201. Zahrqang.

SanauerW Anzeiger

General »Anzeiger für die Kreise Kanan Sladl und Land.

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Nr. 115

Mtllwoch den 19. Mai

1926

s

Die deutsche SnMaKve in dee AVsSssiNKS»

Die ersten Meinungsverschiedenheiten auf der Abrüstungskonferenz.

I

Genf, 18. Mai. Die erste Tagung des Vor­bereitungsausschusses für die Abrüstungskonfe­renz ist heute vormittag um 11 Uhr in öffent­licher Sitzung zusammengetreten. In dem Ausschuß sind zwanzig Staaten mit ungefähr 100 Delegierten und Sachverständigen vertre­ten. Die Presse aller Länder ist stärker vertre­ten als in der vergangenen Woche. Der Aus­schuß wählte zum Präsidenten Loudon- Holland, zum ersten Vizepräsidenten Coblan- Spanien und zum zweiten Vizepräsidenten Buero-Uruguay.

Nach dem Eröffnungsakt wurde die Oeffent- lichkeit der Sitzung aufgehoben, und die Kon­ferenz trat in die Beratung ihrer Arbeitsorga­nisation ein. Nach Wiederherstellung der Oeffentlichkeit hielt

Lord Robert Cecil

eine Rede, in der dieser ausführte, daß das Landheer Englands eigentlich nur kolonialen Polizeiaufgaben diene. Mit seiner Flotte bleibe England vom Verhältnis zu den anderen Staa­ten abhängig, doch sei es bereit, auf dem in der Washingtoner Marineabrüstungskonferenz beschrittenen Wege weiter zu gehen. Die Unter- sÄoote könnten vielleicht auch beschränkt wer­de^ in bezug auf die Kreuzer könne man sich leicht sher^über deren Größenverhältnisse

Mg geforder die A b r ü st u n g keine I l l u f s i o n, und wenn alle Völker an sie glauben, dann müßte wenigstens ein Mitarbeiten zu erreichen sein.

Der zweite Redner war der deutsche Dele- : gierte

Botschafter a. D. Graf Bernstorff.

Er gab folgende Erklärung ab:

Die Regierung und öffentliche Meinung der deutschen Republik haben, mit viel Inter­esse und Sympathie alle Versuche des Völker­bundes zur Herabsetzung und Beschränkung der Rüstungen verfolgt. Aus sittlichen Gründen muß für die Zukunft die Vermeidung eines neuen Krieges angestrebt werden, ebenso for­dert dies die Politik, weil die Geschichte uns Wh daß übertriebene Rüstungen immer zum Kriege führen, und hinsichtlich der wirtfchaft- uchen Lage wird niemand bezweifeln, daß die durch den letzten Krieg verarmte Welt auf die Dauer keine schweren Rüstungen tragen kann. M der Präambel des Teils 5 des Vertrages non Versailles geht dem die Abrüstung be­treffenden Artikel eine Erklärung voraus, daß diese Maßnahme zur Ermöglichung einer all­gemeinen Abrüstung getroffen wird, und be­kanntlich haben am 16. Juni 1919 die Vertreter -MJMonbs und der alliierten Mächte einen Schriftwechsel geführt, aus welchem in durchaus ffarer ageije hervorgeht, daß die Abrüstung Deutschlands das Vorspiel zu einer planmäßi­gen allgemeinen Abrüstung durch den Völker­bund sein sollte, die übrigens ausdrücklich durch Das Protokoll von Locarno vorgesehen ist. Auf Grund der erwähnten Vereinbarungen hat d a s d e u t s ch e V o l k vollkommen a b - gerustet. Das Ziel wird nach unserer Ansicht um so leichter zu erreichen sein, je mehr wir ■ behandelnden Fragen begren­

zen. Wie die Initiative der deutschen Regierung, die zu dem Abkommen von Locarno geführt hat, zeigt, ist unsere Außen- politik, wie ich erneut feftftellen möchte, voll­ständig von dem Vertrage und dem Geiste von Locarno getragen. In dem gleichen Geiste müssen wir an die Abrüstungsfrage heran­gehen. Ohne Abrüstung wird der Völkerbund niemals erfolgreich arbeiten können. Solange SM der einen Seife übermäßig gerüstete «oiter gibt, und wieder andere, deren Rüstun­gen nicht einmal für ihre eigene Sicherheit aus-

wird die Durchführung der Völker- vundssahung erheblichen Schwierigkeiten be-

Deutschland, das seine Verpflichtung iur Abrüstung so vollständig erfüllt hat, darf mst gutem Recht erwarten, daß die anderen mnonen ihm auf diesem Wege folgen werden. Woraus sich für Europa und für die ganze Welt UnOMmta dauernder Befriedung und geqen- Migen Vertrauens ergeben wird.

