201. ZahkaSytz.
flamet
General-Anzeixer für die Kreise Satten Stadt und «and
â
niemer
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Fernspr-^-Samme'm—mer 3956.
B t„tet#: Für den halben Monat L— Reichsmark, für den ganzen Monat L— Reichsmark ohne Trâaerlohn. Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 Reichspfennig. - Anzeigenpreife: Für , “ gäbe tm Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 Reichspfennig, im Stetlameteil von 68 mm Breite gS Retchspfennig. — Offerten gebühr: SV Reich-Pfennig. — Geschäftsstelle: Hammerstraße 9.
Nr. 105
Das Neueste.
— Die Flaggenverordnung der Regiernng ist gestern abend vom Reichspräsidenten unterzeichnet worden. Die Proteste vermehren sich und man spricht bereits von einer bevorstehenden Regierungskrise.
— Aus London wird eine wachsende Besserung der Verkehrsverhältnisse berichtet.
— Im Unterhaus erklärte Premierminister Baldwin, bevor der Generalstreik aus dem Wege geräumt sei, sei jeder Fortschritt unmöglich und zwar vollständig unmöglich.
— Der Handelsvertrag zwischen Deutschland und Schweden ist gestern von den Delegierten der beiden Staaten paraphiert worden.
Sie Stveiklage in England.
Besserung im Londoner Verkehr.
London, 5. Mai. Am zweiten Streiktage haben sich die Verkehrsverhältnisse in London, und, wie es scheint, in ganz England etwas gebessert. DiemeistenLondonerBah- nen, darunter auch die Untergrundbahn, haben wieder einen Personenverkehr eingerichtet. Aller-
:gs ist er noch beschränkt und sporadisch. Die
>ße Masse der in der inneren Stadt Angestellten mußte wieder zu Fuß gehen, sofern sie nicht menschenfreundliche Automobilbesitzer einen Teil des Weges mit sich nahmen. Die Beschwerlichkeiten des Publikums wurden durch das Regenwetter und die novembermäßige
lim
gro!
durch den Nebel verursachte Finsternis erhöht. Trotzdem bewahrte es seine gleichmütige Ruhe und Entschlossenheit zum Durchhalten, komme was da wolle.
I*Ä
eingetroffen. Vermutlich fehlt es an Trans- i Portgelegenheiten in den Häfen. Die Post er« ’ klärte, daß Jnlandsbriefe mit Verzögerung durchgeführt werden. Lebensmittel sind bishernichtknapp, ausgenommen d i e M il ch, von der in London nur eine beschränkte Quantität zu erhöhten Preisen zu haben ist. Fleisch ist noch überall käuflich. Der Rundfunk erklärte aber, daß es in London gegen Ende der Woche knapp werden wird. Die Fleischer sind auf mehrere Tage versehen, aber der große Fleischmarkt in London ist leer. Es scheint, daß kein Fleisch ausgeladen werden kann. Die großen Gefrierfleischlager sind geöffnet. London wird voraussichtlich vo«Gefrierfleisch leben müssen. Die Streikenden versuchten, die elektrischen Auszüge der Gefrierfleischlager zu zerstören, wurden aber daran gehindert. In den Docks versuchten Streikende, die mit Lebensmitteln beladenen Kraftwagen aufzuhalten. In einzelnen Fallen gelang es ihnen.
Gestern abend haben in London die Streikenden 3 Lastkraftwagen in Brand gesteckt, bei Zusammenstößen wurden mehrere Leute verletzt.
„ InMaNchester wurde ein Mann wegen Auflehnung gegen die Staatsgewalt zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt. Die Polizei zerstreute einen Zug Streikender. — Die Midland and Scotish, Railway-Gesellschaft teilt heute mit, daß sie in der Lage war, einen sehrver-
* °." D i e n st zu betreiben und im Ganzen über 300 Züge verkehren zu lassen. Dieser Dienst werde um etwa 100 weitere Züge morgen vermehrt werden. Die Zeitungen der größeren Provinzstädte sind handgedruckt er- schienen, zum Teil in verkleinertem Format.
