201. Jahrgang.

Hanauer W Anzeiger

General-Anzeiger für Oie Kreise Kanan SLa-l und Land.

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Nr. 106 Freilag den 7. Mai ~ 1926

Das Mettenenteignungsgesetz abgelehnt

Der Reichstag erledigte gestern in zweiter Lesung das sozialdemokratisch-kommunistische Enteignungsgesetz. .. . 7 '

es völliger Ablehnung anheim, sodaß damit die parlamentarische Behandlung dieses Gesetzent­wurfes ihren Abschluß gefunden hat. Die Ent­scheidung steht nunmehr dem deutschen Volke

Wie zu erwarten war, fiel

es do]

âMche Lage -ev Regierung

Am Dienstag Flaggen-ebatte im Reichstag. — Die Demokraten unterstützen den soziat-emokralischen Witztrauensantrag.

scheidung steht , . .

St, das voraussichtlich in ein paar Wochen dem nteignungsantrag das verdiente Schicksal be-

reiten wird.

Die zweite Lesung des Entwurfs sollte nach den vorausgegangenen Ankündigungen eine Sensation bringen. Herr Scheidemann hatte die Oeffentlichkeit wissen lassen, er werde als sozialdemokratischer Redner -auch die Flaggen­verordnung mit in die Debatte ziehen. Da­raufhin wurde die Meldung verbreitet, der Reichskanzler werde die Gelegenheit ergreifen und Herrn Schieidemann sofort eine Antwort erteilen. Die Entwicklung der Dinge bestätigte dann in der Tat die Absichten des Herrn Scheidemann. Der sozialdemokratische Redner

Berlin, 6. Mai. Die von der sozialdemokra­tischen Reichstagsfraktion eingebrachte Inter­pellation über die Flaggenverord­nung, die am nächsten Dienstag zur Be­sprechung kommen soll, hat folgenden Wort­laut:

Ist die Reichsregierung bereit, Auskunft über die Beweggründe zu geben, die den Reichskanzler zur Gegenzeichnung des Flaggen­erlasses veranlaßt haben?

Hält die Reichsregierung den Erlaß mit dem Sinn der R e i ch s v e r f a f s u n g für ver­

ung für ver-

flocht in die Schmähungen und Beschimpfun­gen, die er gegen die Fürstenhäuser und gegen den früheren Kaiser zusammenhäufte, zum Schluß heftige Angriffe gegen die Flaggen­verordnung. Er wurde darin noch überboten von dem kommunistischen Redner Münzen­berg, der dem Reichspräsident sogar Eidbruch vorwarf und sich dadurch eine eigentlich recht milde Zurechtweisung von seiten des Herrn Löbe zuzog. Es fühlte sich aber weder her Reichskanzler noch sonst ein Minister veran- laßt, auf diese Angriffe einzugehen. Diese Zu-

Weisung von feiten des Herrn Es fühlte sich aber weder her

einbar?

Fürchtet sie nicht, daß der Erlaß statt zur Versöhnung beizutragen, die Gegensätze innerhalb des deutschen Volkes ü e,r = schärfen wird?

Ist ihr endlich bewußt, daß das Hissen der Flagge des Kaiserreiches die fremden Re- gieruungen zu Schlußfolgerungen veranlaßen kann, die der a u s w ä r t i g e n P o l i t i k des Reiches abträglich sein würden?

Der sozialdemokratische Mißtrauensantrag hat folgenden Wortlaut:

»Der Reichstag mißbilligt die Verord­nung vom 6. Mai über das Hißen der Flaggen auf den Gebäuden der deutschen Missionen im

demokratische Fraktion wird daher auch vor­läufig ihre Mitglieder im Reichskabinett bis zur Entscheidung am nächsten Dienstag nicht zurückziehen. Sie wird aber, so wird in demo­kratischen Kreisen erklärt, wie die Dinge heute liegen, für einen sozialdemokratischen Miß­billigungsantrag stimmen. Dem Reichskanzler ist heute von dieser Haltung Mitteilung gemacht worden.

Außer der demokratischen Reichstagsfrak­tion haben sich gestern im Anschluß an die Plenarsitzung des Reichstags auch die Frak­tionen der deutschen Volkspartei und des Zentrums mit der durch die Flaggen­oerordnung geschaffenen Lage beschäftigt. Die volksparteiliche Fraktion faßte gestern noch

keinen Beschluß, sondern vertagte die Weiterberatung der Angelegenheit auf Sams­tag. In der Zentrumsfraki

spräche über die Flaggenverordnung erst nach der Stellungnahme des Reichsparteivorstandes, "! gemeldet, am Montag nachmittag Zu­sammentritt, fortgesetzt und endgültige Be- chlüsse über die Stellungnahme zu dem sozial­demokratischen Mißtrauensantrag gefaßt wer-

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sozialdemokratische Interpellation wird zu par­lamentarischen Redeschlachten in der Flaggen­frage noch Anlaß genug geben.