Nach diesen Darlegungen sprach Gibson, der Vertreter der vereinigten Staaten.

Er bemerkte, daß die Vereinigten Staaten im allgemeinen Wettrüsten der Länder einen wichtigen Faktor sähen, der den Ausbruch von Kriegen begünstige und daß sie bei ihren Ab- rüstungsforoerungen die wirtschaftlichen Lasten die mit dem Wettrüsten zusammenhingen, be­rücksichtigten. Der Präsident der Vereinigten Staaten ist, wie auch die amerikanischen Dele­gierten von dem zuversichtlichen Glauben er­füllt, daß mit gegenseitigem guten Willen ernste Fortschritte erzielt werden können. Für eine Politik der Rüftungseinschränkungen wäre es nach Auffassung der Vereinigten Staaten angesichts der Vollgültigkeit der militärischen Bündnisse der einzelnen Länder das Beste, regionale Bündnisse abzuschlie­ßen. Was die Abrüstung der Seestreitkräfte anlangt, wird die amerikanische Regierung sich jeder Maßnahme anschließen, die dem Wett­rüsten zur See neue Schranken setzt. Gibson empfahl weiter den Abschluß einer Ver­einbarung, durch die dem internatio­nalen Wettrüsten ein Ende gesetzt würde, mit dem Bemerken, derartige Verein­barungen würden wertvolle Garantien für die nationale Sicherheit bedeuten. Er schloß mit de das »enieitiae Mib-I

Damit war die allgemeine Aussprache der Konferenz beendet und der Präsident leitete

die Diskussion

auf den Fragebogen über. Die Debatte über die Frage, was man überhaupt unter Rüstun gen verstehen soll, zeigte mit aller Deutlichkeit die Schwierigkeiten der Auf­gabe des Vorbereitungsausschusses für die Ab-

rüstungskonferenz und die Gegensätze in den Auffassungen der Vertreter Frankreichs, Italiens und Belgiens einerseits und Eng­lands andererseits. Paul B o n c o u r vertrat die These, daß eine effektive Beschränkung der Friedensrüstungen nur angenommen werden kann, wenn die Länder das Gefühl haben, daß dabei die Gefahren in Rechnung gestellt sind, denen sie eines Tages bei einem Angriff aus­gesetzt sein können. Außerdem muß nach seiner Ansicht die Herabsetzung der Rüstungen not­wendigerweise mit der Organisierung des wirt­schaftlichen und militärischen Beistandes im Kisgsfalle eng verknüpft werden. Der ita­lienische General de Marini ging noch viel weiter als Paul Boncour, in­dem er auf die Bedeutung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit der Bodenschätze, Rohstoffe und der Verkehrsmittel usw. hinwies und erklärte, daß jedes Heer, das auf feine Rüstungen allein angewiesen wäre, heut? zur Ohnmacht ver­urteilt sei. Die natürliche Wirtschaftskraft eines Landes müsse die Grundlage jeder Wertung einer Friedensrüstungen sein. Auch der b e l -

fische Senator dèBrouc quere unter-

;enben drei Gesichtspunkten unter-

tützte die französische These und «verlangte chließlich, daß die Rüstungsstärke eines Lan­ies nach fotai ' ' ~ '

hcht wird: 1. Friedensrüstungen, 2. Mobilisa­tion im gewöhnlichen militärischen Sinne und 3. industrielle Mobilisation. Lord Robert Cecil führte aus: Tatsächlich vorhandene Rüstungen können herabgesetzt werden, nicht aber die gesamte potentielle Kriegsstärke eines Landes. Art. 16 des Völkerbundspaktes sieht perabc für den Fall eines Angriffes die wirt­schaftliche Unterstützung durch Völkerbundsstaa­ten zum Ausgleich einer etwa vorhandenen

wirtschaftlichen Unterlegenheit gegenüber einem Segnet nor. Man darf die entsprechenden 23er» uche nicht zu weit treiben und darf nur die Herabsetzung der Rüstungen ins Auge fassen, bte entweder sofort oder in verhältnismäßig naher Zeit nach Ausbruch eines Konfliktes ver­wirklicht werden können.

Schließlich wurde beschlossen, die beiden lnterabteilungen der Frage I: „Was soll unter Rüstungen verstanden werden?", an den tech­nischen Unterausschuß zur Begutachtung zu überweisen. In den technischen Unterausschuß entsendet jeder in dem Vorbereitungsausschuß für die Mrüstunaskonferem vertretene Staat

drei Sachverständige und zwar je einen für Fragen des Landheeres, Flotte und Luftstreit- kräfte. Ueber die Umgestaltung des Unteraus­schusses zur Prüfung wirtschaftlicher Fragen, die durch das Abrüstungsproblem aufgeworfen werden, schweben, wie Präsident Loudon zu Beginn der heutigen Nachmittagssitzung mit- teilte, noch Verhandlungen.

