es kann uns doch gar nichts daran gelegen sein, daß es in Frankreich mit der Entwicklung der Fi­nanzen und der Währung weiter bergab geht. Eine solche Entwicklung wäre nicht nur für uns selbst bis zu einem gewissen Grade feuer­gefährlich. Sie ' würde auch die wichtigsten außenpolitischen Fragen, an denen uns vor allen Dingen gelegen ist, in den Hintergrund drängen. Wir müssen es erreichen, daß die ins Stocken geratenen Fragen des besetzten Ge­bietes wieder in Fluß kommen, daß vor allen Dingen die Befreiung der zweiten und dritten Rheinlandzone beschleunigt und der deutsche Boden von der ausländischen Besatzung voll­ständig geräumt wird. Die Erfüllung dieser

Forderungen werden wir auch einem von Pomcarè regierten Frankreich eher «bringen, wenn drüben die Verhältnisse wieder normal werden, als wenn die Panik zum Chaos führt.

höhte Tätigkeit auszuüben begonnen haben und daß einzelne Telle dieser Gruppe so weit gingen, daß sie die Liquidation der Kominter und der Gewerkschafts- Internationale verlangten. Die jetzt publizierten Beschlüsse der Partei gaben schon einige Tage lang Stofs zu zahlreichen Gerüchten. So wurde behauptet, daß neben der Opposition Sinowjews noch oppo­sitionell« Gruppierungen unter der Leitung Sokol- nikows und Trotzkis vorhanden sind und daß diese oppositionellen Grundelemente, sowie die radikalen kleineren Gruppen sich zu einer gemeinsamen Front im Plenum gegen die regierende Mehrheit zusam­mengefunden haben.

Ueber diesen angeblichen Vorgang bringt die Parièiresolutton nichts, ebenso wie die Namen Trotzki und Sokolntkow in ihr nicht erwähnt werden. Im Zusammenhang mit dem Beschluß des Zentral­komitees sind wichtige Veränderungen in der Leitung einiger Staatsümter zu erwarten.

Verhandlungen der Randfiaaleu mit Rußland.

Riga, 25. Juli. Der Minister des Auswärtigen, Ulmanis, hat dem diplomatischen Vertreter Sowjet­rußlands die Antwort Lettlands in der Frage des Abschlusses eines Paktes übermittelt. Die Antwort teilt mit Genugtuung fest, daß die Regierungen bei» >er Länder einmütig daran sind, den Wert einer olchen Vereinbarung cmzunrksnnen. Lettland ei bereit, die Verhandlungen sofort in Angriff zu nehmen, und zwar auf der Grundlage des Memorandums vom 5. Mai, das der

russischen Regierung im Einvernehmen mit Estland mch Finnland und aleiäetiia mit den Memoran-

eine vorbereitende Kommission zu bilden, der außer dem russischen Vertreter Delegierte sämtlicher Staa­

ten angehören sollen, die Rußland in der Paktfrage verhandeln.

Helsingfors, 25. Juli. Der Minister des Aeußern, Setaalee, antwortete heute dem Sowjetgesimdten Lorentz auf die Note der Sowjetregierung vom 12. Juli über einen Vertrag, indem er mit Genugtuung sesfftellte, daß zwischen den beiden Regierungen über die Nützlichkeit eines solchen Vertrags Einigkeit herrsche und mitteilte, daß die finnische Re­gierung bereit sei, auf der Grundlage ihres Memorandums vom 5. Mai in einen münd­lichen Meinungsasstausch eimzu- t re te n.

Die Bekämpfung der Arbeilslosigkeil

Berlin, 24. Juli. Die Arbettsbes chaffungskonfersnz von !Verrretem des Reichs und der Länder ist heute zu Ende gegangen. Ueber das Ergebnis imtervichtet folgendes offiziöse KonnnuniquL:

Im Reichsarbeitsministerium fanden am 23. und 24. Juli über das Programm der Reichsregierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Besprechungen mit den Vertretern der Landesregierungen statt, nachdem ab 21. und 22. Juli die Frage der Arbeits- beschaffung im Verwaltungsrat der Reichsarbeits- verwaltung und mH den Spitzenorganisationen der Kommunalverbände erörtert war. Die Vertreter der Länder wurden im einzelnen über die Beschlüsse der Reichsregierung und über den gegenwärtigen Stand der verschiedenen Maßnahmen unterrichtet. Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsregierung fand grundsätzliche Zustimmung der Länder. An den Arbeiten der von der Reichsregierung eingesetzten Ministerialkommission für die Arbeitsbeschaffung sollen die Länder in der Weise beteiligt werden, daß jedes Land bei Beschlüssen, die es unmittelbar be­rühren, mitwirkt. Im übrigen soll die Kommission durch zwei ständige Vertreter der Länder ergänzt werden. Eingehend erörtert wurde dann die Ver­wendung der 100 Millionen Reichsmark, die der Reichsfinanzminister nach den Beschlüssen des Reichs­tages zur Verstärkung der bisherigen Reichsmittel für die produktive Erwerbslosenfürsorge zur Ver­fügung gestellt hat. Da dieser Betrag auf dem An- leihewege ausgebracht werden soll, muß seine Ver­wendung für produktive Anlagen unbedingt sicher­gestellt sein. Arbeiten, die aus diesem Fonds geför­dert werden, sollen in den Bezirken vorgenommen werden, die besonders unter der Arbeitslosigkeit leiden. Bei der Auswahl geeigneter Arbeiter soll die Ministerialkommission Mitwirken. Mr die Hin­gabe von Darlehen, die das Reich und die Länder für diese Arbeiten gewähren, sind gewisse Erleichte­rungen in Aussicht genommen. Außerdem soll es in Zukunft auch möglich sein, aus Mitteln der produk­tiven Erwerbslosenfürsorge den öffentlichen Kvrper- schaften für die Anleihen, die sie für umfangreiche Notstandsarb eiten von besonderem volkswtrÜLè lieben Wert seihst aufnehmen, SinsmoMÄe*« *

Deutsche Kvlonialpvlilik.

