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Mittwoch den 21. April

Nr. 92

Der Parteiausschuß erwartet, daß der Partei- vorstand allen Versuchen, die organisatorische Einheit der sozialdemokratischen Partei zu zer­stören, sofort energisch begegnet.

Dresden, 20. April. Zu Beginn der heuti­gen Landtagssitzung verlas vor Eintritt in die Tagesordnung de? Abg. Liebmann eine Erklärung, in der es heißt: In der letzten Sitzung hat der Abg. Wirth eine Erklärung im Namen der alten sozialdemokratischen Fraktion abgegeben. Da Wirth und seine Freunde an jenem Tage bereits aus der S. P. D. aus- geschloffen waren, ist ihre Erklärung sehr rich­tig als Erklärung der „Fraktion der Aus- geschlosienen" bezeichnet worden. Eine Spal­tung der sächsischen Sozialdemokratie liegt nicht vor. Diese denkt nicht daran, sich wegen 23 Leuten zu spalten. Die sächsische Sozial­demokratie wird die Spekulation der 23 auf eine Spaltung zunichte machen und über ihre Machenschaften zur Tagesordnung übergehen. Fememvroausschutz des Reichstages.

Berlin, 20. April. Der Fememordausschutz des Reichstags trat nach längerer Pause heute wieder zu einer Sitzung zusammen. Vorsitzender Abg. Dr. Schetter (Ztr.) erklärte. bas Reichswehrministe- rtum habe mitgetellt, daß Akten über die einschlägi­gen Vorgänge weder beim Reichswehrtruppenkom- manbo noch beim Reichswehrministerium vorhanden sind. Dom badischen und bayerischen Staatsministe- rium sind Akten ringegangen. Dom Justizministe­rium sind Akten wegen des Attentats gegen Scheide- mann eingegangen.

Ferner ist eine Denkschrift des Ministers des In­nern aus Karlsruhe eingegangen, der vom badischen Standpunkt zu den Dingen Stellung nimmt. Der badische Innenminister schreibt darin, daß Feme­organisationen in Baden nicht bekannt seien, indeßen feien auch in Baden gewiße Organisationen mili­tärischen Charakters vorhanden, die politisch rechts eingestellt seien. Sie besäßen eine eigene Msziplin und stellten diese auch gegen Mitglieder durch Stra­fen sicher. Der Frieden sei besonders gefährdet worden vom Hauptmann Erich Damm, der schon in der Organisation »Escherichs tätig gewesen sei.

Dann erstattete Abg. Dr. Levi (Soz.) den Be­richt über das Arbeitsgebiet des Ausschußes. Er führte aus, daß er mit Bestimmtheit annehme, daß Buchrucker, Schulz usw. dem Ausschuß ihr Zeugnis verweigern würden, da sie im Gefängnis bezw. in Untersuchungshaft säßen und man keine Zwangs- mittel gegen sie anwenden könne. Cs bleibe daher mir übrig, daß man die Herren vom Reichswehr- 1 Ministerium und vom Reichswehrtruppenkommando 1 vernehme. Zur Dorlage von Akten könne ! man sie allerdings nicht zwingen. Als Zeuge täme u. a. Reichswehrminister Dr. Geßler in Frage, während man von Politikern den frühe­ren Reichskanzler Cuno und den früheren Dor» steher der Reichskanzlei Dr. Hamm vernehmen müße. Der Berichterstatter gab dann eine Dar- stellung der Ermordung des Kellners Hartung aus wS||ßn «wëtn^ë tXYtx 4* «Slq r^ i92«i ttt ßtn^m ~ beschwert, von elf Schüßen durchbohrt, gefunden wurde. Er mehrte, daß diese süddeutschen Fälle zum ganzen Fragenkomplex gehörten. In diesem Zusammen- hang wurde die Wirtschaft-abteilung der Münchener Einwohnerwehr genannt. Im Juli 1924 wurde diese Lache durch die Staatsanwaltschaft München auf. gegriffen. Das Verlohren schwebt noch.