Die Regierungserklärung des Kabinetts Marx.

Eine Unterredung mit dem Reichskanzler.

Wien, 18. Mai. Die „Neue Freie Presse" veröffentlicht eine Unterredung ihres Berliner Korrespondenten mit Reichs­kanzler Dr. Marx. Der Reichskanzler sagte u. a.: Die R e g i e r u n g s e r k l ä r u n g, die morgen im Reichstag verlesen werden wird, wird ganz kurz sein und auf die schwe­benden Fragen im einzeln nicht eingehen, aus­genommen die Arbeitslosenfürsorge und die F l a g g e n f r a g e. Die Regierungs­erklärung wird mit Bezug auf den Brief Hin­denburgs an Luther feststellen, daß die Regie­rung alles aufbieten wird, um eine Lösung dieser Frage herbeizuführen, welche den Streit beilegt und eine Einigung herbeiführt. Die Flaggenverordnung besteht zu Recht. Das ist keine Herabsetzung von schwarz- rotgold, welche die Reichsflagge ist und bleibt, wie es die Verfassung bestimmt. Bezüglich der Fürstenabfindung erklärte Marx, er sei der Ansicht, daß der Gesetzentwurf über die Fürstenabfindung so rasch wie möglich dem Reichstag vorgelegt und nach Möglichkeit noch vor dem Volksentscheid durchberaten werden solle. Ueber die Außenpolitik, so sagte der Reichskanzler, werde ich nicht viel zu

insbesondere die Bölkerbundspoliti anlangt, so halte ich es auch für richtig, da Deutschland an den Kommissionsberatungen Genf teilnimmt, die eine Lösung der Frage des Völkerbunds vorbereiten. Auch meine Re­gierung bleibt durchaus bereit, den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund zu vollziehen, natürlich unter der Bedingung, daß Deutsch­land nicht irgend etwas zugemutet wird, was mit seiner Ehre nicht vereinbar ist. Die Be­ziehungen Deutschlands zu Oester- reich werde ich pflegen, wie sie mein Vor gänger gepflegt hat. Ich bin ein alter Freund Oesterreichs und bleibe es. Meiner Ansicht nach, ist den Beziehungen zwischen Oesterreich und Deutschland am besten gedient, wenn man keine politischen Reden hält, sondern praktische Arbeit verrichtet, namentlich auf kulturellem Gebiet. Zum Schluß sagte der Reichsaknzler: Das Ziel bleibt natürlich die Bildung einer starken Mehrheit für die Regierung.

Araktionssitzungen.

Berlin, 18. Mai. Dem „Berliner Tageblatt" zufolge wird das ^Reichskabinett heute nach­mittag zu einer Sitzung zusammentreten, in der Reichskanzler Dr. Marx die formulierte Regierungserklärung vorlegen wird. Nach der Kabinettssitzung werde sich der Reichskanzler noch einmal mit den Vertretern der sozialdemokratischen Fraktion in Verbin­dung setzen, um sich an Hand der Regierungs­erklärung über die Haltung der Sozialdemo- -raten bei den Abstimmungen im Reichstag zu »formieren. Auch mit den Deutschnationalen und mit den Regierungsparteien werde Reichs­kanzler Dr. Marx in Verbindung treten. Im Anschluß an die heutige Plenarsitzung im Reichstag werden die Sozialdemokraten und

die Volkparteiler zu Fraktionssitzungen zu­sammentreten. Wie die „Voss- Zeitung" wissen will, beabsichtigt die sozialdemokratische Frak­tion des Reichstages, einen Gesetzentwurf ein­zubringen, wonach sämtliche deutschen Aus­landsmissionen die schwarzrot - goldeneReichsfarbeaklein zu hissen haben.

Ueber die interfraktionellen Besprechungen im Reichstag teilt die „Germania" mit, daß Bestrebungen im Gange seien, den Standpunkt der Regierungsparteien zu der Regierungser­klärung durch eine gemeinsame Erklä­rung zum Ausdruck zu bringen. Wie das Blatt schreibt, haben jedoch die Verhandlungen gezeigt, daß zwischen den beiden Flügelpar- teien der Regierungskoalition nicht unerhebliche Meinungsverschiedenheiten vorhanden sind. Auch die Frage eines Vertrauens­antrages ist erörtert worden. Laut „Ger­mania" will man sich mit einem Billi -

