201. Jahrgang.

genauer S Anzeiger

General-Anzeiger für die Kreise Sana« Stadt und Land.

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Ar. 77 Donnerstag Den 1. April 1828

Das Äetrelte.

_ Jas Reichskabinett hat gestern einmütig be- Mssen, an den Beratungen der Völkerbundskom- Don 'teilzunehmen.

_ Die stanzöstsche Kammer hat heute morgen kt Erhöhung der Umsatzsteuer zugestimmt.

_ Die britische Regierung hat amtlich mitgeteilt, daß der deutsch-englische Handelsvertrag vom 2. De- „Mr 1924 auch auf die nachfolgenden britischen Lwendenzen ausgedehnt wird: Die Falklands- Ichln, die verbündete malayischsn Staaten (Perak, Lelmgor, Negri, Senbilan, Pahang), Granada, Hongkong, Jamaika, Mauritius, St. Helena, St. gutta, St. Vincent, die Seychellen und die Straits Settlements.

- Das neue japanische Zolltarifgesetz ist am y, März in Kraft getreten.

— Reuter erfährt, daß der formelle Austausch du Ratifikationsurkunden des Vertrages gestern zwischen Großbritannien und dem Irak im Foreign Office von Chamberlain und dem diplomatischen Vertreter des Irak in London vollzogen wurde.

Aus den Tätigkeit des Reichstages.

Nachdem der Reichstag feinen ersten dies- Hrigen Taagungsabschnitt abgeschlossen hat md in die Osterferien gegangen ist, dürste es ton Interesse sein, ein Bild über die Tätigkeit dieses Parlaments zu erhallen. Als besonders Serbiens! ist es dem Reichstag in der letzten Bi^ung von seinem Präsidenten bescheinigt worden, daß er den Haushalt für 1926 bis zum L April, d. h. vor Beginn des Haushaltjahres, iiktiggestellt hat, was feit 15 Jahren nicht mehr « yall-mar. Insgesamt hat der Reichstag in. diesem Tagungsabschnitt 68 Sitzungen avge- sattem Die erste Lesung des " tete der Reichsfinanzmmister Dr. Reinhold mit einer Rede am 10. Februar ein. Nach zwei­tägiger Aussprache ging der Haushalt am 12. Februar formell an den Ausschuß, der aber schon einige Zeit vorher mit seiner Bearbei- ung begonnen hatte, so daß im Plenum bereits am nächsten Tage die zweite Lesung mit dem haushalt des Verkehrsministeriums angefchlof- sen werden konnte. Für die zweite Lesung der einzelnen Haushalte gebrauchte der Reichstag durchschnittlich die Hälfte der Zeit, die für die gleichen Etat für 1925 aufgewandt wurde. Das

urbeitsministerium beispielsweise nahm dies­mal nur fünf Tage in Anspruch, während 1925 MnTage nötig waren. Das Justizministerium murde in gut zwei Tagen erledigt (gegen vier M 1925), die gleichen Zahlen gelten für das Wirtschaftsministerium; Landwirtschafts- und Pchetat gingen diesmal an je einem Tage über die parlamentarische Bühne; der erstere erfor­derte 1925 vier, der letztere zwei Tage. Selbst die mit erregten Auseinandersetzungen verbün­de zweite Beratung des Haushalts des Mini- Mums des Innern, die die Einbringung und «blehnung eines deutschnationalen Mih- «Wensantrags gegen den Minister Dr. Külz sich brachte, nahm nur fünf Tage in An- Mch gegen acht Tage 1925. Die dritte Lesung dis Haushalts für 1926 erledigte der Reichs- ö8 oonn an feinen beiden letzten Sitzungstagen "m Freitag und Samstag.

und Samstag.

