201. Jahrgang.

Hanauer 8 Anzeiger

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M. 96

Montag den 26. April

1926

Das KeAefts.

_ Die Regierung hat das im Volksbegehren ^langte Gesetz über die Enteignung der Fürsten- oermögert an den Reichstag weitergeleitet.

_ Am Samstag ist der deutsch-russische Vertrag wn Außenminister Dr. Stresemann und Botschafter Sreftinsti unterzeichnet worden.

- Jm Kutisker-Prozeß wurde das Hanauer ßoger behandelt.

- In Kalkutta ist es erneut zu ernsten Zu- swmsnstößen gekommen.

- Der Sonderberichterstatter der Agence Havas mldet aus Udschda, daß die Friedensoerhandlungen M den Delegierten Abd el Krims bis zu der An- taft endgültiger Instruktionen seitens der fran- Mchen und der spanischen Regierung ausgesetzt werden sind.

Dev deutsch - vuMche Devtvas untEeichnet.

Berlin, 24. April. (Amtlich). Die Ab­machungen mit der Sowjetregierung. über die bekanntlich feit längerer Zeit verhandelt wor­den ist, sind im Laufe des heutigen Tages im Auswärtigen Ami unterzeichnet worden, und zwar auf deutscher Seite von dem Reichsaußen­minister Dr. Stresemann, auf russischer Seite von dem Botschafter Krestinski. Der Wortlaut der Abmachungen wird voraussichtlich am Dienstag veröffentlicht werden.

Dom Inhalt des Vertrages.

Berlin, 24. April. Der deutsch-russische Neu-

0w dem Rekhsiags-

Ler Reichstag tritt morgen wieder zusam- Mn. In der Pause hat sich eine ansehnliche Fülle von außerordentlich wichtigem Bera- tMgèstofs angesammelt, der auf eine Lösung harrt und der dem Reichstag voraussichtlich noch manches Kopfzerbrechen bereiten wird. Verhältnismäßig am einfachsten liegen die Linge noch mit dem deutsch-russischen Ver­trag. Hier ist der Abschluß sehr rasch erfolgt, nachdem der Reichsaußenminister von seinem Haub zurstckgekommen war und die Führung der Verhandlungen wieder in die Hand ge­nommen hatte.

Es wird im Reichstag kaum einen Gegner ^esM-riMkcben Vertrages geben. Die Nerungspatieim find übereinstimmend der Ansicht, daß der deutsch-russische Vertrag eine notwendige Ergänzung des Locarnovertrages darstellt. Die Rechtsparteien aber, die sich gegen die Locarnoverträge erklärt haben, sind von jeher Befürworter einer Politik gewesen, die mit Rußland. Fühlung hält, um Deutsch- Md den Weg nach dem Osten, frei zu hatten, sie werden also an dem deutsch-russischen Ver­trage ebenfalls nichts auszusetzen finden. Und Wch die Kommunisten — ein seltener Fall' — "erden diesmal wohl regierungstreu sein, "MN sie die Gelegenheit wohl auch benutzen "»den, um an der Locarnopolitik der Regie­rung allerlei auszusetzen. Auf jeden Fall aber "erden die Besprechungen, die am heutigen «ntage in dem auswärtigen Ausschuß des «ichsrates und des Reichstages stattfinden, darüber ergeben, daß der deutsch- ganz glatt über die parla­mentarische Vühne gehen wird.

