201. Zayrqang.

SanauerW Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Kanan Stadl und Land.

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8r. 126

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Mèl woch den 2. Juni

1926

Vvian-s Gviols in der Mamm«.

Vertagung der Mnanzdebatte mit 313 gegen 147 Stimmen.

Paris, 1. Juni. Die Spannung, mit der M weit über die politischen Kreise hinaus du heutigen Sitzung der Kammer entgegen« ist nicht ganz auf ihre Kosten gekommen. Trotz des stürmischen Verlaufs und der heu­tigen Lärmszenen, in denen sich die seit Tagen Mgesammelte Nervosität des Hauses entlud, geb es keine jener dramatischen Zuspitzungen, die sonst die Nähe einer politischen Krise an« Eigen pflegen. Nach den Beschlüssen, die deute morgen die radikal-soziale Fraktion ge« feßt hatte, und nach der Unterredung, die eine von ihr geführte Delegation unmittelbar vor dem Zusammentreten der Kammer mit Irland gehabt hatte, stand es von Anfang an außer Zweifel, daß Briand auch heute wie-, Der mit Rücksicht auf den außergewöhnlichen Ernst der Situation nicht nur eine sofortige Beantwortung der eingebrachten Interpellation Wer die Finanzpolitik, sondern auch die Fest- Eg eines Datums für die Diskussion ab«

n und eine sichere Mehrheit erhalten e.

Es lagen insgesamt drei Interpellationen Wer die Finanzpolitik vor. Die erste von dem Iadikalsozialisten Hulin, der eine Jnterpre- iation der von der Regierung am Samstag Öfen Erklärung verlangt, die zweite von adikalsozialisten Nogaro über das Pro­

regung sprach und von der Kammer in fast feierlichem Schweigen angehört wurde, folgten dann die verschiedenen Interpellanten zur Be­gründung der von ihnen eingebrachten An­träge. Hulin, der einleitend bekanntgab, daß er in seinem eigenen Namen, nicht im Auftrag der Radikalsozialen Partei spreche, erklärte sich be­reit, seine Interpellation zurückzuziehen, falls Briand, der von einer neuen nationalen Ein-

heitsfront gesprochen habe, ihm beruhigende Versicherungen darüber geben könne, daß

Briand nicht beabsichtige, fü' '' " Auffassung der bisherigen

Versicherungen darüber geben könne, daß Briand nicht beabsichtige, sich die finanzpolitische Auffassung der bisherigen Opposition zu eigen M machen. Auch der zweite radikalsozialistische Redner, Nogaro, verlangte lediglich eine Be­stätigung, daß eine Beiseiteschiebung des Par­laments nicht geplant sei und daß die Regierung eine spätere Diskussion der eingebrachten Jn- rerpellation zulasse.

Finanzmrnister Pèret verwahrte sich gegen den Vorwurf, daß sich das Kabinett feiner Handlungsfreiheit begeben habe.

Nach kurzen, von stürmischem Widerspruch der Rechten immer wieder unterbrochenen Ausführungen der Abgeordneten Auriol (Soz.) und Cachin (Komm.) ergriff

erlangte lediglich eine Be> Beiseiteschiebung des Par^

muß dabei als notwendiges Uebel mit in den Kauf genommen werden, daß die mit unzureichender Erwerbslosenrente ausge­statteten Angehörigen der untern Lohn­klassen Zuschüsse aus gemeindlichen Mitteln erhalten, um zu einem Mindest­maß an Einkommen zu gelangen. Das er« wähnte Bedenken braucht man darum nicht leicht zu nehmen. Man wird sich damit trösten müssen, daß die Uebergangszeit ja nicht von allzu langer Dauer sein soll.

Es ist sehr schwer zu sagen, welche Mehr­belastung die „Zwischenlösung" gegenüber dem bisherigen Zustand bringen wird. In Arbeit­geberkreisen glaubt man, daß eine 2Sprozentige Mehrbelastung eintreten wird. Es hat sich her­ausgestellt, daß selbst in unmittelbar benach­barten Bezirken die Besetzung der erwähnten fünf Lohnklassen durch die ortsansässige Ar­beiterschaft sehr stark voneinander abweicht. Das Reichsarbeitsministerium beabsichtigt, eine Zählung durchzuführen und hat bereits ent­sprechende Anweisungen an die öffentlichen Arbeitsnachweise ergehen lassen. Die Zählung soll sich auf das ganze Reich erstrecken und auf einen bestimmten Stichtag abgestellt sein. Die Ermittelung gilt der Frage, wieviel Pro­zent der Arbeiterschaft in den einzelnen Bezir­ken auf die verschiedenen Lohnklassen entfallen

würden, wenn das jetzt vorgeschlagene System schon bestünde.