Sieben diesen Haushaltsberatungen, die zu- W in ruhigen Bahnen dahinglitten, ent- °Me der Reichstag auch im letzten Tagungs-

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^^ Reichstag auch „ „ „

Kuti nicht der sogenannten großen Tage. M 23. November v. 3. begann mit einer Rede ^ Luthers die mit Spannung erwartete erste Rötung des Gesetzentwurfs über die Ver- l^ ^" L o c a r n o und den Eintritt Deutsch- JP? in den Völkerbund. Auf sie folgte, J’® das Gesetz den Auswärtigen Ausschuß „Wastigt hatte, am 26. November die zweite E^S- und am nächsten Tage wurden die Ver- d«,^ ">'t 291 Stimmen gegen 174 Stimmen J Deutschnationalen, Völkischen, Kvinmu- d^!' und der Wirtschaftspartei bei drei Ent- nov» §°" verabschiedet. Nach der Unterzeich- » 8 der Verträge trat am 5. Dezember die ö >.erung zurück. Nach zweimaligem

erfn’Â? 8»r Herstellung der Großen Koalition derSA ?^gen Ende Januar die Bildung der' R,"" Amte befindlichen Regierung $r a « tte' für die der Reichskanzler ^ijjUiher am 26. Januar im Reichstag die ^- ^"gserklärung abgab. Im Laufe der V mache hierüber forderte er eine klare ^"auenskundgebung, die ihm am M«Uar mit 160 Stimmen der Regierungs- Ho,'°'°u gegen 150 Stimmen der Deutfchnaliv- Lm?', Kultischen und Kommunisten bei 130 ^uungen der Sozialdemokraten und der

Das MMW über die Vötterdunds-rase.

Berli n , 31. März. Das R e i ch s k a b i - nett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem vor kurzem von dem Generalsekretär des Völkerbundes der deutschen Regierung mitge- teilten Beschluß des Völkerbundes beschäftigt, durch den Deutschland eingeladen worden ist. an den Beratungen der Kommission leizuneh- men. die demnächst die Frage der Zusammen- setzung des Rates sowie der Zahl seiner Mit- glieder und das Verfahren ihrer Wahl prüfen soll. 3m Reichskabinett ist bei dieser ersten Er­örterung der Angelegenheit die einmütige Auffassung zutage getreten, bei der wei­teren Behandlung der vorstehend gekennzeich­neten Ratsfrage mitzuwirken. Die Be- fchlußfafsung über die sachlichen Einzelheiten ist einer späteren Sabinettssihung Vorbehalten worden.

*

Hierzu wird uns aus der Regierung nahe­stehenden Kreisen noch ergänzend mitgeteilt:

Das Reichskabinett hat am Mittwoch über die Einladung des Völkerbundes zur Teilnahme an den Arbeiten der Studienkommission bera­ten. Die Kommission soll am 10. Mai in Genf zusamwentreten und die Fäden wieder auf­nehmen, die durch das Scheitern der Völker­bundstagung im März so jäh abgerissen worden sind. Wenn die Kommission im Mai zusammen- triti, so wird damit ein Vorschlag verwirklicht, den die deutschen Delegierten in jener ersten Sonntagsbesprechung in Genf gemacht haben der dem italienischen Delegierten

Frage der Teilnahme Deutschlands an den Ar­beiten dieserKommisiion noch nicht beantwortet. Denn Deutschland steht noch außerhalb des Völkerbundes und es ist deshalb eine zum mindesten praktisch noch offene Frage, ob es sich für uns empfiehlt, an den Arbeiten des Ausschusses teilzunehmen. Eine grundsätzliche Frage ist es nicht mehr, da die deutsche Regie­rung das Aufnahmegesuch an den Völkerbund aufrecht erhält und deshalb bei der Annahme oder Nichtannahme der Einladung zur Teil­nahme an den Kommissionsarbeiten Deutsch­lands Stellung zum Völkerbünde selbst aus« scheidet. Es handelt sich nur darum, ob es sich aus taktischen Gründen empfiehlt, schon jetzt aktiv in den Gang der Völkerbundsberatung einzugreifen, ehe die Aufnahme Deutschlands in den Bund eine vollendete Tatsache geworden ist. Nach dem ganzen bisherigen Gang der Re­gierungspolitik konnte man mit einer Be­jahung dieser Frage durch das Kabinett rechnen. In dèr gestrigen Sitzung des Kabinettes ist denn auch beschlossen worden, sich an der Kommissiopsarbeit zu beteiligen.