Ganz anders steht es mit der zweiten < ebenfalls bei dem Wiederzusam- des Reichstages brennend ist. Das der Fürstenentschädigung ist zwar v âchtsausschuß über den toten Punkt wie- .IM^eggefommen, es scheint aber doch ^.Esntarisch, wenigstens zunächst, so gut JiF^k zu sein. Die Vereinbarung, die Men dem preußischen Finanzminister und m.^ompromißparteien zustande gekommen hÄ Zwar eine gewisse Verhandlungsbasis [Wen, doch ist auch diese Grundlage nesweas vollkommen sicher. So herrschen ur/,™ den Kreisen der Deutschen Volkspartei Bedenken gegen die Vereinbarung, r preußische Staat das Recht haben soll, ö® Besitzungen wie Glienicke, Rominten, «Letzlingen, Hubertusstock usw. zu SnniAU *e wieder zurückzuerwerben, den das eg f.Ma“s seinerzeit bezahlt hat. Man hält jjJj W bedenklich, ohne Rücksicht auf die S Erliegenden Umstände jetzt mit einer dx-â Zwangsmaßnahme vorzugehen und kSfn auch die Vereinbarung zwischen der de- Men Regierung und den Unterzeichnern Hoth "wpromißantrages in gewissen Punkten Ji wr^tritten. Darüber aber könnte man k°un M hinwegkomen. Dagegen zeigt sich des Weg, auf dem man die Annahme hejj^Nrs mit der nötigen Zweidrittelmchr- M ;Mhsetzen könnte. Es steht ziemlich fest' eikr>„'k eutschnationalen dem Kompromiß- lieinr ntc^ Mstimmen werden und es er« C s daß die sozialdemokra-

«°n 'rhstagsfraktion, vielleicht abgesehen otbnS.kleinen Gruppe gemäßigter Abge- Ore Hand zur Verabschiedung des k /Entwurfs bietet, während die Pac-- einfeki '^® alle Kraft für den Volksentscheid Wa ,a außerdem die Verhandlungen im WÂ °Us chuß recht schwierig zu werden ver- ° rechnet man kaum noch mit bei «)te t, den Gesetzentwurf vor Ablauf von

tralitätsvertrag, der heute nachmittag in Ber­lin unterzeichnet worden ist, enthält in seinen vier Artikeln zunächst die Zusicherung, daß die

lin unterzeichnet worden ist, enthält

vier Artikeln zunächst die Zusicherung, daß die beiden vertragschließenden Staaten bei An­griffen von dritter Seite neutral bleiben

werden, und zwar sowohl auf wirtschaftlichem,, als auch auf militärischem Gebiet, voraus­gesetzt, daß der Angriff auf eine der vertrag­schließenden Mächte nicht durch die Haltung des Angegriffenen provoziert worden ist. Weiterhin wird zum Ausdruck gebracht, daß beide Staaten sich, wie es im Rapallovertrag

schon vorgesehen war, von Fall zu Fä gemeinsame Interessen u ei digen werden, ehe sie zu militärischen nen schreiten. Schließlich ist vorgesehei

über i ä n- lktio-

wenn über die Auslegung von Vertrags­bestimmungen Zweifel entstehen, ein Schieds­gericht einberufen werden soll. Der Noten- SÄ "u-d'Lr KAMM« veröffentlicht werden wird, enthält Einzel­heiten, die für die Beurteilung und Aus­legung des Vertrages von ausschlaggebender Bedeutung sind. In diesen Noten befinden sich die Hinweise der Reichsregierung darauf, daß ihre Neutralitätsverpflichtung naturgemäß eingeschränkt sein werde, weil Deutsch­land sich, wenn es Mitglied des Völkerbundes werden sollte, im Falle einer Störung des Friedens mit den anderen VLlkerbundmitglie- dern solidarisch erklären müßten. In dem Notenwechsel dürfte aber auch erwähnt sein, daß Deutschland mit Rücksicht auf seine un­günstige wirtschaftliche und militärische Lage dem Artikel 16 des Völkerbund- statuts, der diese Verpflichtung enthält, nur in beschränktem Maße unterworfen ist. Vor allem wird sich aus dem Notenwechsel er­geben, daß Deutschland an Strafaktionen, die der Völkerbund beschließen sollte, wenn seine