Im übrigen verlief die entscheidende Sitzung ohne besondere Spannung und Auf­regung. Man war sich über das Ergebnis von Anfang an wohl auf allen Seiten im Klaren. Graf Westarp kreuzte noch einmal in einer kurzen Erwiderung die Klinge mit Herrn Scheidemann, dann schickte die Völkische Par­tei noch einmal einen Redner vor und damit war die Rednerliste erschöpft. Die Abstimmung brachte die Ablehnung des sozialdemokratisch- kommunistischen Enteignungsentwurfes. Es gab eine geschloßene bürgerliche Einheitsfront gegen die Sozialdemokraten und die Kommu­nisten, die mit ihrem Antrag vollkommen iso­liert blieben. Der Entwurf war damit für das Plenum erledigt. Er geht an die Reichsregie- wng zurück, um dem Volksentscheid zugeleitet zu werden. Es wäre zu wünschen, daß die bürgerliche Einheitsfront, die sich bei der zwei­ten Lesung im Reichstag gegen die Sozialde­mokraten und die Kommunisten gebildet hat.

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rauen aus.

Berlin, 6. Mai. Die demokratische Reichstagsfraktion beschloß in ihrer heutigen Abendsitzung, wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger hört, an ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der Flaggenverordnung festzuhalten. Sie wird allerdings die Initiative zu dieser Frage gegen­über der Reichsregierung nicht selbst ergreifen, sondern es den Sozialdemokraten überlassen, einen Mißbilligungsantrag einzubringen. Die

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Aus-

ier Bund der Äuslands-

deutschen hat heute an Außenminister Dr. Stresemann ein Telegramm gerichtet, in dem er im Interesse der Geschlossenheit des Aus­landsdeutschtums den Erlaß der Flaggenver­ordnung begrüßt. Die damit gesicherte Ver­wendung der beiden durch Verordnung des früheren Herrn Reichspräsidenten eingeführten Flaggen im Auslande entspricht dem lange ge­hegten Wunsche der Ausländsdeutschen.

SB

ichstag gegen die Sozialde- Kommunisten gebildet hat, nun auch fernerhin zusammenstünde, damit wahrend der kommenden Wochen der Agi­tation und bei der Abstimmung selbst den Sozialdemokraten und den Kommunisten ein Mrkes Gegengewicht geboten werden kann.

Sitzungsberichl.

Berlin, 6. Mai. Nach debatteloser Annahme eines deutsch-belgischen Abkommen über die Aus­übung der Heilkunst in den Grenzgemeinden ommt der Gesetzentwurf über die Enteignung e r Fürstenvermögen zur zweiten Be­ratung. Dazu liegen die schon bekannten Anträge °" Zentrums, der Demokraten und der 0 irischen vor und der k o m m u n i st i s ch e 'Btrauensantrag gegen die Reichsregie- Der völkische Antrag führt den Titel: Ent- urf eines Gesetzes über die Enteignung des Ver- Volksp^ ^ Bank- und Vörsenfürsten und anderer

®r‘ Beeger (Bayr. Vpt.) berichtet über Verhandlungen des Rechtsausschußes, in dem Anträge und Gesetzentwürfe abgelehnt

2lbg. Scheidemann (Soz.): Der negative ^/^ang der Ausschuhverhandlungen hat gezeigt, Ausschußüberweisung nur den Zweck der f»er,chleppnng hatte. Die Rede des Grafen Westarp .^ inzwischen von der Presse der Rechten noch über- wanden. Die gehässige Tonart ist in dem , uni die Fürstenabfindung erst von der Rech- ^^lngebracht worden. (Widerspruch und Ge-

* ^ rechts.) Wir haben immer die Behauptung der A l l e i n s ch u l d Deutschlands am K ^e scharf zurückgewiesen, aber auch die unsinnige wuptung, daß Deutschland allein am Kriege un«

schuldig sei. Wenn das ganze deutsche Volk sich am Ausbruch des Krieges unschuldig fühlte, so muß man Wilhelm II. davon ausnehmen. Als im Haag der Versuch einer friedlichen Verständigung der Völker unternommen wurde, schrieb Wilhelm II.: „Wir müssen zwar mitmachen, aber wir pfeifen darauf!" Tatsächlich wandte dieser Hohsnzoller einen stärkeren Ausdruck an. Wilhelm II. hat auch durch feine landesoerräterischen Briefe an den russischen Zaren die Verständigung mit England verhindert, die uns vor dem Weltkriege bewahrt hätte. 1917 hat er durch seinen Kanzler Michaelis die Friedensmöglich­keiten vereiteln laßen. Dieser Kaiser wurde, wie Holstein selbst schrieb, vom ganzen Auswärtigen Amt für toll gehalten. Dieser Kaiser hat vom deutschen Volk in folgender Weise zu sprechen gewagt: „Ein faches Lumpenpack soll man nun regieren!"