Berichterstatter Schäffer (Dnatl.) verlangt, daß von den politischen Gewalttaten diejenigen an Erzberger, Rathenau und Scheidemann ausscheiden sollten. Die Untersuchung habe sich auf Mord« im eigentlichen Sinne zu erstrecken, außerdem auch auf Totschlag und schwere Körperverletzungen, die an Personen der eigenen Richtung verübt wurden. Weiter solle gegen die der Geheimbündelei Beschul- digten, bei denen der Verdacht der Femehandlungen beste#, Untersuchung geführt werden.

Der Ausschuß vertagte sich dann auf Mittwoch.

Preußischer Laudlag.

Bertin, 2a April. Der Preußische Landtag über« äs in seiner ersten Sitzung nach den Osterferien zunächst den Gesetzentwurf über die Einbringung staatlichen Bergwerkbesitzes in die Preußische Berg, werts. und Hütten ^lktiengesellschaft der Ausschuß- beratung und ging dann zur zweiten Beratung des Entwurfs über eine preußische Derwaltungsrechts anwaltsordnung über

Berichterstatter Abg. Oppenhoff (Ztr.) emp. fiehll di- Vorlage nach den Ausschußbeschlüßen zur Annahme.

Abg. Kries (Dntl.) erinnert an die Bedenken der Rechtsanwaltschaft, die in der Vorlage die Schaffung eines neuen Spezialistentums sähe. Der Redner beantragte die ®ieberf)erste Hung des Titels »Verwaltungsanwalt".

Abg. Grzimek (Dem.) beantragt, den zur Derwaltungsrechtsanwaltfchaft übergehenden Höhe- ren Verwaltungsbeamten den Titel Sachverwalter zu geben.

Abg. Dr Leidig (D. Dpt.) betont, es handle barum, ein altes Unrecht wieder gutzumachen. Es sei zwar bedenklich, einen zweiten Rechtsanwalts­stand zu schaffen, doch müsse man bei der Schaffung des Gesetzes den Mehrheitsverhâllnißen Rechnung tragen.

Der deutschnationale Antrag, der die Zulassung auch versagen will, wenn der Antragsteller durch ehrengerichtlicher Urteil von der Verwa'tungsrechts- anwaltschoft ausgeschlossen ist, wird im Hammel- sprung mit 146 gegen 118 Stimmen angenommen.

3m übrigen findet die Bortage in der En bloc- Abstinnnung nach den Ausschußbes-tlüßen bie Zu- ftimmung des Hauses in zweiter Lesung.

Cs folgt bie Fortsetzung der zweiten Beratung der Haushaltes des Ministeriums für Volkswohl- fahrt beim Kapitel

allgemeine Volks«ohlfahrl.

Abg. Frau Heßberger (Ztr.) fordert Maß. Nahmen zum Schutze der Jugendlichen. Besondere Aufmerksamkeit erfordere das Vroltitution^vesen.

Paris, 20. April. Die Havasagentur ver­öffentlichte heute abend 8 Uhr eine in der Uebermittlung verzögerte Nachricht aus Udjda, wonach die Rifdelegation heute vormittag ben Pressevertretern eine neue Erklärung abge­geben hat. Daraus ergibt sich, daß die Rif­delegierten die Absicht haben, in voller Oefsent- lichkeit zu verhandeln. Sie scheinen nach dieser Richtung den Sowjets folgen zu wollen. Das neue Dokument der Rifleute lautet wie folgt:

