201. Jahrgang.

Sanaue« Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadt und Land.

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Nr. 128

Freilag den 4. Juni

1926

Das Neueste.

„ Dr. Stresemann und Dr. Curtius sprachen

fr Erfurt über die Wirtschaftslage des Reiches.

- Generaldirektor Oeser ist gestern an einem

Herzschlag gestorben.

- Im französischen Senat fand gestern die an­

gekündigte Locarnodebatte statt. Ein Vertagungs- antrag der Radikalen wurde gegen 4 Stimmen ab-

gelèhnt.

— Nach einer Meldung aus Washington hat

tas Repräsentantenhaus mit 236 gegen 111 Stim­

men das französisch-amerikanische Schuldenabkom­men ratifiziert. Der amerikanische Senat hat end­gültig beschlossen, das Washingtoner Schuldenab- fomit^n erst nach der Diskussion im französischen

Parlament zu erörtern.

— Die Finanzkommission des Völkerbundes wird

fr diesen Tagen über die Aufhebung der Finanz­lontrolle Oesterreichs und Ungarns zu beschließen

haben,

— Zaglul Pascha hat auf die Kabinettsbildung

In Aegypten verzichtet.

Nie wkchüsfte GiveMvage

dev inneren Vomrs.

Ein demokratisches Berliner Blatt läßt in wer Rundfrage die beiden Abgeordneten der deutschen Volkspartei Dr. Kahl und Dr. Mol- dmhauer und den sozialdemokratischen Abge- orbneten Lcebe über die Frage der großen Koalition zu Worte kommen. Dr. K a h l äußert ich mehr grundsätzlich, ohne darauf einzuge- jen, ob gegenwärtig oder in nächster Zeit die

sogenannte große Koalition, d. h. die Zumm- Maffung aller ™ ‘ ■

„ . , es er sich mit

großer Entschiedenheit gegen die Westarp'sche Aeußerung, daß nur ohne und gegen die Sozialdemokratie regiert werden könne. Er sieht in dem Ausschluß der Sozialdemokratie die größte Gefahrenquelle für den inneren Frieden, ein Hindernis für die Einheitsfront S ««Ben, einen Verstoß gegen den Grund- R der Mitverantwortlichkeit aller Staats­bürger und eine fdimere iRersefeitnn ha, ,,r;.

den Grund

. . aller Staats-

und eine schwere Verletzung der poli- kschen Gerechtigkeit. Aber wenn Dr. Kahl die große Koalition rein grundsätzlich auch nicht memt so vermag er sie doch auf der ande- , ? nicht bebtngungs« und voraus- Mngslos zu bejahen. Er hält eine Koalition mit den Sozialdemokraten solange für unmög- die Sozialdemokratie fortfährt, die Eischen Volkshartei teure deutsche Ver- W manche ihrer Großen in der gengen Weise zu verunglimpfen. Dr. M 0 l- 2°uer faßt die Frage mehr als ein ak- und stellt in diesem Sinne Mr. k^^usatze Zwischen den Parteien der

«ine tnsbefonbere der Deutschen Volkspartei im Augenblick un- nennt in diesem Zusam- gjange den Streit über die Fürstenent- die. Polizeiaktion der preu- KS9'2™^'0 «roße Koalition erscheint

weil die' M °»-»stark nach

Regierung. 2

?âr wünschenswert noch nötig, solange Flügel in der Sozialdemokratie den

Abt- Der Sozialdemokrat Loebe ausXßch gegen die große Koalition Partei ftL?ie Äun9 der Deutschen Volks- araoiL, Lna^ der deutschnationalen Seite S ™ sieht die Lösung der wichtigsten runS Streitfrage in der herbeifüh- kraten festen Linksmehrheit (Sozialdemo- Reick«^mokraten und Zentrum) durch neue !a ft^^ so meint er, könne sich

^e Volkspartei anschließen.