Bei diesen Worten springt der Abg. Graf Westarp auf und ruft dem Redner etwas zu, was auf der Tribüne unverständlich bleibt. Er ver­läßt den Saal und die übrigen deutschnationalen Abgeordneten folgen ihm unter höhnischen Rufen der Linken.

Abg. Scheidemann fährt fort: Graf Westarp hat eine feine Nase. Er geht in dem Augenblick, wo ich mich mit ihm beschäftigen will. Während die Sozialdemokraten in der Stunde des Zusammen­bruchs die Einheit des Reichs sicherten, haben die Deußchnationalen sich verkrochen. Der Weg der deutschnationalen Politik ist gekennzeichnet durch feige Morde, durch Putsche und Beschimpfungen der Republik. Die jüngste Fahnenoerordnung der Reichsregierung muß angesehen werden als eine bewußt antirepublikanische Kundgebung. Herr Luther hat damit den Beweis geführt, daß er kein Politiker ist. Er ist von allen guten Geistern verlassen. (Lebhafte Zustimmung links.) Obwohl ihm gesagt wurde, daß Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten die Verordnung ablehnen, hat er sie doch gemacht und damit der ganzen Weimarer Koalition den Fehdehandschuh hingeworfen. Das Ausland muß ja über eine Ration, die ihre Lnndes- flagge zur Auswahl in zwei verschiedenen Exem­plaren ausstellt, lachen. Nach der Reichsverfassung sind die Reichsfarben Schwarz-Rot-Gold, während Schwarz-Weiß-Rot zu den Farben der Putschisten geworden sind. Wir warnen Freund Lucher, er

möge die Finger davon laßen, er wird sie sich ver­brennen. Wir werden eine für diese Ver­ordnung verantwortliche Regierung aufs äußerste bekämpfen.

Abg. Dr. Scholz (D. Vpt.): Ich muß Ver­wahrung einlegen gegen die Aeußerungen des Vorredners, die geeignet finö, die Gefühle eines großen Teiles dieses Haufes zu verletzen. (Beifall rechts, Gelächter links.) Diese Rede wäre höchstens am Platze gewesen, wenn den Fürsten eine Dotation gegeben werden sollte. Tatsächlich handelt es sich für uns nur um die Aufrechterhaltung des gleichen Rechts für alle. (Lachen links.) Der völkische Gesetzentwurf ist völlig unan ehmbar, denn er enthält schon in der Ueberschrift Beschuldigungen eines Standes, der von höchster wirtschaftlicher Bedeutung ist für unser Vaterland. (Zurufe bei den Kommunisten: „.. . und für die Deutsche Volkspariei!") Auf die vom Vor­redner angefchnittene Flaggenfrage kann ich jetzt nicht eingehen, weil sie nicht zum Gegenstand der Beratung gehört Den Gesetzentwurf auf Enteig­nung der Fürstenvermögen lehnen wir ab, weil er dem Begriff des Eigentums und den Grundsätzen des Rechts widerspricht. (Beifall bei der Deutschen Volkspartei.)

Abg. Dr. Bredt (Wirtsch. Dgg.) erklärt, seine Freunde würden für den Z en t rums a n tra g stimmen. In der Reichsverfassung fehle, ebenso wie bisher im Bürgerlichen Gesetzbuch, diese Bestim­mung, mit. der eine wirkliche Auseinandersetzung zwischen Staatsvermögen und Prioatvermögen der Fürsten möglich ist. Dieses fehlende Schlußstück der Reichsverfassung muß jetzt hinzugefügt werden, eher wird der Kampf in dieser Frage nicht aufhören. Wir lehnen die Enteignungsvorlage ab, stimmen aber dem demokratischen Aenderungsantrag zu, der den Enteigneten eine angemessene Lebenshaltung sichern will.

Abg. Graf v. Westarp: Wir erkennen an, daß der völkische Antrag gewiss« Ungerechtigkeiten ausgleichen will und wir werdrn auch Maßnahmen in der Richtung des Antrags unterstützen, müßen aber den Antrag selbst ablehnen, weil er gegen ben Begriff des Eigentum« verstößt. Aus diesem Grunde lehnen wir auch sämtliche Anträge zur Abfindungsfrage ab. Zu dir oua anain-

andergereihten Ungerechtigkeiten bestehenden Schei­demannrede kann ich nur sagen: Häufen Sie Verleumdungen und Beleidigungen zu einem Berg, er wird nicht das Maß der Verachtung erreichen, das wir für dieses Treiben empfinden. (Beifall rechts, Unruhe bei den Sozialdemokraten.)

