201, Zayrgang.

ßamuerW Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Sladl und Land.

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M. 129

Samstag den 5. Juni

1926

Vas netteste.

_ Der Verwaltungsrat der Deutschen Reichs- tahngesellschaft wählle gestern Oesers bisherigen Stellvertreter Dr. Dorpmüller zu seinem Nachfolger.

_ Im preußischen Landtag wurde gestern eine Erklärung Stresemanns über die preußische Poli­zeiaktion verlesen.

_ Der Deutsch-evangelische Kirchenausschuß hat sich gegen die Fürstenenteignung ausgesprochen.

— Der preußische Innenminister Severing wird, sie die „Bossische Zeitung" berichtet, am 15. Juni nach Berlin zurückkehren und seine Dienstgeschäfte Nieder aufnehmen.

— Nach Mitteilung des Vorsitzenden der inter­alliierten Militär-Kontrollkommission in Berlin sind mit dem 1. Juni 1926 die interalliierten Militär- Kontrollkommissionen in Königsberg und München aufgehoben worden.

— Der französische Senat hat gestern die Lo- larnoverträge gegen 6 Stimmen angenommen.

Annahme der Loearno- VeâaKe dumh den Genas.

Die wsEe.

Der preußische Landtag ist am Dienstag dieser Woche wieder zusammengetreten: womit die parlamentarische Pfingstpause in der Reichshauptstadt ihr Ende gefunden hat: Gleich die erste Sitzung führte sofort mitten in den heftigen Konflikt, der die preußische Innen­politik zur Zeit beherrscht und der längst auch in die Reichspolitik übergegriffen hat. Man unterhielt sich in der Hauptsache über die Po­lizeiaktion, mit der die preußische Regierung gegen rechtsgerichtete Persönlichkeiten und Verbände vorgegangen ist und mit der sie die Oeffentlichkeit in einen großen und zur Zeit außerordentlich gefährlichen Erregungszustand versetzt hat. In dieser S Direktor Dr. Abegg der ßischen Kabinetts, der die alte Behauptung er­neuerte, die Regierung hätte unbedingt zugrei­fen müssen, da Gefahr im Verzüge gelegen habe. Man muß gerade auf diesen Punkt be- sonderen Wert legen. Selbstverständlich ist eine Regierung nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet allen Spuren nachzugehen, die zur Entdeckung eines Putschplanes führen können. Aber sie muß, ehe sie eine Aktion einleitet, auch wirklich stichhaltige Gründe haben, damit eine unnötige Erregung der Oeffentlichkeit vermie­den wird. Ebensowenig wie Herr Braun hat Herr Abegg glaubhaft zu machen gewußt, daß wirkliche Gefahr im Berzuge war.

Einer der Hauptgründe Abeggs war die Behauptung, ein hervoragender Reichsparla­mentarier der Rechten habe die Polizeiaktion al und dazu aufgefordert, auch die par­arische Immunität nicht zu schonen. Die Linkspresse machte daraus eine ungeheure Sensation. Herr Abegg weigerte sich zwar im Landtage Namen zu nennen. Der Uebereifer seiner sozialdemokratischen Freunde brachte dann aber doch Licht in das geheimnisvolle Dunkel. Kein Zweifel: Herr Abegg hafte mit dem hervorragenden Reichsparlamentarier den ^eichsaußenminister Dr. Stresemann gemeint. Herr Abegg hat die Oeffentlichkeit durch seine geheimnisvollen Anspielungen zu verblüffen versucht. Doch es hat sich bald gezeigt, daß in Wirklichkeit hinter dem Schleier des Geheim- visses nichts Greifbares verborgen ist. Eine unanfechtbare, von dem demokratischen Dr. Miedensburg, dem stellvertretenden Berliner Polizeipräsidenten, bestätigte Erklärung des ^ichsaußenministers bewies klar und deutlich, «Stresemann kein Wort gesagt hat, das zur Rechtfertigung der Polizeiaktion dienen könnte.

ver gestrigen Sitzung des Landtags hat nun Abg. Dr. v. Campe, der Vorsitzende der vvcksparteilichen Fraktion die Methode des ^errn Abegg mit Recht als eine grobe Jrre- der Oeffentlichkeit gekennzeichnet, die daö ;Je9en des Staates geschädigt habe, ohne dm von der Regierungsbank wider- elbi» " morden wäre. Herr Abegg wird wohl Lh nicht glauben, daß man jetzt von feinen -..^ptungen noch viel hält. Nachdem der lick Strumpf, den er ausgespielt hat, so kläg- nich?"'°6te, wird mit den andern das Spie, do« w eh/ zu gewinnen sein. Dennoch muß »erhoM®6^3 der Voruntersuchung abgewartet Surfer'. nom Oberreichsanwalt gegen drei sick Ln “^iten eingeleitet worden ist. Stellt terior ^ der Oberreichsanwalt das Ma- ein# V/.z1 ^r ausreichend genug hält, um der sjn l ^6 3" erheben — was im Bereich Parl^d^k^lichkeit liegt —, so wird das Reopn ft e,ne andere Plattform haben, um tannVs ^raun vorzugehen. Es könnte mirklick nichts schaben. wenn das System

Paris, 4. 3uni. Der Senat hak die Rati­fizierung der Abkommen von Locarno mit 272 gegen 6 Stimmen genehmigt.

