201. Jahrgang.

SanauerS Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanarr Stadt und Land.

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Nr. 149

Dienstag den 28. Juni

1828

Das Keuesse.

— Im Laufe des gestrigen Tages fanden Be­sprechungen der Regierungsparteien mit den Füh- rern der Sozialdemokraten und Dsutschnationalen

— Im Reichstag sprach gestern Reichsarbeits- Mister Dr. Brauns über das Erwerbslosenproblem.

— Jm Haushalsausschuß des Reichstages wurde die Novelle zum Bankgefeg angenommen. Der Reichsfinanzminister gab eine ausführliche Dar­stellung der Lage der Reichsfinanzen.

— Das Reichskabinett beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit der durch die Ueberschwem- Wugen für weite Gebiete hervorgerufenen wirt­schaftlichen Katastrophe. Angesichts der außerordent­lichen Not beschloß das Kabinett, sofort entsprechende Mittel zur Linderung der Not verfügbar zu machen.

— In Baden wurde gestern abend nach 11 Uhr ein Erdstoß verspürt.

— Im Kutiskerprozeß ist die Urteilsverkündung wj morgen festgesetzt worden.

— Wie die Agentur Jndo-Pacafic meldet, be­absichtigt Japan, in Deutschland veröffentlichte Bücher für den Bedarf der japanischen Universität auf Reparationskonto liefern zu lassen.

Sov des KaâmettèHMchsn GMrhewrmg.

Nach ihrer Durchberatung im Rechtsaus­schuß des Reichstages soll die Regierungsvor­lage über die Fürstenentschädigung am heu­tigen Dienstag im Plenum in zweiter Lesung in Angriff genommen werden. Sie Dinge nähern sich damit der paplameqMch'chvu^LM scheidung, denn man will am Freitag mit der dritten Lesung zu Ende sein. Das Schicksal der Regierungsvorlage wird also jetzt eine rasche Wendung nehmen, entweder nach der posi­tiven oder nach der negativen Seite. Gestern haben von den frühen Vormittags- bis in die späten Abendstunden hinein ununterbrochen Fraktionssitzungen stattgefunden, sowie auch Verhandlungen der Fraktionen miteinander, die sich durchweg um das Fürstenkompromiß drehten. Vormittags saßen die Regierungs­parteien beieinander, die aber schon nach kurzer Zeit auseinandergingen, um erst einmal ab­zuwarten, was die Sozialdemokraten beschlie­ßen würden. Nachmittags traten noch einmal Zentrum, Bayerische Volkspartei, Deutsche Volkspartei und Demokraten gesondert zusam­men, um sich mit der allgemeinen politischen Lage zu beschäftigen, ohne aber irgendwie endgültig Stellung genommen zu haben. Es tagten ferner die Deutschnationalen, die zu er­kennen gaben, daß sie nicht gewillt seien, sich auf irgendwelchen Kuhhandel einzulassen; sie hatten sämtliche im Urlaub befindliche Frak- wnsmitglieder telegraphisch zu den am Diens­tag beginnenden Beratungen zurückberusen und dächten nicht daran, durch Abkommandie­rung einer Reihe von Abgeordneten dem vurstenkompromiß zur Annahme zu verhel­fn. Diese in einer Veröffentlichung der ^utschnationalen niedergelegte Einstellung anrd im Reichstag nicht allzu tragisch genom­men. Es wird vielmehr vermutet, daß im ent- Heidenden Augenbllick die Deutschnationalen me Situation nicht auf die Spitze treiben wer- sofern alles von ihnen abhängen sollte.

Im Augenblick stehen die Sozialdemokra- en rm Mittelpunkt des Fragezeichens. Sie Minen auf die Taktik des Hinauszögerns ab- ^commen zu sein und kämpften am Montag M abends noch heftig um Für und Wider.