Die Rifdelegalion hat den Wunsch, die öffentliche Meinung der Nationen zum Zeugen für ihre wirklich ehrlichen und friedlichen Ge­fühlen anzurufen. Zu diesem Zwecke legl sie entsprechend den Machtbefugnissen und den Absichten des Emirs Werl darauf, die Ab- änderungen zu präzisieren, die man an­gemessener Maßen an den vier Grund- bed'naungea vornehmen mußte, wenn die Regierungen ebenso lief friedlich gesinnt find und' sich anschicken, über einen Frieden zu diskutieren, der mit der Wahruna der Inter­essen unserer Stämme, mit der Ehre und mit der Ehre des Emirs vereinbar ist. Was den ersten Punkt anbelriffl. so wäre es nötig, an­stelle Unterwerfung unter den Sultan zu fetzen „Anerkennung der weltlichen und geistigen Aulorikäl des Sultans." Was den zweiten Punkt anbetrifft, nämlich die Entfernung Abd el Stims aus dem Rifgebiet, so mühten sich die Regierungen die Fragen vorlegen, ob im Inkereffe des Rif- geb'etes und in ihrem eignen Inkereffe eine so­fortige Entfernung wünschenswert oder mög­lich wäre. vielleicht könnte eine Verständigung darüber gefunden werden, wenn man über eine spätere Entfernung disku­tieren würde. Zweifelsohne würde es der Emir für nötig halten, daß ihm die Sorge überlasten bleibe, spontan abzudanken. Ls könnte oon einet Lntfernungauher- halb des mohammedanischen Ge- biekeskeineRedesein. was den dritten Punkt anlange, nämlich die Lntwaffnung, so könnte eine solche ins Ange gefaßt werden, aber als Kompensation müßte eine wirkliche administrative Miliz der Stämme geschaffen werden. Was die Auslieferung

Abg. Frau Christmann (603.) wandte sich gegen die Prügelstrafe in den Fkwsorgeanstolten. Mt Dunkelarrest müsse endlich Schluß gemacht wer­den. Die Verteilung der staatlich zur Verfügung gestellten Mittel benachteilige die Arbeiterorgani-

fotionen.

au Dr. Sauer (Ztr.) tritt für ben Schutz eines gesunden Nachwuchses ein. Die Für-' sorgeanstallen müßten zu Erziehungsanstollen um-

gewandelt werden.

Abg. Haese (Soz.) fordert bie Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung. Die Mittel für die pro­duktive Erwerbslosenfürsorge seien längst aufge­braucht. Es müßten wettere Mittel bereitgestellt merben.

Abg. Frau Kirschmann (Soz.) fordert, daß bie auszubauende vorbeugende Jugendpflege ein Gebiet des Wohlfahrtsministeriums bleibt, und nicht etwa der Polizei übertragen werde. Zum Schlüße wandte sie sich gegen eine amtliche Aeußerung in der Rheinprovinz über die Zuständigkeft der karitativen Verbände. Darin werde erklärt, der Taufschein sei für die Zuständigkeit das Entscheidende. Das Mini­sterium dürfe eine so einseitige Haltung nicht billigen.

Abg. Frau Dönhoff (Dem.) tritt für das Be­stehenbleiben des Wohlfahrtsministerimns ein. Red­nerin verlangt besonders die Berücksichtigung weib­licher Jugend für die Jugendfchutzmaßnahmen.

Sliniffet hlrtsiefer:

Dar Bestreben meines Ministeriums war und wird immer fein, berechtigte Beschwerden über die Behandlung der Fürsorgezöglinge zu untersuchen und ihnen abzuhelfen. Unerträglich und der Für­sorgetätigkeit nur abträglich sind unberechtigte Be­schwerden. Was die Erwerbslosensürsorge anbe­langt, so ist in der Zahl der Unterstützungsempsänger eine Abnahme zu verzeichnen. Dies stellt ein wirk­licher Zeichen der Besserung dar, noch dazu, wenn man bedenkt, daß auch die Zahl der Wechselproteste zurückgegangen ist.

Die Abschassung der Bedürftigkeitrprüsung bei den Erwerbslosen kann bei den ungeheuren Forde, rungen an Staat und Reich zurzeit leider nicht er. folgen. Es werden aber auch höchstens 5 Prozent der Erwerbslosen von der Bedürftigkeitsprüfung betroffen.