einftimmung ihrer Interessen und gefährlichen außenpolitischen Lage verdankt in der sich damals die beiden Länder befanden. Wenn alle Staaten der Welt eine Politik verfolgen würden, wie sie in dem türkisch-russischen und dem deutsch-russischen Vertrag zum Ausdruck kommt, so würde das für die Siche­rung des Weltfriedens unendlich mehr bedeuten, als alle bisherigen und künftigen Maßnahmen des Völkerbundes auf diesem Gebiete. Die Beantwor- tung der Frage, ob der Berliner Vertrag im Wider­spruch zum Geiste von Locarno stünde, hängt davon ab, welchen Zweck man mit Locarno verfolgt. Wird mit Locarno die Befriedung Europas bestrebt, so müßte jedermann den Abschluß des deutsch-russischen Vertrages aufs wärmste begrüßen. Wenn aber Locarno den Zweck verfolgt, einen Block gegen die Sowjetregierung zu schaffen, so widerspricht der heute in Berlin unterzeichnete Vertrag einem solchen Geiste von Locarno. Die Gewährung eines Kredites von 300 Millionen Reichsmark von D e u ts ch l a nd an Rußland ist ein günstiges Anzeichen für die Festigung der Zusammenarbeit beider Länder. Die hohen Zinsforderungen der deut­schen Banken haben bisher eine Realisierung dieser Kredite noch nicht ermöglicht. Die interessierten deutschen Wirtschaftskreise mögen in Betracht ziehen, daß wir nicht beliebige Kredite suchen, sondern vor­teilhafte Kredite. Es ist uns n i ch t m ö g l i ch, von Deutschland Kredite zu ungünstigeren Bedingungen a n z u n e h m e n, als zu Bedingungen von anderen Ländern.

Bar t i e r

Vertreter diesem Beschluss: nicht zugestimmt haben, ni,

e des Völkerbundes icht teilnimmt.

Lilwinvsf über den Vertrag.

Moskau, 25. April. (Meldung der Telegraphen­agentur der Sowjetunion: In der heutigen Schluß­sitzung des Zentralexekutivkomitees der Sowjetunion, der auch der deutsche Botschafter Graf Brockdorf- Rantzau beiwohnte, erstattete Litwinoff Be­richt über die auswärtige Lage, in der es heißt: Die gegenwärtige weltpolitische Lage wird gekennzeichnet durch die Diskretie- rung des Völkerbundes und die Er­schütterung der Locarnopolitik bei der letzten Dölkerbundstagung. Unter dem Beifall der Versammlung gab Litwinoff bekannt, daß der deutsch-rusfifche Vertrag abge- schlossen wurde und erklärte: Der deutsch-russische Vertrag beruht auf der Ueberzeugung der Regie­rungen beider Länder, daß es im Interesse der beiden Länder liegt, die auf gegenseitigem Ver­trauen beruhende Freundschaft stetig zu festigen. Der Vertrag enthält keine geheimen Klauseln und es bestehen auch keine ergänzenden geheimen Proto­kolle. Der Berliner Vertrag stellt lediglich eine Präzisierung des Vertrages von Rapallo dar, der feine Entstehung den freundschaft­lichen Bestrebungen beider Länder und der Ueber-

zehn bis vierzehn Tagen an das Plenum bringen zu können. Inzwischen miro im Reichstag die Aktion der Sozialdemokraten und der Kommunisten und die Beratung des Enteignungsantrages ihren Anfang genom­men haben. Es erscheint unter diesen Um­ständen zweifelhaft, ob die Parteien des Kom- promißantrages angesichts der unsicheren Mehrheitsvcrhältnisse die Probe auf das Exempel im Reichstag überhaupt noch unter­nehmen werden. Diese Taktik würde bedeuten, daß man die parlamentarische Lösung der

Eine Rede Graf Westarps.