Paris, 4. Juni. Kurz nach 3 Uhr nachmit­tags nahm der Senat die gestern begonnene Locarnodebatte wieder auf. Der Vorsitzende der Kommission für äußere Angelegenheiten, Lucien Hubert, beantwortete die Frage, ob der deutsch-russische Vertrag den Vertrag von Rapallo in seiner Tragweite ausdehne oder beschränke, in letzterem Sinne. Die Locarnoverträge stellten die direkte Verständigung mit Deutschland dar. Sie Solidarität werde durch den Völkerbund hergestellt, aber sie müsse wirkungslos bleiben, wenn nicht die Solidarität des europäischen Kontinentes zustande komme. Damit sei Frankreich einverstanden, aber unter der Be­dingung, daß Locarno den Versailler Vertrag bestätige. Locarno sei der große ewige Ruf: „Nieder mit dem Krieg".

Die nachfolgenden Redner wiederholen mehr oder minded die bereits sattsam in der gestrigen Debatte und' in der rechtsstehenden Presse zutage getretenen. Anschauungen und Behauptungen.

Senator Chenebenoit sieht die Ge­fahr in der österreichs-schen Anschluß- frage. Der Anschluß werde von allen deut- chen Politikern als unbedingt notwendig be- rachtet. Der Anschluß Oesterreichs an Deutsch

weiter

europäischen Traumes. Der Redner fordert Oesterreich gegenüber eine Donaupolitik.

Hierauf ergriff

Ministerpräsident Briand das Wort und erklärte, die Abkommen von Locarno rechtfertigten weder übertriebenen Enthusiasmus noch übertriebenen Pessimis­mus. Locarno müsse man objektiv unter Bei­seitestellung jeder Parteirichtung betrachten. Auch er würde als Urheber dieses Werkes das Gefühl selbstverständlicher Zuneigung hinten­anstellen.

Auf die Frage, ob Locarno ein Plus zum Friedensvertrag von Versailles bedeute, er­klärte Briand, er wolle nicht am Vertrage kritisieren, aber er müsse doch feststellen, daß g)on bei der Ratifizierung des Versailler ertrages Sorge um die Sicherheit laut ge­worden sei. Locarno nehme Frankreich nicht die Aktionsmittel. Wenn eine ernste Verletzung erfolge, könne Frankreich sofort handeln und die Garantien zur Hilfe aufrufen. An ihrer Hilfe zu zweifeln, habe Frankreich kein Recht. Im übrigen behalte Frankreich alle seine Ver­teidigungsmittel. Wenn eine derartige Kom­bination 1914 bestanden hätte, hätte es sich Deutschland überlegt, einen Angriff zu wagen. Er begreife, daß man Deutschland gegenüber ein gewisses Mißtrauen habe, aber er sei der Ansicht, daß man abwarten müsse: doch könne er versichern, daß der deutsch-russische Vertrag für ihn eine gewisse Ernüchterung gewesen

parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in diesem Falle auch einmal gegen die Linke ausgespielt und die Verantwortlichen nor dem Forum eines solchen Ausschusses zur Rechen­schaft gezogen würden.

Ein weiteres unangenehmes Kapitel in der preußischen Politik ist der Fall des hannover­schen Professors Lessing. Prof. Lessing hat be­kanntlich einen Schmähartikel über Hinden­burg in einer Prager Zeitung veröffentlicht. Die hannoverschen Studenten haben gegen einen solchen Dozenten protestiert und seine Vorlesungen durch Kundgebungen unmöglich

der

gemacht. ~ Das preußische Kultusministerium hat nun beschlosien, gegen die demonstrieren­den Studenten, die gegen den Professor Lessing Stellung nahmen, mit Schärfe vorzugehe: Soweit strafbare Handlungen vorliegen, soll die Verfolgung dem Staatsanwalt übergeben werden. Bei Wiederholung von Kundgebun­gen gegen Lessing wird mit der Schließung der Hochschule gedroht. Dagegen hat die Studen­tenschaft an der Technischen Hochschule zu Ber­lin der Hannoverschen Studentenschaft ein Sympathietelegramm geschickt, in dem gebeten wird, im Kampfe um die Reinhaltung der deutschen Hochschulen bis zum erfolgreichen Ende auszuharren. Die Linksvresie verlangt,

m.

sei. Wenn man in der Vergangenheft gesagt habe, si vis pacem para bellum, so sei doch durch Locarno das System umgekehrt worden.