Der Minister dankte dann für die vielfachen An- regimgen, bie seinem Ministerium in der Debatte gegeben wurden, und betonte, vor allem werde bas Ministerium für die Zukunft bestrebt fein, mit der privaten Wohlfahrtspflege so eng und innig wie möglich zusammenzuarbeiten.

Damit schloß die Besprechung des Etats. Um 6 Uhr vertagte das Haus die Weiterberatung auf Mittwoch 12 Uhr.

Preußischer Richlerverein und Republkkanischer Richterbuud.

Der Gesamtvorstand des Preußischen Richtervereins hat den Beschluß gefaßt, daß die Mitgliedschaft im Preußi- schen Richterverein unvereinbar sei mit der Mitgliedschaft im Re. publikanischen Richterbunde. In Verfolg dieses Beschlusses sind an die Mitglie­der des Preußischen Richtervereins, die gleich­zeitig Mitglieder des Repüblikanifchen Richter- bundes sind, Anfragen gerichtet worden, ob sie nur Aufrechterhaltung ihrer Mitgliedschaft im

Die âd-«sveevand,uttge«

der Gefangenen anbelriffl, so könnten sie vor­genommen werden unter den Erleichterungen, die nach Abschluß des Friedens für den Ver­kehr eintreten würden. Wir sind der Ansicht, daß, um einen ehrlichen und dauerhaften Frie­den zu erreichen, die Vorschläge sich von diesen Erwägungen nicht entfernen könnten.

Paris, 20. April. Wie der Havasvertreter in Udjda meldet, habe die französische und spanische Delegation von dem Kommunique der Rifvertreter, über das heute früh berichtet wurde, durch den Havasvertreter Kenntnis er- halten. Beide Delegationen haben darüber ver­bandelt und alsdann habe General Simon im Namen der französischen und spanischen Ver­treter eine Erklärung abgegeben, in der es heißt, man sei von dieser Mitteilung der Rif­leute nicht überrascht gewesen. Was den Inhalt des Kommuniques der Rifleute betreffe, so nähere es sich der Wahrheit, das Kommunique wolle den Anschein geben, als habe man den Rifleuten eine Art Ultimatum gestellt. Das entspreche nicht der Wahrheit. Es sei davon nicht die Rede gewesen. Andernfalls würde man nicht über andere Punkte verhandeln, noch den Zeitvunkt für eine neue Zusammenkunft fest­gesetzt haben. Ich bedauere, so erklärt General Simon zum Schluß, daß die Rifleute ihre These in dieser Form geben. Aber trotz dieser kleinen Störung werden wir alle Anstrengungen unternehmen, um die Verhandlungen fortzu- setzen, denn es ist unsere Absicht, den Krieg nur dann wiederaufeunehmen, wenn wir absolut dazu gezwungen werden.

Paris, 21. April. Havas berichtet aus Udjda, die marokkanischen Unterhändler hätten nach dem unangenehmen Eindruck, den ihre Mitteilungen in den Kreisen der Konferenz hervorgerufen haben, zu dem Kommunique er­klärt, es habe nicht veröffentlicht werden sollen, obzwar es mit einem Aufruf an die öffentliche Meinung der Welt beginnt. Der Charakter des R-fmanövers tritt klar zu Taae. Im übrigen wird m'^eteist, daß die Rifdelegierten hinsicht­lich de weiteren Fortganges der Verhand­lungen optimistisch gestimmt seien.

Nischen Richterbunde ausscheiden wollen. Eine solche Anfrage ist auch dem Senatspräsidenten beim Kommergericht, Dr. Großmann, zu­gegangen, der daraufhin einen offenen Brief an den Vorstand des Preußischen darin \ ~ W tf^non^unsjoc^^ ten Doppelmitgliedern den Austritt aus dem Republikanischen Richterbunde verlangen, so bedeutet das den Sieg jener Richtung im Rich­terverein, die jede Betätigung republikanischer Gesinnung verwirft und verfolgt. Der Auf­forderung, Lie Mitgliedschaft in einem der bei­den Vereine niederzulegen, werde ich nicht folgen. Ich warte ab, ob Sie den Mut auf­bringen, ein langjähriges Mitglied Ihres Vereins wegen feiner Betätigung im Sinne der Weimarer Verfassung auszuschließen.