S^ Flügel scheint ziemlich stark zu sein scheint nur geringe Neigung zu haben, “J die Wünsche der Mittelparteien einzu- h??-Äuch auf dem rechten Flügel will man gj-s'l9 "och nicht an das Kompromiß heran. ».„'öen Regierungsparteien hat man zu er- gegeben, daß man eventuell geneigt L” wurde, den Sozialdemokraten noch einige, °" sich recht unwesentliche Zugeständnisse machen. Es bleibt allerdings abzuwarten, Sozialdemokraten sich damit begnügen, ^^ue Forderungen aufstellen werden.

gjntlw Aussichten auf Neuwahlen im Falle u? Scheiterns der Beratungen im Plenum sein s < duck) außerordentlich verlockend zu sznf'° daß es der gemäßigten Richtung schwer N^f„chren Standpunkt durchzusetzen. Rudol HM - w hat allerdings schon in einem Ar- a^A der „Welt am Montag" zu erkennen

>°"' daß die sozialdemokratische Fraktion miß ^« Schlußabstimmung für das Kompro- verinI" reten werde. Bis dahin wird man aber oush^',.^ herauszuholen, was sich her- en laßt. Ueber die geringen Zugestand-

ÄkrveitSwsenßeasen im Reichstag

Berlin, 28. Juni. Der Reichstag überwies heute zunächst ohne Aussprache das Gesetz über die Auf­hebung des Reichsgesetzes über die Schutzpolizei der Länder dem Reichsausschuß und nahm dann die Be­richte des volkswirtschaftlichen und des sozialpoliti- fchen Ausschusses über die von den verschiedenen Parteien zur produktiven Erwerbslosenfürsorge ge­stellten Anträge entgegen. Der sozialpolitische Aus­schuß hat die Anträge durch Annahme einer Ent­schließung erledigt, in der beantragt wird, daß zu den Erwerbslosenunterstützungen ein großzügiger Plan zur Arbeitsbeschaffung treten muß. Die Re­gierung wird ersucht, durch Bereitstellung der nötigen Mittel die Durchführung des Programms zu er­möglichen, das der volkswirtschaftliche Ausschuß für die Arbeitsbeschaffung ausgestellt hat. Dazu sollen gehören: Straßenbau und Straßenregulierung, Kultivieren von Oedland und Moorgelände, Schiff­barmachung von Flüssen, Kanalbauten, Fluß- und Bachregulierungen zur Verhütung von Hochwasser, Anlagen zur Gewinnung von Wasserkräften, Woh­nungsbau, Elektrifizierung der Eisenbahnen usw. Die Reichsregierung wird ferner ersucht, zu prüfen, ob die Schwierigkeiten beim Rußlandkredit nicht be­hoben werden können. Sie wird aufgefordert, bei den Reparationsleistungen auf die Gewinnung lang­fristiger Sachlieferungen hinzuwirken, und schließlich wird eine Untersuchung gefordert, wie der große An­drang von täglichem Geld, der zum Teil zu rein spekulativen Zwecken im In- und Auslande ver­wandt werde, der produktiven Wirtschaft Deutsch­lands WW werden kann.

Änsslhußvevhcmdlungen nahm der

Reichsarbeiksminrsker Dr. Brauns

das Wort zu längeren Ausführungen über das Pro­blem der Arbeitslosigkeit. Der Minister führte aus:

Ich begrüße die Gelegenheit, mich über das große Problem der Arbeitslosigkeit vor der Oeffentlichkeit auszusprechen. Die Reichsregierung bringt dieser Frage natürlich das größte Interesse entgegen. In den Ausschußverhondlungen hat sich eine weitgehende Uebereinstimmung zwischen Reichstag und Reichs­regierung gezeigt. Im Februar dieses Jahres er­reichte die Erwerbslosigkeit ihren Höhepunkt mit zwei Millionen Erwerbslosen. Diese Zahl sank bis zum Mai auf 1742 000. Die Zahl der Kurzarbeiter ist etwa gleich hoch wie die der Vollerwerbslosen. Die Abnahme der Erwerbslosenzahl vom Winter zum Frühjahr um 300 000 kann in der jetzigen kritischen Zeit. nicht als befriedigend angesehen werden. Die Zahlenbewegung unter den Erwerbslosen ist größer als man allgemein annimmt. Von 473 000 Erwerbs­losen am 15. November 1925 waren am 15. Mai 1926 nur noch 186 000 Unterstützungsempfänger. Bei anderen Vergleichen ist dar.Ergebnis noch günstiger. Daraus ergibt sich, daß die Unterstützung der Erwerbslosen im allgemeinen die Aufnahme der Arbeit nicht verhindert hat. Andererseits ist der chronische Charakter der jetzigen Arbeitslosigkeit nicht zu verkennen. Die Reichsregierung hat ange­ordnet, daß die Kurzarbeiterfilrsorge bis zum Herbst