gungsvotum begnügen, das sich ledig­lich auf die Feststellung beschränken wird, daß der Reichstag die Regierungserklärung zur Kenntnis nimmt und über alle anderen An­träge zur Tagesordnung übergeht. Die end­gültige Entscheidung hierüber dürfte jedoch erst im Laufe des heutigen Vormittags fallen. Mißtrauensanträge gegen die Re­gierung dürften nur von dell Kommunisten und von den Völkischen zu erwarten sein, haben aber keinerlei Aussicht auf Annahme, Was den sozialdemokratischen Antrag zur Flaggenfrage anbetrifft, so melden mehrere Blätter, daß die Sozialdemokraten sich damit begnügen würden, daß dieser Antrag dem Ausschuß überwiesen werde, der über die Schaffung der Einheitsflagge beraten soll. Im allgemeinen nimmt man an, daß schon morgen Mittwoch die Debatte über die Regierungs- erlkärung sich erledigen wird. Möglicherweise wird die etwa notwendig werdende Abstim­mung spätestens am Donnerstag stattfinden. Dann soll der Reichstag in die Ferien gehen,

Einsprüche gegen die Flaggen- verordnung.

Dresden, 18. Mai. Die sächsische Re­gierung hat ihren Vertreter beim Reichsrat angewiesen, sich dem preußischen Einspruch gegen die Flaggenverordnung anzuschließen.

Hamburg, 18. Mai. Der Hamburger Senat hat sich in einer Besprechung der Flaggenverordnung der Reichsregierung dahin geeinigt, daß gemäß Artikel 67 der Reichsver­fassung die Verordnung vor ihrem Erlaß mit dem Reichsrat zu besprechen gewesen wäre. Er hat sich aus diesem Grunde der preußischen Stellungnahme angeschlossen.

Das Ergebnis von Genf.

einstimmig angenommene, vom Präsidenten Motta ausgearbeitete Bericht verzichtet da* rauf, in der Debatte die von den einzelnen Deke­gierten vorgebrachten Argumente und Beweg­gründe für dis Stellungnahme zu der vom Rat dem Ausschuß unterbreiteten Aufgabe darzu­legen. Er beschränkt sich auf eine Darstellung des Standes der Verhandlungen und auf eine Aufzählung der beim Abschluß der ersten Ta­gung erzielten Ergebnisse. Von dem in dem Be­richt wiedergegebenen, bereits bekannten Ent­wurf des Redaktionskomitees, der heute vom Ausschuß selbst angenommen wurde, heißt es in dem Bericht u. a. in wörtlicher Uebersetzung: Der Ausschuß hielt zwölf Sitzungen ab, die alle, mit Ausnahme einer einzigen, öffentlich waren. Der Ausschuß hat die Aufgaben noch nicht zu Ende führen können. Unter diesen Um­ständen muß sich der vorliegende Bericht darauf beschränken, den gegenwärtigen Stand der Ar­beiten festzustellen. Der Ausschuß erkannte den Grundsatz der Vermehrung der nichfftändigen Mitglieder des Rates an. Hinsichtlich ihrer Zahl und des Wahlverfahrens nahm er in erster Lesung einen Entwurf für folgendes Reglement an. Nach Wiedergabe des bekannten Entwurfs des Redaktionskomitees heißt es dann in dem Bericht weiter: Dieser Entwurf ist unter Vorbehalt eventueller Aenderungen angenommen. Die bei der zweiten Lesung auf Grund von Entscheidungen, die die Zahl der ständigen Ratsmitglieder betreffen, eingebracht werden können. Tatsächlich beschloß der Aus­schuß, gelegentlich seiner zweiten Tagung, die auf den 28. Juni angesetzt ist, die zweite Lesung des Entwurfs vorzunehmen. Er beschloß ferner, auf diese spätere Tagung jede Entscheidung in bezuo auf eine Vermehrung der ständigen Ratssitze und die darauf gerichteten Ansprüche Brasiliens, Chinas, Spaniens, Persiens und Polens zu verschieben. Infolgedessen verschob )er Ausschuß die Entscheidung über die Ge- amtzahl der Mitglieder des Rates ebenfalls. Protokolle über die Sitzungen des Ausschusses

geben im einzelnen Bericht über die von den Ausschußmitgliedern ausgesprochenen Ansich­ten, ferner über die von ihnen geltend gemach­ten Wünsche und Vorbehalte, insbesondere über diejenigen, die von den Vertretern Brasiliens und Spaniens über den Gesamtentwurf des Reglements, ferner von den Vertretern Chinas und Polens über den § 2, die dem Vertreter Schwedens hinsichtlich der Grundsätze der Ver­mehrung der nichfftändigen Mitglieder des Rates gemacht wurden. Der Ausschuß ist der Meinung, daß eine Vermehrung der Zahl der nichfftändigen Ratssitze es der Völkerbundsver- ammlung ermöglichen soll, in . einer weit­herzigeren und gerechteren Weise den Grund­sätzen der Verteilung nach geographischen Ge- si-btsuunkten au entsprechen, entsprechend den