Die Besatzung in Königstein.

London, 20. April. Im Unterhause teilte der Kriegsminister Worthington Evans auf eine Anfrage Ponsonby mit, 27 Offiziere und 72 Unteroffizier« und Mannschaften seien in König­stein untergebracht. 8 Privathäuser und 8 Etagen­wohnungen seien requiriert worden und die Fami­lien von 4 Offizieren und 37 Unteroffizieren und Mannschaften seien in Quartieren untergebracht. Be­sondere Beschwerden über die Vermehrung der Garnison in Königstein seien nicht eingegangen, aber allgemeine Vorstellungen seien erfolgt hinsichtlich der erhöhten Forderung nach Räumlichkeiten. Alle An­strengungen werden unternommen, um solche For­derungen auf ein Mindestmaß herabzusetzen. Er könne den Grundsatz nicht annehmen, daß das bri­tische Heer nicht mehr Räumlichkeiten beanspruchen solle. Ein Arbeiterpertreter fragte, ob es nicht möglich sein mürbe, bie Zahl der britischen Truppen in diesem Gebiete angesichts der Schwierigkeiten ihrer Unterbringung zu vermindern. Evans er« widerte, sie feien gerade aus diesem Grunde beträcht­lich vermiirdert worden. Auf die Frage, ob er even­tuell Informationen darüber besitze, daß Familien aus Häusern herausgesetzt wurden, um britische Truppen unterzubringen, erklärte der Kriegsmini, ster, er besitze keine besondere Information hierüber.

Generaloberst Kans von SeeM.

Zu seinem 60. Geburtslage am 22. April 1926.

Generaloberst v. Seeckt, der Chef der Heeresleitung, Lessen Verdienste um den Auf­bau unserer Reichswehr ungewöhnliche sind, feiert morgen seinen 60. Geburtstag. Er ist am 22. April 1866 zu Schleswig geboren und stammt aus einer alten Soldatenfamilis, denn sein Vater war der General der Infanterie z. D. Richard v. Seeckt, der von 1890 bis 1897 als General der Infanterie das 5. Armee­korps führte und Chef Les Infanterieregiments 16 war. Die Familie v. Seeckt ist alten fchwe- disch-pommerfchen Ursprungs.

Generaloberast Hans v. Seeckt ist am 4. August 1885 in das deutsche Heer einge­treten und zwar in das Garde-Grenadier- Regiment Nr. 1 (Alexander). Am 5. Januar 1887 wurde er zum Leutnant befördert und be­hielt diese Charge 7 Jahre. Am Kaisers Ee- 0 urtstag im Jahre 1894 wurde er Oberleut-

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Generaloberst Hans von Seeckt.