Auf dem Parteitag des deutsch­nationalen Landesverbandes P o t s d a m II, der in Berlin abgehalten wurde, hielt gestern nachmittag der Parteivor- sitzende Graf Westarp eine Rede über die Ziele der Partei. Nach dem „Montag" sagte er u. a.:

Wir wollen uns mit dem der Größe und Bedeutung der Partei entsprechenden Einfluß den unmittelbaren Anteil an den Regierungs- geschäfken erringen. Unser Ziel kann jedoch nicht durch den Eintritt in die jetzige Regie­rung erreicht werden. Auch eine Unterstützung der jetzigen Regierung, die es ihr ermöglicht, außenpolitisch mit den Sozialdemokraten und innenpolitisch in diesem oder jenem Fall mit uns zu regieren, führt nicht zum Ziele. In der Außenpolitik hallen wir an der Opposition fest. Die Gründe, aus denen wir noch vor kur­zem die Politik von Genf bekämpft und die Zurücknahme des Antrags auf Eintritt Deutschlands in den Völkerbund gefordert haben^ sind inzwischen nicht beseitigt, sondern verschärft worden. Mag man an die De- satzungslast oder die Wilikärkontrolle, an Chamberlains Ablehnung jeder Verkürzung der Befahungsfristen oder die fortgesetzten Be­mühungen denken, Deutschlands Aufnahme in den Rat durch dessen Erweiterung zu entwer­ten. Der jetzt bekannt gewordene deutsch- russische Reutralikätsvertrag ändert an unserer Locarnopolitik nichts.

Zu dem Fürstenkompromiß erklärte Gras Westarp: Bei den Verhandlungen über dieses Kompromiß werden wir uns nicht durch die Peitsche des Volksbegehrens von unseren Grundsätzen abbringen lassen.

fächlkcher Beratung. Von beiden Seiten kon­krete Vorschläge ausgearbeitet worden, die aber noch

weit auseinander gingen.

Litwinoff wies dann auf das Erstarken der Ten­denzen zu Gunsten einer Verständigung mit der Sowjetunion in den Vereinigten Staaten hin. In offiziellen Nachrichten werde behauptet, daß als Bedingung für die Wiederauf­nahme der Beziehungen und die Anerkennung einer Anleihe an die Karenskiregierung gestellt werde, daß jedoch eine wohlwollende Behandlung der Gegen­ansprüche der Sowjetunion in Aussicht steht.

Die Beziehungen zu England sind leider unverändert; doch weisen einige offizielle Er­klärungen Symtoms einer gewissen für die Sowjet­union günstigen Wendung auf. Sobald die englische Regierung Moskau die Möglichkeit gibt sich von dem aufrichtigen Wunsch, die Streitfragen zu regeln, zu überzeugen, wird die Sowjetunion alles Erforder­liche unternehmen, um die englisch-russischen Be­ziehungen über den toten Punkt hinwegzubringen.

Leider verhindern gewisse innere, ebenso wie fremde Einflüsse die politische und wirtschaftliche Verständigung mit Polen. . Von russischer Seite unternommene Verständigungsversuche schei­terten an dem Anspruch Polens, im Namen sämt­licher baltischen Staaten zu reden, von denen es ein derartiges Mandat niemals erhalten hat. Die Sowjetregierung wird Polens Protektorat über die baltischen Länder nicht anerkennen. Die Erneue­rung des polnisch-rumänischen Vertrages vermindert die Verständigungsaussichten mit Polen. Die Sowjet- regierung schlägt allen baltischen Ländern den Ab­schluß eines Neutralitätspaktes vor. Litwinoff be­tonte besonders die freundschaftlichen Beziehungen zu Litauen.

Ohne jemals die tiefste Sympathie für die natio­nalrevolutionäre Bewegung in China verheimlicht zu haben, enthält sich die Sowjetunion, entgegen den tendenziösen Behauptungen, aufs strengste jeglicher Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und wird die Politik der Respektierung der Souveränitätsrechte des chinesischen Volkes und der Aufrechterhaltung normaler Beziehungen zu der gen» tralen wie den lokalen Regierungen Chinas weiter­führen. Die freundschaftlichen Beziehungen zu Japan bleiben eine der Hauptaufgaben der Außenpolitik der Sowjetregierung.