Es versteht sich von selbst, daß Deutsch­land sich durch die Teilnahme an der Kom­missionsberatung keineswegs die Hände bindet- Der Reichskanzler hat noch kürzlich im Reichs­tage dem Abgeordneten von Tirpitz gegenüber betont, daß die deutsche Regierung jederzeit in der Lage ist, ihr Aufnahmegesuch wieder zu­rückzuziehen. Daran ändert sich nichts, auch wenn ein Vertreter Deutschlands in die Studienkommission des Völkerbundes cintritt. Bleiben wir aber Herr unserer Entschlußfrei­

Wirtschaftspartei erteilt wurde. Eine dritte Gruppe großer Tage bildete die außenpolitische Aussprache nach der Rückkehr des Reichskanz­lers und des Ministers des Aeußern aus Genf; sie endete am 22. März mit der An­nahme eines B i l l i g u n g s a n t r a g s der Regierungsparteien mit den Stimmen der Sozialdemokraten unter Ablehnung deutsch­nationaler und kommunistischer Mißtrauens- anträge. .. ....

An V e r t r ä g e n mit ausländischen Staaten verabschiedete der Reichstag in den letzten drei Monaten neben kleineren Abkom­men vor allem die deutsch-russischen Verträge vom 12. Oktober 1925, den Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Italien vom 31. Ok­tober 1925, das deutsch-französische Handels­abkommen vom 12. Februar 1926, ferner vor­läufige Wirtschaftsabkommen mit Spanien unc der Türkei, ein vorläufiges Zollabkommen init der Schweiz und eine Verlängerung des deutsch- portugiesischen Handelsprovisoriums ms 2. April 1926.

Unter den rund Mei Dutzend leit Erwe

heit, so liegt es ganz auf der Linie der bis­herigen Außenpolitik, wenn wird die Ein­ladung des Völkerbundes annehmen. Deutsch­land betrachtet den Eintritt in den Völkerbund keineswegs als Selbstzweck, sondern als not­wendiges Mittel zum Zweck, nachdem der Locarnovertrag in den Völkerbund eingefügt und die Locarnopolitik nur im Rahmen des Völkerbundes möglich geworden ist Deshalb bedeutet der ergebnislose Ausgang der März- tagung des Völkerbundes keine Niederlage Deutschland, sondern nur einen Beweis für die Unfähigkeit der anderen Locarnomächte, ihre Absicht durchzusetzen und eine Bloß­stellung des Völkerbundes selbst. Es liegt im Interesse der Locarnopolitik, wenn die in Genf entstandenen Schwierigkeiten überwunden werden und es entspricht deshalb ganz dem Sinne der bisherigen deuffchen Außenpolitik, wenn wir dabei behilflich find, den Weg für die künftige Entwicklung zu ebnen. Wir können in der Einladung eine Bestätigung sehen, daß man das in Genf gefallene Wort von der moralischen Aufnahme Deutschlands wahrmachen will und wir können den guten Willen anerkennen, ohne das wir uns in un­serer Entfchließungsfreiheit irgendwie binden lassen.