«ine Rede des Ministers Dr. Külz.

Berlin, 21. Juli. In der Berliner Universität hielt gestern Neichsinnenmmister Dr. Külz einen Vortrag über die Kolonialstage. Er führte dabei u. a. aus: „Deutschlands ganzes Streben muß, nachdem 1918 unsere Weltgeltung vernichtet worden

Volkes. Eine

ist, auf die Wiedererlangung der Weltmachtstellung gerichtet fein. Mittel dazu ist die Erwerbung von Kolonien. Der Kolonialgedanke ist uns eine Frage des Rechts, der nationalen Ehre und der wirtschaft­lichen und^>olitischen Selbstbestimmung des deutschen

Frage des Rechts, denn es gilt, den Rechtsbruch des kolonialen Raubes wieder gutzu­machen. Eine Frage der nationalen Ehre um zu be­weisen, datz der Vorwurf von der kolonialen Hu» fShigkeit Deutschlands eine Unwahrheit sei. Eine

Frage der wirtschaftlichen und politischen Selbstbestim­mung, denn Deutschland brauche zum Wiederaufbau die Kolonien. Es darf nicht sein, daß ein Volk, daS der Welt so große kulturelle Taten geschenkt hat, aus­geschlossen bleibt von der kulturellen Erschließung der fremden Erdteile. Und wenn wir auch nicht die Rück­gabe der früheren Kolonien erreichen werden, so müssen wir doch, um unsere Rechte und unsere Achtung wieder zu erlangen, eine starke Beteiligung an der kolonialen Erschließung der Welt finden. Kolonialpolitik und Weltgeltung Deutschlands sind eine Voraussetzung für Deutschlands Leben."

Der „Observer" über die deutsche Entwaffnung.

London, 25. Juli. Der „Observer" sagt über das neue französische Kabinett, es sei nicht anzu­nehmen, daß Briand sich durch den verspäteten Streit über die EntwaffnungSfrage beeinflussen lassen werde. Der Friede der Nationen könne nicht länger von der militärischen Kontrollkommission abhängen,'die sich mit den geringsten Kleinigkeiten befasse. Ein Verzeichnis technischer Verstöße ^gen die Entwaffnungsbediugungcu

bemdet.

. „Deutschland und Stätten“.

»Gioruale d' Italia" bemerkt in einer Stellung nähme zu dem kürzlich erschienenen Artikel der „Deut­schen Allgemeinen Zeitung", für Italien gebe es keine südtiroler Frage. Wenn Deutschland erst im Völker­bund seh bestehe kein Hindernis für ein nützliches Zusammenarbeiten. Der deutsch-russische Vertrag habe in Italien keine Besorgnis ausgelöst, und was das Streben Deutschlands nach kolonialem Besitz betreffe, so habe Italien Verständnis dafür. Rur muffe man Italien eine Piorität einräumen. Die beiden großen nationalen Emheiten hu Norden und Süden konnten

und Balkanstaaten hätten. gemeinsame Suterreffen. Die Frage des Anschlusses Ostereichs an Deutschland sei eine der schwerwiegensten Fragen, und ihre Er- wâhnng in diesem Zusammenhang zeige, daß man den internationalen Charakter dieser Frage und das große Jnterreffe Italiens an ihr verstehe.

ES braucht hierzu kaum bemerkt zu werden, daß Deutschland es begrüßen würde, wenn man in Italien Geneigtheit zu einem ersprießlichen Zusammenarbeiten beider Länder zeigte. Je mehr Verständnis man in Rom für die LebenSnotwendigkeiten des Deutschen Reiches bekunden wird, um so weitgehender wird auch unsere Rückiichtsnahmr auf die berechtigten Wünsche Italiens sein.

Für europäische Verständigung.

Berlin, 24. Juli. Der Verband für die euro­päische Verständigung bittet um Abdruck folgen­den Aufrufs:

Seitdem vor zwei Jahren mit dem Wahlsieg Herriots der Bann gebrochen war, haben wett­blickende Persönlichkeiten der Politik und Wirt­schaft in Deutschland und Frankreich sich unab­lässig bemüht, im Einklang mit den gleichgerich­teten Bestrebungen der verantwortlichen Staatsmänner die Wege für eine zielbewußte Politik der europäischen Verständigung und Zu­sammenarbeit zu ebnen. Diese Bemühungen haben einen großen Anteil an dem Erfolg, bag heute, wo in Frankreich im Kampfe gegen das Währungselend das Steuer gewendet wurde und Poincars wieder an der Spitze der fran­zösischen Regierung steht, dieser Umschwung in der Innenpolitik keinen außenpolitischen Kurs­wechsel zur Folge haben wird.

Es besteht nämlich in Frankreich, in stän­diger Fühlung mit Gleichgesinnten in Deutsch­land, seit Jahr und Tag unter dem Vorsitz von Painlevè ein Ausschuß für eine europäische In- teresfengenreinschaft, der sich jetzt zu der „Fede­ration pour l'entente européene" erweiterte. Zu den Führern dieser Vereinigung gehören die bedeutendsten Persönlichkeiten aller Lager von sehr weit rechts bis hin zu den Sozialisten, wie u. a. Barthelemy, Francois, Ponces Hormerat, Loucheur, Besnd, Berthod, Borch Bonnet, Moutet, Mare und Sanguier.

In D«ltschlanü ist aus einer ähnlichen, u» ÄnSwrkich fast ganz auf den Reichstag tag