nisse, die die Regierungsparteien machen wol­len, werde diese aber kaum hinausgehen, da volle Einigkeit darüber besteht, die Koalition nicht durch innere Kämpfe über sozialdemo­kratische Forderungen zu erschüttern, sondern nach außen hin geschlossen aufzutreten und weitergehende sozialdemokratische Wünsche ab­zulehnen. Die Woche wird also nach mit zahl­reichen Verhandlungen ausgefüllt. Auch die zweite Lesung wird einen klaren Ueberblick noch nicht gewähren können, wie die Dinge bei der Schlußabstimmung sich entwickeln wer­den so daß man bereits damit rechnet, daß diese Abstimmung überhaupt erst am Freitag am Tage des Ferienbeginns, vor sich gehen wird.

Die Sozialdemokraten.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion beschäftigte sich gestern abend immehrstundlger Sitzung mit dem Fürstenabfindungsgesetz, ohne mit den Beratungen schon zu Ende zu kommen. Wie das Nachrichtenbüro deutscher Zeitungsverleger hört, faßte die Fraktion einen Beschluß, ihre endgültige Stellungnahme erst vor der 3. Lesung des Gesetzes die am Freitag stattfindet, Herbeizusuhren. Sie Unter­händler der Fraktion sind beauftragt worden, mit den übrigen Fraktionen weiter zu ver- handeln. ^ Sozialdemokratische Pressedienst dazu erfährt, besteht vorläufig noch die Mög­lichkeit, Aenderungen in dieser Angelegenheit

bestehen bleibt. Die unbesteuerten Erwerbslosen sollen bevorzugt in Beschäftigung gebracht werden und Notstandsarbeiten erfüllten. Die Gemeinden sollen zur vermehrten Fürsbrge für die unbesteuerten Erwerbslosen veranlaßt werden. Vor 1929 ist mit einer Beseitigung der Arbeitslosigkeit nicht zu rech­nen. Die produktive Erwerbslosenfürsorge will die Reichsreg.ierung in jeder Weise fördern. Die dazu erforderlichen Mittel sollen zum großen Teil durch Anlechen aufgebracht werden. In erster Linie sollen die noch nicht fertigen Teile des Mittellandkanals gebaut werden. Weitere Aufgaben sind der Bau des Stauwerkes in Ottmachau,

die Kanalisierung des unteren Mains, des Neckars und die Verbindung von Rhein, Main und Donau.

Andere Arbeitsgelegenheit bietet die Kultivierung von Oedland. In dieser Richtung liegen die beab­sichtigten Maßnahmen der Regierung zur Förderung des Schlüsselgewerbes, besonders der Landwirtschaft, der Eisenindustrie und des Bauverwerbes. Die Reichsregierung erwartet bestimmt, daß sich die Wohnungsbautätigkeit in nächster Zeit wesentlich heben wird. Sie stellt den Ländern dazu einen weiteren Kredit zur Verfügung, unter der Boraus- setzung, daß die Länder ihn zwischen Oktober und Januar zurückzahlen, wenn die Erträge der Haus- zinssteuer eingegangen sind. Die Regierung ersucht erneut dringend die Gemeinden, in eigener Regie noch in diesem Jahre die Behelfswohnungen zu be­schaffen für solche Mieter, die die Wohnungen räumen müssen.

4 tat die

werden.