Unsere Mitarbeit in der Studienkommiffion verdient aber, auch noch durch einen anderen Gesichtspunkte aus betrachtet zu werden. Die ordentliche Dölkerbundsverfammlung im Herbst wird zweifellos wieder zu einer Probe September wieder darauf antommen, die deutschen Voraussetzungen durchzusetzen, unter denen allein unser Eintritt in den Völkerbund in Frage kommt. Die Frage der Erweiterung des Völkerbundsrates wird im Herbst akut werden. Es darf sich dann aber nicht wieder, wie es im März der Fall war, um widerstrei­tende Auffassungen und um ungelöste Pro­bleme drehen, sondern es muß vollkommen fesfftehen, wie die Haltung der Ratsmächte sein und wie die Beschlußfassung über die Umbil­dung des Völkerbundsrates ausfallen wird. Es muß das fesfftehen, ehe die deuffche Dele­gation nach Genf fährt, damit sich das Schau­spiel der Märztagung nicht noch einmal wie­derholen kann. Die beste Uebersicht über alle diese Dinge aber gewinnt die deutsche Regie­rung durch Beteiligung an der Arbeit der Studienkommiffion. Hier kann man für die deutsche Forderung eintreten, daß an der bis­herigen Zusammensetzung des Rates nichts ge­ändert sein darf, wenn Deutschland seinen Eintritt vollzieht. Hier samt man klarstellen, daß Deutschland selbstverständlich die Schaffung eines ständigen Ratssitzes für Polen nach wie vor ablehnt, so sehr es auch bereit ist, den be­rechtigten Wünschen andere Staaten Rechnung zu tragen. Hier kann man sehen, wie die Dinge laufen und man kann die Konsequenzen ziehen, wenn sie sich in einer Richtung ent­wickeln, in der Deutschland nicht folgen kann. Wir dienen deshalb unserem Interesse am besten, wenn mit von der Einladung Gebrauch machen und an der Lösung der Raisfrage in der Studienkommission tätig Mitwirken.

November v. I. verabschiedeten Gesetzen feien erwähnt das auf das Jahr 1926 be­schränkte Gesetz zur Entlastung des Reichsge­richts, die Gesetze über die Senkung der Lohn­steuer, über Aenderungen im patentamtlichen Verfahren, über Militärgerichte und militär­gerichtliche Verfahren und zur Vereinfachung des Militärstrafrechts; zu dem letzten Gesetz wurde wegen der gegen den Wunsch der Regie­rung vom Reichstag eingefügten Duell- strasbestimmungen am 18. März die Aussetzung der Verkündung um zwei Monate beschlossen. Am letzten Sitzungstag verabschiedete der Reichstag noch das feiner Bedeutung nach an erster Stelle stehende Gesetz über die S t e u e r» Milderungen, das Gesetz über die Mirt- chastsenquete, das die Einsetzung eines Aus- chusies zur Untersuchung der Erzeugungs- und Absatzbedingungen der deutschen Wirtschaft vorsieht, und das Gesetz zur Aufhebung des Staatsgerichtshofes zum Schutze der Republik. Neben diesen abgeschlossenen Gesetzesarbeiten verdient Erwähnung die nach längerer Bera­tung beendete erste Lesung der Novelle zum

Reichsknappschaftsgesetz, das seit Mitte Januar den Ausschuß beschäftigt, und die umfangreiche Arbeit des Rechtsausschusses zur gesetzlichen Reglung der vermögensrechtlichen Ausein­andersetzung mit den Fürsten, die inzwi­schen bis zu einem Kompromißantrag der Re­gierungsparteien gediehen ist. Zum Schluffe fei noch der Aussprache vom 9. Februar ge­dacht, die mit der Antwort des Ministers des Aeußern auf die Ausführungen des italieni­schen Ministerpräsidenten Mussolini über die Verhältnisse in S ü d t i r o l eingeleitet wurde und die der Welt das seltene Schauspiel voll­kommener Einmüttgkeit sämtlicher Parteien des Deuffchen Reichstags von den Völkischen bis zu den Kommunisten bot.

Preußen für das Fürstenabfindungs- Kompromiß.