Die Regierung kann nicht nachgeben.
L n’ 51 M°s- Macdonald fragte das inn^m""? ernstlich: Kann man nicht etwas
Er fuh^ dann fort: Will dieses Haus nicht den Willen und die Vernunft zeigen und zu- E^k"' °b wir diese Frage nicht regeln können? lugte dann hinzu, er spreche allerdings nicht S Gewerkschaftskongreß, sondern nur für U selbst. Er habe keinen seiner Freunde zu gezogen. Er erkenne aber, was die Folge wenn die Lage so fortdauere, und ^urüÄ^^M seine Stimme. Wenn er eine $eft»= etJun9 erfahren sollte, so habe er fein Vorml. an arid niemand werde ihm einen B JrH .ma^en können. — Premierminister ; erar Vv ?er "^ Macdonald das Wort i Unter 'i/EEd u. a., keine Regierung könne j ralstrei/^"?"'?^erl Umstünden einem Gene- ; Gen.»- â "federn In dem Äugenblick, wo der ' fei bedingungslos abgesagt werde,
! mieLr ^gterung bereit, die Verhandlungen solar^/" ^ohmen, die sie sicher zu einem er« 5 ^reichen Ergebnis führen würde.
*-----— —........................ s
Erfüllungsort und Gerichisstand für beide Teile ist Hanau. — Bet unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher seinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. — Für Platzvorschrift und Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet-
Donnerstag den 8. Mai
Der Sia6oenftr.it.
Der Reichspräsident unterzeichnet die Flaggenverordnung. — Protest de^ Demokraten und des Zentrums. — Soziatdemokratifcher Witztrauensantrag
Berlin, 5. Mai. Wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger aus parlamentarischen Kreisen erfährt, hat der Reichspräsident die Flaggenverordnung heute abend unterzeichnet.
Berlin, 5. Mai. Durch eine heute vom Reichspräsidenten vollzogene Verordnung ist in Ergänzung der Verordnung über die deutschen Flaggen vom 11. April 1921 bestimmt worden, daß die gesandtschaillicheu und konsularischen Behörden des Reiches an außereuropäischen Plätzen und an solchen euro- päischen Plätzen, die von Seehandelsschiffen angelaufen werden, künftighin neben der Dienstflagge der Reichsbehörden zu Lande (Schwarzrokgold mit dem Reichsschilde), auch die verfassungsmäßige Handelsflagge führen. Gleichzeitig ist die Bien ff flagge der Reichsbehörden zur See, um eine Särkere Betonung der Reichsfarben zu erzielen, urch eine schwarzrotgoldene Gösch nach der Art der Handelsflagge ergänzt worden.
Hierzu bemerkt das Wolff-Büro: Die vorstehend gekennzeichnete Verordnung hat keinerlei politische, sondern nur eine praktische Bedeutung. Die Verwendung der Reichsfarben bei den Auslandsbehörden bringt sie vielmehr durch Einführung der schwarzrotgoldenen Gösch in die Dienstflagge der Reichsbehörden zur See verstärkt zur Anwendung. Die Verordnung ist
. en dèr in Frage kommenden deutschen Auslandsstellen die bestehende Verschiedenheit in den Flaggen der deutschen Handelsschiffe und der amtlichen Reichsvertretung als unerträglich empfunden wird. Sowohl von amtlichen wie von privaten Kreisen wird es als geboten bezeichnet, diese Verschiedenheit, die zu vielen Mißverständnissen und Unstimmigkeiten Anlaß gegeben hat, aus- zugleichen. Diesen Ausgleich will die Verordnung in erster Linie erreichen. Ferner soll aber die Verordnung dazu beitragen, die verständnisvolle Zusammenarbeit der Ausländsdeutschen mit den amtlichen Vertretungen des Reiches im Auslands, namentlich in Üebersee, zu fördern. Hier sind wegen dieser Flaggendifferenzen vielfach Gegensätz aufgetreten, die den Interessen des Reiches und dem Ansehen des Deutschtum im Ausland abträglich sind. In dieser Beziehung soll die Verordnung eine Brücke bilden zu einer besseren Verständigung und einer engeren Zusammenarbeit am wirtschaftlichen Wiederaufbau.