süh^demokratische Blatt, in dem diese Aus- Dr siehen, freut sich sehr darüber, daß Süzj^ den grundsätzlichen Ausschluß der richjjg emokraten ablehnt. Er müßte also folge« itenb e F Loebe tadeln, wenn dieser promi- Ausi^o ozialdemokrat sich den Gedanken des tifä» 1 ^Q^rens gegen eine große poli- ®runh^r ei ZU eigen macht und damit den lichs-u "°n der politischen Mitverantwort- aber Staatsbürger verneint. Tatsächlich das Blatt Herrn Loebe in jeder Ebnete h^ ?" sozialdemokratische Abge- bie D.mr^^dt darauf, nur ohne und gegen Zweck." ^sfuolionalen zu regieren. Zu diesem tariiA» o- « r er^ einmal eine feste parlamen- siünos.l Lsnksinehrheit schaffen, als deren An- ■to oah. Dusche Volkspartei gnädig von -ine^ è^et wird. Erkennt man, wie es in verftäâ^E.ratischen Staate eigentlich selbst« ^otsboin? l™ sollte, die Zulassung aller eichenden Bürger und Parteien nur po­

Die Loeamwdebaiie im Senat

Paris, 3. Juni. Senator Lèmerie, der der radikalen Fraktion angehört, begründete seinen An­trag,

die Ratifizierung der Locarnoverträge auszuschieben bis zu dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund, wie folgt: Nach der Unterzeichnung der Abkommen von Locarno gestattete sich Deutschland eine kecke Herausforderung, und wäre es gut, mit der Unter­zeichnung der Abkommen zu warten, bis die Doppel­züngigkeit Deutschlands aufgeklärt sei. Wir sind in Frankreich beunruhigt, erklärte er, weil zwischen Deutschland und uns keine geographische Grenze be­steht. Wir sind deshalb geneigt, gegen einen Feind, der schlechten Willens ist, Garantien zu suchen. Wir hatten zwei Wege: durch Gewalt Deutschland zu entwaffnen, oder es mit fürchterlichen Sanktionen zu bedrohen. Die erste Lösung, die Marschall Foch dadurch suchte, daß er die Rheingrenze forderte, wurde uns in.Versailles verweigert. Die zweite Lösung, die in einem Garantiepakt mit England und den alliierten Staaten bestanden hätte, konnten wir nicht realisieren. Dann versuchten wir in Cannes einen Sicherungspakt mit England abzuschließen. Auch der ist mißlungen. Hierauf kam Locarno. Der Redner findet nicht, daß Locarno mehr bringe als der Vertrag von Versailles. Selbst wenn man an den Geist von Locarno glaube und der Ansicht sei, daß es sich hier um eine Erfahrung handle, die man machen müsse, müsse man doch zugeben, daß Deutschland kurz nach der Unterzeichnung einen Vertrag mit Sowjet-Rußland unterzeichnet habe. Dieser Vertrag sei nicht

dings, daß der , in dem er von schließenden ausgeführt werde, konziliant sei und sein wahrer Geist sich nicht erst in der Zukunft zeigen werde. Er, der Senator, wolle, da er nicht klar sehen könne, erst abwarten, umsomehr als Deuffch- land und Rußland nach seiner Ansicht einen Ver- töbdigungsVertrag gegen den Völkerbund unterzeich­net haben. Die beiden Länder glaubten, der Völker­bund sei in der Lage, gegen Deutschland und Ruß­land eine Koalition zu schaffen. Beide hielten die Befchlüsse des Völkerbundes für null und nichtig, denn Deuffchland sage ja zu Rußland: „Die Richter des Völkerbundes _ können parteiisch urteilen, dann sei du, Ruhland, nur beruhigt, denn ich, Deuffch­land, mache!" Deuffchland müsse sich in öffentlichen Erklärungen aussprechen, wozu seine Zulassung zum Völkerbund ihm Gelegenheit biete. Deshalb müsse man Briand sagen, wenn er die Ratifizierung der Abkommen von Locarno verlange: „Noch nicht!"