Berlin, 31. März. Das preußische Finanz­ministerium hot nach einem Bericht der „Voffischen Zeitung" auf Anfrage des demokratischen Wgeard- neten Grzimek mitgeteilt, daß noch seiner Auf- faflung die Annahme des jetzt geplanten Surften« abfindungskompromißes dem preußischen Staate alles sichern würde, was er haben müsse.

Anschluß von Schaumburg-Lippe an Preußen.

Bückeburg, 31. März. Der schaumburg-lippesche Landtag beschloß einstimmig, angesichts der Wich­tigkeit der Anschlußfrage an Preußn eine Volks­abstimmung darüber entscheiden zu lassen. Als Dolksabstimmungstag wurde der 6. Juni festgesetzt.

Stresemann über Rameks Besuch.

Die „Boss. Ztg." veröffentlicht eine Unterredung des Reichsaußenministers Dr. Stresemann mit dem Berliner Vertreter der «Neuen Freien Presse", tägige Besuch des NMsskanffürs Dr. Ramek HU hier einen tiefen und dauernden Eindruck hinter­laßen. Zu den Kommentaren der ausländischen Breffe über den Besuch des Bundsslanzler- sagte Dr. Stresemann, nach der oben zitierten Quelle: Aus allen diesen Presiekommentaren spricht das schlechte Gewissen derjenigen, die den Gedanken des Selbstbestrmmungsrechtes der Völker im Kriege so sehr zu betonen wußten, und die sich durch die Tatsachen ungern daran erinnern lassen, wie sie in den Bestimmungen chrer Friedensverträge diesen Gedanken behandelt haben. Mr wissen uns, so schloß Stresemann feine Erklärung, in der Behand­lung der Frage der Bezichungen Mischen Oester­reich und Deuffchland völlig eins mit den Settern der österreichischen Regierung.

Zusammenstoß zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten.

München, 31. März. In einer heute abend von der Nationalsozialistischen deuffchen Arbeiterpartei einberufenen Versammlung, in der der russische Hoch­schulprofessor Dr. Gregor über die heutigen Der- hältnisie in Rußland sprach, kam es im Verlaufe des Vortrages zu Störungen seitens der zahlreich ver­tretenen Kommunisten. Die Ruhestörer wurden von der anwesenden Saalwoche entfernt, wobei die Kom­munisten heftigen Wdefftand leisteten, sodaß es zu Zusammerrstößen mit der Polizei kam, wobei mehrere Personen verletzt wurden. Rach (Entfernung der Kommunisten nahm die VersanmÄung ruhig ihren Fortgang.

Lohnkonflikt in den österreichischen Slaa^sbelrieben.

Wien, 31. März. In den zwischen der Regierung und den Beamten und Arbeitern der staatlichen Be­triebe ausgebrochenen Konflikt hat heute der sozial demokratische Parteivorstand eingegriffen. Nack Berichterstattung der Abg. Dr. Bauer und Dr Dannberg, die einer Sitzung der Gewerkschaft» kommisiion beigewohnt hatten, erklärte Bundes kanzler Dr. Ramek, daß die Forderung den M ständigen Ressortsministern obliege, doch sei er be­reit, alles aufzubieten, daß die Verhandlungen zur Beilegung der Differenzen im Rahmen der gege­benen Möglichkeiten geführt werden. Uebrigens Habe sich der Finanzminister bereit erklärt, solche Verhandlungen einzuleiten. Man hofft auf eine friedliche Beilegung des Konfliktes.

Kein Dorrüchen Abb el Krims.

Paris, 31. März. Wie Havas aus Rabat be­richtet, werden von dem Generalresidenten in Ma­rokko die Nachrichten gewisser Zeitungen in Tanger und Algier, nach denen Abd el Krim an der fran­zösischen Front vorgerückt fein soll, und die unter­worfenen Stämme sich wieder erhoben hätten, de- mentiert. Die Lage habe sich keineswegs an bei