Demokraten un- Zentrum gegen die Deror-nung.
Berlin, 5. Mai. Die deutsch-demokratische Reichstagsfraktion hat nach Schluß der Plenarsitzung eine Sitzung abgehalten, in der sie, wie wir aus demokratischen Kreisen hören, gegen die Flagge«Verordnung entschieden Stellung nahm. Die Parteien seien durch diese Verordnung über-
rumpelt worden. Auch die Abschwächung, daß die Verordnung beschränkt wird auf die Hafenstädte und die nur zu Schiff zu erreichenden überseeischen Plätze genüge nicht. Die deutschdemokratische Fraktion faßte daher Un- stimmig folgenden Beschluß:
„Die Fraktion ist mit der Verordnung zur Flaggenfrage nicht einverstanden." Der Be-
1926
sei äußerst töricht. Er sprach zum Schluß die Ueberzeugung aus, daß das Parlament in den Streit eingreifen werde, wenn her Augenblick gekommen sein werde.
Im Unterhaus erklärte der J nne nm i n i-
t i o n des Reichstages, die sich nach der Plenarsitzung bis 9 Uhr abends mit der Flaggenfrage beschäftigte, kam in folgendem Commu- ~*'qué zum Ausdruck:
„Die Zentrumsfraklion bedauert den Erlaß der Verordnung in der Flaggenfrage und lehnt jede Verantwortung für die politischen Folgen ab." *
(Würden die Demokraten und das Zentrum das Mißtrauensvotum der Sozialdemokraten unterstützen, dann wäre damit das Aufstiegen der Regierung gegeben.)
Pressestimmen.
Die Flaggenverordnung findet die Billigung der deutschnationalen Zeitungen, wenn diese auch bemängeln, daß sie gegenüber dem ursprünglichen Plane insofern eine Konzession an die republikanischen Parteien darstellt, daß sie nur für die außereuropäischen Plätze, die von Seehandelsschiffen an- gelaufen werden, Geltung haben soll.
Die „Tägliche Rundschau" hebt hervor, daß Reichsjustizminifter Marx und Reichsarbeitsminister Brauns ebenso fest zu dem Kabinettsbeschluß über die Verordnung standen, wie die demokratischen Minister Dr. Külz und Dr. Reinbold. Das Blatt wendet sich dann dagegen, die Angelegenheit zu einer politischen Frage zu machen, da es sich hier um eine reine Zweckmäßigkeitsfrage und eine Frage des deutschen Absehens im Auslande handle, die
„Die Fraktion ist mit der V
Flaggenfrage nicht einoerffam schluß wurde sofort den andere Parteien mitgeteilt.
Welche Konsequenzen sich für die deutsch- demokratische Fraktion aus diesem Beschluß ergeben werden, steht noch nicht fest.
Der Parteivorstand der Deutsch-demokratischen Partei ist aus Montag. 10. Mai, einberufen worden. Voraussichtlich wird auch der Parteiausschuß noch einberufen werden.
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion beschloß, zur Flaggensrage eine Interpellation einzubringen, und zwar in der Form, daß bei der Regierung angefraqt wird, ob die betreffende Verordnung erlassen sei,, und daß zum Schluß erklärt wird, daß der Reichstag sie mißbillige. wieder auf. Der
Die Auffassung der Ze n trumsfr a k -Ordnung vor sich.