Die A

'rbeitslosigkeit in Deutschland hat in den letzten drei Monaten, die nach aller Regel eine starke Zunahme der Beschäftigungsmög-

lichkeiten zu bringen pflegen, nur in geringe­rem Maße abgenommen. In der Zeit vom 1. bis zum 15. Mai ist die Erwerbslosenziffer (Zahl der Hauptunterstützungsempfänger) nur um 2 v. H. gesunken. Sie belief sich Mitte Mai ziemlich genau auf 1% Millionen. Wollte man die kommende Arbestslofenvevsicherung auf Beiträge in Höhe von 3 v. H. aufbauen, so würden insgesamt etwa 40 Millionen Mark monatlich eingehen. Wollte man dem von gewerkschaftlicher Seite vorgebrachten Wunsch entsprechen und die Beiträge auf nur 2 v. H. festsetzen, so würden sogar nur etwa 27 Mil­lionen Mark zur Verfügung stehen. Die Er­werbslosenrenten, die bei dem heutigen Stand der Arbeitslosigkeit monatlich gezahlt werden müssen, belaufen sich aber auf 110 bis 120 Mil­lionen Mark monatlich. Die Arbeitslosenver­sicherung würde also entweder gleich mit gro­ßen Fehlbeträgen arbeiten oder aber sie müßte durch eine öffentliche Fürsorge ergänzt wer­den, welche die Renten auf ein erträgliches Maß aufzufüllen hätte. Im Reichsarbeits­ministerium steht man auf dem Standpunkt, daß die Arbeitslosenversicherung nach reinen Versicherungsgrundsätzen aufzubauen ist und daß die zusätzliche Ausstattung der Arbeits­losen mit einer öffentlichen Rente von der Ar­beitslosenversicherung selbst scharf getrennt werden muß. Bei den sehr tiefgreifenden Mei­nungsverschiedenheiten, die in der Frage der Arbeitslosenfürsorge bestehen, ist es nicht sehr wahrscheinlich, daß dieser Teil des Arbeiter­schutzgesetzes vor Herbst d. J. verwirklicht wird-

die dritte von den

Kommunisten ihrerseits hatten eine vierte Interpellation über die allgemeine Politik der Regierung eingebracht.

Ein von der Kammer gegen die Stimmen der Rechten gefaßter Mehrheitsbeschluß ver­langt die sofortige Festsetzung des Datums für die Diskussion dieser Interpellationen. Briand selbst eröffnete die Debakte darüber. Er erinnerte daran, daß die Regierung vor kaum einer Woche die Debatte über die Fi­nanzpolitik aus Gründen des allgemeinen Interesses habe ablehnen müssen und daß sie durch die Entwicklung der Zwischenzeit in ihrer Auffassung bestärkt worden sei, daß eine öffent­liche Debatte dieser Art die augenblickliche ernste Situation nur unnötig komplizieren wurde. Die Regierung habe, dem Beispiel an« Derer Länder folgend, an die Kompetenz der sachverständigen appelliert durch Einsetzung emes Komitees von Finanzleuten. Darin liege «inerfei Beeinträchtigung der Prärogative

Parlaments, mit dem die Regierung auch Querhin im engsten Kontakt weiterzuarbeiten «unsche. In steigender Erregung fuhr Briand

Briand zum zweitenmal das Wort zu einer sehr eindrucksvollen Rede. Er wandte sich hauptsächlich gegen die Radikalen und ver- al et eideutiae

MosciES

gegen, neue Mehrheit suchen muß.

etn, genug, ge­nug!" Die Mitte und die Rechte brachten Briand stürmische Ovationen dar. Dann ging das Haus zu den Abstimmungen über.

Die von der Regierung beantragte Ver­tagung der Diskussion über die eingebrachten Interpellationen wurde

mit 313 gegen 147 bei 166 Stimm­enthaltungen

beschlossen. Gegen die Regierung stimmten ge­schlossen die Kommunisten und Sozialisten, sowie ein kleiner Teil der Radikal-Sozialen. Die große Mehrheit dieser Gruppe sowie ein Teil der republikanischen Sozialisten haben sich der Stimme enthalten. Die Mehrheit, die Briand heute zu erreichen hoffte, setzt sich also vornehmlich aus der Rechten, den gemäßigten Gruppen der Mitte und einem kleinen Teil der Radikalen zusammen.

Briand und die AutzenpolUik.

Paris, 2. Juni. In den Wandelgängen Senats versichert man, daß anläßlich

des der

Warschau, 1. Juni. Nachdem der Sejmmar-

schall Rakaj kurz nach 10 Uhr die Sitzung des Sejm eröffnet hatte, begann die Abstimmung für die Wahl zum Staatspräsidenten. Es er­hielten: im ersten wahlgang: Moscicki 215 Stimmen, Bninski 211, Marek 56 Stimmen. Außerdem wurden 63 weiße Zettel abgegeben. 3m zweiten Wahlgang erhielten Moscicki 281 Stimmen, Bninski 200, Marek 1 Stimme.