Briand fuhr fort, daß mit Locarno allein die Aufgabe noch nicht beendet sei. Man brauche noch Wirtschaftsabkommen, denn auf dem Gebiete der Wirtschaft würden noch Kriege geführt. Schließlich berührte Briand den deutsch-russischen Vertrag und warf die Frage auf, ob dieser Verftag ein Neutralitätsvertrag geworden wäre, wenn die Abkommen von Locarno nicht bestanden hätten. Wir verlangen, erklärte er, daß der Locarnovertrag und das Dölkerbundsstatut respektiert werden und

wenn Deutschland erklärt, daß es sie respektiere, dann glaube er das.

Er wolle den Frieden konsolidieren und alles fordern, was Frankreich vor einem neuen Krieg schützen könne.

Was Deutschland anlange, so kenne man sicher Beweise über Deutschlands Fried­fertigkeit.

Er glaube nicht, daß das deutsche und französische Volk dazu verdammt seien, sich fortgesetzt zu zerfleischen. Im Bölkerbund werde Deutschland bald bemerken, daß es sich dort dem Milieu anpassen müsse. An dem Tage, so schloß Briand, an dem Frankreich seine völlige Sicherheit garantiert habe, sei es bereit, mi anderen Nationen, abzurüsten.

Die franzSs. Presse zur Ratifizierung.

Paris, 5. Juni. Die Morgenpresse bespricht die gestern einstimmig erfolgte Ratifizierung der Ab­kommen von Locarno durch den Senat, nach einer — wie allgemein festgestellt wird — der besten Reden, die Briand je gehallen haben soll. Der „Matin" schreibt, die, die Deutschland am meisten Mißtrauten, und die, die dem Völkerbund nur wenig Vertrauen schenkten, hätten nicht die ersten Geh­versuche des aus dem Kriege neugsborenn Europa behindern wollen. Wer mürbe in einem Lande wie Frankreich auch eine so schwere Verantwortung übernehmen? — Da- „Echo de Paris" meint, kein Redner habe die Frage in ihrer Vollkommen­heit behandelt und im Grunde habe jeder gehofft, daß die Diskussion vergeblich gewesen sei. — Der ,,® a u ID t s" sagte, eine nahe Zukunft werde zei­gen, wie Deutschland die internationale Mitarbeit im Tempel von Genf auf fasse, wo es die Rolle eines rachsüchtigen Simsons spielen wollte. — Das „Oeuvr e" schreibt, entweder sei Deutschland vom Geiste von Locaxno beseelt, oder es sei es nicht. Im letzteren Falle würde man ihm durch Mcht- ratifizierung einen Vorwand liefern, um sich den Russen in die Arme zu werfen. — Die „C r e No­velle" schreibt, die Rede Briands bedeute das Ende eines Systems und den Beginn einer Politik, die dem Kontinent die notwendigen Elemente für seine Wisderauftichtung opfern werde.

nationalen Gefühles doch wohl eine Schranke findet.

In der Reichspolitik scheint die Flaggen« frage zunächst in den Vordergrund treten zu sollen. Sie sängt an die Gemüter zu beschäfti­gen, schon ehe der Reichstag wieder zusammen­tritt. Man hat ein außerordentlich großes We­sen von dem Vorschlag gemacht, mit dem der Reichskunstwart Dr. Redslob das Problem der Einheitsflagge zu lösen hofft. In Wirklichkeit liegt dazu nicht der geringste Anlaß vor. Der Vorschlag Redslobs ist einer von sehr, sehr vielen. Ob ihm das Schicksal beschieden sein wird, überhaupt ernst genommen zu werden, kann heute noch niemand wissen. Der Reichs­kanzler Marx hat bekanntlich vor Pfingsten angekündigt, daß zunächst ein parlamentari­scher Ausschuß gebildet und mit der ersten Vorberatung der Flaggenfrage betraut wer­den soll, ehe man die Schaffung der Ein­heitsflagge vor ein größeres Forum bringt. Dieser Ausschuß, an dem außer Vertretern des Parlaments und der Regierung auch wei­tere Kreise beteiligt sein werden, sowie alle die vielen Vorschläge auf ihre Brauchbarkeit zu prüfen haben, die das Reichsministsrium des Innern von fachmännischer Seite erfor­dert und die ihm auch ohne Aufforderung in Hülle und Fülle zugehen werden. Wir müssen daher abwarten, was der Ausschuß zu dem Vorschlag des Herrn Dr. Redslob und den übrigen Vorschlägen sagen wird. Erst wenn dieser Ausschuß gesprochen haben wird, wird die Regierung die Ausarbeitung eines dies­bezüglichen Gesetzentwurfes vornehmen können :