:en Regierungs
&ÄÄÄ Lu da die Handelsflagge in der Reichsverfassung ebenso fest verankert ist, wie die Reichsfarben Schwarz-rot- gotd. Durch die Verordnung werde sogar den Anhängern von Schworz-weiß-rot insofern ein Zugeständnis zugemutet, als auch die schwarz-weiß-rote Dienstflagge der Reichsbehörden zur See in Zukunft mit der schwarz-rot-goldenen Gösch versehen werden soll.
Das „Berliner Tageblatt" spricht von einer Regierungskrise, die über Nacht in einer Frage entstanden sei, deren Aufwerfung in diesem Augenblick völlig sinnlos und überflüssig gewesen sei. In der demokratischen Reichsiagsfrak- tion sei gestern eine äußerst starke Mißstimmung gegenüber der Regierung zum Ausdruck gekommen und einstimmig sei die Ansicht vertreten worden, daß die Verantwortung für diese Art der Geschäftsführung nicht länger getragen werden könne.
Der „Vorwärts" schließt seine Ausführungen mit den Worten: Diese Regierung ohne Mehrheit hat in die hochgespannte innerpolitische Situation die Flaggenfrage hineingestellt. Sie hat gestern durch die machtvolle Demonstration des Reichsbanners die erste Antwort erhalten. Im Parlament, wo sie Rede und Antwort zu stehen und chre Mehrheit zu prüfen hat, wird sie die endgültige Antwort erhalten.
Die „G e r m a n i a" setzt ihre scharfe Kritik an der Verordnung fort und richtet ihre Angriffe hauptsächlich gegen den Reichskanzler. Das Zentrumsblatt schreibt: „Das Vertrauen des Zentrums für den Reichskanzler Dr. Luther hat einen Stoß erhalten, der nicht ohne Ein- luß bleiben kann auf das Verhältnis der Partei zu dem gegenwärtigen Chef der Regierung. Sieben Jahre lang hat sich das deutsche Volk eingebildet, unter parlamentarischem Regime zu leben. Dr. Luther ist gerade dabei, dem , Jeutfdjen Volke zu zeigen, daß wir nach wie vor unter dem Regiine der Geheimräte leben.
Demvnstralion gegen die Ftaggen- veror-nung.
st er, die Lage bezüglich der Eisen- über einen Monat hinaus zu verlängern.
" werde nicht notwendig sein, die Vollmachten er ein enMonat hinaus zu verlängern.
Auch im Oberhaus fand eine Erörterung über die Notvollmachten der Regierung statt. LordBirkenhead erklärte im Namen der
es
über
Regierung, diese sei nicht bereit, zu verhandeln, solange die Drohung eines Generalstreiks das Feld beherrsche. Die Regierung unternehme Schritte, um dafür zu sorgen, daß den Bürgern des Landes nicht die Gelegenheit vorenthalten werde, von Tag zu Tag zu wissen, was im Lande vorgehe.
Der liberale LordBuckmaster erklärte, man stehe einer der. mutwilligsten Ausübungen Tyrannischer Macht gegenüber, denen das Land seit Jahrhunderten habe gegenüberstehen müssen. Jedermann, der das ordnungsgemäße Vorgehen der Regierung schätze, werde die Notwendigkeit einsehen, die Regierung in der schwierigen Lage, in der sie stehe, zu unterstützen.
Eine Son-erbotschaft Dal-wins.
London, 5. Mai. Baldwin veröffentlich in der Regierungszeitung „British Gazette" eine Sonderbotschaft, in der es heißt, die verfassungsmäßige Regierung sei Angriffen ausgesetzt. Mögen alle guten Bürger, deren Lebensunterhalt und Arbeit auf diese Weise in Gefahr gebracht seien, mit Tapferkeit und Geduld das Ungemach ertragen, dem sie sich so plötzlich gegenübersehen. Mögen sie sich hinter
ertvauen darauf, d
' , . - WoeiMn
die sie zur Wahrung der Freiheiten und Privilegien des Volkes dieser Insel ergriffen habe, den Bürgern unterstützt werde. Die Gesetze Janbs seien des Volkes angestammtes Recht.