Reichsinnenminisler Dr. Külz übet

ton« Annaverg 24. Apri ic '

leitung der Landesregierung des Landesver­bandes Sachsen des Vereins für das Deutsch­tum im Ausland heute hier veranstalteten gro­ßen Deutschtumsfeier sprach Reichsminister des Innern Dr. Külz über die einigende Kraft der großen deutschen Kul; tur g e m e i ns ch a s t.

führte der Minister u. a.

,Un|

Frage, wie sie durch den Kompromißentwurf versucht wird, vorläufig vertagt, bis der Volksentscheid vorüber ist. U. E. ist diese Tak­tik falsch. Die Regierung und die bürgerlichen Parteien müssen alles versuchen und es als ihr Ziel betrachten, etwas Positives als Gegengewicht gegen den Volksentscheid zu schaffen, mag auch der parlamentarische Tisch durch das Enteignungsgesetz, das Duellgesetz und die Novelle "zum Volksentscheidgesetz mit Shwer verdaulichen Gerichten hinreichend ge­eckt fein

aus, „ist überreich an Tagungen unb Ver­sammlungen politischer, wirtschaftlicher und kultureller Art, überreich aber auch an der politischen und sozialen Differenzie­rung dessen, was auf solchen Tagungen ver­handelt wird. Unsere Deutschtumstagungen aber dürfen und müssen ein anderes Gepräge haben. Wir wollen sie frei halten von allem Trennenden und in ihnen allein leben­dig sein lassen den einen unir einigenden gro­ßen deutschen Gedanken. Der deutsche Gedanke ist größer als alle parteipolitischen Gesichts­punkte. Ueber der Eingangspforte zu jeder Deutschtumstagung sollte, aus dem Streit des Alltags sie heraushebend, das Wort stehen: „Ziehe deine Schuhe aus, der Boden, da du stehst, ist heiliges Land." Hier fühlen wir uns nicht nur eins als Glieder der großen staat­lichen Gemeinschaft des Deutschen Reiches, onde^r auch als Glieder der großen weltum­fassenden deutschen Volksgemeinschaft von hundert Millionen Menschen. In den Zeiten, in denen wir uns an den Strahlen einer hell­leuchtenden deutschen Sonne erwärmen konn­ten, haben wir im Deutschen Reiche nicht immer ein vertieftes Verständnis für die große deutsche Volkstumsfrage auch außerhalb un­serer Grenzen gehabt. Erst das gemein- a m e Unglück hat es uns wieder tiefer fühlen lassen, daß außer uns im Deutschen Reich auch noch viele Millionen Deut­scher in anderen Staaten unter gleicher, oft noch schwererer deutscher Not leben als w i r. Unser Bestreben muß es sein, diese Kräfte dem gesamten Deutschtum zu erhalten.

Die stärkste Kraftquelle Des Deutschtums liegt in der deutschen Kultur. Die Bedeutung unserer Arbeit für die Erhaltung und Stär­kung unseres Auslandsdeutschtums liegt des­halb für uns auf kulturellem Gebiete. Dort» wo die Familien und Schulen deutsch sind, Ha sind die Menschen deutsch, und wir wollen, daß die deutschen Menschen als solche sich selbst und uns erhalten bleiben auch dort, wo sie in fremden Staatsverbänden und unter anderen Völkern leben müssen oder leben wollen. Wir wollen gewiß, daß der Deutsche loyaler Staatsbürger auch des fremden Landes ist, in das ihn das Schicksal oder sein eigener Wille ungegliedert hat. Aber frei unb stolz soll der Blick dem deutschen Vaterhause zugewen­det bleiben, dort finb die Wurzeln seines Kraft Selbstbewußtsein als Volk, auch über die staatliche Grenze hinweg, ist nicht gleichbedeu-