Damit schließt die Aussprache.

3n namentlicher Abstimmung wird der Gesetz­entwurf des Z e n t r u m s mit 282 gegen 105 Stim­men bei einer Enthaltung abgelehnk. Dafür haben außer der Wirtschaftlichen Vereinigung, dem Zentrum auch die Demokraten gestimmt. In ein­facher Abstimmung wird dann der demokra­tische Antrag gegen die Antragsteller und die Wirtschaftliche Vereinigung abgelehnt. Als dann die namentlich Abstimmung über den Gesetz­entwurf des Volksbegehrens auf entschädigungslose Enteignung der Fürsten beginnt, verlassen die demokratischen Abgeordneten Sorell, Lemmer, Schneider, Bergsträßer, Brodauf, Ziegler und Ronneburg den Saal weil sie nicht unter dem Druck des Fraktionszwanges gegen das Volks­begehren stimmen wollen. Die Enteignungs- vorlage wird mit 236 gegen 142 Stim­men der Sozialdemokraten und bet: Kommunisten abgelehnk.

Präsident Löbe: Nachdem alle Teile des Ge­setzentwurfs abgelehnk worden sind, findet eine dritte Lesung nicht statt. Der Reichstag reicht der Reichsregierung ben Gesetzentwurf zurück, damit sie ohne Verzug, wie es in der Ver­fassung vorgesehen ist, den Volksentscheid vornimmt. (Lebhafter Beifall links.)

der Banken. unb Börsengewinnler neben den Döl- kischen auch bie Kommunisten. Bei der Abstimmung über die Enteignung der Ostjuden und anderen Fremdstämmigen bleiben die Kommunisten unter dem Gelächter der Rechten sitzen. Da der Gesetzent­wurf auch a b g e l e h n t wird, findet auch darüber keine Abstimmung statt? Der Antrag der Völkischen, der den Volksentscheid als unzulässig erklärt, wird abgelehnt gegen die Stimmen der Antragsteller und des Abg. Everling (Dnaü.). Die Abstimmung über das Mißtrauensvotum wird erst in der Freitags­sitzung vorgenommen werden.

Das Programm der nächsten Völker­bunds Versammlung.

Genf, 6. Mai. Die vorläufige Tagesord­nung der nächsten Dölkerbundsverfammlung, die am 6. September zusammentritt, umfaßt 22 Punkte, darunter als die beiden wichtigsten, der Aufnahmeantrag Deutschlands und die Frage der Zusammensetzung des Völkerbunds- rates. Diese beiden Fragen haben als Punkt 11 und 12 folgende Formulierung:

Punkt 11: Prüfung des Berichtes des erste« Ausschußes der außerordentlichen Völker­bund sverfammlung über den Aufnahmeantrag, den die deutsche Regierung an den Bölkerbund gerichtet hat.

Punkt 12: Bericht oder Vorschläge, deren Vorlage der Völkerbundsrat nach Prüfung des Berichts des Ausschußes beschließen könnte, der von ihm zum Studium der Frage der Zusammensetzung des Rates betraut und am 18. 3. 1926 eingesetzt wurde.

Der Tagesordnung sind fünf Anlagen bei« gegeben. Die zweite Anlage wiederholt die Entschließung mit der die außerordentliche Völkerbundsversammlung am 17. März d. 3. ihrem Bedauern darüber Ausdruck gab, daß die Schwierigkeiten in der Frage des Beitritts Deutschlands nicht beigelegi werden konnten und die Hoffnung aurfprach, daß diese Schwie­rigkeiten bis zur Septembertamrng beigelegt und gleichzeitig Deutschlands ©ntrHt voll­zogen" werden könnte. Die Tagesordnung ent­hält außerdem neben der regelmäßigen Ent­gegennahme der Berichte des Rates und der verschiedenen technischen Organisationen des Völkerbundes die Vorlage der besonderen Äs« richte des Rates über die Möglichkeit der End Wicklung eines Systems für friedliche Rege, lung internationaler Konflikte, über Fort­schritte, die im Hinblick aus bie allgemeine Sicherheit durch Abschluß besonderer Schieds­sicherheitsverträge erzielt wurden und schließ­lich wird die nächst« Bölkerbundsoersammküng noch Berichte der beiden Ausschüße für die Vorbereitung der ynternationalen Wirtschafte konferenz und der allgemeinen Herabsetzung der Stüftunae« xu bsbaudelu baten.