Die Aufrechterhaltung dieser Gesetze liegt bei Euch! Ihr habt das Parlament zu deren Hüter gemacht. Der Generalstreik ist eine Herausforderung gegen das Parlament und ein Weg zur Anarchie und zum Ruin.
von
Englands seien
Dereitetler Streik auf einem englischen Dampfer.
Rewyork, 5. Mai. Heute mittag ist zum ersten Mal im Zusammenhang mit dem Generalstreik in England im hiesigen Hafen Zwischenfall eingetreten. 46 Mann von _____ Maschinenpersonal des Schnelldampfers der White Star Line „Arabic" versuchten drei Minuten vor der fahrplanmäßigen Abfahrt des Schiffes überraschend ans Land zu flüchten.
ein dem
Es gelang drei Offizieren, diesen Versuch zu vereiteln. Der Dampfer ist zur vorgesehenen Zeit in See gegangen.
Wac-onat- bei Bai-win?
Der „Vorwärts meldet aus London: Am Mitternacht verlautet, daß Macdonald soeben zu einer Konferenz zu dem Premierminister Baldwin berufen wurde, um mit ihm über eine etwaige Beilegung des Streikes zu ver- handeln.
Aufruf -er vier großen Bergarbeiter* verbünde.
Berlin, 5. Mai. Auf heute abend 8 Uhr hatte das Reichsbanner schwarz-rot- g o l d auf dem Gendarmenmarkte eine Protestversammlung gegen die neue Flaggenver- orbnung einberufen. Der Aufmarsch der ver- chiedenen Abteilungen — es mögen etwa 10 bis 12 000 Menschen an der Kundgebung teilgenommen haben — sowie die Versammlung selbst vollzogen sich in größter Ruhe. Nach kurzen Ansprachen einiger Abgeordneter der demokratischen, Zentrums- und sozialdemokratischen Partei löste sich die Ansammlung wieder auf. Der Abmarsch ging in vollster
in Essen stattgefundenen gemeinsamen Sitzung der vier Bergarbeiterverbände des Ruhrbezirks wurde ein Aufruf an die Bergarbeiterichaft des Ruhrbezirks gerichtet, in dem es -eißt: Die englischen Bergwerksbesitzer wollen Jie seitherige Arbeitszeit von 7% Stunden aus 8% Stunden erhöhen und die Tariflöhne um 13 Prozent herabfetzen. Ein Sieg der eng- lichen Unternehmer würde katastrophale Fol-
Lloyd George erklärte, die Liberalen rung müsse mit mehr Macht ausgerüstet wer- hielten die Verordnungen unter den augenblick- den, die erforderlich, sei, um jeder Sachlage be« lichen Verhältnissen für notwendig. Die Regie- gegnen zu können. Die Unterbindung der Presse
gen für die Entwicklung des Weltkohlenmarktes sowohl als auch für die Bergarbeiter aller Länder haben. Darum haben die englischen Kameraden unsere volle Sympathie und unsere Unterstützung, soweit es in unseren Kräften liegt. Zunächst kommt es darauf an, die Ein- fuhr von Brennstoffen nach Großbritannien zu verhindern. Das Fahren von nicht dringend notwendigen Ueberschichten ist deshalb unter allen Umständen zu unterlassen. Wenn im weiteren Verlauf des Kampfes schärfere Schritte sich als notwendig erweisen, werden die Bergarbeiter rechtzeitig dazu Stellung nehmen und ihre Entscheidung treffen.
Die Stellungnahme der C. G. T.
Paris, 5. Mai Der Verwaltungs rat be» Allgemeinen Arbeiterverbandes (C. G. T.) tritt