nant. Drei Jahre später im Jahre 1897 erhieff er ein Kommando zum großen ©eneraiftab und wurde am 3. September 1899 zum mann im großen Eensralstab befördert. dieser Stellung blieb er drei Jahre. Im M. 1902 wurde er zur Truppe versetzt und M Kompagnie-Chef im Füsilier-Regiment Nr. 38 Düsseldorf ernannt. Zwei Jahre später erhielt er wiederum ein Kommando zum großen Generalstab, wo er am 17. November 1908 Major befördert wurde. Drei Jahre war et dem großen Generalstab beigegeben. Im Jah» 1909 wurde er zum Generalstab des 2. Armee- korps versetzt. Nachdem er drei Jahre in dieser wichtigen Stellung gedient hatte, wurde er im Jahre 1912 zum Bataillonskommandeur Karlsruhe ernannt. Am 4. April 1913 erhielt er feine Beförderung zum Oberstleutnant und im selben Jahre wurde er der Chef des @e< neralstabss des 3 Armeekorps. Im Jahre 1915 und zwar an Kaisers Geburtstag erhielt er den Rang eines Obersten und wurde kurze Zeit später und zwar noch im selben Jahre zuerst Chef des Generalstabes des Armee- Oberkommando 11 und etwas später Ches bei Generalstabes der Heeresgruppe Mackensen, mit der er alle Kämpfe dieses Jahres mit« machte. Gleichfalls 1915, und zwar am 26. Juni 1915, erhielt er bereits 6 Mannie nach feiner Ernennung zum Obersten feine Be­förderung zum Generalmajor. Eine bedeut­same Stellung war ihm im Jahre 1916 Vor­behalten, um er als Generalstabsches M 7. k. und k. Armee kommandiert wurde. Diese» Kommando bedeutete den Uebergeng zu eine! noch bedeutsameren Stellung, die er im Jahre 1917 erhielt, wo er als Chef des mit uns „ver­bündeten türkischen Feldheeres nach der Türke! kommandiert wurde. Er hatte bereits -am

UH yeiuc tuen 4jivm ^uu^ — _____ und bekam am 27- November desselben Jahres das Eichenlaub zum Pour le merife. 1918 end­lich wurde er zum Chef des türkischen großen HauptquartierSS ernannt, sodaß er die letzten drei Kriegsjahre seine hervorragenden Eabei hauptsächlich unseren Verbündeten widmete, wo er an leitender Stelle dazu beitrug, die günstige Kriegslage auf diesem KriegsW' platz zu schaffen, die bis zum Schluß de» Krieges nicht erschüttert werden konnte.

Nach dem Kriege stellte er sich mit gewohn­ter Pflichterfüllung seinem Lande zur Ver­fügung und wurde im Jahre 1919 im Armee- Ober-Kommando Grenzschutz Nord zum W des Generalkommandos ernannt. Kurze Zeit später bekam er die Ernennung zum Chef des Allgemeinen Truppenamtes. Nachdem er W 16. Juni 1920 zum Generalleutnant befördert war, wurde er im selben Jahre Eber der Heeresleitung, eine Stellung, in der er sich W größten Verdienste um Deutschland und

Reichswehr erwarb. .

Es ist noch in aller Erinnerung, in rom unruhigen, von Aufftänden aller Art 3er' riffenen Verhältnissen er das schwere » übernahm, die auf ganz neue Grundlagen E zubauende Reichswehr zu einer tüchtigen disziplinierten Truppe zu machen und in den Geist des alten Heeres aufs neue zu 6*’ wecken. Im Krieg und im Frieden war » selbst einer der hervorragendsten Vertreter« alten Militärgeistes und wie selten einer W berufen, die verantwortungsreiche SteUM« auszufüllen, die ihm durch die Verhältmlle boten worden war. Er wurde bereits ° 1. Oktober 1920, also kurze Zeit nach M Ernennung zum Generalleutnant, üuP neraf der Infanterie befördert und wir» seinem 'hervorragenden Amte ssill, energi^ und klug. ...

In Anerkennung seiner hervorragen Verdienste, die er sich um die deutsche W wehr erworben hatte, wurde er am NeuM tage des Jahres 1926 vom Reichspräsident

Generalfeldmarschall v. Hindenburg

I neralobersten ernannt. ^

Mrs M Ws».

Neun Wohnhäuser eingeäscherl.

3 u l d a, 21. April. Am Dienstag vor»»' lag gegen 10 Ahr brach im Dorfe (Rhön) in einem Hause der Bahnhofs Feuer aus, das sich mit rasender (Be^win»’ feit verbreitete. Nicht weniger als 9 W Häuser wurden vollständig eingeäschert- Lnlstehungsursache ist noch unbekannt. W Ostung ist nicht ausgeschlossen.