(Beifall.)' Das ist die unerläßliche Doraus- setzung für einen Abb au der Wohnungs­zwangswirtschaft. — Der Minister tritt zum Schluß für eine straffe Organisation der Arbeüs- befchaffuag aus dem Gebiete des Straßen- und Wegebaues und bei der Reichsbahngefellfchaft sowie bei dem kommenden Ausbau des Hansakanals ein. (Lebhafter Beifall.)

Der Kommunist Schütz begründete hierauf zahl­reiche Anträge feiner Fraktion und bezeichnete die Ausschußentschließung und das Programm der Re­gierung als unzureichend. — Der Sozialdemokrat Dißmann billigte die Ausschußentschließung, unterstützte auch einen kommunistischen Antrag auf

Erhöhung der Sätze der Erwerbslofenfürsorge 50 Prozent. Schließlich begründete er noch sozialdemokratische Entschließung, wonach die leihen, die von den Gemeinden für Zwecke der duktiven Erwerbslosenfürsorge ausgenommen

um eine An- pro- wer-

den, nicht der Zusatzkontrolle der Reichsbank unter­liegen. Die Ausschußentschließung wurde dann gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen. Mit Ausnahme eines dem Haushaltsausschuß über­wiesenen Antrages auf Bereitstellung von 300 Mil­lionen für die produktive Erwerbslosenfürsorge wur­den sämtliche kommunistische Anträge abgeishnt.

Nach 6 Uhr vertagte sich das Haus auf Dienstag.

herbeizuführen. Dieser Weg werde aber nur dann erfolgreich sein, wenn die Regierungs­parteien zu Zugeständnissen bereit sind. Im anderen Falle dürfte der Sozialdemokratischen Fraktion nichts anderes übrig bleiben, als dem Entwurf in feiner jetzigen Form die Zu­stimmung zu versagen. Morgen werden bereits neue Verhandlungen zwischen den Regierungs­parteien und den Sozialdemokraten stattfinden.

Diesen ergebnislosen Verlauf der sozial­demokratischen Fraktionssitzung bezeichnet die „Tägl. Rundschau" als einen Beweis dafür, daß auf der Grundlage der bisherigen Ver­handlungen die Zustimmung der Fraktion noch nicht zu erzielen ist. Ob ein weiteres Entgegenkommen der Regierungsparteien möglich ist, hält das Blatt für zweifelhaft, da die Bayerische Valkspartei bereits gegen die bisherigen Zugeständnisse Bedenken geäußert habe und auch' der Deutschen Volkspartei die Konzessionen nicht leicht gefallen seien. In diesen Kreisen fei mancher der Ansicht, daß die Grenze der Zugeständnisse jetzt erreicht sei. — In der „Germania" heißt es: Wenn die So­

zialdemokraten ihre Forderungen überspannen und die Deutschnationalen ihren starr ableh­nenden Standpukt beibehalten, ist an ein Zu­standekommen des Gesetzs nicht zu denken. Die Partei, die die Schuld an dem Scheitern des Gesetzes auf sich nimmt, bürdet sich eine schwere Verantwortung auf. Der Reichsb

schwere Verantwortung auf. Der Reichstag, kann nicht in Ferien gehen, ohne das Gesetz verabschiedet zu haben. Bleiben die Komvro-'

mißverhandlungen ohne Erfolg, dann dürften politische Konsequenzen eintreten, die auch den Oppositionsparteien nicht angenehm sein können. — Dem „Berliner Tageblatt" zufolge soll man in Reichstagskreisen der Meinung fein, daß es für den Fall des Nichtzustande- kommens einer Zweidrittelmehrheit für die Vorlage zur Reichstagsauflösung kommen werde. Eine Vertagung bis zum Herbst dürfte nicht in Betracht kommen. — Im „Vorwärts" wird angekündigt, daß nach den für heute vormittag vorgefehenen Besprechungen der Sozialdemokraten mit den Regierungspar­teien die sozialdemokratische Fraktion um 12 Uhr zu einer neuen Sitzung Zusammentreten werde.