Ministerpräsident Briant»

erhebt sich und erklärt, daß er den Ver­tagungsantrag nicht annehmen könne. Heute sei die Stunde gekommen, in der der Senat sich über die Frage aussprechen müsse. Wenn bei der nächsten Zusammenkunft in Genf die Abkommen noch nicht ratifiziert werden, könne Deuffchland da­rin einen guten Vorwand finden, um sich zurückzu­ziehen, wenn es eben die Absicht habe, die Lèmery ihm zuschiebe. Das wäre ein wahres Debacle. Auf die im Laufe der Debatte gemachten Einwände werde er antworten, aber er könne im Augenblick nur sagen,

wenn der Senat die Vertagung annehme, dann gäbe es keine Abkommen von Locarno mehr.

Der Redner Senator Francois Albert er­klärt, er werde sich über die Abkommen von Locarno erst aussprechen, wenn Deutschland sich klar über den deutsch-russischen Vertrag ausgesprochen habe. Bei der augenblicklichen Lage in Europa könne er den Abkommen nur eine resignierte Zustimmung geben. Deuffchland habe ein gewisses Entgegenkom-

litischen Mitverantwortung an, so wird man grundsätzlich ebensowenig den Sozialdemo­kraten wie den Deutschnationalen das Recht zur Teilnahme bestreiten dürfen. Zu dieser selbstverständlichen Folgerung der Demokratie kann sich aber die Linke noch nicht aufschwin­gen. Sie hält sich, wie auch Herr Loebe wieder beweist, allein für die berufene Hüterin der Regierungsgewalt in dem neuen Deutschland und schreit 'Zeder und Mordio, wenn von einer Reichsregierung die Rede ist. Wie die Dinge liegen, würde in Deutschland eine reine Rechts- und eine reine Linksregierung wohl nicht diè richtige und dauerhafte Grundlage für die Ausübung der Regierungsgewalt sein. Wenn aber nun die Wahl zwischen der einen oder der anderen vorhanden wäre, so würde die Rechtsregierung entschieden vorzuziehen

men gezeigt, aber als es in den Völkerbund hätte eintreten sollen, hätten sich Schwierigkeiten gezeigt. Auch ^.nator Albert nannte den deutsch-russischen Vertrag eine Enttäuschung. Mân könne sagen, das isolierte Deutschland habe sich wegen seiner Isolation Rußland genähert. Aber nach Locarno habe Deutsch­land doch gar nicht mehr von seiner Isolation spre­chen können. Wie soll man sich also den deuffch- russischen Vertrag, der einmütig in Deutschland mit Enthusiasmus ausgenommen worden sei, erklären. Dieser Vertrag habe eine neue Tatsache geschaffen.

Die daraus vorgenommene Abskimmung ergibt dkie Ablehnung des Bettagungsantrages Lèmerys mit allen gegen vier Stimmen.

Nach einer Unterbrechung der Sitzung ergreift der Berichterstatter, Senator Labrousse, das Wort, um zu erklären, der Rheinlandpakt lasse alle Klauseln des Friedensvertrages von Versailles be­stehen. Er stelle die Verletzung der entmilitarisierten Zone mit einem Angriff gegen die Nachbarn dieser Zone gleich. Außerdem bringe Locarno die eng­lische Garantie für die territoriale Sicherheit Frankreichs. Dieser Garantie hätten sich Belgien und Italien angeschlossen. Polen und der Tschecho­slowakei sichere das Völievbundsstatut territoriale Unverletzlichkeit und ihre politische Unabhängigkeit. Daraus ergebe sich das große Interesse, das man an dem Eintritt Deuffchlands in den Völkerbund habe und an der gleichzeitigen Zulassung Polens und Deuffchlands zum Völkerbundsrat. Die Abkommen von Locarno seien gegen keinen Staat geschlossen. Sie hätten Wert bis zu dem Augenblick, in dem der Völkerbund den Vertragschließenden die gleichen