Nachdem Abd el Krim am 26. Mai be­dingungslos kapituliert hat, ist die marokka- nische Frage wieder akut geworden. Schon

daß auch gegen die Urheber dieser Kundgebung disziplinarisch eingeschritten wird. Vielleicht werden außer der Berliner noch andere Hoch­schulen in den Fall hineingezogen. Das wäre wahrlich nicht zu verwundern, denn es handelt sich hier um eine Erscheinung, die in den letzten Jahren an deutschen Hochschulen wiederholt aufgetaucht ist und die man wohl als eine Ge­samtfrage dès deutschen Hochschulwesens be­trachten kann. Gewiß ist es ungehörig, wenn man durch lärmende Kundgebungen und durch Anwendung anderer Mittel gegen Lessing vor­geht und ihn an der Ausübung seines Amtes hindert. Doch anderseits ist es unverständlich, daß das preußische Kultusministerium nicht so­fort eine für beide Teile annehmbare Lösung angestrebt hat. Es geht nicht, daß Hochschul­lehrer die nationale Gesinnung und die Ehr­furcht vor unserer nationalen Vergangenheit vermissen lassen. Wenn man dagegen nicht einschreitet, so braucht man sich nicht zu wun­dern, daß das Gefühl der deutschen Studenten daran Anstoß nimmt. Diesem Gefühl hätte man von vornherein Rechnung tragen müssen und wenn man versucht, es mit polizeilichen und sonstigen Gewaltmitteln zu unterdrücken, so sollte man sich dabei wenigstens nicht auf die Lehrfreiheit berufen, die an der Berlekuna

England auf seine nicht geringen Interessen in Marokko verzichtet, seine bei dem Sultan in Fez allmächtigen Agenten zurückgezogen und ausdrücklich erklärt, daß es der ......

Durchdringung Marokkos durch Frankreich in keiner Weise entgegentreten wolle. Frank­reich erhielt dadurch freie Hand in Nordafrika, England tat diesen Schrftt natürlich nicht um« sonst, sondern nur gegen die französische Zu­sicherung, keine weiteren Schritte in Sudan und in Aegypten unternehmen zu wollen. Beide Staaten haben sich bei diesem Vertrage, der Afrika in eine östlich-britische und eine westlich-französische Hälfte teilte, ganz gut ge­standen. Es war der Beginn der Einkreisung Deutschlands, die mit unserer Niederlage im Weltkriege endigte. Nun soll, um Italien zu isolieren und am Eingreifen in Nordafrika zu verhindern, ein ähnlicher Kuhhandel abge­schlossen werden. Frankreich soll sich im An­schluß an die damalige Politik bereit erklären, auf seine Ansprüche in Abessinien zu verzich­ten und dafür Bewegungsfreiheit in Marokko erhalten. Das ist der wichtigste Punkt, den Briand und Chamberlain vor den allgemeinen Beratungen der am Montag beginnenden Sitzung des Völkerbundsrates besprechen wollen, um bei den Verhandlungen über diese Frage, die naturgemäß nicht ausbleiben werden, bereits mit einem ,statt accompli" in die Erscheinung treten zu können. Es wird sich nun zeigen, was Italien tun wird. Ist Musso­lini wirklich der starke Mann, für den er von seinen Anhängern gehalten wird und als den er sich selbst-einschätzt, so kann er jetzt anstelle von Worten auch Taten zeigen. Jedenfalls

edlichen

wird es bei der

bundsrates zu heftigen Kontroversen kommen, die allerdings in der Mehrzahl wohl hinter den Kulissen ausgefochten werden. Die nä"' Wo,'

Kontroversen kommen,

Großmächte

. hten werden. Die nächste -er für die Außenpolitik der -esonderer Bedeutung sein.

Dr. Dorpmüller Oesers Aachfolger.

Berlin, 4. 3 uni. Zum Generaldirektor der Deutschen Reichsbahngefellschast wurde vom Verwaltungsrat der bisherige stellvertre­tende Generaldirektor Dr. Dorpmüller, zum stellvertretenden Generaldirektor der bis-

herige Direktor der Personalabteilung. Dr. Weihrauch, ernannt. Die Bestätigung beim Reichspräsidenten ist nachgesuckst.

Ferner beschäftigte sich der Verwaltungsrat der Deutschen Reichsbahngefellschast, in den Sitzungen der letzten Tage mit zahlreichen tech­nischen und Tariffragen. Im Mittelpunkt bei Erörterung stand der Geschäftsbericht der Deutschen Re ichs bahnyefe ll-

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(1. Oktober 1924 bis 31. Dezember 1925). Der Seriefit wird in der nächsten Woche der Dessen^