Im zweiten Mahlgang c Stimmen, Bninski 200, Außerdem wurden 63 weiße Zettel abgegeben. Moscicki ist somit zum Staatspräsidenten ge-

gibt. Der neue Staats

gibt. Der neue Staatspräsident wird aber erst dann im Sinne Pilfudskis freie Bahn haben, wenn parlamentarische Hindernisse nicht zu er­warten sind. Deshalb wird die Entwicklung in Polen mit Notwendigkeit dazu führen, daß man das Amt des Staatspräsidenten und das Ka-

>ann im

Llner der Hauptgründe für die Verschär- sung der Situation sei die Unstabilität der Regierung und die Untergrabung ihrer Autorität was im 3n- und Ausland die

Beunruhigung vermehren müsse.

me Regierung, deren ministerielle Existenz on etnem Faden hänge, fei unmöglich in , Uf, die schwere Verantwortung, die auf JA Zu tragen. Deshalb sei das Kabinett °*vn' "och heute einem anderen Mini- eJA1 den Platz zu räumen, falls sich in der mmer eine Mehrheit gegen die von ihr bis- (L ^folgte Finanz- und Währungspolitik kEe, denn nichts fei schlimmer, als die i..,^olickliche Unbeständigkeit, die das Land hi» Er richte einen letzten Appell an ,.j./ourmer, sich über den Streit der Par-

Au erheben und sich zu einer Einheits- Li™, Aur Rettung der bedrohten Währung Äu^Nufchließen. Im gegenwärtigen bM sei nichts verhängnisvoller als un- run ^den. Dagegensei die Regi e- stn»^-""^ wie vor bereit, den zu- .,?olgen Kommissionen, in denen positive Arbei

„ en könne, Rede un

Diskussion über das Abkommen von Locarno, das auf die Tagesordnung vom nächsten Donnerstag gesetzt ist und bei der u. a. auch Millerand das Wort ergreifen wird, Briand über die auswärtige Politik der Re­gierung zu sprechen gedenke. Die Diskussion der Interpellation des radikalen Senators Lemery über den deutsch-russischen Vertrag wird wahrscheinlich mit der Diskussion über die Abkommen von Locarno verbunden wer­den.

beit

e I e i ft e t ntwort

filth» Ci,tt" Das fei die allein wirklich prak- Erhöbe des Parlaments. Der Kampf menn,fc-ite darauf hinauslaufen, die Zusam- zwischen Parlament und Regie- ^enn r- as Land wünsche, zu verwirklichen, ui*! U sie das dazu erforderliche Vertrauen wöge das in dem Votum zum kommen, damit das Kabinett feine ^.Uenzen ziehen könne.

ur Arland, der in außergewöhnlicher Er-

Gedanken zur Arbettslofenfürsorge.

Der „Köln. Ztg." wird aus Berlin ge« meldet:

Gegen die „Zwischenlösung", die das Reichsarbeitsministerium in der Frage der Er­werbslosenunterstützung vorschlägt, ist aus ge­werkschaftlichen Kreisen und auch von Sozial­politikern Einspruch erhoben worden. Man weist darauf hin, daß bei Festsetzung von fünf Lohnklassen die geringer bezahlten Arbei­ter völlig unzureichende Renten erhalten. Die Einführung der Lohnklassen sollte bekanntlich den Uebergang zu der Arbeitslosenversiche­rung erleichtern, bei der gleichfalls fünf Lohn­klassen unterschieden werden ollten. Gegen die bisherige Art der Erwerbslosenfürsorge ist be­sonders aus Unternehmerkreisen der Vorwurf erhoben worden, daß die Spanne zwischen der Erwerbslosenrente und dem Arbeitseinkommen bei den niedrigeren Lohnstufen zu gering sei, um ein Streben nach neuer Arbeitsgelegenheit zu entfachen. Es ist zweifellos zunächst ein­mal wichtiger, daß der Anreiz der erwerbslos gewordenen Arbeitnehmer zum Auffinden neuer Arbeitsaeleaenheit verstärkt wird. Es'

, wählt.