Wort: Die Unterschrift Deutschlands in Locarno sei eine ähnliche Garantie, wie die, die Deutschland gegeben habe, um die belgische Neutralität zu garantieren. Er wolle nicht auf die zahlreichen Drohungen durch Deutschland eingehen, noch darauf, daß die Deutschen auf keine der ihnen entrissenen Gebiete verzichtet hätten. Das sei gewiß die Sprach, der Besiegten, aber von Besiegten, die an die Re­vanche denken. Er, Millerand, wolle auch die Ver­sicherung haben, daß Deutschland keinesfalls an einer Bewegung, die das Elsaß beunruhige, beteiligt sei. Deutschland leugne auch, daß es an dem Angriff von 1914 schuldig sei. Deutschland sei auch durch die Politik Bismarcks dafür verantwortlich gewesen, daß in Europa das vernichtende Regime des bewaff­neten Friedens habe aufrecht erhalten werden müssen. Eigentlich hätte die französische Regierung auf den Paktvorschlag Deutschlands antworten müssen, der sich auf alle deutschen Grenzen beziehe. Die Engländer, die wohl begriffen, daß ihre Grenze am Rhein liege, hätten noch nicht begriffen, daß sie auch an der Weichsel liege. Die Abkommen von Locarno hätten einen großen Fehler. Die Absicht Frankreichs und die Absicht Deutschlands sei nicht dieselbe. Frankreich erwarte, daß der Vertrag von Versailles restlos bestehen bleibe. Es wolle den Frieden durch den Respekt vor den Verträgen, die nach dem Kriege abgeschlossen worden seien. Derüsch- lond dagegen verheimliche nicht, daß sein Ziel das entgegengesetzte sei. Es wolle sich auf Artikel 10 des Statuts berufen, um die von ihm für unaus­führbar erklärten Verträge zu revidieren. Es trete in den Völkerbund ein, um ihn zu seinem Dortell abzuändern. Also sei die Zweideutigkeit die Grund­lage der Abkommen von Locarno. Trotz dieser Kritik erklärte Millerand zum Schlüsse, daß er für die Ratifizierung der Abkommen von Locarno stim­men werde.

Die Weiterberatung wird hierauf auf morgen nachmittag vertagt.

sein. Die Weimarer Koaliton hat innenpoli­tisch durch ihre Abhängigkeit vom Sozialismus und außenpolitisch durch ihre Knochenweichheit jeden Kredit verloren. Deshalb wird wohl auch Herrn Loebes Wunsch nicht in Erfüllung gehen.

Wie aber sollten wir in Deutschland zu einer festen Regierungsmehrheit kommen? Diese Frage ist und bleibt das wichtigste Prob­lem unserer inneren Politik. Mit der Möglich­keit, daß die Demokraten sich gegebenenfalls der großen (bürgerlichen) Koalition nach rechts ebensowenig versagen, wie die Deutsche Volks­partei sich der großen Koalition nach links ver­sagt hat, ist praktisch nicht zu rechnen und ebenso scheiden praktisch eine reine Rechts- und eine reine Linksregierung aus. Die große Ko­aliton aber ist, wie die Umfrage des Berliner

Blattes von neuem erwiesen hat, zur Zeit ein unlösbares Problem. Wohin also wird die Entwicklung von dem gegenwärtigen Ueber« gangsstadium aus führen? Man wird seine Erwartungen darauf setzen müssen, daß die deutsche Partechildung noch im Werden und Wechsel begriffen ist. Innerhalb der Deutsch­nationalen Partei stoßen zwei Strömungen hart auf hart: Die Kräfte, die nur kritisieren und diejenigen, die zur Mitarbeit drängen. In der sozialdemokratischen Partei hat der linke, kommunistenfreundliche Flügel zur Zeit die Oberhand. Aber nicht alle zählen zu seiner überzeugten Gefolgschaft. Vielleicht wird bei den Deutschnationalen aus den inneren Kämp­fen im Herbst ein neuer Kurs geboren, viel­leicht läßt sich dann im Laufe der weiteren Entwicklung eine breite Mitte bilden, die die Mehrheit für sich hat. Davon wird man sich am Ende mehr versprechen können, als von einer Wiederbelebung der großen Koalition

Kergt über die deulschnationale Be­teiligung an der Reichsregierung.