Angesichts dieser heute bevorstehenden Besprechungen dürfte eine Absetzung der zweiten Lesung von der heutigen Tagesordnung sehr leicht möglich sein.

Die Dsutschnationalen.

Am Nachmittag hat im Reichstag eine kurze Besprechung zwischen Vertretern der Regierungsparteien und den De u t s ch n a t i o n a l e n stattgsfunden. Von der deutschnationalen Fraktion waren die Abgeordneten Graf Westarp, Dr- Barth und von Lindeiner-Wildau erschienen. Sie hielten ihre Kritik an dem Gesetzentwurf über die Fürstenabfindung in vollem Umfange aufrecht und brachten zum Ausdruck, daß sich diese Kritik durch das Ergebnis der <usfdjuwrä Handlungen, die eine wesentliche Vrrscklochie- runq des Gesetzes gebracht hätten, nur noch verstärkt habe. Die deutschnationalen Vertreter skizziert-n in lurz-m Ausführungen die enr-

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Nach der Plenarsitzung des Reichstages am Montag versammelten sich die Fraktionen der Regierungsparteien, der Sozialdemokraten und der Deutschnaèionalen, um zu der Frage der Fürstenabfindung Stellung zu-nehmen.

Wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deut­scher Zeikunqsverleger aus dsukichnalionalen greifen erfährt, hat die dsn^'Änat- : r? Frak­tion ihre sämtlichen erstaunen und beurlaub­ten Mitglieder telegraphisch zu der am 29. Juni sèatkf rodenden zweiten Lesung des Ge­setzes über die Auseinandersehung mit den vormals regierenden Fürstenhäusern nach Ber­lin berufen. Das dürfte wohl am besten das Gerücht widerlegen, daß die Deuischnationnirn durch nichtvollzähliges Erscheinen aus diesem oder jenem Grunde dem Gesche zu einer Zwei drrltsl-Mehrheil verhelfen wollen.

Der Monatsbericht der Reichspsft für Wai.

Berlin, 28. Juni. Nach dem von der deut­schen Reichspost soeben veröffentlichten Mo­natsbericht für Mai 1926 ist gegenüber April eine geringere Steigerung des Verkehrs zu verzeichnen. Nach Abschluß des deutsch-sron- zösischen Lustverkehrsabkommen ist der Luft- postverkehr mit Frankreich auf der Linie Ber­lin—Essen—Köln—Paris ausgenommen wor­den. Die Besörderungsdauer zwischen Berlin und Paris verkürzt sich dadurch von 22 aus 8^ Stunden. Der Fernsprechverkehr mit Lon- don konnte um einige Stunden täglich erwei­tert werden. Das für den deutsch-holländischen und den deutsch-engl. Fernsprechverkehr be­stimmte Fernkabel Mülheim (Ruhr)—Arnheim ist in Betrieb genommen worden. Der Zugang an Rundfunkteilnehmern hat im Mai nachge­lassen. Insgesamt waren Ende Mai 1 261 734 Teilnehmer angemeldet. Der Zugsunkverkehr ist auf sämtliche D-Züge der Strecke Berlin- Hamburg ausgedehnt worden. Die Finanzlage der Deutschen^ Reichspost bleibt weiter ange­spannt, obwohl die Mai-Einnahmen etwas höher waren als die April-Einnahmen. Maß­nahmen zur Verringerung der Ausgaben sind eingeleitet worden. "

Reichskanzler a. D. Dr. Luther im Derwattungsrat der Reichsbahn?

Seit dem Ableben des Geheimrats Arn­hold am 10. August v. I. ist ein Sitz im Sen waltungsrat der Reichsbahn frei. Wie mehre­ren Blättern zufolge verlautet, ist von der Reichsregierung erwogen worden, für diesen Sitz den ehemaligen Reichskanzler Dr. Luther vorzuschlagen. An Dr. Luther ist bisher m.t einem Ersuchen nicht herangetreten worden, außerdem dürften auch noch Verhandlungen mit der preußischen Staatsregrcrung fiati-

finden.