Die polnische Nationalversammlung in Warschau ist bei der endgültigen Wahl eines neuen Staatspräsidenten dem Votum treu ge­blieben, das sie am Montag für Pilsudski abgegeben hat. Am Dienstag war der erste Wahlgang ergebnislos, weil die Sozialdemo­kraten zunächst für ihren eigenen Kandidaten Marek eintraten. Da sie dabei mehr als ihre Fraktionsstärke aufbrachten, so müssen auch noch einige Nichtsozialisten für Marek gestimmt haben. Im zweiten Wahlgang fiel dann Ma­rek aus. Sein ganzer Anhang ging zu dem Kandidaten Pilfudskis, dem Professor Ignas Moscicki über, der dann gegen den weit zu­rückbleibenden Kandidaten der Rechten, den Grafen Bninski, mit annähernd derselben Stimmenzahl gewählt wurde, die Pilsudski am Montag auf sich vereinigte. Die Parteigruppie­rung blieb also im Vergleich zum Montag so gut wie dieselbe. Die Mittelpartei, die Partei des abgesetzten Ministerpräsidenten Witos, gewann es über sich, ebenso für Ignaz Mos­cicki zu stimmen, wie sie am Tage vorher für den Mann eingetreten war, der durch seinen Einmarsch in Warschau dem Kabinett Witos ein Ende bereitet hatte. Auch die nationalen Minderheiten traten im Großen und Ganzen auf die Seite des Pilfudsky-Kandidaten. Mit der Neuwahl des Statspräsidenten hat der Staatsstreich Pilfudskis äußerlich fein Ende erreicht. Er ist von der Nationalversammlung legalisiert worden.

Es versteht sich aber von selbst, daß der innere Kampf in Polen weitergeht, vielleicht jetzt erst recht beginnt Der Verzicht Pilfudskis auf die Annahme der Wahl ist keineswegs gleichbedeutend mit einem Verzicht des Mar­challs auf feine teuer erkaufte Machtstellung. Pilsudski bleibt, wenn auch im politischen Hintergründe, der eigentliche Beherrscher der Situation. Der neue Staatspräsident wird sein Amt in enger Fühlung mit dem Marschall aus« üben. Kraft seiner militärischen Machtstellung ist Pilsudski stets in der Lage, den Amtshand­lungen Mofcickis den erforderlichen Nachdruck zu verleihen, ohne daß er dabei selbst in die volitiicbe Arena hinabsteigt und sich Blößen

binett durch Verleihung größerer Vollmachten entweder vom Parlamente unabhängiger macht, als es die Verfassung gegenwärtig ge­stattet, oder daß man versucht, den gegenwär­tigen Sejm durch ein gefügiges Parlament zu ersetzen. DamitbeginntinPoleneine AerainnererKämpfe, die man in ihrer

weiteren Entwicklung noch nicht genau über­sehen kann. Sie wird wahrscheinlich eine gi wisse Aehnlichkeit mit dem italienischen Faschi: mus haben, nur daß sie auf der Linken wurzelt und ihre Spitze gegen rechts kehrt, d. h. also innerpolitisch ungefähr die entgegengesetzte Tendenz besitzt wie der italienische Faschismus. Es wird besonders interessant sein zu verfol­gen, wie sich die polnischen Sozialisten zu dieser Entwicklung verhalten. Daß es ohne schwere

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polnischen Sozialisten zu dieser halten. Daß es ohne schwere

innere Kämpfe nicht abgehen wird, ist mit Sicherheit vorauszusehen.

An den Beziehungen zwischen Deutschland und Polen wird sich unter dem neuen polnischen Staatspräsidenten wohl nicht viel ändern. Den nationalen Minderheiten in Polen wird das neue Regime vielleicht einige Erleichterungen bringen. Von diesem Gesichtspunkte aus haben die parlamentarischen Vertreter der Minder­heiten ihre Stimme für den Kandidaten Pil« sudski abgegeben. Auch der deutschen Bevölke­rung in Posen und Oberschlesien mag das viel­leicht etwas zugute kommen, wenn man auch am besten tut, seine Erwartungen auf ein be« cheidenes Maß einzuschränken. Die Stellung Polens zu Deutschlands aber wird von dem inneren Umschwung in Polen nicht in Mit­leidenschaft gezogen werden. Der feindselige Geist, von dem z. B. die Politik des Grafen Skrzynski gegen Deutschland erfüllt war, wird auch unter dem Walten Pilfudskis keinen Wan­del erfahren. Die einzige Aenderung könnte darin liegen, daß die polnische Außenpolitik etwas von der großen Aktivität verliert, die sich bisher bei allen internationalen Gelegen­heiten, z. B. in Locarno und Genf, bemerkbar gemacht hat. Aber auch das wird davon ab* hängen, wie die Dinge sich in der nächsten Zeit in Polen gestalten werden und darüber liegt heute noch ein recht beträchtliches Dunkel.

Die Arbellslosigkeil in Englmtd.

London, 1. Juni. Die Zahl der Arbeitslosen betrug am 24. Mai 1 597 700, d. h-, 15 044 we. Niger" als in der vorhergehenden Woche und 411178 mehr als am gleichen Datum des Vor­jahres.