Liegnitz, k Juni. Staatsminister a. D. Hergt sprach gestern abend im Kreisverein Liegnitz der Dsutschnationalen Volkspartei über die politische Lage, wobei er Richtlinien für eine eventuelle Beteiligung der Dsutschnationalen an den Reichs- geschüften aufstellte. Zu diesem Punkte führte Redner u. a. aus: Die deutschnationale Volkspartei wird aus der jeweiligen Situation ermessen, was für dos deutsche Volk notwendig ist. Sie wird da- raus ihre Konsequenzen ziehen. Die Partei hat außenpolitisch mcht geschwankt. Der Abschluß des deutsch-russischen Vertrages gab den Dsutschnatw- nalen recht. Der Vertrag liege im dsutschnationalen

die dsuffchnationale Mitarbeit an der Regierung an­betrifft, so sei festgestellt, daß die Partei ihre Mit­arbeit nicht versagen wird, aber die gegenwärtigen Regierungsparteien werden eine Formel finden müssen, auf Grund deren die Dsutschnationalen in die Regierung eintreten und dort einflußreich wir­ken können. Der Zeitpunkt, wo diese Frage akut wird, wird eine Krise sein. Die dsuffchnationale Volkspartei wird diesen Augenblick abwarten Gnney und man wird die Deutschnationale» rufen müssen.

Ei» Flaggeugefetzeuiwurf der Reichsregierung?

Berlin, 3. Juni. Nach der „Doss. Ztg." wird

sich das Reichskabrnett in seiner nächsten Sitzung am Montag mit der Frage beschäftigen, ob in Ausführung der Anregung des Reichs­präsidenten dem Reichstag ein Gesetzentwurf oorgelegt werden soll, wodurch eine Ein­heitsflagge für das Deutsche Reich ge- schaffen wird. Es hat den Anschein, daß im Reichsinnenministerium die Vorarbeiten für einen solchen Gesetzentwurf weit fortgeschritten sind, und es ist nur die Frage, ob das Reichs» kabinett den gegenwärtigen Zeitpunkt für die Einbringung einer solchen Gesetzesvorlage für geeignet und ihre parlamentarische Durch­dringung für möglich hält. Von der ursprüng­lichen Absicht, einen besonderen parlamentari­schen Ausschuß, der Vorschläge für eine Ein­heitsflagge machen soll, einzusetzen, scheint man "wieder abgekommen zu sein, aus der Erwä­gung heraus, daß es Sache der Reichsregierung sei, einen Vorschlag in Form eines Gesetzent­wurfes zu machen.

Hierzu teilt die „Tägl. Rundschau mit, es Handsie sich zunächst darum, einen 8'—*^ — bilden, an dem nicht nur Vertreter _„ ^_..- ments und der Regierung, sondern auch weitere Kreise beteiligt seien. Das Kabinett werde sich voraussichtlich am Montag darüber schlüssig werden, durch welchen Minister es in diesem Ausschuß vertreten sein werde. Die Einbrin­gung einer Vorlage über die Schaffung einer Einheitsflagge könne selbstverständlich erst in einem späteren Stadium erfolgen, wenn über die Vorverhandlungen einigermaßen Klarheit geschaffen sei, welche endgültigen Vorschläge für die Lesung in Betracht kämen.

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Generaldirektor Rudolf Oeser ±.

Berlin, 3. Juni. heute nachmittag 5.10 Uhr verschied der Generaldirektor der Deutsch«, Reichsbayngesellschafk, Reichsminister a. H und Staatsminister a. D. Rudolf Oeser.

Rüdolf Oeser wurde am 13. 11. 1858 in Koswig (Anhalt) geboren. In Berlin studiert« er Volkswissenschaft und wandte sich dann bei Publizistik zu. Als Schriftleiter an der „Frank, furter Zeitung" erwarb. er sich auf Volkswirt